Pester Lloyd - esti kiadás, 1921. augusztus (68. évfolyam, 168-191. szám)
1921-08-05 / 172. szám
Na-ionalversammlung. / Budapest, 5. Aiim^ Die. heutige Sitzung der illationalversammluiuk^ielt endlich, Das die Tagesordnung vcrsprach.i S^ verlief übrigen- schnell und ruhig. Das HauptiuterM waudte sich interparteilicheu .Konferenz in^Mr Präsidenten^age Pt, die parallel mit der Bcriumig des Plenums slm Empfangssalon des AckerbaiMmistcrs abgechalten wurde. -' , In der Sitzung des Plenums Mrdc zunächst der gestern erledigte Gesetzentwurf jtv^ die ErziehmrgL- anstalkn für Kinder von Offizicrei-mnd Staatsbeamten, und Wer die Inartikulicrung de^ Madrider Universalpostvèages in dritter Lesung Krabschiedet. Dann verhandelte das den Gesetzentwurf betreffen- die a u s n a h m s izse t s c Aufschiebung !und Suspendierung der Durchführung hon Gerichts straf eg Adg- Stefan .Koßö, den Entwurf zur Aimahme 'empfahl wies darauf HM, daß sich die ungarische Regierung'der imssischen Svwjcrrcgicrung gegenüber in einer Zwangslage befinde,,ine, da die Sowjetregierung unsere ün Rußland befind.llchcn Kriegsgefangenen nur dann freigeben will^wenu.wir einer gewißen Unzahl köimnunistijchei' Verbrecher die Strafe erlassen. Da das Leben und die Gesundheit unserer in Rußland gefangenen Brüder, und die ^elenruhe, sowie die Existenz ihrer hier verblieberten Fanülien jedes Opfer wert feien, bleibe nichts anderes üb^g, als gewisie bestehende Rechtsprinzipien zu durchbrechen und auf die Bestrafung von etwa vierhundert Verbrechern zu verzichten. Abgeordneter Dr. Karl Rasiay würdigte auch seinerseits dieZwangsgrünbe, die die Regierung Pir Eirchringung des Entwurfes veranlaßt haben, und eMärte im Namen cher Opposition, der Vorlage zuzustimmen. Bei diesem Änlosie wolle er aber den Iustizminister besonders auf âen Umstand aufmerksam machen. Durch den vorliegenden Gesetzentwurf werden gerade die größten Verbrecher der ungarischen Konunnnc ihrer Bestraftmq entgehen. Da 'MÜsiè sich mm die Aufmerksamkeit auch jenen kleinen ^Leuten zMeuden, die sich geringerer Verbrechen schuldig 'gemacht und die nur ftemdè Einflüsie vom rechten Wege 'Ägäbracht Haven. Der' Redner 'Uerlangte, die Regierung Wüge^biesen lllnglücMchen gegenüber die bestehende Amnestieverorbnunq mit Verständnis und Wohlwollen in die Waris umsetzen. "Jusktzrniniscer Dr. Tontcsänyi erklärte,' die Regierung würdige die vom Abgeordneten Dr. Rasfay vorga'brachten Gesichtspunkte. Die Amnesticverordnung sei bisher bereits mehr als sechstausend verurteilten und ange'klagtcn Kommunisten zugute gekommen, und zwar seien nach dem Stande vom 23. Juli d. I. von rechtskräftig ver -urteilten Personen 9.36, von b'eschuldigtm, aber noch nicht verurteilten Personen 5324 begnadigt worden. Der Nlinister erklärte, er könne die Ralionalversmmnspng darüber beruhigen, daß auch die Ireegelciteten Gnade finden tverdcn, insofern sie sic verdienen. Der Entwurf wurde sodann im allgemeinen angenommen. Iu der SpezialLebatie bcaiuragte der Iustizminister die Aufnahme eines neuen 8 '3, der die VcrffiMrgcn des Entivurfes auch auf Personen ansdehnt. gegen die ein Strafverfahren noch im ksicmge ist. Nach brr Erlcoigimg dieses Entwurfes war dir DagLsordnung erschöpft. Die nächste Sitzung wurde für Dienstag onberawnt. Aus der Tagesordnung stehen die I mm ü n i t ä t s n u g c l c g e nh e i tc n der Abgeordneten Stefan Rakovßky,-und Ed m und BeniczkY und ider G c s.e tze n,t w u.r f über die V e r m L g c n s a b l ö s u n g n a ch L i e g e n s ch a f l e n. Nunmchr nahni dos .Haus eine dringlrchc Jnl srp e l l a t i o n des Abgeordneten D ionys P a ta c s i entgegen. Tie Interpellation hatic folgenden Borilaitt: Ist der .Herr Minister des Aeußern Pcneigt, wegen der unerhörten Besteuerung, Ausbeutung ^ und Brandschatzung der Daranyaer B e v ölkerung von seiten der serbischen Behörden bei der Enteme dringliche diplomatische Schrille zu uniernehmen? Ist der Herr Minister des Äknßern geneigr, bei der Entente dringlich zu lnlervenieren, drsi ihre Vertreter sich unverzüglich nach der Baranya begeben, um den W i c d e r a n s ch l u ß dieses Lande steiles an ttngarnzu nrgieren und die Bevölkerung vor N^eiieren ErpressungsversuKen der Serben zu schützen? Ist der .Herr Minister des Aeußern geneigt, die Wiedergutmachungskommission über die unberechtigten Stcnereinhebungen der Serben zu informieren, damii die widerrechtlich eingctriebenen Steuern feincrzcir uns gulgcjchriebcn werden? Minister des Aeußern Graf Bänffy lTeantwortete die Interpellation rclgmdermaßen: Auf Re Fragen, die der .Herr Abgeord'neic an mich gestellt hat, will ich in aller Kürze folgendes-mvidern: Die Bevölkerung der Baranlja ist in der jüngsten Zeit tatsächlich unges e tz l i ch e n, lv i d e r r e ch t lt ch c n und den Best i m m u n g e n des Trianotter Friedensvertragcs z uw i d c r! a u fe n d e n Erpressun igen ausgcsetzr gewesen. Wir haben davon Kenntnis und ich l)abe bei den Vertretern des Obersten Rates »bereits die nörigen Schritte unternoltMien, damit alles zur Abstellung dieser Mißbräuche veranlaßt lverdc. Bei dieser Gelegenheit habe ich die Vertreter der Enteirtemächte ersucht, anläßlich der Evakuierung der Baranha ! die notwendige Kontrolle auszuübcn, und ztvar ebenso, wie dies nach dem Abzug der Ruinänen geschehen ist, daß nämlich lsinter der EvakuieruiagÄinie an gewissen Punkten Ko n tro l lko IN rni s s i o n c n aufgestellt werden, die, wenn sie schon nicht die Ausbeutung der dortigen Bevölkerung verhindern können, zumindest wertvolle Daten darüber sarmneln, damit wir dann in die Lage versetzt werden, diesen Umstand bei der Wieder^rtmachungskommission geltend zu machem D-as Ministerium des Aeußeni ist auch init der Anfertigung einer Nollzugsanweisnng lieschäftigt, die nach dem Abzug der serbischen , Truppen unier die Bevölkerung der Baranpa verteilt werden soll urrd in der die Bcvölkeruiig darüber unterrichtet wird, wie die erlittenen Schädcii nachzuweisen und anzumclden sind. Diese Anweisung wird fcnier sämtliche einschlägigen Aufklärungen enthalten, datiiit niemand geschädigt werde. Die Evakuierung der Baranya und der Einzug unserer Truppen stehen für die nächste Zukunft bevor. Es ist auch meine Auffassung, daß, solauge Ungarn die widerrechtlich besetzten Gebiete nicht zurückcrhält, auch in Westungarn keine Aenderunq vor sich gehen darf. Ich habe dieser meiner Ansicht auch vor dem Obersten Rot Auâuck verliehen un-d halte an dieser Lösung der Frage imenttvegt fest. Was die einzelnen Details betrifft, so halte ich es nicht für erwünscht, hierüber setzt schon Mitteilungen zu NMchcn, da cs sich ausschließlich uin militärtechmsche Fragen handelt, die noch Aenderungen unterworfen! sind. Soviel ober kann ich-sagen, daß sich der in ilitärischc Hochkommissär der Entente zur Vorbereitung d er E vak irreru ng am Montag d vr l h i n b e g e b e n w i r d. Die Anttvort des Mim-sters. die stelleriweise durch lebhafte Zustüimnung unterbrochen wurde, diente zur .Kenntnis. Damit toar die Sitzung um einviertel 1 Uhr zu Ende. In der i ntc rp ar t e i l i ch e u Konferenz, deren wir zu Beginn unseres Sitzungsberichtes Errvähnung getan, erltschied man sich dahin, das ganze Präsidium der Ikationalversainmlung einer limgestaltung zu unterzieh en, so daß der Demission des Präsidenten Rakcwßky auch die Mdankuilg der beiden Vizepräsidenten folgen wird. Im Sinne der' heute getroffenen Vereinbarung soll der neue Präsident aus der Partei der kleinen Landwirte hervorgehen. Die eine Viz^räsidentenstellc lvurde der Christlichnationalen Vereinigung, die andere den Dissidenten vorbelialten. Nach der gemeinsamen Konferenz traten die Mitglieder der drei Parteien zu Sonderberâtungen zusammen, die von kurzer Dauer waren. Die Christlichnationale Vercimgung kandidierte den Abgeordneten Karl Huß ár zum Vizepraiädenten, tvährend zunr zweiten Vizepräsidenten von den Difzidenten der bisherige Vizepräsident Bèla Kenëz kandidiert wurde. Die .Kandidierung des Präsidenten tonrdc von beiden ParteiM gcntäß der in der interparteilichen Konferenz getroffenen Vereinbaruitg der Partei der kleinen Landwirte Vorbehalten. In der Konsereirz der Partei der kleinen Landnsirte nahnr die Mehrheit für ein Präsi-Limn des Abgeordneten Gaston Gaäl Stellung. Da nran ober andererseits die Empfindlichkeit des bisberigen aus der Agrarpartei hervorgegLNgenen Vizepräsidenten Josef Botllik nicht verletzen und dessen Verdienste bei der s^ührmtg der Geschäfte würdigen wollte, traf man keine endgültige Entscheiduitg. sondern vereinbarte, diese Fwge in einer besonderen Parteikonferenz zu loserr. D i c Lö s nng w i rd wahrscheinlich darin bestehen, daß man vorläufig den Vizepräsidenten Bottlik zuut Präsidenten wählen wird, der sich nach einer gÄvisse-n Zeit znrückziehen irnd seineir Platz dem Abgeordneten. Gaal überblssoii dürfte, den auch die Retsierung gern auf dem Präsidentenskuhle sehen würde. Nach der Konferenz begab sich WerbauMinistcr Szabo zutN Ministerpräsidenten Grafen Bethlen, um,, ihn über den Verlauf der Konferenz zu informieren. - ' ^«slandschft». Der Zweikampf Lloyd Ge,Frgt e ont, ru L o r d N owr hcliffe scheint mit schonungslosesren VLitreln angefochten zu werden. Wvrthcltffe ist in 2ZerteidigvngNellunff gedrängt i^ben. Der fechtkundige Premier/itt eine scharfe Attacke gegen den Gegner, der momentan und für länges/^Zett senseits des Dtzeans weilt, i/as seine Positig^ unbedingt schwächen muß. Die Llbivese^eu haben ^anntlich immer unrecht, namentlich wetn man Jntkwiews von ihnen veröffentticht, ob sic nun dirse erteiUp-siaben oder nicht. Die New Uork Times und nachHpâoie Provinzausgaben der Daily Dtail, also eines Northcliffeblaiteè. brachten nämlich vor Wochenfrist ein Gespräch mit Viscoum Northcliffe, in dem diesem über die Vorgeschichte der fetzigen Friedensverhandlungen mit Irland Worte in den Mund gelegt werden, die in Englmid große und berâigte Empörung hervorriefen. Lord Northcliffe hätte Mmlich, nach diesen Meldungen.' diePersondes -H^ rschers in einer zunsindest als indiskret zu bczeichDnden Weise in die Diskusiion ge-. zogen. Er lMbe Mahlt — s^o lautet das Interview der' New Jork Tin^—, daß die Verhandlungen> mit Simrfein auf die Initiative .König Georgs allein zurück-^ zuftihren sei^, der jsich Lloyd George nur widerwillig gefügt habe. E« der König nach Belfast fuhr, habe er au Lloyd' Cleorge belőhessen letzter Audienz vor der Abreise dre Frage gesollt: „Beabsichtigen Sie denn in Irlands alles n l'Ld crz um a ch e n?" Und als dann der Prc-' mier auf di^s^ällske Frage verneinend geantwortet, habe Seine MasestäsiIchermals bemerkt: „Nun denn, damr müssen Sie sich niit ihnen ausgleichen. Es darf so nicht weitergehen. Ich kann es nicht dulden, daß mein Volk au f diese Art au 2 gerottet werde." Weiter hätte der englische Zcitungskönig den Amerikanern noch wcisgemacht, .König Georg habe in Belfast nicht, wie dies konstitutionell der Fall zu sein pflegt, eine von den Ministern der Krone vorbereitete Rede gehalten, sondern ohne Vorwissen des Kabinetts aus seinem Herzen zu den Herzen seiner irischen Untertanen gesprochen und eben deshalb den richtigen Ton gefunden. So heikel cs auch in England ist, den Kömg in die Debatte zu ztchen und seinerseits etwas dementieren zu lassen, sei die Sache auch noch so unwahr: i Lloyd George hielt cs für angezeigt, ein, Schreil»en des .Königs inr Parlament zu ver--l lesen, in dem der HcrrsckM die erwähnte Geschichte, wie wir bereits meldeten, kategorisch als unwahr bezeichnet und betont, daß er auch bezüglich seiner Thronrede in Belfast den verfasiungsmäßig vorgeschriebenen Weg befolgt habe. Der Premier fügte in strengem Tone hinzu, daß er es für notwendig erachtet habe, durch diese Erklä--^ rung etwas Mr Unschädlichniachung jener „kriminellen Bosheit" beizutragen, die die Absicht verfolge, unter den Alliierten Zwietracht zu säen, die Vereinigten Staaten zu entfremden und die Hoffnungen auf einen Frieden mit Irland zu vernichten. Die Führer der Oppo- > jütion stimmten dem Premier in der Form Protestkundgebungen bei. Der Leader der Arbeitarparter richtete außerdem noch eine emphatische LoyalitäM'undgcbung an die Adresse der Krone. Lord Northcliffe wurde also In oontcunuciain strengstens verurteilt. Nun ließ der Lord noch am selben Tage ein an das Sekretariat des Königs gerichtetes Telegramm publizieren, in dem er gleichfalls kategorisch leugnet, dein König solche oder ähn-llche Worte imputiert und überhaupt ein derartiges Inter-' vielv ertM zu haben. Es lvar tatsächlich unglaubwürdig,, daß sich der erfahrene Zeitungschcf in solch indiskreter Weise über die Pflichten und Taten des Königs von England vor dem amerikanischen Publikum ausgäassen hätte. Andererseits war es auffallend, daß das verbreitetste Northcliffe-Organ. die Daily Mail, das Interview, allerdings nur in seinen Provinzausgoben, zum Abdrucke brachte und daß Norrhcliffe es erst n a ch der Rode Lloyd' Georges für notwendig fand, das fünf Tage früher publizierte Gespräch untertänigst zu dementieren. Durch das Dementi Northcliffes ist die Sache also beinahe mysteriös gewoitzen. Ein einfaches Sensationsinterview, wie cs die amerikanischen Journalistcu gern glatt erfinden, ist cs nämlich nicht. Die Absicht, LÜ>yd George zu diskreditieren oder die verheißungsvollen englisch-irischen Verhandlungen zum Scheitern zu bringen, liegt klar zutage. Die zweite Alternative wäre im Interesse der Jrisch-Amcrikaner mrd der de Vplcra überbietmden Extremisten in Irland gelegen. Sollte es von ihnen, stanlinen, dann ist es jedenfalls eine geschickt gesponnene Intrige von Feindeshand, die vielleicht nur durch das persönlich: Eintreten des .Königs unschädlich gemacht wurde. Der vom Premier geführte Schlag gegen den. eitlen Zcitungsbesitzer hat aber momentan vollen Erfolg, obzwar sich inzwischen herausgestellt hat, daß nicht nur Lord Northcliffe, sondern auch Mr. Steed, der derzeitige Ehefredakicur der Times, der Northcliffe auf seiner Reise begleitet, bcdenklichc Aeußerungen zum besten gab. Allerdings leugnet auch dieser, ächiliclM jemals gesagt zu Haven, lieber bas Gespräch des Königs mit Llovd George könne er um so weniger ettvos erzählt habcap da ihn weder Se. Majestät noch der Premier i'ibcr den Inhalt ihrer Unterhaltung informiert hätten. Der amerikanische Journalist scheint jedenfalls schweren Vcrtrauensmijschrauch. begangen zu haben. Die Fragen, ob er es nicht abpchtlich rat und „eui x>rcille!^t" drängen sich von, selbst auf. ' eu-e' Unruhen in Portugal scheinen unter dem TÄÄ einer Revolution oder eines Revolüiiönchens arrsgMochen zu sein. Man har nächgeradc schon anfgehörr, die Revolut!v'.ismeldimA«ek"'ans Lissabon ernst zu inHinen, da der SzenMttechsel im Verlause weniger^ Wochen vor sich zu aehtäi pflegt und entweder mit einer Parlamentsauflöstiry oder mir einem neuen Kabinett ender, das mimstier die Lebensdauer von achi Tagen besitzt, Schicksal ividerfuhr z. B. im Dezember des VmWres denr Ministerium Alvciro de Castro. Einer â>" â »,««,1»» < X->» «» .LiWsL««!» »>, « «r «.» Ixiâa »WWW IWWU »M MMM»^^W>M>M»MM M M M M MW «»»»«>.>M> M M 8» lâig »sgyl, Io». síin,», s». »«», loo-iâ-d 40 Lr««!». L»«>> Mk^^ MI ^^M >> WD 8» n»r»Ivsr«r,t»»r a«, k>«,t»rM », ^M >M WM »M M »A V »M ». »«dfolg«, »..a,» M M MW »M M «W W» -M» Visu, Wâ-Ü« IS. — L»<4> »u» «>»»«, «u« â«» »vQoouLtsi'tv» iLssrátvLdvDS»« t» ILdrUsI» 2» U»oir«L RU ZMiLLixnnz»»» Nlr «4^ IN«, -»öl, SMli «-,»>. 0â«c>ml«. kSr üâp«» «»4 «Itr !»« a» L '»'»->-? lUr -U^ -UM 'M- L »ri kAH Ms s L»»»«, ll!»,,» rvâ lcr««-.. Ld«». «.4 V, »t» d«t r8m«iok»n »»»- '»re»vteLâL2.— 68. Jahrgang. es Kndapest. Freitag, 3. Kugnst 19S1 L) -4^ Nr. E M^MM^^^M HMMH WIM WWWWH WWWWW sWÄMMDM Dvied vis ü» áosláuck« âv» E ------------------------------------------------------------------------------------------------- - --------------------------------------.----------------------------------------E__- . ---------------- ---- ----------------------------- ----------------.