Neue Zeitung, 1977 (21. évfolyam, 1-52. szám)
1977-01-07 / 1. szám
Aussenpolitik • Aussenpolitik • Aussenpolitik • Aussenpolitik 1977 und die Abrüstung Unter den zahlreichen Prognosen und übrigen Erklärungen am Ende des vergangenen und zu Beginn des neuen Jahres hebt sich ein Interview heraus, das der Generalsekretär der KPdSU, Leonid Breshnew, dem amerikanischen Journalisten Kingsbury-Smith gewährt hat. Das hierfür gezeigte ausnehmend grosse Interesse ist vollkommen verständlich, stellt doch der amerikanisch-sowjetische Dialog einen entscheidend wichtigen Faktor in der Weltpolitik dar, und auch der KPdSU-Generalsekretär befasste sich in erster Linie eben mit der voraussichtlichen Gestaltung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington. Grundsätzliche Bestrebung der sowjetischen Aussenpolitik ist, 1977 beachtliche Ergebnisse im Kampf und in der Arbeit zu erreichen, deren Ziel es ist, das Wettrüsten zu stoppen — und diese Bestrebung kam auch in Breshnews Erklärung mit grossem Nachdruck zum Ausdruck. In dieser Hinsicht ist der baldmöglichste Abschluss eines weiteren sowjetisch-amerikanischen Abkommens über die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen äusserst wichtig. Leonid Breshnew hat sich mit Entschlossenheit für den möglichst baldigen Abschluss einer derartigen Vereinbarung, eines neuen SALT-Abkommens, ausgesprochen. Diese Stellungnahme löste ein weltweites positives Echo aus. Der gewählte Präsident der Vereinigten Staaten, Carter, der am 20. Januar sein Amt antritt, erklärte, er habe Breshnews Erklärung begrüsst, in der dieser seine Bereitschaft bekundete, mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten in diesem Jahr zusammenzutreffen. Das entspreche auch seinem Wunsch — meinte Carter ergänzend. Auch andere führende Politiker der USA äusserten in ähnlicher Weise ihre Genugtuung. In den Kommentaren von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens Amerikas taucht immer wieder der Gedanke auf, dass die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen im Interesse sowohl der Vereinigten Staa-ten als auch der Sowjetunion stehe, und die überwiegende Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung gutnachbarliche, freundschaftliche Beziehungen zur Sowjetunion anstrebe. Die Sowjetunion unterstützt die Entwicklung der Beziehungen mit allen verfügbaren diplomatischen Mitteln. Und sie tut das nicht nur im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten, sondern auch zur ganzen westlichen Welt. Leonid Breshnew wird im Laufe des Jahres ausser den Vereinigten Staaten auch die Bundesrepublik Deutschland und Frankreich besuchen. Die Praxis der Gespräche auf höchster Ebene hat sich auch bisher bewährt, und sie hat die Durchsetzung der Prinzipien der friedlichen Koexistenz in hohem Masse gefördert. Gerade deswegen ist die sozialistische Aussenpolitik bestrebt, diese Praxis auch im Laufe dieses Jahres anzuwenden und eine ganze Reihe von konstruktiven, sachlichen Verhandlungen mit Vertretern der westlichen Welt in die Wege zu leiten. Das entspricht dem politischen Kurs, den der 25. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gebilligt hat und der darauf abzielt, den Kurs der Entspannung weiter zu stabilisieren und unumkehrbar zu machen. Die Fortführung des Entspannungsprozesses macht es unbedingt erforderlich, dass sich die politische Entspannung auch auf den militärischen Bereich auswirkt und die Welt von den schweren Lasten, die sich aus der Steigerung der Rüstungsausgaben ergeben, befreit. Es steht zweifelsohne fest, dass 1976 in dieser Hinsicht keine solchen Ergebnisse brachte, wie die vorangegangenen Jahre. Weder bei den Verhandlungen über die Begrenzung der strategischen Rüstung, noch bei den Wiener Truppenabbaugesprächen ist man wesentlich vorangekommen. In dieser — hoffentlich vorübergehenden — Stagnation spielte die Tatsache eine grosse Rolle, dass das Jahr 1976 in der Innenpolitik und itn Wirtschaftsleben der westlichen Partner viel Unsicherheit brachte. Die sozialen und politischen Konflikte der Vereinigten Staaten, und insbesondere die Unsicherheit um den Ausgang der Präsidentschaftswahlen beeinträchtigten stark Washingtons Entscheidungsfähigkeit. Ähnliche Schwierigkeiten zeigten sich auch in der Bundesrepublik Deutschland, wo im vergangenen Jahr der Bundestag neu gewählt worden ist. Somit ist zu hoffen, dass die in der Schwebe hängenden Fragen im Zusammenhang mit der Abrüstung 1977 in schnellerem Tempo einer Lösung näherkommen. In dieser Hinsicht lassen uns die ersten Äusserungen des neuen amerikanischen Präsidenten und des wiedergewählten Bonner Bundeskanzlers bis zu einem gewissen Grade hoffen. Es steht nun ausser Zweifel, dass sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in der Bundesrepublik und in der ganzen kapitalistischen Welt eine tiefgreifende wirtschaftliche Notwendigkeit die Eindämmung des Wettrüstens und die Fortsetzung des Entspannungsprozesses erforderlich macht. Dies kommt auch in den Stellungnahmen der westlichen Presse zum Ausdruck. In diesem Geiste fordert z. B. das amerikanische Gewerkschaftsblatt Dispatcher die weitere Verbesserung der sowjetisch-amerikanischen Beziehungen. Das Gewerkschaftsblatt hält nicht nur aktuelle Abrüstungsvereinbarungen für äusserst wichtig, darüber hinaus empfiehlt es der amerikanische Administration, den sowjetisch-amerikanischen Handel stark zu entwickeln. Das Blatt übt entschieden Kritik an der im Handel mit den sozialistischen Ländern angewendeten Diskriminierung und betont, durch diese Einschränkungen sei Amerika im Handel um ein Geschäft von mindestens einer Milliarde Dollar gekommen, während Japan, die BRD und Frankreich gemeinsam mit anderen kapitalistischen Ländern ihre Wirtschaftsbeziehungen zur Sowjetunion erfolgreich weiter ausbauen. Ägyp tens Friedensinitia tiven Die ersten aussenpolitischen Nachrichten des neuen Jahres zeugen davon, dass auch 1977 die Nahost-Krise eines der schwersten internationalen Probleme sein wird. Im Interesse der Wiederherstellung des Friedens werden zweifelsohne bedeutende diplomatische Anstrengungen unternommen. Der ägyptische Präsident Sadat erörterte mit den Repräsentanten seines Landes politische Pläne für 1977, und dabei wurden die Ergebnisse früherer Initiativen zur Regelung des Nahostkonfliktes überblickt. Ägypten wünscht indes die diplomatische Offensive fortzusetzen, die die Wiedereröffnung der Genfer Nahost- Friedenskonferenz noch vor Ende März zum Ziel hat. Dabei ist es für Ägypten eine Selbstverständlichkeit, dass an der Konferenz auch die Palästinensische Befreiungsorganisation, PLO, teilnimmt. Nach Ansicht von Aussenminister Ismail Fahmy wird es im Laufe des Jahres im Interesse der Schaffung des Friedens im Nahen Osten zu beachtlichen und koordinierten Aktionen kommen. In einer Erklärung betonte Fahmy, die weitere Hinauszögerung der Wiedereröffnung der Genfer Konferenz könne nicht nur für den Nahen Osten, sondern auch für die ganze Welt gefährlich werden. Ein bedeutender Schritt in der ägyptischen Friedensoffensive war die Erklärung Präsident Sadats, derzufolge ein palästinensischer Staat in einer Föderation mit Jordanien oder in einer anderen Form, jedoch im engen Bündnis mit Jordanien, gebildet werden müsse. Für dieses Zugeständnis gegenüber Israel fordert der Vorschlag den Abzug israelischer Truppen aus allen besetzten arabischen Territorien binnen möglichst kürzester Zeit. Dieses Interview gewährte der Präsident einem amerikanischen Blatt, und ergänzend sagte er, er vertrete die Ansicht, dass an der Genfer Friedenskonferenz auch die Vertreter der PLO und des Libanon gleichberechtigt teilnehmen müssen. In seiner Antwort hält Israel indes nur den Teil des Kompromisses, in dem Konzessionen gemacht werden, für akzeptabel. Der israelische Aussenminister Allon bezeichnete das Angebot auf eine palästinensisch-jordanische Föderation als ermutigend und begrüsste, dass Präsident Sadat auf die Unterstützung eines selbständigen palästinensischen Staates verzichtete. Demgegenüber könne nach den Worten von Allon von einem Rückzug der Israelis hinter die Grenzen vor dem Krieg von 1967 keine Rede sein. Der Aussenminister lehnte auch die Forderung nach Teilnahme der PLO und des Libanon an der Genfer Konferenz ab. Nach dem Standpunkt des Aussenministers sollte die Friedenskonferenz mit ihren ursprünglichen Teilnehmern, also den Vertretern Ägyptens, Syriens, Jordaniens und Israels, wieder eröffnet werden. Selbst im allgemeinen ist seitens Israels keine Einigungsbereitschaft zu registrieren. Auch die jüngste militärische Übung der Israelis auf der Sinai-Halbinsel zeugt keineswegs von Versöhnlichkeit. Das Manöver, das einer Herausforderung gleichkommt, wurde gerade dann abgehalten, als die realen Voraussetzungen zur politischen Regelung im Nahen Osten in fühlbare Nähe rückten. Die Kriegsübung auf der Sinai- Kalbinsel und andere Aktionen Israels zielten jedoch eindeutig darauf ab, die friedliche Regelung zu erschweren. Diese den Realitäten zuwiderlaufende Annexionspolitik beschwor eine schwere Regierungskrise herauf, und nun zeichnet sich die Gefahr ab, dass Tel Aviv versuchen wird, unter Berufung auf die Regierungskrise die erneute Einberufung der Genfer Konferenz hinauszuzögern. Die Israelische Kommunistische Partei macht in einer besonderen Erklärung auf diese Gefahr aufmerksam und betont, die gegenwärtige Wahlkampagne dürfe nicht als Vorwand zur Sabotage der Genfer Friedenskonferenz genutzt werden. Die Partei fordert von der Regierung, der Friedenskonferenz kein Hindernis in den Weg zu legen und vor allem die Teilnahme der PLO, des allgemein anerkannten Vertreters des arabischen Volkes von Palästina, an der Konferenz nicht zu verhindern. BUDAPEST, 7. JANUAR 1977 VON WOCHE ZU WOCHE il it dem 1. Januar trat in der DDR 1,1 eine Bestimmung in Kraft, in deren Sinne für Einreise zum Tagesaufenthalt von Personen aus Westberlin, die nicht Bürger der BRD oder keinen ständigen Wohnsitz im Westberlin haben, die Vorlage eines gültigen Passes und Visums erforderlich ist. Durch diese Bestimmung ist nun die Reisemöglichkeit für das ganze Gebiet der Republik einheitlich gemacht worden. Ein Sprecher des DDR-Aussenministeriums verwies darauf, dass Behauptungen von bestimmten Massenmedien des Westens, nach denen diese Bestimmung angeblich irgendeinen „Viermächtestatus” verletzen würde, jeder Grundlage entbehren. Berlin ist bekanntlich seit Gründung der DDR organischer Teil der Renublik und Hauptstadt des Landes. Das vierseitige Abkommen vom 3. September 1971 regelt ausschliesslich die Westberlin berührenden Angelegenheiten — betonte der Sprecher. Her vor kurzem freigelassene Genev ralsekretär der Spanischen Kommunistischen Partei, Santiago Carrillo, bezeichnete in einem Rundfunkinterview seine rasche Befreiung als eine „politische Überraschung”. Das bedeute jedoch keine Legalisierung der Kommunistischen Partei, sei aber immerhin ein wichtiger Schritt in dieser Richtung — meinte Carrillo. Im weiteren führte der Generalsekretär aus, seine Partei werde sich an den Allgemeinwahlen auf jeden Fall beteiligen, und er hoffe,' dass die Teilnahme aller demokratischen Parteien genehmigt wird. Unter den Kandidaten der Kommunisten werden auch Santiago Carrillo und die Parteivorsitzende Dolores Ibárruri sein. Hie Arbeit des Apparats der Europäiv sehen Wirtschaftsgemeinschaft wird im neuen Jahr von einem neuen Exekutivkomitee gelenkt. Das aus 13 Mitgliedern bestehende Exekutivkomitee hat das Amt bereits übernommen. Sein Mandat ist auf vier Jahre befristet. Vorsitzender ist der Brite Roy Jenkins (Labour Partei). Das Lenkungsorgan der EWG nannte man gewöhnlich die Regierung des Gemeinsamen Marktes. Sein Wirkungskreis ist jedoch sehr begrenzt. Georg Kertész INNENPOLITIK DER WOCHE Die ungarische Regierung baut 1977 ihre Aussenwirtschaftskontakte weiter aus. Sie ist vor allem bestrebt, die Kooperation sowohl mit den sozialistischen als auch kapitalistischen Ländern auszudehnen. Wenn wir zuerst über die diesbezügliche Zusammenarbeit mit den RGW-Ländern sprechen, dann deshalb, da die Spezialisierungs- und Kooperationsvereinbarungen uns die ökonomische Serienproduktion ermöglichen und eine Hilfe bei der weiteren Erhöhung des technischen Niveaus darstellen, was zweifelsohne auch mengenmässig zum Ausdruck kommt. So wird Ungarn beispielsweise laut Plänen zwischen 1976 und 1980 30 000 Autobusse, 134 000 Hinterachsen, nachrichtentechnische Einrichtungen im Werte von 687 Millionen Rubel und Rechenmaschinen im Werte von 280 Millionen Rubel an die Mitgliedsländer des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe liefern. Für unsere Heimat wiederum ist das ungarisch-sowjetische Olefinprogramm und die Zusammenarbeit in der Chemieindustrie von hervorgehobener Bedeutung. Der Inhalt und die Entwicklungsrichtung der Zusammenarbeit zwischen den RGW-Staaten werden vom Komplexprogramm bestimmt. Ausserdem werden — als wichtiger Teil unserer Aussenhandelstätigkeit — 64—65 Prozent der mit den kapitalistischen Ländern ausgebauten und auch 1977 weiterzuentwickelnden Kooperation in der Maschinenindustrie fussen. Der Anteil der Schwerindustrie — innerhalb dieser in erster Linie der Chemieindustrie, des weiteren der Leichtindustrie sowie der Landwirtschafts- und Nahrungsmittelindustrie — beträgt acht bis 12 Prozent. Ein Drittel der Kooperation mit den kapitalistischen Ländern kommt mit Firmen aus der Bundesrepublik Deutschland zustande, die entscheidende Mehrheit jedoch mit Unternehmen des Gemeinsamen Marktes sowie der zur EFTA gehörenden Länder — hauptsächlich mit italienischen, französischen, englischen, dänischen, österreichischen, schwedischen, finnischen und schweizer Firmen. Beachtenswert ist das gesteigerte Interesse der Betriebe der entwickelten kapitalistischen Länder aus Übersee für den Ausbau von Kooperationen mit den sozialistischen Staaten. Unter diesen hebt sich vor allem die Aktivität amerikanischer bzw. japanischer Unternehmen hervor, obwohl hier die Möglichkeiten durch die für uns diskriminierende Handelspolitik der USA beschränkt sind. Die Kooperation wird also auch 1977 einen organischen Bestandteil der ungarischen Handels- und Geschäftspolitik darstellen. Die Experten — und selbstverständlich auch die Regierung — erwarten von den vielseitigen Kooperationsvereinbarungen einen Beitrag zum Bilden der konvertibilen Exportbasis und in Übereinstimmung damit die weitere Erhöhung des technischen Niveaus. Jetzt, in den ersten Tagen des neuen Jahres, können wir bereits sagen, dass wir gute Aussichten haben. Unsere Verträge sind wohl fundiert, und die mit den sozialistischen Ländern getätigten Geschäftsabschlüsse werden mit Gewissheit realisiert. Wir erwarten vom zweiten Jahr unseres fünften Fünfj ahrplanes die weitere Fundamentierung unserer Vorstellungen und die Ausdehnung der sozialistischen Wirtschaftsintegration, mit anderen Worten, den weiteren Aufschwung unseres Landes. Und das ist eine Schlüsselfrage. Mehr als 40 Prozent des Nationaleinkommens unserer Heimat stammt aus unseren Aussenwirtschaftsbeziehungen, es ist also von entscheidender Bedeutung für uns, wie sich die sozialistische Integration, die Produktionskooperation mit den kapitalistischen Ländern und der Handel mit den Überseeländern entwickelt. Gyula Bereczky Lieber Rundfunk! Diese paar Zeilen sollen kein offener Brief sein und sind auch nicht in der Absicht verfasst, zu kritisieren — sie sind einfach die Dolmetschung einer Bitte. Einer Bitte im Namen von vielen zehntausend ungarischen Staatsbürgern deutscher Muttersprache. Der ungarische Rundfunk strahlt u. a. auch eine ins Ausland gehende deutschsprachige Sendung aus — selbstverständlich auf der Kurzwelle —, die jahrelang auch im Mittelwellenbereich zu empfangen war. Es handelt sich um „G r u s s und Ku s s”, eine musikalische Grusssendung, verbunden mit guten Reportagen und sonstigen, in diese Gattung fallenden Materialien, die sich auch im Kreise der in Ungarn lebenden Deutschen grosser Beliebtheit erfreute. Es ist keinesfalls übertrieben zu behaupten, dass die Hörerzahl dieser Sendung jedesmal die hunderttausend überschreitet, also mehr als die Hälfte der in unserer Heimat lebenden ungarischen Staatsbürger deutscher Muttersprache. Seit einiger Zeit jedoch wird diese Sendung auf Mittelwelle nicht mehr gestrahlt, so dass sie nur noch im Kurzwellenbereich zu empfangen ist. Es ist also die Bitte vieler unserer Leser, diese Sendung auch wieder auf Mittelwelle zu senden. Wir wissen sehr gut, dass dies eine sehr schwer erfüllbare Bitte ist. Klar ist auch, dass hier nicht von irgendwelcher Diskriminierung die Rede ist, denn die Ausstrahlung aller soleher Programme, die bisher — ähn- < lieh den deutschsprachigen — eben- > falls auf Mittelwelle gesendet wur- Í den, erfolgt nun ebenfalls nur auf Kurzwelle. Klar ist auch, dass all j diese Programme in mehreren Spra- Í chen in erster Linie und vorrangig > dem Ziel dienen, den ausländischen i Hörern über das Leben in Ungarn j zu berichten. Derartige Programme Í haben im allgemeinen alle Rund- Í funkstationen der Welt. Dabei i kommt es selten vor, dass diese Sen- i düngen auch fürs Inland gestrahlt ) werden. Í Bei uns waren diese Sendungen ( lange Zeit hindurch auch auf Mit- < telwelle empfangbar. Wahrscheinlich t aus technischen und programmre- j daktionellen Gründen stellte der Un- S garische Rundfunk die ursprünglich ( sowieso nur für Kurzwelle geplante ( Ausstrahlung dieser Sendungen auf > zwei Wellenlängen ein. Da wir uns jedoch weder auf ' rundfunktechnische noch programmpolitische Belange verstehen, können wir hier selbstverständlich nicht mitreden, nur wiederholt den ( Wunsch äussern: Wenn eine | Möglichkeit dazu besteht, so sollte J die erwähnte „Gruss und Kuss”- / Sendung auch wieder auf MiJtelwelle empfangbar sein. Das ist die Bitte j von vielen zehntausend ungarischen j Staatsbürgern deutscher Mutterspra- ' che in Ungarn, der auch wir uns an- > schliessen und wofür wir — falls sie erfüllt werden kann — im voraus J danken. i Gehört — gesehen — notiert „BAUEN WIR EINEN KINDERGARTEN” unter diesem Titel wurde eine gesellschaftliche Arbeitsaktion ausgeschrieben. Die Werktätigen des Pécser Unternehmens für Gärtnerei und Parkanlagen leisteten freiwillige Arbeit im Werte von 43 000 Forint. Dieses Geld gaben sie dem Pécser Stadtrat, der es beim Kindergartenbau verwenden wird. • Aus grösserem Gebiet — mehr Gemüse: Tausendsechshundert Waggon Gemüse mehr wird man im Komitat Fejér bis zum Ende des fünften Fünf jahrplanes, bis 1980, produzieren. Laut Plänen werden die kollektiven Wirtschaften ihre Gemüseanbaugebiete um 1500 Hektar erweitern. Vor dem Termin. In Boly, Komitat Baranya, wurde das zweistöckige Gebäude, in dem sich das Sprechzimmer des Arztes und zwei Mietwohnungen befinden, fertiggestellt. Die Baupläne wurden von der Pécser Technischen Hochschule „Mihály Pollack” entworfen. Der Dorf- und Komitatsrat gaben materielle Unterstützung, und die Einwohner des Dorfes Boly leisteten viele Stunde in freiwilliger Arbeit. Nur die Fachärzte fehlen noch! • In Gyönk (Komitat Tolna) wurde Mitte Dezember ein neuer Fleischladen übergeben. *