Neues Pester Journal, Mai 1878 (Jahrgang 7, nr. 120-150)

1878-05-01 / nr. 120

udapest, Mittwoch­­enes 30 438 Das Haus nahm dieses Schreiben angenehm be­­­­rührt zur Kenntniß.­­ Hierauf meldete der Vorsitzende,»daßwähr«endd«er­ Osterferien zahlreiche Petitionen eingelaufen,sind welche das Haus nun an die Petitionskommission wies.Es be­­finden sich darunter auch zwei Petitionen derd­auptstadt Budapest,die sich auf die Umschreibungsgebühren für Ba­hn und auf die Rückerstattung der von der Stadt Budapest für öffentliche Arbeiten ausgegebenen Beträge beziehen; ferner eine Petition der Stadt K­on­stadt, welche bittet, daß Die Eisenbahnlinien Drnovas Vercierova und Kronstadt-­Plojefti jedenfalls gleichzeitig eröffnet werden mögen. Der Bereibende meldete ferner, daß Baron Paul Sennyey wegen seiner erschütterten Gesundheit sein Abgeordneten Mandat niedergelegt habe. Baron Lud­wig Simonyi erklärte, er glaube den Gefühlen des ganzen Hauses Ausdruck zu geben, wenn er sein Bedauern über diese Mandatsniederlegung und die Hoff­­nung ausspreche, dass Baron Sennyey nach erlangter Wiederherstellung seiner Gesundheit wieder seinen Plan im Abgeordnetenhause einnehmen werde. (Allgemeine Zus­­timmung.) — Das Haus beauftragte das Präsidium, die Neuwahl im K­ály = Helmeczer Bezirke anzus ordnen. Zwei Gesache des Agramer Gerichtshofes um Gruppendirung der Immunität der Abgeordneten CE. Für Lipp um 3. Miskratonics wurden an die Immuni­nitätskommission gewiesen. Minister Berezel legte sodann die Gelegentschürte über das Polizeistrafgefehbuch und über das Grekationse­verfahren vor, welche das Haus zur Vorberatfung an die Justizkommission wies. Der Tagesordnung gemäß wurde hierauf in Budget des Ministeriums für Ad­er­bau, Gewerbe und Handel in Berathung gezogen. Das ganze Budget wurde ohne größere Der­batte den Anträgen der Finanzkommission gemäß votirt. Bei der Zentralleitung bemerkte Stein­­acher, es sei bedauerlich, daß für dieses wichtige Borz tefeuille sein eigener Minister ernannt ist, ferner, daß für den gemerklichen Sachunterricht, den er dem Hause wärmstens empfiehlt, nichts geschieht. Ferner bedauert er es, daß die Finanzkommission aus dem Präliminare auch­ Solche Summen strih, welche der Minister für noth­­wendig erklärte, wenn das Haus alle Anträge der Fi­nanzkommission, die ausschließlich unter dem Einflusse der Sparsamfeitsprinzipien ihres Präsidenten zu Stande zu kommen scheinen, unverändert annimmt, sei die Bud­­getberat­ung im Plenum überflüssig und könne man sie ganz der Finanzkommission überlassen. Neferent Weahrmsanı erwiderte, die Finanzkon­s­mission beurtheile keineswegs Alles nur vom Gesichtes­punkte der Sparsamkeit, sondern sie trage auch höheren Motiven Rechnung; dabei dürfe sie aber die finanzielle Lage des Landes nie aufer Acht hassen. Beim Präliminare für landwirth­fchaft­liche Zwecke beantragten Ernst Gimenyi und Samuel Mudesny mit Nachsicht auf einen diesbezüg­­lichen, erst heute vertheilten Bericht Des M­inisters die Zurüchweifung dieses Titels an die Finanzkommission. Nach einer kurzen Diskussion, an welcher Baczolay, Steinadher und Minister Trefort theilnahmen, wurde Dieser Antrag abgelehnt. Bei dem auf die Gestüte bezüglichen Titel mitbilligte Ernst Bintouyi die Verwaltung dieser An­­gelegenheit, die dem Staate unverhältnismäßige Opfer Frotte, denn die Pferde, die der Staat verkauft, bringen Lange nicht so viel Geld ein, als ihre Züchtung foftete. — Ministerialrath Franz Hozma erwiderte, man dü­rfe hier nicht nur die aus dem P­ferdeverlauf einkommenden Beträge in Betracht ziehen, sondern müsse auch den Augen erwägen, der aus den, im Lande bleibenden besseren P­ferdematerial für die Landwirthschaft und für die Wehrkraft des Landes entspringt. Wenn das Aus­­land von uns seit weniger Pferde kauft, als früher, so sei Dies nur eine Folge des seit anderthalb Jahren be­­stehenden Pferdeausfuhrverbotes. — Baron Ludwig Simonyi erkennt die Nichtigkeit der Bemerkungen­ des Borredners an, bemerkt jedoch, daß das Pferdeausfuhrs­verbot nicht durch eine endlose Zeit aufrecht erhalten wer­­den möge. Wenigstens sollte es gestattet werden, solche Pferde exportieren zu dürfen, welche zu militärischen Zwecken nicht geeignet sind. ( Ministerialrat) Hoya entgegnete, da­ das Pferdeausfuhrverbot allerdings keine endlose Dauer haben dürfe; das Ministerium stehe denn auch mit dem­ gemein­samen­­ Kriegsministerium wegen einer theilweisen Aufhebung des Pferdeausfuhrverbotes in Unterhandlungen. (Beifall.) Die für die Pferde­wettrennen prälimin­iirte Dotation wurde von Ernst Simonyi bekümpft, da die Wettrennen seine volkswirthschaftlichen Interessen fördern. Das Haus sclok sich dieser Ansicht nicht an. Bei dem auf das taziffis­che Bureau be­züglichen Titel motivirte Karl Rath seinen schon im Verlaufe der Zolldebatte eingebrachten Antrag, daß das Ministerium angemwiesfen werde, genauere und u­m­fang­­reichere statistische Daten über den Waarenerports und Simportverkehr sammeln zu lassen. — Das Haus lehnte diesen Antrag ab. 33 Schließlich wies Aladár Mostaáar darauf hin, dab im verflossenen Jahre zur Subventionirung der­ Dampfs­chiffroute Fiumes Liverpool 25.000 fl. votirt wurden. Heuer hat die Regierung diese Summe nicht präliminirt, weil für die Subventionirung der erwähnten M­oute im Postvertrage mit dem österreichische ungarischen Lloyd vort gesorgt war. Da aber das Haus diese Route aus dem erwähnten Bostvertrage gestrichen hat, möge man die kurz­jährige Subvention von 25.000 fl. hier wieder eingestellt werden. — Minister Trefort wünscht, daß dieser Antrag zur­­ Vorberathung an die Finanzkommission gemieten werde. — Das Haus beschlok in diesem Sinne. Nach den Heutigen Beschlüssen stellt sich nun das Budget des Ministeriums für Aderbau, Gewerbe und Handel folgendermaßen: Generalleitung, Er­­forderniß 278,067 fl. (präliminirt waren 278,471 Fl.) ; — zu gewerblichen w ® Landelözweden Er­­forderniß 35,170 fl. (statt 37,270 fl.), Bededung 1500 fl. s­tatt der präliminirten 14,500 fl­; — zur Hebung ver­schiedener Zweige per Landwirtscihaft Erforder­­­niß 50,000 f.;— landwirthschaftliche Lehr­anstalten Erfordernig 235,750 fl, Bededung 95,530 f.: — Staatsgestüte Erfordernis 2.326,872 ff. (um 2000 ff. weniger als präliminirt war), Bededung 1.688,117 fl. (um 50,000 ff. weniger als prä= liminirt war); — Kontumazanstalten erfor= derniß 53,000 ff., Bededung 4000 ff. ; — zur Unter­­d­rücung von VBiefenchen G­rforderniß 39,000 fl., Bededung 4000 fl. (statt der präliminirten 5000 fl.) ; — Bwapestr­eterinäranst­alt Grforderniß 39,512 fl., Bededung 14,645 fl.; — Berghhaupt­mannsc­haften Grforderung 62,000 fl, Bedecung 100,000 fl.; — Geologisches Institut Er­forderniß 28,000 fl. ; — Statistisches Bureau Erforderniß 52,700 fl. ; — B 9­st Erfordernis 4.689,000 fl. , Bededung 5.689,000 fl.;, — Telegraphbenwesen Erforderuig 1.954,610 fl., Bededung 1.624,500 fl.; — See und Hafenwesen Erforderniß 143,729 fl., Bededung 30,800 fl.; — Budapester Verfachamt Erfordernig 282,000 fl, Bededung ebenso viel; — Zimentirung Erforderniß 12,356 fl.;, — Ertrag ver Stiftungen wund diversse Einnahmen 31,240 fl. : — Benitonen Erforderniß 214,433 fl. ; — einmalige Ausgaben: für die Bariser Ausstel­lung 75,000 fl., Beitrag zu den Baufosten des Leuchte­thurms von Belagoja 5700 ff. Die Situng war nach Erledigung der Tagesord­­nung kurz nach halb 2 Uhr zu Ende; für morgen stehen das Aprilbudget des Hauses, dann die Voranschläge des M­inisteriums des Innern, des Landesvertheidigungs- Ministeriums und des Ministeriums für Kultus und Unterricht auf der Tagesordnung. Ausland. Budapest, 30. April. Zur Tagesgeschichte. Den ganzen Ernst der Situation kennzeichnet das Verhalten der englischen R­egierung. Während von St. Petersburg, Berlin und Wien fast täglich Bulletins über den Status der verzweifelten „Vermittlungsaffaire“ in die Welt geflicht werden, beobachtet man an der Themse ein beredtes Sch­wei­­gen. Um­so lauter sprechen aber die unaußgerebhten Kriegsvorbereitungen in allen Theilen des britischen Weltreiches. Nur gelegentlich gibt auch eine mündliche eusung eines Negierungsmitgliedes Kunde über den Stand der hochwichtigen Tagesfrage. Dies b­at jüngstens der englische Kriegsminister Hardy in Bradford, wo er in einer öffentlichen Rede erklärte, der Standpunkt der Negierung sei die Deklaration vom Jahre 1871; ferner die Wahrung der öffentlichen In­­teressen und jener Bedingungen, welche ohne Ein­willigung Europas nicht verlegt werden dür­­fen. Der Vertrag von Can­o Stefano enthalte auch nicht ein einziges Element des dauer­haften Friedens Man dürfe nicht vergessen, daß die muselianischen und griechischen Interessen ebenso des Schußes bedurften, wie die flavischen. Die von England ergriffenen Maßregeln sind keine Fliege­­riichen, sondern nur Vorsichtsmaßregeln. Diese Fest­­haltung am europäischen Standpunkte sichert England ebenso die Sympathien aller Freunde des Vertrags­­rechtes, wie andererseits Die wastlose Kriegszurüstung dem britischen Meide auch Die materiellen Mittel zur Durchführung seiner Absichten bietet. Diese Ziele for­­mulirt in Uebereinstimmung mit der obigen Erklärung Hardy’ eine Londoner K­orrespondenz in folgender­­­eise: „Die Kapitulation Rußland — so oder so — das ist die Losung, von welcher, dessen darf der Kon­tinent sicher sein, England nicht mehr abgehen wird. Dügt man sich in Petersburg der Formel, welche man hier für dieses „Biegen oder Brechen” ausfindig ges­macht und aufgestellt hat, dann wird man hier darin bis zu einem gewissen Grade eine Gewähr erblidhen, daß der Kongreß auch in Bezug auf die speziellen In­­teressen Englands in Asien ein ersprießliches Stesultat haben könne. Lädt aber Nurland diese Vorbedingung für den Kongreß unerfüllt, dann wird England sernwohl im europäischen, wie im eigenen Interesse die Neit­ste zi­ung der Durch­aufland sowohl auf der Balkanhalb­­insel, wie an der asiatischen Küste des Schwarzen Meeres geschaffenen Verhältnisse in die eigene Hand nehmen und auf eigene Gefahr besorgen.“ Bei Eintritt dieser recht ange­deuteten fliegerischen Eventualität soll jedoch nach einer fon telegraphisch angezeigten Nachricht das Kabinet von St. James den Ber­uch machen wollen, eine Konferenz der Großmächte (natürlich alsdann ohne Naßland) nach London einzuberufen, um der englischen Mition den „europäiscen” Charakter zu verleihen. Wir glauben nicht an das Gelingen dieses Projektes. UWeberhaupt dürften alle diplomatischen Versuche und Verhandlun­gen zu seinem günstigen Resultate führen, wenn auch heute wieder ein inspirirtes Wiener Blatt behauptet, daß die europäische Diplomatie, welche in den Gang und in die Details der Verhandlungen eingeweiht sei, seineswegs den Personismus der öffentlichen Meinung theile, Sondern nach wie vor an der Hoffnung fest­­halte, daß die Pourparlers, welche gegenwärtig von Kabinet zu Kabinet geführt werden, in einen europäisc­hen Kongreß auslaufen würden. Die Hoffnung hat wenig Aussicht auf Erfüllung, da ja die Bourparlers zwischen St. Petersburg und London nicht vom Hiebe kommen wollen.­­ Hinsichtli­cher politischen Haltung Italiens ist eine lebhafte Kontroverse in den offiziösen Blättern entstanden. Wir haben gestern Notiz genommen von den kategerifhen Dementi, das der „Diritto“ Der Radricht entgegensehte, als hätte Graf Corti_ das tenglische­n Kabinet zur Bekanntgabe seiner positive Vorträge eingeladen. Wir haben dieses Dementi nur mit Neserve registrirt und in der taz lief auch heute die Meldung ein, daß man in Wien bereits die Antwort Englands an Stalien kenne; eine solche Ant­wort jest doch natürlich eine Anfrage oder Einladung von der anderen Seite voraus. Italien steht alfo vor und ganz im Deutschernfin­gen Fahrwasser ab trifft Ijonad­ die Bemerkung der „Berjeveranza” an: „Denn Stalierr Deutschland bei der Mediation unter­­ftüge, so sei das so viel, wie wenn die Heuschredfe dene Bauer beim Pfluge helfe.“ Der beabsichtigte Maffenkirchenbesuch der Rus­sen in Konstantinopel unterblieb. Nichtsveftoweniger it die Situation am Bosporus aufs Neußerste ger­spannt, so daß man den Beginn der Ak­ion für nahe bevorstehend hält. Wie aus Petersburg berichtet wird, hat General Totleben die Instruktion, alle Vorbereis­tungen zu treffen, das nördliche Ufer des Bosporus zu bejegen. General Skobeleff erhielt Verstärkungen für den Zweck der Foreirung der Bulakrlinie. Ferner beruft man in Rußland die Neserven ein, in St. Fa­burg wird eine Nord­arm­ee gebildet, deren Obe fommando Großfürst Nik­laus, der sich von den Trup­pen bei San­ Stefano bereits verabschiedet hat, über­­nehmen soll. Große Aufmerksamkeit verdient auch die Konzentrirung der russischen Truppen in Rumänien, die als V­orsichtsmaßregen gegen Oesterreiche Ungarn gedeutet werden. Auf den Straßen vom Buturest und Gala nach Kronstadt wollen die Russen „befestigte Wehungslager” herstellen, welche gegen Debouchiren österreichtisere ungarischer Truppen aus dem Tömoy- und Djtos-Bafje gerichtet sind. Das Beter­burger Kabinet hat beschlossen, eine Art Ultima­tum an die Pforte zu richten, in welchem die Mű mung der Festungen Schumla, Barna und Batunt innerhalb fünf bis sieben Tagen verlangt wird. Falls die Pforte dieser Forderung nicht Folge leisten sollte, würden die Nuffen Die genannten Festungen an=­greifen. (?) we Die Friegerischen Absichten Nurlands bekräftigen am Deutschten die Vorgänge in Serbien, das zum geringfügigen Satelliten des nordischen Meidjes geworden ist. Wie nämlich aus Belgrad vom 29. 9. M. telegraphirt wird, sind sämmtliche Batterien­­ an die Grenze beordert. Die erste Klasse der Miliz erhielt Diarshbefehl nach Altserbien. Die zweite Die Weisung du Diarfin bereits hhaft. Der ganze Stab und Minister Kifties begleiten den Fürsten nach Niih. Im Folge der von Rußland gemachten sehr weitgehenden Versprechungen werden hier die Kriegsvorbereitungen hastig betrieben. Nufsische Agenten verlehren Meie Vetersburg und Belgrad. Aus Rumänien fuht N­usland wieder zu federn, es verspricht demselben, wenn es zu einer Verständigung wegen Bessarabien und einer neuem Militärkonvention geneigt wäre, den abzutretenden Landstrich der Dobrudscha bis nach Silistria auszudeh­­nen. Wie Fürst Karl über die Situation denkt und was er vorläufig zu thun und zu lassen entschlossen ist, beweist folgende Äeußerung, welche derselbe im Privath­eife t hat: „Der augenblickliche Stand der pot heisschen Verhältnisse gebietet uns vollkommene Basi­vität. Wir sind vorläufig auf unsere eigene Kraft ans geniesen, welche weitaus unzureichend it, um sie ge­­genüber der russischen Niederlegenheit mit irgend­wel­cer Aussicht auf Erfolg zur Geltung zu bringen. Wir müssen daher jeder Gelegenheit aus dem Wege gehen, welche zu einem thatsächlichen Konflikte führen könnte. Wir beharren auf unserem Nec­hte, weiden aber der Gewalt. Daher haben wir auch gegen den Eingriff Nurlands in unsere Hoheitsrechte protestirt und die Armee in der Heinen Walachei konzentrirt. Versuchen es die Nuffen, uns zu entwaffnen — wozu vorläufig wohl seine Besorgniß vorliegt — so werden wir zwar seinen Widerstand leisten, uns aber auf öfter eigige ungarisches Gebiet zurückziehen und dort freiwillige thun, wozu uns Rußland auf heimathlichem Boden zwingen wollte. Dieser zweifelhafte Triumph aber sol, 10 lange ich­athme, den Nuffen nicht gegönnt werden, daß sie ihren Bundesgenossen und Waffengefährten gedemü­thigt sehen und daß er dieselben Waffen strebe, die ihnen Hilfe in der Noth und Mittel zum Siege 7 waren.“ Die verbreiteten Nachrichten über einen neuem Ministerwechsel in Konstantinopel werden als unbegründet bezeichnet. Das Kabinet war allerdings durch die Aufforderung Ruslands, die Pforte möge ihren Einfluß zur Unterdrückung des mohamedanischen Aufstandes ausüben, in eine schwierige Lage gerathen. Die Pforte wies jedoch dieses Ansinnen mit dem Bea­merten anrü, daß die russische Militiemacht in Bul­­garien zur Unterdrückung des Aufstandes, jedenfalls geeigneter sein werde, als der moralische Einfluß der Pforte auf einem ihr enteigneten Gebiete, und das der Berund selbst, den Einfluß der Pforte dort anzus­penden, der Autorität Nußlands in Bulgarien eher abträglich sein müßte. Doch ist dieser Zwischenfall vor­­läufig dadurch erledigt, Daß die ınflische Negierung auf ihrem Ansinnen nicht mehr besteht, und ist daher von einem Ministermechtel seine Peve. Auch ol Car­pyi Barcha seineswegs ein unbedingter M­uffendiener sein, wie das auch sein Zögern in Betreff der neuer­­dings geforderten Uebergabe von Batum, Ch­uml« und Varna beweise. Webzigers haben die in Varna unfähigen Mohamedaner und Griechen gegen die Gina 7 / 7­7­7­7

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