Neue Zeitung, 1977 (21. évfolyam, 1-52. szám)

1977-01-07 / 1. szám

Aussenpolitik • Aussenpolitik • Aussenpolitik • Aussenpolitik 1977 und die Abrüstung Unter den zahlreichen Prognosen und übrigen Erklärungen am Ende des ver­gangenen und zu Beginn des neuen Jahres hebt sich ein Interview heraus, das der Generalsekretär der KPdSU, Leonid Breshnew, dem amerikani­schen Journalisten Kingsbury-Smith ge­währt hat. Das hierfür gezeigte aus­nehmend grosse Interesse ist vollkom­men verständlich, stellt doch der ame­rikanisch-sowjetische Dialog einen ent­scheidend wichtigen Faktor in der Welt­politik dar, und auch der KPdSU-Ge­­neralsekretär befasste sich in erster Li­nie eben mit der voraussichtlichen Ge­staltung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington. Grundsätzli­che Bestrebung der sowjetischen Au­ssenpolitik ist, 1977 beachtliche Ergeb­nisse im Kampf und in der Arbeit zu erreichen, deren Ziel es ist, das Wett­rüsten zu stoppen — und diese Bestre­bung kam auch in Breshnews Erklä­rung mit grossem Nachdruck zum Aus­druck. In dieser Hinsicht ist der bald­möglichste Abschluss eines weiteren sowjetisch-amerikanischen Abkommens über die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen äusserst wichtig. Leonid Breshnew hat sich mit Ent­schlossenheit für den möglichst baldi­gen Abschluss einer derartigen Verein­barung, eines neuen SALT-Abkommens, ausgesprochen. Diese Stellungnahme löste ein weltweites positives Echo aus. Der gewählte Präsident der Vereinig­ten Staaten, Carter, der am 20. Ja­nuar sein Amt antritt, erklärte, er habe Breshnews Erklärung begrüsst, in der dieser seine Bereitschaft bekundete, mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten in diesem Jahr zusammenzu­treffen. Das entspreche auch seinem Wunsch — meinte Carter ergänzend. Auch andere führende Politiker der USA äusserten in ähnlicher Weise ihre Genugtuung. In den Kommentaren von Persönlichkeiten des öffentlichen Le­bens Amerikas taucht immer wieder der Gedanke auf, dass die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen im Interesse sowohl der Vereinigten Staa-ten als auch der Sowjetunion stehe, und die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung gutnach­barliche, freundschaftliche Beziehun­gen zur Sowjetunion anstrebe. Die Sowjetunion unterstützt die Ent­wicklung der Beziehungen mit allen verfügbaren diplomatischen Mitteln. Und sie tut das nicht nur im Verhält­nis zu den Vereinigten Staaten, sondern auch zur ganzen westlichen Welt. Leo­nid Breshnew wird im Laufe des Jah­res ausser den Vereinigten Staaten auch die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich besuchen. Die Praxis der Gespräche auf höchster Ebene hat sich auch bisher bewährt, und sie hat die Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz in hohem Masse gefördert. Gerade deswegen ist die so­zialistische Aussenpolitik bestrebt, diese Praxis auch im Laufe dieses Jahres an­zuwenden und eine ganze Reihe von konstruktiven, sachlichen Verhandlun­gen mit Vertretern der westlichen Welt in die Wege zu leiten. Das entspricht dem politischen Kurs, den der 25. Par­teitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gebilligt hat und der dar­auf abzielt, den Kurs der Entspannung weiter zu stabilisieren und unumkehr­bar zu machen. Die Fortführung des Entspannungs­prozesses macht es unbedingt erforder­lich, dass sich die politische Entspan­nung auch auf den militärischen Be­reich auswirkt und die Welt von den schweren Lasten, die sich aus der Stei­gerung der Rüstungsausgaben ergeben, befreit. Es steht zweifelsohne fest, dass 1976 in dieser Hinsicht keine solchen Ergebnisse brachte, wie die vorange­gangenen Jahre. Weder bei den Ver­handlungen über die Begrenzung der strategischen Rüstung, noch bei den Wiener Truppenabbaugesprächen ist man wesentlich vorangekommen. In dieser — hoffentlich vorübergehenden — Stagnation spielte die Tatsache eine grosse Rolle, dass das Jahr 1976 in der Innenpolitik und itn Wirtschaftsleben der westlichen Partner viel Unsicher­heit brachte. Die sozialen und politi­schen Konflikte der Vereinigten Staa­ten, und insbesondere die Unsicherheit um den Ausgang der Präsidentschafts­wahlen beeinträchtigten stark Washing­tons Entscheidungsfähigkeit. Ähnliche Schwierigkeiten zeigten sich auch in der Bundesrepublik Deutschland, wo im vergangenen Jahr der Bundestag neu gewählt worden ist. Somit ist zu hof­fen, dass die in der Schwebe hängen­den Fragen im Zusammenhang mit der Abrüstung 1977 in schnellerem Tempo einer Lösung näherkommen. In dieser Hinsicht lassen uns die er­sten Äusserungen des neuen amerikani­schen Präsidenten und des wiederge­wählten Bonner Bundeskanzlers bis zu einem gewissen Grade hoffen. Es steht nun ausser Zweifel, dass sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in der Bundesrepublik und in der ganzen ka­pitalistischen Welt eine tiefgreifende wirtschaftliche Notwendigkeit die Ein­dämmung des Wettrüstens und die Fortsetzung des Entspannungsprozesses erforderlich macht. Dies kommt auch in den Stellungnahmen der westlichen Presse zum Ausdruck. In diesem Geiste fordert z. B. das amerikanische Gewerk­schaftsblatt Dispatcher die weitere Verbesserung der sowjetisch-amerikani­schen Beziehungen. Das Gewerkschafts­blatt hält nicht nur aktuelle Abrü­stungsvereinbarungen für äusserst wich­tig, darüber hinaus empfiehlt es der amerikanische Administration, den so­wjetisch-amerikanischen Handel stark zu entwickeln. Das Blatt übt entschie­den Kritik an der im Handel mit den sozialistischen Ländern angewendeten Diskriminierung und betont, durch die­se Einschränkungen sei Amerika im Handel um ein Geschäft von mindestens einer Milliarde Dollar gekommen, wäh­rend Japan, die BRD und Frankreich gemeinsam mit anderen kapitalistischen Ländern ihre Wirtschaftsbeziehungen zur Sowjetunion erfolgreich weiter aus­bauen. Ägyp tens Friedensinitia tiven Die ersten aussenpolitischen Nach­richten des neuen Jahres zeugen davon, dass auch 1977 die Nahost-Krise eines der schwersten internationalen Proble­me sein wird. Im Interesse der Wieder­herstellung des Friedens werden zwei­felsohne bedeutende diplomatische An­strengungen unternommen. Der ägypti­sche Präsident Sadat erörterte mit den Repräsentanten seines Landes politische Pläne für 1977, und dabei wurden die Ergebnisse früherer Initiativen zur Re­gelung des Nahostkonfliktes überblickt. Ägypten wünscht indes die diplomati­sche Offensive fortzusetzen, die die Wiedereröffnung der Genfer Nahost- Friedenskonferenz noch vor Ende März zum Ziel hat. Dabei ist es für Ägypten eine Selbstverständlichkeit, dass an der Konferenz auch die Palästinensische Befreiungsorganisation, PLO, teilnimmt. Nach Ansicht von Aussenminister Is­mail Fahmy wird es im Laufe des Jah­res im Interesse der Schaffung des Frie­dens im Nahen Osten zu beachtlichen und koordinierten Aktionen kommen. In einer Erklärung betonte Fahmy, die weitere Hinauszögerung der Wiederer­öffnung der Genfer Konferenz könne nicht nur für den Nahen Osten, son­dern auch für die ganze Welt gefährlich werden. Ein bedeutender Schritt in der ägyp­tischen Friedensoffensive war die Er­klärung Präsident Sadats, derzufolge ein palästinensischer Staat in einer Fö­deration mit Jordanien oder in einer anderen Form, jedoch im engen Bünd­nis mit Jordanien, gebildet werden müsse. Für dieses Zugeständnis gegen­über Israel fordert der Vorschlag den Abzug israelischer Truppen aus allen besetzten arabischen Territorien binnen möglichst kürzester Zeit. Dieses Inter­view gewährte der Präsident einem amerikanischen Blatt, und ergänzend sagte er, er vertrete die Ansicht, dass an der Genfer Friedenskonferenz auch die Vertreter der PLO und des Libanon gleichberechtigt teilnehmen müssen. In seiner Antwort hält Israel indes nur den Teil des Kompromisses, in dem Konzessionen gemacht werden, für ak­zeptabel. Der israelische Aussenminister Allon bezeichnete das Angebot auf eine palästinensisch-jordanische Föderation als ermutigend und begrüsste, dass Prä­sident Sadat auf die Unterstützung ei­nes selbständigen palästinensischen Staates verzichtete. Demgegenüber kön­ne nach den Worten von Allon von ei­nem Rückzug der Israelis hinter die Grenzen vor dem Krieg von 1967 keine Rede sein. Der Aussenminister lehnte auch die Forderung nach Teilnahme der PLO und des Libanon an der Genfer Konferenz ab. Nach dem Standpunkt des Aussenministers sollte die Friedens­konferenz mit ihren ursprünglichen Teilnehmern, also den Vertretern Ägyp­tens, Syriens, Jordaniens und Israels, wieder eröffnet werden. Selbst im allgemeinen ist seitens Is­raels keine Einigungsbereitschaft zu re­gistrieren. Auch die jüngste militärische Übung der Israelis auf der Sinai-Halb­insel zeugt keineswegs von Versöhn­lichkeit. Das Manöver, das einer Her­ausforderung gleichkommt, wurde ge­rade dann abgehalten, als die realen Voraussetzungen zur politischen Rege­lung im Nahen Osten in fühlbare Nähe rückten. Die Kriegsübung auf der Sinai- Kalbinsel und andere Aktionen Israels zielten jedoch eindeutig darauf ab, die friedliche Regelung zu erschweren. Diese den Realitäten zuwiderlaufende Annexionspolitik beschwor eine schwe­re Regierungskrise herauf, und nun zeichnet sich die Gefahr ab, dass Tel Aviv versuchen wird, unter Berufung auf die Regierungskrise die erneute Ein­berufung der Genfer Konferenz hinaus­zuzögern. Die Israelische Kommunistische Par­tei macht in einer besonderen Erklärung auf diese Gefahr aufmerksam und be­tont, die gegenwärtige Wahlkampagne dürfe nicht als Vorwand zur Sabotage der Genfer Friedenskonferenz genutzt werden. Die Partei fordert von der Re­gierung, der Friedenskonferenz kein Hindernis in den Weg zu legen und vor allem die Teilnahme der PLO, des all­gemein anerkannten Vertreters des ara­bischen Volkes von Palästina, an der Konferenz nicht zu verhindern. BUDAPEST, 7. JANUAR 1977 VON WOCHE ZU WOCHE il it dem 1. Januar trat in der DDR 1,1 eine Bestimmung in Kraft, in de­ren Sinne für Einreise zum Tages­aufenthalt von Personen aus Westber­lin, die nicht Bürger der BRD oder kei­nen ständigen Wohnsitz im Westberlin haben, die Vorlage eines gültigen Pas­ses und Visums erforderlich ist. Durch diese Bestimmung ist nun die Reise­möglichkeit für das ganze Gebiet der Republik einheitlich gemacht worden. Ein Sprecher des DDR-Aussenministe­­riums verwies darauf, dass Behauptun­gen von bestimmten Massenmedien des Westens, nach denen diese Bestimmung angeblich irgendeinen „Viermächtesta­tus” verletzen würde, jeder Grundlage entbehren. Berlin ist bekanntlich seit Gründung der DDR organischer Teil der Renublik und Hauptstadt des Lan­des. Das vierseitige Abkommen vom 3. September 1971 regelt ausschliesslich die Westberlin berührenden Angelegen­heiten — betonte der Sprecher. Her vor kurzem freigelassene Gene­­v ralsekretär der Spanischen Kom­munistischen Partei, Santiago Carrillo, bezeichnete in einem Rundfunkinter­view seine rasche Befreiung als eine „politische Überraschung”. Das bedeute jedoch keine Legalisierung der Kom­munistischen Partei, sei aber immerhin ein wichtiger Schritt in dieser Richtung — meinte Carrillo. Im weiteren führte der Generalsekretär aus, seine Partei werde sich an den Allgemeinwahlen auf jeden Fall beteiligen, und er hoffe,' dass die Teilnahme aller demokrati­schen Parteien genehmigt wird. Unter den Kandidaten der Kommunisten wer­den auch Santiago Carrillo und die Parteivorsitzende Dolores Ibárruri sein. Hie Arbeit des Apparats der Europäi­­v sehen Wirtschaftsgemeinschaft wird im neuen Jahr von einem neuen Exekutivkomitee gelenkt. Das aus 13 Mitgliedern bestehende Exekutivkomi­tee hat das Amt bereits übernommen. Sein Mandat ist auf vier Jahre befri­stet. Vorsitzender ist der Brite Roy Jenkins (Labour Partei). Das Lenkungs­organ der EWG nannte man gewöhn­lich die Regierung des Gemeinsamen Marktes. Sein Wirkungskreis ist jedoch sehr begrenzt. Georg Kertész INNENPOLITIK DER WOCHE Die ungarische Regierung baut 1977 ihre Aussenwirtschaftskontakte weiter aus. Sie ist vor allem bestrebt, die Ko­operation sowohl mit den sozialistischen als auch kapitalistischen Ländern aus­zudehnen. Wenn wir zuerst über die diesbezügliche Zusammenarbeit mit den RGW-Ländern sprechen, dann deshalb, da die Spezialisierungs- und Koopera­tionsvereinbarungen uns die ökonomi­sche Serienproduktion ermöglichen und eine Hilfe bei der weiteren Erhöhung des technischen Niveaus darstellen, was zweifelsohne auch mengenmässig zum Ausdruck kommt. So wird Ungarn bei­spielsweise laut Plänen zwischen 1976 und 1980 30 000 Autobusse, 134 000 Hin­terachsen, nachrichtentechnische Ein­richtungen im Werte von 687 Millionen Rubel und Rechenmaschinen im Werte von 280 Millionen Rubel an die Mit­gliedsländer des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe liefern. Für unsere Hei­mat wiederum ist das ungarisch-sowje­tische Olefinprogramm und die Zusam­menarbeit in der Chemieindustrie von hervorgehobener Bedeutung. Der Inhalt und die Entwicklungsrichtung der Zu­sammenarbeit zwischen den RGW-Staa­­ten werden vom Komplexprogramm be­stimmt. Ausserdem werden — als wichti­ger Teil unserer Aussenhandelstätig­­keit — 64—65 Prozent der mit den ka­pitalistischen Ländern ausgebauten und auch 1977 weiterzuentwickelnden Ko­operation in der Maschinenindustrie fussen. Der Anteil der Schwerindustrie — innerhalb dieser in erster Linie der Chemieindustrie, des weiteren der Leichtindustrie sowie der Landwirt­schafts- und Nahrungsmittelindustrie — beträgt acht bis 12 Prozent. Ein Drittel der Kooperation mit den kapitalisti­schen Ländern kommt mit Firmen aus der Bundesrepublik Deutschland zu­stande, die entscheidende Mehrheit je­doch mit Unternehmen des Gemeinsa­men Marktes sowie der zur EFTA ge­hörenden Länder — hauptsächlich mit italienischen, französischen, englischen, dänischen, österreichischen, schwedi­schen, finnischen und schweizer Fir­men. Beachtenswert ist das gesteigerte In­teresse der Betriebe der entwickelten kapitalistischen Länder aus Übersee für den Ausbau von Kooperationen mit den sozialistischen Staaten. Unter die­sen hebt sich vor allem die Aktivität amerikanischer bzw. japanischer Unter­nehmen hervor, obwohl hier die Mög­lichkeiten durch die für uns diskrimi­nierende Handelspolitik der USA be­schränkt sind. Die Kooperation wird also auch 1977 einen organischen Bestandteil der un­garischen Handels- und Geschäftspolitik darstellen. Die Experten — und selbst­verständlich auch die Regierung — er­warten von den vielseitigen Koopera­tionsvereinbarungen einen Beitrag zum Bilden der konvertibilen Exportbasis und in Übereinstimmung damit die weitere Erhöhung des technischen Ni­veaus. Jetzt, in den ersten Tagen des neuen Jahres, können wir bereits sa­gen, dass wir gute Aussichten haben. Unsere Verträge sind wohl fundiert, und die mit den sozialistischen Ländern getätigten Geschäftsabschlüsse werden mit Gewissheit realisiert. Wir erwarten vom zweiten Jahr unseres fünften Fünf­­j ahrplanes die weitere Fundamentie­rung unserer Vorstellungen und die Ausdehnung der sozialistischen Wirt­schaftsintegration, mit anderen Worten, den weiteren Aufschwung unseres Lan­des. Und das ist eine Schlüsselfrage. Mehr als 40 Prozent des Nationaleinkommens unserer Heimat stammt aus unseren Aussenwirtschaftsbeziehungen, es ist also von entscheidender Bedeutung für uns, wie sich die sozialistische Integra­tion, die Produktionskooperation mit den kapitalistischen Ländern und der Handel mit den Überseeländern ent­wickelt. Gyula Bereczky Lieber Rundfunk! Diese paar Zeilen sollen kein of­fener Brief sein und sind auch nicht in der Absicht verfasst, zu kritisie­ren — sie sind einfach die Dolmet­schung einer Bitte. Einer Bitte im Namen von vielen zehntausend un­garischen Staatsbürgern deutscher Muttersprache. Der ungarische Rundfunk strahlt u. a. auch eine ins Ausland gehende deutschsprachige Sendung aus — selbstverständlich auf der Kurzwelle —, die jahrelang auch im Mittelwel­lenbereich zu empfangen war. Es handelt sich um „G r u s s und Ku s s”, eine musikalische Gruss­­sendung, verbunden mit guten Re­portagen und sonstigen, in diese Gattung fallenden Materialien, die sich auch im Kreise der in Ungarn lebenden Deutschen grosser Beliebt­heit erfreute. Es ist keinesfalls über­trieben zu behaupten, dass die Hö­rerzahl dieser Sendung jedesmal die hunderttausend überschreitet, also mehr als die Hälfte der in unserer Heimat lebenden ungarischen Staats­bürger deutscher Muttersprache. Seit einiger Zeit jedoch wird diese Sendung auf Mittelwelle nicht mehr gestrahlt, so dass sie nur noch im Kurzwellenbereich zu empfangen ist. Es ist also die Bitte vieler unserer Leser, diese Sendung auch wieder auf Mittelwelle zu senden. Wir wissen sehr gut, dass dies eine sehr schwer erfüllbare Bitte ist. Klar ist auch, dass hier nicht von irgend­welcher Diskriminierung die Rede ist, denn die Ausstrahlung aller sol­eher Programme, die bisher — ähn- < lieh den deutschsprachigen — eben- > falls auf Mittelwelle gesendet wur- Í den, erfolgt nun ebenfalls nur auf Kurzwelle. Klar ist auch, dass all j diese Programme in mehreren Spra- Í chen in erster Linie und vorrangig > dem Ziel dienen, den ausländischen i Hörern über das Leben in Ungarn j zu berichten. Derartige Programme Í haben im allgemeinen alle Rund- Í funkstationen der Welt. Dabei i kommt es selten vor, dass diese Sen- i düngen auch fürs Inland gestrahlt ) werden. Í Bei uns waren diese Sendungen ( lange Zeit hindurch auch auf Mit- < telwelle empfangbar. Wahrscheinlich t aus technischen und programmre- j daktionellen Gründen stellte der Un- S garische Rundfunk die ursprünglich ( sowieso nur für Kurzwelle geplante ( Ausstrahlung dieser Sendungen auf > zwei Wellenlängen ein. Da wir uns jedoch weder auf ' rundfunktechnische noch programm­politische Belange verstehen, kön­nen wir hier selbstverständlich nicht mitreden, nur wiederholt den ( Wunsch äussern: Wenn eine | Möglichkeit dazu besteht, so sollte J die erwähnte „Gruss und Kuss”- / Sendung auch wieder auf MiJtelwel­­le empfangbar sein. Das ist die Bitte j von vielen zehntausend ungarischen j Staatsbürgern deutscher Mutterspra- ' che in Ungarn, der auch wir uns an- > schliessen und wofür wir — falls sie erfüllt werden kann — im voraus J danken. i Gehört — gesehen — notiert „BAUEN WIR EINEN KINDER­GARTEN” unter diesem Titel wurde eine gesellschaftliche Arbeitsaktion ausgeschrieben. Die Werktätigen des Pécser Unternehmens für Gärtnerei und Parkanlagen leisteten freiwillige Arbeit im Werte von 43 000 Forint. Dieses Geld gaben sie dem Pécser Stadtrat, der es beim Kindergarten­bau verwenden wird. • Aus grösserem Gebiet — mehr Ge­müse: Tausendsechshundert Waggon Gemüse mehr wird man im Komitat Fejér bis zum Ende des fünften Fünf jahrplanes, bis 1980, produzie­ren. Laut Plänen werden die kollek­tiven Wirtschaften ihre Gemüsean­baugebiete um 1500 Hektar erwei­tern. Vor dem Termin. In Boly, Komi­tat Baranya, wurde das zweistöckige Gebäude, in dem sich das Sprechzim­mer des Arztes und zwei Mietwoh­nungen befinden, fertiggestellt. Die Baupläne wurden von der Pécser Technischen Hochschule „Mihály Pollack” entworfen. Der Dorf- und Komitatsrat gaben materielle Unter­stützung, und die Einwohner des Dorfes Boly leisteten viele Stunde in freiwilliger Arbeit. Nur die Fachärz­te fehlen noch! • In Gyönk (Komitat Tolna) wurde Mitte Dezember ein neuer Fleischla­den übergeben. *

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