Oedenburger Zeitung, 1884. Januar (Jahrgang 17, nr. 1-26)

1884-01-01 / nr. 1

,- ge ; Be ie ERRRET A, u TE: 3 Ar Leim-i-Unaushöriiches gewaltiges Ringen zwi­e Germanen einerseits und den­ Slaven und ebnen bekannten Verbündeten andersents erfüllte­en ganzen Zeitabschnitt, der man für immer im­e Ewigkeit versinkt. — Die parlamentarische Thä­­tigkeit des transleithanischen Neiheraths verk­affte den drübigen Bewohnern die mit drei Stim­­men Majorität­ beschloffene Schulgejeg-No­­well, welche die konfessionslose Neuschule aus­ Gisfra’s Tagen vernigtete, jene Majorität be­­­glüh­e ferner die österreichischen Erblande­­­bewohner mit einem neuen Gewerbegejege, & für­ welches sich derartige Antipathien Fund­ 3 eben, dag schon jegt die davon Betroffenen ein wahres Sammelgebeul anstimmen; emdli brachte nur erwähnte Neidsrathsmajorität die parlamenta­­rigen Vertreter des deutschen Stammes in De­­­­sterreich in eine Derartige Situation, dag sein an derselben ausgegangener, wie immer Namen Babender Antrag Berücksichtigung fand, und in 2 Gohe dessen. die Eventualität der „Abstinenz Der deutschen Neidhsraths- Abgeord­neten“ .bereitd. in reifliche Erwägung gezogen werden mußte. Krz vor Jahrescchluß wurden aber die­ „Erblandsbewohner” no mit einem ganz un­­­befindbaren Monstrum, das ss „Arbeiter: Unfalls «Versicherungsgefeg* nennt, insofern e .be­­glüdt,. Lesung“ gelangte und dann in den Schuß“ wanderte, als dasfjelde im Neidsrathe zur „ersten «Ge[werbe-Anss » .»-k.­.Und nun den Segeln der»Aleka­ssergaffe«zur höchsten Glorgikation zu bringen, Hward von authentischer Seite aus noch in letzter­­ Stunde verkundet daß die Auflösunnes 's­sterreichs in seine Theile bereits au­s verguc­estem Angriff genommen worden sei «.Denn die Errichtung von vier Staatsbahns «««Direktionen somit die Dezentralisir un­g der vornamlich m­ii den Steuergulden der .»..eu­tschen Erblandsbewohner Oesterreichs erbau­­ten Eisenbahnen wardass unwiderruflich H verkündet und sonach die Fahne des Föderalisi­mus vor aller Welt entrollt­e. Und nun kommen wir zu unserm eigenen Hheuren . Baterlande, nämlich zu unserem S­ee Ungarn. —, Sollen wir all die Leiden, al’ die Kämpfe, all? die Entbehrungen, welche unser Bolt, unsere­­ Brüder in den Ländern der St. Stefansfront in diesem Jahre ertragen mußten und erlitten, noch­­mals, den Lesern ‚vorführen ? helfen,wir abermals das ganze Web, welches die Maffen drüht und das eine total verkehrte Regierungspolitik auf ihrem­­ Gewissen hat, abermals an den Pranger stellen ? ©­offen wir immer und immer wieder in den Wunden wühlen, die heute no ebenso bluten, wie zur­ Zeit des grausigen Ziga-Eflärer Prozessee, wie zur Zeit der ffandalösen Krawalle, die recht eigentl­ich der Negierung galten, welche ein Heer von gefügi­­­­­gen Privilegirten züchten wollte, und diesem Heer die Bevölkerung preiszugeben seinen Anstand nahen ? — Nein, wir wollen Ruhe und Frieden zwischen allen Bewohnern ; wir sind feine Heger und Stänferer, wie Szene, die das Maul voll­nehmen von B­rafen , und dabei im Geheimen dem Volke Fußtritte ver­­s­­iegen und ihm den legten Biffen Brod aus der Zafdhe stehlen. — See verraufßt ist das Jahr 1883! Das Verpenst des ermordeten Lord Oberrichters ret aber noch immer seine blutige Hand ebenso aus dem Grabe und fordert zur gründlichen Reorganisirung der ungarischen Po­­lizei-Einrichtungen auf, wie die anti­semitischen Krawalle und die fronti­­schen Wirren dröhnend an die Thüren der ungarischen Ministerhotels pohen, und stürmisch begehren, daß wahre Freiheit und poli­­tis­ce Ordnung für alle Staatsbürger und in allen Landestheilen eingeführt werden, und sohin nicht länger blauer Dunst bleiben. Aber all die Noth und das Elend der Maffen fordern ungestüm, daß ihrer endlich gedacht werde, und dag fi Negierung, wie Parlament mit der Lösung jener sozialen Fragen beschäftigen, die, zu brennenden geworden, sich nicht länger,ad calendas graecas vertagen lassen. — Heute nun, am legten Zuge des Jahres 1883, wo die Morgenröthe eines neuem Jahres bereits ihre ersten Strahlen der ringenden Mensc­­heit hoffnungverheißend spendet. Heute sei aber nicht nur Abschied von der Linken, die der verflossene Zeitabschnitt und Ungarn gebracht, genommen, sondern es sei auch jener wahren und waderen Sreumde gedacht,die sich doch nichts abhalten liegen, für das Wohl des Boltes ihre Stimme zu erheben. Dieser insonderig, und dann auch all jener, welche, als echte Patrioten, die Freiheit und Selbst­ständigkeit Ungarns zu erstreben suchten und niemals den Muth verloren, selbst wenn es schien, „daß die „braven Figaraner“ eine neue Etappe­ ihrer Mut und Herrlichkeit und damit des Bolfswohles erreicht hatten ; all jener aaderen, theuren Freunde­ und Kampfgenossen sei heute eben­­fall in innigster Liebe gedacht, und in Folge dessen werden ihnen, wie den Stüßen und Förderern unseres journalisti­­s­chen, echtpatriotisgen Unterneh­meng, aus vollster Seele ein brausendes „Elsen!“ und ein donnerndes „Profit Neu­j­ahr!“ darge­bracht. Die Berleger und Redak­­teure des politischen Tageblattes „Oedenburger Zeitung.“ Der neue Finanzgerichtshof. Oedenburg, 31. Dezember 1885. Zu unserer­legten Nummer­­ brachten, wir die Ernennung jener Oberritter, welche vom 1. Sänner ab berufen sein werden in feßter Synstanz Recht zu sprechen in allen Fällen, wo­­ die­­ Steueradmini­­strationsgefege falsch interpretit oder angewendet werden sollten. Dieser neue Areopag von Finanzgelehrten fann und muß als Postulat jeder rationellen Ad­­ministration und zugleich als die entliche Erfüllung eines ebenso dringenden als berechtigten Wunsches betrachtet werden. Er herrsäte nämlich bisher bei und die in seinem anderen Lande vorkommende Anomalie, das, in Streitfällen, welche sich zwischen Privaten und den Organen der Finanzbehörde entspannen, diese­­ egiere nir nur Kläger, sondern auch Nichter in eigener Sache war, so zwar, daß auf eine unbe­­fangene Rechtsprechung in derartigen Fragen kaum gerechnet werden konnte. Dem fol­iegt durch die Schaffung des neuen Finanze­erichtshofes abge­­holfen werden, welcher in strittigen Angelegenheiten, die sich um direkte Steuern und Gebühren handeln, zwischen den Privatparteien und den Finanzor­­ganen, auf gefeglichen Normen basfrend, Recht spregen und rechtskräftige Urtheile fällen wird, welche in der Bürgerschaft da ® P Vertrauen wach­­rufen sollen, daß ihre utereffen ebenso unter dem Schutz des Gefeges stehen, wie Diejenigen des Aerars. Ueber die Art der Zusammenlegung dieses Gerichtshofes Liege sich aber leider wieder manches Ungünstige sagen, denn der Umstand, daß nur die eine Hälfte desselben aus Richtern, die andere aber aus höheren F­inanzbe­amten besteht,­­sowie der Umstand, daß ji die Kompetenz dieses Gerichtshofes nur auf alle Streitigkeiten zwischen Finanzbehörde und Privaten, sondern blos auf die voten angegebenen Dinge be­­schränkt, sind nir geeignet, besonders optimistische Hoffnungen auf die Wirksamkeit desselben zu er­­regen ; allein es wäre Unrecht, zu verremnen, daß selbst mit diesem Gerichtshofe, wie er gegenwärtig in Aussicht genommen ist, ein wesentliger Schritt zum Befreien gesciehen ist und einer Menge von Beschwerden abgeholfen werden dürfte, welche bis­­her vergeblich einer vertrauenswürdigen Erledigung harrten. Auch der Umstand, das zum Präsidenten des Gerichtshofes ein Staatssekretär des Finanzminis­­­­teriums, Herr Paul v. Madaraffy, ernannt Horde, ist, troß der anerkann­­en­­ Fähigkeiten und der nicht gewöhnliche Sagfennt­­niß, diese8 Beamten, insoferne nicht unbedenklich, als er immerhin fraglich ist, ob ein Mann, der sie während seiner ganzen amtlichen Laufbahn das ran gewöhnt hatte, z einzig und allein den fiska­lischen Standpunkt als den bei seinem Wirken allein maßgebenden zu betrachten, die geistige Unbefangenheit finden werde, welche dem Nichter eigen sein muß, der in so wichtigen mas­teriellen Fragen, wie sie vor das Forum Dieses Gerichtshofes gelangen werden, in unparteiischer Weise Net sprechen sol. Wir wollen aber glauben, daß es ihm fernwohl, als auch den übrigen hohen Finanzbeamten, welche zu­­ diesen­ Sicherstellen bes­rufen wurden, gelingen werde, ss mit der Zeit in ihre neue Situation zu finden um den in sie ges­iegten Erwartungen zu­­ entsprechen, umso mehr, als ihre neue Stellung die vollste richterliche Un­abhängigkeit sichert und eine Stellung einräumt, welche sie mit den Kurialrichtern auf eine Srufe stellt. Wenn wir aber an die größten Erwartun­gen an die Wirksamkeit dieses Gerichtshofes knüpfen wollten, so müßten wir denselben doch blos als eine dürftige Abschlagszahlung auf die Forderung eines allgemeinen V­erwaltungs-Gerichte­­hofes betrachten, welche das Land bereits seit so langer Zeit mit vollem Hehte erhebt und ohne deren Erfüllung an eine gute und geregelte Ad­­ministration nit zu denken ist. Der Verwaltungs- Gerichtshof, wie derselbe in Oesterreich bereits seit mehreren Jahren besteht, hat die Aufgabe, nicht nur in finanziellen, sondern auf in allen anderen Streitfällen, dem Bürger, wenn nöthig Schuß gegen die Webergriffe oder die ir­rtümliche Anwendung des Gefetzes von Seite der Behörden zu gewähren, und zwar iie allein gegen die Finanzbehörden, sondern auch gegen allen anderen Ad­ministrations-Behörden. So lange eine solche Institution nicht­ eingeführt wird, er­­heint der mit ersten Jänner ins Leben tretende Finanz-Gerichtshof in der That als in armseliges Stüdwert, als eine särgliche A­nchlagszahlung auf eine der dringendsten und bereitigtesten Forderungen des Wolfes. Schon der Umstand, das sie dieser Verwal­tungs-­erichtshof im Oesterreich so glänzend be­­­währt hat, wäre eine dringende Mahnung dafür, ihn sobald als möglich in seiner vollen Gänze auch bei und einzuführen; denn dur das Ver­wußtsein des Bürgers, daß er fi gegebenen Zal­­­en gefeglichen Schuß selbst gegen die höchsten Be­hörden verschaffen kann, wird das Vertrauen nd die Liebe zu den vaterländischen Institutionen er­­höht und das Rechtsbewußtsein in allen Kreisen des Bolfes verstärkt. Warum also unsere libe­­rale (?!) Regierung sich durchaus nicht Herbeilafe jen will, eine derartige Institution auch bei ung einzuführen, die bereits in allen Kulturländern mit so segensreichem Erfolge besteht, wäre geradezu ein Räthsel, wenn es nicht offenkundig sein würde, daß «6 eben in der Tendenz der Regierung liegt, in leeren Phrasen stets einen ungeheuren Aufwand von Liberalismus zu treiben. Dort aber, wo er si um thatsächliche freiheitlige Ers­rungenschaften des Bolfes, um wirklich libes vale astitutionen Handelt, mit sarger Hand ihre Gaben zurück zu halten, wie der Wucherer, der so viel als möglich nehmen, aber so wenig, ab er nur irgend­wann, dafür geben will. Der hier in Nede stehende Finanzgerichtshof, der nun zugleich mit dem neuen Sahre seinen Lauf, respektive seine Thätigkeit beginnen wird, ist al wieder eines je­­ner Balliativmittelchen, wie sie unsere Negierung großen Uebeln gegenüber anzuwenden pflegt ; denn zu einer radikalen Heilung fehlt ihr zunächst die richtige Diagnose, dann der Muth zur Ergreifung eines energischen Heil­s­verfahren, das mit Feuer und Eisen den faulen ZTheilen im Organismus zu Weide geht und endlich sogar das anfeuernde Selbstver­­trauen: mit einigem guten Willen wirtidh helfen an fünnen. Der neue Gerichtshof wird viele leicht im der That einer Menge seiner Mißstände das Terrain zur krebsartigen Weiterwucherung ente­ziehen, aber die großen Schäden werden gleichwohl­ fortbestehen und der Bürger wird gegen Übergriffe der Behörden auch weiter seinen Schug haben, als eine Klage bei Bee, selbst, also bei­r angefragten Partei. Dieser unleidliche Zustand aber wird erst ein­­« Ende finden,wenn der Torso des Finanz«­gerichtshofes zu einem allgemeinen Ver­­waltungstribungale ausgebaut sein wird, zu unsern Verhältnissen und bei den Herrschenden Tendenzen unserer Negierung dürfte dies freilich noch etwas länger währen, als das jegt eintretend Sahr, obgleich es ein Schaltjahr ist, an Regim­e habeni­ir aber lauter ..».. S iahre" . i 2 = s je dream ee zu tulild­een be] e Heine Ratenzahlung geleistet hat. Als ich vorhin über den Gang ging, sah ich eben­ wieder das omi­­nöse Schloß vor der Thüre hängen. Da kann die­­ Meisterin schon gewiß für heute Abends auf seinen Besuch reinen. Das glaube ich nicht, meinte He­­lene, er­ hat ja in fräterer Zeit gar erschiedlich noble Runden. Du weißt, das elegante Fräulein, welches täglich in Begleitung der alten steifen­­ Gouvernante mit den Brillengläsern in einer pracht­­­­vollen Equipage vorfährt, um bei ihm iie Porträt­­e malen zu­­ lassen. Auch scheint er sich in seiner Kunst wirfli­c vervoll­ommnet zu haben, denn Frau Elisabeth, die sonst seine Arbeiten ziemli­ctümper­­haft fand, war doch, als er ihr vorige Woche das halb vollendete Bild des stolzen Fräulein zeigte, ganz ergriffen und behauptete, daß das Bild, ob­­wohl sie das Original nie gesehen hätte, spreend , ähnlich­ sein müsse. Nun, das ist mir aber noch nicht ganz maßgebend, meinte fnippisch Gertrude, enn er­ wollte ihr ja durchaus nicht Gelegenheit eben, sich zu überzeugen, ob ihr Urtheil auch unch­tig sei. Al sie ihn bat, nur einmal die schöne­­ Dame hinter einem Vorhange verborgen sehen zu ürfen, hat er si entschieden geweigert. — — Ra, dafür mag aber der Thu nicht gut, wie mich rufen will, ganz andere Gründe haben, wer­ weiß, was er da Alles mit dem schönen Fräulein­ plau­­dert. Die alte Engländerin macht auf mich ganz den Eindruck, als ob sie stociaub wäre wie­ die Spanische ‚Want, dur melde er si mit seinen Modellen, wie er jagt, von der Außenwelt abzu­­seßen pflegt. , Telged­: > Se .... . « , EEE EEE i 4 = 4 ·

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