Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1930. május (77. évfolyam, 98-122. szám)
1930-05-01 / 98. szám
PESTER LLOYD “Donnerstag, 1, Mai 1930 NEMZETKÖZI LÉGIFORGALMI R.-T. (C. I. D. N. A.) Cie Internat, de Navigation Aérienne Május l-töl két express járat utas-, osomag- és . légipostaszállitással Fléche d’Orient. jfc Bosporus express. / Paris 9 ó. 20 rep. idő Strassburg 6 ó. 40 rep. idő Nürnberg 5 6. — rep. idő Prága 3 ó. 05 rep. idő Varsó 6 ó. 40 rep. idő Wien 1 ó- 25 reP- idö Budapest Graz 2 ó. 30 rep. idö Zagreb 5 ó. 25 rep. idö Belgrad 2 ó. 05 rep. idö Szófia 4 ó. 35 rep. idö Bukarest 7 ó. — rep. idö Stamboul 10 ó. 45 rep. idő Indulás Budapestről Wien, Páris felé: 11.45 \ 16.20 / naponta > vasárnap Indulás a Balkán felé: 7.55 l kivételével 14.10 ; Felvilágosítás, jegyeladás és csomagfelvétel az összes európai légivonalakra : Nemzetközi Légiforgalmi r.-t. Vörösmarty-tér 3. sz. irodájában, telefon: Aut. 827—23 és 827—16. 2473 zu schreiben, Ultimaten zu senden und Armeen zu mobilisieren. Nehmen wir den Ständigen Internationalen Gerichtshof und den Ständigen Schiedshof im Haag. Beide sind würdige und aufs höchste gewürdigte Körperschaften, die vor aller Welt den Grundsatz vertreten, dal! unparteiische Gerechtigkeit und nicht Gewalt entscheiden sollen, wer von zwei Streitenden im Recht oder im Unrecht ist. Außerdem haben einzelne Nationen sowohl wie Gruppen von Nationen durch Vertrag gewisse Kommissionen und Tribunale zum Zweck der Untersuchung, des Ausgleichs und des Schiedsspruchs vorgesehen. Dem Zyniker, der da fragt: „Wo ist der Ersatz für Waffengewalt?“ weisen wir den Völkerbund, den Internationalen Gerichtshof, und den Ständigen Schiedshof, und wir verweisen darauf nicht nur in der Hoffnung auf die Zukunft, sondern voller Stolz auf das, was dort bereits geleistet worden ist. Nach einer Erörterung der wirtschaftlichen Seiten des Problems — die überaus geistvoll und dabei gründlich ist —- spricht Butler über die Imponderabilien in der Politik, auf die er den größten Wert legt, um dann zu den Schlußfolgerungen zu gelangen, die lauten: Was soll geschehen, wenn Nationen, die den Kriegsächtungspakt unterzeichnet haben, ihr gegebenes Wort brechen und Feindseligkeiten gegen den Nachbarstaat eröffnen? Wer soll den Rechtsverletzer bestrafen und den Verletzten schützen? Die sehr einfache Antwort ist rasch gegeben: die öffentliche Meinung, die um so mächtiger ist, wenn sie sich erhebt zur wahren Höhe ehrlicher Verdammung. Aber wie soll die Öffentliche Meinung praktisch handeln, worin wird sie die Mittel zu ihrem Ausdruck finden? Ganz genau so, wie die Gesellschaft handelt und ihren Gefühlen Ausdruck verleiht gegen den notorischen Lügner und jeden anderen, der sich einer niedrigen und verächtlichen Handlungsweise schuldig macht. Keine Verdammung vermag härter und entscheidender zu sein als diese. Man lerne in der Phraseologie des Kriegsächtungspaktes denken und erkennen, daß sich die nationale Sicherheit auf ganz der gleichen Stufe befindet, wie ' städtische Sicherheit oder die Sicherheit des Individuums. Gelegentlich wird man des Beistandes einer bewaffneten Polizei bedürfen, aber die altmodischen Schutzmittel, die Wissenschaft und Moral vereint zum nutzlosen Plunder gestempelt haben, werden ohne Nutzen bleiben. Es ist, und zwar besonders in den Vereinigten Staaten, noch viel die Rede von der Neutralität und ihren Bedingtheiten, aber das ist wiederum nichts anderes als ein Denken in der Phraseologie des Krieges statt in der des Kriegsächtungspaktes. Wenn eine Nation, die diesen Pakt gezeichnet hat, ihr Wort bricht, dann kann keine andere Signalarmacht in des Wortes alter Bedeutung neutral bleiben, und zwar aus dem einfachen Grunde nicht, weil sie der Wortbruch als Signatarmacht unmittelbar angeht. Es gibt zweierlei Wege, auf denen man sich jeder großen Frage, die den Nationalstolz und das Nationalinteresse berührt, zu nähern vermag. Der eine ist der Weg im Geiste des Vertrauens, des'Wohlwollens und der Zuversicht. Der andere ist der Weg im Geiste des Argwohns, der Eifersucht und der Furcht. Beide Wege sind im tieferen Sinne ungreifbar, und zwischen ihnen läuft der Weg des Wettstreites um die Weltherrschaft und um Herz und Blut der Menschheit. Es wird eine ungreifbare Macht sein, die unsere Welt regiert, und es ist Sache der öffentlichen Meinung, zu bestimmen, ob die Wahl auf eine Macht fallen soll, die erhaben, groß und edel ist und die der ganzen Menschheit hilft, oder auf eine niedere, gemeine, eifersüchtige, selbstische Macht voller Habgier. Die Welt von heule steht am Scheidewege und muß sich rasch entscheiden, welcher der beiden ungreifbaren Mächte sie entgegenwandern will. I BSSppfl» ij BELEPMONMUMMERN " j I des I PESTER LLOYD Redaktion . . • 848-20 Chefredakteur 824-31♦ Administration 849-09 Druckerei 825-04 • 4 • Abgeordnetenhaus. Die heutige Sitzung des Abgeordnetenhauses zeichnete sich durch sachliche und ernste Kritiken hauptsächlich wirtschaftspolitischer Natur aus. (Es ist überhaupt charakteristisch für die Wandlung, die sich im Geiste der ungarischen Gesetzgebung allmählich vollzieht, daß für sie seit einiger Zeit vornehmlich wirtschaftliche Überlegungen ausschlaggebend sind, vielfach auch in rein politischen und staatsrechtlichen Fragen, während sie in der Vergangenheit gewöhnt war, selbst wirtschaftlich« Probleme vom rein politischen Gesichtswinkel aus auszuwerten.) Eine dieser Kritiken — Abgeordneter Gaston Gaal, der gefürchtete Debatter, hatte sie an der Wirtschaftspolitik der Regierung geübt -— war von solcher Wucht und solcher Wirkung auf das ganze Haus, die Regierungspartei nicht ausgenommen, daß es Ministerpräsident Graf Bethlen für nötig fand, in die Debatte schon in diesem wenig vorgeriicklen Stadium einzugreifen, hauptsächlich wohl, um den Eindruck der Gaalschen Argumente abzuschwächen. Das ist ihm wohl gelungen, doch nicht, ohne daß er Gaston Gaal in sehr wichtigen Stücken, namentlich in bezug auf die Zollpolitik, zugestimmt hätte. Eindrucksvoll waren auch die Reden der Abgeordneten Dr. Gäspärdy, Dr. Krüger und Baron Balthasar Läng. Alle drei gehören der Einheitspartei an, und außer ihnen haben noch weitere drei Mitglieder dieser Partei heule an der Debatte teilgenommen. Auffallend war, daß in dieser Sitzung sich kein einziger Sozialdemokrat zum Worte meldete. Da auch Gaston Gaal nicht zur Opposition gehört und Abgeordneter Köcsän Mitglied der regierungsfreundlichen Christlichsozialen Partei ist, kann die beachtenswerte Tatsache verzeichnet werden, die wohl einzig dasteht in der Geschichte des ungarischen Parlamentarismus, daß ein Tag vorüberging, an dem sich die parlamentarische Opposition nicht hat vernehmen lassen. Die Debatte klang in eine Warnung des Ministers dos Innern Dr. Scitovszky an die Sozialdemokratische Partei anläßlich ihrer für morgen geplanten friedlichen, stummen Demonstration aus, der bereitgestellten BrachiaU ge wait keine Gelegenheit zur Intervention zu geben. Nachstehend — im Anschluß an unseren Bericht im Abendblatt — die Darstellung unserer Berichterstatter über den weiteren Verlauf der Sitzung: Nach dem Ministerpräsidenten Grafen Bethlen sprach zunächstAbg. Baron Balthasar LÄNG (Einheit). Er befaßte sich hauptsächlich mit außenpolitischen Problemen.Eiging von dem Gedanken aus, daß die Unhaltbarkeit der Wirtschaftstage Europas schon vor Jahren nicht nur von Ungarn, sondern auch von den anderen Staaten erkannt worden ist. Diese und ähnliche Feststellungen, sagte er weiter, wie auch die Erfahrungen der späteren Jahre haben die Idee der Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa und die paneuropäisehe Bewegung reifen lassen. Diese Konzeptionen sind heute noch Utopien, es ist aber durchaus nicht ausgeschlossen, daß eine Zeit heranbrechen wird,- da in Europa, besonders in Zentraleuropa, der Gedanke einer wirtschaftlichen Einheit greifbare Formen annehmen wird. Wir Ungarn müssen in ganz besonderem Maße an dem Prinzip der nationalen Souveränität festhalten, haben wir doch für die Wiederherstellung unserer nationalen Selbständigkeit einen sehr teuren Preis bezahlt. Die politische Selbständigkeit bedeutet aber noch keineswegs eine Zunahme der Macht, denn nur die tatsächliche Macht verleiht Kraft, und zwar die militärische ebenso wie die wirtschaftliche. Der ungarischen Rasse geht bedauerlicherweise seit Jahrhunderten das Empfinden für Probleme wirtschaftlicher Natur ab. Unsere Gemeinsamkeit mit Österreich war ebenfalls ein Hindernis in der Entwicklung des ungarischen Wirtschaftslebens, da Wien alles, aufgeboten hat, Ungarn wirtschaftlich zu bevormunden, und weil im damaligen ungarischen Reichstag in erster Reihe staatsrechtliche, nicht aber Wirtschaftsprobleme im Vordergründe des Interesses staiiden, und es ist vielleicht charakteristisch, daß in den Programmen der auf der 67er Grundlage stehenden Ministerien vorweg staatsrechtliche Fragen erörtert wurden. Ich erwarte und erhoffe eine Besserung, und zwar eine gründliche Besserung unseres Wirtschaftslebens davon, daß wir versuchen sollen, mit mehreren Staaten in engere wirtschaftliche Beziehungen zu treten; prädestiniert uns dazu doch schon unsere zentrale geographische Lage. Die Donau, die die wohlfeilste und natürlichste Verbindung zwischen Ungarn und seinen Nachbarländern, zwischen dem Osten und dem Westen darstelll, ist geradezu berufen, belebend auf die Wirtschaft Mitteleuropas zu wirken. Ich denke dabei nicht an ein politisches, sondern an ein rein wirtschaftliches Programm. Auch getraue ich mich nicht, mit apodiktischer Gewißheit zu sagen, welches die Staaten sind, mit denen Ungarn in ein engeres Wirtschaftsverhällnis eintreten müßte. Unter den gegenwärtigen Verhältnissen kann diese Frage schon deshalb nicht beantwortet «erden, weil der wirtschaftliche Frieden ebenso beschaffen ist wie der politische. Zum Ausbruch eines Krieges genügt der Wille einer Nation, Frieden kann aber nur dann geschlossen werden, wenn beide Teile es wollen. Wenn Ungarn mit anderen Staaten in ein engeres Wirtschaftsverhältnis treten würde, dann würden sich ohne Zweifel in einzelnen Produktionszweigen übergangsweise gewisse Schwierigkeiten, ja sogar vielleicht Nachteile ergeben. Das wäre unausweichlich, da jede Veränderung im Wirtschaftsleben vorübergehend mit gewissen Erschütterungen verbunden ist. Dagegen würden die Exportmöglichkeiten Ungarns eine Steigerung erfahren und wir wären imstande, unsere Überschüsse zu placieren. Von Verehrung und Hochachtung erfüllt, senke ich meine Fahne vor dem Führer dieses Landes, der nicht nur eine bereits ins Schwanken geratene Gesellschaft wieder aufgerichtet, sondern auch durch wirtschaftliche; Maßnahmen der Nation das Tor einer schönen Zukunft geöffnet hat. Schon deshalb kann ich es mir nicht vorstellen, daß es Alißtrauen erweckt, wenn wir bestrebt sind, mit anderen Staaten auf wirtschaftlichem Gebiet engere Beziehungen anzukünpfen. Ich bin unbedingte» Anhänger der gegenwärtig bestehenden politischen ‘ Verbindungen, die sich ja auch schon bewährt haben, und ich halte .es sogar für notwendig und wünschenswert, diese Verbindungen weiter ■auszugestalten Der Arzt gjlfui. Ti 'Ti€Vm und intensiver auszubauen. Diese für uns scy nützlichen und wertvollen Verbindungen dürfen es aber nicht ausschließen, daß wir mit anderen Staaten in ein engeres Verhältnis treten. Vor allem müssen wir mit sämtlichen Großmächten, hauptsächlich aber mit derjenigen Großmacht ein herzlicheres Verhältnis hersteilen, die in der Kontinentalpolitik nicht nur die erste Geige spielt, sondern die am ehesten ln der Lage ist, auf die Nachbarstaaten Ungarns einzuwirken, und die Mission hat, im Interesse der Befriedung Europas zwischen Ungarn und seinen Nachbarn wenigstens einen wirtschaftlichen Modus vivendi herzustellen, der sich im Laufe der Zeit zu einer ernsten wirtschaftlichen Annäherung auswachsen kann. Unsere Außenpolitik kann von unserer Wirtschaftspolitik nicht getrennt werden. Das höchste Ziel unserer Außenpolitik kann nur die Erstarkung unseres Wirtschaftslebens sein. Dieser Erstarkung bedürfen wir unbedingt vom Gesichtspunkt der inneren Stabilität, unserer Kreditfähigkeit und unseres wirtschaftlichen Gewichtes. In außenpolitischer Beziehung befinden wir uns in einer sehr schwierigen Lage, da die öffentliche Meinung Ungarns sich nur nach und nach in die veränderte Lage zu fügen vermag. Früher brachte man allgemein außenpolitischen Problemen nur geringes Interesse entgegen, während jetzt unsere außenpolitischen Erfolge oder Schlappen jeden Bürger des Landes interessieren. Aus diesem Grpnde müssen wir aus außenpolitischen Fragen alle Gefühlsmomente ausschalten und uns nur vor Augen halten, was unserem Lande nützen kann. Andererseits müssen wir danach streben, unser wirtschaftliches Leben zu kräftigen; dazu ist aber nicht nur eine entsprechende außenpolitische Einstellung, sondern auch eine vernünftige und rationelle Wirtschaftspolitik erforderlich. Die Zukunft Ungarns und des ungarischen Volkes ist in erster Reihe ein wirtschaftliches Problem. Das Budget nehme ich an. Abgeordneter Dr. JÓKAY-IHÁSZ (Einheit) besprach in seiner Rede ausschließlich die Lage der Landwirtschaft, als deren schwerstes Problem er die Frage der, Getreideverwertung bezeichnete. Dabei konstatierte er, daß der Preissturz im Getreideverkehr sich in Ungarn auch zahlenmäßig schwerer ausgedrückt habe, als sonst auf dem Weltmarkt, und daß die Wirkung der unverhältnismäßig geringen Preise die ungarische Landwirtschaft um so schwerer berühren mußte, als die Produktionsverhältnisse eben in Ungarn die ungünstigsten seien. Die Selbstkosten der ungarischen Landwirtschaft, so führte er u. a, aus, betragen pro Meterzentner Weizen im Durchschnitt etwa 25 Pengő, . der Verkaufspreis aber hat im Jahre 1929 20 Pengő nicht übersteigen können. Und ist in der Außenhandelsbilanz des Landes trotzdem eine günstige Änderung eingetreten, sö haben die Landwirte dafür einen sehr hohen Preis bezahlen müssen; sie haben wohl viel ansgeführt, doch zu sehr niedrigen Preisen, was sich in gleicher Weise auf fast alle Agrarprodukte, den Wein mitinbegriffen, bezieht. Die hauptsächlichste Ursache dieser unhaltbaren Lage liegt in der schrankenlosen Spekulation, deren Schauplatz die Budapestet Getreidebörse ist. Was an dieser Börse vorgeht, kann nicht mehr geduldet werden. Es darf nicht sein, daß der größte Schatz dieses Landes, «las Getreide, den Gegenstand einer leichtsinnigen und gewissenlosen Spekulation bilden soll, und darum darf die Schaffung eines Börsengesetzes nicht mehr hinausgeschoben werden. In diesem Gesetze müßten drakonische Maßnahmen getroffen und unter anderem das ungedeckte Termingeschäft als verbotenes Glücksspiel . qualifiziert werden. Auch sonst muß die Getreidebörse der wirksamsten Kontrolle unterzogen werden, da sonst die Getreidepreise sich nicht stabilisieren. Zu diesem Zwecke sollte das Exportprämiensystem eingerichtet und das Land mit einem Netz von öffentlichen Lagerhäusern umsponnen werden, schon um die Landwirte aus ihrer jeweiligen Zwangslage befreien zu können. Es wird wohl am besten sein, wenn die Organisierung dieses Lagerhäusernetzes auf genossenschaftlichem Wege erfolgt- Im Zusammenhänge mit allen diesen Maßnahmen müßte auf die Produktion einheitlicher Getreidesorten größtes Gewicht gefegt und gleichzeitig die Maßregelung der Kartelle, unter denen vom . Gesichtspunkte der Landwirtschaft das Eisenkarleil das schädlichste und gefährlichste ist, erfolgen. All dies kann jedoch nur dann zum erwünschten Erfolg führen, wenn in allerkürzester Zeit das derzeit bestehende Zollsystem einer Revision unterzogen wird und das Kreditwesen endlich eine Regelung erfährt. Der Redner sprach sich noch im Tone größter Anerkennung über die Tätigkeit des F’inanzministers aus und ersuchte diesen am Schluß seiner überaus beifällig aufgenommenen Rede, die Absicht, der Landwirtschaft langbefristete Kredite zur Verfügung zu stellen, unbedingt zu verwirklichen und ihr auch bis dahin mit billigen Interimskrediten unter die Arme zu greifen. Wieder sprach ein Redner von der rechten Seite: Abgeordneter Dr. GÄSPÄRDY, der, nachdem er der Regierung ans Herz gelegt hatte, das Sparsamkeitzprinzip auf allen Gebieten des Staatshaushaltes zur Geltung zu bringen, sich wie in der letzten Zeit schon wiederholt auch diesmal mit den Zuständen in den öffentlichen Betrieben der Hauptstadt befaßte. Besondere Sorgfalt widmete er den Angelegenheiten der Hauptstädtischen Verkehrs-A.-G (Beszkárt), wobei er erklärte, daß die Wirtschaft dieser Aktiengesellschaft wohl keinesfalls der seelischen Konsolidierung der hauptstädtischen' Bevölkerung zum Vorteile gereichen könne. Er verwies darauf, daß diese Gesellschaft, die eine Bahn von 120 Kilometer Streckenlänge verwalte, 37 Fachsektionen, einen Generaldirektor und einen Vizegeneraldirektor, sowie 11 Direktoren zähle, 16 Personenautos im Betriebe halte und nicht nur dem Generaldirektor ein Mammutgehalt bezahle, sondern auch allen übrigen höheren Funktionären, deren Einkommen die der höchsten Staatsfunktionäre weit übersteigen. Mit Rücksicht darauf, daß die Einkommen dieser Funktionäre vertraglich sichergestellt seien, regte Abgeordneter Dr. Gäspärdy die Schaffung eines Gesetzes an, wodurch diese Verträge nach österreichischem Muster außer Kraft gesetzt werden könnten. Einmal beim österreichischen Beispiel angelangt, berief sich der Redner darauf, daß die Streckenlänge der Wiener Elektrischen Straßenbahn, die übrigens auch den kommunalen Autobusbetrieb verwalte, 650 Kilometer gegen 120 der Budapcster betrage, und daß dieser Betrieb