Pester Lloyd - esti kiadás, 1921. április (68. évfolyam, 69-93. szám)
1921-04-22 / 86. szám
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Llurollluulluor kvr Loâl^lsst ouâ Kr kör âo» öosliuill ml> Sirrttsr Lrourdsilit- » «Uo krovio» > HorxsndlLtt s Lriurei!, «uâoos visrtlöji-ui'iicd - kör ««»torrolcl» M I-k > > UE I , â ' >' ' I' Lvouâdlott S LrooiM. -â^ -â-^ âI .K.^ -». »«vottloo il»il L<i»>l»Iâtr»Ua», V- illrl» »vo übrlgsil Ltooton 245 IkrMM. âdvO-o»m°ot« usrâm «iM dol sLmtllolion »u». 7!»i°rI»-ot<!«>IS.-»l-ulM^pI»«r-râ»!» iLnâkvkSN Po-Ltmtsm evtsesevssvoraiv«». ««»«L r'»Uv sluÄokssstâ. 68. Jahrgangs W Kttd^aprst, Freitag» AI. April 19I1 L) Ur. 86 Nalitttalversammlnng. / .^Budapest, 2Z. April. Obwohl, oderi vielleicht r^ i l ein wichtiger sinanzieller Gesetzentwurf auf die Tagesordnung der Sitzung der NationalversaiAmlurrg gMtzt war, korrnte die Sitzung '— wie dies,nun s»on einâ ilblich — wegen des geringen Interesses,^ Laâ.ihr ^tgegengebracht wird, erst rnn 11 Uhr eröffnet Gestenl hieß cs, Abgeordneter Georg Szmr^sänht werde sich heute der bekannten Jiirmunitätsamnelduttg des Abgeordneten Edmund Beniczkh anschließen, doch sagte Szmrccsaichi in der Ltonferenz, er werde heute nochnicht das Wort ergreifen, weil er noch nicht iin Besitze sämtlicher Dgten sei, i)och habe er dem Präsidenten der Parrei der Christlichnationalen Vereinigung seinen Austritt aus dieser Partei angemeldet. Vor der Tagesordnung erbat sich in der heutigcti Sitzung Abgeordneter Viktor Drözdh das Wort. Anstatt des Ministerpräsidenten, so führte er aus, habe der Preßleiter Herr Eckhardt seine gestrige Jnterpellatiorr betreffend das Ungarische Telegraphen-Korrespyndenz- Bureau in einer heute stütz erschienenen Zeitung beantwortet. Es heiße in dieser Erklärung, das; die Angaben des Redners der Wahrheit nicht entsprechen, und der .Herr , Preßleiter faßte dies in die Worte, er lvolle mit einenc Lügner nicht weiter polemisieren. Es mag fa sein, meinte! MN heute Drözdl), daß einzelne der gestern vorgebrachten j -iffermäßigen Daten nicht ganz stimmeir, - die Tatsache! selbst aber sei unverrückbar und die Angelegenheit sei im letzten Ministerrate des Kabinetts Teleki in deur Sinne erledigt worden, wie der Redner dies in seiner, gestrigen Interpellation dargestellt habe. Es stehe also seiner Behauptung die des Herrn Eckhardt gegenüber; lvelche von beiden lügenhaft sei, werde aus der Antwort hervorgphpu, die der Ministerpräsident Mf die Interpellation erteilen werde. Vizeprästdent Josef Bottlik, dec den Vorsitz führte, erklärte, was Abgeordneter Dräzdy vorgebracht, habe, sei keine persönliche s^age, und der Wgeordnete möge nächstens, werm er mit einer Zeitung zu polemisieren wünsche, nicht'die Zei-t der Nationalversammlung, in Anspruch nehmen. á t Nun konnte das .Haus in die Derhandlimg der Tagesordrrung eiutreten. Abgeordneter '"^Johann Jk -. lödh-Szabb empfahl dem Haufe den Gesetzentwurf über die V e rm ö ge nsab lö s u n g der Sparkasseneinlagen, Kontokorrente, Forderung c n usw. als Referent des Finanzausschusses zur Anncchme. Er wies darauf lsin, daß rvährend in aicheren Ländern eine, einmalige große Vermögensabgabe eingefuhrt worden sei, bei uns statt des komplizierten Systeurs ' der persönlichen Best-enermcg eilire sachliche Steuer eingeführt wird. Diese Art der Vermögensbösteuerung lasse sich viel rascher durchführen als die andere, mch dies sei schon darum wichtig, weil der ungarische Staat in seiner heutigen Lage drinaend der aus dieser Steuer zu erhoffenden Einkünfte bedürfe. Beruhigend werde es wirken, dastz tz tzO des (Hrtwurfcs ein Junktim zwischen dieser Steuer und der Vcrmögensablösung der in LiegensebLkten angelegten .Kapitalicn fcststâ, indein dariir die Bsstimnluug cnshalten ist, daß die auf Grund des vorliegendeir Gesetzentwurfes erfolgenden Steuerlcistungen zurüârstattet iverden, wenn der Gesetzentwurf über die Vmnögensabgabe der Immobilien nicht bis Ende Septencker dieses Jahres -ins Lebeir tritt. Der Referent machte dann die Nationalverfanunlung urit den einzelnen wichtigsten BerfüMngen der Vorlage bekannt. Abgeordneter Rudolf Temesvárt) nahrn die Vorlage im allgemeinen an, ersuchte aber den Finanzminister, wenigstens die Umrisse jenes CiMvurfes bekannt zu geben, der die ähnliche Besteuerung des unbeweglichen Verirrögens behandeln werde, denn, so sagte er, das letztere dürfe nicht hÄ)er als das mobile Vermögen besteuert werden. Ferner regte der Redner an, daß nicht bloß die > Banken, sondern auch die .Kriegsinvaliden, -witlven und -Waisen in die Lage versetzt werden sollen,' ihre Vermögensablösung zum Teil in Kriegsanleihe zu leisten. Schließlich erbat er noch ent'prechende Verfügungen des Finanzrninisters' gegenüber jenen Finaipsinstimten, die die auf Kriegsanleihe liquidierten Loncharddarletzen trotz einer gegenteiligen Verordnung des Minifters kündigen. Der Abgeordnete Viktor Wátèfy begann seine i Ausführungen mit der Feststelluitz;, daß, solange der j Wert unseres Geldes nicht stabilisiert ist,,alr einen Wie- > deraufbau und. an eine Durchsetzung des christlichnatio- ' naleir Kurses nicht gedacht werden könne. Wir hätlen, f so sagte er, schon früher an die Regelung unserer finanziellen Verhältnisse schreiten sollen, doch sei der vorlie- j gende Gesetzentlvurf, von deni eine Stabilisierung des. Kronenwertes'zu erhoffen ist, auch heute mit Freuden ! zu begrüßen. Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen wies er darauf hin. daß bei der Befteuerung der an der Börse nicht kotierten Aktien eine gewisse Ungerechtigkeit zu beobachten sei. Während z. B. bei den Aktien der Kommerzialbank als Grundlage der Besteuerung zivei Drittel des 5iurses voni 20. Dezernber, also 5300 Kronen' pro Aktie, dienen werden, beträgt diese Grundlage bei der Eßtergomer Sparkasse, deren Aktien nicht kotiert, sind, 10.000 Kwonem Diese letzteren tztktien ioerden also mit dent doppelten Betrog besteuert sein als die Aktien der .Koumierzialbank. Auch dieser Redner rrahm die Vorlage in: allgemeinen an. Es folgte fodanit als nächster Redner der Zlligeordueie Baron Josef Szterëttli i. Er erörterte in erfter Reihe den Gesetzentwurf über die Vcrnlögsnsablösung imd dann inr allgemeinen die Fragen des Handels und der Industrie. Er begrüßre zunächst den Finanzminister, der sich endlich ans das Gebiet der ökonomischen Gesetzgebung begeben habe, uni loenigstcns auf dein Oiebiet der Finanzerl lvettzunlachen, lvas lvir auf Mderen lvirtschaftlichen Gebieten bersäuint haben. Dem Entlvurf über die Vermögcnsablöjung ftiinme rr mit Freuden zu, denn dies sei der erste Schritt zur finanziellen Enttvirnmg, obtvohl er solbst seiuerscits das' Progranrm urit der Besteuerung, bcziehungsiuctsc iN'Ä der Äblosung des Gelbes begonnen hätte. Der. FiNanzuiinister würde auf diesem Wege die Mittel erhalten haben, um den auslvärtigeir Zinsendienst aufnehmen zu können, er hätte flüssige Geldmittel zur Verfügung und- wäre in die Lage versech, die Vermögensablösung auf einheitlicher Grundlage aufzu-* bauen, womit alle jene Bedenken sich vermeiden ließen, die auf verschiedenen Gebieten des Wirtschaftslebens laut geworden. Mit den Details wolle sich Redner nach der eingehenden Beratung im Finanzausschüsse nicht niehr befasien. er wünsche bloß die Ausmerksamtcit des Finanzministers auf die Frage des Kurses vom 20. Dezember zu lenken. Er ersuche den Finanzmintstor und die Nationalversmnmlung, von diesem Kurs Absrand zu nehmen/ und richte an den Finanzminister die Frage, ob es trotz der geänderten Wirkschaftslagc und trotz des großen Sturzes der Effektenkurse nwttviert und berechtigt fei, den Kurs vom 20. Dezentber aufrechtzuerhalterr, besonders mit Rücksicht, darauf, daß die meisten Kurse eine Einbuße von .öO bis 60 Prozent erlitten haben? Wohl erklärte der Flnanzininister im Finanzausschuß, einen 33prozentigen Kursrückfall in Rechnuirg gezogen zu haben, und Laß sich sein Zweidrittelsystem dieseni Kursrückgang anpasse. Redner äkzeptiere dies, doch daraus folge oben, daß nach dem 50- bis 60progent!gen Kurssturz der Kurs vom 20. De.;ernber n i ch t m e h r aufrecht gchakten werden könne. Ter Finarczminister müßte zwei Drittel des Mitrels zwischen dem Kurse vom 20. Dezember und jenem des 1. April zur Grundlage seiner Bcrechnungeir machen. Wenn dies auch scheitchar eine Reduktion. bedeute, stehe diese dennoch im Dienste der Pläne des Fiitanzministers. Denn in diesem Falle werde er mchr Geld erhalten als Aktien. Es könne ja nicht gefordert werden, daß Urrternchmuugen in barem mehr bezahlen, als ihr Vermögen iir Effekten wert ist. Bleibt der Finanzminister bei seinem ursprünglichen Standpunkt, so wird alle Welt mit Aktieir bezahlen, denn gegen die wirtschaftlichm Gesetze gibt es leine illinisterielie Macht. Dartun rate er dem Finanzminister, den Ausdruck „Ich feilsche nicht" nicht in Anwendung zu bringen, da sonst die Verhältnisse ihn! desavouieren würden. Der Entwurf — so führte Baron Josef Sztercnyi weiter aus — gsirähre den Genosienschaften eine ausnahinsweise Behandlung. Die Begünstigungen, die den Genosse-nschaften gewährt ibcrden, sind sozial tatsächlich gerechtfertigt. Einwendungen gegen die Gemsienschaften können bloß deshalb erhoben werden... Abgeordneter BlasücL'S zab ö: Weil sie christlich sind. Abgeordneter Baron Josef Szterenyi: lieber die Richtlinien einer ehrlichen christlichen Politik brauche ich keine Belehrung anzunehmen. Ich habe nicht erst den christlichen Kurs abgewartet. Fragen Sic den hohen Klerus, was ich für den christlichen Gedcuiken getan habe, als ich mich iiu Besitze der Macht befand. Se. Heiligkeit der damalige Papst hat mich mit einer Photographie mit seiner eigenhändigeu Widmung ausgezeichnet. Was aber die Ownossenschaften betrifft, muß trotz aller modernen Schlagwörter die Wahrheit gesagt werden. Es handelt sich darum, daß die Genossenschaften, die eigentlich auf altruistischer Grundlage aufgebaut stnd, durch Uebertreibungen des Lkapitalismus nicht kompromittiert iverden dürfen. Der Redner polemisierte dann mit einer früheren Rede des Abgeordneten Karl Schandl, der behauptet hatte, daß er, Redner, die Industrie mit Subventionen, in der Höhe von 200 Millionen Kronen unterstützt, dagegen aber das Kleingewerbe uird die gewerblichen Genossenschaften vernachläs'sigt habe. Baron Szterenyi wies rrach, daß der ungarische Staat vom Jahre 1881 bis 1914 Gewerbe und Handel unt insgesamt 53 Millionen Kronen unterstützt habe. Diese 53 Millionen Kronen haben zu einer sährlichen Mehrproducktion von 400 Millionen Kronen geführt, welche Summe, wenn , er die phantastischen Berechnungen des Abgeordneten Sand.'., zur Grundlage seiner Ausführungen machen wollte, einer heutigen Sumine von 40 Milliarden Kronen entsprechen würde. . Im Anschluß an die Vermogensablösung der Industrie- und Handelsunternehmungen beschäftigte sich dann Baron Szterenyi init der Industrie und dem Handel selbst. Der.Ministerpräsident habe in seinem Expose über die Vergangenheic von Haredel und Jndifftrie ein tiefbetrübendes Urteil gefällt, bezüglich der Zrrkunft aber sich in eine Prophezeiung eOlgetassen, die rnindestens als mangelhaft hezeichnet werden nrüsse. Nach der Einsicht des Mnister-! Präsidenten fei .der Handel und die Jndusrrje in der Vergatlgrichèit in die .Häiede von ClementSn geraten, die mit -den Gefühlen der .Nation in der Vergangenhcir nicht verschtnelzen konnten und hiezu teilwcisc auch iii der Owgenwart unfähig seien. Bezüglich der Zukunfr Nngams aber sagte der Ministerpräsident, daß sie Zoei Oünndpfeiler habe: die Gesellschaft der kleinen Landwirle und die christliche ungarische Inrciligenz. Nun sei es ja richtig, daß in Ungarrl eine andere Politik als eine agrarische schon wegen des agrarischen EharaktetH unseres Landes nicht gemacht werden köttn-c; wir dtirfenlrur nicht in den Fehler verfallen, eine -einseitige Agrarpolitik zu betreiben, und Handel und Gewerbe auszuschalteu. Würde tn-an sich auf diese» Slandpunft stellen Md glauben, daß wir Handel und Industrie entbchreli können, so wäre der ganze fünfzigjährige Kamps für -das selbständige ungarische Zollgebiet vergeblich go'wes-en. Dieser Kgurpf wurde nicht für die Land-Wirtschaft, sondern eben im Interesse des Handels und der Industrie geführt, um auf diese Weise auch Msere LMdwirtschaft unabhängig zu machen. Industrie und Gewerbe sind ergänzende Teile der Landwirtschaft. Deshalb müssen die Erklänlngetr des Miinsterpräsidentcrr, die sich auf die Zukunft Ungarrrs bezichen, und tn denen er bloß Ayei Faktoren als Grundpfeiler der Zukünst bezeichnete, ergänzt werden. (Abgeordneter Anton Nyéki: „Wir snrd keine Feinde von Handel und Industrie!") Dann kann ich also, fuhr der. Redner fort, um so mchr fordern, daß die bezüglichen Erklärungen des Ministerprafidelrten. dadurch ergänzt werden, daß die ZukMft Ungarns auch auf einem dritten Pfeiler, auf dem Handel und der Industrie, beruhe, denn ohne Liesen dritten Pfeiler könnten auch die beiden anderen i nicht gesund sein. In andauerudeni Larin, von Zwischem-ufen bestürmt, setzte der Redner dann feine Ausflährungen fori. Er wies darauf hin, Laß Handel und Gewerbe Notwendigkeiten auch vom Standpunkte der Kultur feien. Handel und Gewerbe erhalten die Städte. Wer aber könnte sich ohne Städte ein gebildetes Land vorstellen? Ein Zwischenruser rechts sagte hier: „Die Stadt Budapest hat den Kommunismus gemacht!" Der Redner antwortete: Allerdings ist der Kommunismus in Budapest entstanden, aber nicht Handel und G ew e rb e h a b e n ihn gemacht, sondern gegen Han d c l und Gewerbe hat er sich in erster Re ihegerichtet. ' Wieder meinten Zwifchenrufer rechts, das Dorf habe Len Kommunismus gestürzt, was auch der Redner bestätigte. Hier benützte Abgeordneter Johann Sziräky die (Gelegenheit zu einem Zivischenruß den er in jeder Sitzung zehn- bis zwölfnral zu nrachcn- pflegt: „Und Loch hR man znis die kleinen Kessel weggenomMen!" Mit großer Heiterkeit wurde -dieser Zwischenruf quittiert.' Der Redner hatte auch weiter mit der Unaufmerksamkeit seines Auditoriums zu känipfen. Er beschäftigte sich MN mit der Aufforderung, die der Mlnisterpräsident an die Industriellen und Handelsunternehmungen geruhtet l)att-c, .oer christlicherr iNittelkl-asfe den Weg zur wirtschaftlichen Betätigung zu öffnen. Der Redner verwahrt-e sich dagegen, daß aus dieser Aufforderung die Folgerung abgeleitet werde, als hätten unsere Unternehmungen der christlichen Mutelklasse bisher diesen Weg verschlosien. Das sei nicht der Fall. Die christliche Mittelklasie habe sich der lvirtschaftlichen Betätigung ferngehalten, weil diese Betätigung mit ihrer gesellfchaftli-chen Auffasiung nicht vereinbar war und Iveil sie eine Betätigung dies-er Art nicht als Herrenbenlfe betrachtete. Der Judo . habe diese Laufbahnen betreten, weil sie frei waren und ' weil er dorthin gedrängt worden sei. Uebrigens befinde > sich ein Kronzeuge in dieser Angelegenheit im Beratungsj sale der Nationalversammlung. Der heutige Finanz- i Minister habe vor seinem Amtsantritt eine gleiche Auffor- derung an unsere Unternehnmngen gerichtet. Damals erklärten sich sämtliche Industriellen und Handelsveveini. gun'gen bereit, Angehörige der christlichen Mittelklasie in . ihren Unternehmungen anzustellen. Das Ergebnis iaber sei unzureichend gewesen, eben weil j d i e s e M i t t e l k l a s s c n o ch n i ch t d a z u e r z o g e n ! s e i, d i e V e r a ch tu n g, die sie gegen jeden Gv ir t s ch a f t l i ch e n Beruf erfülle, aufzu - . geben. Der Redner zitierte dann- von Widersprüchen stets unterbrochen, aus einem Buche des Leiters unstres i zentralftatistischen Amtes, des Staatssekretärs Ladislaus Buday, einige Sätze, in denen festgestellt wird, daß die ungarische Industrie dem Un.Z'artum besonders in den Nationalitäten g e-b ieten große Dienste gelelstet habe. Die Unaufmerksamkeit des Auditoriums war mittl-emeile so groß geworden und es war so klar, daß dieses