Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1929. február (76. évfolyam, 27-49. szám)
1929-02-01 / 27. szám
DrsrtLF, 1. 19'28 Erfahrungen, die man bei der Haupfftadt gemacht hat, i st keine.Maßnahme zu streng. , . >Wg Dr. Madarâß verwi es damut, daß einem vrn ^LaL Kvmitatâben nach dein Jnslebcntretmr diests Gesetzjentwuvfès nicht bange sein muß, denn d,e .e;rage der Antonie wird nicht durch Las Gesetz e>'tschiân, jonLern dââ Pb in der Gesellschaft die Krait .und dw Fähigkelt vorhande.r DnÄ. sich sMt zu verwalten. Tie Vorlage nahm er M. Ma. Gâ Jossf Károlyi erklärte, daß auch er d,? Dorlaoe annchme, denn sie bringe die ^^genwart rn Emklaug Wit der Vergangenheit. Der Virilismus Lnne m serner Viten Form nicht mehr aulrechterhalten werben. Fener Virikist, ver durch Wälst fernen Emzug ,n den Muntzipâusichuß hast, wird feine Pflicht füllen als jener, -der auf Grund.des rohen Mch.s Mr-.gl,ed eines MuniÄpalausschusses wird. Dw Vorlage.honoriert nicht Vorrechte, sortderir die Arbeit, die selbstlose Vâlandslickbe. Eineir riesigen Fortschritt weift M BergleMe zur Verganoenhest' nanrentlich der Teil aüf, der sich aus das ""«Nâ ...hwâ die allgemeine Debatte geschlossen, und ergriss Mmlskr- Vräsidwt Graf Stefan Bethlen das Wort, um sich ikber dL Grundpri-izipier! iind .^iele der Verwaltungsresorm mit aller AussührUchkeü zu äußern. Er schickte voraus, daß bezüglich ^r Intentionen des ZLLÄ-»L. sein müssen, die Zusammsirjetzung der MuiuzipalaiiSschusse Mlf zeitgemäße moderne Grundlagen zu stellen, da w diese Körperschafteit seit mehr als zehrt Jahren ohne legli^ Ms frijckmng funktionieren. Es mußte überdies die Zu lammens etzung des MunizipalauÄchusses der Komrtate auch L i läng gebracht werdeii mit den Forderungen des allaeiueinèn und gl - iche,i Wahlrechts, i^S keine leiâite Aufgabe war. Es wäre ja leicht gewesen zir dekretieren, daß der Munizipala isschuß lediglich aus Mitglwdern bestehen soll, die aus einer Volkswahl hervorgehen. Tas imre aber ein unrichtiges Vorgehen gewesen deiinhatte vielleicht bloß diejenigen befriedigt, die an die Unfehlbarkeit des allgemeineii Wahlrechts glauben und der Ansicht stnd, daß damit schon alles erreicht ist. Es mußte aber von der A ffaffung ausgegangcu werden, daß aus der Vergangenheit alles beibehalten werdeii soll, was sich bewahrt bat nicht bloß in deii Ueberlieserungen, sondern auch in der Organisation, daß vorgesorgt werden muß für die Einführung des allgemeiiren, ll.l Archen und geheimen Wahlrechts, gleichzeitig 'aber auch dessen Nachteile paralys rert werden müssen. Nicht für ein oder zwei Jahre will der Gesetzentivurs die Angelegenheit der Komitate regeln, sondern sur die Zeit, in der das Parlamentswahlre,^ auf breiterer Grundlage geregelt tverden wird. Die Einheitspartei steht im Endergebnis auf der prinzipiellen Grundläge des allgemeinen Wahlrechts, und sie Mrd mit^ der Zeit von Stufe zu Stufe dieses Programrn auch durchfuhren. Aber die geheime Abstr mmuna bei den Parlamentsivahlen ist mit viel weitergehenden Konsequenzen verbunden, als diejenigen etwa meinen, die sich dafür elirsetzen. Sie würde überdies die völlige Umwandlung des unaarischeit öffentlichen Lebens bedeuten. Vielleicht werderr dadurch aus dem öffentlichen Leben sehr weâolle Elemente verdrängt und an ihrer Statt neue, später vielleicht wertvoll werdende Elemente hineinqelangen, doch tut bei letzterm vorerst noch eine gewisse Vorschulung not. Dadurch nun, daß wir in die Organisation der Komitate die ge- Heime Abstimmung einführen, schaffen wir eine Gelegenheit, um dieses System rn engerem Kreise und unter Anwendung bestimmter Gegengewichte auszuprobreren. Sehen wir dgnn, daß dieses System sich bewährt, so kann die Zeit kommen, um die ge- Heime Abstimmung auch im Bereiche des Parlamentswahlrechts zu verwirklichen. ! ___Das war der eine Gc-sichtspunkt. Asso eine politische I Erwägung, wodurch die Regicrunq sich leiten ließ, und dies muß in dsli einMnen Bestimnmngen des Gesetzes konseguent ! zur .Geltung gelaiigen. Auch der andere Standpunkt, der be- ! achtet weriden mußte, beruht^ auf ejncr politischen Erwägung, s Unser Komitatsleben war nämlich nicht in! restlosem Einklang gebracht mit dem Gr und - gèsetz dèrverantwortlichen parlamentarischen Regierung. Fii der Vergangeirhcit konnte Has alte Komitat den Regierungen mit Erwlg Widerstand leisten Md vom politischen .Gesichtspunkt aus war dies auch durchaus ! richtig in einer Zeit, in der Las parlamentarische Forum in- > nerhalb der dualiütschen Staatsform der Acntralgewalt ge- s genüberstehen musste. So wie jedoch di« Gefahren aufhörten, ! die sich aus der Gemeinsamkeit mit Oesterreich ergeben, er-, losch ei ge n tl i ch auch di« D ase i nsbe r e ch t i - gunq dieses Prinzips, wenigstens in der Rigorosität, mit der die Nation sich zu dieser Tradition bis in die jüngsten Tage Heroin stnigeklaminert hat. Der Regierun^ntwurs kodifiziert in institutiver Weis« das Recht der Auflösunq der Munizipien deshalb, woil die Regierung d^is parlamenta r i s ch e P r i n. z i p m i t L e m P r i n z i p d e r S eck b st- ! Verwaltung in Einklang br.i-n gen will und es unmöglich zu machen wünscht, daß die Muni. zipien auch in Fragen Widerstand leisten, in denen die Parlamontsmehrheit eventuell einen bestimmten Wil 1 en zum Ausdruck ge - . brvcht hat. — Es gibt auch noch ander« Gesichtspunkte, die im ! Rmierungsentwurs zur Geltung gelangen, doch sind diese s nicht mehr der AuLbruck so wichtiger verfassungsrechtliche: «nd geschichispolitischer Grundsätze, ' sondern sie haben eher bloß den Zweck, eine inrc> die andere spezifische Aufgabe der Administration zu lösen. Tas Interesse, daß die Generalversammlungen der Munizipalausschüsse sich mit den Fragen der Autonomie intensiver sollen befassen können, hat die Notwendigkeit gezeitigt, die .Generalversammlunq von geringfügigeren Kragen zu entlasten, mit denen Mtfangreichsre .Körperschaften sich bloß schwer abgeben können. . Diese geringfügigeren Fragen überweist die Vorlage an ein besonderes Organ, mr die engere Versomrmlung, worin wir ein historisches Organ -des alten Komitats wiâr ins Leben rufen. Ich stelle mit Freuden fe!st, daß der überwiegende Teil des Ausschusses mit uns darin übereinstimmt, daß Äe in der ! Borlage vorgesehene Reform des Disziplinarrechtes den zeit- ! gemäßen Anforderungen ensspricht. . s Der Ministerpräftdent befaßte sich sodann mit den Ausführungen des Abgeordneten Dr. Hegymegi Kiss. Es ist Tatsache, daß di« Vorlage die Zchl der aus altzemeiner j Wahl heworgehcnden Mitglieder redilziert,. aber sic reduziert auch die Zahl der V i r i lf st e n, und zwar ziigunsteir einer dritten Kategorie, nämlich der Fachorgane und .der Jntcrcssemiertretungcn. Diese dritte Kategorie ist weder demokratisch noch antidemokratisch, sondern führt ein ganz neues Eleuient ein, und zwar in richtiger und dem Dedârf entsprechender Weise. Ten Interessenvertretungen gehören die Wohlhabenden ebenso an wie die Armen; es genügt beispielÄveise auf die landwirtschaftliche Kammer hin« zutveifsn, iir der vom Großgrundbesitz Lis zum Zwergbesitz, ja bis zum landwirtschaftlicheir Lohnarbeiter alles vertreten ist. Das gleiche gilt von der Handels, und Gewerbekammer, worin das Kleingewerbe ebenso.seine Vertreter hat wie die wohlhabenderen Kaufleute und di« Großinvustri«llen. Es ist also kein Politikum, das hier zur Geltung gelangen will, sondern der Grundsatz der wirtschaftlichen Interessenvertretung, uirdweiM einer sagen wollte, daß dies airtidomokratisch sei, so müßte er auch sagen, faß denwkratisch bloß ein Grmidsatz ist, der sich aus ein Politikum stützt. Tics aber muß vstt aller Entschiedenheit bestritten werden. Durch das 'Geltendmachen dieses Prinzips innerhalb gewisser Grenzen wird dem Ueberwiegen des Politikums ein wirksames Gegengewichtgefchaffen, denn wenn auch dos politische Moment innerhalb gewisser Grenzen in den.Äomitaten ^beachtet werden muß. so darf es Las Komitat nicht beherrschen, denn das Komitat ist ja nicht berufen, !Gc^setze zu schaffen, das Land zu röteren, sondern «s hat bloß die Bestimmung, seine eigenen autonomen Fragen zu erledigen, sich mit wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Problemen zu befassen, insoweit diese von lokaler Bedeutung sind. — Der Rcgierungscntwurf wünscht sich nicht mit den Fragen der konMMnalen und Städteentwicklung zu befassen. Tie Regierung bereitet über die Materie einen besonderen Gesetzenstvurf vor, darin wird sich die Regierung auch mit den Fragen der öffentlichen Betriebe besiDlftigetr, denn in diesem Belange ist die wirksamere Geltendmachung des obersten Aufsichtârechtes und seine weitere Entwicklung unbedingt notwendig. Es ist ja allbekannt, daß in vielen Städten Mißbräuche vorgekammen sind, deren Abstellung im Interesse der Reputation des ganzen Landes liegt. — Hegymegi Kiss hat beanstandet, daß die Vorlage die Beamten der Muuizipalautonomie aus der Munizipalvertretulig ausläßt, gleichzeitig aber unter dem Titel der Fachorgane Staatsfunktionäre in die Munizipalausschüsse einbcruft. In früherer Zeit war das Komitat sozusagen der ausschließliche Träger der Vollzugsgetvalt; was die Regierung verordnete, wurde zur lebendigen Wirklichkeit nur dann, wenn die Beamten des Komitais es auch vollstrekl habem Die Lage hat sich aber mittlerweile stark geändert, denn in einer ganzen Reihe von Fragen ist der Gedanke der staatlichen Verwaltung realisiert und diese Reihe von Fragen wird heute nicht mehr über den Beamtenkörper der Komitate zur lebendigen Wirklichkeit. Vom politischen Standpunkt ist es überaus wichtig, daß die höherem Funktionäre der staatlichen Verwaltung in engere Fühlung mit dem Leben der autonomest Körperschaften l g e l a n g e n. Der Verwaltuögsausschuß des Komitats muß ! sich eindringlicher mit diesen Fragen vertraut machen, folgl lieh nruß den höheren Beamten der Staatsverwaltung Gele! genheit geboten werden, die Selbstvertvalsting über ihre Pläne und Verfügungen zu orientieren, damit solcherart ein Einklang zwischen ihnen und dem praktischen Leben hergestellt werden könne. — Bëla Fckbiän hat gcsagt. wir trügen das .Komitat zu Grabe, das Komitat aeriet« nunme-hr in einem Maße unser ein« zentrale Kontrolle .und zentrale Machtsupremakie, daß «s - in der Zukumt unfähig jein werde, eiâ nationalen Widcrsiand zu enffalten. Wohlan, wir be -grab « n in .der Tat «kwas, Las nämlich, baß ein Widerist a n d ohne Zweck und ohne Sinn entfaltet . w« r.d « n könne. Wird «s^ jedoch im össenklichen Leben >md . in der Meinung des Landes «ine Kraft geben, wie-solche bisher vorhondcn ivar und auch heute noch vorhanden ist, damii . solchen Verfügungen gegenüber, die wirklich lebenswichtige . Rechte und Freiheiten der Nation zu Boden treten wollen, eine allgemein einheitliche Stinrmung sich entwickeln kann, dann wird es sich .zeigen, daß das Kom itat nicht begraben ist, dann werden di« Komitate auch künfts-hin Bollwerk« jener politischen öffentlichen Meinung fein, aus der sich die parlamentarische össentliche Meinung ausgestaltet, d'e eine Vertreterin der Traditionen des Fortschrittbranges und der Fähigkeiten der ungarischen Mittelklasse ist. Dieses Komitat tragen wir nicht zu Grabe, vielmehr wird es von uns z'u neuem Leben geweckt und gekräfligt. — Bis zu eineni gewissen Grade 'tut es not, den .Grundsatz dos Parlamentarism-us mit ,der Selbstverwaktung des Komitats in Einklang zu .bringen. Ein Munizipium kann jedoch nicht aufgelöstwerdenblvßdeshalb, weil es oppositionell gesinnt ist; das Rämodium ist ja ge-oben. Das Vcrwaltungsgericht, das die volle Bürgschaft dafür bietet, daß die Regierung nicht ni leichtfertiger Weise zu Lieser Waffe greifen Tann, bloß weil! in einem Koniitat der oppositionell« .Geist sich eingentstet hat. I Die Regierung würde sich in solchsin Falle bloß einer'Blamage aü'ssctzen; aber sie wird von diesenr Recht« Gebrauch machen, .wenn in einer Stabt oder in einem Konlitat sich Mißbräuche zeigen, die Las Lobensinteresse Les Munizipinm-s gefährden, und wenn diese Mißwirtschaft auch vom Munizipium unteüstützt wird. In diesem Fall« wird die Regierung vom Rechte der Auflbsung lGeboa-uch.machen müssen, denn es ist ihre Pflicht, dort, wo sie schwere Fehler zum Nachteil dcs Publikums entdeckt, diese zu korrigieren und unmöckich zu machen.^ Mla Fabian hat auch gesagt, das geheime Wahlrecht sei recht schön, doch erfordere seine Ausübung Dstnst^n, die den Mut .hüben, offen aufzutreten Böla Fábián hat damit im allgemeinen das geheime Wahlrecht gebrandmarkt, denn, wenn nicht einnial Partcipräsidenten oder WMmacher offen auf .den Plan zu treten wo'-:«n, dann führen wir bei den Parlameirtswahlen vcrgsbens'^die geheim« Abstimnru'n.g ein, das Ergebnis wird dölkg das gleiche blei!ben. Sein« Argum«nt:rtiou kehrt sich also ni<^ '^gen den Rogierun'gsentwurf, sondern gegen .das ge^in« Wahlrecht. Nach dieser Rede des Mnistcrpräsidenlen verdolmetschte Staatssekre'är Dr. Sztranyavßky den Tank .des ab- ! wesenden Miniflers der Innern für d!« objektive Kritik, .die von den Ausschußmitstiedern an der Vortage geübr wurde, und schließ!st) wurde beschlossen, in der nächsten Sitzung, die Freitag nachmittag stattfinde!, den Beschluß über die Annahme des Rc'gierimgsentwurfes in erster LesMg zu fassen. . A » Gabriel Kechtevs geschichtliche Seir-img. ivr. L) Um die Wen.de zum 17. Jahchundert, da a»; dem Boden des historischeir Ungarn dm Spaltímgsn irr paU- bischer, terriiÈler, stärrdiicher rmd kon.fes.sioneller Hiri.sicht noch durch Gsgenisötze in der auswärtigen Orisntierung Md einen chronischen .Hang zn Bürgerkriegsir hoffnungslos erweitert scheinen, werden die nngarischen Geschicke vom ostlichsn Wetterwinkel des zersplitterten Landes her durch einen ebenso gewihte-r wie rührigsn, auf große nation-ale Konzeptionen d^'^chten Geist gelenkt, der, trotz seiner nur epheme. ren militärischen und diplomatischen Erfo^, zn den bestimmenden persönlichen Kräften des ungarischen Werdsits zählt. Die großen FrÄheitsstürmer des vorhergeheirden Jahrhunderts: Zrinyi, der Stzigetvarer Held, die ersten um politische Sondergeltung kämpfenden Siebenbürger Fürsten und namenUich der ^oße Protestant und HabLburggegner BocSkay unterscheiden sich twm Fürsten Gabriel Bethlen in den tvesent-. llchsten Zügen ihrer Offenbarung. Bethlen ist bereits durch uriid durch Sohn des angehenden siebzehnten Jcchchundertè: em Mann der Pakte und taktischen Umgehungsschliche, aber zugleich zähester Willensmensch, der in allen 'seinen Proje-kten und Entschlüssen aus größte ZukunffsAiela eingestellt ist,__ und doch auch in allen Fibern und Fasern seiner machtvoll nach eruptiven- Entwirrungsmöglichkeiten auslugenden PersönIiich'kLit ein Patriot vom reinsten Wasser. Es bewahrheitet sich eben im Falle des Fifrsten Bethlen mit besonderer Eindringlichkeit, daß politische Genies wicht nur ihr Zeitalter sormM, sondern vielfach auch von diesem zu bestimmten Methoden gerüstet nnd für die Lösung akuter Probleme befähigt werden. Als Freund klein-er Ränke und Vollstrecker großer strategischer und machtpolitischer Grdanken, ist Bcthleir mit säen beideir großen ZeitgenossLn, den Antipoden Wallenstein irnd Gustav Adolf, aus Las gleiche Piedestal zu stellen, obwohl er namentlich den erstetr an Rein, heit seines Wollens nicht wertig überwgt. Aber die zerfahreneu Verhältnisse vor denr Ausbruch und während des Dreißigjährigen Krieges, La es sich nicht nur durch ein komplizierteZ Netz twn Bündnisseir und Gcgenbündnissen durchzuwindsn, sonder,t zugleich auch Las eigene Leben gegen die ständige ! Gefahr gelegentlicher Konspirationsn und' gedungener Bravos i zu schützen gilt, weissit den Protagonisten jener Tage wie von selbst aus .Las Gebiet einer schwankenden und sich den jeweiligen Zuständen gelenkig anschmiegenden Taktik. Durch Mei Jaktoresl: .durch den engeren politischen Spielraum, der ihm inmitten der Abgeschiedenheit der sieboNbürgischLn Taler und Abhänge offen bleibt, und Lurch seine kugze Lebensdauer war Dechlen dazu verdamnit, die vielgestaltigen Impulse sei. nes gewaltigen Wollens nicht restlos in die Tat umsetzeu zu können. Wäre cs chni vergönnt gewesen, die letzten großen Plane emer uuffassenden, voir Moskau bis. nach Konstanti. nopel reichenden Ojtkoalition, die er, bereits mit den Keimen einer töAIichsn Krankheit behaftet, faßte, zu verwirklichen, so hätte vielleicht seine persönliche Note den künftigen Jahrzchnten das eigentliche Gepräge gegeben und das Weltgeschehen iir andere Richtlinien gedrängt. -Solche Aspekte acwiimt man aus der neuesten Gabriel Bethlm-,Biographie des verdlMteu Mgarischen Historikers Julius Szck s ü,»j die im Grunde mehr-noch eine Monogra! Phie der sich um die diplomatischen und militärischen Vorstoße des großen sisLenbürgischon Fürsten gruppiererrden Gcfchichtsereignisse als ein erschöpfendes Eharakterbild Gabriel Bechlcns sein will. Daß uns im Rahmen dieses wuchtig erschauten GeschichrKbildes verhältnismäßig nur wenig Intimes Mis dem Privatleben des Fürsten mitgeteilt wird, hängt zweifellos zuvörderst mit dem Umstand zusammm, daß uns aus jener verworrenen Zeit mehr nur die Tatsachen taktischer Heer- und Winkelzüge als geruhsame Epffoden aus der Häuslichkeit führender PersönlichkLiten überliefert worden sind. Dennoch gelingt es dem Verfasser, den großen Streiter Md Schlichter Bethlen in seiner charakteristischen Erscheinung in die europäische Atmosphäre von damals hineinznste'llen. Plastisch werden da die einzelne,r Phasen von Bethlens verschicdsnen Ueberrnmpelimgs. und VerbiMdungsaktioneir vorgeführt: die im Nagyßombater Vertrag von 1615 resultierende große .Heereskampagne gogsn .Habsburg, wobei Bethlen ganz Westungarn unter seine Botmäßigkeit zu bringen weiß, und dann die lairgwierigen Kämpfe im Bunde mit den den Tschechen, die infolge der mißlungenen Schlacht seines Verbündeten am Weißen Berg schließlich in sich zusammen brecheei und zum einsckirämkenden, aber ^dennlch ehreiwoílerl Nikolsburger Frieden führen. Mit gespanntem Interesse folgt man im nächsten Wschnitt der Schilderung der vorübergehenden Tastversuche nach der habsburgischen Seite hm, die Bethlen im Wege einer Heirat mit der Tochter Ferdinands II. zu realisieren trachtet, um später im Bunde mit dem siegreich vordringenden Gnstav Adolf wieder nach der anderen Seite einzuicnken und die wiederangeknüpften asten Bande mit der Pforte durch eine .Heirat mit der Tochter des brandenburgischeu .Kursiürsten und f.Mer sogar noch durch Verhandlungen mit Rußland zu vertiefen. Den letzten großen Koalierungsplänön schiebt fein früher Tod einen Riegel vor. Die Bemühungen des Fürsten Bethlen um die Schaffung einer stolzen Äänderfront mit Siânbürgen als Zentrum waren .nur von kurzer Gelturbgl Mer er bleibt dennoch der große Fürst protchantifcher uird stebenbürgischer Prägung, und dabei der erste weitschaueâ und erfolgreiche Diplomat ungarischen MutS, der, der damaligen isolierten Stellung Siebenbürgens im europäischen Staatenkonzevn bewußt, die *) Lsttiisn 6»bor. irt» S-sklü Lisäi» s Llsevs» Ssswis I^S3sâ§. Luckspsöt, 1S2S.