Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1934. Februar (Jahrgang 61, nr. 18240-18262)
1934-02-01 / nr. 18240
EEE Taxele plä- Site in numäzar ord. Dir, Gen. P.T.T, 223720/926 Allgemeine Volkszeitung für das Deutschtum Schriftleitung: Hermannstadt Honterusgafse Ar. 11 Fernsprecher Ar. 11 und Nr. 130 — Verwaltung: Königin Mariastrae Ar. 25 Fernsprecher Ar. 237 Bei 2 Monat in Hermannstadt ohne Zustellng 90 Lei; mit Zustellung 100 Lei; mit Rostversendung im Inland 100 Lei ; ins Ausland 135 Lei; Einzelnummer 5 Lei in Rumänien Hermannstadt, Donnerstag den 1. Februar 1934 2 ( zugspreis für einen!) Nr. 18240 Die Jubiläumigung des deutschen Reichstages Eine umfassende, namentlich die aunenpolitische Seite behandelnde Regierungserklärung Hitlers — Ein N Rahmengeseh für die im Zuge befindliche Neigsreform Das äußere Bild Berlin, 30. Januar. Vor dem Hause der Krolloper Hatte sich heute nachmittag aus Anlaß der geoßen GSi- Bung des deutschen Reichstages Thon eine Stunde vor Lisungsbeginn (3 Uhr nahm) eine nach Tausenden zählende Vienschenmenge eingefunden. Der GSigiumnggfaal bot Das gewohnte Bild. In einigen Logen haben sich die Rundfunkbeamten und Tonfilmoperateure mit umfangreichen Gerätschaften eingerichtet. Die Abgewidmeten — Feine Frauen — sind fast ausnahmslos in Uniform verschienen. Die Diplomatenloge ist gut besucht. In der ersten Reihe sieht man den italienischen Botenchafter, neben ihm Den Engländer. Außerdem sind anweiend der französische und der jabanische Botschafter, die Gesandten Bulgariens, Oesterreichs, der Schweiz ur. Die Tribünen für das Publitum sind überfüllt...«Gegen halb der. nn = Reichs..» er preerpräsident und Reichfahrt mig, der das Haus Die Tribünen mit dem Deutschen Gruß begrüßt. Alle Anwesenden erheben ich zum Gegengruß. ABS Neidhs- Kanzler Hitler, begleitet vom Stellvertreter in der Bertei Rudolf Heß, erscheint, erheben sich alle Ah mwesenden und begrüßen ihn mit erhobener Hand. Der Kanzler danit und nimmt seinen Bla ein. Vorsigender Goering erhebt sich sofort und eröffnet die Sigung. Zu den für diese Sigung beurlaubten Mitgeordneten gehört auch Hugenberg. Goering hält dann folgende Rede: Die Ansprache Goerings holt aufs neue erhoben und Hat endgiltig „Mein Führer, meine Kameraden! Ms wir zum letztenmal hier versammelt waren, habe ich Ihrmen bereits mitgeteilt, daß es si lediglich darum gehandelt hat, den Reichstag zu bilden. Ich habe darauf hingewiesen, Daß erst an dem Tag, da unser Führer das M Wort ergreifen wird, der neue Reichstag seine erste grundlegende Sigung halten werde. Heute nun ist diese erste Sigung, an dem denkwürdigen Tag des 30. Januar. Solange es deutsche Geschichte geben wird, wird der 30. Januar nur nur ein Marsstein sein, er wird die entscheidende Wendung im Schicsal des Deutschen Volkes sein und bleiben. Ein Sahr ist seit dem vergangen und Dies Sahır scheint uns ein Jahrzehnt; so ungeheuer sind die Veränderungen, so gewaltig ist, was geleistet wurde, so einzigartig, was geschah. Aus den Tiefen, aus schwarzer Nacht Hat ich das Deutsche seine Ehre und seine Freiheit, ohne welche ein Wolf nicht zu leben vermag, zurückgefunden. Die Wiedergeburt unseres Volfes unter seinen starken Führer ist vonstatten gegangen. Eine Welt hat anfangs feindlich auf uns geblicht und heute ist an Stelle von Mitgunst Achtung getreten. Man hat erkannt, daß Das Deutsche Volt nichts anderes will, als ebenfalls wieder ein Volk sein, ebenbürtig und gleichberechtigt unter den andern Bölfern Europas und der Welt. Der 30. Januar 1933 war der Wendepunkt; im legten Augenblick war er die beste Entscheidung; nur möglich, weil, während alle verjagten, ein Führer in Deutschland lebte, der unerschütterlich an den Wert des deutschen Volfes geglaubt und Der das Volk neu gestaltet hat. In den vergangenen Jahrezehnten des Parlamentarismus hat man es dem Bolt überlassen, sie über eine Schiedsalsfragen Har zu werden. Heute erkennt das Volf, daß die Führung den Mut hat, das zu tun, was das Beste it. So sehen wir, wie es in diesem Jahr möglich, war, das Reich wieder in Einheit herzustellen. Mit brutaler Kraft haben wir die Staatsfeinde zurückgeworfen, rücksichtslos sind wir gegen sie vorgegangen, die die eigenen Interessen über diejenigen der Nation erhoben. Und auch in Zukunft werden wir gemält ein Willen unseres Bührers gegenjiedien vorgtehsen,der diese Geschlossenheit antastet; jedem ob er Von links oder von rechts kommt,werden wir mit gleicher Entschlossenheit entgegentreten Der Reichstag hnt diese Aufgabe,den vom Führer ihm vorgiezeichneten Weg zu gehsen und mit seiner ganzien Kraft nur das zuv sollten dem was der Führer uns übiermitteln w sird Der Reichstag ist der erste geschlossene Reichstag einer W«elt·anschlauung.« Das Gesetz über den Neuaugen des Reiches Die Ausführung ken Gscherings wurden mit starkem Bseifall aufgenommen Abg.Tr.Frick(Reichsinnenminister beantragte sodann,den Antrag Hitler,Frick und Gens offen betreffend den Entwurf eines Gesetzes über den Neuaufbau des Reiches auf die Tagsesordnung zu setzen Der Gesetzeseintrag hat folgend anersTaun Die Volksabstimmung und die Reichstagswahl vom 12.November 1933 habe unbewiesent,daß dass deutschie ,.—M24Ænpdsitiichws CAN und Gegenge >zen ist. inweg zu unlöslicher innerer Der Reichstag hat Daher einstimmig das folgende Geieg beschlossen, das mit einmütiger Zustimmung des Reichhsrates Hiemit vekündigt wird, nach dem festgestellt ist, daß die Erfordernisse der verfassungsmäßigen Geiesgebung erfüllt sind: Art. 1. Die Volksvertretungen der Länder werden aufgehoben. Art. 2. a) Die Hoheitsrechte der Länder gehen auf das Reich über. 5) Die Landesregierungen unterstehen der Reicsregierung. Art. 3. Die Reichsstatthalter unterstehen der Dienstaufsicht des Reichsministers des Innern. Art. 4. Die Reichsregierung kann ein neues Verfassungsrecht einlegen. Art. 5. Der Reichsminister des Innern erläßt Die zur Durchführung des Gejeges erforderlichen Rechtsverordnungen und Duchführungspolizisten. Art. 6. Dies Gejeg tritt mit dem Tag der Verfündung in Kraft. Der Präsident erteilte hierauf dem Reichtkanzler das Wort zur Abgabe der Regierungserklärung. Die große Rede Hitlers Eine umfassende Negierungserklärung Die guote Rede des Reichstanzlers war seine Rechtfertigung, sondern eine nüchterne Betrachtung der Arbeit und der Leistungen DS vergangenen Jahres. Unter immer wieder einjegendem Läbel der Abgeordneten, oft minutenlangem Beifall und fortgeleßter Zustimmung,ielt der Reichskanzler zunächst eine kurze Abrechnung mit den Parteien von einst, dem Bolschewismus, der bürgerlichen Demokratie und dem unglückkichen politischen Eüsten des Weimarer Reiches. Er erörterte dann die Grundlagen der nationalsozialistischen Politik unter dem Grundjach: „Mit dem Volt und für das BVBolf.“ Er gab eine Darstellung der Gesete, die für den nationalsozialistischen Aufbau und den Arbeitsfrieden geschaffen sind und griff mutig zwei Fragen auf, die in Der lechtenheit vom Nationalsozialismus in Deutschland gemeistert werden müßten: Die Frage der Kirche und die Frage der Monarchie. Der Reichskanzler hat sehr reinste,aber dem kirchlich sen Bsekenntnis durchaus gerecht werdende Worte über das Verhältnis zwischen dem starken nationalsozialistischen Staat und den bseiden Konsessionen und besonders der evangelischen Kirche giessagt.Er hat schlarfse Kritik an der dynastischen Hauspolitik vergang seiner Zeiten geübt und für das Problem der Monarchie den Grundsatz aufgestellt,daß die Staatsforms unbedingt außerhalb jeder Diskussisons im nationalsozialistischen Schakat stehe Er hat gefordert,daß,wer auch immer berufen sei,an dee Spitze des Deutschen Reiches zustehen,seine Berufung vom Volk haben müsse. Nach beißender Kritik an den Kritikern des natwnakä sozialistischen Deutschland und an jenen politischpems ,,Wandervögeln und Schmaroksern,die sich in dienagstionalspezialistische Bewegung eingeschlichken habe,fand der Reichskanzlerhoherrte der Anerkennung für die stets unpolitische Reichswehr,den Stahlhelm und gedachte zuletzt auch mit einem sehr lobenden Satz des einzigen Mannes,da er bisher aus dem Reichsklabinettvnom 30.Januar 1933 ausgeschieden ist:« Dr. Hugenberg - sp Tann behandelte der Reichskanzler in einem großen, fast einstündigen Uieberblick die gesamte auswärgstige Politik mit dem nochmaligen Bekenntnis, gegen Die Gewalt und für den Frieden, mit Der Verteidigung der Deutschen Furderung nach Ehre und Gleichberechtigung, mit der Feststellung der Leitungen, die in der Außenpolitik seit seiner großen Rede vom 17. Mai des Vierjahres erreicht werden konnten. Sehr ausführlich beschäftigte er ich mit dem Verhältnis zu Desterreich und trachtete, das Ausland in überlegener Form aufzuklären, wie es$ um Deutschland und Desterreich tatsächlich bestellt ist. Zum Chluß, nach der Erörterung der Saarfrage, richtete er einer Dantan Hindenburg. Seine Rede ,de von den Anwesenden mit unendlichem Jubeln genommen. Die Anwesenden sangen dann: das Horst Weifel und das Deutschlandlied. ieg-Heil" auf den Führer auf * = Die Reichsreform einstimmig angenommen Der Reichstag nahm nach Entgegennahme der Regierungserklärung, für die das Haus dem Neichstangzier mit langanhaltenden, begeisterten Kundgebungen dankte, Das Gejeg über den Neuaufbau des Neiches in allen drei Lesungen und in der framhliegenden Schlußabstimmung einstimmig an. Die dadurch erfolgte endgültige Verabschiedung des Gesees Durch den Reichstag löste wieder im ganzen Haus stürmische Kundgebungen für den Kanzler aus. Der Reichsrat erledigte das Geseh unmittelbar datete Foreign in wenigen Minuten und ohne Muse prade. . Das Kabinett beglückwü nscht den Reichskanzler Berlin,30.Januar.Die Mitglieder des Kabinetts versammelten sich Disenstagmittag in der Reichskanzlei,um dem Reichskanzler ihre Glückwünsche und ihren Dank anläßlich des JahrestagsOs der ersten Kabinettsitzung unter seiner Führung zum Ausdruck zu bringen-im Namen der Mitarbeitser sprich Vizekanzler von Psapen Hitker di Jehsesrleichisten Wünsche aus und hin b hervors,daß die Reichsminister stolzfeiern an diesem entscheidende an deutscher Geschichtemn Auf den Mari im ein neues Zeitalter zur Begründung einer neuen Deutschen Zukunft würden sie dem Führer auch weiterhin treu zur Seite stehen. Neichtstanzler Hitler danfte dem Mitgliedern des Kabinetts für ihre aufopfernde treue Mitarbeit und betonte, daß es heute wohl im Der ganzen Weltraum ein Kabinett gebe, das so Homogen sei und so vertrauensvoll zusammenarbeite wie das Deutsche Reichskabinett. * Anmernung der Schriftleitung: Im Vorstehenden haben wir eine Darstellung des ganzen Verlaufs der Neichstagsigung und einen kurzen Ueberblik über Die guoge Nelie des Neichskanzlers gegeben, um dem Leser den Gesamteindruck der Tagung zu vermitteln. Dabei sind natürlich die außerordentlich wichtigen Einzelgedanken und programmatischen Teile zu kurz genommen. Wir geben daher nachfolgend eine eingehende Inhaltangabe der Ausführungen Adolf Hitlers wieder und zwar beginnen wir mit dem außenpolitischen Teil seiner mehr als anderthalbstündigen großen Rede, um morgen auf die die weltanschaulichenn, die wirtschaftlichen und die innenpolitischen Fragen betreffenden Mischnitt zurückzukommen. ee » «gewirkt z«uhaben. 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