Pester Lloyd - esti kiadás, 1928. február (75. évfolyam, 26-49. szám)

1928-02-01 / 26. szám

Aittvoed, 1. I'odruar 1926» 3 « II. Litzung des Abgeordnetenhauses- Das Abgeordnetenhaus ist heute offiziell von der Enrscheidung in Kenntnis gefetzt worden, die der ständige Jnkompatib'ilitätsausschuß in Len Fällen der Abgeord­neten Dr. Barla-Lzabö und Dr. Csillèry getroffen hat. 'Es hatte die Entscheidung einfach zur Kenntms zu nehmen, aber die große Zahl der Mitglieder des Hauses, die die Auffassung des Ausschusses nicht teilen, üef; sich iseststellen aus deir Zwischenrusen, init denen die Ner­­llesunq der Zuschrift des Ausschusses von der Aechten be­gleitet wurde. Nunmehr haben die erwähnten Abgeord­neten innevhatb achsc Tage „die Jntomsiattbiliiät auf­zuheben" oder aber aus ihre Nèandate zu verzichten. Es 'ist allgenrein bekannt, daß sie sich stir das erstere ent­schlossen haben. , Nach Erledigung dieser Jnkomparrbllrtatsangrlegen­­heiten schte der gestern begonnene Disput der Juristen über 8 12 (Aufwertung privatrechtlicher Schulden) der Valürisierungsvorlage mit erneuter Kraft ein. Zunächst sprach Abgeordneier Dr. .Kâlnok,-Bedo (Einheit). Er ging von der These aus, daß die materielleii Beziehungeir des Krieges Äèiensoiwenig egalisiert werden k-önnen wie die persönlicheii, und daß daher eine starre Rechtsnorm, in der die Nichtvalorisi-erung privatrechtlicher Schulden aus der Kriegszett arrsgesprochen ist,^ eine suristifche I!otiwendigkeit bildet. Die Masorität muß das Odium dafür ans sich nehmen, weil sonst die mn den Preis so.großer Opfer erkauste Konsolidierung iir die Brriche aehèn könnte. Trotzdem darf zugegebeii werdeii, daß gewiße sÄirsnaihmen gerechtfertigt sind, wenngleich, ourch Lre Statuierunq -von Ausiiahmefälleii nieht nur die wcoguch­­'keit aeschaffeir wird, Billigkeit und Gerechtigkeit ivaüen zu lassen, soitderii auch dem RasfinLinent Tirr und Tor meosfne't wird. Bei gewissenhafter Envägung wird inair ßch wohl für die Annahme des vom Abgeordneten Dr. Esak , unterbreiteten Antrages entscheiden ni-ussen, durch den die Aufwertung auch bereits erfüllter Ge-ldschutden ernwgticht werden soll, ivenn der Gläubiger seinerzeit Recht^vor- Liehalte gemacht, oder wenir die Erfüllung in en-^erteter Valiita seineii materielleri Ruirr hâigefuhrt hat. Mgeordneter Dr. Andreas Simon (Einheit) trai -ebenfalls für den Antrag Csâks eirn , Abgeordneter Dr. Julius Farkas tGin-hert) vertrat .den Standpunkt, daß dieser Paragraph für dre landwirt­schaftliche Bevölkerung -gewisse Gefahren berge. Er ußter­­dreitete auch einen Beschkußantrag, wonach der auf du Rechtsvorbeholte bezügliche Passus «estrrchen werdm wll, wobei er betonte, -daß in federn ,^Lll die gleichen Rechts­­norinen Gültigkeit besitzen müssen. - Abgeordneter Csontos (Einheit) bezcichnete Liefen Paragraphen als „Advokatenparagrapheii , der ohne ^Zweifel viele Prozesse zur Folge habe,r werde D,e Advokateii würden dann mit der Laiidbcvolkerung machen, was sie wollten, denn die Landbevölkerung kenne sich ili so verwickelten Rechtsfragen nur schwer oder über­haupt nicht aus. Man müsse auch bedenken, wer eil, -größeres Opfer gebracht habe, derfcnige, der 'm .^'.rieg sein Leben eingebüßt oder dersenige, der materiell M- gründe gegangen ist? Tatsache ist, daß dse Kriegsanleihe­zeichner bei -der Eiffüllung ihrer patriotifchen Pflicht sich auch materielle Momente vor Augen gehalten haben. ' Abgeordneter Gaston Grwl (Ugrarpartei) betonte, Laß er sich in seinen Ausführungen stets von den öffent­lichen Interessen leiten lasse. Wenn ein Staat Len -L-tarid­­punkt vertrete, daß valorisiert werden soll, so sei es die ' erste Pflicht des Staates selbst, seine ei.genen Schulden zrl valorisieren. Tue er dies nicht, so habe er auch nicht das Recht, die Art und Weise der Vailorisierimg privatrecht­licher Schulden zu bestimmen, âgeseh-en davon, daß durch ' die Ann-chme des vorliegenden Paragraphen eine Prozeß- Zawine ins Rollen -gerateir wisrde. Konfunkturgeietze durge - das Haus nicht schaffen. Schließlich stimmte der Redner ' denl vom Abgeordneten Dr. Eugen Kâlmäir unterbreite­ten Anträge zu. . Abgeordneter Dr. Eugen Gäl (Dem.) kmi-pfte an die Aus'ührungen-seines unmittelbareir Vorredners -die Be­­sinerkung, es -sei inerkwürdig, daß sich dieser Abgeordnete, - so oft von Advokateii die Rede sei, über diese init einer - gewissen Befangenheit äußere. Der Justizminister werde '-hoffentlich den Ausfichrunigeii des Abgeordneten Ga-stoii - Gaal entg-egèntreten. Abaeordneter Gaston Gaal: Es gibt Mrniftermlrate, -die aui Grund des Armenrechtes Prozesse sü-hreri! Ab-geordneter Dr. Eugen Gál: Ich bitte, dies der W-vokatenkammer zur Kenntnis zu bringen. Das ist tatsächlich eili Atißbrauch. Herr Abgeordiietec Esontos -hat nicht recht, ivenn er behauptet. Laß die L-andbevölke­­irnn-g der Willkür der Advokaten ausgeli-efert sei. Es ist Tatsache, daß die Advokaten iir vielen Fällen die Laird­­bevölkerun-g zu überreden suchen, keiiie Prozesse zu fiih­­r-err, soârn sich gütlich au^szu^leichen. Jedenf-alls haben -es -die ungarischerr Advokaten nicht verdient, daß Leute voii der suristischen Bilduii-g eines Enier-ich Csontos üb.°r die ungarischeii Juristeir ein Urteil fällen. Das Ganze ist nichts anderes -als Stimmungsinache. Die Debatte wurde liuii geschlossen und -Iustiz­­ininister Dr. Pesthy -versuchte, die gegenteiligeii An-sicksteii auszugleichen. Vorher noch erklärte er, daß ihm die In­teressen der Lan-dbevöwerung zumindest cbenso am Hei^­­zen liegen, wie dein Ab-gcordneten Gaston Gaal, und das; er, wem, er auch die absolute Gerechtigkeit nicht -erreicheri könne, wenigstens bestrebt sei, sich ihr anzunahern, ohne cine P-rrsoii oder eine gesellschaftliche Klasse zu schädigen. Man soll iiberfküssigerweise -keine fqzialsn Fragen auf­werfen. Irr diesem Falle li-cpe keine Advokaten- oder Agrarfrage vor. Die Interessen der Gesamt-ösvöKcrung s-estn berührt, und vielleiK eben ^deswe-g-en habe dieser Paragraph der Regierung die m-eistcir Sorgen gemacht. Wenn der -Regierung vorgeworfeir werde, sie lwehre die B llorisierung 'in bezug aus deir Staat ab, Avinge aber die Z ivawn -zur Aufwertung, worün nach dem Abg-eordnete-r Gaston Gaal eine gewiffe Jm-nroralität liege, so 'Müsie darauf hingowiesen Mrden, daß ivâhren-d die Valoriisie­­rung den Staat ruinieren könnte, die pridatreHtliche Aufwertung angesichts der iin Gesetze festzüstellenden Kautelen -keinesfalls zunr materiellen Ruiir -der Privaten führen könne. Der Minister setzte sich dann mit den ein­zelnen furistischen Ansichten auseinan-der, die im Laufe der Debatte zutage getreten sind, trat -für den Antr-a-g Csäk ein und gab -schließlich der Zuversicht Ausdruck, daß die Gerichtspraxis die eventuellen Härten des Gesetzes a-b­­stumpfen werde. Abg. Dr. Lakatos (Einheit) trat gleichfalls für den Antrag Csäks ein. Die Furcht vor einer Lawine leichtsinnig entfesselter Prozesse, könne die Gesetzgebung nicht veranlassen, den Sieg des Rechtes über das Un­recht zu- vereiteln. Den Antrag Csäks nur darum a-bzu­­lehn-en, weil Prozesie -ent-stchen und die Juristerr davon profitieren könnten, lväro dass-elbe, wie wenn wir keine Dèehrpro-duktion haben zvollten, bloß darmn, ivsil der Eiport-c-ur dann gute Geschäfte machen könnte. In sehr kompl-izierr-er Abstim-mu-ng wn-kde der Antrag Csäks angenommen. illunmehr beantr-ogte Abg. Gasio-n Gaal einen ne-uen Paragraphen, um zu verhindern, daß Prvzesie mutwillig und massenhaft entfesselt werden. Der Para­graph hätte folgenden Wortlaut: J-n A-ufwertu-ng-s­­proz-cssen, die auf Grund des Paragraphen 14 des ValorisicrU'NgSgesetzes eingeleitet werden können, wird der Advokatenzwawg aUfgehân. Abg. Dr. Baracs protesti-erte in l-eiderlschaftlicher Wei-s-e gegen -die Zumutung, die in diüsarn Anträge liege und geradezu beleidigend für Len A-dvokatensta-nD fei. Abgeordneter Dr. Lakatos erklärte, daß der Para­graph, wenn er angenommen werden sollte, gerade das Gegenteil dessen zur Folge hätte, was bcabsichti.gt sei. Es würden dann nur noch mehr Prozesse entstehen. Der Redner gab zu bÄenkcn, daß der Advokateuztvan-g nicht zugunsten der Advokaten eingesührt worden sei, sondern u!n im Prozeß die Gleichheit der Parteien zu gewähr­leisten. Der Antrag des Abgcor-dneten Gaston Gaal sei antisozial, weil er den wirtschastlich Schwächeren gegen­über den wirtschaftlich Stärkeren, der sicherlich seinen Advokaten -hoben werd-e, in eine nachteil-igere Lage bringen werde. Abgeordneter Dr. Eugen Gäl faßte die Frage vom praktische-n Gesichtspunkte auf. Er richtete an -den Abge­ordneten Gaston Gaal die Frage, ob er wohl imstande wäre, eine Klage auf Grund des ß 14 des Gesetzes zu verfassen. Ihm dürfte es vielleicht mit Ach und Krach gelingen, aber dem einfachen Landmann ganz gewis; nicht, den der Abgeordnete Gaston Gaal zu beschützen vorgebc. . Auch Justizminister Dr. Pesthy präzisierte seinen ablehnenden Standpunkt gegenüber dem Anträge. Abgeordneter Gaston Gaal ließ sich aber nicht be­lehren, -sondern beharute auf seinem Anträge, der natür­lich -dann von der überwiegenden Mehrheit des.Hauses nisdergestimmt wurde, obwohl auf der rechten Seite des .Hauses einige Geneigtheit für den Antrag vorhan­den war. Es folgte die Verhandlung des 8 15 (früher 14). Darüber, sowie über den weiteren Verlauf der Sitzung berichten -wird im Morgenblatte. >Löka-rtco« 8 Tel..' L'ere« LSÄ-SS is Jom Tstge. Interpellation über die Installation des Fürstprimas. Der dSMokr-atischr Abgeordnete Pa-kots hat h-eube -i>m Jnterpell'ationsbuch -des A-bgeordnstenhaipes für dc-n ü-ölchsten Jnt-erpell-stiorrstag eine Jnte-rp-ellation über di-e „st-cr-ats­­rechtl-ichen Aen ß er l ich ke it en der Jn-st-alla­­tion des .^-ard i-na-l---F-ür<st-P r-i IN a s Serèdi" vor­­gomerkt. In dieser Interpellation rvill Abgeordneter Pakvts -die ,Mrs'fallende Erschein-untz" zur Sprache bringen, daß die M-itg-licder des ungarischen E-PiskoPiats zur In st-al lation nicht -eVschienen s-ind, ivas in der Seele-nwÄt des ungLrischeu K-acholizisnmâ tiefschende Disso­­na-nzen -nus-gel-Äst haben soll. Ter ungarisch-ruinänische Optantenstreit. D'iily Mail ver-ös-sentlicht aus der Fe-der Sir Robert Donalds einen kurzen -Aufsatz über -die Frage -des unga­risch-rumänischen O P t a n t c n st r e i i s. Der Ver­fasser erwähnt, daß Rumänien kaum fünf Pro-;cnte -d-es Wer­tes der enteigneten -Güter ersetzen wolle. Nach dem -übcr­­cinstim-mend-n Urteil-: ldcr hervorragendsten englischen sten gehöre die Angelegenheit vor das -Schiedsgcrich:-. Der Völkerbund sei jedoch immer bestrebt, in heiklen -Angelegen. Helten -die Enischeidung auf andere abzuwälzen; Rumänie:: aber bediene sich — stiach der Ge-pslogenhei:- -der BaVk-an­­politi-k — einer Taktik der Verzögerung. , -Schließlich -werde dem Bölk-erdund nichts übrigblgibcu, als di-: Debatte vor das zuständige Forum zu leiten, -toas u» Interesse der inter­nationalen Gerechtigkeit auch Chamberlain und seine Gc­­nossm fordern misisèn. I»L82?Lir I.l.OVI) Ungarisch« Gesellschaft für Auâlandpolitik. Els ^kt-iouen fiir -internationa-les Recht uns nationa!­­ âlndcrheiten der ll ugari sche u Gesellschaft für Auslandpoliirk hält Freitag,, 3. d., nachmittacis.halb XI. Tor), eine. gemeiniMNL Litzuug, IN der der Richter an der kön. Tafel Dr.' Ladislaus Vorlesung -über „di-c Trianoner Staatsbür. zersch>7st" halt. Der SrerrtgsLchârder ZWrschsttfaÄ. Die Demarche der Kleine« Entente^ tTelegramm des Pester Lloyd.) Genf, 1. Februar. Die drei- ständigen Vertreter der Tschecho» Slowakei, J-ugosl-awi-ens -und Rumäniens vsrm Völkerbundlverden heute n-achmittags 4 Uhr dem Generalsekretär Les Völkerbundes im Einvernehmen mit ihren Reg-i-erungeir drei istoten in -der Szent, gotthärder Waffe -n- s ch m uggelaffäre über­reichem Unter Vezugnahruc auf die'voin SiatL festgesetz­ten neuen Bestinimungen Les Jiwestig-a-ti-ousverfahrens und unter Bezugn-ahrne auf -die BestimmungLir d^ Ver­trages von Trianon über die MilitärkouttoÜe in Ungarn beantra-gen die Regierungen, d-aß di-e Fra-ge au.f die Tages­­ordn-ung der Märzsessi-o-n des Völkerbun-drates gefetzt werde. Die drei sttoten sollen in den Grun-dz-ügen über­einstimmend lauten. W-illiam Vèartill über die I nvestigatwnssrage. Jzr -cinLm Leita-rtiikel des Jo-urua-l -d-L -G-enè-v« -besaßt sich Wil-liiam Martin mit L-en Szen-tgotthärdc-r Wa-ffen-sendu-ttgen. 'Der Artikel stellt fe-st, daß der Zwis-che-n­­-fall 'Mr sich nicht von großer Bedeu-t-un-g sei, Loch -könne er sich durch -seine Fol-gewirkun-gen zu, größerer Bllde-utung rms. -wachsen. Aus dies-e-in -Grunde s-si es wichtig, daß die FraN.e i-m Geiste -L-er europäischeu Befriedu-n-g ibe-haâlt- werde. Die Hnulptfr-age sei- die, was in äihnli-chen Ki-ll-en !di-: -Ann-äherun-g der Völker verl-ange, und was die -beste Methode -sei, n-m eine Störnng -dieser Annwhernn-g zu verhüten. Mr diesem Punkts gehe-n die M>einun-g:n natürlich -auseinander. Es g-ib-t Mei­­nuiMN, die im JNdsst-iga-tionWstem ein U eberb-le rb. fel der K r icgsmen t a-l i-t ät erb-licken, während die hs-uti.,qe P-oliitik b-e-strebt sein -müßte, alles hinwsMtilgen, was -die lln-a!eichheit d-e-r Völker -u-nit-erstreichrn und neue Ge­­-hä-ssigkeiten heckei-füh-ron könnte. Nach einer anderen Anf­­sassung wäre das Investi-gati-imAstistM eine Bedingung d er -Sicherheit; die Kvrrtrolle -der Abr-üstuMg sei -asgen neuere -Garantien abgeschaM worden -und -es wäre -wicht lv^l, die Anwend-ü-ng dieser ârEti-en zu verweigern. Ma-rtin ist der Urislcht, daß dem Jnvesiigatt-onssystem ans -beiden Seiten eine z-u große Bedeut-ung -beigemessen w-ir-d. In Wirklichkeit s-ei idieses System n.-cht ;o schrecklich, <i-ber auch nicht so wirksam, wie -all>gemei-n -geglaubt wird. Ter Artikel behandelt sodann die Vorgeschichte der Fest­­setzung des Investigativnsvcrfahrens. Der Völkerbimdrat hat sich bei prei Gelegenheiten nrit der Regelung dieses Verfahrens befaßt: das erste Mal unmittelbar vor dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund, das. zweite Mal aber ausdrücklich auf Wunsch -Stresemanns. Das erste Regl-em-ent war Präzis und str-eng, die Abänderung vom 11. 'Dezember 1926 hat es j-edo-ch wesentlich gsmil­­dert. Heute ist die Lage die, daß di-e JiKestiga-tians­­komnrifsion keine andere Aufgabe, aber auch kein Mderes Recht besitzt, als in -einem gegebenen -Staate -das Obwalten der vor gebrachten Tatsachen s e stz ust e -l le n. Im konkreten Falle ist die Konrmission daher berechtigt, festzustellen, daß sich in Szent­­gotchärd Maschinengetvehre befinden. Daraus kann sie sedoch keinerlei Konsequenzen ziehen, auch kann sie die Untersuchung nicht auf irgendeinen anderen Staat erstrecken. Der V ö l ke rb u n d ra t, der allein positive Konsequenzen aus der Investigation zichen kann, vi-uß s e i n c B e schlüsse mit Stimme -neinheI -ligkeit fassen, doch weiß niemand, wer alles stimmberechtigt ist. Tie Sache mnß daher derart angefaßt werden, daß -der Rat vorerst die Normen seines «ig-enen V-evfahrrns bestimmt, was nicht ohne jede Schwierigkeit ablaufen wird. Unter solchen Umständen mag -die Frage aufgewoxfen werden, was für Bortcilc e-s bringen kann, wenn der Rat sich mit dieser Frage befaßt. Nach Btärtin wäre dies mitmehr­­fachen Vorteilen verbunden. Der erste Vorteil wäre der, daß bei dieser Gelegenheit auch die Einzel­­heiten des Investigationsverfahre ns gc­­r cgclt würde n. Der zweite Vorteil aber läge Larin, daß bewiesen würde, daß das System anwendbar i st un d f u n k t i o ili e r t. Es gibt Meinmrgen, die die In­­tervention des Völkerbundes lediglich für schwerere Fällc vorzubehalten wünschen. Martin chält es jedoch für - tvichtig die Völker an den Gedanken zu gewöhnen, -daß der Völker­bund ein normales, sogar fast alltägliches Element des inter nationalen Lebens ist. Wenn das nicht geschieht, wird mai auch in ernsten Fällen nicht den Völkerbund in Anspruch zi nehmen wagen. Martin räu-mt ein, daß -die Friedensverträge bezüglic der Mrüstnn-g mehrfache Bestimmungen enthalten, die de -gesunden Vernunft zuwiderl-ausen. Jnrmerhin bestehen dies Bestimmungen zu Recht und es wäre sehr nachteilig, wen man ihre Verletzung öffentlich z-nlassen würde. Wenn Un garn durch Verletz-ung der Verträge unbe straft Waffen ein f ü h r e n k a n n, so können au De-utschland, Oesterreich und Bulgarien da gleiche tun. Tie benachbarten Sta-at-:n aber werden da aufhin nicht verckb-säumen, W erklären, daß die a-nf ih Sicherheit bezüglichen Bedingungen L-adurch modifiziert e scheinen. Dies würde bedeuten, daß sie neue Einwer Lungen gegen die allgemeine Abrüstung c heben werden. Unter den Nachbarstâat-en befinden sich u. auch Frankreich und J-ugqslawi-en. Die Lage ist daher die, d diese lbtlanglose Angelegenhei-t in ihrem Eu-der-g«bnis auf i Fest-setMUg'des Niveaus der europL-ischen Irüstun-gen und o den Erfolg eines der wichtigsten Wirkungsbereiche des Völki Lundes sâlich a-uswirken könnte. Es wäre sehr bedauerli -sagt Martin, wenn das Fun-kt-ioM-eren des Jn-vestigatior systems durch -das Dazwischentreten der Großmwhte Versals oder gelähmt werden würde. Der Völkerbund würde in 1 Angen der Völker ein gut Stück seines eig-enen Wertes u seiner Wirksamkeit einbüßen, wenn die kleinen Völker ni im Wege -des Völkerbundes ilst Recht suchen würden. T

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