Neue Zeitung, 1970 (14. évfolyam, 1-52. szám)
1970-07-10 / 28. szám
NEUE ZEITUNG Wochenblatt des Demokratischen Verbandes der Deutschen in Dngarn XIV. JAHRGANG, NUMMER 28 Preis: 80 Fillér BUDAPEST, 10. JULI 1970 So — wie auf den Dämmen D ie Sommersitzung des Parlaments hat ein weites Echo gefunden. Wegen des Hochwassers waren wir voller Besorgnis. Diese Beklemmung hat sich aber in diesen Tagen gelöst, einesteils durch die günstigeren Meldungen aus den Hochwassergebieten, andererseits gerade durch die Wirkung der auf der Nationalversammlung dargelegten Berichte. Während die verantwortlichen Staatsleiter im Hohen Haus vor den gewählten Abgeordneten des Landes — unter Hinzuziehung des Rundfunks, des Fernsehens und der Presse — vor der ganzen Öffentlichkeit des Landes über die Erfüllung des Haushaltsplanes von 1969 und über die Bezähmung der Hochwasserfluten berichteten, legten Millionen von Staatsbürgern vor ihrem eigenen Gewissen Rechenschaft ab. Aus einem einfachen inneren Beweggrund. Was habe ich geleistet? — Wie verrichtete ich meine Arbeit? — Womit habe ich geholfen? — Wie werde ich helfen? — Der ehrliche Staatsbürger, der sich auch nur einigermassen um die öffentlichen Angelegenheiten kümmert, kann einfach nicht vor der Beantwortung solcher und ähnlicher Fragen ausweichen, weil in den vergangenen Monaten die Notwendigkeit des gesellschaftlichen Zusammenschlusses so gebieterisch in den Vordergrund trat, das sich daraus resultierende Ergebnis so greifbar wurde. Nicht im Parlament erklangen zum erstenmal die Worte, sondern auf den Dämmen, während der Rettungsarbeiten und angesichts der seitdem schnell hintereinander errichteten Familienhäuser, von den Lippen junger Soldaten und bejahrter Bauern, LPG-Mitglieder: Ohne die Parteiorganisation, die Räte, die Volksarmee, den KJV und das Arbeiter-Bauern-Bündnis, insbesondere aber ohne die bald schon anderthalb Jahrzehnte währende ungebrochene Politik wären die entschlossenen, zähen Rettungsarbeiten um die Familienheime wahrlich nicht denkbar gewesen. Solche Kräfte lassen sich nur dort mobilisieren, wo man den Sozialismus aufbaut. Selbst dann wäre diese Feststellung richtig und zutreffend, wenn wir irgendwo die Fluten doch nicht wirkungsvoll hätten aufhalten können. Viele Menschen bemerken jetzt — und dies nicht zu bemerken, ist unmöglich —, dass ihre in den vergangenen 25 Jahren geleisteten Kraftanstrengungen Früchte tragen und zwar nicht nur auf materieller Grundlage, sondern auch im menschlichen Verhalten, moralisch. L aut den Worten des Finanzministers Péter Välyi ist für 1969 die sukzessive, solide Besserung der Wirksamkeit der Bewirtschaftung charakteristisch. Das Gesamtbild bestimmen die bedeutenden Ergebnisse auf einigen Gebieten sowie die anderwärts an die Oberfläche tretenden Mängel. So konnten wir uns kürzlich auf der Budapester Internationalen Messe auch persönlich davon überzeugen, wie erfolgreich unsere die Modernisierung der Produktion befleissigende Wirtschaftspolitik ist. Im Rückgang ist das Verhältnis solcher Produkte begriffen, deren Herstellung kostspielig und der zu erzielende Nutzen gering ist, weil der Auslandsmarkt einen schlechten Preis dafür bezahlt. Ein bedeutendes Ergebnis liegt schon darin, dass die Lagerbestände im vergangenen Jahr um sechs Milliarden Forint niedriger waren als 1968. Das Nationaleinkommen stieg schneller an als das gesellschaftliche Produkt. Sowohl in sozialistischer wie kapitalistischer Relation besserte sich die Zahlungsbilanz. Die Sorgen und Mängel spüren auch die Staatsbürger in der einen oder anderen Weise. Z. B. den Mangel des Einklanges zwischen Angebot und Nachfrage der Investitionsgüter beim Einkauf von Baumaterialien. Die Gestaltung der Produktivität beeinflussen nachteilig: die umfangreiche Arbeiterabwanderung, von Fall zu Fall die schlechte Arbeitsorganisierung, die unbegründete Erhöhung der Belegschaft. Dass die durch die Unternehmen, Genossenschaften realisierten Einkommen trotzdem um mehr als 16 Prozent anstiegen, liegt an zahlreichen Umständen, u. a. an der Belebung der Geschäftspolitik der Unternehmen, an modernen Produkten, an der elastischeren Anpassung an den Markt. I m Jahre 1969 war die Summe, die für die Erhöhung des Lohnniveaus verwendet wurde, dreieinhalbmal so hoch wie 1968. Einen beträchtlichen Teil des Anteilfonds — 8,6 Milliarden Forint — verwendeten die Unternehmen im Laufe des Jahres für Lohnerhöhungen. Alles zusammengenommen stieg auf deren Auswirkung der auf einen Verdiener entfallende Reallohn — selbst auch bei der in der Industrie und im Baugewerbe eingeführten Arbeitszeitverkürzung — um fünf Prozent. Im selben Umfange wuchs auch das Realeinkommen der landwirtschaftlichen Bevölkerung pro Kopf. Mit den oft und in breitem Kreise diskutierten ärgerlichen Erscheinungen des Preisniveaus und der Warenversorgung der Konsumenten beschäftigte sich der Budgetbericht ebenfalls ihrer Bedeutung entsprechend. Durch die Beschlüsse der Partei und Regierung hat sich die Warenversorgung in diesem Jahr allgemein verbessert; Im Jahre 1969 stieg die Zahl der Pensionisten und Rentner um mehr als 55 000 an, 144 000 nahmen die Kinderbetreuungsbeihilfe in Anspruch, das sind 52 000 mehr als 1968. Eine ganze Reihe solcher Beispiele steht hinter einer einzigen Feststellung des Budgetberichtes: im Jahre 1969 betrug die Summe, die für die regelmässige Verbesserung der Lebensumstände der Bevölkerung, die bessere Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse verwendet wurden, 53 Milliarden Forint, das sind 4,3 Milliarden Forint mehr als 1968. W ie fachgemäss und sachlich der Finanzminister über die Durchführung des Kostenanschlags von 1969 berichtete, genauso fachmännisch und sachlich berichtete der Leiter des Landesamtes für Wasserwirtschaft über die mächtige Arbeit der freiwilligen und berufenen Kräfte des Hochwasserschutzes. Heute wissen wir schon, dass ein einziger Dammbruch den heute eingeschätzten Gesamtschaden verdoppelt, aber abhängig von der Stelle des Risses, vielleicht verzehnfacht hätte. Wissen wir aber immer und an jedem Arbeitsplatz, welche Wirkung ein „Dammbruch” d. h. zum Beispiel unverkäufliche Fertigprodukte, der Ausschuss, die grosse Arbeiterabwanderung, eine sich unendlich hinausziehende „überalterte” Investition, die auf andere schlecht auswirkende Arbeit einiger Leiter in der Bildung des persönlichen, Unternehmens- und gesellschaftlichen Nettoeinkommens haben kann? Für die Erfüllung unserer Aufgaben, die wir uns gesteckt und freiwillig übernommen haben, besitzen wir genügend Kraft — also für den Wiederaufbau der zerstörten Heime, die Beseitigung der dem gesellschaftlichen Besitz entstandenen Schäden, die Ergänzung des Etatmankos, die Hebung des Nationaleinkommens —, wenn an jedem Arbeitsplatz mit so grosser Verantwortung, fester Willenskraft und so vorbildlicher Organisation gearbeitet wird, wie dies das Volk des Landes in den kritischen Wochen tat. E s stimmt, dass in den ersten sechs Monaten des Jahres eine ganze Reihe wichtiger Wirtschaftsindexe, z. B. die Gestaltung der Produktivität, auch im Landesmassstab günstiger ausfiel als im vorigen Jahr, aber auch diese müssen noch verbessert werden, damit das 1 Prozent Plus des Nationaleinkommens geschaffen wird. Auch das muss nach und nach, sozusagen sackweise zusammengetragen werden — wie die Schutzdämme. János Dolgos Wir danken Euch aus ganzem Herzen ungarische und sowjetische Soldaten, Angehörige der Zivilverteidigung, der Arbeitermiliz und der Feuerwehr, die Ihr fast zwei Monate lang mit dem Einsatz all Eurer Kräfte gegen das Hochwasser, für die Sicherheit der Menschen, für die Kettung unserer Werte gekämpft habt. Verteidigungsminister Lajos Czinege hat am 3. Juli in Szeged (unser Bild) aus dem Herzen unserer aller gesprochen, als er die Helden des Hochwassers verabschiedete: „Unsere bewaffneten Kräfte haben wieder einmal bewiesen, dass sie den Dienst am Volk für ihre heiligste Pflicht halten, dass unsere geliebte Heimat auf sie immer rechnen kann. Lebensrettende Hilfe kam von unseren sowjetischen Waffenbrüdern, die uns zeigte, dass wir auf ihre uneigennützigen, freundschaftlichen Beistand unter allen Umständen bauen können. Indochina und der Nahe Osten Der Besuch des Vorsitzenden des Präsidialrates der Ungarischen Volksrepublik in der Mongolei endete mit der Unterschrift von zwei Abkommen. Pál Losonczi und seine Begleitung wikkelten ein umfangreiches Programm ab, besuchten Betriebe, nahmen an zu Ehren der ungarischen Delegation veranstalteten Grossversammlungen teil und führten mit mongolischen Staats- und Parteiführern Gespräche. Beide Seiten betonten, dass die Ansichten sowohl die Beziehungen der beiden Länder zueinander, als auch die grundlegenden Fragen der internationalen Lage betreffend übereinstimmen. In den neuen Abkommen werden die der Mongolei gewährte ungarische Wirtschaftshilfe und die Handelsbeziehungen für weitere fünf Jahre konkretisiert. Der Wert des Warenumsatzes wird die 26 Millionen Rubel erreichen; diese Summe ist um 20% grösser als der Warenumsatz der vergangenen fünf Jahre. Am Dienstag kam es in Bukarest zu einem feierlichen Akt. Der sowjetische Ministerpräsident Kossygin und sein rumänischer Kollege Maurer unterschrieben den neuen sowjetisch-rumänischen Vertrag für Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand. mentatoren an Präsident Nixon gerichtet. Doch der Präsident liess lange Erklärungen vom Stapel, deren kurzer Sinn war, dass momentan kein solcher Schritt geplant werde und er zur Zeit keinen Grund zur Änderung seiner ursprünglichen Vorstellungen sehe. Von der Wiederholung des kambodschanischen Abenteuers wird Nixon vielleicht auch dadurch abgehalten, dass eine überraschende Mehrheit der amerikanischen Abgeordneten den Cooper- Church-Antrag angenommen hat, laut dem der Präsident in Kambodscha nur mit Zustimmung der Gesetzgebung eine neue Kriegsaktion zu Lande durchführen kann. Der Antrag wird freilich kaum Gesetzeskraft erlangen, doch ist seine politische Bedeutung offensichtlich. Der Antrag zeigt, dass sich das Misstrauen gegenüber den Ergebnissen und dem Sinn der militärischen Unternehmen in Indochina auch in amerikanischen politischen Kreisen verstärkt. Darauf weist auch die Tatsache hin, dass der Senat auch die Militärausgaben für Kambodscha beschnitten hat. Der Fernsehauftritt des amerikanischen Präsidenten hatte auch ein bemerkenswertes Moment. Nixon erklärte nämlich: Er wäre geneigt zu akkzeptieren, dass „innerhalb der Saigoner Regierung auch die Kommunisten einige Macht erhalten sollen.” Dieser Satz wäre im Grunde genommen als positiv zu werten, war es ja von Anfang an eine der wichtigsten Forderungen der patriotischen Kräfte, dass eine auf den wirklichen Kräfteverhältnissen beruhende Koalitionsregierung in Südvietnam zustandekomme. Nixon ergänzte jedoch den Satz mit einer Bemerkung, der die amerikanische Absicht von vornherein fragwürdig erscheinen lässt. Nixon fügte hinzu: „Wir sind nicht gewillt, in diesem Interesse auf die Regierung in Saigon einen Druck auszuüben.” Es ist klar, dass das Saigoner Regime nur so lange besteht, als es von den Amerikanern unterétützt wird. Wenn also die Garnitur Thieu—Ky auch weiterhin die volle Unterstützung Washingtons geniesst — wie dies den Worten Nixons zu entnehmen ist — so kann man kaum annehmen, dass die Befreiungskräfte eine Koalition mit ihr eingehen. Es gehört zum politischen Panorama der Indochina-Frage, dass der amerikanische Präsident in der vergangenen Woche den Leiter der in Paris verhandelnden amerikanischen Delegation ernannt hat. Was die Person des neuen Delegationsleiters anbelangt, stimmen Beobachter und Presse darin überein, dass der 72jährige David Bruce ein angesehener und erfahrener Diplomat ist, der drei amerikanischen Präsidenten auf drei so wichtigen Posten gedient hat wie London, Bonn und Paris. Die Kommentatoren halten ihn für einen allgemeine Achtung geniessenden Demokraten, betonen aber zugleich, dass nicht die persönlichen Qualitäten des Delegationsleiters das Wesentliche sei, sondern der Auftrag, mit dem er in Paris eintrifft. Die vietnamesischen Delegierten in Paris betonten auch diesmal: Der Weg zur Lösung ist der restlose Abzug der amerikanischen Truppen aus Südvietnam. Dies betonte übrigens — und viel entschiedener als bisher — auch der französische Präsident Pompidou auf einer Pressekonferenz und auch UNO-Generalsekretär U Thant nahm hierauf Bezug, als er erklärte, dass die über Vietnam verhandelnde Genfer Konferenz 1954 deshalb Ergebnisse auf weisen konnte, weil die damalige französische Regierung der militärischen Lösung entsagte und ihre Truppen aus Vietnam abzog. „Kräfteverhältnis” und Diplomatie Nach Beendigung der gegen Syrien gestarteten israelischen Offensive herrscht an den Fronten des Nahen Ostens relative Ruhe. Auch in Jordanien hat sich nach der Bildung der neuen Regierung als Wirkung der Verhandlungen des Viererkomitees in Amman die innere Spannung gelegt. Umso bewegter war die Vorwoche an den diplomatischen Fronten. Von den New Yorker Verhandlungen der vier Grossmächte erreichten uns Nachrichten über gewisse Fortschritte. Es hätte sich — heisst es — die Kluft zwischen dem sowjetischen und amerikanischen Standpunkt vermindert. Dies aber soll — den erwähnten Nachrichten zufolge — aus den neuesten amerikanischen Plänen hervorgehen. Die Weltpresse kommentiert rege die neuen Vorschläge, über deren Existenz zum erstenmal der amerikanische Aussenminister Rogers auf seiner Pressekonferenz am 25. Juni gesprochen hat. Der Inhalt wurde jedoch noch nicht publiziert. Der jüngste Washingtoner Plan soll laut durchgesickerten Nachrichten — oder hat man diese absichtlich durchsickern lassen? — nicht mehr an der israelischen Grundforderung, der Konzeption der unmittelbaren Verhandlungen festhalten, Israel jedoch unverändert Gebietszugeständnisse machen. Es ist jedoch möglich, dass es unter den amerikanischen Vorschlägen auch solche gibt, die konstruktive Elemente enthalten, folglich kann man diese — wie dies eine ansehnliche, dem sowjetischen Aussenministerium nahestehende Moskauer Zeitung betonte — nicht von vornherein, ohne Kenntnis ihres Wesens zurückweisen. Sicher ist jedoch, dass im Zustandekommen eines realeren amerikanischen Planes, in der Milderung des früher so starren Standpunktes, die Tatsache eine nicht unbedeutende Rolle spielt, dass die im sechstägigen Krieg und nachher zustandegekommene Luftüberlegenheit Israels im Rückgang begriffen ist. Früher konnten israelischen Flugzeuge ungestört arabische Gebiete bombardieren und TelAviv konnte hemmungslos die Politik des Diktats praktizieren. Zweifelsohne ist aber diese Periode — als Ergebnis der den arabischen Staaten gewährten sowjetischen militärischen Hilfe und der Rekonstruktion der arabischen Militärkraft — zu Ende. Dies zeigt sich auch darin, dass auf den israelischen Verlustlisten immer bedeutendere Posten an Menschenleben und Kampfmitteln figurieren. Eine natürliche Folge dieser Tatsache ist auch, dass in der öffentlichen Meinung Israels das Misstrauen gegenüber der Regierung, die den Bankrott des Diktats nicht eingestehen will, sich starr vor politischen Kompromissen verschliesst und ausser expansiven Plänen keinerlei Vorschläge zur Regelung hat, anwächst. Laut einigen Beobachtern stehen die sich hinziehenden Moskauer Verhandlungen Präsident Nassers mit jenen Möglichkeiten im Zusammenhang, die — obwohl sie noch nicht an die Öffentlichkeit gelangten — sich auf eine politische und nicht militärische Regelung des Nahostkonfliktes beziehen. Es ist offensichtlich, dass die arabischen Staaten auch weiterhin die politische, wirtschaftliche und militärische Hilfe der Sowjetunion beanspruchen, und dass die Sowjetunion den fortschrittlichen arabischen Völkern auch weiterhin Hilfe in erforderlichem Masse gewährt. Nora Somogyi Indochina — nach dem 30. Juni Präsident Nixon referierte in der Vorwoche in einem umfangreichen Rechenschaftsbericht über die „Ergebnisse” der militärischen Invasion in Kambodscha und liess seinem früheren Versprechen gemäss die amerikanischen Landstreitkräfte aus dem Gebiet des Landes zurückziehen. Danach antwortete er — in einer mehr als dreistündigen Fernsehdiskussion — auf die Fragen der drei bekanntesten TV-Kommentatoren. Aus den Antworten, die übrigens nichts Neues oder Überraschendes enthielten, kann man jedenfalls folgern, dass der ausserordentlich starke äussere und innere Druck den amerikanischen Präsidenten dazu bewegen wird, dass er im Interesse der Beendigung des Indochinakrieges einiges tue. Das Ziel ist klar und auf der ganzen Welt als die Vietnamisierung des Krieges bekannt. Dies heisst: Der Befreiungskampf der Völker dieses Raumes soll mit amerikanischen Kriegsmitteln und amerikanischem Geld, doch mit Verwendung der Armeen jener asiatischen Länder, die sich für dieses Ziel hergeben, erdrosselt werden. Die Asienrundreise der Regierungsmitarbeiter Nixons. die Konferenz der SEATO stehen alle hiermit im Zusammenhang. Ja oder nein? „Können Sie eine kategorische Garantie dafür geben, dass nicht wieder Landstreitkräfte nach Kambodscha geschickt werden?” — Diese Frage, auf die man nur mit „Ja” oder „Nein” antworten kann, wurde von den TV-Kom- Aus dem Inhalt: Im Dienste ihres Dorfes 2 Gut vorbereitet 3 Sieg der Pilisvörösvárer 5 Im Land der Geysire 6