Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1932. július (79. évfolyam, 144-171. szám)
1932-07-01 / 144. szám
Freitag, 1. Juli 1932 'Errettung des Reichsverwesrs aus höchster Lebensgefahr Ausdruck verlieh, dann das Antwortschreiben Lord R other mer es auf ein Begrüßungstelegrainm der Partei verlas, schließlich einen Rückblick auf die verflossene Parlamentskampagne und ©inen Blick in die Zukunft richtete. Unter ungeheueren Schwierigkeiten, sagte er u. ä, hatten wir gewaltigen Aufgaben gerecht zu werden, und um so mehr Achtung verdient die Parte; dafür, daß es ihr gelungen ist, ihre Einheit zu wahren und dadurch den ungestörten Gang der Regierungsgeschäfte zu ermöglichen. In der nächsten Zukunft wird sich die Partei in erster Reihe mit dem Problem der Grundentlastung zu befassen haben. Ministerpräsident Graf Julius Károlyi, der sodann das Wort ergriff, verwies einleitend darauf, daß das wichtigste Ziel und die dringlichste Aufgabe seines Kabinetts nach dem Regierungsantritt darin bestanden, das ßudgetgleicihgewicht henzustellen und durch Sicherung der Wertbeständigkeit des Pengő die Gefallren einer Inflation ausznscbalten. Die Regierung hat diesen Teil ihrer Aufgabe gelöst, so daß die erwähnten Ziele auch für die Zufcuivt gesichert erscheinen. Doch darf nicht außer acht gelassen werden, daß das um den Preis großer Opfer erreichte Budgetgleiohgewioht vorerst auf dem Papier vorhanden ist, und daß die Regierung daher zielbewußt und mit größter Strenge, bisweilen sogar unbarmherzig an dem Rahmen des Budgets festhalten muß, weil bloß solcherart die Interessen wahrgenommen werden können, die sich an das Gleichgewicht des Staatshaushaltes knüpfen. Von diesem festen Boden dürfen wir nicht auf eine unsichere schiefe Ebene abgleiten, und wenn wir festen Fußes stehen wollen, müssen wir uns streng an das Budget halten. Der Ministerpräsident ersuchte daher die Parteimitglieder, der Regierung in dieser Hinsicht behilflich zu sein. Es ist begreiflich — sagte er weiter —-, daß in allen Volksschichten und darum auch in den Parte imitgliedern sich der Gedanke regen wird, sich an die Regierung mit Wünschen zu wenden, die ein Abgehen vom Budgetnihxnen bedingen. Die Regierung wird bemüßigt sein, sich solchen Zumutungen mit aller Strenge zu versagen, weil sonst ihre ganze Arbeit vergeblich bleiben würde. Die Regierung darf aber unter keinen Umständen die bisher erzielten Ergebnisse aufs Spiel setzen. Sie muß eben unwandelbar das allgemeine Interesse im Auge behalten, und eben deshalb wird sie nicht in der Lage sein, in dieser Hinsicht Zugeständnisse zu machen, wie schwer es ihr auch fallen mag, an den festgelegten Budgetposten festzuhalten. : '— Es mag sein, daß von gewisser Seite diese rigorosen Verfügungen der Regierung durch partielle Interessen, oder vielleicht aus Gründen der Volkstümlichkeit angefochten werden. Ein solches Vorgehen wäre begreiflich von der Opposition, der ja immer die leichtere Rolle zufällt, Kritik zu üben, die Unzufriedenheiten auszubeuten, Versprechungen zu machen, für deren Einlösung nicht sie zu sorgen hat. Man hat in der ungarischen Politik' bereits erlebt, daß eine Opposition, als sie zur Regierung gelangte, nicht einmal diejenigen Forderungen verwirklichen konnte, um deren Willen sie Straßenkämpfe provoziert batte. Daran ist nichts zu veriwundem, auch kann man es nicht übelnehmen; wahrscheinlich würden auch wir in oppositioneller Stellán* in den gleichen Fehler verfallen. Allein die Regierung und die Regierungspartei können diese leichte undi vom Standpunkte der Volkstümlichkeit dankbare Rolle nicht übernehmen. Mag die Partei noch so viel von ihrer Volkstümlichkeit opfern, sich noch so vielem Unglimpf aussetzen, sie muß sich von ihrem Gewissen leiten lassen, ausschließlich das Interesse des Landes im Auge behalten und wenn .sie über ihre Aufgabe stürzt, auch dann muß sie in der Lage sein, mit reinem und ruhigem Gewissen scheiden zu können. — -Die nächste und brennendste Aufgabe der Regierung ist die Regelung der Agrarschulden und der Zmsfrage. Die Nationalbank hat die Diskontrate um ein weiteres Prozent, nunmehr auf 5 Prozent, herabgesetzt, und demgemäß hat auch der Kreditsenat die Zinsen ermäßigt. Wir befinden uns daher auf dem Wege der Zinsenreduktion, und wenn auch die bisherigen Ergebnisse nicht alle Ansprüche befriedigen, so muß es Beruhigung iwecken, daß die Regierung diesen Weg weiterbeschreiten wird und weitergehende Verfügungen zu erwarten sind. — Das ziemlich komplizierte und schwierige Problem der Regelung der Agrarschulden befindet sich bereits im Stadium der Verwirklichung. Die ersten Verfügungen werden schon in den nächsten Tagen endgültig redigiert sein und dem 33er Ausschuß unterbreitet werden. Sobald aber dieser Verordnungsentwurf dem Ministerrat passiert hat, werden wir ihn auch dem von der Partei gewählten 16er Ausschuß zur Kenntnis bringen. — Durch diese und ähnliche Verfügungen wünscht die Regierung den in Bedrängnis geratenen kleinen Existenzen im Bereiche der Landwirtschaft, des Handels und der Industrie beizuspringen. — Die Regierung wird während der Parlamentspause voraussichtlich überhaupt keine Ferien haben, vielmehr wird sie wahrscheinlich mit wichtigen und vielen Regierungsaufgaben beschäftigt sein. Heut© haben wir die amtliche Einladung nach Lausanne erhalten, wohin demnächst der Außenminister, dann wahrscheinlich der Finanzminister und eventuell auch ich reisen werden. Selbstverständlich interessieren uns die Reparationsfrage, wie auch die Frage der wirtschaftlichen Rekonstruktion Europas und das Problem der Donaustaaten. Nach meiner festen Überzeugung kann sich die wirtschaftliche Rekonstruktion nicht auf die Donauländer beschränken, weil auf solche Art eine lebensfähige und praktische Lösung nicht erwartet werden kann. — Wie die bezüglichen Verhandlungen sich gestalten, was für Vorschläge auftauchen und welche Phasen sie durchmacheft werden, kann niemand im voraus wissen. Ungewiß ist auch, wie lange noch die Abrüstungsverhandlungen sich hinziehen, die uns in anderer Weise als die übrigen Staaten interessieren, da wir ja abgerüstet sind. Die Regierung hat sich bereits auf den Standpunkt festgelegt und wird dabei auch ausharren, daß sie keinerlei Abmachung annimmt und unterzeichnet, die in dieser Frage die Ungleichheit auch weiterhin aufrechterhalten will. (Stürmische Zustimmung.) Die Abrüstungsverhandlungen beeinflussen mehr oder weniger auch die finanziellen und wirtschaftlichen Unterhandlungen, und hier darf man sagen, daß in Genf und Lausanne alle Probleme, die die Welt interessieren, gleichsam in einem großen Kessel brodeln. — Diese inner- und außenpolitischen Fragen sind es also, mit denen sich die Regierung zu befassen haben wird. Jedenfalls werden wir Gelegenheit haben, über den Gang unserer Arbeiten und über die eventuellen Ergebnisse die Partei in ihren Konferenzen, die während des Sommers stattfinden sollen, zu informieren. .— Was unsere Auslandschulden betrifft, so kann ich mitteilen, daß wir uns in ständigem Kontakt mit den Auslandgläubigern befinden. Es ist meine entschiedene Überzeugung, daß' bei diesen die Einsicht immer mehr zunimmt, daß sie sowohl in bezug auf die Zinsen als auch auf die Anleihekapitalien Konzessionen machen müssen, wenn die Schuldner in zahlungsfähigem Zustand l erhalten bleiben sollen. Die Sache befindet sich auf gutem Wege und geht der raschen Reife entgegen. So - lange wir aber nicht zahlen können, müssen wir ai n Transfermoratorium und am Stillhalteabkommen fesf.halten. Das sind sehr gewichtige Fragen, mit den en wir uns im Sommer viel zu beschäftigen haben werrjen. — Mit welchen Gesetzentwürfen wir nach den Ferien vor das Parlament treten werden, darüber i*-erde ich die Partei erst informieren können, wenn diese schon feste Formen angenemmen haben werdei j. Für eine unserer drinlichsten Aufgaben halte ich dii i planmäßige Vorbereitung der Kotstandsaktion für (1? &i Winter. Angesichts der Arbeitslosigkeit wollen wir .uns mit diesem Problem schon jetzt eingehend befassen . und die Einzelheiten der nötig werdenden Verfügun; /en schon jetzt ausarbeiten, um nicht nachher zu einer überstürzten Hast genötigt zu sein. Betonen will ich aber auch bei dieser Gelegenheit, daß wir außerstande. sind, eine Arbeitslosenunterstützung zu sgstemisieren. Ferner wollen wir die Vorarbeiten für ein besitzpoliti? jehes Projekt in Angriff nehmen. Wie ich schon wied erholt erklärt 'habe, muß ich eine sogenannte Bodenre form perhorresziern; dagegen halte ich eine gesund e, evolutionäre Bcsitzpolitik, die möglichst viel Besitzlos en die Erwerbung und Erhaltung von Grund und Boder < ermöglicht, für unbedingt nötig. Unter den heutigen Urnständen können freilich rasche Lösungen nicht in Aussicht gestellt werden; nichts wäre verfehlter, als o7 ane entsprechende finanzielle Fundirung eine Besitzpolif J zu inaugurieren und durchführen zu wollen. Sollte es aber um die Staatskasse auch noch so gut besi« ;llt sein, keinesfalls wäre ich für eine Besitzpolitik, be;; der der Staat den Grundbesitz unentgeltlich zu Verte'Jung bringt und die Zahlungspflicht für die verteilten Grundstücke auf sich nimmt. Kein vernünftiger Mensijh wird an derartiges denken. In der Übergangszeit j edodh muß die Besitzpolitik entsprechend fundiert sein, damit das besitzpolitische Projekt der Regierung/ ohne schädliche Folgen durchgeführt werden könne. — Das wären im großen und ganzen die Aufgaben, die der Regierung harren. lTán diesen gerecht werden zu können, müsse das Gl Rohgewicht im Staatshaushalte und die Stabilität des Pengő gewahrt bleiben. Damit dies auch erreicht werden könne, bedarf die Regierung der verläßlichen Hilfe der Partei. Sie muß sich unbedingt im Bewußtsein dessen befinden und auch das Ausla.’ad muß wissen, daß wir nicht Liebhaber der Politik sind, sondern daß hinter uns die Mehrheit des Landes :steht. Ohne dieses Bewußtsein können im Auslande kein-» erfolgreichen Verhandlungen geführt werden, — und darum ersuche ich euch, der Regierung auch fernerhin Vertrauen zu schenken, damit wir an unsere scltwere Arbeit in dem Bewußtsein heranzutreten verflögen, daß wir auf eure Unterstützung rechnen können. Nach der mit stürmischem, langanhaltendem Beifall 2 u-fgenommenen Rede sprach Graf Stefan Bethlen. — Am heutigen Tage, sagte er, ist von allerhöcster Stelle eine hochibedeutsame Erklärung abgegeben worden, durch die die demissionierte Regierung in ihrer Stellung bekräftigt wird und in der auch die Gründe der Entschließung angeführt werden, die in der Erklärung enthalten sind. Ich glaube kn Namen der Partei und auch in meinem eigenen diese Erklärung nur mit der allergrößten Befriedigung, Liebe und Beruhigung zur Kenntnis nehmen zu können, und ich glaube, daß wir alle die Auffassung teilen, die in der Erklärung enthalten ist. — In der jüngstverflossenen Zeit hatten wir zweimal Gelegenheit, vom Herrn Ministerpräsidenten Erklärungen über Fragen zu hören, die lebenswichtige Probleme der Nation sind. In der jüngsten Konferenz hat sich der Herr Ministerpräsident über zahlreiche, die Regierung betreffende Probleme geäußert, so über die GrundenUastung und die Ernteverordnung, heute aber haben wir Erklärungen über wichtige außenpolitische Probleme vernommen. Dankend will ich die Erklärung quittieren, die sich auf die Arbeitslosigkeiit bezieht. Wir müssen im reinen damit sein, daß, wie sehr die Regierung und die Mehrheitspartei danach streben, in diesem Lande die Lebensumstände zu verbessern, es inmitten einer Weltwirtschaftskrise unumgänglich notwendig sein wird, auch im kommenden Winter für die Legion der Arbeitslosen in einer Form und auf Grund von Prinzipien zu sorgen, wie dies im verflossenen Winter der Fall war, so daß wir in den kommenden Winter in dem Bewußtsein treten können, daß es gelingen wird, dieses schwierige Problem zu lösen. — Eine ganze Reihe von sachlichen Erklärungen hat der Herr Ministerpräsident abgegeben, die diese Partei mit Beruhigung erfüllt haben, die mit ihrer Auffassung übereinstimmen und die in einer den Wünschen der Partei entsprechenden iWeisc gelöst werden sollen. Am Schlüsse seiner Rede hat der Herr Ministerpräsident sich auch über die Vertrauensfrage geäußert. Ich möchte betonen — sagte er —, daß in der gegenwärtigen Situation diese Erklärung sehr große Bedeutung besitzt. Ich fasse die Worte des Herrn Ministerpräsidenten in der Weise auf, daß der Herr Ministerpräsident und die Regierung ihre Politik auf diese Partei basieren wollen. Beide müssen ihre Politik auf diese Partei basieren (Zustimmung und Applaus), denn diese Partei ist die Mehrheit des ungarischen Parlaments, die durch den Willen der Nation ins Parlament entsendet wurde und die kein Inventargegenstand ist, wie unsere politischen Gegner dies behaupten, sondern der lebende Organismus des Gewissens der Nation, der ein vom Selbstbewußt sein erfülltes Leben gelebt hat in der Vergangenheit und auch in der Zukunft leben wird. — Es ist möglich, daß in der jüngsten Vergangenheit ein gewisser Schatten auf das Vertrauen gefallen • 3 • PESTER LL/OYD D ie ettQctuU W ett tcäyi ebenso wie alle übrigen Kreise indanthrenfarbige Stoffe, weil sie von unübertroffener Farbechtheit sind. Denken Sie beim Ergänzen Ihrer Garderobe daran, dass es keine besseren Farben gibt. Indanthrenfarbige Gewebe haben sich auf der ganzen W eit bewährt, jedes gute T extilwarenge - schäft führt sie. Die Indanthren- Schutzmarke ist das Kennzeichen für hervorragende Farbechtheit.