Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1934. május (81. évfolyam, 97-121. szám)
1934-05-01 / 97. szám
bienstag, 1. Mai 1934 • 3 • PESTER LLOYD kra tischen und kommunistischen Parteianhängern in das Stadtzentrum zu verhindern. Auch wurde eine Reihe von Verhaftungen von . Führern und Propagandisten der drei verbotenen Parteien über den 1. Mai vorgenommen. Man nimmt aber an, daß es. zu keinen größeren Störungen-der Feierlichkeiten kompién wird. ■' GROSSBRITANNIEN. Außenminister Simon über die asiatische Monroe- Doktrin, London, 30. April. (Inf.) Japans Ansprüche auf eine Kontrolle über China wurden heute im Unterhause noch einmal zur Sprache gebracht. Außenminister Simon gab dazu eine Erklärung ab, aus der hervorgeht, daß Japan gegenüber seinen ursprünglich an gemeldeten Forderungen einen Rückzug angetreten, und daß sich nach seinen neuesten Erklärungen an dem Statusquo im Fernen Osten zumindest äußerlich nichts geändert hat. Der Außenminister berief sich dabei auf eine Unterredung .zwischen dem japanischen Außenminister Hirota und dem englischen Botschafter Sir Ronald Lindley, der darin zum Ausdruck brachte, daß England ein Recht Japans, darüber zu entscheiden, ob es durch eine Handlung anderer Mächte bedroht sei, nicht zugestehen könne. England— so habe der Botschafter weiter ausgeführt — müsse an dem Prinzip der offenen Tür irnd an dem Neunmöchtepakt festhalten. Der japanische Außenminister habe dieser Auffassung nicht widersprochen, sondern habe vielmehr erneut betont, daß Japan an dem Neunmächtevertrag festhalte, und daß ' seine Auffassungen mit denen Englands parallel gingen. Hiermit sei — so fügte Simon hinzu —, diese Frage für die englische Regierung erledigt. FRANKREICH. Reise Pétains nach Warschau. 3 Paris, 30. April. ' (Inf.V Information meldet heute abend, daß Kriegsiminister Marschall Petőin sich demnächst nach Warschau begeben werde. Es scheint sich bei dieser Reise — falls die Nachricht zutrifft — vermutlich um die Vorbereitungen zur sogenannten Anpassung des französisch-polnischen Militärrertrages vom Jahre 1021 an die heutigen (Verhältnisse zu handeln, wovon anläßlich des Aufenthaltes Barthous in Warschau die Rede war. In welcher Richtung dieser Vertrag angepaßt werden soll, der bekanntlich geheim gehalten wird, ist bisher nicht bekannt geworden. Das Blatt des französischen Generalstabes, jEcho de Paris, behauptete heute morgen, daß der Vertrag *jue- Verstärkung erfahren werde. ÖSTERREICH. Die neue Verfassung. Wien, 30. April. 1 (Inf.)- Die 'Rede des großdeutschen Abgeordneten Koppá in der heutigen letzten Sitzung des Nationalrates fantete nach dem amtlichen Bericht wie folgt: Der Abgeordnete Foppa bringt hi längeren Ausführungen neuerlich die Einwendungen seiner Partei gegen die Rechtsmäßigkeit der heutigen Tagung vor und bemerkt, der Einspruch gegen diese Vorgänge wäre nicht »Hein Sache der Opposition, sondern es hätte jeder Volksvertreter auf Grund seines auf die Verfassung abgelegten Gelöbnisses diese Pflicht. Seine Partei halbe noch in letzter Stunde an die Bundesregierung appelliert, von der 'Einberufung der heutigen Sitzung Abstand zu nehmen end sich offenizum Verfassungsoktroi zu bekennen. Diese Haltung seiner Partei entspringe keineswegs einem Gegensatz der parlamentarisch-demokratischen Anschaupng mm autoritären Staatsprinzip. Die nationalgesinnte Bevölkerung sei für die autoritäre Staatsführung, aber sie ergreife sie auf der Grundlage der wahren Volksgemeinschaft. und des ganzen Volksvertrauens. Er appelliert an den Bundeskanzler, die neue Verfassung einer Volksabstimmung zu unterbreiten. Dann weide das gesamte Volk hinter der Regierung mit begeistertem Aufbaizwiffen stehen, und dann werde auch die heutige innere Zwiespältigkeit in Österreich ihr Ende finden. Seine Partei gelobe, auf ihrem völkischen Vorposten auszuharren, bis die Lebensforder ungen des österreichischen Volkes erfüllt seien. Keine Lösung der österreichischen Frage ohne Deutschland, keine Lösung des mitteleuropäischen Problems ohne Deutschland. ’ I Wien, 29. April. (Inf.) Um halb -3 Uhr nachmittags trat der Rundes■mt unter dem Vorsitz des Christlichsozialen Dr. Hemala jrusammen. Von der Opposition waren lediglich drei ‘Londbündler erschienen. Nach Angelobung der neuen Bundes Vertreter und einem Nachruf für die Verstorbenen wurde die Sitzung auf eine halbe Stunde unterbrochen, worauf der Verfassungsausschuß des Bundesrates zusamanentrat und nach kurzer Beratung beschloß, gegen die (Beschlüsse des Nationalrates keinen Einspruch zu erbeben. Nach Wiederaufnahme der Plenarsitzung gab der Landbündler Felsinger eine Protesterklärung gegen die Gültigkeit der heutigen Sitzung ab, worauf der Referent erwiderte, es wäre Sache der Landbündler gewesen, diese Erklärung im Nationalrat abzugeben und nicht im Bundesrat. i- Um halb 4 Uhr schritt sodann der Bundesrat zur Abstimmung. Er beschloß mit allen gegen drei Stimmen jfer Landbündler, keinen Einspruch gegen die Beschlüsse des Nationalrates zu erheben, die damit Gesetzeskraft erlangen. Der Vorsitzende Dr. Hemala schloß die Sitzung mit den Worten: > — Das Österreich vom' 12. November haben wir heute tu Grabe getragen. Es lebe das freie Österreich, das von sozialer Gerechtigkeit erfüllt sein wird. Es lebe das 'jeutschc Österreich der Zukunft! K Damit war die Sitzung beendet. Wien, 30. April. (Inf.) Die dreizehn neuen Hauptstücke der heule publizierten Verfassung 'behandeln folgende Materien: I. Grundsätzliche Bestimmungen (Österreich ist ein (Bundesstaat, Staatswappen, deutsche Staatssprache usw.). II. Allgemeine Rechte der Staatsbürger (darunter die Vernommenen Bestimmungen des Staategrundgesetzes). , TTI. Kompetenzen des Bundes und der Länder. IV. Gesetzgebung des Bundes (Staatsrat, Kulturrat, Wirtschaftsrat, Länderrat, Bundestag, Bundesversammlung). V. Vollziehung des Bundes .(Bundespräsident, Bundesregierung). VI. Gesetzgebung der Länder. VII. Verwaltung in den Ländern. VIII. Verwallimgabezirke, Ortsgemeinden, Ortsgemeinde verbä nde. IX. Gesetzgebung und Verwaltung in der Bundes«battptstadt Wien. X. Notrechte der Verwaltung. X|. ReChnungSkont rolle. XII. Bundesgerichtsvolk. XIII. Schlußbestimmungen. if Wien, 30. April. (ilnf.) (Wie die Stunde von unterrichteter Seite erfährt, wird auch in der Frage der Präsidentschaft eine Zwischenlösung gefunden werden. Die Übergangsbestimmungen werden festsetzen, daß der gegenwärtige Bnndespräsident Miklas bis zum Ablauf seiner Fümklionsperiode, d. i. bis zum Herbst 1935, sein Amt weiterführt. Wien, 30. April. (U. T.-lK.-iB.) Minister Dr. Schuschnigg begleitete das Inkrafttreten des Konkordats zu gleicher Zeit mit der Verfassung mit Äußerungen vor Pressevertretern. Mit dem Konkordat — sagte der Minister — 'läuft für alle Welt sichtbar die Kulturepoche des Liberalismus ab, und es beginnt die Zeit einer neuen Kulturpolitik für Österreich. Nach jahrzehntelanger Unsicherheit bringt es endlich die 'Beruhigung, die in der Zeit eines Neuaufbaues vor allem nötig isi. Die ernste, sittliche, vaterländische und deshalb auch volkstreue Erziehung ist erst jetzt voll und ganz gewährleistet. Bezüglich der Ehefrage erklärte der Minister, daß die Auffassung, wonach das Konkordat eine Eihereform mit der Absicht auf eine Trennbarkeit katholischer Ehen bringen werde, im Hinblick auf das Dogma der Unauflöslichkeit der Ehe naturgemäß nicht verwirklicht werden konnte. Die Frage des Schicksals der sogenannten Dispensehen konnte im Konkordat nicht geregelt werden, die Lösung dieses Problems könne ausschließlich durch den Staat erfolgen. Wien, 30. April. (ßud. Korr.) Eine Verordnung der Bundesregierung vom 27. bestimmt, daß zum dauernden Gedenken an die Proklamation der Verfassung der 1. Mai eines jeden Jahres als allgemeiner Ruhe- und Festtag erklärt wird. Für diesen Tag haben die Bestimmungen über die Sonnund Feiertagsruhe zu gelten. Das Gesetz von 1919, nach dem der 12. November als Staatsfeiertag erklärt wurde, wird aufgehoben. Ausniitzet die devalrierte Ké. Besuchet den billigsten und schönsten Kurort der Tschechoslovakei Bad Luhaéovice. Informationen: Ungarisch-Böhmische Industrial- Bank Budapest, V., Nádor-ucca 6 oder Kurdirektion. Paris, 30. .April. (Inf.) Die französische Öffentlichkeit hat mit großem Interesse von der Annahme der Verfassungsreform durch das österreichische Parlament 'Kenntnis genommen. Der offiziöse Temps widmet einen langen Leitartikel diesem historischen Ereignis, in dem er die Grundzüge der Reform darlegt und der Ansicht Ausdruck gibt, daß das neue Regime so viel wert sei, als der StaatsChef wert sei. Ganz allgemein könne man sagen, daß die neue Verfassung den Burgern die wesentlichsten Freiheiten zu sichere. Sie verkünde Gleichheit vor dem Gesetz und sichere die Glaubensreiheit zu. Was ihren christlichen Charakter besonders kennzeichne, sei die Tatsache, daß das am 5. Juni 1963 mit dem Vatikan abgeschlossene Konkordat der Verfassung eingefügt worden sei. Immerhin bleibe abzuwar»en, was dieses Regime unter dem Feuer der 'Ereignisse einer Nation geben werde, in der die politischen Leidenschaften immer noch stark seien, die eine schwere politische Krise durchgemacht habe und für die immer noch außenpolitische Gefahren bestünden. Für den Frieden in Europa sei zu wünschen, daß es Bundeskanzler Dr Dollfuß gelingen möge, Ordnung und Reichtum in das Land zu bringen, dessen Unabhängigkeit er bisher wirksam zu verteidigen verstanden habe. Die Umbildung der Regierung. Wren, 30. April. (Inf.) Nach der heute erfolgten Erledigung der neuen Verfassung im Parlament sind verschiedene Gerüchte in Umlauf, die wissen wollen, daß die zu erwartende Regierungsumbildung bereits morgen erfolgen werde. Im Laufe des morgigen Tages soll Fürst Starhemberg zum Vizekanzler ernannt werden, der gegenwärtige Vizekanzler Major Feg das Sicherheitsportefeuille übernehmen, dessen gegenwärUger Träger Baron Karwinskg zur Verfügung des 'Bundeskanzleramtes gestellt. ' Vielecht werden auch — schon mit Rücksicht auf die heutige oppositionelle Haltung des Landbundes — die beiden landbündlerischen Mitglieder der Regierung, Minister Kerber und Staatssekretär Glass, ausscheiden. und auch der dem Landhund angehörende Berliner Gesandte Ing. Tauschitz soll seinen Posten verlassen. Von gewöhnlich gut informierter Seite wird erklärt, daß die Veränderungen an der Regierung für morgen noch nicht zu erwarten sind, da gleichzeitig auch der Posten des Justizmin.sters, den gegenwärtig Unterrichtsminister Schuschnigg inne hat, neubesetzt werden soll und über die Persönlichkeit, die dieses Portefeuille übernehmen wird, noch nicht Beschluß gefaßt ist. Was aber den Berliner Gesandtenposten betrifft, so ist von eine Abberufung des Gesandten Ing. Tauschitz überhaupt keine Rede, Gesandter Ing. Tauschitz hat heute übrigens an der Nationalratsitzung teilgenomnien und für die von der Regierung vorgelegten Gesetze seine Stimme abgegeben. Bölleranschlag auf die Villa eines Sicherheitsdircktors Linz, 30. April. (Bud. Korr.) In der Nacht auf iSonntag wurde auf die Villa des Sicherheitsdirektors von Oberösterreich, Baron Hammerstein, ein Bölleranschlag verübt, durch den großer Schaden angerichtet wurde. Vierzig Fensterscheiben der •Villa: wurden »rtrümmert, das Mtruerwerk zum Tejl geschädigt. Der Sicherheitsdirektor Hammerstein war zur Zeit des Anschlages in seiner Wohnung. Die Suche nadi dem Attentäter ist bis zur Stunde erfolglos. Bei Magen-, Darm- nnd Stoffwcchselleiden führt Jer Ge« brauch des natürlichen „Franz-Josef“-Bitterwassers die Verdauungsorgane zu regelmäßiger Tätigkeit zurück und erleich* tert so, daß die Nährstoffe ins Blut gelangen. DEUTSCHLAND* Rücktritt Görings vom preußischen Innenministerium. Berlin, 30. April. -| ■(•Inf.) Reichspräsident v. Ilindenhurg hat — wie amtlich mitgeteilt wird — einen Erlaß ausgegeben, durch den für das gesamte Erziehungs-, Bildungs- und Unterrichtewesen des Reiches, sowie für die Aufgaben der Wissenschaft ein eigenes Reichsniinisterium errichtet wird. Auf Vorschlag des Reichskanzlers hat der Reichspräsident den preußischen Kultusminister Rust zum Reichsminister für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung ernannt. Gleichzeitig wird ein Schreiben des preußischen Ministerpräsidenten Coring vom 17. März dieses Jahres an den Reichskanzler veröffentlicht, worin Göring im Interesse der Reichsreform sein Amt als preußischer Innenminister niederlegt. An seiner Stelle wurde Reichsinnenminister Frick zum preußischen Minister des Innern ernannt. Verbot der Grünen Post. Berlin, 29. April. (Inf.) Die im Verlage Ullstein erscheinende Zeitung Die Grüne Post ist wegen eines Artikels, der die Überschrift trug „Herr Reichsminister, ein Wort, bitte!“ auf drei Monate verboten worden. Dazu wird von zuständiger Seite erklärt, das Verbot sei notwendig gewesen, um die Autorität der nationalsozialistischen Regierung zu wahren. Der Artikel stelle eine einzige verantwortungslose Verunglimpfung der Absicht des Reichspropagandaministers Dr. Goebbels dar, die Gleichförmigkeit der deutschen Presse aufzulockern. In keiner Zeile zeige der Verfasser den Willen, das seinige zum angestrebten Ziel beizutragen. VEREINIGTE STAATEN* Der Dollarausgleichsfonds. Washington, 30. April. (Inf.) Der im Rahmen des Finanzprogramms vom Präsidenten Roosevelt vorgesehene Dollarausgleichsfonds, mit dem der Dollar stabil gehalten werden soll, ist nunmehr gebildet und einer eigenen Verwaltung -unterstellt worden. Die Höhe des Fonds beträgt 2 Milliarden Dollar, die vom allgemeinen Fonds abgezweigt worden sind. Der letztere beträgt nur noch 2.3 Milliarden Dollar. , MII 1. Mai 1934 beginnt ein neues Abonnement au! den PESTER LLOYD unter folgenden Bedingungen: Für Budapest mit täglich zweimaliger Zustellung und für das Inland s Morgen- und Abendblatt i Ganzjährlich......Pengő 72,— | Vierteljährlich ... Pengő IS.— Halbjährlich___ , 36.— | Monatlich___.... „ 6.40 Für die separate Zusendung des Abendblattes nach der Provinz ist vierteljährlich 1 PengS zu entrichten. Für das Morgenblatt alléim Ganzjährlich----- Pengő 44.— I Vierteljährlich .„ Pengő 11,— Halbjährlich...... » 22.— | Monatlich.......... , 4.— Für das Abendblatt allein: Ganzjährlich...... Pengő 32.— I Vierteljährlich__Pengő#.— Halbjährlich ..... „ 16.— | Monatlich______ . #,— Mit täglich einmaliger Postversendung: Für Oesterreich--------------------vierteljährlich Pengő 20.— Für alle übrigen Staaten------ vierteljährlich , 30.— Wir ersuchen jene p. t. auswärtigen Pränumeranten, deren Abonnement mit 30. April 1934 abläuft, den Pränumerationsbetrag unter genauer Angabe ihrer Adresse rechtzeitig an uns einzusenden, um jeder Unterbrechung in der Expedition des Blattes vorznbengen gflF* Neueintretende Abonnenten erhalten die bisher erschienenen Fortsetzungen unseres Romans j Der Roman eines Blinden von John Ferguson gratis nachgeliefert. Die Administration des Pester Lloyd Tageskalender. — Dienstag, 1. Mai. — Röm.-kath.: Philipp, Jakob Ap. — Protestanten: Philipp, Jakob. — Griechen: 18. April, Johann d. Eins. — Juden: 16. Ijar. — Sonnenaufgang 4 Uhr 29 Minuten, Sonnenuntergang 18 Uhr 55 Minuten, Mondaufgang 22 Uhr 3 Minuten, Monduntergang 5 Uhr. — Der zentrale Bücherverleih und die Lesezimmer des hauptstädtischen Museums sind täglich von 9 bis 7 Uhr geöffnet. Ausstellungen: Neue hauptstädtische Gemäldegalerie im Károlyi-Palais. Historische Reliquiensammlung Ludwig Ernsts und Sonderschau der aus Wien heimgebrachten ungarischen Musealschätze im Nationalmuseum von 9 bis halb 2 Uhr. Nationalmuseum täglich von 10 bis 1 Uhr mittags geöffnet; Montag, Mittwoch und Freitag: naturwissenschaftliche Sammlung; Dienstag, Donnerstag und Samstag: geschichtliche und archäologischen Sammlungen; Sonntag alle Sammlungen. Ernst-Museum (Nagymezö-ucca 8): Ungarische Maler der Marzell Nemes-Sammlung. — Ungarische Nationalausstellung für bildende Künste im Künstlerhaus (Stadtwäldchen): Son - 9 bis b- Uhr. — Nemzeti Szalon: Junge Künstler