Pester Lloyd - Abendblatt, Dezember 1879 (Jahrgang 26, nr. 276-299)
1879-12-03 / nr. 278
ar 1879. — 8. - in allen Verschleißto | two, 3. Dagember. BEN RT etz TREE RE I | j u = Unter dem Präsidium des Ober Ingenieurs und Königlichen Namhes Friede. Boxoff hat die von der Donau-Negulirangs- Exignete entsendete Fachkommission Heute über die Frage belassen, in welcher Weise und wann der Sorofjärer Absperrungs-Damm bis zu der von den auswärtigen Grperten beantragten Höhe herabgeseht werden soll. Aus der Berathung wird vorläufig mitgetheilt, daß die Kommissions Mitglieder Zigmondy, Heuffel, Woglfahrt und Kling zuerst forderten, daß der Damm fest gleich auf 4,5 Dieter (14 Fuß) abgetragen werde. Nach längeren Ausführungen des Ober-Ingenieurs Blak jedoch begleß die Kommission auf Antrag Zsigmondy’s und Bovofs’, das sie der Enquete empfehlen wird, von der Steinverkleidung des Goroffarer Absperrungs-Dammes jet sofort, von der Krone angefangen, nicht bis 4,5 Meter (14 Fuß), sondern blos bis 5 Meter (16 Fuß) und beiläufig in einer Breite von 150 Fuß die Seitenwandung abzutragen, so daß über 16 Fuß b08 der Kiesanwurf des Dammes freiliegen bliebe; außerdem möge von der recht 6 Klafter breiten Krone rückwärts ebenfalls bis zu einer Höhe von 16 Fuß ein 4 Klafter breiter Theil abgetragen werden, so daß in der Höhe über 16 Fuß ein blos aus Sies bestehender, mit einer Krone von 2 Klafter Breite versehener Damm zurückbleiben würde, welcer im Falle der Nothwendigkeit dur Herstellung einer Heinen Deffnung sofort meg, geihmwemmt werden könnte. Die Fachkommission beschloß hierauf auch bezüglich der Details ihr Gutachten abzugeben und werden deshalb die Kommissions Mitglieder morgen Nachmittags sic. auf den Schauplag begeben. Die zur Regierungspartei gehörenden Abgeordneten aus Siebenbürgen haben , wie , Petti Napló" berichtet, folgende Zusunft an den Minister-präsidenten gerichtet : Em. Erzellenz sind die nachtheiligen Wirkungen der Gefege über die Regelung der Beizverhältnisse in Siebenbürgen bekannt. Em. Erzellenz it es auch bekannt, daßs der Here Minister für Aderbau, Handel und Gewerbe eine Enquete berufen hat, in welcher diese Mängel erörtert und die zu deren Bereitigung erforderlichen Modalitäten aufgezählt wurden. Wir willen, daß die Regierung diese Frage studiren ließ. Wir bitten nun Em. Grzellenz, der die Angelegenheit dem Abgeordnetenhause noch vor der Budgetdebatte ‚atmen Desehentwurf zu unterbreiten. Wir erachten es als nothivendia, daß unsere Mandanten sehen, das Bestreben, unsere brennenden Möbelstände zu faniren, sei ein ernstes. Genehmigen 20. Alerins Bolros, Baron Géza Remény, Jafab, Ludwig Santa, Yırton Tibäd, Zofef Künle, Johann A bringt eine Graf Béla Bánffy, Sugen Gál, Johann Hoigräf, Anton Boér, Valentin Mit, Aleranz 3er Deeiy, Guido DBandnern, Karl Bogany, Baron Johann Kemény, deorg Giekes, Ludwig Simó, Georg Lazar, Ludwig Lazar, Bogdan Ylbert Gidsfaloy, Lorenz Mara, Baron Roloman Kemény, Alerander Hegedüs, Gabriel Nagy, Beter Gábor, 405 Barcsay, Zojef Bacon, Wiltelm Knöpffer, Ludwig Bap, Ferdir aand Eder, Heinrich Kles, Josef Mayer. ‚= Die „Agramer Zeitung” Tängere Nevue aus ungarischen und österreichischen Blättern, welche über die ungarische kroatischen Ansgleichs-Differenzen sich ausgesprochen, und i gt darin ein besonderes Gewicht auf die von " Ellener" dargelegten Unsicten. Die Nevue fließt damit ab, daßs das Agramer Blatt Den winjchen auch wirdt, ob er aber zustande kommt, wird fann über den Stand auf een, dem mertt hiezu „Sllenöv“ k von den Kroaten abhängen, 2 friedlichen pundt hinaus, nicht einen Spritt megr fi Kivatien nähern. Graf Andreas Bethlen, Ausgleich Barta, Hoffe, denn Ungarn den die Negritolar-Deputation eingenommen, an Budapest, 3. Dezember. sz Die jüngsten Konstantinopler Mittheilungen unseres Blattes über den zunehmenden Einfluß N Ruslands auf der Pforte und über die Preisgebung der mohamedanischen Iteressen in Ost-Rumelien durch den Sultan selbst, finden in englischen Blättern ihre volle Betätigung. Die Engländer geben ss nunmehr selbst feiner Zünschung darüber hin, daß die Ation des Kabinets von St. James in Konstantinopel wohl tiefen Eildrud gemacht, daß sie aber nicht den Effekt hervorgebracht hat, der damit beabsichtigt war. Die englische Staatskunst hat eben nicht den Charakter des Sultans Abdul Hamid in den Kabul gezogen, von dem man jagen kann: Hat er zu fürchten angefangen, Hat er zu fürchten nie aufgehört! Durch die Flottendrohung ist der Sultan nun einmal mit Furcht vor England erfüllt worden und, wie man in der Furcht immer das Deribrteste beginnt, so hat er in diesem Zustande sich Rußland in die Arme geworfen. Die Ernennung Bafar Paschas zum Generalsynspektor der Reformen in Klein-Asien ist seineswegs ein Beweis des Gegentheils oder ein Zeichen, daß eine Aera der Reformen beginne, oder auch nir, wie man es in England nennt, ein erster Schritt auf dem richtigen Pfade der Besseiung. Wir vermögen nichts von alledem darin zu erkennen. Denn Baker Bajcha geht nach Klein-Asien, wohl ausgerüstet mit den besten Instenktionen, nur nicht mit demjenigen Behelfe, der für die ersprießliche Erfüllung seiner Mission am nöthigsten wäre, mit irgendeiner evelativen Bollmacht. So gewinnt es den Anschein, als ob auch diese hoch angeschlagene Konzession des Sultans nur eine Scheinkonzession wäre, war gegeben, um Den Dränger für den Augenblick zu befriedigen, aber ohne Exaft und Pforte ohne Yon Ceite wird gemeldet, daß eine wichtige bevor siche amd dag man der Veränderung Mahmud auf der Medim zum Großvezir avanciren werde. Nach Allem, was uns jüngst aus Konstantinopel geschrieben worden, wäre das die schlimmste Wendung nicht, zumal wenn es sich erfüllt, daß den Antagonismus zwischen Mahmud Nedim und Said Bafıha dieser Leptere zum Opfer füllt; denn erst die Seele aller tuffischen Anzettelungen, die in der letten Zeit die Pforte und den Sultan in eine so verkehrte Stellung gebracht haben. Ueberdies hat sich Mahmud Nedim in der besten Zeit mit Kheiveddin Bafha ins Einvernehmen gejeßt und mit Mahmud würde Kheiveddin wieder emporkommen. Unsere eigenen Konstantinoplernerichte lassen uns jedoch vermuthen, daßs Mahmud Nedim nicht der Dam der nächsten Zukunft ist, bereiten uns vielmehr darauf vor, daß er als das näcste Opfer Said Balıhas zum Sturze bestimmt sei. Auf den wufstigen Raiser war, wie sie Telegramme unseres heutigen Worgenblattes zeigen, auf seiner Reise nach Mostan ein Attentat geplant, welches aber seinen Erfolg hatte. Das Ereigniß, wenn es wirklich stattfand, ist nicht geeignet, den Czar zu der Milderung jener Maßnahmen zu veranlassen, die nach dem Petersburger Attentat über Rußland verhängt worden sind. Gehen diese Anschläge auf Das Leben des rufjigen Kaisers von den Vertretern der Reformbeziehungen aus, so erweist die Bartei ich selbst dem schlechtesten Dienst, denn alle Diese Borfommuie sind Wafser auf die Mühle des Hutofratismus, Na A Bardas dem Leibistage. Prufdent Szlávy eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhanged nach 10 Uhr. — Schriftführer: Antal, Baross, Meduyansky. — Auf den Miniter-gautuils: Tiba, Tre fort, Szende, Bédy. Si Das Protofoll der Authentizier, © präsident fegt das durch den Abgeordneten Boór eingereichte Gesuch der Graner Inndustriellen um Geltendmachung der Bünsche und Anträge des II. Gewerbetages vor. Das Gesuch wird dem Retitions-Ausschusse zugewiesen. Der Obgeranete des Binczehelyer Wahlbezirkes, Baron Verander Jehendry, wird nach Ablauf der 39 Tage für end ptlita verifizirt erklärt. Nejevent des vollSiirtschaftlichen Ausfgusses, Gabriel Baz 2018, meldet, daß der genannte Ausschuß den Gelegentwurf über die gegen die Phylloxera vastatrix zu ergreifenden Maßregeln durch‚ bewatgen und diesbezüglich zwei Gelegentwürfe festgestellt habe. Nedner bittet, beide Gelegentwürfe samit ihren respeltiven Berichten Drlegen, im Hanfe vertheilt und mit Umgehung der Sektandivelt auf die Tagesordnung des Hauses fegen lassen zu wollen. Präsident entneibt den in diesem Sinne Tchluß des Hauses. . Ministe Trefort zeigt an, er werde die beiden Interpellationen Gratov’s am nächsten Samstag beantwortende Interpellationsbuche sind folgende Interpellationen vorgemerkt: Gustav Novát bezüglich der Verlegung des Vereinsrechtes und der Behebung der gegen das Vereinsrecht begangenen Mißbräuche an den Minister des Innern, Gabriel Ugron in Angelegenheit der Regelung der siebenbürgischen Befigverhältnisse an den Handelsminister Georg © 3 ELT bezüglich des bisherigen Ergebnisses der Theißregulirungs-Arbeiten. Benjamin Borofs in Angelegenheit der Bosnabahn, respektive des Ausbaues der Linie Sienicza-Serajevo an den Kommunikations-Minister. · Es folgt nan dem gestrigen Beschlusse entsprechend,die Berathung des Gesetzentwurfes über die Swhnnststeuer.— Referenzt Alexander Hegedüs empfiehlt die Steuer,weil deret Gerechtigkeit jiemand bezweifelte,weil sich die ausgezahlten Getocnnste binnen zeht Jahren verdoppelten und der von der Regierung erwartete Steuereingang gesichert ist;doch wird dierhohung»au1f15 Perzent propoziert,um den durch die Abschaffng scheftlicher Luxussteuern entstehenden Ausfall zu decken.(ZUstimmung.) Ludwig Mocsáry votirt den Gefegentwurf nicht, weil er überhaupt seine neue Steuer annimmt. Das Lotto soll aus moralischen Gesichtspunkten abgeschafft werden, so Lange es aber besteht, reduzive man nicht das Einfommen desterben. Wenn man auch die Mohlthätigkeits-Lotterien besteuert, so ist dies ein ergehen gegen die Philanthropie. Die 10%, die ursprünglic proponirt werden, sind nicht die einzige Besteuerung, da vom erübrigenden Geminn auch noch eine Steuer eingehoben wird. Mit der vorgeschlagenen Erhöhung von 15% macht die Regierung kein schlechtes Geschäft, da die 5% mehr bringen, als der Ausfall doch die Abschafung der übrigen Lugussteuern beträgt. Er bittet, die Vorlage abzulehnen. (Beifall auf der äußersten Linken.) Martin Hegyessy (von der Äußersten Linken) bewilligt aus moralischen Gründen die Steuer. Alexander Csandoly wundert sich, bak Hegyeby, entgegen seinem Programm, dieser Negierung eine Steuer-Erhöhung BB das Defizit muß duch Reduktion der Ausgaben beseitigt werden. , Die Vorlage wird als Basis der Spezialdebatte angenommen. It dieser wird §. 2 dahin modifizirt, daß die Steuer von 10 auf 15% erhöht wird. Die übrigen Baragraphen werden unverändert angenommen. Die dritte Lesung findet morgen Statt. In Folge der Annahme des Nath’schen Antrages erhält der Geietentwurf über die Dienstboten-, Wagen und Pferdehaltungs: Steuer, der mut vorgenommen wird, eine Saftung welche der Abschaffung aller Luxussteuern entsprngt. Sonar Hef 9 nimmt wohl die Vorlage an, doch hält er die Abiasfung der Dienstbotenhaltungs-Steuer für ungerecht und wenn eine Broposition gemacht wurde, dur welche die Einhebung in sweemätiger Weise geschehen könnte, wäre es geneigt, diese Steuer alerdings einzuführen. Das Haus nimmt die Vorlage in der neuen Fassung an. & Das Haus geht zur Berathung des Gefegentiwurfes betreffend die Erhöhung des Petroleumzolles und die Pimeralöl-Steuer über. ‚Referent Mori; Wahlermann: Gewinnes Haus! Da wir vor einem bedeutenden Defizit stehen, von meldem wir — ob nun das Budget [den durchberathan sei oder nicht — mit aller Positivität missen, und c3 feldít duch Ersparmisse und Einschränkungen nicht verschwinden wird; und da wir willen, dach die Bededung nur duch Anleihen wird bewirtstelligt werden können, ist es die entschiedene Aufgabe der Agierung wie der Legislative, für neue Einahmequellen zu sorgen. ‚Diese „meren Gimnnahmequellen” sind eigentlich blos ein euphemistischer Anschend und wenn wir das deignblatt von diefer Borafe nehmen, so bedeutet sie im Grunding Anders als neue Steuerlasten. »Der Flixaxiz-Qlixssc()1xp fühltestide ist in erster Reihe berufen ijlflhkslpdru unter den gegenvirtigen Verhältnissen,da die Steuerlast dass Land bereits in soholjijaße drückte : die Ausschheibung einer neuen oder die Erhöhung bereits bestebender Steuern nur sehr schwer durchführbar it. Andererseits wissen wir aber auch, Dab der Kredit und Die Kreditfähigkeit des Landes unter seinen Umständen gescmwäht werden sol. (Zustimmung.) Der Finanz Ausfguß fand daher nur vor der Frage, auf welche Steuern die Erhöhung zu erstrecendei; und diesbezüglich glaube ich, daß die Zahl derjenigen sehr gering sei, die der Ansicht wären, daß die direkten Steuern in ausgiebiger Weise erhöht werden könnten. Einerseits it dies also unmöglich, aber andererseit( wenn es auch möglich wäre, ginge es mit der Entwertung der Immobilien und mit der Verlegung der Steuerbasis Hand in Hand. Dies der Grund, weshalb wir unsere Aufmerksamkeit auf die indirekten Steuern erstreben mußten, troß aller prinzipiellen und theoretischen Einwendungen, deren Gründlichkeit ich auch nicht in Zweifel ziehen möchte. Aber wir sehen auch, daß die zivilifizierten, aufgeklärtesten und vermögendsten Staaten zu ähnlichen Mitteln greifen, so oft sie si in großer Geldnoth befinden. Ein solches that England nach dem amerikanischen Bürgerkriege, Frankreich nach dem großen Kriege nom Sjahre 1870 und Nehnliches that auch Italien, als die Erlangung seiner Einheit es vor neue Erfordernisse stellte und ein Aehnliches that und thut noch Heute das Deutsche Reich. Demzufolge können also auf wir zu diesem Mittel greifen. Und was Die indirekten Steufen betrifft, so ist es unleugbar, daß das Petroleum für Diefelden eine sehr bemerkenswerte Grundlage bildet . Frankvei und Italien beziehen gerade aus der Besteuerung 008 Petroleums namhafte Einkünfte; so übersteigt die Petroleum- Hener-Cinnahme Frankreichs im sechten Jahre die Summe von 16 Millionen Ftancs, während sie in Italien bei 13 Millionen Lire betrug. ES war daher sehr richtig von der Regierung, daß sie diesedee wieder anregte, welche in diesem Hause bereits einmal akceptirt war und war an dem Umstande Schiffbruc litt, daß im Neichsrath> der Berroleumzoll in der proponirten Höhe von 8 Gulden in Gold per Meterzentner nicht bewilligt wurde. Die Einwendungen, welche gegen diese Steuer vorgebracht werden könnten, sind die folgenden: es könnte gesagt werden, der Zollfag sei ein zu hoher; igg gebe zu, daß der Zolltag ein bedeutender it, bemerke aber, daß er im Vergleiche mit den Zolljägen anderer Bänder nicht für zu hoch betrachtet werden darf; in Frankreich bezahlt man nach gewöhnlichem Petroleum 25 Fres., nach raffinirtem Mineraliöl 57 Fres., also einen viel höhern Sat, als der unjenige nach der Erhöhung sein wird. Eine zweite Hinwendung it, daß das Petroleum ein unentbehrlicher Artikel der Steuerzahler sei. Auch Dies muß zugegeben werden; allein wenn wir größere Ergebnisse von den indirekten Steuern erwarten, so können wir dies nur ‚dur Erhöhung der Steuer nach jenen Artikeln erreichen, welche unentbehrlich sindbehrlich werden. Die dritte Hinwendung gegen die Vorlage war_die, daß diese Steuererhöhung ‚die ärmeren Klaffen viel Härter treffen werde, als die weichen. (So its! auf der äußersten Linken.) Abgesehen davon, das cs nicht richtig ist, zu Tagen, daß die Armen bei der Beleuchtung viel sparsamer vorgehen, als die Meicheren und Vermögenden, bedienen sich die Meicheren eines viel intensiveren Lichtes, daher auch das Dupverhältnis nicht so groß ist, wie man behauptet. Aber es gibt so einen Gesichtspunkt, den wir nicht außer Acht lassen können. Wenn wir nur die Petroleumzölle und nur diesen einzelnen Konsum Artikel in Betracht ziehen, so könnte jene Hinwendung noch irgendeine Berechtigung haben ; wir müssen aber den ganzen Kämpfex der Stinanzzölle vor Augen halten. Mit weldg hohen Finanzzöfen belegten wir in seßter Zeit 3. 8. die Südfrüchte und Kolonialwaaren ! Und dies sind alle solche Urtitel, die von den Vermögenderen im weit höherem Maße fon fumirt werden, als von der ärmeren Klasse, so daß, wenn mir den ganzen Kämpfex der Finanzzölle betrachten, dieses Mischverhältnis gänzlich aufhört zu emfüven. Gerade die Luxusartikel sind in höherem Maße belastet, als jene Artikel, welche zumeist von den ärmeren Klassen der Bevölkerung konsumirt werden. Was das Ergebnis der Erhöhung betrifft, so wird diese 1.800.000 Gulden betragen; aber man kann zuversichtlich darauf rechnen, daß diese Steuer von Jahr zu Jahr mehr abwerfen und das Ergebniß von Jahr zu Jahr sich günstiger gestalten wird, denn jene Grimwendung, daß durch Erhöhung des Petroleumpreises der Konsum si bedeutend vermindern werde, kann da nicht angenommen werden, und zwar schon aus dem Grunde nicht, weil der Preis des Metroleum3 in dem lebten 2—3 Jahren derart herabgefunden it, daß tro& dieser Zollerhöhung fauın supponirt werden darf, daß das Petroleum wieder jenen Preis erlange, den es vor 2,3 Jahren hatte. Im Jahre 1876 war nämlich der Durchschnittspreis ungefähr 32 Gulden per Meterzentner ; 1877 fiel dies fon auf 24, 23, 22 Gulden und im letten Jahre und zu Anfang des Taufenden Jahres konnte der Preis 025 Bertrofeums trog der mittlerweile erfolgten Besteuerung kaum die Höhe von 14, 15, 16 Gulden erreichen. Erst daher, nicht anzunehmen, daß sich der Konsum in hohem Maße vermindern werde. AM dies in Erwägung gezogen und in Anbetracht, dab man für die Besserung unserer finanziellen Lage jedenfalls sorgen muß, empfehle ich) die Vorlage zur Annahme, wobei ich mir vorbehalte, wenn der andere Theil des Gefegentwurfes — über den Mineralöl 301 — in den Nahmen der Berathung gezogen werden sollte, meine Bemerkungen später nahen zu können. (Beifall rechts.) Olerander Bujanovics spricht sich gegen die Annahme aus, und zwar aus denselben Gründen, welche er bei der Berathung und auch durch die höhere Desteuerung nicht entbes Zolltarifs anführte. Die Finanzlage des Staates erfordert ohne Zweifel die Steuer, aber man muß auch die traurige Lage der Einzelnen bedenken, die von den Steuern beinahe erdrüht werden. Eine traurige Sustration in dieser Beziehung bieten die Steuerrücstände. Das Petroleum it ein Arbeitsmittel, und nur die starrste fiskalische Finanzpolitik kann dieses als geeignetes Steuerobjekt betrasten, einen Gegenstand, der ein Derbrauhs-Objekt ersten Ranges ist. Wenn man diese Steuer in weicheren Ländern einführte, so ist dies sein Grund für ung ; wenn bei und z. B. die Zustände Frankreichs, sein Neichthum vorhanden wären, könnte man sie auch bei ung einführen. » ·Die Konsumtion wird sich wohl nicht verhindern,aber die Arbe·tt«werdve·rtheuert und das ist Motiv genug gegen die Bewilligung.the Last der neuen Steuer soll sehr gering sein. Man kann bei uns nicht sagen,daß eine Steuer gering sei,wenn man bedenkt,wieviel Steuern bei uns schon existiert.Mem führt dies immer als Hauptmotiv bei den neuen Steuern an—sie seien ja gering,aber im Ganzen sind sie’s nicht.Ueber das gegenwärtige Maß kann nicht meh hinmusgegangen,geholfen kann nue durch eie vollständige Reorganisation werden Unter unseren»desolate·n Verhältnissen ist eine Steuer-Erhöh1zetg sowohl aus politischem wie aus wirthschaftlichen Ursachen nicht möglich,weshalb Redner die Vorlage ablehnt.(Beifall links.) Stefan Lesko spricht im Interesse des armen Volkes gegen die Steuer;man vertheure ihm doch nicht das Licht jetzt,1 wo es mehr als je darauf angewiesen Man nicht im Freien sein kann- Wenn ein deutscher Journalist sagte,die Luxussteuern seien ein Aiteintat gegenr die Reiche 1t,so ist die propmiirte ein Attentat gegen die Armeulnnd das ist ein schlimmes Weihnachtssgeschenk,das die Landesväterleimbringen.Er lehnt die Vorlage ab.(Beifalllinks.) «Ludwig Längt Die Landesväter haben keine Geschenke zu bringen,sondern ihrer Ueberzeugung gemäß für das Bestehes.Landeszusorgeth Uebrigms sei es ein unrichtiges Prin1um,die Kinder an Geschenke zu gewöhnen.(Heiterkeit.)Ei 112 Steuer,die den Armen nicht drückhaft kaum zu denken,und man muß von dem Gedanken emsgehen,daß eine Steuer möglichst weite Schichten mitfasse-denn aus den Kreuzern wendete die Guldett.Es«gehe doch Mcht um das Petroleum sei ein Arbeitsmittel;man müsse es eher al? eine Bequemlichkeit,denn als unerläßliche Arbeitsvorbedingung erachten. Ubrigens sind bei uns nicht die indirekte,sondern die direkten Steuern am drückendsten.Wenn man also dem Staate das Mittel zum Leben bieten will,muß man die indirekten Steuern erhöhen.Manches int Frankreich hin;man vergesse aber nicht,zu welchen Mitteln dieses Landgriff als es dessen bedurfte,es nahme seine Zuflucht zum verhaßtestenr aller Mittel zur Steuers Verpachtung.Er nimmt die Vorlage an.(Beifall rechts.) Koloman Thalypole mischt gegen den Vorredner und namentlich dagegen,daß das Pstroleum nur ein Mittel der Beqnemslichkeits sei.Mache steuere den Obskurantismus,aber nicht das Licht!Er fmgts was die Regierung zur Ausbeutung der im Lande befindlichen Mineralekthellengebern,wo man doch in dieser Beziehung einen hervorragend essi Fachmann,wie Wilhelm Zsigmondy habe.""(Zustimmung.)Er nimmt die Vorlage a 11. Graf Albert Apponyi:Er hat schon bei Gelegenheit der Zolldebatten für die Herabsetzung des Petrokenmzolles gestimt und kantt konsequenterweise heute nicht für die Steuerstimmen«·L mg sagte,das Pstrolema sei nur eine Sache der Bequtemlichkeit,ox man auch bei anderer Beleuchtuung arbeiten könne-Jitder Bewejs des,Sti1ndm«(10f1ife«etwa dem Abgeordneten,der,wie es scheint, mit national-ökonomischen Gegenständen»sich befaßt hat,1711·bekannt'A«Er müßte doch wissem daß es nicht unsere Aufgabe sein kann,dieses »Standard ok1ife«,1 wenn die ärmere Klasse ein 11121 ein gewisses Maß der Lebensiveise erreicht has-hssr abzudrücke:1.Dies wäre faktisch,wie ein Vorredner erwähnte,ein volks«wirthschaftliches Attentat auf die ärmere Klasse. » Redner polemisirt in sadisischer Weise gegen die Steuer und sagt dann gegen Lang, es sei seine Salonsequenz, wann die Oppozsition, die dasnteresse des armnen Volkes zu vertreten behauptet, gegen die Luxussteuern flimmt, dem diese entsprachen bei uns nicht dem Begriffe der Lurussteuern, sondern waren eine Last für Die industrielle Produktion. Nicht um Gelgenke handelt es sich, die mit beinbringen und Lests gebrauchte diesen Ausdheud auch nur im ironischen Sinn, sondern um eine einfache Vflichterfüllung und de$dato bittet Redner, den Geiegentwurf abzulehnen. (Beifall inte.) Alsrander Hegeditz widerlegt hauptsächlich die Einwürfe des Abgeordneten Lestö und des Brafen Apponyi gegen den Brießentwurf. Gegen eistern erwähnt er, dab die Berechnung als ob Durch den Retroleumzoll der tägliche Berbrauch um 2 fr. gesteigert wurde, eine grundfalsche tt. Die Opposition fügt überhaupt immer den ganzen Zoll zum gegenwärtigen Preis und macht eine orkrivte Berechnung der Preissteigerung ; das könne nicht thatsächlich eintreten. Aber auch wenn dem so wäre, entfiele von der Zollerhöhung nur 2 fr. auf den Tag, wenn 1. Kilogramm täglich von dem Armen konsumirt würde, was platterdings undenkbar ist. Die Verhältnisse zwischen Galizien und Ungarn sind nicht die vom Grafen dargestellten; aus Amerika kommt die wirkliche Konkurrenz. Galiziens Quellen sind zu zerstreut und die Rom Mas Apponyi von einer Gefährdung der siebenbürgischen Betroleumraffinerien gesagt hat, it völlig unrichtig. Dort wird rumänisches Betroleum raffinirt und für solches wird, wenn es exportiet wird, laut Gelegentwurf der Boll surüberstattet, und wenn dasselbe im Lande, bleibt, ist es nicht ungünstiger behandelt, als das aus weiter Berne" dahin Fontammilation nicht hergestellt. Wende. 65 ist also eine unrichtige Darstellung, aus diesem Zoll für die siebenbürgische Industrie einen Nachtheil zu fürchten. Redner erwähnt noch, daßs man die Vergleichung Ungarns mit anderen Ländern immer von Seite der Opposition zu wüdvoeife und sage, unsere woirtschaftlichen Verhältnisse seien hiemit nicht vergleichbar; dann muß man aber auch nicht politische und administrativen Vergleichungen anstellen. Wenn man solche Leistungen von uns fordert, wie von den vorgeschrittensten Ländern, so müsse man auch die Mittel herbeischaffen. Ex acceptirt die Vorlage. Noch Sprechen Alois Degree und Micof Bay gegen Die Vorlage, worauf Die Debatte auf morgen vertagt wurde. Nach Motivirung der Interpellationen wurde die Sigung geschlossen. vga 63 Präsident Judex Curiae Georg v. Mailath eröffnet Die Sigung des Oberhauses um. 11 Uhr. ‚ Srift Gromon Rudnyankfy Nyáry. — Seitens der Negierung anwesent: Trefort, Kemény DOrezp. . Nach Beriefung und Authentisation des Protofolls der gestrigen Situng wird das Resultat der gestern flattgehabten Wahl der Delegations-Mitglieder versündigt. Gewählt wurden aló ordentliche Mitglieder: Graf Aladár Andrany, Graf Lulius Andraffy, Graf Nikolaus Bánffy, Graf Géza Brunßwil, Baron Ludwig Döry, Graf Stefan Exrdödy sen., Graf Banl Feitetits, Baron Franz Frath, Baron Ludwig Foldváry sen., Kardinal- Erzbischof Haynald, Bischof Fpolyi, Graf Zulius Károlyi, Kardinal: Erzbischof Mihajlovich, Baron Emerich Miste, Graf Binzenz Nemes, Baron Anton Radvandiy, Metropoli Miron Noman, Graf Géza Szapáry, , Graf Anton Grécsen, Graf Heid Zichy. Ersaß- Mitglieder: Graf Koloman Gyterházy, Graf Ludwig Zichy- Verraris, Baron Géza Apor, Baron Eugen Ayary, Baron Gabriel Andreanicky, Graf Ladislaus Pejacsevics. . Das Abgeordnetenhaus wird von dem Wahlresultat verständigt werden. Ladislaus Szögyény- Marn überreicht die Berichte des Dreier-Ausschusses über Die Gelegentwürfe betreffend die Aufhebung der istrischen Zoll-Ausschlüffe, die Einbeziehung Bosniens in das gemeinsame Zollgebiet. Die Errichtung von Staatsgebäuden für das Bolytentium und das Thierarzneiinstitut, endlich betreffend dns zu ertheilende Indemnität für das erste Quarta 36 . Auf Antrag des Grafen Johann Ezkály wird für diese Gelegentwürfe die Dringlichkeit ausgesprochen und werden Dieselben nach Erledigung der Tagesordnung in Verhandlung gezogen werden. Folgt die Tagesordnung. Die Gefebentwürfe über die Einführung der Bier, Bruder- und Spiims-Verzehrungssteuer in den fünf kleineren Freihäfen und über die Aufhebung des Brodyer Zollausschlusses werden unverändert angenommen. 3 Folgt die Verhandlung über den Gelegentwurf betreffend Die Einbeziehung der fünf kleineren Freihäfen in den gemeinsamen Zollverband. Die Vorlage wird im Allgemeinen angenommen. In der Spezialdebatte sieht Handelsminister Baron Kemény zu $.2 folgendes Amendement: Im 2. Alinea sol es bei dem Zudervorrath statt 25 Kilogramm, heißen 50 Kilogramm, und bei dem Biervorrath Statt 50 Liter 1 Hektoliter. éti Der Baragraph wird mit dem Amendement 968 Ministers angenommen. Zu §. 10 Stellt der Handelsminister folgendes Amendement : „Statt: ein halbes Jahr — ist zu Segen: ein Sache.” — Der Vparagraph wird mit diesem Amendement angenommen. Zu §. 11 stellt der Handelsminister folgendes Amendement : mitatt : höchstens ein Fagy lang — ist zu sehen : höchstens zwei Jahre lang.”— Das Amendement wird angenommen. Bei §. 12 beantragt der Ausschuß, satt der Worte „bis 10. Dezember 1879“ die Worte „bis 20. Dezember 1879“ zu fegen. “ Der Paragraph wird mit dieser Modifikation angenommen. Bei §. 14 beantragt der Handelsminister ein Amendement : „satt der Worte: ein halbes Jahr — ist zu fegen : ein Jahr“. Das Amendement wird angenommen. Die restlichen Paragraphen werden ohne Bemerkung unverändert angenommen. & · Hierauf werden die heute eingereichten Berichte des Dreier- Ausschusses mit genormem Zunächst wird»d«er Gesetzentwurf über die Aufhebung der istriichen Zollausschlüsse in Verhandlixxrg gezogen und angenommen. Der Gesetzentwurf über die der»9kegiexjxttig ztiertheilender denunität für das erste QuartalissO wird gleichfalls ohne Bemerkung angenommen. Folgt die Verhandlung über den Gefegentwurf betreffend die Einbeziehung von Bosnien und der Herzegovina in das gemeinsameH Bollgebiet ." Die Vorlage wird im Allgemeinen wie in den Details ohne Bemerkung angenommen. Zum Schluffe wird der Gefegentwurf über die Errichtung von Staatsgebäuden für das Sofess-Bolytechnikum und die Thiersarznei-Anstalt in Verhandlung genommen. Unterricht3-Minister Trefort ertheilt hinsichtlich der aufzuführenden Bauten die nöthigen Aufklärungen. Graszirzky weist auf die ungünstige Finanzlage hin- Er möchte den Bau auf eine günstigere Zeit verschoben sehen und könnte demselben in einem Falle zustimmen wenn das Knntewalder’sche Haus absolut nicht mehr zu verwenden ist. Minister Trefort:Billiger als jetzt werden wir wohl niemals halten können.Ds Polytechnikum ist im skkagepschen Hause schlecht untergebracht,das Kniewalder’sche Haxxs aber ist zu Unterrichtszwecken nicht geeignet Erbittet,die Vorliogens zu nehmen (Zustimmung.) · Hieraif wird der Gesetzentwurf angenommen und die Sitzng 1un 1 Uhr geschlossen.—Nächste Sitzung morgmsás Aufrichtigkeit, lebten Sigung wird verliefen und erfolgtenBer heutige führer: Yer ZåkoinijiersBkägidekÆim Meise- Minister-Präsident Koloman Tirza nahm heute Vormittags» im großanerabungssaale des neuen Stadthauses,die in Angelegenheit der Donom-Regulir 1111g an die Gesamt-Regierung gerichtete Repräsentativ je des hauptstädtischen Munizipiums entgegen- Die Stelle war eine imposante Schon gegen 6 Uhr Vormittags hatte sich der gesammte Munizipaliolnsschutz und der Magistrat,die Bürgermeister an der Spitze,in Empfang-Thale versammelt-Derkolossale Rcmm war gedrängt voll.Auch auf den Galerien hatte sich ein sehr zahlreiche-Establik 111n,das mit ersichtlicher Theilnahme der Vorgängen im Berathungsraum folgte,eingefunden.Gegen 91,-21.Jh1. betrat der Ober-Bürgermeister,im schwarzen Salonkleide,111itO-dett geschmück, die Präsidenten-Tribüne. Er wolle — sprach er, als Die Nude hergestelt war — den geehrten Mitgliedern des Munizzipal Ausschusses verehren, was bezislich des Empfanges der Deputation vorgesetzt worden sei Der Herr Clinisier- Präsident habe sich sofort bereit erklärt, die Repräsentation der Hauptstadt entgegenzunehmen, und zwar werde er, um die Herren in so strenger Jahreszeit nicht in die Festung hirauf zu bemühen, heute um 10 Ufer persönlich in diesem Saale erscheinen. Daß er (Redner) die Mitglieder der Deputation gebeten, sich eine Stunde vor der zum Empfange anberaumten Zeit einfinden zu wollen, sei darum geschehen, weil anläßlich der Authentisation der Repräsentation , das Mitglied des Miunizipal Ausschuflss Henr peter Busbah es für angezeigt erachtet Habe, daß man vor dem Erscheinen des Ministers noch einiges auf den Empfang 905 Ministers Bezughabende bespreche. Was diesen Empfang bemuift, fuhr der Oder-Bürgermeister fort, so glaube er, dieser solle in der Weise erfolgen, daß der Obder-Bürgermeister den Herrn Minnere Präsidenten unten am Thore empfange und in den Saal auf die Tribüne hinauf geleiten und nin hier mit einer entsprechenden Liessprache die Repräsentation überreichen wird. Nachdem der Herr Obder-Bürgermeister geendet, erhob sich Repräsentant Saw B nőbach. Er gab dem Winige Ausband, daß der Herr Ober-Bürgermeister, als Führer der Deputation, die Namens derselben an den Minister zu richtende Ansprache vorher im Wortlaute zur Senntung Ober- Bürgern. der Versammlung bringe. Der Heermeister erwiderte: Dies wäre mit seiner Würde nit vereinbar. Auch sei sein Charakter, seine Vergangenheit und seine Gegenwart eine Bürgschaft dafür, daß er nur im Geiste der von dem Munizipium verfaßten Repräsentation sprechen werde. Diese mit Fertigteit gesprochenen Worte fanden lebhafte Zustimmung. Darauf begab sich der Ober-Bürgermeister hinunter zum Thor 008 Stadthauses, um den wenige Minuten später vorfahrenden Winister:präsidenten zu empfangen und in den Saal zu geleiten. =: Etwa 10 Minuten nach 10 Uhr öffneten sie Die Flügelfguren des Saales und der Minister-Präsident, in schwarzem Salonkleide, gefolgt von dem Ober-Bürgermeister und dem Bürgermeister, zur Tribüne hinauf. 3 Ober-Bürgermeister Roth hielt hier in ruhigen, würdigen Tone eine Ansprache, die ebenso Höflich in der Form, als kraftvoll und entschieden in der Sache, die Winde der Hauptstadt in einen der Bedeutung der Situation angemessenen Weise zum Ausdruck brachte und allgemein den besten Eindruck Hinterlieh. Die Rede lautet, wie folgt: 2 i Der Munizipaldlusjauk der Hauptstadt Budapest hat. im seiner am 25. des jüngst vertroffenen Monats November abgehaltenen Generalversammlung Den Bericht der in Angelegenheit Der Donau-ftegulirung ermittirten Kommission, sowie den Bert D28 Magistrats bezüglich des Gutachtens der ausländischen Experten über die hauptstädtiche Donaunregulirung in Beratung gezogen. Madernfier, der außerordentlichen Wichtigkeit der Sache angemessener Verhandlung gelangte die Generalversammlung zu dem einmühigen Blcuffe, in dieser nur allein für die Hauptstadt, sondern für das gesammte Vaterland eine Lebensfrage bildenden Angelegentgeit eine Repräsentation an die Gesammt-Regierung zu richten und dieselbe Gw. Exzellenz, als dem Chef des Kabinets, korporativ zu Überreichen. Zugleich hat die Generalversammlung sich mit der ehrenden Milton betraut, die erwähnte Repräsentation an der Cpige 008 hauptstädtischen Munizipal-Ausschusses und Magistrats Ew. Grzellenz zu übergeben. 2 Em. Grzellenz, von diesem einhelligen Befähusfe der hauptstädtischen Generalversammlung in Kenntniß gelegt, hatten ‚die Gewogenheit zu erklären, daß Sie in so vancher Witterung nicht die gesammten Mitglieder des Ausschusses und des Magistrats in Die Settung bemühen möchten, sondern haben unseren Berathungssaal mit Ihrem persönlichen Exssheinen zu Dem Behufe beehrt, um die Petition der Hauptstadt an die Gesammt-Negierung von der versammelten Korporation des Munizipal-Ansjhufses und des Magizitrats entgenzunehmen. Empfangen Em. Erzellenyz vor Allen fir Diesens hodjz beehrende gütige Verfügung und patriotisge Entschliegung, welche wir als das sicherste Unterpfand Ihres Wohlwollens für die Hauptstadt betragten, unseren aufrichtigen Dant. Gestatten Ew. Gyzellen; jonach), Daß ich ehrfurchtsvoll die Repräsentation überreiche, in welcher das Munizipium der Hauptstadt seine, durch die Erfahrunsgen der Vergangenheit und die einstimmigen Äeußerungen der anerskannt tügdtigsten Sachmänner gerechtfertigten Bedenken und Besorgnisse bezüglich der Donauscregulirungs-Arbeiten darlegt unch um ungeräumte Maßnahmen zum Ghusche der Stadt gegen die Leverigiweneinungsgefahr bittet. · Als die konstitutionelle Landesregierung das Werk der hauptstädtischen Donaureguliumg in Angriff kamm,hat die Veränkerung dies mit Freude mitgenommem denn sie glaubte und·wari"überzeugt, daß durch die auszuführenden Werke das zxvci·face8·t·el,die·Sich·erung der Schifffahrt und der Schutz gege Hochxvahexyvollständig erreicht werden wird. Selbst als gegen eine und die andere Dieser Arbeiten Sachverständigen Einwendungen erhoben wurden, erfuhr Das trauen der Bevölkerung in Dieses Werk seine Erschütterung. Allein die traurigen Erfahrungen des Jahres 1876 und Die theilweise Wiederholung derselben im Jahre 1878 erschütterten Dieses Vertrauen allerdings. Die Bevölkerung und die Behörde forsátzten nach den Gründen der Gefahr und vernichten dieselben in nichts Anderem zu erkennen, als darin, daß dem bereits durchgeführten Negulirungsmoerte, wie eben jedem Menschenwert, Mängel anyarten, ohne deren Befeitigung die Hauptstadt nicht als gegen die Hochiassere gefahrgesichert betrachtet werden kan. · Die hauptstädtische Behörde hat wiederholt die Art mit Weise bezeichnet,welche ihrer anficytnac1zin«Smnirxmg der.Mäi 1912!und Fehler geführt habetn würde;sie hat desgleichen auch diesezljtä xxgel selbst bezeichnet. · · Allein die hauptstädtische Behörde war nicht so glücklich,durch ihre wiederholtere Repräsentationen jene Fachorgane vollverfestigung ihrer Zweifel und Besorgnisse zu überzeugen,deren Aufgabe es gewesen wäre, diese Zweifel und Besorgnisse, von Bere Ministegrundlos war em zu zerstreuen,wenn sie soghee begründet waren, die, Ev. Exzellenz, Herminister-Resident! Stadt. foritt | ti -