Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1935. április (82. évfolyam, 75-97. szám)

1935-04-02 / 75. szám

Dienstag, 2. April 1935 spiel des Gegenteils etwa die Erfahrungen, die die deut­schen, Memelländer an der Viermächtegarantie zu ihrem eigenen Unglück gemacht halben. Solche Erfahrungen ließen in Deutschland immer wieder von neuem Zweifel daran aufkommen, ob die Auswirkung der Pakte gegen­über allen Beteiligten unter gleichen Voraussetzungen immer die gleiche sein wird, ob derm auch niemals diese einfachen Grundsätze der Gerechtigkeit entsprechen können. Es geht nicht an, daß diese Pakte ais Kulissen für tatsächliche Allianzen und Militärabkommen einzelner Staaten d enen, und daß außerdem der eine oder andere Paktteilnehmer sich gegenüber außenstehenden Mächten durch derartige Allianzen gebunden hat. Dieser Zustand würde bedeuten, daß nicht alle Vertragschließenden in der Lage sind, loyale Mitglieder des regionalen Paktes zu sein, sondern daß sie durch ihre Sonderabmuaohwngen von vornherein auf eine ganz bestimmte Frontstellung fesige­­l"9t sind Berlin, 1. April. (Inf.) Die bisher bekannt gewordenen Ergebnisse der Moskauer Verhandlungen des Lordsegelbewahrers Eden ■werden nur von wenigen Blättern kommentiert. Das Berliner Tageblatt meint, je näher die Konferenz von Stresa rüöke, desto mehr stetige die Fieberkurve Euro­pas. Aber auch die Anzeichen für eine bevorstehende schwere Krise nähmen zu, ja wir befänden uns schon mitten in ihr. Das Blatt erinnert in diesem Zusammen­hang an den Beschluß der französischen Kammer, nicht in die Ferien zu gehen, und an de Ankündigung weiterer Rüstungsmaßnahmen, sowie an die Wirtschaftskrise in Belgien. Das Kommunique, das den Besuch Edens in Moskau abgeschlossen halbe, gebe nicht minder Anlaß zu Bedenken. England scheine sich langsam, alber doch sicher in eine Konstruktion ernzufügen, die von den so ungleichen Brüdern Frankreich und Sowjetrußland be­trieben werde, — m eine Konstruktion, die England in den ersten Stadien so gründlich und so weise abgeiehnt habe. Es sei gewiß erfreulich, daß die Spannung zwischen Sowjetrußland und England behoben scheine, aber es sei zu befürchten, daß all dies nur zu einem Zweck statt­­finde, zu dem die Mittel in keinem inneren Verhältnis stünden, und daß England bereit sein werde, einen tat­sächlichen Zustand m Europa zuzulasisen, der sich mit bloßen Worten nicht einmal verdecken lasse. Die Deutsche Allgemeine Zeitung sagt, ' Herr Eden werde nun in Warschau sowohl über Berlin, als auch über Moskau berichten können. Polen als nächster Nach­bar Deutschlands werde ihm sagen, daß es sich nicht be­droht fühle. Warum sollte also das viel stärkere Sowjet­rußland sich bedroht fühlen, mit dem Deutschland keine gemeinsamen Grenzen habe? Der Besuch in Warschau werde dem englischen Minister Klarheit über den be­wiesenen Erfolg durch erprobte Methoden bringen. Das Beispiel von Kowno sei keine Empfehlung für Kollek­tivsysteme, selbst unter Beteiligung Englands. Was nun aber auch der Ausgang der ganzen Sache sein werde, ob der Ostpaikit ohne Deutschland unterzeichnet werde, — das alles möge noch so wichtig sein —, aber es sei nicht endgültig. So zähe Deutschland an der Linie seiner Außen- und Wehrpodilik festhalte, so zähe würden die Engländer ihie Bemühungen fortsetzen, eine allgemeine Vereinbarung zur Begrenzen der Rüstungen zu erreichen. Moskau, 1. April. (DNB.) Im Zusammenhang mit dem Abschluß der Mos­kauer Verhandlungen zwischen dem Lordsiegelbewahrer Eden und der Sowjetregieruing will diese nunmehr Deutsch­land, Frankreich, Polen und die Tscheche-Slowakei über deren Inhalt unterrichten. Ob Litwinow die erforderlichen Erklärungen persönlich in Moskau geben wird, oder ob das die sowjetrussischen diplomatischen Vertreter in den ge­nannten Ländern übernehmen werden, steht heute noch nicht fest. Paris, 1. April. (U. T.-K.-B.) Die Abendblätter schreiben, daß nun­mehr Polen das Wort habe. Allgemein herrscht die An­sicht, daß die Warschauer Besprechungen Edens für den Ostpakt entscheidend sein werden. Die Blätter suchen Polen zu überzeugen, daß es in seinem Interesse liege, dem Ostpakt beizutreten. L’lntransigeant rechnet damit, daß der deutsche Schritt in der Wehnfrage die Tendenz der pol­nischen Außenpolitik verändert habe und daß nun auch Polen bereit sei, dem Ostpakt beizutreten. Andere Blätter bezweifeln jedoch entschieden, daß der „Klub der Ober­sten“, wie man die maßgebenden Persönlichkeiten der polnischen. Außenpolitik spöttisch nennt, seine Haftung ändern werde. Die Reise Edens weide, schreibt Paris Soir, der polnischen Regierung Gelegenheit geben, ihre Haltung zu klären. Es sei zu befürchten, daß Warschau diese Ge­legenheit nicht ergreifen wolle, oder könne. Papst Pius XI. über die europäische Kriegsgefahr. Vatikansladt, 1. April. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Der Papst wandte sich in seiner Ansprache im geheimen Konsistorium der „furchtbaren, wirtschaftlichen, politischen und be­sonders moralischen Krise“ zu, von der die Mensch­heit heimgesucht sei und gab seiner tiefen Trauer über die „noch verhängnisvolleren Folgen, die für die Zukunft befürchtet werden“, Ausdruck. Wäh­rend die Schäden des letzten europäischen Krieges noch nicht überwunden seien, so führte der Papst weiter aus, verdunkeln bereits neue gewitterschwüle Wolken den Horizont. Unwillkürlich tauchten vor dem Gedächtnis die Worte Christi über Kriegslärm und Heimsuchungen, über Pestilenz und Feuerun­gen auf. Bezugnehmend auf den „überall verbreiteten Kriegslärm“, der alle errege und bedrücke, bezeich­nte der Papst einen neuen Krieg als ein furchtbares Verbrechen, da die Völker von neuem eines gegen das andere zu den Waffen greifen, daß ein neues Blutvergießen der Brüder beginne, daß zu Lande, zu Wasser und in der Luft wieder Zerstörung und Elend ihren Lauf haben sollen, wäre so ein wahn­sinniger Schrecken, daß er es für absolut unmöglich halte. Er könne nicht glauben, daß jene, denen das Glück und der Wohlstand der Völker am Herzen • 8 t liegen müsse, nicht nur eine eigene Nation, sondern einen großen Teil der Menschheit zum Blutbad und der Vernichtung und dem Ruin preisgeben. Wenn aber jemand wagen sollte, dieses ruchlose Verbre­chen zu begehen, so könne er nur mit dem Psalm­wort zu Gott beten: „Vertilge die Völker, die den Krieg wollen!“ Soviel wolle er zur moralischen Un­möglichkeit jedes neuen Krieges sagen. Darüber hinaus sei er aher mit vielen anderen auch der Mei­nung, daß in den gegenwärtigen außerordentlich schweren Zeiten auch materiell und physisch ein Krieg ihm ebenso unmöglich erscheine. Im Hinblick auf die Bedrängnisse der Gegenwart, die eine noch traurigere Zukunft befürchten lasse, wolle er aber die Hoffnung nicht anfgeben, daß durch die Ver­mittlung der Muttergottes endlich auch der gequäl­ten Welt der Regenbogen des ersehnten Friedens aufleuchten möge.* Der Papst hat beschlossen, in» Januar 1936 soll in Lourdes ein dreitägiges öffentliches Beten stattfinden, wobei Gott angefleht werden wird, den Verstand der­jenigen zu erleuchten, die das Schicksal der Völker in ihrer Hand halten. Vom Tage. AntrittsnnH.wi des neuen ungarischen Gesandten in Bern. Aus Bern wird gemeldet: Der neue ungarische Gesandte in Bern L-adislaus Velics hat heute sein Beglaubigungsschreiben deip Bun­despräsidenten Minger feierlich überreicht. Bei der Über­gabe war auch Bundesrat Motta anwesend. Eine polnische Stimme Uber die außenpolitische Lage Ungarns. Aus Warschau wird gemeldet: In der heutigen Nummer der Gazeta Polska beschäf­tigt sich Alexander Bregmnnn in einem Budapestéi- Be­richt mit der internationalen Lage Ungarns. Der Ver­fasser stellt an Hand der außenpolitischen Erklärungen des Ministerpräsidenten fest, daß such die Grundsätze der ungarischen Außenpolitik nicht verändert haben. Zwei Ereignisse hätten die diplomatische Taktik Ungarns beeinflußt- die deutsche Erklärung vom 16. März über die Wehrfragc und .die Belgrader Rede des neuen italienischen Gesandten. Ungarn wünsche Deutschland auf dem Gebiete der einseitigen Aufrüstung nicht zu folgen, sondern beabsichtige lediglich, durch den Völkerbund eine Besserung der Lage zu erreichen. ... Titulescu versuche jetzt wieder, den Frieden zu ret­ten, fährt der Artikel fort, wie er es immer zu tun pflegt, wo nur der .Friede nicht gefährdet sei. Diesmal suche er die Erlaubnis der Großmächte zu erwirken, in Ungarn und in Bulgarien einzumarschieren, falls diese Staaten aufriistern. .r. -. -i Viel komplizierter sei das ungarisch-jugoslawische Verhältnis, das bereits Besserungssymptome -aufgewiesen hatte, als die Marseiller Tragödie, durch Außenstehende für ihre Zwecke ausgenütizt, es neuerdings vergiftet habe. Eine Einigung mit Jugoslawien -falle Ungarn leichter, als eine Versöhnung mit den beiden übrigen Staaten der Kleinen Entente, da Jugoslawien weniger ungarische Ge­biete erhalten habe als seine Partner, und weil die Un­garn die militärischen Tugenden der Serben stets hochge­schätzt hätten. Trotz der schweren Lage, die nach Mar­seille entstanden sei, bestehe für beide Staaten die Mög­lichkeit einer Einigung. Ungarn hoffe, mit dem jugosla­wischen Nachbar ein besseres Verhältnis anbahnen zu können, und aus diesem Grunde habe die Belgrader Er­klärung des italienischen Gesandten in Ungarn keinen schlechten Eindruck gemacht. Der Umbau der deutschen Verwaltung und die Beamfenstellung. Einer Einladung des Präsidenten des ungarischen Ver­waltung» wissenschaftlichen Forschungsinstituts, Prof. Dr. Zoltán Magyary<, folgend., sprach (heute der Rejchswaltfer des Reichsbundes der Deutschen Beamten, Hermann Neef, im VerwältunigswissenscbaiftKcihen Seminar der Peter- Päzmäny-Umversität über das Thema: „Der Umbau der deutschen Verwaltung und die Óeamtenstellung Der Redner begann seine Ausführungen mit der Fest­stellung, daß die Staatsidee die Verwaltungsorganisation bestimmt, Staatisform, Verwaltungspolitik und Beamten­wesen stehen zueinander in Beziehung. Das Vonkriegs­­deutschland war staatsrechtlich ein monarchisch-konsti­tutioneller Bundesstaat, tauen eigenen Verwaibungsaufbau mit einer bis zu den untersten örtlichen Stellen gehenden Gliederung hatte das Reich bei seiner Gründung über­haupt nicht. Die Länder waren die Hoheitsträger auf dem Gebiete der Verwaltung. Demgemäß gab es auch kein ein­heitliches Beaontenrechf, sondern neben einem Reáchs­­beamtenrqcht für die Beamten der wenigen Reidbsver­­waltungen bestand die Beamtcnge.setzgebeng der Einzel­­slaaten. Die Gebiete der Beamtenvorbildung, der Lauf­bahn-, BesoMuiiigs- und Beförderung Verhältnisse wiesen eine Fülle von Abweichungen auf. Mi I dem Verlust des Krieges änderte Deutschland seine Staatsforrn. Aus der in den letzten Kriegsjahren wesentlich mit Gedankengän­­gen des Parlamentarismus durchsetzten konstitutionellen Monarchie wurde eine parlamentarische Republik. Zwar enthielt die neue Reichsverfassung die Bestimmung, daß das Reichsreoht dem Landesrecht vorgehe, aber in der Praxi« sind die. Länder niemals selbständiger gewesen und haben mehr auf ihren Sonderrechten bestanden, als wäh­rend der verfassungsmäßigen Gültigkeit dieser Vorschrift. Obwohl auf manchen Gebieten die Verwaltung verein­heitlicht und unter die Führung des Reiches gestellt wurde fehlte die zusamimenfassende, in einem Punkt zu­­saminenballende politische Kraft. Die Beamtenschaft hat sioh in der Zeit schwankender Staatsfü'hnmg und ge­schwächter staatlicher Ordnung als Reichsklaromer beson­dere Verdienste erworben. Sie war aber nur ausfühendes und nicht bestimmendes Organ, so daß ihre im Ganzen auf richtigem Bewußtsein fußende Einsicht mir teilweise und zeitweilig zu positiver Wirkung kam. PESTER LLOYR Der am 30. Januar 1933 mit der Machtübernahme durch Adolf Hitler ins Leben getretene nationalsozia­listische deutsche Staat stellt staatsrechtlich etwas völlig Neues dar. Die Nationalsozialistische Partei erhebt den Totalitätsanspruch, d. h- sie. gibt dem gesamten Leben des deutschen Volkes die ideenmäßige Grundlage. Dieser Totalitätsanspruch fordert, daß auch auf dem Gebiete der Verwallungspolilik und des Beamtenwesens die poli­tischen Grundsätze der Partei allmählich mit immer größe­rer Bestimmtheit zum Ausdruck kommen. Für die Ver­waltungspolitik und die Beamlenstellung folgt daraus praktisch 1. Durchbildung des Führerprinzips in der Verwaltung, d, h. Ersetzung des Kollegialsystems durch Verantwortlichkeit der Einzelpersönlichkeiten; Entschei­dungsgremien früherer Art werden — nach neuen Ge­sichtspunkten — zu beratenden Gebilden des leitenden Beamten. 2. Sicherung der Volksgemeinschaft, wozu dis Vermeidung von Maßnahmen und Entscheidungen ge­hört, die ohne Berücksichtigung des Ganzen nur einem bestimmten Volksteil kulturell, sozial oder wirtschaft­lich dienen. Die Sicherung einer einheitlichen Politik im Reich und Ländern wurde söhon kurze Zeit nach der Machtübernahme durch den Nationalsozialismus durch die SchaiFung von Reichsstatthaltern erreicht. Durch mehrere Gesetze wurde auf Gebieten des öffentlichen Lebens die Verwaltung im Sinne des Führer- und Volks­staates umgeformt. In den Selbstverwaltungskörper­­sebafteu (Gemeinden) wurde das parlamentarische Mehr­heilsprinzip durch deu Führergedanken ersetzt. Die praktische Einheit des Reiches wurde durch das Gesetz über den Neuaufbau des Reiches vom 30. Januar 1934 hergestellt, das die Hoheitsrechte der Länder be­seitigte und die Länder zu Verwaltungsorganisalionen des Reiches machte. Auf beamtenrechtlichem Gebiei verschwanden trennende Grenzen innerhalb des inner­staatlichen deutschen Lebens. Sind als Folge des neuen dentschen Staates die innerstaatlichen Ländergrenzen als Hoheitsgrenzen gefallen, so ist damit nicht die Eigenart der deutschen Stämme berührt, die der nationalsoziali­stische Staat vielmehr als naturgebundene Eigentüm­lichkeiten ausdrücklich bejaht. Das Deutsche Reich soll sich in Zukunft verwaltungspotitisch etwa in 20 Gaue gliedern, die neben den Erfordernissen des Volkstums den kulturellen und wirtschaftlichen Belangen Rech­nung tragen. Die Gaue werden die zukünftigen Ein­heiten im Verwaltungswesen des neuen Deutschland bilden. Eine Durchführungsverordnung zum Gesetz über den Neuaufbau des Reiches bestimmte, daß die obersten Landesbehörden, d- h. die bisherigen Landesministerien, den zuständigen Reichsministerien unterstellt werden. So wird Schritt für Schrift der Weg zur endgültigen Er­richtung des einheitlichen Reiches, wie es deutsche Sehn­sucht seit jeher erträumte, geebnet. , Die Ausführungen des Reichsrwalters wurden mit ge­spanntem Interesse verfolgt und beifällig auigenommen. * * * Heichswaller Neef bat beule deu Heldengedenksleiu im Stadtwäldchen bekränzt. Bei , dem Akt waren die Beamtenschaft der deutschen Gesandschaft, eine Deputa­tion der kön. ung. Honvéd und eine größere Abordnung des Nationalverbandes öffentlicher Angestellten unter Führung des Generalsekretärs IDr. Engen Jaaornitzkg zugegen. __________ GROSSBRITANNIEN. Sir John Simon über die Memelfragc. London, 1. April. (ON'B l Im Unter haus wurde der Außenminister heule nachmittag gefragt, wichen Schritt England gemeinsam mit den anderen Unterzeichnungsrnächten des Meiuel­­statuhs unternommen halbe. Außenminister Sir John Simon erwiderte: — Wie bereits in der Antiwort am 18. März zum Auisdmok gebracht worden ist, send kürzlich durch die englische, die französische und die italienische Regie­rung bei der litauischen Regierung Vorstellungen erhoben worden. Im Verlauf dieser Vorstellungen ist die litauische Regierung unterrichtet worden, daß die gegenwärtige Lage im Memeslgebiet, in dem sich kein Direktorium be­findet, das das Vertrauen des Landtages besitzt, unver­einbar ist mit dean Grundsatz der dem Memelgebiet durch das Statut gewährleisteten Autonomie, und daß es die Pflicht der litauischen Regierung ist, diesen Zusand un­verzüglich za beenden. FRANKREICH. Das Militärluftfahrtgesetz. Paris, 1. April. (Inf.) Die Kammer hat die iGesetzesvortage über den Status der Organisation der Luftanmee durch Handauf­heben angenommen. Es bandelt sich bei diesem Status um eine rein verwaltungstecbncsohe Frage, wodurch die Luftarmee ihre Selbständigkeit erhält, angesichts der Be­deutung, die sie in den letzten Jahren im Rahmen der französischen Streitmacht angenommen hat. Diese Tat­

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