Neues Pester Journal, März 1878 (Jahrgang 7, nr. 60-90)
1878-03-01 / nr. 60
\ \ \ \ \ N \ ganze Budhit schreiben : „La serate ogni speranza !“ 9h füge nicht, daß der Krieg und retten wird; doch ist Die Ntettung möglich, zum Mindesten nicht unmöglich, denn bei einem Kriege: „partem fortuna sibi vindicat“. Mio Krieg um jeden preis — Das it meine Ansicht,ı Der Krieg mit Nußland it ja ohnehin immer meidlich;die Etappe ist ja ferztig ; ed wird Schon angreifen.Also, im Namen des gejunzten Menschenverstandes , überlasfen wir es nicht, seinen Belieben, Die Zeit zu wählen, da es auf uns herniederstoßen kann, wie der Geier auf die schußlose Taube, Kommen wir ihn zuvor weren. .. £ Der Retitionsausschuß des österreichischen Abgeordnetenhauses hat, gestern Abends, bereits die Petition der Wiener Nerzte in Angelegenheit der von den Miifen an Österreichhigen Merzien in der Türfei angeblich begangenen Stastfasttfeiten in Berathung gezogen. Nach längerer Debatte einigte siecher Ausschuß dahin, dem Haufe den folgenden Antrag vorlegen zu lassen: „In der sicheren Erwartung, daß das F und E gemeinsame Ministerium seiner Pflicht bewußt ist, Die Sicherheit der österreichisch-ungarnigen Staatsbürger in jeder tage und an jedem Orte, im Auslande in wirksamster Messe zu schüßen, wird der Abtrag gestellt: Das hohe Haus wolle beschliegen: 1. Diese Petition wird der f. f. Negierung abgetreten und Dieselbe aufgefordert. Diese Petition zum 3wede der genauen Erhebung des Sachverhaltes und for hin je nach dem Ergebnisse dieser Erhebung zur weiteren entsprechenden Verfügung dem Tf. f. Ministerium des Heußern ohne Verzug zu übermitteln. 2. Die Tf. Tf. Negierung. wird aufgefördert,wobei das Resultat dieser Erhebungen und die Artt und Weise Der, getumoffenen Berfügungen dem hohen Hause ehethunlichht Mittheilung zu machen.” “ Devs verstorbene Bapit Prus IX. hat bei der Thronbesteigung des Königs Hmbert durch die diplomatischen Vertreter des heiligen Stuhles bei den bez treffenden Mächten dagegen protestier, daß König Dunbert den Titel eines Königs von Italien annahnt. Der Wortlaut Dieses von 17. Januar I. 9. datirten und vom Staatssekretär Kardinal Simeoni unterzeichneten Protestes liegt mit im „NM, Allam" vor. 68 werden darin die Broteste vom 24. März 1860 gegen die Annexion der Nomagna, von 18. und 24. September 1860 gegen die Belebung Der Marten und Umbriens, vom 16. April 1861 gegen die Annahme des italienischen Königstitels durch Bictor, Emanuel und vom 20. September 1870 gegen die Bewegung Noms aus dem Grunde wiederholt, weil nun König Humbert dadurch, daß auch er sich König von Italien nannte, die „Usurpationen“ seines Vaters durch ein öffentliches, feierliches Manifest gleichsam sanktionieren wolle. Diesem Akt gegenüber könne Der, Bayft, nicht schweigen, danit ‚daraus nicht irrige Schlußfolgerungen gezogen würden . Deshalb werden die diplomatischen Vertreter des heiligen Stuhles angewiesen, diesen feierlichen ‘Protest zur Stemninik derjenigen Negierungen zu bringen, bei denen sie affreditirt sind. . . Aus dem Abgeordnetenfante, — Erbung vom 28. Februar. — Auch der Lloyd-Vertrag utglücklich erledigt! Delamtlich war, die namentliche Abstimmung für heute gefordert worden und dieselbe hätte den Beginn der Situng gebildet, wäre es nicht früher zu einer reinen Hausordnungs-Debatte gekommen, welche Ernst Simonyi anregte. Damit war jedoch das Prälupium noch nicht zu Ende. Die Frage, ob ein zum Abgeordneten gewählter Staatsbeamter an der Abstimmung theilnehmen dürfe, bevor sein Demissionagejudh angenommen ist, war durch eine Zuschrift des jüngst gewählten Deputirten Andr. György an den präsidenten gerichtet worden und gab nun zu einer Diskussion Anlaß, welche damit endete, Dab die Stage beheufs Entscheidung der Inkompatibilitäts- Kommission zugewiesen wurde. Nun erst erfolgte die Abstimmung, bei welcher der Lloydvertrag mit 177 gegen 148 Stimmen zur Basis der Sppezialdebatte angenommen wurde. Diese war nicht sehr belangreich, doch von großem Einflusse auf das Wesen des Vertrages, indem der wiederholt erwähnte Antrag des Finanzausschusses auf Streichung , dor neuen Linien von der Majorität 963 Haufes acceptirt wurde. Bei den Schlußartikeln des Vertrages brachte Aladár Molnár ein auf die Dauer desselben bezügliches Anendement ein, welches nach längerer Diskussion mit 137...gegen 121 Stimmen abgelehnt wurde. Zum Schlusse der Sibung motivirte Ermmft Simonyi eine Interpellation betreffs der von den russischen Truppen an österreichische ungarischen Unterthanen begangenen Staafankeiten, worauf Ministerpräsident Tiha Seite Des Ministers 1] von Seite Desforderliche vorgeführt sei. Sigung war folgender: Präsident Ghycay eröffnete die Situng um 10 Une mit der Mittheilung, dat der Abg. Ernst Simonyi für den Schluß der heutigen Situng eine dringliche Sueterpellation angemeldet.Ministerpräsident Tipa überreichte die von Sr. Maxestsätsauktionirten Gesetz ein Betreff der sowie für die innere Administration Kroatiens11nd Slawoiens, ferner über die Bedeckung der Ausgaben des Diósgyörer Eisenwerkes.Beide Gesetze wurdezn sofort promulgirt. »Der Präsideit meldete hier auch daß der jüngste gewählte Abgeordnete Andreas György,der mit dem üblichen dreißigtägigen Vorbehalte verifizirt wurde und auch seinesr Stelle als Ministerialkoktzipist schon niederlegte mit Rücksicht auf einen Passus deankompatibilitätsgesetzes im Zweifel darüber sei,ob er schoxi das Stimmrecht besitze.—Nach längerer Debatte wurde diese Angelegenheit zur Entscheidung an die Inkompatibilitätskommission gewiesen. Der Tagesordnung gemäß ‚erfolgte hierauf unter Namensaufruf die Abstimmung über die Frage, 0 der Vertrag mit. dem . Österreichische ungarischen. Lloyd im Allgemeinen angenommen wird. oder nicht ? Die Abstimmung ergab, daß der Vertrag mit 177 gegen 148 Cummen angenommen wurde; abwesend waren 115 Abgeordnete. Hierauf begann die Spezialberathung dieses Vertrages.Bei Art.2 beantragte Wahrmam im Auftrage der Finanzkommission die in dem Falle vorzunehmenden Renderungen,wenn die ost-asiatischen Roxtte 11 und die Routte Wurm-Liverpool gestrichelt werden. Ministerpräsident Tisza legt auf die Route Fitmc-Liverpool vom kommerziellen Standpunkte ein größer Schwicht,als die Fitmnzkmmission;seinerseits werde er also für die Vorlage stimmen. Sollte aber das Haus es doch vorziehen, dem Antrage der Finanzfommnisition zuzustimmen, so werde die Negierung sich nicht widerlegen, sondern den Versuch machen, mit den übrigen vertragschließenden Theilen ein Einvernehmen zu erzielen. — Nach kurzer Diskussion wurde (Beifall im ÜBEN Imanns von Haufe ange der Antrag Bad Komm ELET 9 a . Demgemach votirte dann das . Haus, auch die: bei den Artikeln. 4, 5, 6 und 38 erforderlichen Modifikationen ohne Debatte. 5. Der Artikel 37 bemerkte Aladár Molnar, daß dort die Lloydgesellschaft verpflichtet wird, das erhaltene Darlehen in 10 Jahresraten von der Subvention in Abrechnung bringen zu lassen ; nun werde aber diese Gesellschaft im Sinne ihrer Statuten nur mehr bis zum Jahre 1884 bestehen und da es nicht sichern, ob sie sich dann rekonstituiren wird, mögen die 10 S Jahresraten in 6 Jahresraten umgestaltet. ‚werden. —. Minister Srefort erwiderte, die Gesellsshaft habe sich verpflichtet, bei Unterschrift, Dieses Vertrages ihre Statuten sofort entsprechend zu ändern, deshalb sei Molnar’s Amendement überflüssig. — Horanfig it dadurch nicht beruhigt und befürwortet daher den Antrag Molnars. — Ministerpräsident Tia weist auf den bereits angenommenen Art. 83 hin, welcher in dieser Beziehung volle Sicherheit bietet. — Das Haus nahm darauf den Art. 39 mit 187 gegen 121 Stimmen unverändert an. Im Artikel 40 wurde unter Ablehnung eines von Béla Hunyady gestellten Streichungsantrages das Wort „Ermächtigung“ in „Bewilligung” abgeändert. Bei Artikel AL, welcher die zehnjährige Dauer des Vertrages feststellt, beantragte Samuel Mudrony die folgende Fassung: Der Vertrag währt bis zur Kindiegung Durch eine der drei fontrahirenden Parteien und tritt ein Jahr nach der Kündigung außer Kraft. — Das gegen bemerkte Ministerpräsident Tiba, daß unter einer solchen Bedingung Faun eine Gesellschaft für ein so wichtiges Unternehmen ‚zu finden wäre. — Die Majorität verwarf Mudrong’5. Antrag. Dagegen wurde auf Antrag des Referenten Barorg die Klausel über den Termin, von welchem an der Vertrag in Kraft zu treten hat, in Schwebe gelassen. Aus dem Ausweise über die Dampfschifffahrtsrouten wurden die Noute Fiumes Liverpool, sowie Die asiatischen Routen ohne Debatte gestrichen. — Das dem DervndE beigeschloffene Protokoll wird morgen berathen werden. Wie schon früher angekündigt war, beantwortete hierauf Justizminister Perczey die Interpellation des Abgeordneten Ferdinand Nagalyi in Betreff der Ablösung der Negalbenefizien. Der Minister erklärte, daß die Vorarbeiten in dieser Angelegenheit wohl fortz geseßt werden schah aber die Regierung unter denjenigen finanziellen Verhältnissen einen Gelegentwurf über die Ablösung, welche 250 Millionen erheichen würde, nicht einbringen künne. — Das Haus nahm die Antwort des Ministers zur Kenntnis. . " Schließlich brichte Ernst Simonyi die folgende Jnkerpellation eim »Htft die Regierung Kenntniß davon,daß in der Türkei mehrere österreichisch-ungarische Staatsbürger auf Befehl der Kommandanten der vordringenden russischen Truppen hingerichtet worden wären ? Wenn ja, welches Vorgehen beabsichtigt Die Negierung zu befolgen, um die in solcher Weise empfindlich verlegten staatlichen Rechte und die Sicherheit an Leben und Belt der Statsbürger pflichtgemäß zu sichern und für das, entgegen dem Berferrechte an den Staatsbürgern begangene mörderische Attentat entsprechende Satisfation zu verschaffen ? Mit Bezug auf die am 19. b. erfolgte S Interpellations-Beantwortung des Herrn Ministerpräsidenten, in welcher er unter Anderem erklärte, daß einige Punkte der swilden Rußland und der Türkei zu Stande gekomegenen Friedensbedingungen und namentlich jene, welche eine Veränderung der Machtverhältnisse ins Orientherz vorrufen könnten, den Interessen der österreichisch-ungarischen Monarchie nicht entsprechen, frage ih weiter den Herrn Ministerpräsidenten: Welche sind jene Teststellungen, welche die Negierung als gegen die Interessen der Iterreiht ihr ungeartten Monarchie verstoßend erachtete Zur Tagesgeschichte. Da haben wir’s gesagt, es wird, Blättern ‚beftätigt. heute Der ‚ganze Kriegslärm p lebten Tage, die Mobilisirungsgerüchte und die Kreditforderung hatten seinen anderen Zmwed, al „Stimmung“ zu machen, damit die für 7. März I. 3. einberufenen Delegationen „Kriegsihas”, wollten „zur Beschaffung Neserve-Vorräthen in den Heeresanstalten, Magazinen und Festungen“. Und dabei zählt man ung vor, dab wir, jo und so viel Neserve-Gewehre, je viel Pferde für die Deckung des Abganges , Feldbatterien, Munitionskolonnen 26. bed daß, die Lagerfestung ‚Krakau, sowie die Depotfestungen an den Reichsgrenzen verproviantirt werden sollen, weil jetz diese Vorräthe ,„wohlfe zu bekommen wären, aber auch mit den „Augmentationsvorräthen an Leibwäsche, Schuhen, Stiefeln, Monturen, Sätteln u.. w. sei es „Knapp“ bestellt". Wie man sieht, it man in unserem Kriegsministerium nicht verlegen, um für die jedezig Millionen „Verwendung“ zu finden. Houtheuer versichern aber die Offiziesen in allen Tarten, daß in, Sachen der Mobilisirung „noch ‚Feine einzige Verfügung” getroffen wird und damit im erregten Publikum jede Angst, schwinde, versichern . dieselben Leute, man „hege i sehr mächtigen und maßgebenden Kreisen die Ueberzeugung, daß es auch Diesmal zu, und somit, und. daß es bei der „diplomatischen Mobilmachung” sein Bewenden haben werde”. “ fennzeichnet die leichtfertige Manier unserer „infoierten” Presse, mit dem Rubiikum ein sold frivole Spiel zu treiben. Nachdem die offiziösen Preßbedienten geraume Zeit mit dem Säbel geraffelt, stimmen sie heute par ordre du Mufti die Friedenspfeife an. 2 Noch mehr! Es wird mit jedem Tage deutlicher, daß die Orientpolitik des Grafer Andraffy in der That nur auf die Ossupation oder Annerion Bosniens und der Herzegowina hinauslaufen dürfte von Wien und Berlin wird Dieses Thema variirt und dabei hervorgehoben, Oesterreich-Ungarn werde die Bewegung der genannten türkischen Provinzen mindestens deshalb unternehmen müüssen, um, wie Rußland in Bulgarien, die Durchführung der Reformen, sowie die Aufrechterhaltung der inneren Nähe zu überwachen. Von St. Peterszburg aus lot man mit den freundlichsten Sirenentönen. Was habe auch Oesterreich-Ungarn aus einem Konflikte mit Rußland zu erwarten, sei es nit KR besser, wenn diese beiden Mächte sich verständigen? Die Berliner „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ öffnet ebenfalls einem Verteidiger der Andräsygenpolitik die Spalten. Darnach wird der Graf gegen den Vorwurf einer „zu späten“ Aktion im Khuk genommen. Die beiderseitigen Parlamente freien für die Neutralität gewesen. Auch wäre eines vorzeitigen Eingreifen Desterreich-Ungarns in den Krieg eine europäische Konflagration gefolgt. Desterreich: Ungarn werde den Konferenzsaal mit der offenem, Absicht der Wahrung des Friedens Europas und der Interessen Desterreich-Ungarns betreten, Feineas, ‚falls aber legtere um den Preis des ersteren opfern. Das Gewicht seiner Schritte hänge ab von der Kredit-Votizung durch die Delegationen. Weitenergisch ersetzt England seine« Rüstungen fort Die Ernennung Lord Nag pier’s 71m Kommandanten der englischen Kvie"G:flotte und Wolseleys wid offiziell bestätigt. „Standard“ dementier auf's Entschiedenste das Gerücht, daß Lord Derby in Folge dieser Ernennungen resignirt hätte. „Standard“ glaubt, diese Maßregel sei nöthig geworden, weil a HENK die russischen Bedingungen nicht sanktionären Inne, und das Schwert ziehen müsse,wenn Rußland nicht Konzessionen mache. — Die Gardebrigade wurde auf den Kriegefuß gelegt; die Arsenale entfalten verdoppelte Thätigkeit, es wird Material für temporäre Eisenbahnen beschafft; das Kriegsamt stellte bis auf Was wir von, stets voraus: „wohlunterrichteten“ · a