Pester Lloyd - esti kiadás, 1922. december (69. évfolyam, 274-295. szám)

1922-12-01 / 274. szám

1. vsrsmder 182»* 3 « l<FLn. daß solche Handlungen über dre erlaubten Grenzen Ihinausgeheil. DeLhalb glaube ich, daß die 'Hebung oeâ Niveaiä notwendig ist, und Laß wir Lurch dieses Gesetz einen grüßen Dienst auch än Lerbrauchm: geleifter hÄen, denn eS ist ihr ernnEnteS tzmeresse, daß aus allen Gebieten deS Handels Ordnung herrsche. . Msr der Entwurf ist auch von einem anderen Ge^ fichrspuM aus wichtig. Wir haben in letzter Zeit Ver-­­hanLlungen mit verschiedenen Nachbar- Ha at en Lufgeiwmmen. um endlich zu geregelten Hgn­­'LâszrchlMgsn zu gelaßen. ES ist daher rvichiig. Laß auf alleir Gebieten Les Handels gersAslre Verhältnisse hövrschM. Wir sehen schon. Laß die'Möglichkeiten gegeben Hnid, aus dein gegenwärtigen dtts:.-w der Absperrung chrnauSzurommsn, und da wir eutuwl,m diesem PuirÜ angelanyt smL, ist es wichtig, daß die Frage deS unlaute­­vMl ZAettbewerbes Lurch -die Gesetzgebung geregelt werde. Hhezu ist der gegenwärtige Zeitp'âkt besonders geeignet. Dir befinden uns nämlich in ernem Zustand des Ueber­­ganges. Bis zum Zusammenbruch war Ilngarn ein Teil Les mit Oesterreich gemeinsamen Zollgebi-eteK. Unser Hartdel war zum. größten Teil auf Len Import eingerich­tet. Nun umß sich der Harrdel Len -neuen Verhältnissen «llpasien. DiShsr war der Import die Hauptsache, nun inüss-ön ipir bsstvebt sain, nur d«is Mbedingt Nötige ein­­zufüchrM. Der Handel muß sich also auf chaS Geb'iet Les reinen Binnenhan­­ldelS begeben und seine auSwärt-rgen Konnexionen im Interesse der Ausfuhr LUSnützen. Ich hoffe, das; Liese Periode voir nicht allzu sláger Dauer fein werde uns Laß der Handel sich Leír ge­­-änLexlsn Vechältnissen gluckltch werde anpassen können. Ganz anders gsarret ist nuimiehr auch die Lage der I nd u stri e. Sie muß sich anders einrichten als zur Zeit Les gemeinsamen Zollgebietes. Es nrutz alles airfgeboten werden, daß rmsere Ro^aterialien rm Lande Efqeardeitet werden, daß der Jrrrport sich auf LoL imumgäirglich iwtwem Kitze Maß beschränke und Latz -nur Rohmaterial eingefülirt 4v«ä>L, Las hier veredslr werden soll. Uird ich konstatiere, èaß Lre ungarffche Jrchustrie in den letzten Jahren einen sstßr scheblichâ Tufschwung genomuren hat. Esffst j^t nicht Hie Geldeinheit, über diesen Gegenstand ausführlicher zu ^pbschsn; ich werde dies ein on^mäl.tun; LiesniÄ will W tzur ans diesM erfreulrchen Uirffchwung hinweifm. Ganz gewiß ist es, daß zu diesem Lufichwung der kUrnstanL, daß unsere Preise unter der Weltmaichtparität igebliÄben sind, lvesentlich beigetragen hat. ES ist aber ganz falsch zu glauben, daß allein die Schwäö)e einer Valuti: die Industrie vorteilhaft sei. Dos ist nur dann der sFall, wenn die Valuta eine sinkende Tendenz aufweist. Dann sind die Möglichkeiten einer biüigerm Produktion tatsächlich gegcken. Sobald aber der Ausgleich erfolgt ist, such wir in der Konkurrenz gleich. Wir müssen bestrebt > sein, daß die Zeit, in der wir die Weltparität erreichen, > uröglichst lange hinausgeschoben werde, denn um so mehr Zeit haben wir zur Entwicklung. Wir werden auch alles aufbicten, um dieser Forderung gereckt zu werden, und eben Liese UeberlWUNg lpar die Ursache dafür, daß die Regierung dem Prinzip des Nachschaffungspreises lm «llgeineinen nicht zustimmen konnte. Temr Liss hätte bedeutet, daß wir mrt einem Sprunge die Weltpacität erreicht hätten. Die Lage ist ober im Handel und in der Industrie Pie, daß beiden ver­­nrögr ihrer Elastizität die Möglichkeit geg^en werden muß, Lttrch eigene Findigkeit und Geschicklichkeit die Vor­steile aus der Lage zu zieheir. Hätten wir nun im Prinzip LUsgesprckchen, daß der MchschaffungspreiS der gültige äst, fo hätten wir .Handel und Industrie diese Möglich­­lleiten genommen. Ich sage nicht, daß es keinen Fall gibt, sin dem der Nachschaffungspreis berechtigt sei; im allge­­ckreinsn aber Liesen als Prinzip zu erklären, voäre für ^Handel und Industrie sehr gefährlich gewesen. Ich will mur ein Beispiel anführen. Das staatliche N-oteninsriiut iwurde besonLexs in der Zeit, als die ungarische -Kpone o5 bis 40 Centimes stand, durch die kreditsuchende Wirtschaft in Anspruch genommen. Der Kaufmann erhielt 'Geld. Als er aber das Geschäft, zu dem er das Geld be­­»rwtigt hatte, abwickelte,-stand die -Krone irur mehr 20 bis Cèntlmes. Er zalslle also das Geld in schlechieren Kronen zurück. In einem solchen Falle kamr ich die Be­­-LLchtigung des Nachschasfungèvrcises keinesfalls au­­'erkemren. .Heute hat diese Frage nicht uicl!­­-die große prâschc Bedeutung wie früher. Leirn seit nrehr 'Äs zwei Monaten ist die ungarische Krone stabil, und die jDifferenzen. die fricher beständen haben, sind verfchwun-­­iden. Wir alle, die wir Lis Pr-odukrionsverhaltnissL der 'letzten Jahre und die wirtschaftliche Lage deS Landes iberufsmäßiz beobachtet haben, können feftsteken. daß fdia einseitige Förderung der landwirr­­'fchaftlichen Produktion nicht ousreicht, Hamit das Land seinen BerpffliÄ-tungen inachkomme. Wrr haben aus der Vergangcnhelt ftam­­'mende -große'Verpflichtungen zu erfWsn und müßen auch -die Mittel ibeschaffen. um Los Land weirerzuenrwrckeln. iUeLerdiss müssen wir auch dafür -sorgen, Latz die fiir den ^Import notwendigen Mittel aufgebracht werden. Und 'deshalb müssen wir großeSGewicht a u ch aufdie EntwlckIung von Handel und Industrie '-leg-LN. sLelöhafter Beifall.') Im Dienste dieses Aiests isteht auch die von niir eingebrachte Vorlage über die Ler­­-hinderung des unlauteren Weirbewerbes. : Nun Aiöchte ich nock kurz auf die iin Laufe der De­ibarte vorgebrachten Ausführungen antworten. In erster Reihe dem Abgeordneten Geoitg Hegedű L. Er hat zivei -Fragen aufgeworfen; die eine bezog sich auf betriigerische jVerkäufe. die zweite auf den Schütz der Jnteresseii der Ällgemeinheit. Ich glaube, die efftc Frage Umfaßt eine Materie, die wir nicht gut in LaS Thema der auf der ÜTagesorünung stehenden Gesetzesvorlage einfügen kömlcn. Dir befassen uns fetzt mir denr unlauteren Wettbewerb, -und Lieser ist ein-fest iimschrieb.-'ner Begriff, in den wir -nicht willkürlich andere Begriffe huieinbringen künneti. Was Leu Schutz Leic JrrtereffiM der Allgemeilchcit betrifft, so kömwn wrr iu dieser Beztehung nicht wirksamer vor­gehen, als wen wir es jedem Kaufmann überlaffeir, mit sei.w:nl Konkurreirten fertt-g zu Werdern Die allgememen Ausführuirgeu Les Abgeordneten Hegedűs habe ich so ver­standen, Latz er -darm eine Geringschätzung L-es Handels z-rrm Ausdruck bringen wollte. Ich be­dauere. daß gerade von Len Bänken -der Ro-g i e rn NAs p art e i Liese Rede gehalten w u r b c. Ich erkenne' an, daß viele Mißbräuche vorgekom­­me-n sind, was ober hauptsächlich Larauf'zurückzuführen ist. Laß der Handel -in. Len letzten Jahren unt-er derart wechselnden Bc-dinguNtzen> zu leiden hatte. Auswüchse, wie -sie bei.unS vor-gekommen sind, wurdon übrigE auch in allen anderen Staaten festgestellt, selbst in Staaten, die wirffchaftlich nicht so viel gelitten -haben wie wir. Hieraus darf man aber keine allsemeinen Schlüsse ableiten, und es ist unantzebracht, zu.öehaup­­ien, Laß der Handel überha'upt unnötig und unnütz sei. Gegenüber -dem Abgeordneten Hegc­­-düâ muß ich vielmchr beto-nen, daß ich meinerseits den Ha -ndel für einen ä u ß er -ft wichtigen Fak­tor halte, besonders in der gegenwärti­gen Lage Ungarns. Der Minister wandte sich mm Len Ausführungen Les Abgeor-dttetèn Perlaky über Lia Wuchergerichte zu. Da die L^one sich seit längerer Zeit stabilisiert habe und eine gewiffe Beruhigung eingetreten sei, könne die Re­gierung auf dem Gebiete der Wu-chergerichte an den Abbau der in der letzten Zeit üblichen Praxis schreite n. Wir sind bestrebt, sagte der Mnüster, wo es angcht, die BeschräÄ'Mgeu Les Wftrschaftslebens zu mildern. Der Herr Abgeordn-ete Baron Lers hat die Frage LcK unlauteren Wettbewerbes in Verbindung mit den T r i a no n er Fo r -d erun g Ln gebracht. Ich stelle fest, daß ich, als ich diese Vorlaige einbrachte, nlcht daran dachte, den Bsstimmurigen des Trianouer Vertrages Genüge zu leisten, sondern nur Len Bedürfnisi-en unseres LanLch'. Der Herr Abgeordnete Friedrich hat über die RolleLer Banken gesprochen. Ich halte mich nicht für zuständig, ein abschließendes Urteil über die Jaige der Banken -abzugeben. Ich muß a-ber darauf hinweffsn, daß die Banken viel uitiLr den wirtichaftlichen Schwierigkeiten zu lei-den- hatien, denn sw standen vor dem Kriege i-n lebhafter Verbindung mitdem IluslMde und haben Mn große -Schulden zu bezahlen. Hinzu kommt noch, daß die valutarffche Eircheit der Monarchie zerstört wurde. Vor dem Kri-ege war BuLapsst das einzige wi-rtschaftliche Zentrum Ungarns, hiehcr floß das Kapital aus dem ganzen Lande. Wir müssen tnrn mit den wirtschaftlichen Faktoren der von Ungarn ab­getrennten Gebiete rechnen, was hauptsächlich für die Banken sine große Belastung, bedeutet. Diese Fragen dürfM wir bei der Beurtèiilung der Lage in der Tätigkeit der Banken nicht außer a-ckt lass-ert. Der Hanidelsmi-nister schloß mit der Bemerkung, es falle ihm schwer, siu-e Form zu ffmden. in der der Wunsch -des Heror Abgeordi-icten Friedrich erffillt weckden könnte. Lotz nämlich den Haálsttn-Leruehmungen verboten wer­den soll, in tArer Firmenbezeichnung sich LeS christffchM -TchlagwortLs zu ksdi-siren. Es s-si schwer, eins Regel zu safaffen. fsdo-ch glaube der Redner, -daß auch diesbezüglich die -heutige Lage sich bessern wevde, werm der vorli-sgende Entwurf angeiromr.teit ssln -wivd. Der Minister bar schließlich, den Emwurf iMveväärt anzunchmen. Das Ha-nè beschloß in 'di-esM Simne und -ging sofort zur Spsziäldâtte Wer. Als erster Râer sprach zUm Titel dar Abgeordnete Hegedűs, um serne gegen den Handel gerichteten Aus-^ führikNAen nochmals vorzubrrirgen. Er stellte auch eirt­­fprânde Amendements, die alle>amt abgsl-Shirt wurden. Als er wieder Besch-uldigtuigen gegen Aerzte vorbrackte, -die Mgsbltch Patienten an 'gewiss e Apotheker, die GlaânSgenosiem feien, vWwLisen, kam eS auch zu hef­tigen Protesten, an 'dMM vor allen Abgeordneter Dr. Ehn (Einhei tSPartr:) sehr -energisch ieiln»chm. Auch die gegen Us Aerzt-e gerichteten AmenLemenis des Abge­­oronelen Hegedü-S wurden abgelchnt. Ücach Erledigung dieses Paragvaphen und rrach der ol-»ligaten -TageKovLnungsdebatte wurde ' die röckste -Sitzung für Dienstag, 5. Dezsurber, anber-aulnk' und die -Sitzung um 2 llhr g-eschlossen. vollem Einverstääis mit der Regicr-img -sntfcLE hat, nnd gab der Hoffnung Ausdruck, der Senat werde die Regiern-ng auch fernerhin wirksam unter-stützelu 'Schließlich gedachte der. Minister in Worten der Anerkennung des SpezicuorganL des' Lerm-s, des Schutzbureauä für A-itZ-' und Eirckvaudercr, und -betonte die Noiwendi-gkeft, ein .Heim zu sicherin Las die Er­­-richtung einer Auswandgruitgszelttrale ermögl-ü^n würde. Im Laufe -der NeuIkonstir-MLruug wnchen zum Prasi­­dentsu Univerfitâtsprofesior Eugen Gaâl, zmn VizcprLsi. deuten -Oekauomie-Oberregl-erungsrLt Barn.rboS Buday UND zum -Sekretär MinisteriailPkretür Zeno F ranko wiede'.'. g-ewählt. Schließlich bsfaßts sich der 'Senat «mgelrenb -tnsi der Kvoge der LiKMickerlEgerunz -der -SchWgejfsllfchLften, die dishex bie BewtMgtwg'zlMl Aiâan-derertra-ltHport âÄ-t-Ln hlM-ir. Eine franzsfifche Stivime über die Bezishmtgerr zu UngLriu Aus ^Paris wird telegrtiphiert: Da-s Wvcketchlart Revue H s-bdsmada-ir-e oringt aus der Feder Äs W- gsordnetèn 'T is seh re eine 'bemerkenswerte Stuoie über das Verhältnis zwischen Frankreich und dem „Europa an der Lonau". Er empfi-ehlt der f'ratrzösi'schen üffeutlicheu Mein-ung, M i -t Ungarn zurechnen, und -s-aat, daß mitUn-garn so vorgLganZLn werden müsse, wie Frank­­re-ich mit den Staaten der k-lein eit Ente-nte vor geht. Nach Tisseyre könnten tmd tirüßten die lkngerech 1igksi-t-en des Friedensvertrages in erster Reihe so gernildert werden, daß die Annäherung zwischen Ungarn und den Nachfolgestaaten'gefördcrt wird. Am -Schluffe 'der Studie fichrt Tiffepre aus, welche Shrnpathien Ungarn den Frairzosen, der französischen- Sprach« und der MNizösi'scheir K-ulnir eitt-gegeubringt. Dom Tagr. Italienische Faszisten, kroatische Emigranirn und (Irwachènde Ungarn. A'ts Wien meldet das Ung. Tel.-Aorr.-B!lr.: Die ita­­l re Nische G e sand t s'ch af t teilt mit: Die Nacksricht von eiu-em angeblicheit Geheimabkommen Mischen it-cklierri. fchcn Faffisten und Legionarsit, kroariichen âiigranten und Üo-amchmden llngarn gegen Ingos!aw i s n, die in -der Belgr---!d-r Zeit-ina Vreriie erschr-enen ilt, und von. einigen Wiener Blattern verbreit-el -w:rrde, berüh: auf Erfrn-durrg ursü e it t b e h r t i e d-s r G r u n d l a g e. fflevksnsLrtuieruvg des AusMondsruugánaLS. Das U. T-'K.-B. MÄ-det t Jrt-folHe deZ Ablaustirö cor Wf Mn Zahre crtcilreu Bcirauung. h.tt lich 'ccr Auswandc-ruNgsseuai auf Grund deS At'-ZtvandcrungSgesttzeö für die Fahre 1923.25 ne» konsiitui .'rt. Gestcrit nach.entzü.gs. um .5 Uhr eröffircte der Minister t?s Iituern Fwarl v. ^l-rkovßfn -im .^-clegatio».^-­­ia-ale d'ot Po-clomcnchègebäud^ö di-' stchsie Zession des Seuois. In fc^n.er Rete gekochte d-er Ministc-c der eifr-ge» Tatigkeii der . Senatsmitaliedei', S-tcfan Ber n. â t K, Barabás B ii - days. Eu-geu Gaals und Abranoer Matlekovits'. Lsxteren begrüßte er am'äßlick stin-es acsttigsten. Leoeusl-r-hre­­noch besonders. Sodann wics er auf eic bcdeuiunMoollen Fragen hin. mit denen sicl) zu befosscn de-c Sena, be'.'t'frn ist. Solche Frageir sind die AusMi-scru-ng nach Nordamerika., Kanada -»rck Südamerika, die Waitderbe w e g u ii -z der Bergarbeiter nut die Abwanderung der Baua rbc'r t er. 'Des weiteren würdiate der Minister -die -TWgkeit, die Her Sonch in. -den. verf!-ofsenen zwei.- Zohreit in kLSILL Die Uepaeatrsrrett. Die Londoner Konferenz. London, 30. Noonnber. (WÄff.) Lobb C ikr z on und Ben-izelos hatten heute abend eine längere Unterredung, der man große Be­­deuturtg für Len wchteren Verlauf der Koirferenz beimißt. fUNg. Tel.-Koirr.-Bur.) Paris, 1. DszsM-b-Lr. -Dsv Lo-äner Berichtévstatter des Petit Parisieu schreibt . über -die bevorst-chMide Londoner Konferenz znr Vorberci­­-iung der Regelung der Reparatrnnsfrage: Bonar Law sei bekanntlich ein ents-chlojfener Gsbner iMprovtsierrer LöjtWMN. Es würde deshc»lo N-ichr überrchaMd sem, wenn er üi-n Maratorillm von kurzer 'Dauer vorWage, damit die alli­ierten Sachverständigen zu einem n-eW» StUdinm -der Repa­­rarionsfrage schreiten -und ihren Regi-erungen die Grundlage für eine fMde Erörterung lieferrr könnten, bevor die cnLgiit­­tig« Entschei-dung getroffen rvi-Ud. 2Ä!nn der Bericht­erstatter emigen Auskünften, die er in politischen Äreist-n er­halten Habe, Glauben schenken könne, -hätte das brüis-chc Ka­­binstt schon an ein Moratorium vo-n zwei Moua« t en -gedacht. sU-ng. Dsl.-Korr.-Bur.) Die HaltuNK Frarikreichs. Bcrlirr, 1. DezeLide-c. fTelegramM der Budapester Korrespondenz.) Rach Mel­dungen aus Paris sei in den letzten Beratungen über die Repararionsfrage ein Gegensatz zwischen Millerand n -nd Poinearö en-tstandem -GleichzeUg erfolgte eine An -nähèrung Zwilchen Milleran d -und Loucheur. Dban alanbt, daß falls dis La-n-doner Bor­­v erba nwl u nge n fehlf'chlagen, Poinea-rë ge--. -stürzt wir4>" und Loucheur am fei-ne St-etH« t r i t -t. Die LnMchLn Besatzungskostev. LondoN. t. Ä^âLrr. Auf èins Alffrage stn llntsrhaLs-e, welcher Teil deck ssü dem Waffenstillstand 54 Millioiren Pfmid Sterling ho» t-caqMdsn Gefâtsuiiwle der englischen Besatzung s » kosten am Rhein von vce deutschen Regi-erung geivageir worden sei, erwiderte Schahkcmzler Baldwin, daß bi« gcsamien 54 Millionen bereits von Lev deutschen Regierung Lezah-lt worhe-n sgie-u. (llna. Tel.-Korr.-VMSW.) Gegen die französischen Nhemlandsplane. BerliL, 1. Dezsmder. Nach einer Mslidu-ng des Berliner Tagebla-tteA «urs Köln haben sich dw rheinischen -SozialLeWodrate-li- car fraarzösischen Abgeorduelen Lean B l nm und den englischen Arbeiterführer Macdonal d gewendet und sie gebeten, chren Einfluß gegen die Verüsirklichung der französischen Rh e in lanbsp 1 ân- c geltend zu machen, Die Leit-mig der rhsinischsu Svziâonwkrâti-e hat gestern beschlossen,'trotz des allgemein-e-n, Dranges ,-sofort -auf -die Straße", van Nkasssn­­-kundgsbungen abz-usehen. Sie halte sich aber bereit, der An­­regmig M einer gemeirif-ainen Abwehraiötion der Arbeiter imr Notfälle Folge Msteisten!. Mng. TLl.-Kvrr..Bur.) Mainz. 30. Rovenâr. Die Lertrsier der freien Gewerkschaften und der freien AngesteÜleiwerbânde Les M-ain^r Wirtschafts­gebietes, die ettva 43.000 Mitglieder vertreten, nahmen heute eine EtckschließMrg an, in der unter Hinweis auf die unh-eil­­vvlle Wirkuttg der von der französischen Regierulig geplanten, dem Fri-sdenAvertrag wideosprechen-den Zwangs.maß­­-nahmLu betont wird, daß eine Läi-una der schwebenden -Fragen r-tur Luoh VerstxmdiAWi-g, nisiMäls aber durch Gewalt erfolg--n könne. Disi Erttschueßu-ng besagt weiter: Die Ge­­w-erkchaftsn erachtm es nach wie vor bssonders aus morali­schen Gründeir für ihre Pflicht, am Wiederausb«! der z-er­­störtcn Gebiete mitzu-^'-pbeiteu. Die fortgesetzten Drohungen über 'brächten die Völkeer iuwwr mchr voit dem Ziele ab, eilte fri-edli^ Mertschengeineiiide z>i iverden, imd erzeugeit aus -beiden Sciieit ttur Haß und Erbitt-ermag. In der Ent­­schließnug-wind besonders betont, daß alle Bestrebun­gen a uff Loslösung rheinischer Gebiete vom Reich mit Entrüstung znrnckgewr.efcn würden, (lll r.-K.-B) Drs HiurrchlWNZen i« AltzsA. Paris, t. Dezember. Ilach -einer Meldung der Chicago TriTune aus Aihrit wird die Gerichts Verhandlung gegen den Prinzen Andreas a-m Momag beginnen, (llna. TÄ,-Korr.'Burea-iL)

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