Pester Lloyd - esti kiadás, 1924. március (71. évfolyam, 51-75. szám)

1924-03-28 / 73. szám

Im M o ti v en bér i ch t zu dieser Vorlage heißt es, ^txiH der Vorschuß auf die innere Zwangsanleihe den jBelrag von 523 Milliarden zu ergeben Härte; von idiesem Betrage sind bisher 210 Milliarden ein­ig e f l o s s e n, so daß bis Ende April noch weitere 310 Milliar­­,den cinfließen sollten. Doch sei jetzt schon vomuszusehen, daß dieser Betrag nicht in seiner Gänze rechtzeitig eingehen wird, weil gegen die Veranlagung der Einkommensteuer pro 1920 .wegen ihrer Ungerechtigkeit und unverhälrnismäßigen Hiihe zahl­­srerche Beschwerden eingereicht tvorden sind. Der eingeforderte ,Vorschuß wird offenbar nicht hinreichen, um das Budgetdefizit «bis zum Flüssigwcrden der Auslandanleihe, beziehungsweise, des sauf sie Lufzunehmenden Vorschußes zu decken. Es mußte daher sWorsorge getroffen werden, um die fehlenden Beträge durch eine füber den Vorschuß hinausgehende innere Anleihe zu beschaffen. «Diesem Zwecke dient die gegenwärtige Vorlage. Bezüglich der ^Höhe der Anleihe ist die Regierung überzeugt, daß eine zusätzlich« sEinhebung von weiteren 50 Prozent auf den Vorschuß auS- rrerchen wird, um den Ausfall im Staatshausl^alte bis zur Rea­­slrsierung der AuSlandanleihe zu decken. Der Betrag, der auf iGrmtd dieser Vorlage beschafft werden soll, beläuft sich tmmlrch ^ouf 240 Milliarden und wird in zwei Raten bis sMktte der Monate Juli und August aller Wahrscheinlichkeit nach 'sich eintreiben laffen. Und da die Aussicht besteht, daß wir iiurer­­matb dieser Zeit auch einen Vorschuß auf die 250 tWü l-l i o n e n Goldkronen erhalten werden, ist die. An­­amhme berechtigt, daß di« auf Grund der gegennrärtigen Vorlage jasszunehmende Anleihe genügen wird, um ohne Inanspruchnahme sdeS Noteninstituts die staatlichen Ausgaben bis zum Zeitpunkte ^zu decken, in dem die 250 Millionen Goldkronen bereits zur B^r­­sfügung stehen werden. Ulugestaltung der Steueradministration unter dent Sanierungsplan. J-m Motivetrbericht der Rsgierun-gsvorlage betreffend chas Rekonftruktilmsp'wgmmm finden sich interessante und !wrchtigs Anffchlüsse über die Art und Weise, wie die 'Steueradministration auf Grund des Ver­­seinfachungsprinzips umgestaltet werden Mird. Die bezüglichen AusfU-rungen lassen wir nachstehend sfoLgenn j DieStaät!skcts s em wirken setzt hauptsächlich in zwei igR^M-rMFen. Einerseits besorgen sie die Geldmanipnlation, aber anderer^its l-absn sie innerhalb gewisser Grenzen auch ^Mnden der Steueradministration zu besorgen. Den wnh­­tigoren Teil der .Steuevaídministratlon weisen jedoch die gegen­­'wärÄg geltenden Gesuche im die Ko.upetenz der Finanzdirektion. «Da nun das ^neue Steuersystem, insbesondere die Einkonvnen­­jmd BernrogenssteuLr scwie die Umsatzsteuer, die Zahl der tSteuerträger dem Frie'dMszUstamde gegenü'ber in außerordent­­ilichem Mcche erhöht hat, und da dieise StcuergattunHen es 'als trÄMschenswert erscheinen lassen, daß die Ver'Lin-laguing durch amtliche Organe erfolge, die mit den örtlichem Derhältnissen tMxr vertraut sind, so muß unbedingt auf den Grundsatz .übergegcMgen werdm, 'daß nicht die Zent ral­ik eh örde-n sich mit der erstinstanz-licheni Veranlagung der ^Steuern bejiass«r sollen. Aus diesem Grunde ist cs notwendig, kaH die Staatskassen zu Finanzbehörden «erster Instanz umgestaltet und nicht bloß «mit der Gebührenbemessung, ^sondern auch >Mi t der Veranlagung aller anderen ''Steuern betraut werden. Sokcherart wird die Zu­­/ständigkeit der erstinstanzlichen Behörde sich aus ein genügend ' kleines Gebiet, auf das Territorium ' eines Verwaltungs­­«bezirks, erstrecken, wodurch ermöglicht wird, daß die Steuer­­sbemessungen innerhalb verhältnismäßig kurzer Zeit fertig­­'/gestellt werden können, während andererseits auch erreicht ;wird, daß die mit der Steuerveranlagung sich befassenden ^Beamten die Verhältnisse der einzelnen Steuerträger aus iGrund persönliiher Wahrnehmungen richtiger festzüstellen .juud sonüt den Anforderungen einer richtigen, proportionel­­jlen und gerechten Besteuerung besser zu entsprechen in der jLage sein werden. Die Umgestaltung der Staatskassen zu 'erstinstanzlichen Steuerbehörden zieht selbstverständlich auch !«iue Umgestaltung der Organisation und ?des Arbeitskreises der F i n a n zd i r e k t i o n c n inach sich, so daß die Finanzdirektionen nahezu gänzlich zu 'N-ufsichtsLehS,rden zweiter Instanz — 'Steuerinspektoraten — wngestaltet werden können, f Da in der Zukunft éme zui errichtende Notenbank 'die itzAllktNMeu der StooVkasien ÄbernehmM wird., orschsint es /geboten, in Verbinidtmg mit dieser Ralle der Notenbank die >,Gâm>amipâtion derart zu regein, daß die st'aatli che n lEiniNahmen nach Tnnlichkei't u nm i t t'elb a r ^lbsâ de-n Noteinib'ank einslie hen und solcher- ÄNt <dL«: doppelte Ve rrechnnng und di e damit 'ermherigehendg M'ehrleistung an Arbeit und 'Sp 'Ssen erspart werden. Die Abtrennung 'der Geld­­'Manipnlation vo'N den StaatAkassen wird diese i'N den Stand Ijietzen, die oben bsMichneten WusgabeN zu verrichten. Ans obigem ergibt sich natturgemäß einerseits, baß die PaMiiche Rechnnnglegimg, die dis bankmäßige GrKdmanipu­­âtion wicht kennt, entsprechend 'umggstaltst w.wden iniiß, an- Lstverseiits, dich über die Finanzgesetze und FitmnznvMen ^JnistrMicmLn zu erlassen sein werden, die den in der Organi- Wioin d'urchznsiühv.nden Änderungen Rechnung tragen, idamit in dias'em Belange soioohl die Steuerträger wie die Fi- MNzb'ühördeN ein völlig klares Bild über die neuen Versah­­rensnormen gewinnen können. Die aus deil Wiederaufbau Ungarns abzielenden Vor­­ßagen, die der Nationalversammlung bereits unterbreitet worden sind, verleihen dem in der Bücherei des Unz. Tel.­­'Korr.-Bureaus soeben erschienenen neuen, dMen, Hefte besondere Aktualität. Dieses Heft schließt sich amdie beiden früheren, die ungarische Auslandanleihe er­­prt'Sitnd'M Hefts M Wrd bslouchtete die Musste Ent­ UalrottKlAsrsammIrrrrg. Dis Arbeit wird in der Natioimlvevsammlu.ltg endlich ernst gerrornmen. Obzwar nur zwanzig Abgeordnete arv. wesend waren, ließ der Präsident unerbittlich die Glocks, die in den Saal rief, ertöncir, so 'daß kaum nach viertel 11 Uhr — ein Rekord, der in der letzten Zeit kanm erreicht worden ist —, Vizepräsident Hußâr die Sitzung eröffnen und in -die Debatte über den Gesetz­entwurf betreffend die M i t t sls ch ulr efor m ein­­getreieir werden konnte. Abgeordneter Ostör, der crls erster das Wort ergriff, befaßte sich vorerst im allgemeinen mit der Wichtigkeit der Schule und variierte 'die Worte Bisrnarcks „Dèncht geht vor Recht" dahin: Kultur geht vor Recht. Auf EinzsHeiten übergehend, wies er darauf hin, daß die gute Schule organisch mit guten Lchrkräften znsaminen­­hänge, ein guter Lehrkörper aber gut bezahlt werden müsse. Er besprach dann oing'chend die wirtfchaftkiche Lage der Mittelsl^lprofessoren und konstatierte, daß diese pekuniär un-vexgleichlich schlechter dran seien als der große Durchschnitt der übrigen öffentlichsn Beamten. Der Rsdner reichte schließlich einen Beschlußanttag ein, der die ausgiebige Dotierung der Lehrkräfte bezwAkt. Den Gesetzentwurf nahm er an. Abgeord-Neter Rothenstein (Soz.) erklärte, er könne sich der Auffasiung seines Vorredners, wonach Kultur vor Recht gehe, nicht anschließen, dSM wo kein Recht sei, könne auch keine Kultur gedeihen. In der Frage der MttWschulrefornr forderte er als ersten Schritt zur Besserung die Abschaffung des dlninsruk olLusuL. Eine Schule, führte er aus, die an ihrer Stirn die Devise „dlumerus olnusus" ttage,- kömine keine moderne Schule sein. Dieses unheilvolle Gesetz habe .un­garische Jünglinge aus ihrem eigenen Lande vertrieben, ohne den Zweck zu erreichen, den es angesttebt habe. Die Verttiebenen lerneri im Auslande fleißig weiter, und da­durch, daß sie aus den nrigattschen Schulen ausgeschlossen seien, werden die übrigen, dis dageblieben, nicht ge­scheiter. Der Redner befaßte sich dann mit dmr Details der Vorlage und erklärte, der Gesetzöntlvurf sei bei weitem nicht so gut, wie dies die bisherigen Redner der Ein­heitspartei in ihren LobgesängM eingestellt haben. Der Redner brachte auch die nach der Kommune erfolgte Ent­lassung der besten Professoren zur Sprache, die seiner Ansicht nach ganz ungerecht und in unnötiger Weise dem Kurse zum Opfer gefallen seien und jetzt bei der Arbeit schien. Er verlas den seinerzeit herausgegebenen mini­steriellen Erlaß, der nach dem Zujammenbmch der Kom­­niune unter den exponierten Profesioren aufräumen wollte, und wies darauf hin, daß der Erlaß richtig ver­saßt, aber anders durchgeführt worden sei. Man verjagte nicht diejenigen, die sich in den finsteren Zeiten der .§kvln­­mune vergangen haben, sondern fichrtc diesen Erlaß von politischen und konfessionellen Gesichtspunkten aus durch und bestrafte die besten Professoren, die nichts begangen hatten. Abgeordneter Rokhensiein untittbreitste im wei­tem Verlaufe seiner Rede zwei Beschlußanträge. Im ersten fordert er die Schaffung einer Dic'nstpragmatik für die Mitleffckjulprofess-oren, inr zweiten -die Revision sänit­­licher Disziplinarurtejle. die nach dem ZusanMwnbvttche der Rätsdittatur erbracht worden sind. Wgeordncter Pctroväc (Erivachcnder Ungar) war der nächste Redner. Er bcMnn seiice Rode damit, daß er der Nationalversarmmlung, in dtzr Häuptsache aber der Presse, die Leviten las, indem er dorn Haufe vorwarf, kein Interesse für Kulturffagc'N zu zeigen, die Preffe «aber .be­schuldigte, die irr der Natton-Mersanunlung jetzt gefiihrte Kulturtzebatte unterschlagen zu hallcir. Mit der Naitiorwl­­versanrmlung mag sich Herr Abgeordneter Pstrovâc selber auseinandersetzcn. Was die Presse, rmd speziell uns anbe­­langt, so dürfen wir wohl behaupten, daß uns d-ies-er Vor­wurf zu Unrecht trifft. Für die Rede dcS Ab-geordnsten Petroväc haben rvir tatsächlich keinen düauni. Getreu den Wolfffchsn Aierhoden vcrmengite er die zur Verhandlung steheude Kultursrage mit konsefsicnspolitifchvir Monren­­tèn, und diese Art Kulturpolitik Lurch unsere Oeffenttich­­keit ZU propagieren, liegt uns allerdings fern. Ihm solche Abgeordnoter Hegymegi Kiss. Er erklärie, daß der Reform der Mittelschule eine solche Les Volks­unterrichts und die Lösung der Lchrerffage hätten voran­gehen müssen. Er sorderto, daß im Rahmen des geogra­phischen und historischen Unterrichts in den Zöglingen der Mittelschulen der Gedanke wachgehalten werde, daß die Wiederhorstellung Großungarns eine kulturelle und wirtschaftliche SiotwenLigkeit ftir ganz Europa sei. Die Jugend müsse aber nicht nur unterrichtet, sondern auch erzo'.jen werden, und zwar in echt christlichem Geiste, zur christtichou Nächstenliebe und zur einsichtsvollen Demo­kratie. Dies hat jedoch zur Voraussetzung, daß -auch die Pädagogen, denen wir unsere Kinder überliefern, iin gleichen Geiste herangebildet -tverden. Dio Einzel­­l)-eitèn des Entwurfes besprechend, machte der Redner -gewisse Einwendungon gegen die in der Vorlage fest­gelegten Etndieirpläne. Er wünschte, daß auch der Unter­richt von Musik und Gesang, ferner die des geometrischen Zeichnens, aber auch die Unteilvoisung in der Htjgiene, in den Grundbegriffen des Staatsrechtes und der Voltswirtschaft und in den Hauptzügen der bildenden Künste in den Lehrplan ausgenommen werden. Während der Rede dieses Abgeordneten betrat der neue Flnanzminister Baron Friedrich Korányi den Beratungssaal. Er wurde von den MitgliedeM der Ein­heitspartei mit Eljenrufen begrüßt. Finanzminjster Baron Korányi begab sich bald her­nach in die Couloirs, wo er auf verschiedene an ihn ge­richtete Fragen der Preßvertreter ungefähr folgendes ausführte:.' — Es ist, besonders meinen intimeren Freunden, wohtlbekannt, daß ich por vier Jahren -die finanzielle Lage Ungarns sehk pessimistisch bmrteilt habe. Ich habe sogar manchem, mit dem ich mich verttanlich aussprach, das Herabgleiten unserer Valuta vorher angekündigt. Dttser zu jener Zeit bekundete Pesfinrismus berechtigt mich wohl dazu, Vertrauen anzufordern, wenn ich mich heute optimlstisch zeige. Ich bin fest überzeugt, daß wir uns jetzt auf dem richtigen Weg, ja sogar dem ein­zig gangbaren, befinden. Wir müssen nur klug und um­sichtig auf diesem Wege Vorwärtsschreiten, und wir wer­den unbedingt die Sanierung unserer Finanzen und die Stabilisierung unserer Valuta erreichen. Ich möchte auch darauf verweisen. Laß ganz Europa jetzt an den Punkt gelangt ist, wo die Liquidierung der Nachkriegslage ein­setzt. Die Bereiktvill-igkeit hiezu läßt sich in den nieisten Staaten klar erkennen. Wenn diese Bereitwilligkeit sich zur Tat umsetzen wird, können wir auf die restIose Wiederherstellung des Verkehrs mit den übrigen Staaten rechnen. Dies aber wird sehr er­heblich zur Sanierung unserer wirtschafüichen Zustände beitragen. Wichtig ist die Aufgabe, die in Hinkunft un­seren alten, bewährten Finanzinstituten zufällt. Ich kann nicht genug betonen, daß unsere Banken im Auslands sirr uns einen aktiven Posten darstellen. Man blickt auf diese Banken vertrauensvoll, und findet, -daß sie eine fer­tige finanzielle Organisation darstellen, die berufen ist, unserem wirtschaftlichen Wiederaufbau unschätzbare Dienste zu leisten. Im Wege dieserfinanziel­­len Organisation müssen uns private Kapitalien des Auslandes zuströmen, die uns in der Sanierung unserer Wirt­schaf t u n t e r ft ü tz e n w e r d e n. Der Finanzministcr wurde von einzelnen Preßver­­treiern auch darüber befragt, wie-er über die Zu­lun s^t d -e r B u d a p e st e r B ö r 's e denke. Baron Ko­rányi sagte nun folgönd'Ss: — Ich glaube, daß das allzu l-sbhafte Spiel auf der Börse mit-der StabilPeMng Her Krone auWven wird. Hi'Ngegen aber wird zuglerch mit dieser S t-aL rlrs ierun g ein viel gesünd-erar Zu­­st a n d s r ch einstel l« n. Dis Wmvsphäve auf der Börse wird sich reinigen, und dies wird daz-n Mren, daß sämtliche Gf'fâen eine ihrem reellen Wert enbs-Pvsc^nds Beurteilung erfahren wsrdm. Wgeordneter Drozdh mengte sich mit Fra-gea politischer Natur in das Gdspräch. Hierauis ward ihffu folMide Antwort: — Mit Polittk befaff-e ich mich nicht. Ich glaube di-es auch in der nächsten Zirkunft vermeiden zu sollen, zumal ich ja durch die Ausführung des finanziellen Sa­­nierungsprogvMnns viel zu schr mit ernster und sch-vieri­­ger AËt iiberhöu-ft seiin werde. Eins i^nn ich âr be­­inerken: Es war begreiflich, wenn außerhalb des Lcmd^ stöhende Faktoren gegenü-b« den uns gewährten Begün­stigungen bestrebt waren, ihren Gegenforderungen Gel­tung zu verschaffen. Aber ganz u n .v e r stä rrd lii-ch wäre es, wenn hier im Land-e Politrter sich finden würden, die an die Regierung herantreten und dieser zurufen würden: „Ich gestatte dir nur dann, das Vaterland zu retten, wenn du meine politffchen Wünsche erfüllst." Mittlerweile ergriff im Saale Abgeordneter Tibor Farkas das Wott. Er wünschte, daß zur Ausbi-L>ml'g der geistig höher Begabten besondere Mittelschulen ernchtet iveÄ-en. Im weiteren Verlaufe seiner Rede wies er darauf hin, daß in unserer geänderten Situation dem Unterricht der slcüvischen Sprachen große Aufmerksamkeit Mge­­wendet werden müsse. Wgeordneter Zsirkay, der nun das Wort hätte er­greifen müssen. Lat, mit Berufung auf die Geschäftsord-^ nung, ihm zu gestatten, seine Rede morgm halten z« dürfen. Der Präsident wi-es diese Bttte mit der Bsgrmidung ab, daß der angezogene Punkt der Geschastsovdnnng nur dann die Verschiebung einer Rede zulasse, wenn für sie nur mehr eine Viertelstunde zur Verfügung stche. Dies ser aber jetzt nicht der Fall, denn Mgeordneter Zsirkay habe für seine Ausführungen noch 35 Minuten übrig. (Ä for­derte ihn daher auf, mit seiner Rede zu beginnen. Abgeordneter Zsirkay (Erwachender Ungar) befaßte sich nun mit den Einzelheiten des Gesetzentwurfes urrd forderte, daß die Regierung den seiner Ansicht nach schlechten Entwurf zurückziehe. Auch unterließ er es nicht, einen BesckKrßantrag eiirzubringen, worin die Ver­besserung der wirffchastlichen Lage der Professoren ange­regt wird. Nachdem Abgeordneter Zsirkay mit seinen Ausfüh­rungen nach 2 Uhr zu Ende war, wurde die Debatte ab­gebrochen, und Vizepräsident Zsitvay stellte den Ta­ges o r d n u n g sa n t rag. Danach soll die nächste Sitzung des Hauses morgen, um 10 Uhr vormittags, statt­finden. Der erste Punkt der Tagesordnung soll die Boderr­­reformnovelle, und der zweite der Mittelschulentwurf sein. Nachdem Lisser Antrag angenommen wurde, enun­­ziierte der Präsident, daß nunmehr, da hie Bodenreform­novelle morgen als erster Gegenstand zur Beratung ge­lange, auch alle jene Verfügungen wi-sder ins Leben tre­ten, hi!e bei -der Verhcm-dlung dieses Gesetzsntwurfes seinerzeit beschlossen worden seien. Das heißt also, daß die Bodenreformnovelle in der morgigen Sitzung unter Anwendung der DriWlichkcitsböstimnnmgen -der Ge­schäftsordnung, und zwar in einer Achkstundensitzung» verhandelt werden wird. Es erbat sich nun Abgeordneter TGor Farkas Las Wort, um sich gegen die Enunziation Vorsitzenden Zu verwahren. Bei Schluß des Blattes spricht Weser RÄ>­­ner noch. Ueber den weiteren Verlauf der Sitzung berichten wir im Morgenblatte. Wicklung der Anleihefrage, enthält den wörtlichen Text der aus die Anleihe beMigUchen so wichtigen Beschlüsse des Wiedergutmachungsansschusses uwd des Völkerbundrates. Das Heft wurde von Desider Tègläs redigiert. v rsiLLA, 2L. NLIL 1Ä24

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