Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1926. március (73. évfolyam, 49-73. szám)

1926-03-02 / 49. szám

Kre DsvaLLe »Ker dre Frarrcaffare m der Mtia,m1versamt»ln«g. . SiÄan Farku^â — Dr. Emerich L>r^f>sy — GmU Pi-kler, das ist die '^tedäti/ste von heure. BedeuHam Nrar bloß die Rsve Dr'. einLr der wenigen in Äer NationL!iveiis<milm!iUng, die Mw sâM das BedürffniS zu ^Prechen emlflfinden^ dann aiber isMner etwas zu sagen >^ön. Von morgen an ist die BsratungsKeit auts acht Stunden verlängert. tLS hat den Anßchein^ alS ob es schade wäre, die Dârtte ahzâechen. Beleibt und bewegt war die Sitzung eigentlich nur während der Tagesorsdnnngsdelbat te. Sie hatte die Wäre Vannay zum Gegenstand, die ungeachtet der tLrNärungen des Mini/sters des Innern noch viel von sich reden machen wivy, denn die Mitteilungen deS Herrn Kr. RokovßLy hân die Linke nicht beruhigt. Nach der Rede des Ubgeoudneten Stefan Farkas, die wir im AbenWatt auSgnMoeijse bereits vcröKentlicht haben, vieif der Borsitzeutde den Wgemtdneten Dr. LrM zmn Wort auif. Wgeordneier Tr. Lrffy stellte sich zunäW die Aufgabe, den Begriff der poli tischen Berantwortlich­­keit zu klären, und zwar, wie er sagte, darum, weil in dieser Hinsicht nicht nur links, aber auch rechts irrig« An­­suhten vorzuherrschen scheinen. — Ich gehe dabei, so fichrtc er aus, von einer tiefcr­­üsgenden, allgemeinen Verantwortlichkeit aus, von der moralischen Veranrioortlichkeit, die für jedermann obligatorisch ist, der sich auf dem Gebiete des öffentlichen Lebens betätigt. lLin-e akademische AbhanÄung über diese Verantwortlichkeit will ich hier freilich nicht vorlesen, ich möchte bloß feststellen, daß sie das wirksamste Mittel zur Er­haltung einer Staatsgemeinschaft ist, da ohne sie die Staats­bürger einander zerfleischen würden. Dieser Umstand eben hat> den Ausbau der rechtlichen Verantwortlichkeit erforderlich gemacht, die von der ersteren in tbesi darin abweicht, daß sie jene, die nicht genug Sinn für die moralische Verantwort­lichkeit haben, durch Anwendung von Zwan^mitteln dazu verhält, sich !m Interesse der Gemeinschaft solcher Handlun­gen zu enthalten, durch die berechtigte Interessen des Einzcl­­mdividuums verletzt werden könnten. Die rechtliche Verant­wortlichkeit hat zahlreiche Erscheinungsformen, unter anderen die der staatsrechtlichen "Verantwortlichkeit, die wiederum mehrere Unterarten beinhaltet, unter denen die wichtigste zweifellos die staatsrechtliche Verant­wortlichkeit der Minister ist, die durch Gesetz­artikel III: 1848 geregelt ist. Indes Gesetzartikel lll: 1848 kann.nur als Kodex der rechtlichen und nicht als ein solcher der politischen Verantwortlichkeit in Betracht kommen. Es ist eben unmöglich, die politische Verantwort­­lichkeit zu kodifizieren, wi« sie auch tatsäch­­l ich nirgend auf der Welt kodifiziert ist. Ein Versuch in Schweden, sie in geeignete gesetzgeberische For­­men zu gießen, ist mißlungen, er mußte scheitern, weil zur Feststellung politischer Verantwortlichkeiten ein Sachverhalt erforderlich ist, der keinerlei prozeßordnungsgemäßes Ver­fahren erträgt. Und darin liegt der größte Fehler des diesmal angewandten Verfahrens. Die Frage, über d^ wir zu ent­scheiden haben, erträgt die Fessel der Prozeßordnung nicht. Die Rekonstruktion des Sachverhaltes, der zur Feststellung der politischen Verantwortlichkeit unbedingt nötig ist, l^gt von so zahlreichen Impoderabilien ab, daß eine Jury nie und in keinem Falle fähig sein kann, zu einem unbc­­dingt z u v e rlä s s sigè n " Er geb n i s zu gelangen. Der Francaiisschuß ist mithin mit einem schweren Geburts­fehler zur Welt gekommen: er war und konntenicht fähig und geeignet sein, den Sachverhalt so fe st zu st ellen, wie das der Inhalt der poli­­tiseben Verantwortlichkeit erfordert. Wäre die s^st-stellung der rechtlichen Verantwortlichkeit der Regierung für die FrancaiÄre in der Absicht des Auchchusses gelegen, dann wäre die Einwendung, daß die Arbeiten des Ausschusses darum nicht erfolgreich werden konnten, weil er nicht mit Len nötigen behördlichen Befug, Nissen ausgestattet worben ist, nrcht ganz ungerechtfertigr, deirn nur auf diese Weise tväre man" tatsächlich zu einem konkreten, nach jeder Richtung hin stichhaltigen Sachverhalt gelangt. Allein, die Einsetzung LcS llntersuchungsausschusses war ein großer politischer Sieg der Opposition und es tväre freilich ein großer Fehler gewesen, wenn sie diesen nicht ausgenützt Mte. Gingen wir darauf ein, so haben wrr es unter dem Drucke einer Ztvangslage, unter dem Drucke der inner- und außenpolitischen "Spannungen getan. Diese Spanmmg hat, nachdern der Ausschuß seine Arbmten in Aw griff genommen hatte, nachgelassen, und es schien schon, als hätte sie gänzlich aufgehört, — je länger sich jedoch Re Ber­­^ndlungen ^s Ausschusses hin^ogen, um so mehr verschärfte sie sich. Es sind Indiskretionen vorgekommen, die die öffentliche Meinung in schwerer Weise beunruhigten, und die Tätigkeit des Ausschusses war tatsächlich nur geeignet, im Innern und draußen Unruhe hervorzurusen. Es wird uns von der Opposition immer wieder vorgeworfen, wir hätten uns der restlosen Durchführung des Beweisverfahrens ver­schlossen. T-as ist wohl wahr, es war aber nötig, als Ivir nach wochenlangcn VerhandluiMN die Einpsindung hatten, daß die Ausdehnung des Beweisverfahrens nur neue Sorgen und neue Erregungen verur­sacht, und aus diesem Grunde haben wrr eine ganze Reihe solcher Bsweisanträge aibgelehnt, die unser eigewer Be­richterstatter vorgeschlagen hatte. Wir hatten die Empfindung, daß wir mit der Sache hieher kommen müssen, und sogar, daß sie von allem Anfang an hier besprochen hätte werden müssten, von allem anderen abgesehen, schon darum, weil es trotz besten Willens unvermeidlich war, dem Urteil des zuständigen Gerichtes zu prâjudizieren. volsns mußte der Ausschuß zu gewissen Feststellungen gelangen, die für einzelne Individuen, die unter Strafver­fahren stehen, eine moralische enpitis âemioutio bedeutet. Wir hatten also die Empfindung, daß wir vor das Plenum hintreten müssen. Wir hatten nichts zu verdecken oder zu ver­heimlichen und hatten uns beeilt, das Plenum in die Lage zu bringen, über diese politische Frage endlich die Entscheidung zu treiffen. Es handelt sich um eine Frage des politi­schen Vertrauens, und da es über jeden Zweifel er­haben war, daß durch das Beweisverfahren im Ausschuß ein klarer, katsgorisierbarer Sachverhalt, der geeignet wäre, diese Vertrauensfrage innerlich, seelisch zu entsi^iden, nicht zu erhalten ist, mußte eberr der Abschluß der Ausschußarbeiten beschleunig werden. Wgeordnoter Rassah slrb. Opp.j: Zu dieser Entschoiduirg haben Sie doch gleichialls einen Sachverhalt nöt-igl Abgeordneter Dr. Örffy: Die Arbeiten des Ausschusses waren nur dazu gut, nm 'der Opposition Gelegenheit zusgeden, das Wtfen der Dinge zu erfassen, und stelle ich eine Bilanz der ArbÄtsn Les Ausschusses auf, so erblicke ich das haupt­sächlichste und ersreulichste Ergebnis dieser Wrbert darin, daß -der Ausschuß trotz allem nicht mehr hervorzubriugsn vermochte, als ^den Minderheitsbericht. sLebhaste ZusÄimmung rechts und in der Mitte. Widerspruch 'links und Lu^rstlinks.) Äbgeardneter Propper sSgz.): Sie hatten es unmöglich gemacht," ein ausgiebigeres Resultat zu erzielen. AbfMrdneter Stefan Farkas fSoz.): Sechzig Beweis­anträge haben Sie «belehnt. Im weiteren Verlauf seiner Rede befaßte sich Abgeord­neter Orffy mit den wichtigsten Feststellungen des Mmder­­heitsberichtes. Es fei — m^nte er — eine A>k»suvdität, wenn man die Behauptung aufstellt, alS wäre bei Windisch­­graetz eine ausweichende Antwort als eine Bejahung, be­ziehungsweise ein âftändisis zu werten. Diese Ausfassung sei nicht nur absurd und unzulässig, sondern auch vollständig falsch. Der Minister des Innern ha"^ in der Francsäkscher­­affâre mehr als seine Pflicht getan und daß sowohl Nädofy als auch Prinz -W i nd i s ch gr a e tz in den ersten Tagen des Monats Januar rrmsassende Geständnisse abgelegt haben, fei in erster Reihe ein Vevdienst des Ministers Les Innern. Die Lage Iwan Rakovßkys fei in dieser Angelegenheit d i e schwerste und heikelste. J-n einer schwierigeren Lage hat sich noch nie ein Minister befunden. Rakovßch hat Lie Untersuchung mit einer ganz besonderen Ambi» tion geführt, und es ist tragisch. Laß gerade er von der Opposition so scharf angegriffen wird. Es handelt sich hier um große Jnteressen, um das Prestige des Landes und der Natron. Der Minister Les Innern hat seine Pflicht restlos erfüllt und sich auch in keinen Schacher eingelassen, wie dies von der OPPosition behauptet wird. Der Minister des Jnnmn hatte gar keinen Grund dazu, Emerich Nâdosy um jeden Preis retten zu rvollen. Das VerhSttnis, das Mischen Ra­­kvdßky und Nâdvsy herrschte, war kein sonderlich gutes. Ties war allgemein bekannt. Rufe links und ä u ße r st l i n k s: Sie wollen also sa­gen, daß der Minister des Innern Lob verdient? Rufe rechts: Er verdient es auch! (Großer Lärm liiLs und äußersilinLs.) Abgeordneter Dr. Lrffy: Hat das erreichce Resultat den Mi­nister des Innern nicht in vollstem Maße gerechtfertigt? (Stür­mischer Widerspruch links.) Es ist seit langem kein Geheimnis mehr, daß Allinister Rakovßky dem von der Ersparungs­kommission unterbreiteten Anträge auf Aufhebung des Postens eines 8 a nd c sp o l iz e i ch e f s zuge­­stimmt hat, und zwar noch lange vor dem Aufkommen der Francfälscheraffäre. Mnister Rakovßky hat Nâdosy von seinem Ämtsvorgänger sozusagen als Inventar übernomme». Rufe links aus ä'nß e r stl i nL è: War die Uebernahm« Nädosys obligatorisch? (Großer Lärm rechts.) Abgeordneter Dr. Lrffy: Ter LandeLpolizeichef hatte eine» im Gesetz genau umfchrichenen Wirkungskreis, der auch nicht von seinem unmittelbaren Chef, dem Minister des Innern, ob­geändert werden konn.e. Infolge dieses gesetzlich umschriebenen Wirkungskrei'es war der Minister des Innern nicht in der Lage, Äiädosv seines Amtes zu eiüsetzen und ihm emen anderen Wirkungskreis zuznweisen. Hiezu wäre die Einleitung eines Disziplinarverfahrens notwendig gewesen, wozu aber bis zum CKlatierett Rr Francfälschungsaffäre kein Grund vorlag. Abgeordneter Rassay (Nb. Opp.): Ein Polizeichef, do? Francnoten fälscht! Abgeordneter Tr. Örffy: In bezug auf die Person des Lan­­despolizerchefs kann eine politische Verantwortung beS Ministers des Jnnekn nicht festgestellt werden, Abgeordneter Stefan Farkas (Soz.): Nicht eiitmial daS? (Großer Lärm äußerstlinks.) Abgeordneter Rassay: Was wäre geschehen, wmn der Posre» eines Landespolizeichefs ans gesetzlichem Wege aufgehoben wor< den wäre? . Mgeordneter Dr. Drfsy: Was bi« Verantwortung dekè Staatssekretärs Prönay anbelangt, so ist die vrnn Mark­grafen Palla Vic ini ausgesprocháe Vermmtung nicht Nur für den Baron Prönay, fanden auch für den Minister^ Präsidenten Grafen Bethlen sehr verle^nd. Was nun dis? Verantwortunq des .Honvedministers und deSf Justizministers betrifft, so kann feftgestellt werben» daß die Person deS Honvèdministers Grafen Csâky mit der Francassäre in keinerkei Zusammen­­hanq gebracht werden 'kann, -denn der HonvK»­­minister hat in der ganzen Affäre nur eine administrativ« Rolle gespielt. Was nun den h^ftizminister anbel-angt, so gibt es auf der ganzen Welt keinen Justizminister, der für all« Einzelheiten einer Anklageschrift die politische Verantwor­tung übernehmen könnte. Dmn Juftizminister obliegt nur! eine Verantwortung, die darin best^ bei der Klar­legung eines Verbrechens keine Hindere Nisse zu bereiten. Ich appelliere â das politische Ver­antwortungsgefühl der auf der anderen Seite des HauseS sitzenden Abgeordneten und stelle nicht in Abrede, daß wip hier auf Liefer Seite des HauseS eine schwere Und große indi­viduelle Verantworturrg übernehmen, in Leni vollen Be­wußtsein, daß wir uns damit sc^re Opfer wuferleqen. Abep wir übernchmen diese Verantwortung, denn wir haben das Empfinden, daß wir sie dieser ins Elend geratenen unÄ leidenden Nation schuldig sind. Wir bitten die Gegenseite, eiul Verbrechen, das von einigen wenigen abenteuerlich veran­lagten, in hoher Stellung befindlichen Personen verübt wor­den ist, nicht zu generalisieren und für diese Ver>­­brechen das ganze System verantwortlich zu machen. Jrk' jedem Lande gibt es leichtsinnige und abenteuerlich veran­lagte Menschen. Die Gegenseite aber möge jene Gesichts-­­punkte, bi« darauf abzielen, das Kabinett Bethlen zum SturA da stammen wir alle! Hier wurde bie Sprache gesprochen, die wir in der Schule nicht erlernten. In den Galerien hängen und prangen an den Wänden die Bilder, die wir Hunderte Male sahen, ohne eine Ahnung von ihrein Werte gehccht zu 'haben. Wir schämen uns, daß wir nicht mehr da-von wißen. Und bald ertappen wir uns dabei, den Stabtplan Les alten Roms zu studieren, daneben den Plan des heutigen Roms, unser Auge wird immer dur­stiger; während wir uns im Anfang Vornahmen, uns nicht zu übermüden, werden wir immer gieriger in forttvähvcn­­der Schau, empfinden solche Ermüdung als Genuß, leben wie betäubt in der Vergangenheit lÄiropas» vergessen Gegenwart und Zukunft und zeâechen uns den Kopf darüber: wer hat das Kolosseum zerstört, die Kaiserpaläste, wie ist zugmnde gegangen das große Rom, wie ist es erstanden, welche Zukunst harrt seiner? Und wir ge­­dsnkek nicht immer freundKch unserer Lehrer am Gym­nasium, die freilich nie 3kom gesehen, aber uns auch nicht neugierig gMracht auf Rom, und nie vorbereitet haben auf Liese ernste Zlngelsgenheit des Lebens. Fast rnöchte ich sagen: Der ist kein Vollmensch, der sich nie um Rom gekümmert. Das Merkwürdigste aber ist, daß es eigentlich kein gutes vorbereitendes Buch über Rom gibt. Es gibt Reisehandbücher, aber es gibt wenige gute Rombücher, es sei denn die nicht für Laicir bestimmte pure Gelc'hrsam­­keit. Je gelehrter aber ein solches Buch ist, desto unfer­tiger erscheint es. Jetzt ist ein Werk erschienen von dem Gelehrten Fedor Schneider, nicht für Fächkeute be­­stitnmt. „3iom und Romgedanke im Mittelalter" (Drei­­tnaskenveâg, Münchm, 1926), auf ausgebreitetste Quellenstudien gegründet (deren Nachweise sich unauf­fällig hinter dem Tert verbergen), ein gjutes, verständiges, ganz hochstehendes Buch, das aber Laien doch schwer empfohlen werden kann, weil es nicht alltägliche Kennt­nisse der Tatsachen und Auffassungen voraussetzt, dann aber wirklich mit Nutzen und Genuß gelesen werden kann. Es bringt auch als angenehme Zugabe 32 Tafeln mit guten photographischen Mbildungen römischer Altertümer.­Es gibt viele Gründe für die Unvollkommenheit der Rombücher, die wichtigsten stecken in den Romproble­­men. Rom, die größte Macht der Welt, ist untergegan­gen, gleichsam vor unftren Augen, inmitten einer hoch­entwickelten Kultur; warum, wieso? Es gibt gelehrte Antworten, keine befriedigt, es gibt philosophische, sie sind nicht minder unbefriedigend. Fast komisch klingen die Antworten, die das Ehristentum boschuldigsn, es hätte Rom den Garaus gemacht, wâhrerid gerade das christlich gewordene Rom Zeichen des unerhörtesten Verfalls bot. Die Moral erscheint in würdiger Haltung und erklärt, die Unsittlichkeit habe Rom von innen ausgehöhlt und brüchig gemacht. Mein Gott! Wenn alle unsittlichen Staaten zu Grunde gintzen. wie viele Staaten blieben bestchm? Es gibt sittliche Verfehlungen, die einen Staat zugrunde richten können, aber welche sind dies? Und wie fangeir sie das an? Parteizwist, Bürgerkrieg ist staatenmordend; aber manche widerstehen auch diesen Uebeln, andere nicht. Der Schauplatz von Roms Ge­schichte ist so ungeheuer groß, die Verhältnisse so ver­wickelt, die zeitgenössische Geschichtsschreibung so wenig kritisch, daß wir uns nicht wundern dürfen, wenn wir noch heute weit von Ziel sind, ein klares Bild dieser Zeit zu haben. Hat doch Mommsen selber, an Gelehrsamkeit und konstruktiver Kraft wohl der allergrößie, seine römische Geschichte dort abgebrochen, wo die Tragödie beginnt, bei der Kaiserzeit. Und je weiter der Sttom der Zeit fließt, desto trüber wird das Licht des Tages, desto mehr neue Nebenströme machen den Lauf des Haup-sttomes unüber­sichtlich. Von außen fremde Mitbewerber um die Macht, von innen einheimische. Die Goten, die Longobarden, Byzanz, die Sarazenen, die Normannen, alle stümlsn auf Rom los, besetzen es, besitzen es und werden schließlich doch von ihm besessen. Jir Rom sÄber ein Nebeneinander von Gewalten, der Papst, der Adel, endlich bas Volk und die SoldateN. die zumeist fremdländische sind, das hätte doch keine andere Stadt der Welt ausgehalteu, und Rom blieb am Leben. Berküminert. verstümmelt, aber mit uirerhörter giegenera­­tionskraft begabt. Drei Epochen gestalten sich hier, die des römischen Weltreichs in seiner höchsten Blüte, die des Mit­telalters als einer völlig neuen Weltkultur, und schließlich die Renaissance,, die die Hochkultur des asten Roms er­neut, aber nur weil es sich mittlerweile eine neue Kultus erarbeitet hat. Zuletzt wird der Sinn dieser Geschichte klar: der Romgedanke wird national, er bedeutet schon bei Dante: die nationale Einheit Italiens. Wann hat das Altertum aufgehört? Wann beginnt das Mittelaster und wann die Renaissance? Die lÄste, die fragen, met­­wen, man könne dies so fragen, wie etwa: tvann hat der Regen begonnen und wann war er zu Ende? Nein, das Altertum hat nie so aufgehört, daß es dem Mittelaller Platz gemacht hätte, und dieses wieder der Renaissance- Im ewigen Fluß der Dinge gibt es keine festen Grenzen. Alles fließt, verändert sich oft fast unmerklich, und wenn du dein Auge abwendest und nach einer Zeit wieder hin­blickst, findest du alles geändert. Das Mittelalter ar­beitet sich aus de mAltertum heraus wie die Renaissance: aus dMi DcittelaAer. Wäre Rom zugrunde gegangen, hätts es mcht das Mittelalter aus sich geboren, und dieses die Renaissance. so hätten wir keine Lust und keinen Grund zu vielen Fragen. Was cntsdandon ist, muß vergehen. Aber das ist eben das MerLvürdige, Rom ist nicht vergangen. Es hat sich immer erneut, bis awf den heutigen Tag. Ich kann ltttch nicht der Meinung erwehren, daß Rom am Leben. geblieben ist, weil es sich nie aufgegeben hast - Diese Phrase, die bei Tischrodnern so beliebt ist, obgleich diese die ersten sin!d, die sich uttd alles -aufgeben, wenn es vorteilhaft zu sein scheint, entMt einen zähen Wahrheits­kern. 9lom hat sich oft die Haare gerauft, hat geweint und geschrien, sich zur Erde geworfen, war verziweifelt und hat: sich plötzlich aufgerichtet und geschrien: llomu uotonm. das ewige Rom, Iloma eapnt muirâi, rsruin suproiugi poto8tL8, Rom, Haupt der Welt, höchste Dèacht der Dinge» ÄursL stviUÄ, das goldene Rom, Koma ksltx, das glück­liche Rom, saera urbs, die heilige Stadt, dann: Herrin» Fürstin der Städte. Haupt des Erdkreises, Haupt der VA- ker, höchstes Haupt Les Jahrhunderts, Haupt der Well (offlzieller Titel Roms im Mittelaller), gemeinsames DitzL5ts.x, 2. ALrL 1326

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