Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1932. december (79. évfolyam, 271-295. szám)

1932-12-01 / 271. szám

Donnerstag, 1. Dezember 1932 steris davon die Rede sein, daß durch die aus der Ver­wertung des vorhandenen Materials und der vorhandenen Fertigwaren, sowie einzelner überflüssiger Einrichtungs­gegenstände und einzelner Realitäten die Kapitalschuld zum Teil abgetragen werden könnte. Es müßte aber, um dem Problem gründlich an den Leib zu rücken, mit der Privatindustrie eine Vereinbarung erzielt werden, wonach diese gegen Überlassung einzelner Geschäftszweige ver­pflichtet wäre, an dem Ertrag den Staat nach einem ge­wissen Schlüssel zu beteiligen. Auf diese Weise könnte nicht nur der Fehlbetrag der MAVAG, sondern auch der Diösgyörer (Werke in hohem Maße vermindert werden. Handelsminister Dr. Fabinyi erklärte in Beantwortung dieser Interpellation, daß die Frage der MAVAG eines der schwersten Probleme vom Standpunkte des Budgets und der Industrie sei, und fuhr dann fort: — Ich habe diesbezüglich einen fertigen Plan, mit dem sich der Ministerrat schon in den nächsten Tagen befassen wird. Der. Plan berücksichtigt sämtliche Um­stände: er sieht einen Abbau der Differenzen vor und trägt auch der Notwendigkeit Rechnung, mit der privaten Industrie eine Verständigung anzustreben. Näheres darüber kann zur Stunde der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt wer­den, weil ja die Verhandlungen mit den betreffenden Faktoren noch im Zuge sind. Ein weiterer Gesichtspunkt ist der, daß durch den Abbau nicht schwere Übelstande auf sozialem Gehiete verursacht werden dürfen. Der völ­lige Abbau würde bedeuten, daß 350 mit Stundenlöhn Angestellte, mehr als 200 Beamte und 3500 Arbeiter ohne einen Heller auf die Straße gesetzt wären, obwohl ein Teil der Angestellten pensionsberechtigt ist. Finer solchen Lösung könnte ich nicht zustimmen. Die Frage läßt sich lösen, aber nicht durch einen radikalen Abbau. In kurzem wird ein Lösungsplan für den ganzen Komplex unter­breitet werden können, u. a. wird es notwendig sein, bei der MAVAG die kommerzielle Buchführung und die Bilanzierung einzuführen, Dinge, die bisher fehlten. (All­gemeine Zustimmung.) Auch die Hypertrophie der Zentralleitung muß abgestellt werden, so daß die noch übrigbleibenden Betriebe ohne Verlust werden arbeiten (können. Der nächste Interpellant, Abgeordneter Müller (Christlichso?.), richtete an den Ackerbauminister die Aufforderung, ein weiteres Senken der Milchpreise durohzufiihren. Ackerbauminister Dr. Kállay erwiderte, es sei zu begrüßen, daß diese Frage vor das •Haus gebracht wurde, denn die Milchfrage werde in der Presse nicht mit der entsprechenden Sachlichkeit behan­delt. Er halte sich zwei wichtige Interessen vor Augen: das Interesse des Produzenten und des Verbrauchers. Was zwischen die beiden sich einschalte, sei nicht als ein Faktor zu betrachten, der bei der Festsetzung der Milch­preise unter allen Umständen berücksichtigt werden müsse. Er selbst habe die ganze Frage von seinem Amts­vorgänger fertig übernommen und daher auf ihre Vor­bereitung keinen Einfluß nehmen können. Wenn er wollte, daß eine rasolie Verfügung erfolge, mußte er die ihm be­reits fertig, vorgelegte Verordnung unterzeichnen, weil keine Muße vorhanden war, um die ganze Frage vom Anfang bis zum Ende aufs neue durchzunehmen. Nichts­destoweniger übernehme Redner die Verantwortung für die betreffende Verordnung in vollem Maße. Seines Wissens habe heute vormittag eine Sitzung stattgefunden, in der die Unternehmungen beschlußweise aussprachen, daß die heutige Lage für sie untragbar sei. Ein besseres System als das gegenwärtige könnte gefunden werden, wenn der Produzent und der Verbraucher einander näher­gebracht würden. Der Minister erklärte, ohne Rücksicht auf alles andere auf dieses System überzugehen. Im übri­gen wurde von der Milchbelieferung der Hauptstadt und von den Milchtransporten nach Budapest niemand ausge­schlossen, sondern es wurden bloß die Lieferungen aus der Zeit des freien Verkehrs geregelt. Die Preissenkung von 2 Hellern wurde nicht zugunsten der Produzenten, -sondern zugunsten der Verbraucher zur Geltung gebracht, (weil ja vor allen Dingen bei dieser Frage das Interesse des Verbrauchers berücksichtigt werden mußte. Die jüngste Regelung war mit drei Monaten befristet, doch finde Redner jetzt, daß eine organische Umorganisierung nottue. Ferner erklärte der Minister, das, was von der -Spannung der Milch Unternehmungen reduziert werden könne, zugunsten der Verbraucher oder der Produzenten ■verwenden zu wollen. Im übrigen sei auch die Lage der Milchunternehmungen nicht rosig; die größte Milch­­unternehmung möchte ihr Geschäft um jeden Preis los­­fwerden und biete ihren ganzen Betrieb feil. Schließlich erklärte der Minister, alle Mittel anzuwenden, um durch Senkung der Milchpreise die Interessen des Publikums wah rzunehmen. Die nächste Interpellation wurde gleichfalls vom Abgeordneten Müller eingebracht. Sie betraf die Brotteuerung. Der Interpellant verwies auf den Umstand, daß bei Weizenpreisen von 11 bis 13 Pengő für das Kilogramm Brot 28 bis 48 Heller verlangt werden. Er fragte deu Minister, ob dieser geneigt (sei, dieses starke Mißverhältnis aus der Welt zu schaffen. Äckerbauminister Dr. Kállay gab in seiner Antwort zu, daß die Bollette den Brotpreis in unerträglichem Maße verteuert habe. Daran könne in diesem Jahre leider nichts mehr geändert werden. Als Ackerbauminister könne er jedoch erklären, daß er der Ansicht sei, das BoUettensgstem könne künftighin nicht aufrechterhaiten werden. Für die Verbilligung des Brotes würde es eine Möglichkeit geben, die jedoch mit den Handelsverträgen Zusammenhänge. Wir können unser Nullermehl im Auslande nicht absetzen und daher komme es, daß der größere Teil der Last auf das Schwarzmehl entfalle. Verbilligt könnte das Brot auch noch durch die Senkung der Betriebskosten, durch Auf­hebung des Verbots der Nachtarbeit werden, doch würden daraus bloß die Großbetriebe, die Großfabriken Nutzen ziehen, während die kleineren Betriebe dadurch nachteilig beeinflußt würden. Abgeordneter Müller brachte auch noch eine dritte Interpellation ein, die die Kohlenpreise zum Gegenstände hatte. , - . Handelsminister Dr. Fabinyi erklärte in seiner Antwort, daß diese Frage bloß orga­nisch gelöst werden könne. Das sei aber im Winter nicht möglich und so müsse die Sache bis zum nächsten Jahre zurückgeslellt werden. Der Minister fügte, hinzu, er habe dennoch alles mögliche getan, um die Interessen der Ver­braucher wa-hrzune'hmen, Er habe die Kohlenpreise gesenkt und die neuen Preise .werden auch eingehalten; allerdings trage dazu auch die gegenwärtige milde Witte­rung'(bei. In der Kohlenversorgiing Budapests werde es keine Stockung geben, denn es sei in der Hauptstadt genügend Kohle eingelagert. Auch die Auflösung des Kohlenkartells und die Aufhebung des Kohlen­­kommissariats haben das erwartete Resultat gezeitigt. Zur organischen Lösung, die er plane, gehöre auch, daß er die Kalkulationen der Kohlenwerke überprüfen lassen und bei vollem Schutz der Produktionsinteressen auch die Interessen der Verbraucher entsprechend verteidigen werde. Abgeordneter Dr. Vázsonyi (Dem.) interpellierte den Finanzminister in Angelegenheit der Krankenversorgung der Staatsangestellten. Seit der Über­nahme des Krankenversorgungsfonds der öffentlichen Angestellten durch das Finanzministerium seien die Leistungen des Fonds noch weiter zurückgegangen. Die Beamtenschaft habe ein Prozent ihrer Bezüge einzu­zahlen, trotzdem wurden jüngst nahezu alle ihre Gesuche zurückgewiesen. Nachdem der Interpellant seine Be­hauptungen durch eine Anzahl von Daten belegt hatte, richtete er an den Finanzminister die Bitte, daß der Fond? in den heutigen schweren Verhältnissen seine Leistungen auf ein tunlichst hohes Maß hinaufsetze, weil die schwere Lage der Beamtenschaft dies erheische. Finanzminister Dr. Imrédy: Der Krankenversorgungsfonds der öffentlichen An­gestellten war übermäßig belastet und darum ist er jetzt zu größeren Leistungen unfähig. Im Finanzministerium wird jetzt eine Neuregelung vorbereitet, die sich auf den ganzen Fragenkomplex erstrecken wird. Der Minister erklärte, er hoffe, schon in kurzem mit dieser Neuregelung kommen zu können, die jedermann befriedigen werde. Abgeordneter Tibor Farkas (Unabh. Lw.) interpellierte in Angelegenheit der Schlußrechnungen. Er verurteilte scharf die bisherige Praxis, bei der dem Hause Jahre hindurch keine Möglichkeit zur Verhandlung der Schlußrechnungen geboten waj. Es hänge von der Ver­fügung der Regierung ab, daß die Zuständigen, deren Er­scheinen zur Ausschußverhandlung notwendig sei, vor dem Ausschuß auch wirklich erscheinen. Die Regierung habe vor einem Monat Sofortverfügungen in Aussicht ge- • 3 • FESTER LLOYD Binaturin natürlicher Regulator der Darmtätigkeit. In allen Apotheken erhältlich. Preis P 2.90 3088 stellt. Wenn alle Sofortverfügungen so viel Zeit in An­spruch nehmen, werde es uns nicht möglich sein, ihnen Vertrauen entgegenzubringen. Die Verhandlung der Schlußrechnungen werde übrigens sehr interessante Daten bringen. Wir werden sehen, daß es möglich war, auf Grund ministerieller Willkür Reitschulen zu bauen und Jagdreviere zu pachten, obwohl in der heuti­gen schwierigen Lage derartige Dinge nicht zulässig waren. Es genüge nicht, daß von der Regierungsbank sal­bungsvolle Erklärungen abgegeben werden. Es sei eine peinliche Überraschung, daß auch jetzt noch unprälimi­­nierte Mehrausgaben von 90 Millionen Pengő zu ver­zeichnen seien. Der Interpellant ersuchte die Regierung, dafür zu sorgen, daß das Parlament die Schlußrechnungen einer gründlichen Verhandlung unterziehen könne. In einer zweiten Interpellation brachte Abgeordneter Tibor Farkas die allgemeine Wirtschaftslage, bzw. im Zusammenhänge damit die Eintreibung der Steuern zur Sprache. Seine An­frage lautete: 1. Hält der Herr Finanzminister die gegen-, wärtige Höhe der Steuern mit der -Wirtschaftslage des Landes für vereinbar? 2. Wenn ja, womit begründet er diese Ansicht? 3. Wenn nicht, wie babsichtigt er die Dinge zu ändern? 4. Glaubt der Herr Finanzminister nicht, daß angesichts der Tatsache, daß die heutigen Methoden der Steuereintreibung zweifellos von kapitalzerstörender -Wir­kung sind, die augenblicklichen Vorteile des Ärars das ungarische Wirtschaftsleben sehr teuer bezahlen wird? In Begründung dieser Interpellation wies der Redner darauf hin, daß der Staat derzeit ungefähr 40 Prozent des Nationaleinkommens an Steuern in Anspruch nehme, daß dies nicht nur die Kapitalsbildung verhindern, sondern auch das vorhandene Kapital zerstören müsse, worauf er zur Folgerung kam, daß vor allein das Prinzip in der Staatswirtschaft verwirklicht werden müßte, wonach Finanzmaßnahmen nicht von kapitalzerstörender Wirkung sein dürfen. Weiter schilderte der Redner die Übertrei­­bungep der Steuerbehörden, worauf er hervorhob, daß vielleicht nicht so sehr die Methoden der Seuerbehörden verfehlt seien als vielmehr die ganze Konzeption, weil diese mit den wirklichen Kräfteverhältnissen nicht rechne und weil es eiii großer Fehler sei, wenn jemand Unmög­liches wolle. IVas gegenwärtig geschehe, sei nichts an­deres ah eine Vermögenskonfiszierung und dieser Zu­stand werde nicht aufhören, bis ein erträgliches Maxi­mum der Tragfähigkeit der Bevölkerung festgesetzt und den Steuermaßnahmen angepaßt werde. Es ist, schloß der Redner, anerkennenswert, wenn die Regierung das Gleichgewicht im Staatshaushalte aufrechtzuerhalten wünscht. Auch die Wahrung der Wertbeständigkeit des Pengő ist eine sehr lobenswerte Aufgabe, aber es gibt etwas, was noch wichtiger ist als das Gleichgewicht im Staatshaus­halte und die Wertbeständigkeit des Pengő, und das ist • ein Minimum menschlichen Lebens, auf das jeder ein I Recht hat. (Lebhafte Zustimmung.), : _ Da noch mehrere Interpellationen über den gleichen- Gegenstand vorgemerkt waren, ersuchte Finanzminister Dr. Imrédy, ihm zu gestatten, auf alle diese Fragen im späteren Ver­laufe der Sitzung eine gemeinsame Antwort zu erteilen. Abgeordneter Körödi-Katona (Einh.) brachte folgende Interpellation ein: „Hat der Herr Außen­minister Kenntnis von den im offiziellen Organ der serbi­schen Regierung Vreme am 10. und 18. November er­schienenen, den ungarischen Staat schwer beleidigenden Artikeln, und wenn ja, ist der Herr Außenminister geneigt, bei der serbischen Regierung Genugtuung und die Ein­stellung dieser feindlichen Haltung zu fordern?“ Ich habe, führte Abgeordneter Kóródi-Katona in Begründung seiner Interpellation aus, schon wiederholt auf die Grenz­­zwischenfällc aufmerksam gemacht, die sich längs der jugoslawischen Grenze so oft wiederholen. Auch unlängst sind wieder zwei Frauenspersonen, die mit regelrechten Legitimationen versehen waren, an der Grenze angehal ten, beraubt und verprügelt worden, ja die eine ist bis: zum heutigen ' Tage noch nicht auf freien Fuß gesetzt-; Und erst Donnerstag hat es sich ereignet, daß in der Ge-I markung der Ortschaft Madaras eine Zivilperson erschossen worden ist. Die Serben aber haben der entsandten ungari­schen Militärkommission noch nicht einmal erlaubt, die Leiche zu besichtigen und festzustellen, ob der Er-! schossene mit einer regelrechten Legitimation versehen: w-ar. Vergegenwärtigt man sich diese Dinge, so muß man; unwillkürlich darüber nachdenken, welohe Hintergründe: wohl diese sich ewig wiederholenden Zwisohenfälle haben' könnten. Der -Hintergrund liegt meiner Ansicht nach in <|er Verhetzung, die die serbische Presse seit einiger Zeit gegen Ungarn führt. Eine führende Rolle spielt dabei ddé V reme, (bekanntlich das offizielle Organ der serbischen, Regierung. In den Nummern dieses Blattes vom 10. und 18. November sind Artikel erschienen, die unbedingt zur Spräche gebracht werden müssen. Im ersten Artikel wird: и. a. behauptet, daß das tausendjährige Ungarn mit seinen; sogenannten natürlichen Grenzen eigentlich niemals: existiert habe und das historische Ungarn niemals so be­schaffen war, wie es chauvinistische Politiker darstellen.­­„Die 20 Millionen Ungarn leben nur in der Phantasie chauvinistischer Politiker und seien in Wirklichkeit ma­gva risiertc Schwaben. Alles, was mit dieser Zahl Zusam­menhänge, sei eigentlich die Illusion eines wahnsinnigen: Klassenstaates. Diejenigen, die die alten, sogenannten na-i türlichen Grenzen wieder herbeisehnen, seien eindtigej к. u. k. Marineoffiziere, pensionierte Oberstuhlrichter,; Obergespäne und die ganze uniformierte und nicht-* * uniformierte Sippschaft. Mit ihrer fatalistischen, asiati­schen Mentalität, mit ihren wahnsinnigen Forderungen* und ihrem andauernden Raunzen, mit dem sie ihr Miß-: geschick betrachten, erscheinen die Ungarn wie die! Schatten mongolischer Ritter, die im Herzen Europas ini ihrem Sattel sich nach einer geographischen Phantasma-i gorie sehnen, die ein für allemal verschwunden sei. Die wahren Ungarn waren -immer nur Taglöhner. WSr müssen­­diesen ungarischen -Wahnideen eine andere Ideologie ent-: gegensteilen, die Idee des Panslawismus, die mindestens; ebenso gut sei, wie die ungarische geographische Idee-' -Die Verwirklichung dieser Idee würde alle Slawen im: Norden und im Süden zusammenschweißen, die gegen­wärtig nur durch einen schmalen Landstreifen von-: einander getrennt seien, auf dem die Ungarn wohnen, die' als erste verschlungen werden müßten. Für das Groß-; Slawentum bilden die Ungarn nur den Schatten mongoli­scher -Ritter, die die slawischen Meere voneinander tren­nen. Mit der Verwirklichung Panslawiens werde Ungarn; von der Erdoberfläche verschwinden, wie auch die' übrigen asiatischen Völker verschwunden seien, die einst längs der Donau, der Theiß, der Save und der Drau kampiert haben.“ So der erste Artikel. Der zweite... Abgeordneter Jänossy (Einheit); Genug davon! Wer wird hier solchen Wahnsinn ver-* lesen? Abgeordneter Kóródi-Katona: .... enthält u. a. folgende Ausführungen: „Obwohl Uns garn, diese letzten asiatischen Eindringlinge, schon seiti tausend Jahren im Herzen Europas wohnen, sind sie der) Welt vollständig unbekannt geblieben. Und waren sie be­kannt, so waren sie das vor dem Weltkriege bloß dank' der Husarenoffiziere der Operette, der Zigeunermusilc und -der ungarischen Mädchen in den Nachtlokalen. Sie: bilden sich ein, daß sie in der Vergangenheit Europa' und die westliche Kultur :vor den Türken gerettet haben,: und bat ihnen die Kirche von Rom tatsächlich das Altris but „Hort des Christentums“ verliehen, so haben sie dies keineswegs verdient.“ In diesem Tone geht es weiter. Wäre die Vreme i-m Auslande nicht als offizielles Organ der serbischen Regierung bekannt, so könnte man über; diese wahnsinnigen Angriffe einfach hinweggehen, unter“ den gegebenen Verhältnissen indes muß dagegen schärf­ster Protest eingelegt werden, um so. inehr, als in der • . I Olcsóbb dr~ ugyanaz a minőségi Még, ezeknél az áraknál is olcsóbban vásárolhatja az ODOL S2ájmet,ha az üres üvegeket visszahozza.

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