Banater Deutsche Zeitung, Juni 1930 (Jahrgang 12, nr. 122-144)

1930-06-11 / nr. 129

Seite. 2: Re ass. MAN Basar. | 8 „Banater Deutsche Zeitung Mittwoch, 11. Juni 1930 toriei, wo er dem Hegentseänftske­ dert. Rücktritt Kabinettes anmeldete/uhs 81x -Nachtplar Mit Zunian oder Mironescen empfahl. * *%V%"ope.. Im Zusammenhang mit diesen hatte Manvilescu folgendes erklärt: „Was sich Heute ereignet, ist nicht nur eine logische Handlung vom politischen Stand­­punkt aus betrachtet, nicht nur eine Frage des nationalen Schiksals, sondern bestätigt den moralischen Grundsatz, ohne den das­ Leben der Völker keinen Sinn hätte. Es sich, daß keine Ungerechtigkeit länger bestätigt dauern­ kann und keine Anormalität den Lauf der Zeit beeinflussen kann. Für unser Volk, das an das Recht glaubt, bezeichnet der heutige Tag­ eine Verfügung der nationalen Mystik und was wir so schön beginnen, wird die n­ürflichste Entfaltung zeitigen. Das neue Ru­­mänien fängt von heute an.“ Die Regentschaft hat den Rücktritt der Regie­­rung Maniu angenommen und mit der eines Uebergangskabinetts den bisherigen Bildung Außen­­minister Mironescu betraut, der auch sofort die neue Regierung bildete. Sie setzte sich wie folgt zu­­sammen: Ministerpräsident und Außenminister M­i­­ronescu, Finanzminister Raducanu, Innen­­minister Popovici, Aeferbauminister Miha­­lade, Verkehrsminister Pan Halipa, Arbeits­­minister D. N­. Joanitzescu, Unterrichtsmini­­ster Lugojanu, Justizminister Nitzes­cu, Hee­­resminister General Condescu, Handels­ Industrieminister Mirto, Gesundheitsminister und B. Moldovan, Kultusminister B. Moldovan. Die neue Regierung hat bereits um halb zehn Uhr abend den Eid in die Hände des Regentschafts­­rates abgelegt. Eine Ausgabe des Amtsblattes ist noch im Laufe der Nacht erschienen, die den Regie­­rungswechsel, wie auch die Einberufung der Natio­­nalversammlung für Sonntag­vormittag enthielt. Nachdem das Kabinett Mironescu den Eid geleistet hatte, sprach Prinz Nikolaus folgende Worte: „Sie sind berufen, einen Traum des Königs Ferdinand zu erfüllen. Sie, meine Herren, sind die geeignetesten, ihn zu verwirklichen.“ Abdankung der Regenten Miron Eristea und Saratzeanu­ ­ Die neuen Minister traten sodann zu einem Ministerrat zusammen, nach welchem folgendes Communidque erlassen wurde: . .­­ Da die hohen Regenten, Ratrinch Mi­­­­xon Christeg.. und. Constantin Sarateanu, von ihrer hohen, im Amt. 83. der­ Verfassung fest­­gelegten Stelle zurüctraten, wurde die Na­­tionalversammlung für Sonntag, den 8. Juni „einberufen, um über die Uebertragung der Herrscherrechte zu entscheiden.“ “Die Demission der Regenten, wie auch die des Ministerpräsidenten Maniu fragten sich auf die Tat­­sache, daß sie König Michael dem Ersten den Treueid geleistet hatten. ) Annullierung des Thronverzichtes "Der Ministerrat verfaßte dann folgenden Ges jegantrag:­­ Die Gesetze,­­ die durch das König­­liche Dekret Nr. 13 vom­­14. Jänner 1926 in Kraft gesegz worden und im Amtsblatt Nr. 4 vom 5. Jänner 1926 erschienen sind, und durch die Prinz Michael zum Thronfolger ernannt, die­­ vom König Ferdinand den Ersten auf Grund des Art. 83 der Konstitution eingesehte Regentschaft aber von der Natio­nalversammlung angenommen wurde, werden als annulliert e­r­­klärt und die Nationalversamme­­lung spricht es im Sinne des Art. 77 der Verfassung aus, daß der Thron Rumäniens rechtmäßig dem Prinzen Karl, dem direkten Nachkommen Köö­­nig Fer­dinan­ds zusteht.“ Der Gesetzentwurf ist mit folgendem Erklärungs­­text versehen; fi „Um die Gemüter vollständig zu beruhigen und den fundgegebenen Wunsch der rumänischen Nation­­ in die Tat umzusetzen, haben wir diesen Gesekent­­wurf verfaßt, der zur Aufhebung der Art. 6 und 7. des Gesetzes, das sich auf die Neuregelung der Thronfolge vom 5. Jänner 1926 bezieht, dienen soll. Wir ersu­­gen, ihn anzunehmen.“ ‚Der Sonntag-Morgen brachte alle Zeichen fie­­berhaftester Erregung, gespannter Erwartung und öfter Begeisterung. Die Parlamentarier,­ die aus allen Teilen des Landes herbeigeeilt waren, die in Flaggenschmu> gekleidete Hauptstadt, die außeror­­dentlich belebten Straßen und Plätze, alles stand in Vorahnung großer Ereignisse. Den großen Teil der Nacht hatten die Politiker, Parteiführer ,und Abge­­ordneten mit Beratungen und Vorbereitungen ver­­bracht und während die Straßen vor gespannter Erwartung fieberten,­ traten die verfassungsgeben­­den Körperschaften, das Parlament und der Senat, vorerst ganz separat, zu den Sitzungen zusammen. Sitzung des Senats und der Kammer Im Senat wird die Sitzng 11 Uhr von Präsi­­dent Bratu eröffnet. Den Gesetzentwurf über die Ausübung der königlichen Hoheitsrechte, verliest Mi­­nisterpräsident Mironescu, worauf nach einer kurzen Pause die Abstimmung darüber erfolgt. Das Gesetz wurde mit 182 Stimmen gegen eine Stimme vom Senat angenommen. Nach der Annahme des Gesetzentwurfes über Annullierung des Aktes vom 4. Jänner brachte Se­­nator Apostol Popa einen Gesetzentwurf, über­ die Verleihung de3 Titel 38 „Wojwod von Karlsburg“ an König Michael ein. Der Entwurf wurde mit 178 gegen 1 Stimme angenommen.­­ Anschließend an die Senatsizung trat die Kam­­mer zusammen. Ministerpräsident Mironescu verliest das Dekret über die Konstituierung der neuen Re­­gierung und erklärt, daß der Ministerrat die Hoheits­­rechte ausübe, da habe. Dann bringt der Regentschaftsrat demissioniert er den vom Senat bereits ange­­nommenen Gesetzentwurf über die Verleihung des Titels eines Wojwoden von Karlsburg an König Michael ein. Nach den Sitzungen des Senates und der Kan­=­mer traten die Abgeordneten und Senatoren zur Nationalversammlung zusammen. Grigore Junian unterbreitete die beiden Gesetzentwürfe, den einen über die Annullierung des königlichen Dekretes, mit welchem der Thronverzicht Karls angenommen und die Regentschaft eingesetzt wurde und den, mit welchem die Nationalversammlung auf anderen, Grund des Art. 77 der Verfassung das Thronerbrecht Karls festzustellen hat. Die Abgeordneten und Senatoren erheben sich in ihren Sitzen und applaudieren lang und anhal­­end.­­­­ Ministerpräfident Dirhwesen erklärt, die Na­­­­tionalversammlung sei zusammengetreten, um die Abdankung des­­ Regentschaftsrates zur Kenntnis zu nehmen. Die Regierung identifiziert sich mit den Un­­terbreitungen Junians und erwarte die Stellung­­nahme der Nationalversammlung. Julius Maniu erklärt, daß die National-zarani­­sten-Partei, die Parlamentsmehrheit besitzt, die Ge­­fäßentwürfe annehme, und sich für die Ausrufung Prinz Karls zum König ausspreche. O­ktavian Goga verliest im Namen der Bolfs­­partei eine Erklärung, in welcher sich diese Partei für die Ausrufung Prinz Karls zum König aus­­spricht. Die Partei hatte seinerzeit, den gegebenen Verhältnissen entsprechend, sich der Erklärung Prinz Karls über seinen Thronverzicht und dem Willen König Ferdinands fügend, den Akt vom 4. Jänner ratifiziert. Seitdem habe sich aber so manches geän­­dert und die Volkspartei, in Erkenntnis des allge­­meinen Volkswillens, rufe jezt aus tiefstem Herzen ein Heil vom König zu. ai Dr. Lupu erklärt sich im Namen seiner Bauern­­partei für die Thronbesteigung Karls. Die Bauern­­partei habe seinerzeit­ mit Tränen in den Augen der Amputation dieses gesunden Gliedes der Dynastie zugesehen. Seitdem seien 40 Jahre vergangen, die Zeit habe ihr Werk getan und die Bauernpartei sei stolz, Prinz Karl als König Karl den Zweiten begrü­­fen zu können. Die Parlamentsfraktion der sozialdemokrati­­schen Partei, die ihren grundsätzlichen Standpunkt bereits am 9. Oktober 1929 festlegte, fordert auch heute, angesichts der Gestaltung der Vorgänge im Rahmen des monarchistischen Staates die Sicherheit unbedingt freier demokratischer Entwicklung, die Gleichschritt mit der Zivilisation des Westens hal­­ten muß. Die Arbeiterklasse, deren Interessen mit den Allgemeininteressen des Landes eng verknüpft seien, werde auch weiterhin alle ihre Kraft. Darin konzentrieren, damit eine weitgehendste und anhal­­tende Demokratisierung, als Ei Möglichkeit der moralischen Entwicklung Rumäniens, erreicht wer­­den könne. Im Namen der jüdischen Parlamentsgruppe er- |... Prof. Ivr­a ä spricht sich gegen“den Wojwoden­­titel aus, der operettenhaft anmute und jeder histori­­schen Unterlage entbehre. Wenn schon dem zukünfti­­gen Thronfolger ein Titel verliehen werden soll, würde noch am besten „Domn“ (Fürst) entsprechen, so In der Kommission wurden die Bemerkungen Jorgan als begründet bezeichnet. Doch zur Abände­­rung war keine Zeit mehr, denn dann hätte die Se­­natsfibung wiederholt werden müssen. Der Thronverzicht ein Werk dunkler Einflüsse Pompilius Soanitescu verliest den Be­wurf­ über die Annullierung des Altes vom 4. Jän­­ner, worauf Prof. Jorga die Vorgänge, die zur­ Erbringung dieses Gebetes führten, skizzierte. Er sagte, Die Landesverweisung Karls sei vom mensch­­lichen Standpunkt genommen eine Monstruosität ge­­wesen. Was den­ Akt, in welchem Karl auf seine Rück­­kehr verzichtete, betrifft, so war dieser geseßwidrig, da er vor einer rumänischen Amtsperson in Italien, oder aber vor einem königlichen Notar hätte gemacht werden müssen. König Ferdinand wehrte sich seiner­­zeit mit Tränen in den Augen gegen die Entwürdi­­­gung seines Sohnes, doch ist es gemeinen Einflüssen gelungen, die Oberhand zu gewinnen und entgegen der Meinung aller Gutgesinnter den Akt durchzufüh­­ren. Die Regentschaft hat nie die erwarteten Resul­tate gezeitigt. Der Akt von heute berichtigt­ in den Augen des Landes eine große Ungerechtigkeit und Unbarm­herzigkeit. Der Gesetzentwurf wurde vom Parlament mit­ 310 gegen 1 Stimme angenommen. Härte Dr. Mayer:Ebne­t, in diesem großen und erhabenen Momente die Gefühle größter Ehrerbie­­tung gegen Dynastie und Land mit einem Hoch auf König Karl den Zweiten zu verbinden. Nach den Erklärungen Prof. Cu­zas, des Abgeordneten D­utc­zak (Ukrainer) und C. Garo­­flids (für die Agrarliga) folgen die Erklärungen­ der Minderheitsnationen, der deutschen Partei und der magyarischen Partei. Im Namen der Deutschen gab Abgeordneter Dr. Hans Otto R­o­t­h folgende Erklärung ab:­­ ; ;­­ Gott 'möge es geben, daß die heutigen dem Lande die Konsolidierung­­ bringen. Die nationalen Minderheiten erhof­­fen, daß der heutige Akt den Anbruch einer neuen Aera bedeuten wird, der gegenseitigen Verständigung REES Im Namen der magyarischen Minderheit sagt Graf Bethlen: Aus dem Vorhergegangenen geht hervor, daß die Nationalversammlung den Ak­ vom 4. Jänner zu annullieren wünscht. Wir, die wir an der Erbringung des Aktes nicht teilgenommen haben, schließen uns ihnen an. Wir stimmen für den Entwurf und hoffen es, daß er­ zum Wohle des Landes gereichen werde. Für die Mittelmänner begrüßt HE Omuz Hafu2 den Entwurf, und erklärt, dafür zu stimmen. Dann sprach Prof. Jorga sehr bedeutsame Worte. Er erlaube sich, einen Rat zu geben, die Armee möge zu ihrer wirklichen Aufgabe zurückkeh­­ren. Das Schicksal des Landes habe ihr­ eine Rolle gegeben, die sie nicht wünschte; diese Rolle sei nun er­­loschen. Die Freunde des Prinzen mögen helfen, wo sie es für gut finden, doch nur eine gemeine Seele würde morgen die Entlohnung für Die geleisteten Dienste verlangen. Di­es Nach den Worten Professor J­or­ga­n spricht ; Abgeordneter Zenkoff im Namen des bulgari­­schen Volkes. Er nimmt den Entwurf an,­­ 3% :­­ Grigore Jun­ian: Karl der Zweite ist nicht von einer sozialen Gruppe oder von einer Polis­tischen Partei zurückgebracht worden. Er ist vom ein­­heitlichen Willen des ganzen Volkes getragen zurück­­gekührt. Wir freuen uns, in dieser feierlichen Stunde auf diesem verantwortlichen Posten zu stehen.­­ Ministerpräsident Mirones8cu: Das Land und das Parlament schreitet durch dramatische Mo­­mente. Heute wird ein neues Kapitel im Leben des Landes eröffnet, das dem Lande zum Glück gereichen wird. Grigore Junian verliest das Gesetz, mit wel­­cem der Alt vom 4. Jänner als null und nichtig er­­klärt wurde. Professor I­orga bricht dafür Lanze, daß die es läche­ er Ereignissen Die Nationalversammlung proklamiert Prinz Karl zum König von Rumänien­ ­ .­­ Beschlüsse Volksmarkt im Whitehouse. SIXT ZZG Eine Sensation für das UATEF TITAIDLTN­ TRADE TREE kaufende Publikum. EEE 8 TEE TITTEN SZERTERSERTEREN­­NER UT OTHER er N FE TREE ;

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