Pester Lloyd, Mai 1871 (Jahrgang 18, nr. 102-126)
1871-05-04 / nr. 104
.. « . — —— — — — — — — — — · - — san — ·T«.··"" . ·' " eft, 3. Mai. — —n— Eine nicht geringe Zahl österreichtischer Stimmen hat sich, und gewiß sehr unnöthig, darüber ,ereifert, daß "man in Ungarn die Möglichkeit eines früheren oder späteren Zusammenstoßes der Monarchie mit dem moskomwitischen Reiche im einer Wette und mit einem Ernste erwogen und erörtert hat,wie dies ein so bedeutungsvoller Gegenstand erfordert, dessen sicherlich niemals von unserer Seite urgirte Lösung so zwar aufgeschoben,aber kann aufgehoben werden kan,und die, wenn sie einmal eintritt, Über unser politisches Sein und Nichtsein entfeeiden wird. CS műre ja ein unverzeihlicher Fehler, und es hiefe die Gefahr absichtlich verfennen, wollte man, angesichts der Nührigkeit der russischen Diplomatie und der aller Welt Kar Iiegenden Ziele verfehlen, nicht eine Eventualität ins Auge fassen, wer am allerwenigsten durch eine unverständige Friedensbuseligkeit wirksam zu begegnen wäre. Doch unsere freundlichen Bundesgenossen jenseit der Reithe mögen sich nur beruhigen ; mir werden ihre Gietta Heute durch sein neues Kapitel der „Ruffenhege" stören. In den nachfolgenden Zeilen versuchen wir lediglich eine, mit dem Berührten Gegenstande mittelbar im ‚Zusammenhange stehende Sache von einer Seite zu zeigen, die zwar nicht neu ist, die aber trogrem, nach Allem, was bisher selbst in ven meiterten Kreisen hierüber laut geworden, nicht sehr richtig, oft nahezu ganz falsch beurtheilt zu werden pflegt. Wir meinen ; die Stellung Bolens. Nicht allein ernste Politiker, sondern — und das berr dient beachtet zu werden — höhere und einflußreiche Militärs, die vermöge ihrer dienstlichen Stellung im geltenden Augenblide ihre Ansichten auch im praktischen Leben zur Durchführung zu bringen berufen sind, Tiebeneg, dem russischen Polen — eine Molle zuzumelfen, vom der es noch mehr als fraglich it, ob sie jemals den österreichtihr ungarischen Interessen irgendwie fürderlich sein sönnte. CS ist wohl überflüssig zu bemerken, daß uns nicht etwaige zimperliche Bebdenten, uns mit der offenen Rebellion zu verbinden, veranlassen, einer Arrehauung entgegenzutreten, die so allgemein verbreitet it und bie, nach oberflächlicher Beurtheilung, so manches für sich zu haben scheint. Es sind Gründe eigener Art, die uns bestimmen, gewisse Vorauslegungen, die man sich förmlich schon als selbstverständlich zu betrachten gewöhnt hat, zu bestimpfen und sie im ihrem wahren Werthe zu zeigen. « g Halten wir uns zunächst gegenwärtig,daß es die erste s«und höchste Pflicht unserer Diplomatie ist,den Frieden zu erhalten.Ist dies möglich,somuß sie wenigstens trachten,den Erfolg der militärischen Aktion durch Lokalisirung des Krieges vorzubereiten.Verlassen wir uns nicht viel auf zweifelhafte ,«Allianzen mit dem senilen England oder mit der,wie wir in der letzten Zeit sehen,unsicher umherschwankenden Türkei. Wir müssen aus uns selber die Kraft zu einem erfolgreichen Vertheidigungskriege gegen Rußland schöpfen können wenn wir Mit Beruhigung«der Zukunft entgegenblicken wollen1.Zu"einem Kampfe mit Rußland allein würden unsere «Kräfte immerhin ausreichen.Es ist gewiß nicht Ueberhebung, es ist klare Ueberlegung und innere Ueberzeugung,die nasch dieser Behauptung führt.Sie ist aber auch nur unter der ,«,Voraussetzung richtig,daß es Oesterreich-Ungarn gestattet ist, das Aufgebot seiner gesammten Macht und Mittelvolkind ungeschnälert Rußland entgegenzustellen.Unsere Grenzen,gegenhalten wie gegen Deutschland hin,müssen i wir für alle Fälle ungefährdet wissen-Wir müssen also,besvor wir den Kampf mit Aussicht auf einen günstig an Alsgangaufnehmer von Preuße 11-Deutschland dergleichen Neuvi«alität versichert sein,wie wir sie in dem letzten Krieg eben—«thätigt.Schon die geringste demonstrative Truppenaufstellung .9 Preuße 116al1 unserer sehr verwundbaren schlesischen Grenze,wirde uns zu Detachirungen zwingen,die für unsere Armee einen schwer in die Wagschale der Entscheidung fallenden Entgang wirfender Kräfte bezeichneten. 7 Nun denke man sich eine,wie man so gerne annimmt,von unserer Hand angeregte Insurgirung Polens.Würde nicht die Neutralität Preußens da auf eine erste harte Probe gestellt werden, die sie kaum befichen dürfte ? Dak Preußen, welches mit eben so viel Arbeit und Mühe als zielbemufter Konsequenz die Germanisation und ‚Kultivirung Posens betrieben, gar nie daran denfen wird, diese Provinz herauszugeben, ist erhaben über alten Zweifel. Heute steht Preußen genau mit derselben Ruhe und Sicherheit in Posen, wie etwa in der Ferndeutschen Rheinprovinz. Bürger und Bauer fühlen sich daselbst wohl und zufrieden, und das V. Armeekorps hat seine Schuldigkeit in Frankreich gethan, so gut wie Eines. Mit der, lediglich von einem gerngroßen, unvermögenden Adel und einigen ehr- und fellensüchtigen Advokuten ausgehenden Opposition spielt heute nur die Meuterung. Das würde aber anders werben, wenn an der posen’schen Grenze mit einem Male ein selbständiges Königreich Polen Ii erhöbe. Die nationalen Seen müßten dann auch im Herzen des posen’schen Bürger und Bauern gar mächtigen Widerhall finden und Preußen fühe seine Stellung in dieser Provinz gewaltig erschwert. Die Berliner sind viel zu fühle Rechner, als was sie diese Umstände bei ihrer Haltung nicht in Anschlag bringen sollten. . . Aber es gibt auch noch andere Erwägungen,die eine gewisse Reserve gegenüber einer politischennsurrektio Ikrathsatti erscheinen lassen.Ein polnischer Aufstand könnte fürlas,s selbst während noch die Kanonen vor Nowo-Georgiewski oder Brest-Litowski erdonnern,zur Quelle arger Verlegenheiten und Verwickelungen werden.Man gehe doch einmal die Geschichte aller polnischen Aufstände durch und betrachte sie,entkleidet «aller sentimentalen 1111d poetischen Beithaten.Der bekannte polnische Nationalcharakter spiegelt sich jedesmal treu in ihr. Ein Bild grausiger Zerfahrenheit seitens der Führer, gegenseitige Schmähungen und Verdächtigungen, — Züge, die der ganzen polnischen Geschichte ihr eigenartiges Gepräge verliehen, fehren auch da immer wieder. Die polnischen Führer haben bis zur Stunde durch Feine, aber auch nicht durch die geringste That bewiesen, daß sie durch herbe Schicsalsschläge und bittere Erfahrungen, an denen sie wahrlich feinen Mangel gelitten, klüger oder politisch reifer und einsichtsvolter geworden, als sie es zur Zeit der Theilung ihres Vaterlandes gewesen. Das klingt vielleicht hart, aber wir bitten und nur eine einzige Thatsache zu nennen, die zur Annahme berechtigt, die Dinge würden si in Hinkunft amber8 und ai: gestalten, und Oesterreich-Ungarn fände bei der Eventualität, die wir im Auge haben, an der Insurrention RusjiscPolens einen zuverlässigen Verbündeten und jene Unterstügung, die man sich so vielseitig bei uns vorzustellen pflegt. Es wäre daher ein unverzeihlicher Fehler, wenn Militairs in ihren Entwürfen auf Polen, als einen mitwirfenden Tartor rechnen wollten. Kommt uns während der Ereignisse selbst irgendwelche Hilfe von da zu, wohl und gut, das Land fann und vielfache Erleichterungen bei derBerpflegung der Truppen, bei dem Transporte der Materialien, bei der gesicherten Unterkunft der Berwundteten, im Kundschafterdienste und bei vielen anderen Gelegenheiten bieten. Diese Unterftügung aber sehen von vorneher in den militärischen Kalkül einbeziehen und bar,nach seine Anstalten treffen zu wollen, wäre ein Irrthum, der in seinen Folgen verhängnisvoll werden könnte. Man gehe mit Energie an den emplischen Ausbau der projektirten Bahnlinien über die Karpathen, und man wird damit ‚ver Sache mehr wügen, als mit allen Nobomentaren über ‚ein Bünding mit der ‚polnischen Revolution. Allerdings wird bei einem Kriege mit Rußland die Rfung der sogenannten polnischen Frage nicht von der Hand zu weisen sein. Wollen wir aber ver Neutralität Preußens vergemwistert bleiben, so können wir nur im vollen und innigen Einverständnisse mit selchem um die Lösung einer Frage, die so heisler Natur ist, denken. — Caeterum autem censeo Brieden — wenn er irgend möglich und so lange er möglich. Wir mögen je Sache drehen, wie und wohin wir wollen, es ‚Schaut niemals viel heraus. Ein gesunder und dauernder . .Briede it immer mehr weich, als Krieg und Sieg, und der | Tiefe Gifterer noch) so geilefich und wäre Reiterer moc) so glänzend ! Ziwingt man und aber einmal den Degen in die Faust, dann bitten wir uns mit irrationellen Größen zu rechnen ! Veit, 3. Mai. Dr. J. N. Die Errichtung der königlichen Gerichtehäfe erster Instanz und der Bezirksgerichte ist als ein Notaunwendigkeitspostulat so allgemein anerkannt worden, daß der Reichstag sich Höchst unwahrscheinlich veranlaßt sehen wird, des Operat des 2her-Ausschusses en bloc anzunehmen, um nur die Verwirklichung dieser Organisation noch in diesem Jahre zu ermöglichen. Nachdem der Minister von seiner Ansicht betreffs der Vermehrung der Bezirkgerichte und der Kompetenzeriveiterung derselben zurücgetreten ist, und jener Operat nunmehr den Schwerpunkt auf die Kollegialgerichte legt, somit nach unserer Weberzeugung auf eine praftisch durchführbare Basió zus vühfgeleitet wurde, wollen wir auch nicht mehr an Einzelheiten mätfeln und wünschen bloß die balingste Vollziehung de zu schaffenden Gefeßes. Von diesem Wunsche geleitet, sei und gestattet, einige Bemerkungen dem Herrn Minister zur Beachtung zu empfehlen. Man wird kaum im Abreve stehen können, daß unter den vielen Zaufenden, die bei uns Aonotatendiplome deuten, doch eine verhältnismäßig Heine Anzahl solcher Individuen sich befindet, die zu einer Nichterstelle die nach dem heutigen Stande der Rechtewiffenschaft in Europa erforderliche Qualifikation besigen; — wer diesen Sat leugnen sollte, dem fehlt jede Erfahrung auf dem Gebiete unserer Gerichtspflege. Das Gefäß über die Verantwortlichkeit der Richter wird diese hoffentlich vorsichtiger machen und den Parteien willkommenen Schuß bieten, doch an der obigen Thatsache wird es Nichts ändern können, hast ferner gleichfalls eine erfahrungsmäßig berährte Thatsache, da bei uns bei Belegung eines jeden noch so kleinen Amtes eine Weberfülle von Kompetenzen sich vorfindet, deren Ansprüche nur ausnahmeweise sich auf eine vollkommen entsprechende Qualifikation fragen, und meistens durch politische und soziale Verbindungen getragen werden. Wir sind überzeugt, der Herr Meinister wird troß seines besten Willens dem Andrange dieser Einflüsse bei der Ernennung der ersten Richter und Filiale sich schon aus dem Grunde nicht ganz ermwehren können, weil er bei der Massenhaftigkeit des Ernennungsmaterials sich nochgedrungen in den meisten Fällen auf die Informationen anderer Personen verlassen muß. Diese Informationen fühnen in einer befriebigenden Weise nur von solchen Personen gegeben werden, welche einestheils dem Minister als vollkommen verläßlich bekannt sind, andererseits aber auch die betreffenden Bewerber genau fennen, nebstbei eine unparteilsche Stellung einnehmen und schließlic ihre Meinung ohne Rackhalt abgeben können und wollen. Gibt es aber Solche überhaupt ? und wenn einige sich finden sollten, gibt es Sole in jedem Gerichtsbezirke? Sind jene Obergespane, welche mit den persönlichen Verhältnissen genau bekannt sind, solche die Abgeordneten und andere bedeutendere Person- Tischfeiten, auf welche der Minister in dieser Hinsicht doch in erster Reihe angewiesen ist — nicht auch in den meisten Fällen für oder gegen den Bewerber eingenommen ? Bei dieser Sachlage erscheint es als das Ziweehmäßigste, zuerst für ein solches Organ zu sorgen, von welchem schon in Folge seiner Stellung eine unparteiische Information am ehersten zu erwarten wäre, und dessen Interesse auch das Für Ttanperommen eines möglichst entsprechenden Gerichtspersonale erfordert. Und schon aus diesem Grunde glauben wir, dem Herren Minister empfehlen zu sollen, vor Allem die Gerichtsvorsteher zu erkennen und dieelben anzumeisen, sich in ihre Sprengel zu begeben und dort die Uebergabsvorarbeiten zu überwachen, zugleich aber die Berzhältnisse eingehend zu studiren, und sodann über die Befehung Borsschläge zu erstatten. Diese Prozedur empfiehlt sich außer dem oberwähnten Grunde auch darum, weil die zu Vorstechern geeigneten Persönlichkeiten in weiteren Kreisen bekannt sein dürften, demnach die Auswahl solcher dem Meinister doch leichter sein muß, als die Orientirung in der Masse der Berwerber um Nichterstellen und untergeordnete Aemter, weil ferner der B Vorsteher schon im Bewußtsein der ihm obliegenden Verantwortlichkeit für seine Anträge dieselden aler Wahrscheinlichkeits nach möglicht befriedigend und dem staatlichen Anrede des Gefeges thunlichst entsprechend stellen wird. Hinzu kommt noch der Umstand, daß die Heberwachung ver Webergabsvorarbeiten nem Vorsteher des Fünftigen Gerichtes zugeswie> fen, und daduch die Abmwidelung dieses sehr wichtigen und sehr beschwerlichen Geschäftes bedeutend gefördert werden kann. Flüchtig sei nur noch der Umstand berührt, daß viele Richter der oberen Gerichte geneigt wären, die Vorsteherstelle bei Gerichtshöfen erster Instanz anzunehmen, hievon jedoch durch den Gehaltsunterschied abgehalten werden. Der Herr Minister könnte diesem Hindernisse durch die Einhaltung seiner Bestimmung in die Uebergangsbestimmungen des Geldentwurfes abhelfen, daß in solchen Fällen der betreffende N Richter des oberen Gerichtes seine bisherigen Bezüge behält, und nach drei Jahren an das obere Gericht zurückehren darf, mittlerweile aber durch einen Ersatrichter vertreten wird. Wir wollen diesen Vorschlag nicht weiter motiviren, glauben aber, daß sowohl wer Herr Minister, wie auch das Publikum seinerzeit sehr viel Ursache haben würden, diesen Vorschlag nicht zu bereuen. = Wie der Herr Justizminister von der Meinung des Finanzeministers den Kostenüberschlag in Betreff der Gerichte erster Instanz abhängig macht — wie derselbe in der gestrigen Konferenz er Härte —, so dürfte eine, wenn auch spätere Umwandlung des bezüglichen Gelegentwurfes Flaum zu vermeiden sein. Der Finanzausschuß hatte bei Berathung des Kostenüberschlags für die Herstellung des Fiumaner Hafens — Montag Abend — Gelegenheit, hierüber den Herrn Finanzminister zu vernehmen, der, abgesehen davon, daß nach Beschlaf des Hauses sein Minister das Recht habe, Nachtragskredite der Legislative einzureichen, sondern diese ausschließlich vom Finanzminister, der für die Bededung zu sorgen hat, einzubringen sind, sehr bündig und bestimmt erklärte, daß er nicht im Stande sei, das fon bestehende Defit von 18 Millionen mit einer schwebenden Schuld zu bereden, um so weniger die seither vom Hause bewilligten und nun auch für den Fiumaner Hafen beantragten Kosten ohne eine fundirte Schuld bestreiten könne. Bei dieser Gelegenheit müsse er die ernste Aufforderung an den Finanzausschuß richten, allen Einfluß dahin zu verwenden, daß wenigstend das ordentliche Budget sein Defizit ausweise, welches unbedingt zu einem fortdauernden sich gestalten müßte, wenn die Gerichte erster Instanz in der vorgeschlagenen Anzahl für immer Konstituirt würden. Wie wir hören, sol Koloman Ghyczy in der betreffenden Finanzausschußsichung die Duelle der ungeheueren Kosten der Justizverwaltung dem Gesetz zugeschrieben haben, nach welchem die Richter erster Instanz von der Ernennung durch die Krone abhängig gemacht, überhaupt die patriarchalische mit dem glücklichen Bestande des Ungarreiches innigst verknüpfte Verwaltungsform, meldhe nach den 1848er Gefegen mit der parlamentarischen Regierung ganz gut und dabei wohl, feil hätte verschmolzen werden künnen, der theueren Bureaufralle ges opfert wurde. = Der Zentralausschuß nahm gestern den Gefekentwurf über die Bodenfrevditanstalt in Verhandlung. Nach einer längeren lebhaften Debatte nahm die Majorität der Sektionen jene Modifikationen an, welche von Geite der Linken beantragt wurden. Der §. 1, welcher besagt, daß die Begüstigungen des G.A. XIV . 1848 für die ung. V Bodenkreditanstalt in Kraft gefebt werden sollen, wird gestrichen ; ferner wurde zum Beschluß erhoben , daß die im objuirten Gefeg ausgetroffenen 509.000 fl. der ung. Bodenkreditanstalt als Nemuneration sollen verliehen werden ; endlich wurde dem Gefegentwurf noch ein Paragraph angehängt, des Inhaltes, daß alle gleichartigen Kreditinstitute an den vom Gefe festgefeßten Begünstigungen partizipiren. Zum Referenten der Zentralkommission wurde Eduard Horn gewählt. Sollte der Gefegentwurf über die Gerichtsorganisation en bloc angenommen werden, so würde der Gefegentwurf über die Bodenkreditanstalt noch im Laufe der gegenwärtigen Session im Laufe zur Verhandlung kommen, abf repräsent ang efan Dije io mehrerer sanktionirter Gefege, welche im sädtischen Vertretung förpern ging die Abstimmung zur Wahl eines städtischen Vertreters im hauptstädtischen Baurathe — an Stelle des zurücgetretenen Herrn "Michael Széber " voraus und berichten wir über das Mahlresultat an anderer Stelle. Kurz vor 5 Uhr wurde die Generalversammlung durch den Oberbürgermeister Gamper mit der üblichen Bestellung des Komite’3 zur Authentisation des Protokolles eröffnet, worauf die Berathung begann, über die wir Folgendes mittheilen :. Nach Promulgirun Stadtarchive zur Aufbewahrung kommen, wird nach Antrag der Wirth Ichafskommission und des a jrslaut genehmigt, daß die Baumeister Anton Dörfling und Anton Lohr die dritte Bartie des Hauptrezipientenfanals im oberen Stadttheile nach der Nradergasse zu mit dem Sortenaufwande von 50.000 fl. unter den vorjährigen vielfälligen Bedingungen ausführen. — Die Ueberlassung einer beträchtlichen städtischen Grundertension auf der Waldzeile an den Hausbesiter Karl Kopecz um 15 fl. Der Quadratflaster wird nicht genehmigt und der Gegenstand wegen nochmaliger Schoßung der Grundertension an die Wirthschaftskommission zurückgewiesen ; dagegen wird die Ueberlassung der Grundertension an Sigmund Konkolyi in der Ankergasse , an Josef Kiliger in der Szondigasse um 55 fl. und an Franz Kaffelik auf der Waidner- Straße um 200 fl. per Quadratflaster nachträglich ne Bei dem neuerbauten städtiichen Mädchenwaisenhause wurde die Herstellung eines Gifengitters zur Einfrierung des Hofraumes mit dem Kostenaufwande von 4780 fl. genehmigt, die Angelegenheit jedoch mit Rücksicht auf die Sicherstellung der Bewegungsmittel an die Finanzkommission gewiesen. — Die Vorlage des Magistrats über don Erla des Unterrichtsministeriums in Angelegenheit der Heberlassung einer entsprechenden Grundfläche für die Erbauung einer Staats-Oberrealschule in Pest wurde an die bisher in der Sache thätig gewesene Kommission mit dem Auftrage gewiesen, wegen Ermittlung der nöthigen Baufläche im Einvernehmen mit den Delegirten des Unterrichtministeriums vorzugehen, welches zu diesem Ende von dem Beschlusse in Kenntniß gelegt wird. . stz Den Waisen des gewesenen Theresienstädter Oberlehrers Johann Marchardt wird eine Unterstützung von»150fl.ein für allemal bewilligt desgleichen der Witwe des pensionirten städtischen Notars Joseph Benfóczy eine Gnadengabe von 150 fl. — Das Gutachten der Rechtssektion über die von der Stadtgemeinde Temesvár in Angeleben ver Mauthen an Staatsstraßen und Brüchen dem Reichstag unterbreiteten Petition wird zur Kenntniß genommen, und verzichtet diese darauf, in dieser Hinsicht der Gefeßgebung vorzugreifen. zg Die Rechnungs-Ueberprüfungskommission hat mehrere für richtig befundene Rechnungen vorgelegt,für welche das angesuchte Absolutorium ohne Bemerkung im Sinne der Geschäftsordnung ertheilt wird.Die bereits wiederholt besprochene Vorlage über die Einführung der 4 Zoll breiten Räder an ven fchiveren Lastwagen aller Art wird nach dem Kommissionsantrage genehmigt und als Termin für die Einführung dieser Wagenräder der 1. Juli 1872 festgestellt. Die städtische Steuerkommission hatte verschiedene Vorlagen in Angelegenheit der öffentlichen Arbeitsschuldigkeit und der diesfalls zwisch der Stadt, dem Kommunikationsministerium und dem hauptstädtischen Baurathe bestehenden Differenzen gemacht, welche durch den Magistrat der Entscheidung der Stadtrepräsentanz unterzogen wurden. Ba wurde die Aurrende des Mieselburger Komitats wegen Aufhebung der Naturalleistungen bei öffentlicher Landesarbeitsschuldigkeit in suspenso gehalten, weil vorerst prinzipielle Fragen in der Sache entschieden werden müssen. Die Vorlagen der Kommission auf den Erlaß des Kommunikationsministeriums, sowie eine Zuschrift des hauptstädtischen Baurathes in Sachen des Naderlages der uneinbringlichen Gebühren für Landesarbeitsschuldigkeit und der für verkaufte städtische Intensionen eingeflossenen Gelder werden nach den erläuternden Erklärungen des Magistratsrathes Kammermayer genehmigt und erneuerte Repräsentationen an das Ministerium beschlossen,, worin die Kommune erklärt, daß sie an ihren früheren Entscheidungen festhalte und vor Allem den gegeblichen Bestimmungen folge. Demgemäß weist die Stadt jede Verantwortung für die Folgen zurück, welche aus dem ungefeglichen Verhältnisse entspringen könnten, besteht auf der Löschung der uneinbringlichen Forderungen für öffentliche Arbeitsschuldigkeit, deren Erlal aus Landesmitteln, und auf dem Beitrag für die Straßenerhaltung, da sonst die Kommune für leitere nichts thun könne. Schließlich wird die Konsfriktion der Ablöitung für die Arbeitsschuldigkeit pro 1871 nach dem Magistratsantrage angeordnet. Das Unterrichtsministerium hat einen städtischen Lehrer mit einem Reifestipendium bedacht und donselben mitten während des Schuljahres ins Ausland zur Bereicherung seiner Kenntnisse gesendet. Indem die Generalversammlung dies zur Kenntniß nimmt, richtet sie zugleich eine Eingabe an das Ministerium, worin gebeten wird, daß derartige Reifen von Lehrern nach Ablauf des Schuljahres vorgenommen werden, um nicht den regelmäßigen Unterricht zu stören. Der Professor an der städtischenberrealschule, Gustaw Kondor, wurde als Professor an die Universität berufen und der Magistrat beauftragt, den Genannten von seiner bisherigen Stelle zu entheben ; gleichzeitig folgrungräglich ausgesprochen werden, daß Professoren an der Kantischen Real- oder Bürgerschule immer nur nach Schluß eines Schuljahres oder Semesters an eine andere Lehranstalt übertreten dürfen und diese ihre Absicht rechtzeitig zur Kenntniß der Staptbehörde bringen müssen, damit diese für ihren Crab das Nöthige verfügenönne. Die Vorlage wurde zum Beschluß erhoben und dem Professor Kondor für sein mehr als ı6jähriges erfolgreiches und verdienstvolles Wirken an der städtischen Oberrealschule die Anerkennung der Kommune protofollarisch ausgevrüdt. Eine lange Debatte rief die Angelegenheit der Trottoirottopartion durch Gastwirthe hervor. Im vorigen Jahre hatte die Generalversammlung beschlossen, daß den Gastwirthen die Benügung des Trottoirs nicht gestattet werden dürfte, machte jedoch bei dem Wirthegeschäfte des Karl Slowa eine Ausnahme, welchem für das vorige Jahr die Benügung des Trottoirs gestattet wurde. Heuer baten Slowa, dann Martin Hölle in der Lazarus und Schiffmannsgasse, endlich Johann Otto zum 3ringi" auf der Landstraße beim Magistrate um die Erlaubniß zur Benügung des Trottoirs für ihr Wirthsgeschäft, wurden jedoch abgewiesen, weil sich der Magistrat_ strikte an den vorjährigen Beschluß der Repräsentanz hielt. Gegen diefen Beicheid des Magistrats hatten die genannten drei Wirthe den Nefurs an die Generalversammlung ergriffen. In der Debatte wurde von mehreren Seiten geltend gemacht, daß er im Interesse des Bublitums sei, wenn den Gastwirthen an solchen Orten, wo die Kommunikation dadurch nicht gehindert wird, gestattet werde, Tuche auf das Trottoir zu stellen und dort Gäste aufzunehmen, wie dies bei Kaffeehäusern der Fall ist. Andere Stimmen erhoben sich dagegen, und da zur Entscheidung der vorliegenden Fon: treten Fälle vor Allem nothwendig war, zu bestimmen, ob die Generalversammlung ihren vorjährigen Beichluß aufrechthalten wolle oder nicht, erfolgte die Abstimmung über diese Frage. Die Repräsentan fassirte ihren vorjährigen Beichluß und gestattete die Bewügung des Zrottoird duch Gastwirthe dort, wo viel nach dem Ermeffen der betreffenden Kommission Ba vadja Die drei Petenten wurden mit era an den Magistrat gewiesen und die Lisung aufgehoben. Diäten die Abgeordneten der Moi und Gränzungswahlen in die verschiedenen Senate " hibi Konsistoriums. Gewählt, wurden zu Konsistorialräthen , cisprierter D Lazar für den kirchlichen Senat; Elias Macelariu zum Referenten im Schulsenat; Cristea und Oniß für den Epistopatsenat ; zu umbesoldeten Konsistorialräthen im Schulsenat; Codru, Dragrofian um Johann Maxim. · » © Hermannstadt, 39. April: Als Haupthebel zur Bearbeit des sächsischen Volkes zum Ausharren in der Anschauung, das demselben mit Rücksicht auf seine ‚sogenannte „Eigenart“ allen anderen Staatsbürgern gegenüber an eigene Barrechte gebühren, wird die Vermögensfrage benügt und demselben Volke eingebläut, daß das sächstiche Nationalvermögen, eben meist ihm dieser Name beigelegt ist, aussschließlich Cigenthum derjenigen Sachenit, welche zur ev. Kirche A. B. gehören. Die positive Natur desBermögens sol auf diese Weite an bis zum rechten Heller konfessionell gemacht werden. Gegen diese Transsubstantiation kämpfen viel dreifachh zahlreicheren, jedoch nicht zu dieser Konfession, allein zum politischen Körper des Königsbordens gehörigen übrigen Bewohner schon lange an. — Auch in der jekigen Universität beantragte der Deputirte BoLoga bei Gelegenheit der Spezialberathung des Entwurfes zur Regelung der Munizipien des Königsbogens, er salle in den betreffenden Paragraphen nicht „sächsliche Nationauniversität”, sondern „Universität des Königsbogens“ und ebenso nicht „sächsliches Nationalvermögen”, sondern „Vermögen der im §. 1 bezeichneten eilf historischen Kreise" heißen. Gegen die Ablehnung dieses Antrages wurde Sondermeinung eingelegt, die ITERSSFTABBHG mit den übrigen Borlaen dem Ministerium vorgelegt wird. — Die Begründung verfelen lautet: „In Erwägung, daß auf dem Königsboden drei Hauptnationen wohnen, nämlich die ungarische, romanische und sächsische, unter welchen nach der rechtlichen Natur dieses Königsbodens niemals irgend ein gesehrlicher Rechtzunterschied bestehen konnte ; in Erwägung, daß auf diesem Königsboden schon seit den ältesten Beiten das Repräsentativsystem herrschte, welches ebenso wie von den Sachen auch von den Nomanen und Ungarn ausgeübt wurde, so daß also in dieser Universität nicht blos die Sachen, sondern alle Nationen des Königsbodens repräsentirt wurden und vertreten sind , so verwahren" wir ung gegen die bisherige unwahre und Die anderen Nationen verbende Ö Zeichnung dieser Universität als einer „sächsischen Nationsuniversität” umso naprüchlicher, als das alte System der Prini- Legion beseitigt ist und es nur zur Vereitelung des Prinzips der Gleichberechtigung und zu nationalen Reibungen en fann, wenn die Sachsen trogdem mit veralteten Privilegienansprüchen hervortreten. — an weiterer Erwägung, daß alle Dokumente über das sogenannte „ahfishe Nationalvermögen” seinen Zweifel darüber gestatten, daß dieses Vermögen das öffentliche Eigenthbum aller Bewohner der eilf Kreise des Königsbodens ist; in Erwägung endlich, daß diese Kreise nicht nur von Sachen, sondern auch von Ungarn, Romanen und Anderen bewohnt sind : so sehen wir uns genöthigt, gegen die Bezeichnung dieses Vermögens als eines „äh. Nationalvermögens, um so entschiedener zu proteztiven, als dieselbe dem wahren Sachverhalte nicht entspricht und zu gefährlichen Interpretationen der betreffenden Eigenthumsrechte Anlaß geben kann, indem dieses Vermögen als „Vermögen“ der im § 1 bezeichneten eilf historischen Kreise angesehen und benannt werden muß. — Hermannstadt, 27. März 1871. — Gezeichnet : Jakob Bologa, Elias Macelariu, Johann Macelariu, Michael v. Dobó, Dr. Abrah. Tincu, Johann Parasliv, Dr. Lavislaus Lehay.” Die gr.-pr. Archidiögefan-Synode wurde am 27. b. M. geschlosfen. In den legtendigungen befaßte sich dieselbe mit der Feststelung zur Tagesgefdhcte, Beft, 3. Mai. 2 Die Nachricht, welche der Telegraph über die Einnahme ez Forts Sy gebracht hat, erweist sich nachträglich als verfrüht. Nicht genommen wurde das Fort, sondern von der Bejagung und dem Kommandanten Mégy verlassen. Die Kommune schichke jedoch augenblicklich neue Mannschaft dahin, nachdem sie zuvor Megy und auch Cluferet wegen ungenügend entfalteter Umsicht in Haft genommen hatte. So wird das Lori denn doch gestürmt werden müssen. Uebrigens ist es nicht der Südwesten von Baris, sondern der Westen, von wo aus der Hauptschlag gegen die Insurrektion geführt werden sol. Zum Minder sten üt Bonitatirt, daß Mac Mahon selbst auf vieler Seite kommandirt ; doch, ist es bis die Stunde noch unbekannt, ob es ihm bereits gelungen it, die Insurgenten gänzlich aus Neuilly nach dem Weichbilde der Stadt Paris zu drängen. Dombromssy vertheidigte sich vom Anbeginne sehr zähe und auch nicht ohne Gewandtheit , doch dürften alle seine Anstrengungen an der Mluthlosigkeit seiner Truppen scheitern, die den Regierungstruppen auf offenem Felde durchaus nicht entgegentreten mögen. Den Muth der Nationalgarden, melche auf Den Befehl der Kommune nicht gerne mehr in’s elnziehen, sucht das kommunistische Blatt „La Sociale" mit folgender Ansprache anzufeuern : „Nehmt euch in Acht, Bürger ! wenn man euch zu den Waffen ruft, wenn die Gefahr droht , sind eure Bataillone unvollständig. Bürger, die aus Gleichgiltigkeit oder schlechtem Willen ihre Pflichten vergessen, gehorchen den Befehlen des Striegspelegirten nicht. Wo 1000 Mann nöthig sind, finden ss nicht mehr als 800 ein. Bürger Nationalgarden ! Hütet euch, die Sache zu kompromittiren, welche wir Seit dem 18. März verfechten | Gehorcht von Befehlen, die euch gegeben werden, Bürger Nationalgarden ! Habt Vertrauen ! Wenn es Feiglinge in euren Bataillonen gibt, zeigt sie ohne Erbarmen an, das Kriegsgericht ist da, welches sie verurtheilen wird !" Aber selbst die Drohung mit dem Kriegsgerichte verfängt nicht mehr: die „Bürger Nationalgarden” gehorchen von Befehlen, die man ihnen entheilt, nicht. Der , Times" schreibt man aus Paris : „Die Kommune verlangt Freiwillige. Daher rührt das Dekret gegen die widerspenstigen Nefruten und der Bürger Blanchet ist in der That schlecht unterrichtet, wenn er sagt, es werde nicht ausgeführt. Alle Tage sieht man Leute, die in der Nacht verhaftet worden sind, nach den Forts führen, um gesungene Freiwillige zu werden. Das Mittel dazu it: Man stellt sie in die erste Reihe, um sie zwischen zwei Feuer zu bringen. Ein Mundarzt bei der Ambulanz sagte mir, ein Biertheil der Verwundeten sei im Rüden verwundet. „Sie flohen ?" fragte ich. „Nein, die zweite Linie schießt auf die erste. Am 27.April wurde ein Zug Schlachtvieh an dem Bahnhofe in St-Denis»nicht nach Paris durchgelassen,auch die Milch wurde angehalten. Die Hungerkur hat also wieder begonnen. Trot aller Gegenmaßregeln ist es indessen bisher noch täglich gelungen, die Blätter der Pariser Kommune in die Provinz zu schaffen. Die " France" bemüht fi nun, mit ihrer alten Schönfärberei zu zeigen, daß der Augenblick nahe sei, wo Haris und die Provinz sich in dem nur zu lange getrübten Einvernehmen zum Heil des Friedens, der Nationalidee und der Freiheit wieder umarmen würden. In der gestrigen (2. Mai) Gitung des Deutschen Reichstages hielt Fürst Bismarc anläßlich der Debatte über das Gefeb, betreffend die Vereinigung des Elfach’ und Lothringens mit Deutschland, eine längere Rede, der wir Folgendes entnehmen : „Ber zehn Dionaten wollte Niemand in Deutschland den Krieg. Alle aber waren entschlossen, einen aufgezwungenen Krieg durchzuführen und Garantien gegen eine Wiederkehr Französischer Angriffe zu sucen. Frankreich, im Befige des Elsaß bedrohte Deutschland ununterbrochen. Am 6. August 1866 überreichte mir der französische Botschafter ein Ultimatum, Mainz an Frankreich abzutreten oder sofortige Kriegführung zu erwarten. Nur Napoleons Krankheit verhinderte den Kriegsausbruch. Während des legten Krieges machten neutrale Mächte Vermittlungsvorscläge. Zunächst sollten wir uns mit Kriegstosten und Schleifung der Festungen begnügen. Dies genügte uns nicht. Die Ausfallsbastion Frankreichs mußte zurückgeschoben werden. Man schlug ferner vor, Elfach und Lothringen zu neutralisiren. Dieser neutrale Staat würde aber weder Luft noch Kraft besessen haben, im Kriegsfalle die Neutralität zu bewahren. Wir mußten Elsaß mit Deutschland zur Sicherung des europäischen Friedens territorial bereinigen; allerdings steht dem die Abneigung der Bevölkerung von Elsaß und Lothringen entgegen. Doch ist diese Bevölkerung feindeutig und bildete in Frankreich vermöge ihrer edlen deutschen Eigenschaften eine Art Aristokratie. Wir werden mit deutscher Geduld und Liebe viele Bevölkerung wieder zu gewinnen suchen. Namentli) werden mit der Bevölkerung Gemeindefreiheit gewähren. Der Bundesrath wird alle vom Reichstage vorgeschlagenen Abänderungen mit Sorgfalt prüfen. Arbeiten wir zusammen mit gegenseitigem Vertrauen.” Der deutsche Reichskanzler ging auch auf die Entstehung des Krieges zurück und betonte die Nothwendigkeit, Bürgschaften gegen die Wiederkehr der französischen Ueberfälle zu haben. Eine solche Bürgschaft sei die Verschließung des Ausfallsthores Straßburg, welche er schon dem verstorbenen König Wilhelm von Württemberg gegenüber für unabweislich erklärte. « Die Ecke des Elsasses bei Weißenburg,sagte er weiter,würde, wenn an Baiern abgetreten,Süddeutschland mehr trennen als früher die Mainlinie.Es sei wahrhaft großartig,daß Süddeutschland,trotz augenscheinlicher Gefahr,sich Preußen gegen Frankreich angeschlossen hat. Nachdem er alsdann die von Frankreich 1866 geforderte Abtretung von Mainz berührt,fuhr er fort:»Garantien müssen wir haben;Versprechungen,oft hinfällig,konnten hier nicht genügen.« »Unsere Regierungsweise in Elsaß,««bemerkte er weiter,«wird wohlwollender,wenn auch mitunter vielleicht ungeschickter sein,als die der Franzosen.Heiterkeit-Wir gewähren Elsaß und Lothringen mehr kommunale und individuelle Freiheiten, als die Franzosen. Im Grunde kämpfen die jenigen Kommunisten in Paris — ich meine nicht die „internationalen Kämpfer um jeden Breis, sondern ich “rede von dem vernünftigen Kernpunkte der Bewegung — für das, was die preußische Städteordnung gewährt. Mit deutscher Geduld und Wohlwollen werden wir also dort (im Eljab) den deutschen Landmann bald befriedigen. Die Pacificirung der Gebiete werden wir hoffentlich noch erleben. — Stellen Sie ss bei der Berathung nicht auf den Standpunkt, Ber Sschlüsse für alle Zukunft zu fassen. Die Verhältnisse sind abnorm, ein Lernbild daher nicht gegeben. Man kann nicht sagen, wie dort die Verhältnisse in drei Jahren sein werden. Lassen Sie ung gemeinsam mit deutscher Geduld und deutscher Liebe erstreben, mit den neuesten Sandgleuten ein gedeihliches Bier zu erreichen. (Lebhafter Beifall.) In Baden wird daran gegangen, die Ministerien für Auswärtiges und für Krieg als überflüssig aufzulasfen. Der Aufstand in Algerien hat die Grenze Kabyliens überschritten ; er ist jedenfalls sehr bedenklicher Art, wenn er auch die Hauptstadt noch seineswegs bedroht. Die Entstehung desselben entwickelt ein sehr intelligenter Eingeborner, einem Neffenvon in folgender sehr bündiger Weise: Bon den Spahis und Turcos haben die Araber erfahren, daß die Franzosen fortwährend Schläge erhalten ; sie sind ihnen also nichts mehr. Außerdem hat sie die Naturalisation der ihnen verhaßten Juden fehwer geärgert; sie schieben das Cremieur in die Schuhe und bezeichnen seitdem häufig die französische Regierung als die des Juden Gremieur. Den festen Nimbus nahm dann der Aufstand von Paris. Die Franzosen, jagen sie, sind maboul (Narren), Regierung Bersailles, Regierung Cremieur, Regierung Paris — und sein Großkleiit mehr (Oberhaupt) in Frankreich. Nun, da die Franzosen nichts mehr sind, da sie Narren sind, da Baris selbst nichts mehr von Frankreich willen will, wozu sollen wir ihm wo unterthan sein und ihm noch Abgaben zahlen ? , B. Konstantinopel , 26. April. Der Telegraph wird Siemwohl fon darüber verständigt haben, daß Nevres Bafıha, erster Kämmerer des Sultans, in einer Spezialmission nach Kairo gereist ist. Diese Mission besteht darin, dem Rhevive begreiflich zu machen, daß die von ihm beabsichtigte Errichtung von drei Forts an der Küste des rothen Meeres, im Südosten von Suez, worüber er bereits mit den Herren Dupland und Comp, einen Vertrag abgeschlossen, seine Rechte weit übersteigt und zum Mindesten einer kaiserlichen Erlaubniß bewarf. Bei und wird allgemein geglaubt, daß diese Mission von Erfolg sein werde. Die Verson Nevres Barcha’s ist dem Khedive sehr angenehm und übers dies hat der Lebtere bereits hierher sagen lassen, da er nie im Sinne gehabt, eine solche Verfügung endgültig zu treffen, ohne zuvor bei der Pforte Meldung gethan zu haben, und wenn er bisher noch nicht angefragt habe, so sei dieses nur aus dem Grunde geschehen, weil er sein Projekt persönlich dem Sultan unterbreiten wollte. Rußland, oder vielmehr General Ranatieff hat vom Verlangen der Pforte bezüglich der Leiche des Patriarchen Gregorius, daß dieselbe nämlich — wenn sie schon von Dodella entfernt wird — nach Konstantinopel gebracht und neben den Weberresten der anderen ökumenischen Patriarchen bestattet werde, eine Folge gegeben. Man habe sich gegenüber Griechenland bereits die Hände gebunden, und Rußland käme in die unangenehmste Lage, falls die Pforte darauf beharren würde, waß es sein gegebenes Wort breche. So gab die Pforte denn nach. Go wurde denn die Leiche auf dem „Bizantion” eingeschifft und passirte am 24. um 9 Uhr Morgens den Bosporus, ohne daß an unserer Küste angehalten worden wäre. Das Schiff hatte die Trauerflagge geleist ; als die in der Meerenge anfernden griechischen Fahrzeuge dessen ansichtig wurden, bewimpelten sie sich ebenfalls mit Trauerflaggen. Wir sind wahrlich froh, die Sache so mehrfeilen Preises Tenig zu sein , die Vorbereitung unserer Griechen Tiefen uns arge Ausschreisungen und Konflikte befürchten, . 4