Pester Lloyd, Januar 1856 (Jahrgang 3, nr. 1-26)

1856-01-15 / nr. 12

.­­­ Tel, Depesehen­d. „Pefter Lloyd,“ Wien, 14. Jänner, $ Uhr 15 Minuten, Hebereinstimmenden Mel­­dungen zufolge, hat Rufland die Vorschläge der Antirten thei­sweise ange­­nommen. Die Gebietsabtretung in Bessarabien dagegen abgelehnt. Die Heutige Börse war sehr erregt. Wien,1k. Jänner, 5 Uhr 15 Minuten. Die hier eingetroffene Antwort der Westmächte bezeichnet die russischen Borfschläge für nicht an­nehmbar. Die Westmächte verlangen wiederholt unbedingte Annahme ihrer Borfschläge. Fürst Gortschakoff trifft Anstalten zur Mbreife, — die Einen meinen nach Triest, die Anderen nach Petersburg, Ban Mit Batumi, mit, Barna wird es die gleiche Bewanntnis Kurz wie friedlich wie Wortes der russischen Antwort lauten mögen: ihr Sinn ist Krieg! Die Bemühungen der Diplo­­matie haben big jegt nur dazu gedient, das Feuer des Kampfes zu fehliren, vielleicht gelingt er vom Kriegsrathe in Paris, und den Segnungen Des Sriedend um einen entscheinenden Schritt näher zu bringen­ m­ aden. EN kés y Ja, ausländ­ssche­re Jänner. Wie die Extreme sich­ überall­ berühren, so zeugt auch, Die Rodo­­montade bald von ungebrochener Kraft, bald von mirrer Verzweiflung.. Des Knaben Auge blitt heller, wenn er in der Schule hört, wie Nom’s Senat imn Stad Gemeindeland vor den Thoren der Stadt, zu’ hohem Preise verlaufen konnte, während Hannibal’8_ Truppen darauf­ lagerten; oder wie Sokrates, von­ seinen­ Mitbürgern s eines schweren Verbrechens für Schuldng erklärt und vom Gerichte: nach griechischer Sitte aufgefordert, seine Anträge wegen des Strafmaßes­ zu ftelen, die höchste Ehre für ii­­n Anspruch nahm, wie einem Athener zu Theil, werden konnte. Den entgegengefegten Einpruch macht er, wenn Napoleon 1814 plöglich nach dem Rheine hin abschmwenkte mit der Drohung, er werde jeßt bald näher an Berlin stehen als der Feind an Paris, oder wenn Murat wenige Stun­­den vor seiner Erfählerung aus dem Kerfer­ don Vorschlag machte, sich mit Neapel zu begnügen und Sizilien Serpinand.L. abzutreten. „In welche von beiden Kategorien wird. Die Geschichte einst das Unnerbieten Rusland’s rangiren? -Rußland’s, das, nach vollständiger Vernichtung seines diplomatischen Einflusses, nach Verjagung seiner Kriegsflagge von sämmtlichen Meeren, nach einer­ ununterbrochenen Reihe beispielloser Niederlagen im offenen felve; nach Zerstörung feiner Flotten und Arsenale im Pontus — NRufland’3, das, erschöpft an Geld und an Menschen, materiell zerrüttet durch die Blofade, Hol­rt Angesichts einer europäischen Koalition, bereit ist Frieden zu schließen, wenn die Alliirten ihm eine Territorialvergrößerung in Asien­ zugestehen?! Die Nachwelt wird darüber zu entscheiden haben. Uns Zeitgenossen mahnt ein solches Vorgehen unwillkürlich an das Mißmwort Sh­eprich’s II. bei der Nachricht von der Geburt des Großfürsten, Konstantin und von den Plänen zur­­Wieverherstellung des byzantinischen Reiches, die sich an die Wiege tiefes Prinzen nüpften: „erhält die Graring noch Einen Sohn, so bleibt Nichts übrig, als ihn zum Khan der Mongolen zu erheben !“ Denn wie die Neutraliserung beg Pontuß und die N­ekttifizgirung der Pruthgremze die Basis der öster­reichtsche wefimächtlichen Korverungen bisten, so erblidhen wir in dem Anspruche auf Erweiterung des russischen Trandfau­­faften ® von Kern ver Petersburger Antwort. Eine Cession im Pashalit Kars als Nequivalent für die Etrede Moor- und Santborens hinzustellen, deren Abtretung die Allierten lediglich zur Konsolidirung der Moldau und zur Sicherung der Donauschfffahrt vers­ei das Amt offenbar­ ein bloger diplomatischer Fechterstreik. Die KHolitifer an der Newa sehen sehr wohl ein, das die Räumung von Kard tur den Abzug aus Kertih, Baloflama, Kamiesh,­ Bebasio­­pol, Eupatoria, Kim­burn­ac. mindestens aufgewogen wird, die Rüd­­jabe eines Theiles von Bessarabien dagegen auf einem ganz anderen latte sieht und nur eine umerlägliche Vorbedingung zur wirkli­chen Freiheit, der Harstenthümer, so wie, wer Donaumündungen aus­­macht. Kann aber von­ einer solchen Kompensirung vernünftigerweise die Rede nicht seine so läuft die Radäußerung des Grafen Neffelrove ganz einfach darauf Hinaus, dass­aufland Heute Anforderungen erhebt, Die­s selbst damals nicht durdießen konnte, als seine Gragtemänner, an der PEulun s Rest 2 pub, oberten Palhalit’d Hard, Bajazid an ‚wieder; ihichte Salt land Noten wird Herr hat: alfo an ber. Nema Kabinet selbst ein Opfer an Land und Leuten nicht gefcheut, er späteren Bemühungen ver­mogrowitischen Diplomatie, einen­ Theil der Pleinasia­­tischen Beute für eine Berminderung der, von Türken auferlegten Krieges fteuer zu behalten, blieben vergeblich: «man die Eth­ne, 1856 mit einem Begehren hervorzutreten, das 1829 allenthals den auf unüberwindlichen Widerstand seh. Impontren mag eine solche theatralische Haltung Anderen: wir­ geben lieber bírett auf das Bier 108 und fragen, was mit Ihr begweckt wird: Und die Absicht kann Nieman­dem entgehen, für den die Be­­ist, es damals, Preußen und den Bund an ihrer Passivität festzubannen , so greift der gegenwärtige Plan in­ derselben Richtung hin noch weiter. Fand man ion damals in Berlin und Frankfurt glücklich heraus, das Deutschland Nichts im sch­warzen Meere zu suchen habe, nachdem Ruf­­erít fort beflamm­en, daß Kleinasien den guten Michel Nichts angehe! wie schöne erst übergeben, so bad Petersburger um seine „väterliche Sorge für die deutschen Interessen” recht eflatant darzulegen ! der mie es eigentlich ausschließlich Englands Sache sei, dem Grafen den Weg nach Ostindien zu verlegen ? Das Legtere — Gott sei Dank! — It nun fast sich unmög­­lich, seitem ein offiziöses Französisches Blatt gleich Nehmich vom Falle Herat’s, in dem politischen Berufe Defterreiche Im Oriente voller Kraft aufgenommen, sollte gleichgiltig dringen Rußland’d nach dem persischen Meerbusen bin ? diese Scheinunterhandlungen fon und dró Bundes, machen, was ihm die Pontusfrage durch Separatverh­andlungen ver­fälschen die Eindämmung des russischen Einflusses hat. Saftik­ unmöglich ist es auch, das Desterreich nur einen Augen­­bild schwanzt. Gerade die heutige Pot gibt und Hoffnung, von Sue­ Tanal binnen jede Jahren vollendet zu sehen::" und der Herrscher, der nach einer Unterbrechung von zwei Dezennien, a­­­u­ lösen, die Tradition von zuerst wieder mit fein gegen das Bort Der Reichskanzler wird daher sicherlich dur diese Racäuße­­rung seine zweite Auflage des Wiener Kongresses und seinen Zeitge­­winnit; er wird überhaupt Nichts erlangen, «ale auch ohne : die Passivität Preußens versehlen mit Gewalt ein Ende Sinie wird sich aló nuglos erweisen: die Heraus­­forderung wird Die Öigner nur zu energischerer Anstrengung entflammen. Denn eine Herausforderung it der Anspruch auf Territorialver­­größerung, eine Herausforderung das. Anerbieten, Rußland werde E3 oft wie wir filet vermuthet ‚— herausstelt, Ei Herren ei f Hi rum 8 des­ing Poll“ grüntung von In­ den -Propositionen , Morz ist Feine „Ehleifung der Sefttumgenermähns: es dürfen nur die ,Arsenale für die Kriegsmarine nicht fortbestehen, was Moniteur* über die französische Berfaffung. x Paris 11. Männer. Der Artikel, den heute der „Moniteur“ der­­ Berfaffung von 1852 widmet, und worin dem Senate vorgeworfen wird, seine hohe Stellung nicht begriffen zu haben, hat allgemeine Sen­­sation­ erregt: Man fragt sich, was dieser Artikel bedeutet. Gemeiß­ ist, daß man demselben höchsten Orts_eine hohe Wichtigkeit beilegt, denn er­ wurde,­­eigend und in der Form einer Proklamation gerrucht, an den Mauern von Paris angeschlagen. ALS sein­ Verfasser gilt Troplong, und­ gewiß­ if, daß der Kaiser ihn durchgesehen und forrigirt hat. Die lehz rere Mitglieder des Senates waren heute Vormittags bei der feierlichen Beerdigung der Frau de la Ribon­fiere, einer Senatorsnattin anmwesend’ und sprachen ohne den mindesten meisterei. Graf &. sagte Schüler, die ihre Ferien seinen Kollegen : „Man­ behandelt und mie und vor der ganzen Klasse heraustreten, Unser Handwerk ist Doch gar zu erniedriegenp”. Regierung sich als wissen, und man läßt um, abgefanzelt zu werben, Die Versionen, melde über den Hwed vieses Montteurartifelä zirkuliren‘,­ lauten sehr werf d­ie­­Errichtung der neuen ben. Steuer die Initiative ergreifen solle. Der Artifet lautet, : Die Berfaffung eines Volkes ist nicht nur die Bürgschaft seiner Rechte, das Ergebniß­ seiner Fivilisation und der Anedruch seiner Sitten : sie ist auch der Me­chanismus seiner Regierung im Ganzen und in den einzelnen Rädern, aus denen derselbe besteht. Wenn der Gefeßgeber die Gewalten ihre Kompe­­tenz geregelt, die sie vereinigenden Beziehungen bestimmt und die sie trennenden Marken errichtet hat, der Verwaltung und der Leitung der öffentlichen Angelegenheiten von der scharfen Genauigkeit ab, mit der jede einzelne dieser Oemwalten in­ Die Gesammt­­bewegung eingreift, deren Werkzeuge sie Alle zusammen sind. Diese so wichtige Genauigkeit, die allein im Stande ihre volle Macht zum Behufe des Gemiinmahles zu verleihen. Wirklichung einer neuen Konstitution da sind eingeiwurzelte Traditionen vorhanden, die dem gebiete­lichen Andrängen der sie verdammenden Prinzipien und der sie umformenden Nothunwendigkeiten Wi­­derstand leisten. Der Sortschritt in allen Dingen ist sein Eintageslog: ihrer Interessen erblichen. Die­ nie Charten diese Rolle so hängen Ordnung, Ia vielmehr die mühsame und langsame Errungenscaft der Ausdauer und Der Wie sehr eine Berfaffung den Bitten und Interessen des Landes, sie beinen Körper und dem Senate, nicht das Abbild ihrer Mat, verschiedene Funktionen zugemiesen. Die dur eine die Größe, Diese Verfassung, die weniger Eines Menschen Werk, als d­­as der Erfah­­rung und Zeit ft, regelt, verbindet und begrenzt Alles auf die einfachste Weise. Sie gibt der ausübenden Gewalt ihre Unabhängigkeit und ihre Stärke wieder, indem sie der Pflicht des Negierens das Vorrecht des Herrrchens beiges die Minister zu den höchststehenden und geachtetsten Beihelfern den Staatsrath Schwierigkeiten der Verwaltung zu lösen und vorzuschlagenden Gesete dem G­e­ge $gebenden Körper die Betírung der Gesebe und Steuern. End­­lich räumt sie dem Senat e­ine Initiative des so einfachen Mechanismus, von TEE hr jene Harmonie zu erzeugen, der die Ordnung und die Kraft entsprießen, und jenen Konflikten vor­zubeugen, aus denen die Revolutionen hervorgehen. Der Gefeggeber von 1852 hat sich in der That einen doppelten Zwei vor­­gefegt : der erste war, die Regierung Jung und , Gefeggebung für die Ordnung, vorzubereiten organisirt, Thätigkeit und ist, nicht das Werk eines Augenblickes , fie dem Kofser wurde ; Einheit im Gange Regierung der Ber­­Zeit, dessen Gefeh mte augenfällig die Wahrheit ihrer Gtundfüße sein mag : die neu ins Leben tretenden Gewalten werden stets unmilitärlich hingerisfen, alten Gewalten, an deren Stelle sie treten, manchs zu entlehnen. Die Bedeutung , die sie aus der ihnen selber eigenthümlichen Kompetenz ziehen­den, recht begreifen, fucjen Traditionen. Sie sielt ihnen eine zweite Deputirtenfanmer gemacht. In der Pak­te eine nägliche frei, ebenso einfache als Togliche Verfettung Jedem von ihnen gestatten. Innerhalb des Kreises seiner Befugniß und Wirksamkeit an den öffentlichen Ange­­­egenheiten mitzutreffen, das Land zu von Indem Troß die die Gewohnheiten vom Tode zu erwecken, auf welche ihre Vorgänger die Macht ihrer Vorrechte gründeten. Das ist auch dem Senat in der Handhabung der Konstitution vom 15. Jänner 1852 begegnet. Die beiden Charten von 1814 und 1830 hatten aus der Pairskammer des vers­­chiedenen Ursprunges war Die Kompetenz so ziemlich­ dieselbe. Unter diesem Regimente waren die beiden Versammlungen, die im Palais Bourbon und im Luxembourg tagten, nur die Dopbelte Repräsentation einer parlamentari­­schen Oligarchie mit zwei Ar­ten, deren Einer das Bolt, deren Anderer die Aristokratie zu vertreten vorgab, von der aber im Grunde weder der Eine dem Bolte entsprach, das seine Deputirten nicht ernannte, noch der Andere den bevorzugten Ständen, Me die Sicherheit des Lan­­zu unmittelbaren Werkzeugen der Krone, zur Seite, dieselben zu unterflüßen, die in der Praxis der höchsten Geschäfte seiner Stellung macht, ihrer hat dagegen Hor,­auseingelegt: jeder der von ihr eingefeßten Gemalten eine unabhängige Rolle zugei­iesen, damit die Vollgemalt und die Verantwortlichkeit der Regierung überließ, hat sie allen mit seiner Unter­­stüßung beauftragten Agenten, den Ministern, dem Staaterathe, dem Gefehge­­ein und betrat ihn mit der Ueber­wachung aller Prinzipien und aller Unt­ressen, deren Refums und Bürgschaft sie selber bildet, die Regierung unausge­­­regt über den moralischen und materiellen Zustand der Beselliaft aufkläre, ie wollte, mit einem Wort, daß der Senat in der konstitutionellen Hierarchie nicht ver Taiserlichen Souveränetät, ihre Grundlagen festzulegen, die der parlamentarischen Vormundschaft zu befreien, und die Verwaltung prompt und leicht zu machen, indem den Mini­­stern ausschließlich die Sorge der Arbeit vorbehalten der andere Fried war, einen unabhängigen gesehgebenden Körper zu schaffen, indem man ihn durch das allgemeine Stimmrecht ernennen ließ, indem man ihm die vollständigfte Stets­heit der Diskussion in Votk­ung der Gefege und des Budgets gab, und in seiner Mitte keinen öffentlichen Beamten zuließ. Die Berfaffung allein regelt das Recht des Amendements, und sie nimmt den Deputirten das Recht der Initiative, um es dem Senat zu geben, denn diese Initiative war nur zu oft die öffentliche An­spiration des Parteigeistes und des Zotalinteresses. Eine Erefativgewalt, statt genug, um das Gute ohne Hindernis auszur Legislative, unabhängig genug, um nüßlich, ohne dabei gefährlich zu sein: bag ist die doppelte Aufgabe, welche die Verfassung Aber während die Minister, durch ihre täglichen Beschäfte in Ansprucg ge­­nommen, sich unaufhörlich mit aus Männern, den großen Interessen des Landes beschäftigen, und während sie, unterfragt vom Staatsrath, forgen, während die für alle deffen fungirt außer ihnen noch eine Andere Macht, und,steht der Regierung mit ihrer Weisheit und ihrer hohen Er­­fahrung bei. Diese Macht ist der Senat. Die Berfaffung wollte einen Körper, bestehend, gereift sind, die der Armee, der Magistratur, der­ Politik, der Diplomatie, der Industrie, von Wissenschaften und der Literatur angehört haben, oder noch angehören ; einen unabregbaren und unabhängigen Körper, der in der Zwischenzeit seiner Sessionen Mufe genug habe, bereiten, dessen Bedürfnisse kennen zu lernen, und denselben, angemessene Gelegentwürfe zu machen. Sie­ wollte, bag, dieser Körper mitteist der Lokaluntersuchung , welche jedes Mitglied unter der Autorität sei, jedoch, ach gegenüber den anderen Staatsgewalten,und, Der Regierung selbst in einer Art von Unabhängigkeit stehe, um, der Sorgfalt des Kaisers Ales, was zum Ruhm seiner Regierung und zum (ortstritt der Zivili­­sation, beitragen kann, mit mehr Autorität bezeichnen zu körnen. Hat der Senat selbst die ganze Wichtigkeit dieser hohen Mission wohl ber Hat er sich nicht durch die Erinnerungen und Gewohnheiten der früher ähnliche Dinge mit­einander Feine Ana, sie die Diskusfion und das Votum der Gefege. Die Hau­­skammer konnte die Gefege umändern, indem sie Die auf der Tribüne des Palais Bour­­bon gehaltenen Reden umänderte. . Aber der­ Senat wurde eine zwecklose Arbeit, die mithin auch seine Autorität hätte, vornehmen, wenn mas er zu ändern sein Recht hat, ausgenommen er darüber diskutirte, fallungswidrigfert. Was er Charakter dter­profette, 1852 beurtheilt, deren allgemeinen die ihm vom gefeßgebenden Körper ü­bersandt werden, von dem Besichtspunkt der Fundamentalgefege Seine Borrechte sind nicht diejenigen Der Pak­te, sie­ sind verschieden, aber. sie sind andererseits zahlreicher, ernster und­ erhabener. Der Senat ist vor Allem eine große, politische und sittliche Macht. Indem der Gefebgeber von ihn einfegte,­mollte er ihn nicht zum abgeblaßten Bilde einer andern Institution machen, die der Geschichte Er hat diesem Körper eine chen zu ermieien. In regelmäßigen und­ ruhigen Zeiten, vermag er, alle großen Mafregeln deg öffentlichen Nugang zu bieten ,er vernimmt die Gesuche der Bürger, er prüft die Situation des Landes, er forscht nach den Bedürfnissen desselben, er gibt die näglichen Reformen an, er schlägt Die reellen V­erbesserungen­­ vor. In des Nationalvertrags und die Erhaltung aller Prinzipien und aller Interessen der Gesellschaft.­­ Damit diese Aufgabe in der Meinung des­ Landes eben den Willen des Urhebers das Heil des Staatsgebietes, über die Beobachtung seine Muße nüglicher zu machen, al selbst die Arbeiten der Assemblee waren, deren Plag er im Lurenbourg einnimmt. Uebri­­gens hat ihm die Berfaffung von 1852 und der Wohlstand des Volkes, die Aderbauinteressen, die Entmwickelung der Arbeit und des Kredits erheb­chen. Für Staatsmänner ist die Zeit das Mittel, das Gute zu suchen, vorzuschlagen, zu vertheidigen Zeit ist es, die den parlamentarischen Versammlungen mangelte, und die den mit so viel Sorgen und Verant­wortlichkeit überhäuften Ministern mangelt, und Welche größere Macht sonnte wird das NRccht Tages und von den ungeheuren Geschäften der Innern so schon der Konstitution wichtig und bevorrechtet wurde, braucht der Senat sich nur entschlossen in den Geist seiner hohen Mission zu versehen. Es hängt von ihm ab, mit Absicht Zeit gegeben. Die Zeit ist Studium, Beobachtung, Niflerion, m­anegerechte Untersuchung alles dessen, was die immer mangeln wird, wohl einer Versammlung gegeben werden, die, indem sie vers Unfere Handelskammern über den neu­en Geier: Macht hat, alles zu bewerkstelligen, mag wahrhaft nüßlic ist? 6o regiert, um das Wirken der Konstitution zusammenzufassen, der Kaiser mittelst seiner Minister. Diese haben den Staatsrath thin, Und die Dankbarkeit ale wachsamen Mitar­­vollständig und frei vom gefeßgebenden Körper ausgeübt. ndlich steht der Regierung der Senat zur Kette, während alle anderen Ge­walten und der Kaiser selbst durch die zahllosen Fragen­­ ein­ Syorn derselben, wenn der Initiative sie sich des Volkes jeden Politif in Anspruch genommen sind, geht er zu seiner Rolle der Beobachtung nur über, um gleich darauf zu der Rolle zurück­kehren, mittelst welcher er alle Interessen der Gesellschaft befügt. Moderator der Regieru­ng, wenn Hinreißen sie Täffig wird, übt er auf die Schritte dersel­­ben einen immerwährenden Einfang aus; Stüße und Rath des Thrones, trägt er diesem, nebst seiner Erfahrung und dem Resultat seiner Untersuchungen immer pen ME­ten Der Frieden von Aortanopel e8 denn so ganz unmöglich, des verfloffenen Jahres märe dr. Glinta jegt Gedanke sich regte, völkerrechtlichen, gab, der nicht ganz sicher war die beiden­ ersten Punkte zugestanden­: wie pP­ontus nicht jene, schroffe Beprüfung hat, sicher gefielt” werden sol. Das Fann dem Grafen zu, die Werke von Doeffa, Cherson, zu tragen Affen für eine — aber Die bag ihr. tori seine Kriegerhilfe aus u­nd einlaufen Mforie die vom is Maffei europäische Angelegenheit bis um die Ereignisse so anfangs. mehr eine: beilegies. Ion Reinde. gefallen­ wird. man jebt Vag auch in Napoleon Provokation, Constitutionen im nach als­ sich fest ! erklärt rund mit,der ohne bag­beren Resultat die Übrigen Großmächte et­was welche die — die­se den pontischen „Häfen nur­ beißen: Niemann, muidet "Afon"ab­­Nicolajif, Konsulen werden varlicher waren, "ap" oder . vom Etapel gelafjen Der e fie deg zu arbeiten, fich vorgefegt hat. fellt, zu nicht gut Nüdhalt über anzumenden „Eine Version behauptet, daß der­ Senat bei Die Absicht des Gefeggebers von 1852 ist leicht ist, führen, entsprechen; Sie eine flempelt biefe und zu vertreten. Sie verleiht zu erfassen inmitten die­­Bedürfnisse der Berwal­­wo Alles vorgesehen ist, um ist der bei er sie ist den tan­­von 1852 zu lösen | so hoch gestelzt griffen? ren Pairie beherrschen lassen? vergleichen. logie, den Gewalt, hat nicht wie sie durch einen läßt den den Stantegewalt, wenn Baterlandes, die Integrität Des deden, vorzubereiten, beiter. über Versittlichung Die Kontrole Man darf nur als Nun aber gibt es zwischen diesen beiden Institutionen Wäre der Senat, wie die Pai­te, zu thun nichte ale ein Zweig der geießgeben­­hervorgegangenen Sozialen Zustande. Die ehemaligen Parlamente, der so hätte er weit weniger Vorrechte, Körper schaffen, außerordentlichen hat, ‚beschränkt sich fv. erhabene angemessen Zeiten fann unserem aus der französischen Revolution er, wie als Der Regierung, Diese Assemblee , dem­­ er des Grundes der Berz angehört. Er mollte melde er begründete, und wegen Darauf, daß er den michtige Rel­e sie sich verirrt, Halt gebieten ; er wacht über und bef ist, Hüter er ist, zu entre fen, als und auszuführen, der äußern zu - Die zugleich die eines =­eft, 14. Jänner. Enthalten die hier folgenden S­orrespondenzen aus Temesvár, Debreczin und Preßburg handlungen, den neuen Gewerbegefäße Entwurf gepflogen , so Yaffen sie gleichwoh­­leinen Zweifel darüber, daß der Gei­st derselben ein dem Industriellen Fortschritte Äußerst günstiger. Die einzelnen, in Antrag gebrachten Modifikationen liefern überdies den Beweis, das der Entwurf allenthalben einer reiflichen, in die Details eingehenden Erwägung unterzogen worden anderen bufir­e erwarten, Wir Iaffen die Drei Korrespondenzen folgen ; ® Tomedvar, nommen noch betriebes Kammer, ist, Geschieht darf das Ministerium Defterreihe das zweckmäßigste, ften Modifikationen zugesagt, welche die hiesige Kammer bezüglich fegentwurfes beantragt, meinem Verspre­­chen nachzukommen. ‚der Apothekek­onzessionen auch auf den DOrtsbedarf Nücficht ge­­Bortbeile bringen, denn die lateinische Küche, mag tird. sicher von Niemand in Anspruch genommen werden , wo­­fern nicht der persönliche Gesundheitszustand dazu nöt­igt. 1192 Nachdem es ferner im §. 58 des Entwurfes heißt, Daß jede auch mit Genehmi­gung errichtete Se­werbsanlage von dem Handelsministerium nach Entgegennahme der Vertheidigung der Eigenthümer eingestellt werden könne, Öffentlichen Gesundheit Nachtheil bringt, meinmwohl es sich als unverträglich darstellt, geäußert, den­ Unternehmungen, erfordern fostspielige Investitionen, Baulichkeiten und dergleichen. Wenn nun ein­­industrieller im Vertrauen auf sein erlangtes Recht, und nach Beobachtung bhadlich benden Behörde, bet­ie nt­ die ehe tiguig­en Getrerbbetriebeó RER in welche so billig stellen, 71 erlangt begejeß Entwurf, die betreffenden Kammern 1d Jänner, Ein Zuvörberst Hier und zu müflen. follte, bei Landelsmatrtifel Angelegenheiten den bestehenden 4. nun heute bereits in der Lage, schlägt Kann auch II. Grund al­ jegt Denselben zur Lösung anheimgestellt werden sollen, Tri fiber es künnte Dadurch dem Neid und der Gehäffigkeit es nur billig, in ein Gewerbsberechtigter das Recht (Protofolirung auch besondere Bewilligung der Gewerbsbehörde. Die Kammer ihre Vermögensverhältnisse und­ ihre Ehrenhaftigkeit nur fliggenhaft die Ver­­Dies, wie von den ungarischen Kammern, auch von allen wihtla­­dee dere, die Kammer, hinsichtlich der A Po­s­eter vor, daß dieselben nicht nur ihre Beschäftigung nachmeisen sollen, sondern an der Verleihung eine Konkurrenz dem Publikum feine sie den­ Preis ihrer Gegenstände verfahrens einen großen Theil seines Vermögens oder bei ihr Betrieb wer die Kammer die Besorgniß in die neue Anlage steht, so ganze Gefahr laufen könne, über einfeltige Anzeige einiger Rivalen eine Einstellung des Geschäfti­­gung des Eigenthümers entgegen genommen wird. Gewerbsanlage Abschnitt des Entwurfes erwähnten die Vertheidt­­winichte die für das Genternm wohl auch Einstellung des Betriebes ein angemessener Zeitraum dem Eigenth­ümer zum Verkauf seiner Fabriksbestandtheilen gegönnt werden möge, je tm 1X. Strafen sind zwar hoch, da wird ss Niemand darüber aufhalten, wenn das Erwerbsrecht durch eine bloße Anmeldung erlangt werden kann. Nur aus der Nachiccht indessen, "weil der Inhalt des Melpscheines den Umfang der Erwerbsberechtigung beschreibt , und weil in Bez zug des legteren somobl seitens der Gewerbtreibenden, also seitens der gewerbverbei­­allen Achtung für das Gefeg, eine verschiedene Auslegung mög­­sie daß Pe­­n reibenden vorangeben möge, der dann noch zumei­ner E eine Warn­ung an den beim a ae In diesen (bereits im ob die Bewerber im Allgemeinen durch die Gerichte aule bisher die Ansichten der Kam­mern eingeholt ha em, und die auch­­ Handelskammern ein angemissener Einfluß eingeräumt werden möge. Denn eine Lokalbehörde ist nicht in­ der Lage, „über­ Die ganzen Lande bestehenden ‚Firmen, urtheilen zu können , während­ die Kammern sehr genau wisften, ob eine, gemisfe bereits irgendwo­ bestehe, und ob man durch Usurpirung einer bereits Sírmia feinen das [häsenswerthefte Material, die Ins allen Anforderungen entsprechende Geirt Mißbrauch zu beurtheilen, zu treiben .Südfichten des Ge­­Thor geöffnet wer» Reflamations­­tit. Bei Birmaprotoforirungen ist auch soliden ‚Betriebsß­ bieten, — Das sind ragen, worüber die­ Gi­mwähr wings aufrechten und e ; dann werden ermeisen möge. Siede Sabrisanlage, dite­­rt erdulden dab, wenn eine aut Sch habe Ihnen die Mittheilung nun oder — nämlich darüber viele sonst mit so bat gewerbliche fid wirklich Allerdings sagt der 58, daß auch Nichtöd­ ftoweniger $. den zu beruhigen, wenn ein gar bag daß zur. Ein der er nicht Zeit hätte nn in Zukunft mit viel mehr wünscht, daß gefonnen

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