Banater Deutsche Zeitung, Juni 1930 (Jahrgang 12, nr. 122-144)
1930-06-11 / nr. 129
Seite. 2: Re ass. MAN Basar. | 8 „Banater Deutsche Zeitung Mittwoch, 11. Juni 1930 toriei, wo er dem Hegentseänftske dert. Rücktritt Kabinettes anmeldete/uhs 81x -Nachtplar Mit Zunian oder Mironescen empfahl. * *%V%"ope.. Im Zusammenhang mit diesen hatte Manvilescu folgendes erklärt: „Was sich Heute ereignet, ist nicht nur eine logische Handlung vom politischen Standpunkt aus betrachtet, nicht nur eine Frage des nationalen Schiksals, sondern bestätigt den moralischen Grundsatz, ohne den das Leben der Völker keinen Sinn hätte. Es sich, daß keine Ungerechtigkeit länger bestätigt dauern kann und keine Anormalität den Lauf der Zeit beeinflussen kann. Für unser Volk, das an das Recht glaubt, bezeichnet der heutige Tag eine Verfügung der nationalen Mystik und was wir so schön beginnen, wird die nürflichste Entfaltung zeitigen. Das neue Rumänien fängt von heute an.“ Die Regentschaft hat den Rücktritt der Regierung Maniu angenommen und mit der eines Uebergangskabinetts den bisherigen Bildung Außenminister Mironescu betraut, der auch sofort die neue Regierung bildete. Sie setzte sich wie folgt zusammen: Ministerpräsident und Außenminister Mironescu, Finanzminister Raducanu, Innenminister Popovici, Aeferbauminister Mihalade, Verkehrsminister Pan Halipa, Arbeitsminister D. N. Joanitzescu, Unterrichtsminister Lugojanu, Justizminister Nitzescu, Heeresminister General Condescu, Handels Industrieminister Mirto, Gesundheitsminister und B. Moldovan, Kultusminister B. Moldovan. Die neue Regierung hat bereits um halb zehn Uhr abend den Eid in die Hände des Regentschaftsrates abgelegt. Eine Ausgabe des Amtsblattes ist noch im Laufe der Nacht erschienen, die den Regierungswechsel, wie auch die Einberufung der Nationalversammlung für Sonntagvormittag enthielt. Nachdem das Kabinett Mironescu den Eid geleistet hatte, sprach Prinz Nikolaus folgende Worte: „Sie sind berufen, einen Traum des Königs Ferdinand zu erfüllen. Sie, meine Herren, sind die geeignetesten, ihn zu verwirklichen.“ Abdankung der Regenten Miron Eristea und Saratzeanu Die neuen Minister traten sodann zu einem Ministerrat zusammen, nach welchem folgendes Communidque erlassen wurde: . . Da die hohen Regenten, Ratrinch Mixon Christeg.. und. Constantin Sarateanu, von ihrer hohen, im Amt. 83. der Verfassung festgelegten Stelle zurüctraten, wurde die Nationalversammlung für Sonntag, den 8. Juni „einberufen, um über die Uebertragung der Herrscherrechte zu entscheiden.“ “Die Demission der Regenten, wie auch die des Ministerpräsidenten Maniu fragten sich auf die Tatsache, daß sie König Michael dem Ersten den Treueid geleistet hatten. ) Annullierung des Thronverzichtes "Der Ministerrat verfaßte dann folgenden Ges jegantrag: Die Gesetze, die durch das Königliche Dekret Nr. 13 vom14. Jänner 1926 in Kraft gesegz worden und im Amtsblatt Nr. 4 vom 5. Jänner 1926 erschienen sind, und durch die Prinz Michael zum Thronfolger ernannt, die vom König Ferdinand den Ersten auf Grund des Art. 83 der Konstitution eingesehte Regentschaft aber von der Nationalversammlung angenommen wurde, werden als annulliert erklärt und die Nationalversammelung spricht es im Sinne des Art. 77 der Verfassung aus, daß der Thron Rumäniens rechtmäßig dem Prinzen Karl, dem direkten Nachkommen Köönig Ferdinands zusteht.“ Der Gesetzentwurf ist mit folgendem Erklärungstext versehen; fi „Um die Gemüter vollständig zu beruhigen und den fundgegebenen Wunsch der rumänischen Nation in die Tat umzusetzen, haben wir diesen Gesekentwurf verfaßt, der zur Aufhebung der Art. 6 und 7. des Gesetzes, das sich auf die Neuregelung der Thronfolge vom 5. Jänner 1926 bezieht, dienen soll. Wir ersugen, ihn anzunehmen.“ ‚Der Sonntag-Morgen brachte alle Zeichen fieberhaftester Erregung, gespannter Erwartung und öfter Begeisterung. Die Parlamentarier, die aus allen Teilen des Landes herbeigeeilt waren, die in Flaggenschmu> gekleidete Hauptstadt, die außerordentlich belebten Straßen und Plätze, alles stand in Vorahnung großer Ereignisse. Den großen Teil der Nacht hatten die Politiker, Parteiführer ,und Abgeordneten mit Beratungen und Vorbereitungen verbracht und während die Straßen vor gespannter Erwartung fieberten, traten die verfassungsgebenden Körperschaften, das Parlament und der Senat, vorerst ganz separat, zu den Sitzungen zusammen. Sitzung des Senats und der Kammer Im Senat wird die Sitzng 11 Uhr von Präsident Bratu eröffnet. Den Gesetzentwurf über die Ausübung der königlichen Hoheitsrechte, verliest Ministerpräsident Mironescu, worauf nach einer kurzen Pause die Abstimmung darüber erfolgt. Das Gesetz wurde mit 182 Stimmen gegen eine Stimme vom Senat angenommen. Nach der Annahme des Gesetzentwurfes über Annullierung des Aktes vom 4. Jänner brachte Senator Apostol Popa einen Gesetzentwurf, über die Verleihung de3 Titel 38 „Wojwod von Karlsburg“ an König Michael ein. Der Entwurf wurde mit 178 gegen 1 Stimme angenommen. Anschließend an die Senatsizung trat die Kammer zusammen. Ministerpräsident Mironescu verliest das Dekret über die Konstituierung der neuen Regierung und erklärt, daß der Ministerrat die Hoheitsrechte ausübe, da habe. Dann bringt der Regentschaftsrat demissioniert er den vom Senat bereits angenommenen Gesetzentwurf über die Verleihung des Titels eines Wojwoden von Karlsburg an König Michael ein. Nach den Sitzungen des Senates und der Kan=mer traten die Abgeordneten und Senatoren zur Nationalversammlung zusammen. Grigore Junian unterbreitete die beiden Gesetzentwürfe, den einen über die Annullierung des königlichen Dekretes, mit welchem der Thronverzicht Karls angenommen und die Regentschaft eingesetzt wurde und den, mit welchem die Nationalversammlung auf anderen, Grund des Art. 77 der Verfassung das Thronerbrecht Karls festzustellen hat. Die Abgeordneten und Senatoren erheben sich in ihren Sitzen und applaudieren lang und anhalend. Ministerpräfident Dirhwesen erklärt, die Nationalversammlung sei zusammengetreten, um die Abdankung des Regentschaftsrates zur Kenntnis zu nehmen. Die Regierung identifiziert sich mit den Unterbreitungen Junians und erwarte die Stellungnahme der Nationalversammlung. Julius Maniu erklärt, daß die National-zaranisten-Partei, die Parlamentsmehrheit besitzt, die Gefäßentwürfe annehme, und sich für die Ausrufung Prinz Karls zum König ausspreche. Oktavian Goga verliest im Namen der Bolfspartei eine Erklärung, in welcher sich diese Partei für die Ausrufung Prinz Karls zum König ausspricht. Die Partei hatte seinerzeit, den gegebenen Verhältnissen entsprechend, sich der Erklärung Prinz Karls über seinen Thronverzicht und dem Willen König Ferdinands fügend, den Akt vom 4. Jänner ratifiziert. Seitdem habe sich aber so manches geändert und die Volkspartei, in Erkenntnis des allgemeinen Volkswillens, rufe jezt aus tiefstem Herzen ein Heil vom König zu. ai Dr. Lupu erklärt sich im Namen seiner Bauernpartei für die Thronbesteigung Karls. Die Bauernpartei habe seinerzeit mit Tränen in den Augen der Amputation dieses gesunden Gliedes der Dynastie zugesehen. Seitdem seien 40 Jahre vergangen, die Zeit habe ihr Werk getan und die Bauernpartei sei stolz, Prinz Karl als König Karl den Zweiten begrüfen zu können. Die Parlamentsfraktion der sozialdemokratischen Partei, die ihren grundsätzlichen Standpunkt bereits am 9. Oktober 1929 festlegte, fordert auch heute, angesichts der Gestaltung der Vorgänge im Rahmen des monarchistischen Staates die Sicherheit unbedingt freier demokratischer Entwicklung, die Gleichschritt mit der Zivilisation des Westens halten muß. Die Arbeiterklasse, deren Interessen mit den Allgemeininteressen des Landes eng verknüpft seien, werde auch weiterhin alle ihre Kraft. Darin konzentrieren, damit eine weitgehendste und anhaltende Demokratisierung, als Ei Möglichkeit der moralischen Entwicklung Rumäniens, erreicht werden könne. Im Namen der jüdischen Parlamentsgruppe er- |... Prof. Ivra ä spricht sich gegen“den Wojwodentitel aus, der operettenhaft anmute und jeder historischen Unterlage entbehre. Wenn schon dem zukünftigen Thronfolger ein Titel verliehen werden soll, würde noch am besten „Domn“ (Fürst) entsprechen, so In der Kommission wurden die Bemerkungen Jorgan als begründet bezeichnet. Doch zur Abänderung war keine Zeit mehr, denn dann hätte die Senatsfibung wiederholt werden müssen. Der Thronverzicht ein Werk dunkler Einflüsse Pompilius Soanitescu verliest den Bewurf über die Annullierung des Altes vom 4. Jänner, worauf Prof. Jorga die Vorgänge, die zur Erbringung dieses Gebetes führten, skizzierte. Er sagte, Die Landesverweisung Karls sei vom menschlichen Standpunkt genommen eine Monstruosität gewesen. Was den Akt, in welchem Karl auf seine Rückkehr verzichtete, betrifft, so war dieser geseßwidrig, da er vor einer rumänischen Amtsperson in Italien, oder aber vor einem königlichen Notar hätte gemacht werden müssen. König Ferdinand wehrte sich seinerzeit mit Tränen in den Augen gegen die Entwürdigung seines Sohnes, doch ist es gemeinen Einflüssen gelungen, die Oberhand zu gewinnen und entgegen der Meinung aller Gutgesinnter den Akt durchzuführen. Die Regentschaft hat nie die erwarteten Resultate gezeitigt. Der Akt von heute berichtigt in den Augen des Landes eine große Ungerechtigkeit und Unbarmherzigkeit. Der Gesetzentwurf wurde vom Parlament mit 310 gegen 1 Stimme angenommen. Härte Dr. Mayer:Ebnet, in diesem großen und erhabenen Momente die Gefühle größter Ehrerbietung gegen Dynastie und Land mit einem Hoch auf König Karl den Zweiten zu verbinden. Nach den Erklärungen Prof. Cuzas, des Abgeordneten Dutczak (Ukrainer) und C. Garoflids (für die Agrarliga) folgen die Erklärungen der Minderheitsnationen, der deutschen Partei und der magyarischen Partei. Im Namen der Deutschen gab Abgeordneter Dr. Hans Otto Roth folgende Erklärung ab: ; ; Gott 'möge es geben, daß die heutigen dem Lande die Konsolidierung bringen. Die nationalen Minderheiten erhoffen, daß der heutige Akt den Anbruch einer neuen Aera bedeuten wird, der gegenseitigen Verständigung REES Im Namen der magyarischen Minderheit sagt Graf Bethlen: Aus dem Vorhergegangenen geht hervor, daß die Nationalversammlung den Ak vom 4. Jänner zu annullieren wünscht. Wir, die wir an der Erbringung des Aktes nicht teilgenommen haben, schließen uns ihnen an. Wir stimmen für den Entwurf und hoffen es, daß er zum Wohle des Landes gereichen werde. Für die Mittelmänner begrüßt HE Omuz Hafu2 den Entwurf, und erklärt, dafür zu stimmen. Dann sprach Prof. Jorga sehr bedeutsame Worte. Er erlaube sich, einen Rat zu geben, die Armee möge zu ihrer wirklichen Aufgabe zurückkehren. Das Schicksal des Landes habe ihr eine Rolle gegeben, die sie nicht wünschte; diese Rolle sei nun erloschen. Die Freunde des Prinzen mögen helfen, wo sie es für gut finden, doch nur eine gemeine Seele würde morgen die Entlohnung für Die geleisteten Dienste verlangen. Dies Nach den Worten Professor Jorgan spricht ; Abgeordneter Zenkoff im Namen des bulgarischen Volkes. Er nimmt den Entwurf an, 3% : Grigore Junian: Karl der Zweite ist nicht von einer sozialen Gruppe oder von einer Polistischen Partei zurückgebracht worden. Er ist vom einheitlichen Willen des ganzen Volkes getragen zurückgekührt. Wir freuen uns, in dieser feierlichen Stunde auf diesem verantwortlichen Posten zu stehen. Ministerpräsident Mirones8cu: Das Land und das Parlament schreitet durch dramatische Momente. Heute wird ein neues Kapitel im Leben des Landes eröffnet, das dem Lande zum Glück gereichen wird. Grigore Junian verliest das Gesetz, mit welcem der Alt vom 4. Jänner als null und nichtig erklärt wurde. Professor Iorga bricht dafür Lanze, daß die es läche er Ereignissen Die Nationalversammlung proklamiert Prinz Karl zum König von Rumänien . Beschlüsse Volksmarkt im Whitehouse. SIXT ZZG Eine Sensation für das UATEF TITAIDLTN TRADE TREE kaufende Publikum. EEE 8 TEE TITTEN SZERTERSERTERENNER UT OTHER er N FE TREE ;