Pester Lloyd - esti kiadás, 1928. július (75. évfolyam, 147-172. szám)
1928-07-02 / 147. szám
Uc»it3-»,5Z. IM IZHZ zutmrksll beginne, werde die Agitation ein viel schwieriyeres Termin unter 'der Arbeiterschaft finden. Auch die Arbeiterschaft werde sich günstiger entwickeln, und das Wirtschaftsleben werde zur Einsicht gelangen, daß es Micht MNüge, mit der Arbeiterschaft Raubbau zu treiben, 'fonL.ern daß Kr eine gesunde, tatkräftige Arbeiterschaft .gesorgt werden milsse. Der Gesetzentwmf werde also in ethischer, sozialer und politischer Hinsicht große Wirkung auf die Massen haben. Mit einer unzufridenen Arbeiterschaft könnte Ungarn nicht an die großen Aufgaben heran^treten, die es in der Zukunft zu lösen haben wird. Wenn jwir die Arbeiterschaft nicht zur Vaterlandsliebe erziehen Können, wenn wir nicht durchisetzen, daß Volk und Nation ein und derselbe Begriff sei, dann werden wir chamuf verzichten müssen, unsere Träume und Hoffnungen lderernst verwirklichen zu können. Der Redner warf nun einen Rückblick auf die bisherige Geschichte des ungarischen Avb^iterversicherungswssens. Es ist unmöglich. >sagte er, nicht dankbarst Kenntnis zu nchmen von den großen Vevdienlsten, die die Avbsiterversickwrungskassen schon bisher erwoân haben, wiewohl die ganze Institution vorläufig eigentlich bloß eine Rumipfanstiatlt ist. Nach Ablauf eines arbeitslosen Jahres hat nämlich kein Arbeiter mehr Anspruch auf die Cegnu-ngen der Sozialversicherung, d. h. daß diese eben Hann versagt, wenn ihre Leistungen anr drintzendsten notwendig waren. Und das bezicht sich nicht nur auf die kranken Arbeiter, die nach Verlaulf eines Jahres im Sinne der gesetzlichen Bestimmung überhauipt keinen Anspruch mehr auf irgendwelche Zuwendungen haben, sondern auch auf die bedauernswerten Opfer von Unfällen, hie nicht prozeßovdnungsmäßig nachweisen können, daß sie an den Folgen eines Betriebsunfalles leiden. Derzeit werden 11.903 Opfer von Betriebsunfällen evident geführt. — aber überaus groß ist die Zahl jener bâuernswerten Arbeiter, auf die sich die Tegnungen des Gesetzes nicht âr nicht mehr erstrecken. Erwächst die Vorlage in Gesetzeskraft,. so werden üiose l)aarsträubeNden Ungerech- ! stigkeiten endlich aufhören. I Arn Abgeordnetenhause ist vielfach der Befürchtung I Ausdruck gegeben worden, die Administration der Sozialversicherungsanstalt werde sich zu einem Wasserkopf entwickeln. Das ist eine ungerechtfertigte Besorgnis. Me Schwankungen des Arbeitsmarktes erfordern selbstverständlich eine riesige administrative Arbeit; das liegt aber in der Natur der Sache, und wenn man weiß, daß die Administrationskosten dennoch nur 7.7 Prozent des Gesamtbudgets der Anstalt ausmachen, so wird nmn wohl jzugeben müssen, daß es keine sozialpolitische Anstalt auf der ganzen Welt gibt, die mit geringeren Regiekosten arbeitet als die ungarische. Das ist in der Hauptsache dadurch möglich geworden, daß alle Zweige der Sozialversicherung in einer einzigen großen Anstalt mit einer ^einzigen Adnrinistration zusaarmengefaßt wurden. Es Zibt gewiß Schwierigkeiten, diese aber werden sich mit der Zeit eliminieren lassen. Das größte Uebel derzeit besteht darin, daß die Arbeitgeber ihre mehr als ft'mfzigjährigen Arbeiter in Massen entlassen. Das ist die größte soziale Ungerechtigkeit, die man sich überhaupt vorstellen kann, und kann zur Quelle schwerer Unruhen werden. Das Uebel ist um so größer, als sich die Wirksamkeit der Sozialversicherung für diese Arbeiter erst nach einer Reihe von Jahren eröffnen wird. Diesem Uebel rnuß obgeholfen werden, und auch von dieser Stelle aus sollen die Arbeitgeber aufgefordert werden, diese Praxis abzuschaffen. isLebhafte Zustimmung.) Es gibt, wie gesagt, Uebelstände, aber die Hauptsache ist, daß das Gesetz endlich da ist. Soziale Anstalten erlangen einen gewissen Grad der ^Vollkommenheit -durch das Leben, durch die Praxis selbst. — die Hauptsache ist. daß sie endlich in Funktion treten können. Und darin liegt eben das historische Verdienst des Volkswohlfahrtministers, daß er trotz der Ungunst der Dsvhä'ltnisse imstande war, die großartige Sozial«nstalt ins Leben zu rufen. Der Redner befaßte sich sodann noch nrit einigen Einzelheiten der Vorlage und schloß seine Rede, nachdem er noch darauf gedrängt hatte, daß die Autonomie der Versicherungsanstalt möglichst noch im Herbst ihre Funktionen übernehmen könne, mit der Erklärung, daß er hie Vorlage mit größter Begeisterung annehme. Stefan Mëßäros, der Vertreter der landwirtschaftlichen Arbeiterschaft, bezeichnete diesen Tag als einen Freudentag der ungarischen Arbeiterschaft. Wenn er auch Kein industrieller, sondern ein Landarbeiter sei, so freue er sich doch aus ganzem Herzen darüber, daß viele Tausende Arbeiter nunmehr die Geivährleistung ihrer Existenz und einen gesicherten Lebensabend erhalten. Wenn in den Seelen der Friede herrscht, sagte er u. a.. und die Familien Brot haben, so können die Irrlehren innerhalb der Arbeiterschaft keine Wurzeln fassen. Bei diesem Gesetzentwurf muß auch der befangenste Mensch die Fahne der Anerkennung vor der ungarischen Regierung und insbesondere vor dem Wolkswohlfahrtminister Vass senken, der stets bemüht war. den Arbeitern ihr tägliches Brot zu chchern. Ich meinerseits verdanke dem ^rrn Minister sehr viel noch aus der Zeit, da er in der von ihm redigierten Volkszeitung seine sozialen Ideen verkündete, und ihm ist es auch zu danken, daß der damalige Kommunismus keine tieseren Wurzeln im Volke schlagen konnte. Der Redner reflektierte dann kurz auf die Reden des Erzherzogs Josef und des Kardinal-Fürstprimas Dr. Sere d i und betonte, daß deren Ausführungen bei der Arbeiterschaft große Beruhigung wecken wiirden. da sie hieraus ersehen könne, daß die ersten Männer des Landes für ihre Interessen eintreten. Er schloß seine Rede mit der Bemerkung, daß die Macht des Verstehens innerhalb der Nation auch die Sicherheit des nationalen Vermögens gewährleiste. Er hoffe, daß die ungarische Arbeiterschaft in Zukunft keiner Irrlehre mehr verfallen und vereint j mit allen Schichten der Bevölkerung für die großen und ! heMgeu Ziele des Vaterlandes kämpfen werde. (LcVhasi ter Beifall.) Da kein weiterer Redner zur Vorlage vorgemerkt war, erhob sich Volkswohlfahrtwinister Dr Vass zum Schlußworte. Ueber seine Rede, sowie über den Schluß der Sitzung berichten wir in: Morgenblatte. ll. Abgeordnetenhaus. Die viertägige Pause, die in den Beratungen des Hauses eingetreten war, hatte wenig belebend auf die Abgeordneten gewirkt. Die Debatte über den Gesetzentwurf betreffend die Verlängerung des Mandats der Münz ipalauss-ch üsse in den Städten undKomitaten ist trotz der gegenteiligen Versiccherung der Opposition abgeflaut, die nur noch über wenige Redner verfügt.'Präsident Dr.Zsitvap gab in den Wandelgängen der AnsiiHt Ausdruck, daß die Debatte morgen, spätestens übermorgen abgeschlossen werden kann. Einem Redakteur des Pest er Lloyd gegenüber äußerte sich der Präsident unter anderem dahin, daß die Arbeitsordnung des Abgeordnetenhauses insofern eine Aend-erung erfahren wird, als wahrscheinlich nach der parlamentarischen Verabschiedung der auf der Tagesordnung stehenden Vorlcige der Gesetzentwurf über die Liquidierung der Bodenreform und der damit in Verbindung stehende Vertrag, mit dem schwedisch-amerikanischen Zündhölzertrust als erster -Punkt auf die Tagesordnung gestellt wird. Diese Vorlagen werden dann in Dopelsitzungen verhandelt, denn im Sinne des mit dem erwähnten Trust abgeschlosienen Uebereinkommens muß die Vorlage bis zum 15. Juli nicht nur vom Abgeordnetenhause, sondern auch vom Oberhause verabschiedet sein, da ansonsten dem Trust das Recht zusteht, von dem ganzen Geschäft zurückzutreten. Es sei Wohl nicht wahrscheinlich, daß der Trust von diesem Recht Gebrauch machen wird, doch würde die Regierung immerhin in eine schi-efe Lage geraten, wenn die Vorlage bis zum erwähnten Termin nicht unter Dach und Fach gebracht wäre. Nach Eröffnuirg der heutigen Sitzun-g, in der die Gener-a-ldebatt-e über -den Gesetzerrtwurf betreffend -die Verlängerunig des MaUduts 'derMunizipa-l-ausschlnfse fortgesetzt wuvde, machte Präsident Dr. Zsitvay dus Haus zunächst mit dem Einlauf bekannt, worunter sich auch eine Kurrende der Komit-ate Bihar und Veßprëm, betreffend die Ghristenverfölgun-gen in Mexiko, und eine Petition der StM Gii-ula über die Revision des Friedensvertmges von Trianon, befi-udet. Nachdem noch Abgeovdneter Dr. Rubinèk (Eiicheit) den Bericht der Finanz-, Ackerbau-, Justiz- und Verw-a-ltunigsMsschüsse, ^betreffend den Gsseheniüvurf über die noiwendi-gen Ma-ßnaHm-en zum Abschlüsse der Bodenreform, unterbreitet hatte, wurde Abgeordneter Dr. Szilágyi (parteilos) zum Worte a-Ufgerufen, der fedoch, weil er keine Luisk hatte, vor fast leeren Bänken zu sprechen, die Auszählung des Hauses bsantr-acgte. Die AuszüMuug ergab, daß Abgeordneter Szilágyi sich geirrt Hatte, da i-m Saale mchr als 50 Abgeordnete anwesend waren, so daß der Antr-agsteller wohl oder übel -seine Röde doch ha-lten mußte. Mgeord-net-er Dr. Szilágyi gab zunächst seinem Beâcruern darüber Ausdruck, daß der Nèinister Les Innern llicht im Ha-use weile, -was er als eine Mißachtung auslegen rnüsst, gsgen die die Opposition Verwaihvun-g einlege. Trotzdem die Vorlage die Hauptstctdt nicht berühre, protöstierte der Vertreter der Hauptstadt im Abgeoidnetenhvuse sehr energisch -g-oqen einzelne Verfügungen, während die Vertreter der Provirrzbezirk-e, obzwar diese Krage sie in erster Reihe interessiere, sich in Schweigen lsiillen. Di-e Vorlage bedeute -eigenKicH nichts anderes, ils eine Verlängerung d-er Ma-Mbesugnis geLvisser Familien und eine weitere Verschleppung der -außerordentlich dringend gelvordeneu Reform unserer Verwaltung. Einer solchen Vorlcrge müsse jedes Mitigilicid Les Hauses leine Züstimmung verweigern, und wenn die Regierung -rnd ihre Partei das Ha-us schon bis Enide Juli beif-ammen halten wollen, so hätte der Minister des Innern 'tatt dieser Vorl-cvge Len Gesetzentwurf über die Verwa-lcungsreform unterbreiten sollen. Redner sei überzeugt, >aß der Minister des Innern, den er seit nahezu tzvei Jalhr-z-chnken genau kenne unid Hochschätze, diese Vorlaige -gegen feine bessere U-eberzsugung verhandeln lasse, denn er selbst sei von der Wichtigkeit der Verw-criungsreforni ebsns-o überzeugt, wie etwa die Opposition, haben sich etwa anläßlich der vor einiger Zeit durch;eführt-en Verhandlungen über die Verwaltungsresorm Nomente geltend gemacht, die darauf schließen lassen, )aß sich der Schaffung dieser Reform unüberwindliche Hindernisse in den Weg stellen? Mit Nichten! Unsichtbare md geheimnisvolle Mächte verhindern aber den Minister >es Innern daran, die Venvaltungsreformvorlagen dem Hause zu unt-erbreiten. Die gegenwärtige Vorlage werde sine weitere Entvölkerung der Munizipien zur Folge >aben, wozu noch der Umstand kommt, daß die Mitglieder >er Munizipi-en ihre Pflichten nicht erfüllen. Einer Vorage aber, die den gegenwärtigen Zustand für die Dauer ün-es vollen Jahres verlängert, verweigert die Opposition hre Zustimmung. Die Munizipien haben sich unter cnderem auch Kreditüberschreitungen zuschulden kommen affen, und im Komitat Jäß-Nagykun-Szolnok haben wir >ie merkwürdige Erfahrung gemacht, daß mit der obersten Leitung der Untersuchung gerade jener Funktionär beraut wurde, mit-dessen Wissen die Kreditüberschreitungen mrchgeführt worden sind. Als Sündenbock wird aber jetzt >er Bürgermeister von Szolnok hingestellt. Es wäre siellei-cht zweckmäßig, wenn sich der Minister des Innern luch für die Art und Weise der Beschaffung von Einrichungsgegenständen in den einzelnen Munizipien inters'sieren und Len Redner als Zeugen zitieren lassen würde, j M der Herr Minister des Innern sich klar über die Tätigkeit des Herm Obergespans Almäsy und hat er 5kenntnis davon, daß di-efer hohe Funktionär im Jn» teresseEder Sa-lgötarjâner Kohlengruben A.-G. die Bevölkerung der Stadt Karcag terrorisiert? Er möge darüber einmal den Wgeordneten dieser Stadt. Csontos befragen, der vielleicht in der Lage sein wird, darüber nähere Aufklärungen zu geben. Der Redner wolle nur sa viel verraten, daß es sich dabei um die Versorgung der Stadt Mit elektrischem Licht handle. Nachdem Wgeordneter Szilágyi dem Minister des Innern noch empfohlen hatte, sich auch über die Zustände in Mezőtúr zu inf-ov. Mieren, erklärte er. daß er die Vorlage selbstverstanWE ablehnen müsse. Der nächste Redner. Abgeordneter Dr. Eugen Gak (Demokrat) warf zunächst einen Rückblick auf die Ge. schichte der Verwaltungsrsform. um dann darauf hintz-irweisen. daß die Munizipalausschüsse in ihrer gegenwärtigen Zusammensstzung kein getreues Spiegelbild der Auffassung -des Landes bieten, sondern vielmehr ein Zerrbild darstellen. Die Vorlage sei eigentlich eine Zwischenstation, die keinen a-nderen Zweck -habe, als die Bevölkerung an die gegenwärtig in den Munizipien herrschenden Zustände zu gewöhnen und die MachtbefUMisss der Obergespäne sowie -die zentralistische Gewalt der Regierung zu erweitern. Das Kontrollrecht der Munizipien werde durch die Vorlage auf ein Mtniinum reduziert. Der Minister dürfe im Zeitalter der Demokratie nicht an eine Verwaltun-gsreform denken, die jeden demokratischen und -autonomistischen Gedanken tötet. WeshaD unterbreitet der Minister des Innern noch immer nicht die Vorlage über die Reform der Verwaltung? Das ist Li« größte Unterlasiung, der die Regierung sich schuldig gemacht hat, und so lange diese Reform nicht durchgeführt ist, kann von der Vollendung des Konsolidierungsiverkes überhaupt rucht die Rede sein. Der Minister des Juuerrr hat behauptet, daß sich diese Vorlage nicht auf die Haupt- i stadt Budapest bezieht. Das trifft bloß zum Teile zu, denn es besteht die Gefahr, daß der in den Provrnzmunizipien herrschende Geist auch auf die Hauptstadt übevgreifen wird. Wir dürfen nicht vergessen-, daß es zu« Zeit Les nationalen Widerstandes Leute in den Komitaten gegeben hat. die sich der damaligen Regierung zuü Verfügung stellten. In der zu schaffenden Verwaltungsreform muß das demokratische und autonomistische Prinzip vorherrschen, denn es kann eine Zeit kommen, da wiii diese Autonomie sehr dringend benötigen werden. Welch« Unrstände sind es eigentlich, die den Minister des Innern noch immer verhindern, die Vorlage über die Verwaltungsreform zu unterbreiten? Der Minister des Jirnern darf bei der Ausarbeitung dieser Vorlage sich irr keiner Weise den gegenwärtigen Zustund Ungarus voS Augen halten, sondern er muß eine Reform ins Leben rufen, die die Sehnsucht unserer abgetremiten Drüdsrr nach der alten Heimat zu steigern vermag. Diese Sehnsucht kann nur durch Geltendmachung der Demcckvatie und der Autonomie erweckt und erhöht werden. UnteL -den heutigen Verhä-ltnisstn hat die Bevölkerung Fchrichtt vor den Verwaltungsbeamten, und die zu schaffende Reform muß den weitesteir Kreisen der Bevölkerung di« Ueberzeugung beibringen. Laß sie sich vertrauensvoll cm die Verwaltungsorgane wenden können. Die Vernmltungsreform muß aber gleichzeitig auch die Kormptkon ausrotten. Vergeblich fordert man uns immer -auf, nicht zu verallgemein-ern, -sondern zu beweisen. Ein Beweis i-st in keinem einzigen Falle möglich, denn zum Abschluß solcher Geschäfte' ruft man bekanntlich keine Zeugen. Win haben es jetzt in Deutschland gesehen, wie die Vertretev -der verschiedenen Parteien Hand in Hand daran gehen, das große Deutsche Reich aufzubauen i-m Zeichen einer gesunden und demokratischen Entwicklung. Sollte dies gerade in dem zerstückelten Ungarn unmöglich sein? Abgeordneter Dr. Gál schloß seine Ausführungen Lanrik, daß er die Vorlage schon deshâ ablehnen müsse, weil er sie nicht als -die Vorläuferin einer gesumden, demokratischen Entwicklung betrachten könne. Hiera-uf wurde Abgeoâeter Dr. Rasscch (Demokrat) zum Worte aufger'ufen. Ueber seine AusfühMgen und den weiteren Verlauf -der Sitzung berichten wir im Morgenblâ. 'S. > «'M 7 « I »» V « M D ksklst« Lvl«» » » L0S1 Isvssrâk äsrachs 10 LUsr. vs,«k<»nso»_____________IV., 7. Usm Tage. Rechenschaftsbericht. Dsr Abgeordnete Dr. Emerich Hèjj erstattete Sk»»ntag vormittag in K-övâgöörs -seinen R-echeuschafiAbericht. An der Versammlung na-Men auch Staatssekretär MexaUder v. Sztranyavßky. -die Abgeordneten Jossf v. Görgey und Baron Nikolaus Vojnits teil. Abgeordneter H èj-j -berichtete imter allgemeiner Zustimmung Wer die außenpolitische iin-d finânzpolitifche Tätigkeit der Regierung. St-aatss-ekretär v. Sztranyavßky verbreitete sich Wer die V e r w a l t u ngs r e f o rm und betonte, daß eine âschneidende Reform nötig sei, um den Auf-gWen des modernen Staates gerecht werden zu können. Mittag fand ein gemeinjsames Essen statt, dessen Teilnehmer an 'den Ministerpräsidenten Grasen Stefan Bethlen ein Z^rüßtMgstelegrmnm richteten.