Neues Pester Journal, Mai 1878 (Jahrgang 7, nr. 120-150)
1878-05-01 / nr. 120
udapest, Mittwochenes 30 438 Das Haus nahm dieses Schreiben angenehm berührt zur Kenntniß. Hierauf meldete der Vorsitzende,»daßwähr«endd«er Osterferien zahlreiche Petitionen eingelaufen,sind welche das Haus nun an die Petitionskommission wies.Es befinden sich darunter auch zwei Petitionen derdauptstadt Budapest,die sich auf die Umschreibungsgebühren für Bahn und auf die Rückerstattung der von der Stadt Budapest für öffentliche Arbeiten ausgegebenen Beträge beziehen; ferner eine Petition der Stadt Konstadt, welche bittet, daß Die Eisenbahnlinien Drnovas Vercierova und Kronstadt-Plojefti jedenfalls gleichzeitig eröffnet werden mögen. Der Bereibende meldete ferner, daß Baron Paul Sennyey wegen seiner erschütterten Gesundheit sein Abgeordneten Mandat niedergelegt habe. Baron Ludwig Simonyi erklärte, er glaube den Gefühlen des ganzen Hauses Ausdruck zu geben, wenn er sein Bedauern über diese Mandatsniederlegung und die Hoffnung ausspreche, dass Baron Sennyey nach erlangter Wiederherstellung seiner Gesundheit wieder seinen Plan im Abgeordnetenhause einnehmen werde. (Allgemeine Zustimmung.) — Das Haus beauftragte das Präsidium, die Neuwahl im Kály = Helmeczer Bezirke anzus ordnen. Zwei Gesache des Agramer Gerichtshofes um Gruppendirung der Immunität der Abgeordneten CE. Für Lipp um 3. Miskratonics wurden an die Immuninitätskommission gewiesen. Minister Berezel legte sodann die Gelegentschürte über das Polizeistrafgefehbuch und über das Grekationseverfahren vor, welche das Haus zur Vorberatfung an die Justizkommission wies. Der Tagesordnung gemäß wurde hierauf in Budget des Ministeriums für Aderbau, Gewerbe und Handel in Berathung gezogen. Das ganze Budget wurde ohne größere Derbatte den Anträgen der Finanzkommission gemäß votirt. Bei der Zentralleitung bemerkte Steinacher, es sei bedauerlich, daß für dieses wichtige Borz tefeuille sein eigener Minister ernannt ist, ferner, daß für den gemerklichen Sachunterricht, den er dem Hause wärmstens empfiehlt, nichts geschieht. Ferner bedauert er es, daß die Finanzkommission aus dem Präliminare auch Solche Summen strih, welche der Minister für nothwendig erklärte, wenn das Haus alle Anträge der Finanzkommission, die ausschließlich unter dem Einflusse der Sparsamfeitsprinzipien ihres Präsidenten zu Stande zu kommen scheinen, unverändert annimmt, sei die Budgetberatung im Plenum überflüssig und könne man sie ganz der Finanzkommission überlassen. Neferent Weahrmsanı erwiderte, die Finanzkonsmission beurtheile keineswegs Alles nur vom Gesichtespunkte der Sparsamkeit, sondern sie trage auch höheren Motiven Rechnung; dabei dürfe sie aber die finanzielle Lage des Landes nie aufer Acht hassen. Beim Präliminare für landwirthfchaftliche Zwecke beantragten Ernst Gimenyi und Samuel Mudesny mit Nachsicht auf einen diesbezüglichen, erst heute vertheilten Bericht Des Ministers die Zurüchweifung dieses Titels an die Finanzkommission. Nach einer kurzen Diskussion, an welcher Baczolay, Steinadher und Minister Trefort theilnahmen, wurde Dieser Antrag abgelehnt. Bei dem auf die Gestüte bezüglichen Titel mitbilligte Ernst Bintouyi die Verwaltung dieser Angelegenheit, die dem Staate unverhältnismäßige Opfer Frotte, denn die Pferde, die der Staat verkauft, bringen Lange nicht so viel Geld ein, als ihre Züchtung foftete. — Ministerialrath Franz Hozma erwiderte, man dürfe hier nicht nur die aus dem Pferdeverlauf einkommenden Beträge in Betracht ziehen, sondern müsse auch den Augen erwägen, der aus den, im Lande bleibenden besseren Pferdematerial für die Landwirthschaft und für die Wehrkraft des Landes entspringt. Wenn das Ausland von uns seit weniger Pferde kauft, als früher, so sei Dies nur eine Folge des seit anderthalb Jahren bestehenden Pferdeausfuhrverbotes. — Baron Ludwig Simonyi erkennt die Nichtigkeit der Bemerkungen des Borredners an, bemerkt jedoch, daß das Pferdeausfuhrsverbot nicht durch eine endlose Zeit aufrecht erhalten werden möge. Wenigstens sollte es gestattet werden, solche Pferde exportieren zu dürfen, welche zu militärischen Zwecken nicht geeignet sind. ( Ministerialrat) Hoya entgegnete, da das Pferdeausfuhrverbot allerdings keine endlose Dauer haben dürfe; das Ministerium stehe denn auch mit dem gemeinsamen Kriegsministerium wegen einer theilweisen Aufhebung des Pferdeausfuhrverbotes in Unterhandlungen. (Beifall.) Die für die Pferdewettrennen präliminiirte Dotation wurde von Ernst Simonyi bekümpft, da die Wettrennen seine volkswirthschaftlichen Interessen fördern. Das Haus sclok sich dieser Ansicht nicht an. Bei dem auf das taziffische Bureau bezüglichen Titel motivirte Karl Rath seinen schon im Verlaufe der Zolldebatte eingebrachten Antrag, daß das Ministerium angemwiesfen werde, genauere und umfangreichere statistische Daten über den Waarenerports und Simportverkehr sammeln zu lassen. — Das Haus lehnte diesen Antrag ab. 33 Schließlich wies Aladár Mostaáar darauf hin, dab im verflossenen Jahre zur Subventionirung der Dampfschiffroute Fiumes Liverpool 25.000 fl. votirt wurden. Heuer hat die Regierung diese Summe nicht präliminirt, weil für die Subventionirung der erwähnten Moute im Postvertrage mit dem österreichische ungarischen Lloyd vort gesorgt war. Da aber das Haus diese Route aus dem erwähnten Bostvertrage gestrichen hat, möge man die kurzjährige Subvention von 25.000 fl. hier wieder eingestellt werden. — Minister Trefort wünscht, daß dieser Antrag zur Vorberathung an die Finanzkommission gemieten werde. — Das Haus beschlok in diesem Sinne. Nach den Heutigen Beschlüssen stellt sich nun das Budget des Ministeriums für Aderbau, Gewerbe und Handel folgendermaßen: Generalleitung, Erforderniß 278,067 fl. (präliminirt waren 278,471 Fl.) ; — zu gewerblichen w ® Landelözweden Erforderniß 35,170 fl. (statt 37,270 fl.), Bededung 1500 fl. statt der präliminirten 14,500 fl; — zur Hebung verschiedener Zweige per Landwirtscihaft Erforderniß 50,000 f.;— landwirthschaftliche Lehranstalten Erfordernig 235,750 fl, Bededung 95,530 f.: — Staatsgestüte Erfordernis 2.326,872 ff. (um 2000 ff. weniger als präliminirt war), Bededung 1.688,117 fl. (um 50,000 ff. weniger als prä= liminirt war); — Kontumazanstalten erfor= derniß 53,000 ff., Bededung 4000 ff. ; — zur Unterdrücung von VBiefenchen Grforderniß 39,000 fl., Bededung 4000 fl. (statt der präliminirten 5000 fl.) ; — Bwapestreterinäranstalt Grforderniß 39,512 fl., Bededung 14,645 fl.; — Berghhauptmannschaften Grforderung 62,000 fl, Bedecung 100,000 fl.; — Geologisches Institut Erforderniß 28,000 fl. ; — Statistisches Bureau Erforderniß 52,700 fl. ; — B 9st Erfordernis 4.689,000 fl. , Bededung 5.689,000 fl.;, — Telegraphbenwesen Erforderuig 1.954,610 fl., Bededung 1.624,500 fl.; — See und Hafenwesen Erforderniß 143,729 fl., Bededung 30,800 fl.; — Budapester Verfachamt Erfordernig 282,000 fl, Bededung ebenso viel; — Zimentirung Erforderniß 12,356 fl.;, — Ertrag ver Stiftungen wund diversse Einnahmen 31,240 fl. : — Benitonen Erforderniß 214,433 fl. ; — einmalige Ausgaben: für die Bariser Ausstellung 75,000 fl., Beitrag zu den Baufosten des Leuchtethurms von Belagoja 5700 ff. Die Situng war nach Erledigung der Tagesordnung kurz nach halb 2 Uhr zu Ende; für morgen stehen das Aprilbudget des Hauses, dann die Voranschläge des Ministeriums des Innern, des Landesvertheidigungs- Ministeriums und des Ministeriums für Kultus und Unterricht auf der Tagesordnung. Ausland. Budapest, 30. April. Zur Tagesgeschichte. Den ganzen Ernst der Situation kennzeichnet das Verhalten der englischen Regierung. Während von St. Petersburg, Berlin und Wien fast täglich Bulletins über den Status der verzweifelten „Vermittlungsaffaire“ in die Welt geflicht werden, beobachtet man an der Themse ein beredtes Schweigen. Umso lauter sprechen aber die unaußgerebhten Kriegsvorbereitungen in allen Theilen des britischen Weltreiches. Nur gelegentlich gibt auch eine mündliche eusung eines Negierungsmitgliedes Kunde über den Stand der hochwichtigen Tagesfrage. Dies bat jüngstens der englische Kriegsminister Hardy in Bradford, wo er in einer öffentlichen Rede erklärte, der Standpunkt der Negierung sei die Deklaration vom Jahre 1871; ferner die Wahrung der öffentlichen Interessen und jener Bedingungen, welche ohne Einwilligung Europas nicht verlegt werden dürfen. Der Vertrag von Cano Stefano enthalte auch nicht ein einziges Element des dauerhaften Friedens Man dürfe nicht vergessen, daß die muselianischen und griechischen Interessen ebenso des Schußes bedurften, wie die flavischen. Die von England ergriffenen Maßregeln sind keine Fliegeriichen, sondern nur Vorsichtsmaßregeln. Diese Festhaltung am europäischen Standpunkte sichert England ebenso die Sympathien aller Freunde des Vertragsrechtes, wie andererseits Die wastlose Kriegszurüstung dem britischen Meide auch Die materiellen Mittel zur Durchführung seiner Absichten bietet. Diese Ziele formulirt in Uebereinstimmung mit der obigen Erklärung Hardy’ eine Londoner Korrespondenz in folgendereise: „Die Kapitulation Rußland — so oder so — das ist die Losung, von welcher, dessen darf der Kontinent sicher sein, England nicht mehr abgehen wird. Dügt man sich in Petersburg der Formel, welche man hier für dieses „Biegen oder Brechen” ausfindig gesmacht und aufgestellt hat, dann wird man hier darin bis zu einem gewissen Grade eine Gewähr erblidhen, daß der Kongreß auch in Bezug auf die speziellen Interessen Englands in Asien ein ersprießliches Stesultat haben könne. Lädt aber Nurland diese Vorbedingung für den Kongreß unerfüllt, dann wird England sernwohl im europäischen, wie im eigenen Interesse die Neitste ziung der Durchaufland sowohl auf der Balkanhalbinsel, wie an der asiatischen Küste des Schwarzen Meeres geschaffenen Verhältnisse in die eigene Hand nehmen und auf eigene Gefahr besorgen.“ Bei Eintritt dieser recht angedeuteten fliegerischen Eventualität soll jedoch nach einer fon telegraphisch angezeigten Nachricht das Kabinet von St. James den Beruch machen wollen, eine Konferenz der Großmächte (natürlich alsdann ohne Naßland) nach London einzuberufen, um der englischen Mition den „europäiscen” Charakter zu verleihen. Wir glauben nicht an das Gelingen dieses Projektes. UWeberhaupt dürften alle diplomatischen Versuche und Verhandlungen zu seinem günstigen Resultate führen, wenn auch heute wieder ein inspirirtes Wiener Blatt behauptet, daß die europäische Diplomatie, welche in den Gang und in die Details der Verhandlungen eingeweiht sei, seineswegs den Personismus der öffentlichen Meinung theile, Sondern nach wie vor an der Hoffnung festhalte, daß die Pourparlers, welche gegenwärtig von Kabinet zu Kabinet geführt werden, in einen europäischen Kongreß auslaufen würden. Die Hoffnung hat wenig Aussicht auf Erfüllung, da ja die Bourparlers zwischen St. Petersburg und London nicht vom Hiebe kommen wollen. Hinsichtlicher politischen Haltung Italiens ist eine lebhafte Kontroverse in den offiziösen Blättern entstanden. Wir haben gestern Notiz genommen von den kategerifhen Dementi, das der „Diritto“ Der Radricht entgegensehte, als hätte Graf Corti_ das tenglischen Kabinet zur Bekanntgabe seiner positive Vorträge eingeladen. Wir haben dieses Dementi nur mit Neserve registrirt und in der taz lief auch heute die Meldung ein, daß man in Wien bereits die Antwort Englands an Stalien kenne; eine solche Antwort jest doch natürlich eine Anfrage oder Einladung von der anderen Seite voraus. Italien steht alfo vor und ganz im Deutschernfingen Fahrwasser ab trifft Ijonad die Bemerkung der „Berjeveranza” an: „Denn Stalierr Deutschland bei der Mediation unterftüge, so sei das so viel, wie wenn die Heuschredfe dene Bauer beim Pfluge helfe.“ Der beabsichtigte Maffenkirchenbesuch der Russen in Konstantinopel unterblieb. Nichtsveftoweniger it die Situation am Bosporus aufs Neußerste gerspannt, so daß man den Beginn der Akion für nahe bevorstehend hält. Wie aus Petersburg berichtet wird, hat General Totleben die Instruktion, alle Vorbereistungen zu treffen, das nördliche Ufer des Bosporus zu bejegen. General Skobeleff erhielt Verstärkungen für den Zweck der Foreirung der Bulakrlinie. Ferner beruft man in Rußland die Neserven ein, in St. Faburg wird eine Nordarmee gebildet, deren Obe fommando Großfürst Niklaus, der sich von den Truppen bei San Stefano bereits verabschiedet hat, übernehmen soll. Große Aufmerksamkeit verdient auch die Konzentrirung der russischen Truppen in Rumänien, die als Vorsichtsmaßregen gegen Oesterreiche Ungarn gedeutet werden. Auf den Straßen vom Buturest und Gala nach Kronstadt wollen die Russen „befestigte Wehungslager” herstellen, welche gegen Debouchiren österreichtisere ungarischer Truppen aus dem Tömoy- und Djtos-Bafje gerichtet sind. Das Beterburger Kabinet hat beschlossen, eine Art Ultimatum an die Pforte zu richten, in welchem die Mű mung der Festungen Schumla, Barna und Batunt innerhalb fünf bis sieben Tagen verlangt wird. Falls die Pforte dieser Forderung nicht Folge leisten sollte, würden die Nuffen Die genannten Festungen an=greifen. (?) we Die Friegerischen Absichten Nurlands bekräftigen am Deutschten die Vorgänge in Serbien, das zum geringfügigen Satelliten des nordischen Meidjes geworden ist. Wie nämlich aus Belgrad vom 29. 9. M. telegraphirt wird, sind sämmtliche Batterien an die Grenze beordert. Die erste Klasse der Miliz erhielt Diarshbefehl nach Altserbien. Die zweite Die Weisung du Diarfin bereits hhaft. Der ganze Stab und Minister Kifties begleiten den Fürsten nach Niih. Im Folge der von Rußland gemachten sehr weitgehenden Versprechungen werden hier die Kriegsvorbereitungen hastig betrieben. Nufsische Agenten verlehren Meie Vetersburg und Belgrad. Aus Rumänien fuht Nusland wieder zu federn, es verspricht demselben, wenn es zu einer Verständigung wegen Bessarabien und einer neuem Militärkonvention geneigt wäre, den abzutretenden Landstrich der Dobrudscha bis nach Silistria auszudehnen. Wie Fürst Karl über die Situation denkt und was er vorläufig zu thun und zu lassen entschlossen ist, beweist folgende Äeußerung, welche derselbe im Privatheife t hat: „Der augenblickliche Stand der pot heisschen Verhältnisse gebietet uns vollkommene Basivität. Wir sind vorläufig auf unsere eigene Kraft ans geniesen, welche weitaus unzureichend it, um sie gegenüber der russischen Niederlegenheit mit irgendwelcer Aussicht auf Erfolg zur Geltung zu bringen. Wir müssen daher jeder Gelegenheit aus dem Wege gehen, welche zu einem thatsächlichen Konflikte führen könnte. Wir beharren auf unserem Nechte, weiden aber der Gewalt. Daher haben wir auch gegen den Eingriff Nurlands in unsere Hoheitsrechte protestirt und die Armee in der Heinen Walachei konzentrirt. Versuchen es die Nuffen, uns zu entwaffnen — wozu vorläufig wohl seine Besorgniß vorliegt — so werden wir zwar seinen Widerstand leisten, uns aber auf öfter eigige ungarisches Gebiet zurückziehen und dort freiwillige thun, wozu uns Rußland auf heimathlichem Boden zwingen wollte. Dieser zweifelhafte Triumph aber sol, 10 lange ichathme, den Nuffen nicht gegönnt werden, daß sie ihren Bundesgenossen und Waffengefährten gedemüthigt sehen und daß er dieselben Waffen strebe, die ihnen Hilfe in der Noth und Mittel zum Siege 7 waren.“ Die verbreiteten Nachrichten über einen neuem Ministerwechsel in Konstantinopel werden als unbegründet bezeichnet. Das Kabinet war allerdings durch die Aufforderung Ruslands, die Pforte möge ihren Einfluß zur Unterdrückung des mohamedanischen Aufstandes ausüben, in eine schwierige Lage gerathen. Die Pforte wies jedoch dieses Ansinnen mit dem Beamerten anrü, daß die russische Militiemacht in Bulgarien zur Unterdrückung des Aufstandes, jedenfalls geeigneter sein werde, als der moralische Einfluß der Pforte auf einem ihr enteigneten Gebiete, und das der Berund selbst, den Einfluß der Pforte dort anzuspenden, der Autorität Nußlands in Bulgarien eher abträglich sein müßte. Doch ist dieser Zwischenfall vorläufig dadurch erledigt, Daß die ınflische Negierung auf ihrem Ansinnen nicht mehr besteht, und ist daher von einem Ministermechtel seine Peve. Auch ol Carpyi Barcha seineswegs ein unbedingter Muffendiener sein, wie das auch sein Zögern in Betreff der neuerdings geforderten Uebergabe von Batum, Chuml« und Varna beweise. Webzigers haben die in Varna unfähigen Mohamedaner und Griechen gegen die Gina 7 / 7777