Banater Deutsche Zeitung, Oktober 1931 (Jahrgang 13, nr. 218-244)
1931-10-01 / nr. 218
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Dies ang ts der. i in "der zweiten er erwähnten Institution ‚der Allgemeinen Valenz" - Fasse, die — man ab es ruhig behaupten — als Vollzugsdepositor des 1923er" Pensionsgesetes „nichts ‚zu wünschen übrig läßt, ja was Wahrung der beieg „tigten Interessen der Vensionisten anbehängt, nach Anlage und geieslicchen Garantien, auf die sich ihr Bestehen und ihre Wirksamkeit stützt, als eine geradezu ideale Zersanstalt bezeichnet werden muß. „Es müßte bloß das Pensionsgeseß in dem auf die Pensionskasse bezüglichen Teil genau durchgeführt und im Sinne eines Schöpfers gehandhabt werden. . . „Die Staatssubvdntion entzogen vs | Aber was sehen. wir? Nummer 177 de3 Monito= > ruf Oficial vom 3. August d. J. veröffentlicht ein unse Geset von ein paar Zeiten, das beim Schnellrumpf der sommerlichen Gesetzesschöpfungsperiode den Herren Landesvätern wahr RE opfig er brechnst, verursacht und dessen Text also lautet: „Die 0.5 v. H. des Staatsbudgets sind für das Jahr 1931 nichts als Reserve der Allgeminen, Benfionztasse (— nämlich im Sinne von Paragraph 54 des" Benfionsgefeges —) in Staatsrenten anzulegen, sondern 80 Millionen Lei sind zur Zahlung von Pensionen zu verwenden, der Rest ist dem Finanzministerium abzuführen.“ Was bedeutet das? Klarer und deutlich ausgedrückt heißt das so viel: Für das Jahr 1931 wird der Allgemeinen Pensionswaffe die ihr gesetzlich zustehende, zur Bildung von Pensionssicherstellungs- Reserven bestimmte Staatssubvention von etwa 190 Millionen Lei entzogen, und in der Pensionskasse selbst ist im laufenden Rechnungsjahr derart gähnende Leere, daß ihr mit der lächerlich geringen Summe von 80 Millionen ausgeholfen werden muß. Ein Guthaben von 1709 Millionen annulliert Wenn wir nicht irren, betragen die Gehalte der vom Staat bezahlten öffentlichen Beamten nahe an, 20 Milliarden Lei jährlich; etwa 10 v. H. von diesem „Betrag werden zugunsten der Pensionskasse abgezogen, so daß, die analogen Abzüge der Komitats-, Gemeinde- und anderer öffentlich Angestellten gar nicht mitgerechnet, die jährlichen Einnahmen der Pensionskasse aus diesem Titel allein schon ungefähr zwei Milliarden ausmachen. Beiläufige Schätzung ergibt, daß dieser Betrag zur Deckung sämtlicher Pensionen genügen, ja mit der Zeit zur Anhäufung recht ansehnlicher Rücklagen in der Pensionstaffe führen mußte, um alle, zeitweilig selbst außerordentliche Anforderungen, die an die Kasse gestellt werden könnten, vollauf befriedigen zu können.Dies umso mehr, da ja der Staat, um die Reserven wirklich zu schaffen und ihre Ansammlung zu fördern, jährlich ein halbes Prozent des Staatsvoranschlages an die Pension3kasse abzuführen sich durch 3 Geset verpflichtet hat. Die Allgemeine Pensionstasse ist nach Paragraph 51 des Pension3geseßes juristische Person und „verwaltet sich ihre Einkünfte und Ausgaben durch ihr von der Abgeordnetenkammer genehmigtes Spezialbudget". ae Re ' Scutit de taxa din leres dels 42 “in vigoare“ Et » poStals art + iB gut) ; .* Mertie, 170 LCL je Menschheit | kabel auf der in dem naßnahme. zur nie in der Belt Be jeden näher el ul handiu in geschaffenen Grundlage = Die uw fanden Seren ah hof schusses .. Ha "Mu 30. „September (Dp). "Wuästerpräsident Laval und Außenminister Bräand haben aus Aachen ein gemeinsames Telem an Dr. Br gesandt, das folgendermaßen lautet: „ 3 “ Birschland nicht verlassen, ohne: "Ihnen unseren Dank für den Empfan Ihnen und der deutschen Bevölkerung zuteil wurde, 10/8 zum Ausdruch zu bringen. Wir haben im Verlaufe unserer Besprechungen im Interesse der Ana nähernng "zwischen unseren beiden Ländern gearbeitet. Wir wünschen ausdrücklich dahin zu wirren, dass schem Boden, äußerte sich Ministerpräsident Laval dem unser gemeinsames Werk von Erfolg gefrönt werde.“ In Jeurmont,der ersten Station auf Französi- Vertreter der Havai-Agentur gegenüber wie folgt: 1]. „Wir haben die heikligste Mission vollvracht, die Französischen Ministern Zuteil mit derung des „Besuches der Biberie GEERt Aloeschen den beiden Völkern AEFCHEN. 3.4.4 Laval ließ sich sodann über die Bildung des deutsch-französischen DECHONT EE UDUIES aus und Fuhr fort“: „Jede Maßnahme bringt uns ver Erhebung zu dem Weltfrieden näher, die wir zur Bekämpfu -der Weltkrise “treffen. "Wir opfern nichts von den Anteressen unseres Landes damit, daß wir bestrebt waren, pieselben mit der zwischenstaatlichen Solidarität im Einklang zu bringen. I< tue überhaupt alles, um mein Teil aus der Lösung der schweren Aufgaben 4 "herauszunehmen, die von der Weltkrise aufgeworfen worden sind." +. 15 Laval und Briand trafen nachts AKG 10 ° Uhr. auf dem Pariser Nordbahnhof ein und minden von einer großen Menschenmenge erwartet." Bei dem Anblik der Minister, die auch vom deutscheen Geschäftsträger Forster begrüßt wurden, erschallten die vielstimmigen Nies „Es lebe Laval, hoch ne Heil dem Frieden!“ Ministerpräsident Laval ub „Außenminister Briand werden heute vormittag in einem außersten „Ministerrat über die Glaebnisse“ ins Berliner RABEN Bericht erstatten. 22 Raris, 30. September. (Dp). In Kreisen der „Minister “und Parlamentarier wird ebenfalls zugegeben, daß man mit dem Erfolg von Sr sehr zufrieden ist und es wird =ont, daß in Berlin das Ziel erreicht wurde, was unter den gegebenen Verhältnissen ern erreicht werden konnte. . . . In allen gelb Kreisen N BR Auffassung ‚Ausdrud. gegeben, daß die Berliner Beratungen in der Praliz zu rascheren Ergebnissen geführt haben, wie die seinerzeitige Zusammenkunft zwischen Briand 2 un DE. Blae in Thoiry. Berlin, 30. September (Sp) In deutschen politischen Kreisen vertritt man die Auffassung, daß in Verfolgung des Planes, der sich um einm Zusammenarbeiten zwischen Deutschland und Tanning hin geschaffen wurde, demnächst diplomatische Verhandlungen einsetzen werden. Der ins Leben gerufene Wirtschaftsausschuß werde aber erst dann seine Tätigkeit beginnen können, wenn beide Regierungen diesbezüglich die Gutheißung ihrer Parlamente eingeholt haben. Die vier Hauptaufgaben, denen sich der Wirtschaftsausschuß vorerst zu widmen hat, betreffen den Handelsvertrag, die Absatzmärkte, bezüglich deren die schädliche Konkurrenz durch gegenseitiges wirtschaftliches Zusammengreifen ausgeschaltet werden soll, die Schiffahrt und den Luftverkehr. Es ist geplant, bezüglich der letzteren Punkte auch ein Zusammenarbeiten mit Finnland, Amm und Italien in die Wege zu leiten, Ring und Dr. Curtius ab; Pax Erwide | Ein Sechanbeamgeit zw | ken wir | | Ze: Yaleng ira Ringe ERBETEN NER pital, die budgetären Ueberschüsse und überhaupt "Damit ist, meinen wir, die Sache, nämlich ihr trauriger derzeitiger Stand, völlig geklärt. Nun wissen wir endlich, von wo die Leere der Pensionskasse stammt, und warum die Auszahlung der Pensionen nur nach Maßgabe der Steuereingänge möglich sein soll, wie das in rechter Zeit- immer wieder -- fast klingt es wie Hohn — betont wird: erst wird die Pensionskasse ihrer Reserven von fast eindreiviertel Milliarden entblößt und ihr sodann auch die vom Staate einzuzahlende aegebliche Reserve, für das laufende Jahr vorenthalten. Wir aber sagen, Donnerstag, den 1. Dfiider Auch sollen laut Paragraph 53 „das Reservekadurch das Budget nicht aufgebrauchte Einkünfte alljährlich in Staatsrenten angelegt und bei der Depositenwaffe hinterlegt werden“. „Dieser Fond bildet die mathematische Reserve der Pensionskasse und ist der für die Sicherstellung der Auszahlung der ee nötige Fond.“ So will und bestimmt es das Geseß. Aber da lesen wir in gleicher Nr. 171 des Monit. Or. vom 27. Juli. d. J. unter Zahl 2728 den Text eines andereen Gesetzes, nämlich über die Annullierung des beim Aerar befindlichen Saldos der Allg. Pensionskasse, wo es heißt: „Der Kassensaldo im Betrage von 1,714,279,651 Lei 65 Bann, bestehend in Portefeuille-Guthaben bei den Staatskassen und festgestellt Durch die Bilanz der Allgemeinen Pensionskasse für das Jahr „IR 4. die Pensionen und ihre indi kön 4 | 1930, der die Schuld des Finanzministeriums an die genannte Kasse darstellt, wird annulliert.“ . Die Pensionsauszahlung hat nichts mit der Siegereintreibung zu un Der Eintauschtermin für 100- /88 i: Nesten wird nicht verlängert. Aus Bukarest wird gemeldet: Die Nationalbank „hat gestern nachmittag eine Verlautbarung erlassen, laut welcher der Eintauschtermin der alten 100-Lei-Noten, unter keinen Umständen über den 1. Oktober sein : wird, Beginn des Gastspieles BES Johann Straußs Theaters mit der Overette # = Riktoria und ihrH! | - y