Pester Lloyd, November 1880 (Jahrgang 27, nr. 303-331)

1880-11-22 / nr. 323

j i dvonnement für die östermingan Monarchie Fürden,,Vester Lloyd«(Mo­gens und Abendblatt) Erscheint au­ch Mon­tag Früh und am Morgen nach einechiertage­­ für zudaveske gniizpopveksen­dungk Hawjehkiich»11.—Mo-mtiich»2.-Haih1iihri.»i-.-Mouat1ich Ganzjahrnchfr.22­—Bierteljährl.feuc-Ganzjaski.st.24.—Vierteljahkt. III «.. Mitstpäksikktkdstvkksendiengdegdstndbkastes»st·1.—vkertekiäcrkcipmedt. äütdksillufltfttezirinunzenung....«....,,s.— » MIUPTZUUMSVTVETÜVKIND-t in der Admini­stration­ des Zestetr.skonanvrotheaasse Nr.14-1-Stock-au­ßerhal Budapest mittelst Boftantweilung auch alle Boftänzer.­­ Inserate und Einschaltungen für den Offenen Sprechsaal werden angenommen, Budapest Siebenundzwanzigster Jahrgang, in der Administration, Dorotheagasse Nr. 14, ersten Stock, ferner : in den Annoncen-Expeditionen Leopold Lang­enfellaplat Str. 3. Hansenstein - Vogler, Doro­theagafse Nr.115 A.V. Goldberger, Servitenplat­z. 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November. sz Die Enquete in Angelegenheit der Verwal­­tungsreform it heute zum erstenmale zusammen­­getreten und fdhten diese erste Berathung, über welche unsere Leser an einer anderen Stelle des vorliegenden Blattes einen ausführlichen Bericht finden, gestaltete sie zu einer hochinteressanten. Selbstverständlich werden wir auf die heutige Diskussion wie auf alle folgenden ausführlich zurück­­kommen , für heute möchten wir nur bemerken, daß — ohne den übrigen Herren irgendwie nahe treten zu wollen­­ — da­ eigentlich nur zwei Persönlichkeiten das Terrain beherrschen: M­inister - Präsident Tipa und Baron Sem­uyey. Dem Legieren insbesondere it das Land zu großem Dante dafür verpflichtet, daß er dem Nufe des Minister-Präsidenten Folge geleistet und — entgegen den Meldungen oppositioneller Blätter — an den Berathungen­­ theilnimmt. Schon was Baron Sennyey in der heutigen Sagung sagte, bildet eine interessante und wichtige Ergän­­zung seiner jüngsten Rede, und der Vorwurf, den wir gegen diese leitere erhoben und der damals gerechtfertigt war, daß sie nämlich Feine Andeutung über die Art und Breise der von Baron Sennyey gewünschten Verwaltungs-Reform enthalte, — dieser Vorwurf it doch die Heutige Aus­­einanderlegung gegenstandslos geworden. Unseren Lesern können wir nur empfehlen, die Berichte über diese Enquete — so troden der Gegenstand auch sein mag — mit Auf­merksamkeit zu verfolgen ; wenn nicht alle Anzeichen trügen, werden jeit im Diner Landhaufe die ersten Keime zu einem tiefgehenden, in seinen Folgen unberechenbaren Unschwung in den Boden gesenzt. « F a Die Nachrichten von Rüstungen Griechen­lands haben aufgehört, Für die politischen reife eine Ursache des arms zu sein. Alle Welt ist überzeugt, daß Griechenland auf eigene Faust einen Krieg mit der Pforte nicht anfangen wird und alle Welt weiß auch, daß seine Test — diesmal braucht man nicht einmal Rußland anzunehmen — gewillt ist, den Griechen mehr als blos moralische Unterfrügung zu leihen. Die Pforte ihrerseits hat sich bisher sehr wenig echauffirt, um die Rüstungen ihres südlichen Nachbars zu paralysiren. Alles, was sie gethan, reduzirt, sich auf die Befestigung einiger Pässe an der Grenze Thessaliens, dem griechischen Lager von Lamia gegenüber. Sie hat ihre Truppen in Thessalien und Epirus nicht vermehrt, im Gegentheil hat erst einzlig Dermich PBarcha vier Bataillone aus diesen Provinzen herausgezogen. Um diese zu erregen, wurden vier Meservez oder Nedif-Bataillone aus­­gehoben, welche aufgelöst werden sollen, sobald die Lösung der Dulcigno-Affaire die dort gebundenen Truppen frei machen wird. Die Pforte glaubt, mit den in Thessalien und Epirus vorhandenen militärischen Kräften genügend für den Sohn ihrer Grenzen vorgesorgt zu haben. Ein militärischer Beobachter, der Gelegenheit hatte, nacheinander die griechischen und türkischen Truppen zu sehen, erklärte vor­ Kurzem, er halte es für ganz unmöglich, Daß, die aus geschulten, undisziplinirten Griechen auch nur einen Tages­marsch vorrücen könnten, in einen Lande ohne Straßen und ohne Nahrung in dem sie überdies auf die soliden türkischen Bataillone stoßen müßten. Aus London wird uns geschrieben, daß Das Kabinet mit seinen Berathungen über Die in der irischen Trage zu treffenden Maßnahmen noch nicht zu Ende ist, und daß die Einberufung einer außerordentlichen marla­ment3-Session fü­r den Monat Dezember oder den ersten Monat des kommenden Jahres noch immer im Bereiche der Möglichkeit ist. Jedenfalls werde die Entscheidung vor­­ den 24. November getroffen werden, da an diesen Tage die für die Vertagung des Parlaments ges­­tellte Zunft zu Ende geht. Die liberalen Organe machen vergebliche Anstrengungen, den Bwiespalt zwis­­chen den Neben Gladstone’s und Selborne’S im­ber Guilöhall um jenen Bright’s und Chamberlain’s zu Birmingham unwegzudisputiren. Sie behaupten, die Diffe­­renzen seien Durch die Verjchiedenheiten der Versammlungen, an welche die Meder sich adressirten, begründet ge­wesen. Gladstone Habe vor einem nicht-politischen Auditorium ges­­prochen, Bright Hingegen habe seine Rede an Liberale Parteigenossen gerichtet. Das kann zugegeben werden, ob­­zwar es einigermaßen gewagt erscheint, die illustren Berfans Vib­eiten, die sich bei dem Lordmayor-Bannet zusammenfinden, in Bausch und Bogen als „unpolitisch” hinzustellen , indessen­s­ doch die Thatsache unbestreitbar, daß ein Mann über ein bestimmtes Thema nur Eine Ansicht Haben kann, die nicht darnach modifizirt werden kann, ob er sie einer poli­­tischen oder nichtpolitischen Versammlung darlegt. In konservativen Kreisen hat die nachträgliche Belehrung Sladstone’s zu Bright nicht gerade einen unerfreulichen Einbrnd gemacht, da sie der berechtigten Meberzeugung sind, daß ein mit Bright verbundener Parentier weniger sicher steht, als ein Kabinetschef, der sich zu Hartington und Gramville hält; die tastende Haltung aber, die das Kabinet in der irischen Frage beobachtet, wird Niemanden befriedigen, weder die Tories, noch die Whigs, noch selbst die Mahdifaten. Das Kabinet scheint es mit der Strenge und mit der Milde zugleich versuchen zu wollen,­­ will­ die Autorität des Gesetes aufrechterhalten, zugleich aber das Gefeh als schädlich, verwerflich und verbesserungs­­bedürftig deflariren. Es mag immerhin sein, daß die spe­­zifischen Verhältnisse Irlands eine eigene Methode der Ver­handlung erheirschen, in feinem Lande der Welt aber kann eine Methode mit Erfolg angewendet werden, welche Un­verträgliches mit­einander zu vereinbaren sucht. Die irische Stage ist ein Problem, an welchem die Staatsk­raft der Liberalen zu Schanden zu werden droht. Sie wird in erster Reihe darüber entscheiden, ob das Regime Glad­­stone’s über das erste Jahre hinauskommen wird oder nicht, denen Lücken werden ebenfalls provisorisch durch Eintheilung von Richtern»erste anf»tanz und von pensionirten Gerichtshofss Präsiden­­tem Gerichtsh­ofss Richtern und Bezirksrichtern ausgefüllt.Die eins getheilten aktive Richter aus der Provinz erhalten für die Dauer ihrer Dienstesleistu­ng eine Funktionszulage,die einberufenen Pen­­­sionisten dagegen ihre früher genossenen vollen Bezüge.Zu beidenkön-Tafeln werden jedoch nicht nu­r so viele Richter­in­­getheilt,als zur Ausfüllu­ng der Lükcken nothb­endig sind,son­­­dern auch dort wird der Personalnatus provisorisch umso viel erhöht bis das Personal zur Ausarbeitung der­­ dor­­tigen Restanzen genügend erscheint.Die bei den Gerichten erster Instanz entstehenden Lücken können­ im Bedarfsfalle durch Einberuifung pensionirter Kr­äfte ausgefüllt werden­­­ . Das Komite, welches in­ Angelegenheit des Geselligen Oppositions Kinds gestern entsendet wurde, hat als Klublofa­­lität die Loyalitäten der ehemaligen Vereinigten Opposition in Borz­flag gebracht. In diesem Lolal haben sich bereits heute viele zu den gemäßigten Oppositionsschattigungen gehörige Abgeordnete, darunter auch Baron Sennyey, eingefunden, um ihre Namen in das Clubbuc einzutragen. Die neuen Statuten werden dieser Tage durchberat­en werden, worauf die Konstitwirung des Klubs noch in dieser Woche anstandslos erfolgen dürfte.­­Der Justizmini­ster wird demnächst dem Reichstage einen Gelegenttwurf vorlegen, in welchem Verfügungen getroffen wer­­den, in die Nestanzen bei den Obergerichten aufzuarbeiten. Diese Verfügungen bestehen in Folgendem Der Minister wird je nach Bedarf eine größere Anzahl Nich­­ter der Budapester Fön. Tafel auf Grund der im G.­A. V. 1877 seltenen Ermächtigung zum Obersten Gerichtshofe zur Dienstleit I · Jesuk heilen Die mif diese Weise bee der Mit-Insect-nisten­ : Ä = MEREATSELSUTTENTZETE: a ee A te Verwaltungs-Enquete. Die in Angelegenheit der­­ Verwaltungs-Reform einberufene Engquete hielt Heute im Ministerium des Innern unter Vorfig des Minister-Präsidenten Tin ihre erste Slung, die von demselben mit folgenden Worten eröffnet wurde : Vor Allem begrüße ich die sehr geehrten Mitglieder der Enquete und danke Ihnen Allen, daß Sie die Freundlichkeit hatten, meiner Ginladung Folge zu leisten. Indem ich dies thus, beabsichtige ich nicht, die geehrten Mitglieder mit einer längeren Rede zu lang­­weilen, da ich von der Ansicht ausgehe, von der ich schon bei Ber­­sendung der Einladungen ausging, daß ich nämlich, ohne meinerseits der Besprechung der Fragen irgendwie vorzugreifen, Gelegenheit haben soll, aus der Erörterung, in welcher natürlich auf ich nicht räumen werde, meine Ansicht darzulegen, die Ansichten der geehrten Mitglieder zu erfahren; denn mich wenigstens leitete bei der Ber­­ufung der Enquete die Meinung, dab bei so wichtigen Fragen, wie die der Verwaltungs-Reform, ein Resultat nur so zu erreichen ist, wenn die Prinzipien der Wissenschaft mit den im Zentrum und in der Provinz gemachten Erfahrungen in Berührung gebracht­­ wer­­den und diese Berührung kann dann ein den Verhältnissen des Landes und seiner Entwicklung entsprechendes Resultat erzeugen. Was den ersten Gegenstand der heutigen Zusammenkunft betrifft, so könnte dieser — doc­ ich bitte, Darüber zu entscheiden — die Feststellung des Berathungs-Modus sein, ob sie nämlich — was das Richtigste wäre — die aufgestellten Fragen im­ Allgemeinen besprechen, und diese eventuell später, wenn es die Nothmendigkeit erfordert, in einzelne Vartion theilen und in Heinerem Seife ber sprechen oder Sie heute die Fragen theilen und sich in kleinere Komités theilend, diese Fragen vorbereitend, iiskutiven wollen ? Ich glaube, dies wäre vieleicht die erste Aufgabe der heutigen Zu­­sammenkunft. Nur Eines will ich bemerken, bevor ich den Beschluß der 9. Engquote erbitte: Da nämlich das in dieser Konferenz Gesagte Leder­­mann interessiren­tan, so glaube ich der Zustim­mung der g. Kon­ferenz zu begegnen, daß ich dafür gesorgt habe, daß, wenn auch sein Diak­on geführt wird, was sich mit der Natur einer Gagquete nicht vertrü­ge, daß es aber durch die Anwesenheit der Stenographen er­­möglicht werde, das Wesen der Emanziation getreu den Organen der Oeffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. (Lebhafte Zustimmung.) Sept bitte ich, sich darüber zu äußern, was ich zu fragen so frei war, auf ,welche Weise die Verathungs-Ordnung festzustellen sei oder, wenn. Jemand in anderer Richtung etwas vorzubringen hat, dies zu thun. Graf Emanuel Pechy hält es fü­r nothwendig, daß zunächst die Hauptprinzipien festgestellt werden, auf welgen wir die Reform unserer Verwaltung aufbauen wollen. “ Baron Raul Senugey erklärt zur Kennzeichnung seines persönlichen Standpunktes, da, obwohl er an anderer Stelle seine Ansicht über die Einberufung der Engquete geäußert, er doch hier er­fchienen sei, da es seine Pflicht sei, jede Gelegenheit zu ergreifen, um seine Ansicht zum Ausbruch zu bringen und erklärt von vorn­­herein, daß er während des Verlaufs dr Unterhandlungen all das, was vielleigt aus oppositionellem Gesichtspunkte eine Bolemit her­vorrufen könnte oder­­ diesen Anschein haben könnte, möglichst zu vers­meiden wünsche. Aber er wörne nicht vergessen, daß Disse Sragen schon den Gegenstand reichstägiger Debatten bildeten, dab er und viele Andere darin eine politische Stellung faßten, daß ex, zufolge seiner Lage und seiner Pflicht in diesen Fragen sozusagen die Rolle des Richters zu spielen gezwungen sein wird und so glaubt er, wenn er auch an der Engquote teilnimmt, sein Vorbehalt werde anerkannt, daß seine politische Stellung und Entschiehung dadurch, daß er der Einladung gefolgt, ganz unberührt geblieben sei. Er dankt dem Minister, daß er für die Befriedigung des Öffentlichen nteresses dadurch gesorgt, daß­ die hier erfolgenden Enunziationen möglichst treu veröffentlicht werden. Die Anwesenheit des g. Chri. des Stenographen-Bureaus (Herrn KR­ón­yi) bietet wenigstens ihm (dem Nenner) für seine Person die Garantie, daß diese Mittheilungen vollständig verläßlich sein werden. Er theilt die Ansicht des Mini­­sters, daß es ein Fehler wäre, wenn hier große Medien gehalten würden, doch glaubt er andererseits, die Kollegialität fordere, daß wir in unseren Aeußerungen gegen einander jene Diskretion der Kollegialität beobachten, die zu b­ehachten in jeder Gesellschaft Bilicht it. Was den modus procedendi betrifft, stimmt er im Großen und Ganzen mit dem Grafen Pechy überein, da diese Enquete entweder zum Schauplan akademischer Diskussionen oder bezüglich der Details steril wu­rde, wenn wir nicht hinsichtlic­her Prinzipien und Richtungen, innerhalb deren wir uns bewegen wollen, ins Reine Fümen. Zu den Detais könnte er ohne Feststellung der Prinzipien nicht pre­chen, da es gewisse prinzipielle Details gibt, die — er sagt eS offen, wie die Beamten-Ernennung — nur unter gemä­sen Garantie u­nd Bedingungen zu proponiren mären und demzufolge betracg­tet er sie als abhängig von der zu befol­­genden Richtung Im Allgemeinen ist er der Ansicht, daß — da von einer Organisation die Rede ist, und er glaubt, daß dies ber 3wed der DBerwaltungs­reformen — die Verquidung entgegen­­gelegter Meinungen nicht nur nicht zum Ziele führte, sondern, Bar­wirrung hervorrufen könnte. Aber er geht um einen Schritt weiter, und weil er glaubt, daß akademische Diskussionen nicht zum Ziele führen, daß Niemand als die Negierung orientirter sein kann über die Mängel und Ansprüche der Administration, und weil er überzeugt ist, daß die Zeftstellung der Prinzipien ihre Aufgabe sei, gestehe er offen, daß­ er seine Hoffnung an das Resultat dieser Enqudte knüpfe, wenn sich der Minister seine Aeußerung für ein späteres Stadium vorbehalte, und wenn er nicht erkläre, od­er Die radikale Reform für noth­wendig halte oder ob er innerhalb de Nahmens einzelner Detail-Reparaturen zu bleiben wünsche, und wenn er die radilale Reform fü­r nothwendig erachte, in welcher Richtung er dieselbe zu realitiven beabichtige ?“ Er richtet Jonad an den Minister die Bitte, derselbe möge seine bestimmte Ansicht nicht exit im Verlaufe der Diskussion, sondern vor derselben aus­­sprechen. Dies werde die Enquete-Mitglieder nicht abhalten, alf ihrerseits ihre Meinung offen zu äußern. Die Enunziation des Ministers werde seine Schlubfassung, sondern ein Fingerzeig sein, Redner seinerseits machte bei solchen Enqueten die Erfahrung, daß sie nur dann zu Resultaten führten, wenn die Verarbung ein kon­­kretes Substrat hatte, dieses aber könne nur die Negierung, nie­mand Anderer bieten. ··· Gabriel Baross erklärt,daß er sich In seiner Meinungs- Aeußerung von­ keinerlei Parteistandpunkt leiten lassen­ wolle.Wezi«ig­­lich des von­ Baron­ Leinner ausgesprocheneeanniches vernigger mit der Natu­r der Enqueteniir das vereinbar auf in deipden­ die hieher Berufenen ihrer Anschei­iung ohn­e Rücksicht»da­rauf«Ausdru­ck gehem weis die An­sicht der Regierung sei-Wasi·ihr·igens die Grund­­prin­zipien­ betrifft,so bezeichn­en die Fmgepu­n­kte und anaupti­ms rissen­ dasjeniige.1 vorau­f von­ der Enngtehen­d zeriungen verb­ingt werden­.Auch Asschier ist der Ansicht,dass m­an sich vor Allemn­ über den­ dermaligen Stan­d der Admini­stration un­d darüberjin­dern m­üsse,w­ie dieselbe in Hinkunft organisirt werden solle.Hierauf bezieh­t sich die Einleitung zu den­ Fragexmiikten u­n­d es kann so nqch diese Frage bei dieser Gelegenheit in ihrer gan­zen­ Ausdehnung dis­­ku­tirt werdenJleber die Details kan­iiiii an·dann­ ein Gu­taichten abgeben­,wennt sich die Enante über»d­iss·llereininderl­eitun­a zum ersten Punnkt geäu­ßert haben­ wird,·den­­­ von­ dem Begebniß dieser Aeußerung ist auch die Wohlmecn­ung betreffs der Details abhängig. Je zweite Gruppe der Diskussionen würde Die Frage der Verwaltungs-Gerichtsbarkeit bilden. Nebner würde es für angezeigt halten, daßs die Enquete sich jeder enger gefaßten Besprechung ent­­halte und die einzelnen Gegenstände in der gegebenen Reihenfolge bespreche, denn das würde den Verlauf der Berathungen beschleuni­­gen. Er erhofft von den Enquete-Berathungen, wenn ihren seinen anderen. So doch jedenfalls den Erfolg, daßs wir bezüglich geroilter beikfee und akuter Fragen mit den Xeußerungen der auf dem Gebiete der Wrains thätigen Kapazitäten bekannt werden und dem gemäß das Wublikum bezüglich der Richtung der reformen Orien­­tirung gewinnt. » Baron­ Ladislaus Matthesilji ist der»Ansicht,daß,«wei»m der Minister des Innern genöthigt w­ürde,seine Ansicht bezüglich der leitenden­ Prinzipienschoniik vor­ hinein kundzugeben die durch ja die Verab­ungen der Enquete eigentlich überflü­ssig werden müs­ten. Wenn der Minister einen­­ Gefegentwurf einbringt, kann er immerhin­ blos seiner eigenen Inspiration folgen; dermalen aber will er eben erfahren, ob in den verschiedenen Gegenden des Landes begründete Klagen gegen die dermalige Organisation obmachen. Uebrigens hält Redner dafür, daß hier eine allgemeine parlamen­­tarische Diskussion nicht plaßgreifen könne ; doch gibt es eine Frage, welche die Lage dominirt und deren Lösung für das gesammte Mer­kultat der Berat­ung entscheidend ist ; und diese Frage it: ob die Administration auf der dermaligen Grundlage der Selbstverwaltung beibehalten, oder aber zu einer staatlichen umgewandelt werden sol? Ueber diese Trage müßte man vor Allem ins Neine kommen, denn ihre Lösung werde maßgebend sein für alles Uebrige. Minister des Innern Koloman fia: Diese Frage ist in den Fragepunkten enthalten. Yaraz Szél : Wenn die Engquete die Grundzüge der Ber­ratbung feststellen will, muß sie die Gruppieung der Fragepunkte acceptiren und wäre bei jeder einzelnen Frage vorerst die Ber­sprechung der Prinzipien und dann die Grörterung der Details in Angriff zu nehmen. Geht man so vor, so kommt schon bei In­angriffnahme der ersten Frage auch die Angelegenheit der Ernen­­nungen zur Sprache. Die vorgelegten Fragepunkte umfassen feiner Ansicht nach) Alles bieher Gehörige, nur mit einem einzigen Punk­e möchte er dies­lben ergänzt wissen, nämlich, ob es im Interesse der Gleichförmigkeit unserer Gefege und der Herstellung eines Bermwal­­tungs-Roder nicht zweckm­äßig wäre, der Regierung einen Staatsrath an die Seite zu seßen. Ludwig Horváty fließt sie der Renierung S­ nnyeys an, was ihn bestimmt, das Wort zu nehmen, i­ insbesondere Die Heußerung Baros. Sennyey habe nicht gesagt, man könne ohne eine vorliegende Aeulierung des Ministers nicht berathen ; im Gegen­­theil, man könne sehr schöne Neben halten, aus denen sich dann Diejenigen, welche die Macht in Händen haben, die Resultate ab­­strahiren können. Wenn sich aber der Minister nicht äußert, was er wolle: eine grü­ndliche Umgestaltung, oder eine bloße Reparatur des dermaligen Systems, so kann die Diskussion keinen regelmäßigen Verlauf nehmen ; sie verliert gleichsam die Achse und das Ergebniß der Berathung steht in Folge der Verschiedenheit der Ansichten auf dem Spiele. Nedner fett von jedem Mitgliede der Gnquete . por: aus, daß es ungeachtet der Abeußerung des Ministers seine Ansicht frei und unabhängig darlegen würde. Wenn der Minister nicht den N­ahmen skizzier, in welchen er sich die Verwaltungs-reform vor­­stellt, dann wäre es das Zw­eimäßigste, wenn jedes Mitglied im Allgemeinen darlegen wollte, was es für die Verwaltung für notw­­endig fragte. Michael Földváry springt vor Allem namens seiner Kol­legen dem Minister des Innern Dank Dafiir aus, daß derselbe Mit­­glieder in die Enquête berufen hat, melde sich mit der öffentlichen Verwaltung beschäftigen. Bezüglich der aufgeworfenen Frage ist er der Ansicht, daß, wenn der Minister des Iunern nicht hätte wollen über die Meinung des Landes orientirt sein, oder beibe einfach einen Gelegentwurf eingereicht hätte, da aber dies nicht geschehen ist. Ton» demn vielmehr eine Enquête einberufen wurde, glaubt Sprecher, daß der Minister des Innern die öffentliche Meinung, sowie die Anfichten kompetenter Männer berücksichtigen werde. Béla Banhidy will sich darü­ber nicht aussprechen, ob er zweckmäßg war, eine Gnquete einzuberufen, das sei Sade des Mi­­nister des Innern. Auch will er nicht das Verlangen an den Mi­­nister­ stellen, daß Dieser seinen Standpunkt Land gebe, dien Der Minister des Innern könnte darauf antworten, die Enquete sei est Berufen worden, damit man ihre Meinung höre, nicht aber, damit die Enguste die Meinung des Ministers höre. Er halte es übrigens für nothwendig, dad, wenn die Antwort auf die erste Frage ertheilt wird, der Minister des Sunern " die Güte habe zu erklären, ob er den Standpunkt der Enquette acceptive, da die Enquete sonst ihn:r= ich einen ersprießlichen Erfolg haben könnte. Er fehliedt sich dem­nach dem Antrage Emanuel Bégys an. Da die Frage nicht nur von dem Gesichtspunkte der Fachmäßigkeit und Nüglichkeit zu beur­­theilen ist, sondern auch eine politische und finanzielle Seite besigt, so behält er Redner selbstverständlich vollständig­ freie Haltung im Abg­ordnetenhause vor. Béla Kosmjathy bemerkt, daß wenn der Minister des Ante — wie es Ludwig Horvath wünscht — seinen Standpunkt von vornherein firiren würde — die Baratdung sein Resultat haben wü­rde; menn­ er (Medner) vorher wu­ßte, daß er nur leere Worte machen müßt’, so würde fen Pla in dieser­ Enqueste nicht sein. Was die Modalitäten der Verhandlung betreffe, so­ll er damit einverstanden, daß man vorerst über die Grundprinzipien in­ Slave kommen müsse. Schließlich bemerkt er, daß er seine Ansichten nicht im Namen seiner Partei, sondern­ in seinem­ eigenen Namen vortrage. ‚Nikolaus Gyarmatäty bemerkt, da; der Minister des In­nern in seiner Einleitungsrede erklärt habe, er werde seine Ansich­­ten im Laufe der Debatte mittheilen. Die Wahl des Zeitpunktes hänge von ihm ab. Nedner schließt si der Meinung am, dad mit der Entscheidung über den ersten Punkt die eigentliche Richtung der Frage indizier sein werde, und dann, glaubt er kaum, daß der Mi­­nister noch länger werde schweigen können. Er hält es darum für das Zweckmäßigste, daß der erste Punkt debattirt werde, da man sonst, wenn jeden die Frage der Berat­ungs-Modalität so viel Zeit in Anspruch nehm, befürchten müsse, die Enquete werde wochen­­lang dauern. Dies würde aber für mehrere Gegenden 0903. Landes von Nashtheil sein, da Diejenigen, welche an der Sorge der Ver­waltung stehen, zu Hause zu thun haben. Koloman Tia: Die Debatte wird vielleicht abgekürzt wer­­den, wenn er m­ac allem Gehörten einige Worte fage. Er glaubt seinen Standpunkt namentlich bezüglich des ersten Blattes und folge­n­ auch bezüglich der Nothivndigkeit der Zusammenberufung Der Engquete ,den in einer vorjährigen Sigung des Abgepränztenhauses offen genug ausgesprochen zu haben. Gr tt nämlich der Ansicht, das man nur dann mit der Historischen Entwickkung unseres Ad­­ministrations-Systems Drehen künne — denn das Könmen sei nie ausgeschlossen —, wenn man zu der Mederzeugung gelange, daß die Aufrechterhaltung dieses Systems unter unseren Verhältninissen nie zum Schaden der Noministration gereichen sein, oder um sich Harer auszudrücen, er ist noch heute der Ansicht, welche er in sei­nem ersten Birkular, als er das Bortefeuille des Innen übernahm, ausdrücke: eine gute Administration sei nothwendig; eine solche Hoministration muß angestrebt werde, wenn möglich auf dem Wege der Reform des frühen Systems, wenn dies aber nicht möglic, d­ü­rfe mit dem alten System gebrochen werden; dann unter den heutigen Verhältnissen könne ein Staat ohne gute Nom­inistration nicht bestehen. Da er nun nicht gezwillt sei, di3 alte Verwaltungs­system, oder um das Kind beim rechten Namen zu nennen, das System der M Wählbarkeit der Baniten, unter einer andern Bedingung zu opfern, als in dem­ Falle, daß er von der Unhaltbarkeit­ dieses Systems Groß aller Verbesserungen, beispielsweise aus Mangel am geeigneten Individuen überzeugt worden wu­rde ; oder wenn er überzeugt wu­rde, wovon er noch nicht überzeugt ist, dab vom Gesichtspunkte des ungarischen Staates und der ungarischen Natio­­nalität die Abänderung des Systems zur unumgängligen N­ot­wen­­digkeit geworden sei: darum hielt er es fü­r zwecmäßig. Diejenigen, welche mit der­ öffentlichen Verwaltung zu thun haben, aus den ver­schiedensten Gegenden des Landes zusammenzuberufen, um über die häufig aufgestellte Behauptung ins Klare zu kommen, daß nämlich bei der Wählbarkeit der Beamten, trog aller Verbesserung des alten Systens, in Folge des Mangels an geeigneten Individuen eine gute Administration unmöglich geworden sei. Er wollte zweitens "ins Klare kommen darüber, ob er feststehe, besonders nach den Erfahrungen der unter den verschiedenen Natio­­nalitäten Wohnhaften, daß die ungarische Nationalität, die unga­­rische Staatsidie die Aufhebung de Systems Der Wählbarkeit der Beamten erheirsche. « = Er glaubt, Hiemit in der Nichtang­asung gesagt zu haben, daß auch Diejenigen, die von ihm eine Meinung zu hören verlang­­ten, ehe sie in die Diskussion eintreten, nun in Dieselbe eintreten können. Er bemerkt wiederholt, daß er die Umänderung eines alten, aus der Geschichte entwicklten Administrations-Systems in ein ganz entgegengefegtes System für eine Aufgabe ernstet, die viel­­leicht besser als alles Andere erwogen werden muß, weil auch die schlechten Seiten des alten Systems von dem P­ublifium leichter ertragen werden als die schlechten Seiten des neuen Systems und schlechte Seiten hat jedes System ud so ist es gar, die im den unteren Sáidgten fi) bewegende Funktion der Verwaltung, w­elche am meisten geeignet ist, die Bewölk­ung zufrieden oder unzufrieden zu machen. Er wiederholt, daß e­in deshalb nur die von ihm ge­­kennzeichneten zwei Fälle ihn dazu bewegen konnten, diese Nenderung zu propon'ven :, nämlich der Mangel an Individuen, mittelst welcher das alte­ System aufrecht­erhalten werden künnte, und zweitens, wenn er sich davon überzeugen würde, wovon­ er heute, nicht über­­zeugt i it, daß die ungarische Nationalität und die ungarische Staats­­idee­­ diese Veränderung erheiflten. Aber eben Hinsichtlic dieser beiden Gesichtspunkte wünschte­ er auf Grund der in­­ verschiedenen Gegenden des Landes erworbenen Erfahrungen sich Ueberzeugung zu verschaffen. Uebrigens,wenn er darü­ber schlüssig gewesen wäre,mag er in Vorschlag bringen werde,so hätte er die Mitglieder der Enquete gewiß nicht herbemüht. Er hat sie herbemüht, nicht weil er seine Ansicht habe, denn er hat eine solche, sondern weil er sich seine Unfehlbarkeit vindizirt und seinen Ansichten gegenüber die in ver­schiedenen Theilen des Landes gesammelten Erfahrungen en wünschte, damit er auch diese in Erwägung ziehend darüber schlüssig werde, was er endgültig zu tun beabsichtige. Wenn übrigens die Enquete seine Ansicht bezüglich aller vier Punkte der ersten Frage zu hören verlangt, so will er sie Fur­­bar legen. Bezüglich des ersten­­ Punktes hat er sich schon geäußert. Die Verwaltungs-Ausschüsse hält er nicht fie eine überflüssige, auf­­zulasfende Institution, sondern für eine solche, deren Zusammen­­gebung und Wirkungskreie Modifikationen e­rheiikt. Wenn die Enquete in die Details eingehen wird, wiss er sich auch, hierüber gern äußern. Auch bezüglich des Disziplinar-V­erfahrens ist er der Ansicht, dab­ei hinsichtlich der Appellation und namentlich im der Hinsicht, daß die strenge Anwendung des Disziplinargewetes gesichert werde, verbessert werden mü­sse, doch beruht es andererseits auf foriester Grundlage. Was den auf die Verwaltung der öffentlichen Gelder­bzüglichen Punkt betrifft, wird mo­t dem größten Theil der Anwesenden die im D­ieser Angelegenheit jüngst erlassene Ministerial-Berorenung bekannt sein Die Frage wurde seinerseits hier nicht aus dem Grunde aufgeriefen, damit die Modalitäten der­ Geldgebahrung in detaillirter Weise doch ein Gefäß festgestellt erden, sondern weil nach unserem heutigen = die Feststellung all dessen in die statuarische Nectssphäre gehört. Dies hatte zu­r Folge,daß in dieser Angelegenheit fast in jedem Komitat ein anderes Vorgehen beobachtet wurde,sodaß,als er seine Zirkularverordn­utig er ließ,in den meisten Komitaten nur deshalb ein mehr gleichmäßiges Verfahren erzielt wurde,­weil die Komitate selbst die Nothwendigkeit dessen einsehen;doch bietet ihm das heutige Gesetz keine Basis dazu,in­ dieser Angelegenheit im­pera­­tiv auszutreten.Sein Zweck ist also nicht der,daß das Gesetz diess bezüglich Details feststelle,sondern daß in demselben ausgesprochen sei-das»M­i»1isteri1ent sei berufen,ein mehr gleichmäßiges Vers Ar in Diesen Angelegenheiten auf dem Verordnungswege fest­zustellen. Baron Paul Senuyey erklärt, daß er nag den Aus­­führung des Ministers des Sumern seinem Zweck erreicht sehe und dab nun nichts mehr erübrige, als im Rahmen der allgemeinen Diskussion über die erste Frage zu sprechen.­­ Graf Emanuel Pächy legt seine»Ansichten im Folgenden daeredermann fühlt die Nothmendigkeit dessen,­daß unsere Admis­strauen,»tve11n wir un­sm die Reif­e der Kulturstaaten erheben wollet1,r1t mehreren Richttingen reformirt werd­;doch dürfen wir dies nicht blos aus Vorliebe für die wissenschaftlichen Theorien aus­­ländischer Autoritäten thun,sondern zugleich mit ernster Erwägung« unseres Volkss Genius,unserer kulturellen Entwicklung und eigens artigen Verhältn­isse,detm das Gesetz ist wie die Pflanze,welche, wenn sie den entsprechenden Boden­ nicht findet,bei der sorgfältigsten Pflege verkümmert. Wir w­llssen endlich zwischen Zentralisation wählen.«­Beid:hab­en ihre Vorhheile,doch müssen wir uns vor enner Funon der beide»11 System­ hüten,weil wir sonst ein Admis ncstrationsschadischgsfeih dessen Nachtheile die Bevölkeru­ng zu tras gen hatte.Wir müssen vor Allem für einen organischen A Adm­inis­­trationsApparat sorge­ 1,der nicht kon­plizirt und schwerfälli­x sein, sondern.den eigenartigenerhältnissen der allgemeinen Wünsche ent­­sprechend,yasch·1111d Jedem gleichmäßig sein Recht spenden soll, dennbes noch die Qualifikation der anzustellenden KommmissBeams textdi­rch ein Gesetz festgestellt wird,bis sie nicht verhalten werden, einigerosum­ abzulegen,bis nicht auch ihreanunft durch eine regelmäzsige Pensionirung gesichert wird,wirdiveder das Eine1t­ und Autonomie von Komitat nungs, noch das Wahl-System unseren adminitrativen Usbeln­­ ab Helfern. Ein Hauptgericht mir solle ferner auf ein gut einzurichtendes Gemeinde-System zu legen sein; die Gemeinde­ soll nicht nur über die zu ihrem Wirkungstreffe gehörenden Angelegenheiten beschließen, sondern an die Macht haben, ihre Beschlüsse zu effektuiren. Denn von sie — wie gegenwärtig — diese Macht nicht besigt, entsteht allgemeine Thailnahmstosigkeit und Pessimismus. GE­ hält es ferner für nothwendig, daß die Landes-Zentral­gewalt alle jene administrativen Agenden dizentraltfire, die sie ent­­behren kann und w­irh: mit den Komitat- Agenden Zentrum und dem an der Spitz desselben stehenden Ddergespan und Bizegespan auf eigene Verantwortung, aber mit Vorbehalt der Genehmigung einer General-Kongregation, deren Wirkungskreis ge­weglich festzustellen sein wird, zu versehen sein werden. Die Verwaltungs­ausschüsse wären aufzulösen. Die Beie­behaltung dr General-Kongregationen, belde jährlich mindestens einmal einzuberufen seien, hält Redner darum für nothwendig, weil die Nation an denselben mit einer aus der Jahrhunderte Hindurch befolgten Praxis erklärlichen Bietät festgelte und weil es noth­wendig sei, daß das Komitat Gelegenheit habe, die Leitung der Genyaäfte in Evidenz zu halten, die Amtswaltung seiner Organe innerhalb der gefeglich festzustellenden Grenzen zu kontrollren, die Sanirung All­fälliger Uebelstände, deren Behebung ausschließlich dem Ministerium obliegt, zu beschleunigen.­­ Die ehebaldige Einrü­hrung einer mit zweckm­äßigen­ Grun­d­­lagen ruhenden Staatspolizei und die Beibehaltu­­g der besseren organisirenden Disziplinar-Gerichte hälthdner gleichfalls sür ith wendig.Großes Gewicht legt er darauf,daß bei der Auswahl des Komitatschefs odercirgespässe lediglich auf die Sach­enntniß,Bi«Ts­dhung und auf den tadellosen Charakter, nicht aber darauf ver Hauptnahdend gelegt werde, ob der Betreffende ein gefch­ dter poli­tischer Parteiführer sei. Der Witungskreis der Komitatshiste oder Obergespane gegenüber den auf dem genannten Gebiete des Ko­­mitats fungirenden Staatsbeamten soll derart geregelt werden, daß die Interessen des öffentlichen Dienstes nicht durch die gegenseitige Nivalität gefährdet, sordern im Ösaentheil mit ganzer Kraft gefür­­det werden. Sämmtlche im Komitat exponirten Staatsänter sollen in den Komitat 3-Emporien konzentrirt werden, wodurch die Interessen des „öffentlichen Dienstes wirksam gefördert ud die Mittel der betreffenden Parteien gefront würden. So lange dies All:3 nicht durchgeführt ist, würde das Grnan­­nungssystem bfoS die Negierungsgewalt vermehren, ohne die Ver­waltuungsmiseren zu beseitigen. Die Legislative habe unumgänglich zu verfügen, ob die Stomitatsämter im Wege der Ernennung, oder der lebenslängligen Wahl zu belegen seien, denn das gegenwärtige Waglsysten sei für die Zukunft unhaltbar. Sind die Grundbedingungen eines organisxten Verwaltungs­­systems einmal acceptirt, dan ıft es dem Redner gleichgiltig, ob die Gemeinung oder die lebenslängliche Wahl eingeführt wird ; ab­rih­­wohl wäre ihm die legtere Modalität Lieber, denn das Komitat tenne zum größeren Theile die Aspiranten, während der Dinister des Innern, din die Bewarber Monate hindurch förmlich belagern würden, sich nicht genügend orientiren könnte. Die Unter der Komitats-Waffenstühle hingegen wären nach Medners Ansicht jedenfalls durch Genennung zu­ belegen ; da die RRechtspflege von der Verwaltung aus bei uns getrennt sei, wäre es weder doch die Theorie, noch doch die Wraris motiviert, wenn die K­omitats-Waffenstühle politiig­ und nicht ausschließlich juridische Foren bilden würden. Die Einführung der Domaeftikal-Waffen wäre nach Medners A­nsicht sehr Schädlich für die Komitate, namentlich­ unter den gegenwärtigen Umständen ; das gegenwärtig in Ummwndurg stehende Dotationssysten hält Redner unter gewissen Modifikattionen für viel vortheilhafter und awgelmäßiger. Ein wohlorganiscrhes Verwaltungssystem wäre freilich viel Kostspielige und fegt Medner von der Me­ierung voraus, daß sie mit dieser E­ventualität d­en in vorhinein gerechnet und für die Bedeuung der allfälligen Mehrausgaben bereits Sorge getragen habe, font hätte die ganze Enquete seinen Sinn und nach w­eniger einen Erfolg. Hinsichtli­cher Details behält ih M­ dner das Rei vor, sich ider dieselben später aussprechen zu dürfen, Baron Raul Seruyey it in der glücklichen Lage, mit einigem Vorbehalt die Ausrügtungen des Grafen Emanuel BEHY im Großen und Ganzen zu acceptiren. Auch er­st der Ansicht, daß die Richtung, welche das Land hinsichtlich der Bermak­ings Re­form­ zu befolgen gedenkt, zum Gegenstand reiflicher Erwägung gemacht werden müsse, und daß die fflavische N­achahmung ausländischer Weis­spiele s schädlich und gefährlich sei. Aber wir dürfen nicht vorgef­en, daß eine ganze Meige unserer Institutionen, unser gejammtes öffentliche Leben und­­ unser gesanmter sozialer Organism­s in Folge der großartigen 1848er Reformen auf europäischem Niveau stehen und nach dem Muster ausländischer Institutionen sich entw­eidelt haben, somit es ein Lehrer wäre, uns aus Pietät für di­n Reminiszenzen und gewissen geshhätlichen­­ Vorurt­eilen zustehe auf den Gebiete der zur Befriedigung der Ansprü­che der Gesell­­schaft dienenden Administration der Wirkung ausländi­ger Suftse­tationen zu verschließen. Die bisherigen Redner stimmten dud­ashends darin überein, daß der heutige Zustand unhaltbar sei und

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