Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1884. Juni (Jahrgang 11, nr. 3181-3204)

1884-06-03 / nr. 3181

°* Der Bericht des permanenten Wahlkomitee S der rumänischen Natio­­­nalpartei lautet in deutscher Welterregung : Geehrte Konferenz! Das in der Konferenz der rumänischen Wähler aus Ungarn und Sie­­­benbürgen in der Situng vom 14. Mai 1881 ernannte Wahlkomite hat die Ehre, bezüglich des unter Protokollzahl 13 ihm gegebenen Auftrages folgenden Bericht zu erstatten : 1. In voller Würdigung der von Seiten der Konferenz konstatierten Thatsache, daß das Schicsal und die politische Situation der auf dem Terri­­­torium der Krone des 5. Stefan wohnenden romänischen Nation der höffent­­­lichen Meinung des In und Auslandes entweder gar nicht bekannt ist, oder in Soweit sie bekannt ist, diese Kenntnis aus solchen Quellen stammt, die eigens getrübt wurden um die Wahrheit zu verbergen, hat sie das Komite bemüht, ein aufklärendes und detailliertes Memorandum zu verfallen, im welchem dasselbe an der Hand der Geschichte unserer Nation in dem rechten Jahrhunderten und bis jegt: die Entwickklung der Situation, im welche wir gelangt sind, auseinanderjeßt.­­­» Im Einklange mit dem von jedem Romanen aufrichtig und wahrhaft gehegten Wunsche, daß twir in erster Reihe die im Vaterlande nitwohnenden Sch­werternationen darüber aufklären,­­­daß unser politisches Schidsal uner­­­träglich geworden ist, und, daß wir hiedurch im Interesse zum Wohle und Ruhme unseres teuren, gem­einschaftlichen Vaterlandes die Bahn einer­ brüder­­­lichen Verständigung der dasselbe bewohnenden Völker brechen mögen, ist das Memorandum zunächst in den drei Landessprachen, der romänischen, magya­­­rischen und deutschen erschienen, sodann wurde eine französische Ausgabe für das Ausland besorgt. Alle diese vier Ausgaben erlauben wir uns der ge­­­ehrten Konferenz mit dem Bemerken vorzulegen, daß aus der­ romänischen Ausgabe im Jahre 1882 2000, aus der magyarischen 700, aus der deutschen 600 Exemplare gedruckt wurden. Im Jahre 1883 zeigte sich das­­­ Bewürfnis einer ferneren romänischen Auflage, welche in 2000 Exemplaren veranstaltet wurde. Die romänische Ausgabe wurde bs auf einen Rest von 300 Exemplaren teils entgeltlich, teils unentgeltlich, die Ausgaben in den übrigen Sprachen fast ausschließlich unentgeltlich verteilt. Namentlich wurden Exemplare verabreicht allen politischen Faktoren unseren Vaterlandes, den Mitgliedern der hohen Regierung, den herborragenderen Mitgliedern des Parlamentes, der periodischen Presse in ver­­­schiedenen Sprachen und anderen Personen von politischem Gewicht, und so glauben wir der Aufgabe entsprochen zu haben, dem Memorandum die möglichst größte Publizität zu geben. Im Memorandum war das V Bestreben des Komites darauf gerichtet, das von der 1881er Konferenz­ festgestellte Programm detailliert darzustellen. Es hat auf Grund geschichtlicher Thatsachen den Haven Beweis festgestellt, daß es für das Wohl und Heil der Völker unseres V­aterlandes und für das Erblühen dieses seine andere natürliche und dauernde Grundlage giebt, als die volle politische Gleichberechtigung der Völker, aus welchen der Staat zusammengefaßt ist, die wahre Brüderlichkeit und Die Freiheit. Es wurde weiters dargethan, daß unter den gegenwärtig obmas­ _ tenden politischen Verhältnissen unseres Baterlandes, bei der Situation, welche für die verschiedenen, mitwohnenden Völker geschaffen wurde, die Gleichberech­­­tigung unmöglich ist. Gleichzeitig wurde aber auch gezeigt, wie die Gleich­­­berechtigung möglich­ wäre und wie wir dieselbe speziell für ung­­­omänen wünschen und wollen. Durch diese aufrichtige und royale Auseinanderlegung glauben wir jenem aufrichtigen Wunsch eines jeden Romanen Ausdruck verliehen zu haben, daß die Art und der Weg zur brüderlichen Verständigung zwischen und und dem magyarischen Elemente gefunden wurde, und glauben hinlänglic bewiesen zu haben, daß wir das gute Einvernehmen, die wahre Brüderlichkeit und auf Grund dieser den Frieden und das Heil des gemeinschaftlichen Vater-­­landes durch die Harmonie seiner Völker wünscen. Siebenbürgisej-Dentschs Tageblatt. Seite 550 Hermannstadt, Dienstag Der Magyare Hat in seiner Sprache seinen Ausdruck für „Ungar“ und „Ungarn“. . Deshalb kann und will er seinen Unterschied zwischen Ungar und Magyar machen, und der ungarische Staat ist ihm identisch mit dem magya­­­rischen Staat. An Stelle des Staates hat er die „Staatsidee” erfunden, die er „magyarische Staatsidee” nennt, und alle jene, die diesen undefinierten Begriff nicht verstehen wollen, sondern an der unverfälschten Staatsidee, an der Krone des heiligen Stephan festhalten, werden als schlechte Patrioten, als Verräter bezeichnet. Heute wird der Romane, der an seinem nationalen Charakter festhält, der das bleiben will, wozu er geboren ist und seine Nationalität entwickln will, auf der Straße, in Versammlungen und in der Tagespfesse insultiert. Wir wissen es wohl, daß sie alles ändert unter diesen wechselnden Monde und daß mit der Zeit auch dieser Paroryamus sein Ende nehmen müssen wird. Bei alledem müssen wir der die Situation beherrschenden Krank­­­heit Rechnung tragen. Wir können sie im Augenblice nicht heilen, denn der Kranke will weder hören noch sehen, er ist nerv 53 geworden. Mit der dem Romanen angeborenen Selbstverläugnung und mit der Langmut, der unsere Tugend ist, Hoffen wir jedoch denselben schön langsam zur Vernunft zu bringen, indem wir ihm begreiflich machen, daß, indem wir leiden, auch das Vaterland leidet, daß wir alle auf die gegenseitige Unterstüßung angewiesen sind, daß wir den Frieden und die Verführung wollen, daß jedoch, for unsere Verfüöhrung für den Staat wußbringend sein, b dieselbe aufrichtig und ohne Neserve, eine brüderliche Versühnung sein muß, die er nicht zuläßt, daß einer der Brüder der Herr und der andere der Diener sei. E 3 ist aber nicht3. leichter auf Gottes Erdboden, als sich mit dem Domänen zu versöhnen, denn er, der seit Jahrhunderten weiß, was er heißt, unterdrückt zu sein, zielt nicht­ auf Unterdrückung anderer, er erwartet und will nichts anderes als Gerechtigkeit. Das ist der Zauberspruch, mit dem man Herz und Hand des Romanen für immer gewinnen kann. Eine muß aber auch der Magyare und jedermann, der sich mit der Idee, die Rumänen zu entnationalisieren, beschäftigt, wissen, daß das romänische Vort, das Groß aller Stürme, die seit Jahr­­­hunderten über dasselbe hintweggebraust sind, nicht nur nicht untergegangen ist, Sondern sich gestählt und so geblieben ist, wie wir es heute sehen, ein Bolf, sich feiner selbstbewußt, kraftvoll, jung, zugänglich und dürstend nach Bildung, daß dies Volk niemals auf seine Nationalität ver­­­zichten wird, daß­ es fein geeignetes Material für die YAmal­­­gamisierung mit einem anderen Elemente ist und fein wird; es ist demnach Schade um die Zeit und Kraft, die sowohl auf offiziellen als auf sozialem Wege für diesen Zivecd verschwendet wird. Nach den Vorkommnissen in der verfroffenen Periode und insbesondere in der jüngsten Zeit werden viele vielleicht erwarten, unter und Szenen zu erleben, die eine geeignete Antwort auf die Provokationen, die uns gemacht wurden und fortwährend noch gemacht werden, wären. Vielleicht wäre eine derartige Haltung an gewissen Orten und insbesondere bei jenen, die von der Denunziation der Romanen leben, erwünscht. Ich bin aber hefsen sicher, daß wir uns nicht erniedrigen werden, auf solche Herausforderungen zu antworten, sondern mir werden die Verhandlungsgegenstände, um derentwillen wir uns versammelt haben, mit allem Ernste und mit der Würde eines Volkes, das in Wahrheit eine aufrichtige und dauernde Verführung und ein friedliches Zu­­­sammenleben mit seinen Mitbrüdern in dem, von ihm stets mit Treue und Loyalität hochgehaltenen und mit feinen teuren Blute verteidigten Vaterlande wünscht. Diese Erwägungen mögen unser Leitstern bei unseren Beratungen sein. Gott bef­üße Sie! Hiemit erkläre ich die Versammlung­ für eröffnet.“ Hiermit Haben wir unsere patriotische Pflicht erfüllt. Leider! Hat unsere Stimme bei den maßgebenden Faktoren des Landes nicht den ge­­­wünschten und gehörigen Anklang gefunden. In betreff des zweiten Teiles des im zitierten Beschluß uns gegebenen Auftrages haben wir die Ehre zu berichten, daß, so weit es bei der dama­­­ligen DOrganisation unserer Partei thunlich und bei den in unserem Vater­­­lande gebräuchlichen Wahlmanövern möglich war, die Ausführung des 1881 aufgestellten Programmes sowohl in Siebenbürgen als in den von den Rumänen bewohnten Teilen Ungarns angestrebt wurde. Das Komite hat es für notwendig erachtet, unmittelbar nach der Konferenz von 1881 die V Beschlüsse derselben den rumänischen Wählern mit­­­zuteilen. Bu diesem Bivede hat dasselbe mittelst Zirkularschreibens vom 8. Juni 1881 die Konferenzmitglieder und die Präsidenten der Wahlausschüsse der Partei zur Ausführung des Programmpunktes aufgefordert. Das Re­­­sultat zwar, daß in Siebenbürgen die romänischen Wähler nur dort sich der Wahlurne näherten, wo sie entweder gegen ihren Willen durch offiziellen nn und Terrorismus getrieben, oder durch schlaue Intriguen irregeführt wurden. Im eigentlichen Ungarn wurden in mehreren Bezirken Kandidaten mit unserem Programme aufgestellt. Wie es aber aus dem Verlaufe der Wahlen Körösbanya, Belenyes und Szilagy-CschBanat und überhaupt bekannt ist, haben unsere politischen Gegner alle Mittel angewendet, um und sogar in unseren sichersten Wahlbezirken zu sparalysieren und zu beseitigen. Nach derartiger Reorganisation der Partei hat er dieses K­omits für zweckmäßig erachtet, das repräsentative System auch für diese geehrte Kon­­­ferenz beizubehalten, damit alle Wahlbezirk­e durch ihre V­ertrauensmänner teilnehmen können und infolge Hievon unsere Beischlüsse förmlich und bhat=­­u den Ausdruch des wahren­ Willens der romänischen Nation bilden offen. Die Wahlbezirke haben infolge des Krkularschreibens vom 12./24. März Konferenzen abgehalten, und nachdem dieselben sich für das unerschütterliche Leithalten an der Solidarität der Nation und für die Aufrechthaltung des im Jahre 1881 mit Stimmenmehrheit festgelegten Programmes erklärten, sind Sie, meine Herren, Durch dieselben zu Boten ihres Willens erwählt. Von den einzelnen Gegenständen, mit welchen sich dieses Komits be­­­faßte, finden wir besonders hervorzuheben, daß die Notwendigkeit eines täg­­­lich erscheinenden Blattes als Organ der nationalen Partei, wie auch die Not­­­wendigkeit eines kräftigeren litterarischen Aufschwunges, welche in mehreren Versammlungen und in unseren nationalen Blättern ausgesprochen wurde, und zur Erwägung des Modus veranlaßt hat, wie die erforderlichen Mittel zur Gründung eines Athenäums, eines sowohl die Herausgabe eines täglich er­­­scheinenden Blattes als auch aller täglichen litterarischen Produkte erleichternden Institutes zu beschaffen wären. Während solcher Erwägungen ‚des Komite’s, sind ihm andere Private zuvorgenommmen und haben gleichzeitig z­­ei Tagblätter gegründet, welche uns in unserer Nationalfrage gute Dienste leisten. Dieses hat uns dafur beran­­­laßt, die Realisierung nicht zu übereilen, sondern die Angelegenheit der Er­­­wägung der geehrten Konferenz vorzulegen. Mit diesem Berichte erachtet das KomitE auch den Zeitraum für ab­­­geschlossen, für welchen es eingeseßt wurde, und indem wir der Partei und respettive der Nation den herzlichen Dank für das in uns gerechte Vertrauen aussprechen, Iegen wir unser Mandat in die Hände der geehrten Konferenz, Hermannstadt, am 1. Juni 1884, Anamiad Trombizash m. p., Sekretär des Komitee s. Die zweite Lagung der rumänischen Wählerkonferenz war für den 2. Juni I Uhr in Aussicht genommen, wurde jedoch auf nachmittags 3 Uhr und dann auf den 3. Juni 1 Uhr Hinausgeschoben, weil die Dreißiger-Kom­­­mission in ihren Arbeiten nicht so weit gekommen, daß sie mit Anträgen vor das Plenum treten konnte. Dem Vernehmen nach­ ist es die kräftige Haltung der ungarländer Romanen, welche die Debatten in der Kommission verlängert, während bezüglich Siebenbürgens der Beschluß der Rafsinität feststehen soll. Interessant ist ein Telegramm der „Tribuna“ (vom 1. Juni) aus Arad 31. Mai, in welchem die Mitglieder des dortigen Exefativso­­­­ mite’s: PVhilimon, Maydı, Kampian, Telescu, Dr. Bop, Truta, Moldovan, Venter, Mangra, Stanescen erklären, daß sie den Borsiter eben jenes Komite’3, den Arader Advokaten Defjean als aus der romänischen National­­­partei ausgetreten betrachten, da derselbe am Schluß der Sitzngen des Ko­­­mite’3 erklärt habe, er werde entgegen den Besschlüssen des Komite’s, die in Medereinstimmung mit dem 1881­er Programm gefaßt waren, für den Anschluß der Rumänen an die Regierungspartei thätig sein, sie mit den Organen des Arader Komitats verbündet und fir Mittwoch den 4. Juni eine rumänische Wählerversa­mmlung nach Arad einberufen habe. Kläger und Befragter waren in Hermannstadt zur Konferenz erschienen, und wie einst der Konflikt genommen wird, zeigt der Umstand, das man beide Teile in die Dreißiger-Stammission berief, damit dort Dinge erörtert und wo­­­möglich beglichen werden, die um so mehr zu denken geben, da, wie es heißt, Defjean nicht allein steht, sondern mit dem Arader Bischof Metianu unter einer Dede steht, ob drei Mörser, einer nach dem andern abgefeuert worden wären. Der Schau­­­plaß der größten Verwüstung war Junior-Carlton-Klub. Mitglieder derselben, welche um diese Zeit in den Mubräumen beim Speisen saßen, erzählen, daß der erste Stoß fein besonders stärker war; er war nicht einmal ein sonderlich geräuschvoller. Ein Cabmann, der auf dem Standplage gerade gegenüber dem Club auf seinem Wagen saß, behauptet, er Habe einen Mann einen Augen ein fi) über die Area vor dem Gebäude beugen und dann rasch davonlaufen gesehen. Unmittelbar danach wurde die erste Explosion vernommen. Eine zweite Explosion riß die Pflastersteine unter den Fenstern des Clubs auf und zer­­schmetterte die Fenster des Junior-Carlton-Mubs und der nächsten Gebäude, unter anderem das Adair­ House, ein Regierungsgebäude, worin sie das Nach­­­­richten Departement des Kriegsministeriums befindet. Es war seine Minute vergangen, als Schon die dritte Explosion erfolgte und die Bevölkerung der Nachbarschaft in den größten Schweden verseßte. Das Gas der Strafenlampen erreichte, und die herrschende große Verwirrung wurde noch vermehrt durch­ das Beispringen des Glases und das Geschrei der Frauen. « Das Geschrei der erschrockenen Frauen in dem Kratergeschoß des Juniors Carlton­ Klub erregte zuerst die Aufmerksamkeit,die Untersuchung ergab jedoch, daß die Weiber—Dienerinen des Klubs—nicht so verletzt,als vielmehr in Angst versetzt und durch den Luftdruck der Explosion erschüttert worden sind.Die Frauen wurden eiligst in Kaks untergebracht und nach dem Charing- Cross-Spital transportirt,wo ihre Verwundungen vornehmlich als Fleischwunden im Gesichte,an den Armen und Händen,an der Kopfhaut und als Kontusionen erkannt wurden. Polizei-Cordons wurden an allen Eingängen des Squares aufgestellt und die Polizei-Reserven aus alle Teilen Londons herangezogen,um die Eingänge zu Scotland­ Yard zu bewachen,wo eine ähnliche zerstörende Gewalt­­­that ins Werk gesetzt worden war.Die Explosion beschädigte auch das gegen­­­ü­berliegende Gasthaus,in welchem mehrere Personen verletzt wurden.Zwei Wagen,die in der Nähe standen,wurden arg beschädigt.Leider erlitt auch der auf seinem Posten stehende Polizeimann—Polizei-­Constabler Clark— schwere Verletzungen.Alle Gasflammen waren ausgeblasen worden.« « » · ! Hermannstadt, 2. Juni. Politische Hebersicht. Hermannfadt, 2. Juni. Zu den Wahlen ist auch­ ein Brief Ludwig Kossuths erschienen der an alle Personen, Korporationen und Munizipien gerichtet ist, welche den Er-Gouverneur zu seinem 80. Lebensjahre beglückwünscht haben. Die bemerkenswerteste Stelle besagt: „Ungarn ist gegenwärtig sein Staat. Der seit 17 Jahren akzeptierte Bustand ist die Direkte Berleugnung der Staat­­lichkeit auf jedweden Gebiete und ein Hindernis, ohne dessen Beseitigung die edelsten Aspirationen sich nicht verwirklichen können. E38 kommt einst eine Zeit, sie muß einst kommen, da diese Grundwahrheit zum Siege ge­­­bracht wird, und wen die einander abwechselnden Erscheinungen der Tage in der Beobachtung der Nichtung der Strömungen nicht zu beirren ver­­­mögen, der sieht wohl schon seit den 17-jährigen Nebel, der täuschenden Erwartungen unter den ernüchternden Wirkungen der schreienden Thatsachen in sein Nichts zerfließen.“ Die „Wiener Zeitung“ publiziert ein allerhöchstes Patent vom 29. Mai, mit welchen die Landtage von Nieder- und Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Kärnthen, Bulowina, Mähren, Schlesien und Vorarl­­­berg geschlossen und Neuwahlen angeordnet werden. London war am 30. Mai abends der Schauplat eines großen Dynamitverbrechens, dessen Urheberschaft den amerikanischen Feniern zugeschrieben wird.­­­ Am 30 Mai abends nach 9 Uhr fanden in Saint James­ Square drei Dynamiterplosionen statt, und zwar zwei auf der einen Seite des Squares die dritte auf der anderen. Die zwei ersten erdröhnten fast gleichzeitig, die dritte etwas später. Die Fenster in der Umgebung wurden zertrümmert. Um halb 10 Uhr fand eine weitere Dynamit-Explosion am Scotlandyard statt; im Haupt-P­olizeibureau­ wurden mehrere Fenster zertrümmert und einige Personen verlegt. Kurz nach dieser Explosion wurde eine Tasche mit 17 Raketen Dynamit und einem Zünder an der Nelson-Säule auf dem Trafalgar- Square gelehnt aufgefunden und von der Polizei in Beschlag genommen. Einem Londoner Berichte der „Neuen freien Presse” über diese Dynamitexplosionen entnehmen wir folgende Einzelheiten: „Die Explosionen fanden alle fast gleichzeitig statt. Kurz nach 9 Uhr abends wurden ganz Pall-Mall, St. James Stret und St. James Square durch die scharfen Detonationen erschüttert, was einen Schall hervorbrachte, als 3. uni 1884. Nr. 3181 Zurgsaljebewegung. Reps,1.Juni.Das öffentliche Interesse konzentriert sich gegenwärtig bei uns auf die bevorstehenden Wahlen und auf das Wetter.Dieses giebt durch anhaltende Trockenheit besonders bezüglich der Heuernte zu ernsten Befürchtungen Anlaß. Außerdem hat am Himmelfahrtsfeste ein schweres Hagelwetter die Weizenfelder einiger Gemeinden,zumal in Stein und Rakos,außerordentlich geschädigt. Sie sollen stellenweise rein in Stoppelfelder umgewandelt worden sein.— Die Wahlen geben wohl am meisten der Regierungspartei zu denken.Sie ist bereits beim vierten Kandidaten angelangt und hat nach Aufgebung des Barons Bornemißa den Grafen Petky aus Kiralghalma dazu gepreßt.Es ist das Bi Herz, welcher gelegentlich der Wahl vor drei Jahren einen sächsischen Wähler gegenüber, der sich über die Tyrannisierung der sächsischen Volkspartei durch die Behörde beschwerte, äußerte: „Was wollen Sie? Zebt haben wir das Heft in der Hand, und Sie müssen sich fügen. Sollten die Herren Sachsen wieder einmal ans Nuder kommen, so mögen sie mit uns auch machen, was sie wollen. Uebrigens fünnen Sie sich ja in iren Bettungen über uns beschweren!” — Der von unseren Romanen gegen die in den Repfer Agrarverhältnissen von der Kommunität und der Mehrzahl der Grundbesiter gefaßten Beischlüffe eingelangte Rekurs ist von der Großfoffer Komitatsversammlung abschlägig beschieden worden, und haben die Romänen fest an das Ministerium refurriert. — In unserer Marktkaffe ist vollständige Ebbe, und muß der arme Wirtschafter mit sorgenvoller Miene borgen gehen. Die Viehweidetaten sind Halt in diesem Frühjahr entfallen, und das rennt sich. — Morgen Nachmittag 3 Uhr wird der bisherige Herr Reichstagsabge­­­ordnete Josef Balow seinen Rechenschaftsbericht Hier ablegen. Da sich derselbe der sächsischen Volkspartei ganz angeschlossen hat, so beabsichtigt ‘jet diese, ihn als Kandidaten für die nächste Legislaturperiode aufzustellen, und unterliegt es seinem Zweifel, daß er auch durchdringen wird, wenn die säch­­­slichen Wähler nur, wie es ihre Pflicht ist, geschlossen und aktiv auftreten. Stimmen aus dem Bublikum. Die Erwerbstener : Bemessungs = Kommission der Stadt Hermannstadt tagt heute am 3. Juni nachmittags 2 Uge auf dem städtischen N Rathause. Es gelangen zur Verhandlung Post-Nummer 441—481, Salzgafse von Haus-Nr. 5—43, Kürschergaffe, Elisabethgaffe von Haus-Nr. 1—25. — Am 4. Juni vormittags 8 Uhr von Post-Nr. 482—520, Elisabethgasse von Haug-Nr. 26—75. Lokal: und Tages: Chronik, (Kirchliches.) Se f. und apost. E. Majestät geruhten allergnädigst dem Karlsburger Titular-Domherrn, Kezdivard­arhelyer Erzdechanten, Schul­­­inspektor und Pfarrer in Kezdi-Szent-Lelef, Karl Balint, die Egerefcher Titular-Abtei de Beata Maria Virgine tarfrei zu­ verleihen. (Aus dem Armee-V­erordnungsblatte). Zugeteilt wird mit 1­­­uni 1884 dem technischen und administrativen Militär-Komitee der Ober- Lieutenant Karl Zerbes des Genie-Regiments Kaiser Franz Forer Nr. 1. — Berfegt wird der Militärintendant Julius Reiter von der Intendanz des 15. Kor­g — zur 7. Infanterie-Truppen-Division, bei gleichzeitiger Ernen­­­nung zum Divisions-Intendanz-Chef. — In die Reserve wird überlegt mit 24. Mai 1884: der Oberlieutenant Emerich Ludwig, des Infanterie-Regi­­­ments Alexander I., Kaiser von Rußland Nr. 2, im Regimente (beim Ueber­­tritte in Bivil-Staatsdienste — Aufenthaltsort: Kronstadt). Wahlfreiheit der Gerichtsbeamten.­ Der Justizminister hat mit 3. 1481 Prof. an­­fäntliche E. Gerichtshöfe, Bezirksgerichte und Staatsanwaltschaften die folgende Zirkularverordnung gerichtet: Nachdem die Abgeordnetenwahlen herannahen, hatte ich es für meine Pflicht, die Richter und E. Staatsanwälte auf den $ 11,®.-. IV . 1869, beziehungsweise auf den $ 16, ©.-U. XXXIII. 1871, die Gerichtsbeamten aber auf den $20 der Gebahrungsvorschriften aufm­erksam zu machen, dem­ zufolge ihnen die freie Uebung ihrer politischen Rechte und auch­ die vor­­­gängige, ja sogar die freie Erklärung ihrer Ueberzeugung gestattet ist, daß­ er andererseits weder mit dem zitierten Geseh und Exlasse, wo auch — und insbesondere — mit der richterlichen Stellung vereinbart werden kann, wenn sie, sei es fü­r ihre politische Meinung, sei e3 fü­r ihren Abgeordneten- Kandidaten Stimmenwerbungen veranstalten oder an öffentlichen Orten und in V­ersammlungen Neden halten. Eine unter das Strafgesäß fallende Handlung würde der Richter, Fol. Staatsanwalt oder Gerichtsbeamte sich zu Schulden kommen lassen, der seine amtliche Stellung benügend, entweder dem zu seiner Partei Medertretenden, welche immer, von seiner amtlichen Stellung abhängige Vorteile in Aussicht stellen, oder den Parteigegner mit von seiner amtlichen Stellung abhängigen Nachteilen bedrohen würde. Vebrigens habe ich mit Freude meiner Erwartung Ausdruck, daß kein Fall vorkommen werde, welcher es mir zur Pflicht machen würde, alle jene Mairegeln anzuwenden, welche das Geset gegen pflichtvergessene Richter, Anwälte und Gerichtsbeamte dem Justizminister zur Disposition stellt. Dr. Theodor Bauler, (Zur Durchführung des Gewerbegeseßes) Das Handels­­­ministerium hat die zur Feststellung der Durchführungs-Erlässe des Gewerbe­­­gesäßes notwendig eltern Schritte bereits eingeleitet und vorerst den­­n

Next