Siebenbürger Wochenblatt, 1847 (Jahrgang 11, nr. 1-104)

1847-11-22 / nr. 93

P = dem Großfürstenthum Siebenbürgen "und dem Biharer Komitat im Königreich Ungarn obhachenden Grenzstrei­­tigkeiten wird mit Zustimmung Sr. E. f. Majestät eine aus folgenden Mitgliedern bestehende ‚ständische Deputa­­tion ernannt! Die Obergespane Freiherr Wolfgang Wesfelenyi des Mittelfrolhofer und Paul Macstafi des Kolofcher Comitats, die Negalisten Freiherr Albert Bäanffy, Ales­xander Donath, Gr. Goh. Mikes und Emerich Kozma, die Deputirteur Karl Zeyl des Kolofcher, Alexander­ Baz­gofi des Kraßnaer Comitats, Emerich Antal des Maro» icher Stuhls, Karl. Molnar des. Broofer Stuhls und Sam. Met­ es der Stadt Klausenburg, welche Deputa­­tion über ihr Geschäft dem Landtag Bericht zu erstatten verpflichtet wird. Sefekeartriet über die Regelung der Landtagsquartiere und Bezahlung deren Miethzinses,. $. 1. Die Verpflichtung der unentgeltlichen Verab­­folgung der Landtagsquartiere hört von nun an auf. ...2. Die Beiträge, welche von den­ Landtagsmit­­gliedern bezüglich ihrer­ Quartiere per Eröffnung des Landtags abgeschlossen­ werden, haben­ ihre Gültigkeit und die contrahirenden Theile werden sich sowohl rück­sichtlich des Miethzinses, als auch aller übrigen Bedin­­gungen, d­arnach zu richten haben; demnach dasjenige Landtagsmitglied, welches ein eignes Haus besikt, wess nen Miethzins ansprechen kann. x $. 3. In jeder Stadt, in­ welcher der Landtag­ ab­­gehalten wird, sind Aggresisenthümer verpflichtet , ihrer Häuser für die gsmitglieder für einen bes­­timmten Miethzind herzugeben. Dabei steht es den Hauseigenthümern frei, mit Zustimmung der im 4. $. angeführten Kommission statt dem im ihrem Hause bes­timmten Quartier sonstwo ein sowohl bezüglich der Ber­quemlichkeit als auch der Bewügungsart gleiches Quar­­tier zu miethen, welches nicht zum Landtagsquartier bestimmt ist. Von der Quartierslaft sind alle öffentli­­chen Gebäude, Schöster, Wohnungen der geistlichen und Schullehrer , Militärquartiere und öffentliche Institute befreit. .­­ .­­$. 4. Zur Anordnung, Preisbestimmung und Schlichs­tung der etwa entstehenden Uneinigkeiten bezüglich der Landtagsquartiere wird eine Quartierskommission er­­nannt, welche aus einem durch das F. Gubernium aus seiner Mitte auszusendenden Borsiger, dem betreffenden Jovinzialcommissär, aus dem Oberpostmeister und zweien am Stadtmagistrat zu ernennenden Mitgliedern besteht. Sollte diese Commissio­n die etwa vorkommenden Bes­schwerden zu schlichten außer Stande sein, so ist die Sache zur Beilegung dem Ständepräsidenten zu unterbreiten. $. 5. Die Quartierdkommission verzeichnet vor dem ofandtag die für die Landtagsmitglieder erforderlichen Quartiere glaubwürdig, und bestimmt für jedes, den Mierbzins, jedoch so, daß dieser nicht höher sein soll, als der Mittelpreis andrer ähnlicher, in derselben Baile gelegener Quartiere in den legten 3 Jahren gewesen ist 646 % 6. Die Quartierscommission soll bei Bestimmung der Landtagsquartiere auf die von Amts wegen in jener Stadt lebenden Individuen die nöthige Rücksicht nehmen. 2,86 Tu Die Verpflichtung Quartier zu geben, so wie Tagselbe zu bezahlen, beginnt eine Woche vor Eröffnung des Landtags und wenn das Quartier im Sinne des 8. $. nicht aufgesagt wird, soll dasselbe vom Tage des Anfangs der Bezahlung für das Vierteljahr bezahlt wer­­den, in welchem der Landtag geschlossen wird. EL 2) in garn, Preßburg. Der Landtag ist eröffnet. Am 10. November fand die erste Circularfigung statt. Die Gal­­­erien waren gedrängt voll und mehrere Gomitatsdepus­tirte wurden­ beim­ Eintritt in’den’ Saal von der Ju­­gend bewillkommt. Wie bisher, so führen auch jert in den Circularfigungen die Comitatsdeputirte den Bor fis, und ed wird stets ein Deputirter der Theiß­­ein Deputirter der Donaucomitate, der Bent präpdiren. Nachde­m die­ Präliminarien, der­­ heutige Situng vorüber waren, begannen die­­ Debatten,­­ Di Pelther Comitatsdeputirte eröffnete,den Reihen. Die Pr Latinalmasl. zieht­ sein Augenmerk auf fi und. er fra das Präfidium, ob es­ in Betreff des vom Palatin­­ ungarischer Sprache zu­ leistenden Eides seine Auffl­rung geben künne? Dieser Aufforderung zufolge Le das Präsidium eine vom 1. Personal erhaltene Uebe Barren Uber N Entstehungsart Dieses Eides entspann Pesth u­­m der bisherigen Eidesformel zufrieden, Vortod, Szabolc, Defes wollen die Formel in­ die Dictatur, jedoch wur­de nachdem die Ueberfegung aus dem Lateinischen ins Ungarische vorgelesen und mit­einander verglichen. Die bisherige Eidesformel*) angenommen. Nun wurde über die Frage auf welche Art der Palatin gewählt werden solle, berathen, Perth will den Erzherzog Stephan zum Palatin und zwar aus Pietät für den Palatin Joseph glorreichen Andenkens, wegen den jenigen Zeitumständen und weil auch Erzherzog Stephan ein Kind des Landes ein . Perth will die Palatinswahl so vornehmen, wie im Jahr­ 1796, wo die Camdidation gar nicht abgewartet wurde. Sedo trägt Der Deputirte des Perther Komi­­tats­ an, daß wie­ im Jahre 1790 die Stände auch sei eine Erklärung wegen Aufrechthaltung der Palatinal­­rechte abfaffen und Sr. Majestät dem Könige unterbrei­­ten sollen.. Borsod will zwar auch den Erzherzog Ste­­phan zum Palatin. Doch schlägt er vor dem Gefete zu genügen und nach Der Kandidation zu wählen. ‘Um diese zwei entgegengefeßten Ansichten dreht sich nun die ‘ Debatte. Alle wollen Se. f. f. Hoheit den Erzherzog Stephan,­und das Präsidium spricht Beschluß aus. Einstimmig wollen alle Deputirte et Gun © tes­chan zum­­ Palatin. "Sieben Comitate stimmen für die Borsoder Motion , Derzufolge die herablangende Gandi- fegung vor, worauf süch eine lange, nis *) Sie ist in dem heutigen­­ Satelliten abgedruckt.

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