Banater Deutsche Zeitung, September 1934 (Jahrgang 16, nr. 193-217)
1934-09-15 / nr. 204
: ns 7 ZEN | VY120348g TiMu 5 -eul weiß Seutit de tit i Eh. S Zei rn äETBERÜLHAFTERIGEENEEN pe 0 1ER ganzjährig 890 Lei, halbjährig 4 409 Lei, vierteljährig 200 Lei, monatlich "DV Lei == stellung in Timișoara 10 Lei monatlich. Ausland monatlich 120 Lei. — Erscheint täglich u nachmittags, mit „RUE von Sonn- und Feiertagen, — Anzeigen nach Tarif. Schriftleitung „= Verwaltung: Timisoara ( Str. Lonovier eig 7 Saul), Beer; Schriftleitung Nr. 14—18. Verwaltung Nr. fring der Schwäbischen Verlags-Artiengengesellschaft.“ Timisoara, 16. Jahrgang Timisoara, Samstag, 15. September 1934 Xa postalz dela 9] 10 Marti 104»ds “iation Nr. 204 Der Minderheitenschutz von Polen gesündigt Solange der Minderheitenschuß nicht auf alle Studien ausgedehnt wird, unterwirft sich Polen der Kontrolle des Bölkerbundes nicht Bruch mit dem Bölkerbund durch den einseitigen Sctritt Barschaus? Genf, 14. September (R) Der polnische Außenminister Bel hat bei der gestrigen Völkerbundssitzung die Frage des Minderheitenschutzes angeschnitten und in einer Rede, die größten Aufsehen erregte, den in den Friedensverträgen festgelegten BREHRREDENENEN im Breen : Regierung gekündigt... Bell wies in seiner Rede darauf , daß Polen ı bereits in 1922 dem Völkerbund einen ae auf ‚Beissigineingung des. 9 m Vorschlag "Saguns“ erhiehen. Haß das gegenwärtige System des Minderheitenschubes, das gewissen Staaten Verpflichtungen den Minderheiten gegenüber auferlege, die für andere Staaten nicht bindend seien, auf die Dauer nicht bestehen könne. Das Ansuchen Polens wurde damals abgewiesen, wie er im auch bei der 11. Völkerbundstagung und zuletzt verflossenem Jahr kategorisch abgewiesen wurde. Polen, das sich intensiv und systematisch mit dieser Frage befasse, sei der Ansicht, daß das gegenwärtige System des Minderheitenschutzes das Bild eines schlecht und nur durch Zufall aufgeführten Gebäudes bieten, dessen Grundmauern auf politischen Widersprüchen beruhen. Die Anwendung dieses Systems habe den Minderheiten nichts genützt, was die zahlreichen Klagen die vor dem Völkerbund liegen, bestätigen. Auf der anderen Seite aber schuf er ein weites Gebiet voller Möglichkeiten für eine verleumderische Propaganda gegen diejenigen Staaten, die sich ihm neu haben und für politische Pressionen für einige Staaten, die selbst diese Verpflichtungen, abgelehnt hätten, die ihnen in den Verträgen gebotenen Möglichkeiten aber ausnübend, sich an der Kontrolle beteiligen. Diese Situation könne nicht andauern, ohne die moralischen Grundlagen, auf denen der Bölterbund im Jahre 1911 aufgebaut worden ist, zu erschüttern. Er richtet neuerlich einen eingehenden Appell an die Versammlung, die Fehler der Vergangenheit auszubessern und eine haine re. und ne | Basis zu schaffen, auf der das | internationalen Minderheitenfchubesen und dauerhaft errichtet werden soll. Er verlange die sofortige Anerkennung der Notwendigkeit einer allgemeinen Vereinbarung über den Minderheitenschutz und die Einberufung einer internationalen Konferenz zu diesem Zweck. Die polnische Regierung, erklärte ferner Bed, sei gezwungen, von heute an jede Zusammenarbeit mit internationalen Organen betreffend die Kontrolle darüber, wie Polen das System des Minderheitenschutzes anwendet, abzulehnen. Dieser Entschluß richte sich nicht gegen die Interessen der Minderheiten, die auch weiterhin unter dem Schutz der fundamentalen Gesetze Polens stünden. Die Sitzung wurde nach der Rede Becks geschlossen. Die polnische Stellungnahme hat ungeheure Sensation erregt und wird in den Berferbundstreifen eingehend behandelt. Paris, 14. September (R) Der Sonderberichterstatter der Agentur Havas schreibt, daß die Schlußfolgerungen Reds die Kündigung der internationalen Verpflichtungen darstellen, die die Regierung von Warschau hinsichtlich des Minderheitenschutzes vertragsmäßig auf sich genommen habe. Dies sei die einheitliche Auffassung der Völkerbundskreise. Die Rede Be>s wird umso lebhafter kommentiert, als es niemand erwartet hätte, daß der Minderheitenschutz auf diese einseitige Weise gerade von der polnischen Regierung gekündigt werde, die durch internationale Abmachungen gebunden sei. Die Ueberraschung war schon 238 dem Grunde sehr groß, weil der Minderheitensmuß sowohl im Vertrag vorgesehen machte am 28. Juni ist, den Polen und die Entente 1918 unterzeichnet haben, wie auch im Friedensvertrag, Genf, 14. September dingung der Regelung der territorialen Fragen im Osten bildeten. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, daß die Wiederherstellung der polnischen Unabhängigkeit zur Voraussehung Anerkennung des Minderheitenshutes hatte, die ‚Wie verlautet, sollen der Rede des polnischen Außenministers Verhandlungen zwischen den Vertretern der wichtigsten Mächte und Red vorangegangen sein. In Paris, wo die Rede eine wenig freundliche Aufnahme fand, wird der Ansicht Ausdruck verliehen, daß die polnischen Forderungen unüberwindliche Schwierigkeiten hervorrufen werden. „Ein Gabelhieb Pilsudstys“ Genf, 14. September (Dp) In B Völkerbundskreisen hält man es nicht für ausgeschlossen, daß das Vorgehen Polens unter Umständen zum endgültigen Bruch mit dem Völkerbund führen kann. Simon: Barthou mw, angeblich auch Aloisi werden, wie verlautet, im Laufe des morgigen Tages auf die Erklärungen Bes antworten und die prinzipielle Stellungnahme des Böllerbundes eindeutig festlegen, absichtige. Niemand hatte es von Polen.Die Pariser Blätter nennen die „Rede Bed € “Sübelhieb Pillupztys, mit welchem der Marschall die Friedensverträge entzwei zu hauen weerwartet, daß es sich auf solche Weise und ganz einseitig von den in den Friedensverträgen auf sich genommenen Verpflichtung befreien werde. Die Blätter stellen einmütig die Frage, was unter solchen Umständen aus den Verträgen werden soll, wenn es jedem Staat freistehen sollte, sich auf diese Art den als lästig empfundenen Verpflichtungen zu entledigen. Anrufung des Haager Gliedsgerichtes? Einige Blätter sind der Ansicht, daß der Völkerbund von einer allzu breiten Behandlung der durch Bert aufgeworfenen Frage Abstand nehmen und zuerst die Entscheidung des Haager Schedsgerichtes abwarten werde. London: Polnische Forderung bedeutet Abänderung der Friedensverträge | London, 14. September (Dp) "Daily Mail“ befaßt sich eingehend mit der Erklärung Be>s und stellt fest, daß die Stellungnahme Polens gegen das Minderheitenstatut schwere Folgen nach sich ziehen könne. Es entsteht die Frage: Kann Polen das Minderheitenabkommen, das ein grundlegendes Element der Friedensverträge bildet, umwerfen? Wenn ja, so bedeutet das den Tod des Völkerbundes. „New Chronicle“ weist darauf hin, daß Polens Vorgehen einen gefährlichen Präzedenzfall schaffe. Auch die übrigen, durc die Minderheitenabkommen gebundenen Staaten seien unzufrieden, war es aber nicht, ihre Unzufriedenheit in dieser Form zum Ausdruck zu bringen. Es liege klar auf der Hand, daß die Erfüllung der polnischen Forderung mit der Abänderung der Friedensverträge gleich sei. in den Friedensverträgen aber ‚Eine Aenderung ‘ wäre in erster Reihe für diejenigen Staaten gefähr ft, auf die sich die Minderheitenbestimmungen der Friedensverträge beziehen. „Daily Telegraph“ ist der Ansicht, daß Polens Forderungen im Grunde genommen gerecht seien. Daß sie doch nicht erfüllt werden könnten, liege darin, daß man dadurch die Friedensverträge umwerfen müßte. « „Morningpost“ zieht aus der Rede Reds ' die Folgerung, daß Polen sich nicht mehr auf Frankreich angewiesen sehe und wieder bewiesen habe, daß es sich aus der Einflußsphäre der französischen Politik Der Widerhall der Rede Reds Der Minderheiten schuf ein wesentlicher Bestandteil des Friedensvertrages Die Schußverpflichtungen den Minderheiten gegenüber bildeten die Vorausseßung der Wiederherstellung der polnischen Unabhängigkeit Paris erklärt: Unüberwindliche Schwierigkeiten Die Rede des polnischen Außenministers Bech, die als ein Vorstoß zur Beseitigung der praktischen Wirksamkeit der Minderheitsschuttbestimmungen angesehen wird, hat stärkste Erregung hervorgerufen. In neutralen Kreisen wird erklärt, daß vor dem Völkerbund ein internationaler Vertrag bisher noch niemals mit solcher Eindeutigkeit als unwirksam erklärt wurde. Die Rede Red bedeute einen schweren Schlag für die Völkerbundidee, sie berühre auch den Friedensvertrag, da die Bestimmungen des Minderheitenschutes einen wesentlichen Bestandteil des Versailler Vertrages sind und eine wichtige Vorbe.herausschäle. : " ; x |