Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1932. július (79. évfolyam, 144-171. szám)

1932-07-01 / 144. szám

Freitag, 1. Juli 1932 'Errettung des Reichsverwesrs aus höchster Lebensgefahr Ausdruck verlieh, dann das Antwortschreiben Lord R other mer es auf ein Begrüßungstelegrainm der Partei verlas, schließlich einen Rückblick auf die verflossene Parlamentskampagne und ©inen Blick in die Zukunft richtete. Unter ungeheueren Schwierigkeiten, sagte er u. ä, hatten wir gewaltigen Aufgaben gerecht zu werden, und um so mehr Achtung verdient die Parte; dafür, daß es ihr gelungen ist, ihre Einheit zu wahren und dadurch den ungestörten Gang der Regierungsgeschäfte zu ermög­lichen. In der nächsten Zukunft wird sich die Partei in erster Reihe mit dem Problem der Grundentlastung zu befassen haben. Ministerpräsident Graf Julius Károlyi, der sodann das Wort ergriff, verwies einleitend darauf, daß das wich­tigste Ziel und die dringlichste Aufgabe seines Kabinetts nach dem Regierungsantritt darin bestanden, das ßudget­­gleicihgewicht henzustellen und durch Sicherung der Wert­beständigkeit des Pengő die Gefallren einer Inflation aus­­znscbalten. Die Regierung hat diesen Teil ihrer Aufgabe gelöst, so daß die erwähnten Ziele auch für die Zufcuivt gesichert erscheinen. Doch darf nicht außer acht gelassen werden, daß das um den Preis großer Opfer erreichte Budgetgleiohgewioht vorerst auf dem Papier vorhanden ist, und daß die Regierung daher zielbewußt und mit größter Strenge, bisweilen sogar unbarmherzig an dem Rahmen des Budgets festhalten muß, weil bloß solcherart die Interessen wahrgenommen werden können, die sich an das Gleichgewicht des Staatshaushaltes knüpfen. Von diesem festen Boden dürfen wir nicht auf eine unsichere schiefe Ebene abgleiten, und wenn wir festen Fußes stehen wollen, müssen wir uns streng an das Budget hal­ten. Der Ministerpräsident ersuchte daher die Parteimit­glieder, der Regierung in dieser Hinsicht behilflich zu sein. Es ist begreiflich — sagte er weiter —-, daß in allen Volksschichten und darum auch in den Parte imitgliedern sich der Gedanke regen wird, sich an die Regierung mit Wünschen zu wenden, die ein Abgehen vom Budgetnih­­xnen bedingen. Die Regierung wird bemüßigt sein, sich solchen Zumutungen mit aller Strenge zu versagen, weil sonst ihre ganze Arbeit vergeblich bleiben würde. Die Re­gierung darf aber unter keinen Umständen die bisher er­zielten Ergebnisse aufs Spiel setzen. Sie muß eben un­wandelbar das allgemeine Interesse im Auge behalten, und eben deshalb wird sie nicht in der Lage sein, in die­ser Hinsicht Zugeständnisse zu machen, wie schwer es ihr auch fallen mag, an den festgelegten Budgetposten festzu­halten. : '— Es mag sein, daß von gewisser Seite diese rigo­rosen Verfügungen der Regierung durch partielle Inter­essen, oder vielleicht aus Gründen der Volkstümlichkeit angefochten werden. Ein solches Vorgehen wäre be­greiflich von der Opposition, der ja immer die leichtere Rolle zufällt, Kritik zu üben, die Unzufriedenheiten aus­zubeuten, Versprechungen zu machen, für deren Ein­lösung nicht sie zu sorgen hat. Man hat in der ungari­schen Politik' bereits erlebt, daß eine Opposition, als sie zur Regierung gelangte, nicht einmal diejenigen Forde­rungen verwirklichen konnte, um deren Willen sie Straßenkämpfe provoziert batte. Daran ist nichts zu ver­­iwundem, auch kann man es nicht übelnehmen; wahr­scheinlich würden auch wir in oppositioneller Stellán* in den gleichen Fehler verfallen. Allein die Regierung und die Regierungspartei können diese leichte undi vom Stand­punkte der Volkstümlichkeit dankbare Rolle nicht über­nehmen. Mag die Partei noch so viel von ihrer Volkstüm­lichkeit opfern, sich noch so vielem Unglimpf aussetzen, sie muß sich von ihrem Gewissen leiten lassen, ausschließ­lich das Interesse des Landes im Auge behalten und wenn .sie über ihre Aufgabe stürzt, auch dann muß sie in der Lage sein, mit reinem und ruhigem Gewissen scheiden zu können. — -Die nächste und brennendste Aufgabe der Re­gierung ist die Regelung der Agrarschulden und der Zmsfrage. Die Nationalbank hat die Diskontrate um ein weiteres Prozent, nunmehr auf 5 Prozent, herabgesetzt, und demgemäß hat auch der Kreditsenat die Zinsen er­mäßigt. Wir befinden uns daher auf dem Wege der Zinsenreduktion, und wenn auch die bisherigen Ergeb­nisse nicht alle Ansprüche befriedigen, so muß es Be­ruhigung iwecken, daß die Regierung diesen Weg weiter­beschreiten wird und weitergehende Verfügungen zu er­warten sind. — Das ziemlich komplizierte und schwierige Pro­blem der Regelung der Agrarschulden befindet sich be­reits im Stadium der Verwirklichung. Die ersten Ver­fügungen werden schon in den nächsten Tagen endgül­tig redigiert sein und dem 33er Ausschuß unterbreitet werden. Sobald aber dieser Verordnungsentwurf dem Ministerrat passiert hat, werden wir ihn auch dem von der Partei gewählten 16er Ausschuß zur Kenntnis bringen. — Durch diese und ähnliche Verfügungen wünscht die Regierung den in Bedrängnis geratenen kleinen Exi­stenzen im Bereiche der Landwirtschaft, des Handels und der Industrie beizuspringen. — Die Regierung wird während der Parlaments­pause voraussichtlich überhaupt keine Ferien haben, vielmehr wird sie wahrscheinlich mit wichtigen und vielen Regierungsaufgaben beschäftigt sein. Heut© haben wir die amtliche Einladung nach Lausanne erhalten, wo­hin demnächst der Außenminister, dann wahrscheinlich der Finanzminister und eventuell auch ich reisen werden. Selbstverständlich interessieren uns die Reparations­frage, wie auch die Frage der wirtschaftlichen Rekon­struktion Europas und das Problem der Donaustaaten. Nach meiner festen Überzeugung kann sich die wirt­schaftliche Rekonstruktion nicht auf die Donauländer beschränken, weil auf solche Art eine lebensfähige und praktische Lösung nicht erwartet werden kann. — Wie die bezüglichen Verhandlungen sich ge­stalten, was für Vorschläge auftauchen und welche Phasen sie durchmacheft werden, kann niemand im vor­aus wissen. Ungewiß ist auch, wie lange noch die Ab­rüstungsverhandlungen sich hinziehen, die uns in anderer Weise als die übrigen Staaten interessieren, da wir ja ab­gerüstet sind. Die Regierung hat sich bereits auf den Standpunkt festgelegt und wird dabei auch ausharren, daß sie keinerlei Abmachung annimmt und unterzeich­net, die in dieser Frage die Ungleichheit auch weiterhin aufrechterhalten will. (Stürmische Zustimmung.) Die Ab­rüstungsverhandlungen beeinflussen mehr oder weniger auch die finanziellen und wirtschaftlichen Unterhandlun­gen, und hier darf man sagen, daß in Genf und Lausanne alle Probleme, die die Welt interessieren, gleichsam in einem großen Kessel brodeln. — Diese inner- und außenpolitischen Fragen sind es also, mit denen sich die Regierung zu befassen haben wird. Jedenfalls werden wir Gelegenheit haben, über den Gang unserer Arbeiten und über die even­tuellen Ergebnisse die Partei in ihren Konferenzen, die während des Sommers stattfinden sollen, zu infor­mieren. .— Was unsere Auslandschulden betrifft, so kann ich mitteilen, daß wir uns in ständigem Kontakt mit den Auslandgläubigern befinden. Es ist meine entschie­dene Überzeugung, daß' bei diesen die Einsicht immer mehr zunimmt, daß sie sowohl in bezug auf die Zinsen als auch auf die Anleihekapitalien Konzessionen machen müssen, wenn die Schuldner in zahlungsfähigem Zustand l erhalten bleiben sollen. Die Sache befindet sich auf gutem Wege und geht der raschen Reife entgegen. So - lange wir aber nicht zahlen können, müssen wir ai n Transfermoratorium und am Stillhalteabkommen fesf.­­halten. Das sind sehr gewichtige Fragen, mit den en wir uns im Sommer viel zu beschäftigen haben werrjen. — Mit welchen Gesetzentwürfen wir nach den Ferien vor das Parlament treten werden, darüber i*-erde ich die Partei erst informieren können, wenn diese schon feste Formen angenemmen haben werdei j. Für eine unserer drinlichsten Aufgaben halte ich dii i plan­mäßige Vorbereitung der Kotstandsaktion für (1? &i Win­ter. Angesichts der Arbeitslosigkeit wollen wir .uns mit diesem Problem schon jetzt eingehend befassen . und die Einzelheiten der nötig werdenden Verfügun; /en schon jetzt ausarbeiten, um nicht nachher zu einer überstürz­ten Hast genötigt zu sein. Betonen will ich aber auch bei dieser Gelegenheit, daß wir außerstande. sind, eine Arbeitslosenunterstützung zu sgstemisieren. Ferner wol­len wir die Vorarbeiten für ein besitzpoliti? jehes Projekt in Angriff nehmen. Wie ich schon wied erholt erklärt 'habe, muß ich eine sogenannte Bodenre form perhor­­resziern; dagegen halte ich eine gesund e, evolutionäre Bcsitzpolitik, die möglichst viel Besitzlos en die Erwer­bung und Erhaltung von Grund und Boder < ermöglicht, für unbedingt nötig. Unter den heutigen Urnständen können freilich rasche Lösungen nicht in Aussicht gestellt wer­den; nichts wäre verfehlter, als o7 ane entsprechende finanzielle Fundirung eine Besitzpolif J zu inaugurieren und durchführen zu wollen. Sollte es aber um die Staatskasse auch noch so gut besi« ;llt sein, keinesfalls wäre ich für eine Besitzpolitik, be;; der der Staat den Grundbesitz unentgeltlich zu Verte'Jung bringt und die Zahlungspflicht für die verteilten Grundstücke auf sich nimmt. Kein vernünftiger Mensijh wird an derartiges denken. In der Übergangszeit j edodh muß die Besitz­politik entsprechend fundiert sein, damit das besitz­politische Projekt der Regierung/ ohne schädliche Folgen durchgeführt werden könne. — Das wären im großen und ganzen die Aufgaben, die der Regierung harren. lTán diesen gerecht werden zu können, müsse das Gl Rohgewicht im Staatshaus­halte und die Stabilität des Pengő gewahrt bleiben. Da­mit dies auch erreicht werden könne, bedarf die Regie­rung der verläßlichen Hilfe der Partei. Sie muß sich un­bedingt im Bewußtsein dessen befinden und auch das Ausla.’ad muß wissen, daß wir nicht Liebhaber der Po­litik sind, sondern daß hinter uns die Mehrheit des Lan­des :steht. Ohne dieses Bewußtsein können im Auslande kein-» erfolgreichen Verhandlungen geführt werden, — und darum ersuche ich euch, der Regierung auch fer­nerhin Vertrauen zu schenken, damit wir an unsere scltwere Arbeit in dem Bewußtsein heranzutreten ver­flögen, daß wir auf eure Unterstützung rechnen können. Nach der mit stürmischem, langanhaltendem Beifall 2 u-fgenommenen Rede sprach Graf Stefan Bethlen. — Am heutigen Tage, sagte er, ist von allerhöcster Stelle eine hochibedeutsame Erklärung abgegeben worden, durch die die demissionierte Regierung in ihrer Stellung bekräftigt wird und in der auch die Gründe der Ent­schließung angeführt werden, die in der Erklärung ent­halten sind. Ich glaube kn Namen der Partei und auch in meinem eigenen diese Erklärung nur mit der allergrößten Befriedigung, Liebe und Beruhigung zur Kenntnis neh­men zu können, und ich glaube, daß wir alle die Auffas­sung teilen, die in der Erklärung enthalten ist. — In der jüngstverflossenen Zeit hatten wir zweimal Gelegenheit, vom Herrn Ministerpräsidenten Erklärungen über Fragen zu hören, die lebenswichtige Probleme der Nation sind. In der jüngsten Konferenz hat sich der Herr Ministerpräsident über zahlreiche, die Regierung betref­fende Probleme geäußert, so über die GrundenUastung und die Ernteverordnung, heute aber haben wir Erklärun­gen über wichtige außenpolitische Probleme vernommen. Dankend will ich die Erklärung quittieren, die sich auf die Arbeitslosigkeiit bezieht. Wir müssen im reinen damit sein, daß, wie sehr die Regierung und die Mehrheitspartei danach streben, in diesem Lande die Lebensumstände zu verbessern, es inmitten einer Weltwirtschaftskrise unum­gänglich notwendig sein wird, auch im kommenden Win­ter für die Legion der Arbeitslosen in einer Form und auf Grund von Prinzipien zu sorgen, wie dies im verflossenen Winter der Fall war, so daß wir in den kommenden Win­ter in dem Bewußtsein treten können, daß es gelingen wird, dieses schwierige Problem zu lösen. — Eine ganze Reihe von sachlichen Erklärungen hat der Herr Ministerpräsident abgegeben, die diese Par­tei mit Beruhigung erfüllt haben, die mit ihrer Auffas­sung übereinstimmen und die in einer den Wünschen der Partei entsprechenden iWeisc gelöst werden sollen. Am Schlüsse seiner Rede hat der Herr Ministerprä­sident sich auch über die Vertrauensfrage geäußert. Ich möchte betonen — sagte er —, daß in der gegenwär­tigen Situation diese Erklärung sehr große Bedeutung be­sitzt. Ich fasse die Worte des Herrn Ministerpräsidenten in der Weise auf, daß der Herr Ministerpräsident und die Regierung ihre Politik auf diese Partei basieren wollen. Beide müssen ihre Politik auf diese Partei basieren (Zu­stimmung und Applaus), denn diese Partei ist die Mehr­heit des ungarischen Parlaments, die durch den Willen der Nation ins Parlament entsendet wurde und die kein Inventargegenstand ist, wie unsere politischen Gegner dies behaupten, sondern der lebende Organismus des Gewis­sens der Nation, der ein vom Selbstbewußt sein erfülltes Leben gelebt hat in der Vergangenheit und auch in der Zukunft leben wird. — Es ist möglich, daß in der jüngsten Vergangen­heit ein gewisser Schatten auf das Vertrauen gefallen • 3 • PESTER LL/OYD D ie ettQctuU W ett tcäyi ebenso wie alle übrigen Kreise indanthrenfarbige Stoffe, weil sie von unübertroffener Farbechtheit sind. Denken Sie beim Ergänzen Ihrer Garderobe daran, dass es keine besseren Farben gibt. Indanthren­­farbige Gewebe haben sich auf der ganzen W eit be­währt, jedes gute T extilwarenge - schäft führt sie. Die Indanthren- Schutzmarke ist das Kennzeichen für hervorragende Farbechtheit.

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