Neue Zeitung, 1982 (26. évfolyam, 1-52. szám)
1982-01-02 / 1. szám
2 NEUE ZEITUNG Der Welt Sorgen und Hoffnungen im Jahre 1981 Der Chefredakteur der in Hamburg erscheinenden angesehenen Wochenzeitung „Die Zeit”, Theo Sommer, skizzierte am 2. Januar des vergangenen Jahres in einem Artikel, was wir von 1981 wohl erwarten könnten. Er stellte dabei auch manche nicht unbestreitbare Behauptungen auf, dennoch läßt sich jetzt nach Ablauf desselben Jahres soviel festhalten, daß sich seine Prognose im Kern als richtig erwiesen hat. Worum es dabei geht, das sagt schon der Untertitel des erwähnten Artikels: „Vor uns liegt ein gefährliches Jahr“ — prophezeite damals Chefredakteur Sommer. Auch die Voraussage, in den Vereinigten Staaten vollzöge sich eine äußerst problematische Wende, hat sich bewahrheitet. Das war eine Wende in Richtung offener Politik der Stärke. Überhandnahme von Gewalt In der Tat: 1981 barg für die Welt viele Gefahren und Sorgen in sich. Am augenfälligsten war die Überhandnahme von Gewalt, das Bestreben, politische Entscheidungen in kleinerem oder größerem Ausmaß von Gewalt zu erwarten. Eine bloße Aufzählung all der im vergangenen Jahr begangenen Terrortaten würde den Rahmen dieser Übersicht sprengen; somit sollen hier nur einige herausgegriffen werden. Auf den US-Präsidenten Ronald Reagan, aber auch auf den Papst in Rom wurden Anschläge verübt. Der ägyptische Präsident Sadat fiel einem Mordanschlag zum Opfer. Nordirland war Schauplatz von Anschlägen und Hur ;erstreikaktionen mit tödlichem Ausgang. So bestürzend die Terroraktionen auch sein mögen, war die größte Sorge der Welt im vergangenen Jahr doch anderer Natur. Die größte Sorge bereiteten zweifelsohne die komplizierter gewordene Weltlage, die Stagnation des Entspannungsprozesses und die weitere Aufrüstung, ferner die damit zusammenhängende Erhöhung der Kriegsgefahr. Diese Wandlungen lassen sich nicht an ein bestimmtes Datum knüpfen. Soviel gilt jedoch als gewiß, daß 1981 zahlreiche derartige in kleinerem oder größerem Maße bereits früher beobachtbare Momente deutlicher zum Vorschein kamen. Die Entspannung, die Zusammenarbeit basierten nicht allein auf einer Vernunfteinsicht, sondern auch auf dem in der Welt entstandenen Kräftegleichgewicht. Ungeachtet dessen, daß die friedliche Koexistenz für die ganze Welt Vorteile brachte, schlußfolgerten bestimmte herrschende Kreise des Imperialismus, der Entspannungsprozeß ginge für sie, ja für die ganze kapitalistische Welt mit Verlusten einher. So gewann beispielsweise in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten die Auffassung immer mehr an Boden, daß Washingtons verschiedene Schlappen und Positionsverluste in Südostasien, Afrika sowie in Lateinamerika einfach aufs Konto der friedlichen Entwicklung gehen dürfte. Diese Auffassung entstand — wie bekannt — nicht erst 1981. Sie wurde aber im vergangenen Jahr oft erwähnt und gewissermaßen auch weiterentwickelt. Sie wurde immer häufiger zur Erklärung des Verlustes von Indochina, Äthiopien, Angola und Iran herangezogen, aber auf diese Theorie greift man auch jetzt zurück, um den Prozeß in Lateinamerika, in dem Nikaraguas Verlust lediglich eine Station ist, zu ergründen; die entspannungsfeindliche Theorie endet allerdings nicht mit der Erklärung von Erscheinungen. Verfechter dieser Theorie fordern vielmehr, daß die Kräfte des Imperialismus der Loslösung weiterer Länder vom imperialistischen Kettenbund mit wirksamen Mitteln Einhalt gebieten und die Orientierung junger, vom kolonialen Schicksal befreiter Staaten auf den Sozialismus verhindert werden sollten. Neue Theorie: „Der begrenzte Kernwaffenkrieg“ Mit welchen Mitteln können Ziele dieser Art erreicht werden ? Auf diese Frage erhielt man im ersten Präsidentschaftsjahr Ronald Reagans eine ziemlich eindeutige Antwort. Maßgebende Vertreter der amerikanischen Administration, so z. B. Außenminister Alexander Haig, setzten sich wiederholt für erhöhte Rüstungsanstrengungen ein und versuchten die Idee des Atomwaffeneinsatzes, die Theorie über einen begrenzten Kernwaffenkrieg salonfähig zu machen. Diese Politik läuft darauf hinaus, durch die Veränderung des internationalen Kräftegleichgewichts eine neue Situation zu schaffen. Sie hat das Ziel, eine weitere Rüstungsspirale auszulösen und dadurch binnen verhältnismäßig kurzer Zeit eine militärische Überlegenheit gegenüber der Sowjetunion zu sichern. Die erste und unmittelbarste Auswirkung dieses Kurses war es, daß sich das Verhältnis zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten verschlechtert hat. Mit der nach militärischer Überlegenheit strebenden Politik untrennbar verbunden ist nämlich ein Nachlassen der Bereitschaft zu Zusammenarbeit, zu Verhandlungen. In den Vereinigten Staaten wurde ein Militärbudget in Rekordhöhe gebilligt, außerdem eine Reihe von Programmen über die quantitative und qualitative Entwicklung der strategischen Rüstung ausgearbeitet, gleichzeitig aber praktisch auch unmöglich gemacht, bei den AbrüstungsVerhandlungen Fortschritte zu erzielen. Den konkreten Abrüstungsvorschlägen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder wich man aus oder ließ die Verzögerungstaktik walten. Amerikanischerseits ergriff man indes keine einzige Initiative, die praktisch hätte ermöglichen können, Maßnahmen zur tatsächlichen Rüstungsreduzierung oder Abrüstung zu treffen. Eine charakteristische Manifestation dieser Politik war es, daß die Billigung des bereits früher Unterzeichneten SALT-II-Vertrages blockiert wurde. Friedensdemonstrationen Die Ereignisse des vergangenen Jahres demonstrierten aber auch, daß die Wandlungen in der amerikanischen Politik auch das Verhältnis zwischen Washington und Westeuropa nicht unberührt lassen. Auf die neue amerikanische Politik reagierte vor allem die westeuropäische Bevölkerung scharf. Dies ist auch völlig verständlich, sind doch den Völkern Europas die Kriegsgreuel noch sehr deutlich erinnerlich; die amerikanischen und NATO-Pläne über die Aufstellung weiterer Raketen in Europa sowie die Tatsache, daß die Vereinigten Staaten wesentliche Entscheidungen trafen, ohne vorher die Bündnispartner konsultiert zu haben, lösten bei der Bevölkerung der betroffenen Länder Empörung und Zorn aus. Von Skandinavien bis zur Iberischen Halbinsel fegte eine Antikriegswelle von bisher unbekanntem Ausmaß über den Kontinent. Besonders scharf wurde in der Bundesrepublik Deutschland protestiert. Diese Demonstrationen riesigen Ausmaßes hatten allerdings nur gemein, daß sich ihre Teilnehmer in Bonn, London oder Madrid gleichermaßen gegen den Krieg, die Hochrüstung einsetzten. Es gab aber auch beachtliche Unterschiede: In Madrid demonstrierte man vor allem gegen den geplanten NATO-Beitritt des Landes. Andernorts griff man auch Umweltschutzparolen auf, oder es wurde mehr oder weniger auch am Verhalten der Amerikaner Kritik geübt. Nach diesen Demonstrationen redet man in den Vereinigten Staaten immer mehr von den in Europa entstandenen pazifistischen und antiamerikanischen Strömungen. Sozialistische Initiativen Die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder waren auch im vergangenen Jahr bemüht, den Abbau von Spannungen im militärischen Bereich mit einer Reihe von Vorschlägen zu fördern. In dieser Hinischt kam dem XXVI. Parteitag der KPdSU im Februar eine herausragende Bedeutung zu. In einer stark beachteten Rede appellierte Leonid Breshnew an die Führungsspitze der Vereinigten Staaten, im Interesse des Friedens der beiden Völker und der ganzen Welt den Dialog fortzuführen, gemeinsam Anstrengungen zur Zusammenarbeit zu unternehmen. Der XXVI. Parteitag der KPdSU knüpfte in seinen außenpolitischen Zielsetzungen an das bei den vorangegangenen Parteitagen ausgearbeitete Friedensprogramm an. So waren auch die Initiativen der anderen sozialistischen Länder und des Warschauer Vertrages auf die Fortsetzung der Friedenspolitik der vergangenen Jahre abgezielt. Diese Initiativen enthalten Forderungen wie die, daß die Nuklearmächte keine Atomwaffen gegen nichtkernwaffenbesitzende Länder einsetzen, oder daß sie die Produktion von Kernwaffen einstellen, die bereits vorhandenen Waffen dieser Art reduzieren und schließlich völlig vernichten sollten. Die sozialistische Außenpolitik ergriff indes auch die Initiative, wonach sich die kernwaffenbesitzenden Staaten verpflichten sollten, auf den Ersteinsatz von Kernwaffen oder herkömmlichen Waffen gegen die anderen zu verzichten. Von großer Bedeutung ist ferner auch der Vorschlag, in dem die Errichtung atomwaffenfreier Zonen in verschiedenen Regionen der Welt angeregt wird. kam, erwies sich auch im vergangenen Jahr als schwerer Hemmschuh für eine umfassende Regelung. Das Programm der militärischen Zusammenarbeit zwischen Ägypten und den Vereinigten Staaten entfaltete sich 1981 umfangreicher denn je. Washington bemüht sich zielstrebig um die Stärkung seiner Militärpräsenz in dieser Region. Es wurden auch Pläne entworfen, nach denen bestimmte NATO-Länder Truppen in die Grenzzone zwischen Ägypten und Israel entsenden würden, wenn Tel Aviv im April 1982 die Sinai-Halbinsel völlig geräumt und diese Gebiete an Ägypten zurückgegeben haben wird. Dieser Plan ist mit der Gefahr verbunden, daß die NATO ihren Operationsbereich inkompetenterweise und indirekt auch auf den Nahen Osten ausdehnt. Infolge des vom israelischen Parlament am 15. Dezember 1981 gefaßten Beschlusses, die seit 1967 besetzten syrischen Golan-Höhen zu annektieren, hat sich die Nahostlage besonders verschärft. Wahlerfolge der Linken Trotz des starken Drucks durch die an der Aufrechterhaltung der Spannungen und an der Steigerung des Wettrüstens interessierten Kreise wäre es völlig verfehlt zu glauben, der Friedenswunsch und der Widerstand der westlichen Welt hätten keine greifbaren, positiven Änderungen gebracht. Die Friedenskundgebungen und Massendemonstrationen haben wir bereits erwähnt. Die Unzufriedenheit, der Wunsch nach Wandlungen fanden indes nicht nur in den Demonstrationen, sondern in manchen Ländern auch in den Wahlergebnissen ihren Niederschlag. Im Laufe des vergangenen Jahres konnten sich die Linken in Frankreich und in Griechenland beachtliche Wahlsiege verbuchen. Die werktätigen Massen fordern vor allem Änderungen, weil sie von der galoppierenden Inflation, der hohen Ärbeitslosigkeit betroffen sind. Diese Probleme, die Stagnation der kapitalistischen Wirtschaft, die unausgelasteten Produktionskapazitäten, machten die Arbeitslosigkeit selbst im höchstentwickelten kapitalistischen Staat Westeuropas, in der Bundesrepublik Deutschland, zu einer großen Gefahr. Krisenherde und Spannungen Die sozialistischen Länder arbeiten konsequent darauf hin, die Spannungen auch in den Krisenherden der Welt abzubauen. Hierauf war auch die Initiative abgezielt, die Militärpräsenz und die militärischen Aktivitäten im Nahen Osten, im Bereich des Mittelmeeres und des Indischen Ozeans zu verringern. Die um ihre Positionen bangenden Kräfte des Imperialismus blockierten aber praktisch die Verbesserung der Lage. 1981 brachte somit keine Lösung für die brennenden Probleme in der Nahostregion. Das Separatabkommen von Camp David, das zwischen Ägypten, den Vereinigten Staaten und Israel auf Kosten der anderen arabischen Staaten, insbesondere auf Kosten des Volkes von Palästina zustande Helsinki und Madrid In der gegebenen internationalen Lage haben jene Bemühungen an Bedeutung gewonnen, die auf die Aufrechterhaltung des in Helsinki eingeleiteten Prozesses abgezielt sind. Deswegen schenkten die sozialistischen Länder dem Madrider Treffen der Vertreter von 35 Staaten besonders starke Aufmerksamkeit. Dieses Treffen war dazu berufen, den Entspannungsprozeß voranzutreiben. Die erste Phase der KSZENachfolgekonferenz in Madrid fand noch 1980 statt, ihr drückte damals die aus der unberechenbaren Außenpolitik der damaligen amerikanischen Regierung resultierende Unsicherheit ihren Stempel auf. Die 1981 in Madrid geführten Debatten brachten aber nicht die Wende, die die europäische Öffentlichkeit zu Recht erwartet hätte. Ausgehend von der Erwägung, daß die Abrüstung, die Durchsetzung der Entspannungsergebnisse auf militärischem Gebiet in der gegenwärtigen Weltlage am wichtigsten sind, wollten die sozialistischen Länder in Madrid vor allem erreichen, daß sich die Beratungsteilnehmer dem Vorschlag anschließen, eine Konferenz über Fragen der militärischen Entspannung und Abrüstung in Europa einzuberufen. Die sozialistischen Länder vertraten im Zusammenhang mit der Konferenz in Madrid den Standpunkt, daß ungeachtet der Verzögerungstaktik westlicher Länder die Möglichkeit bestünde, Einigung über die Einberufung einer europäischen Abrüstungskonferenz zu erzielen. Die sozialistischen Länder unterstützen den Vorschlag der Volksrepublik Polen, diese Konferenz in Warschau durchzuführen. „Das Heim aller Völker Europas“ In den letzten Wochen des vergangenen Jahres wurden zahlreiche bedeutende Initiativen auch zur Verbesserung der Weltlage und zur erfolgreichen Fortsetzung des Ost- West-Dialogs ergriffen. Besonders hervorzuheben gilt dabei der Bonn- Besuch Leonid Breshnews. Der sowjetisch-westdeutsche Gipfel schuf günstigere Bedingungen für einen breiteren Ost-West-Dialog und erbrachte abermals den Beweis dafür, welch große Möglichkeiten für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung in Europa bestehen. Ein Symptom für die Belebung des Ost-West-Dialogs war auch das Treffen zwischen den Spitzenpolitikern der beiden deutschen Staaten. Wichtiges Moment des Dialogs im vergangenen Jahr war zweifelsohne die Tatsache, daß die Verhandlungen zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten am 1/1982 30. November in Genf wieder aufgenommen wurden. Die sozialistischen Länder sehen das Ziel dieser Verhandlungen darin, die Sicherheit aller europäischen Staaten unter Wahrung des stabilen Kräftegleichgewichts in Europa auf einem immer niedrigeren Niveau der atomaren Rüstung zu erhöhen. Die sozialistischen Länder sind davon überzeugt — wie die Außenminister der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages auf ihrer Anfang Dezember in Bukarest abgehaltenen Sitzung betonten —, daß unser Kontinent das Heim aller Völker Europas sei, der niemals mehr zum Kriegsschauplatz werden dürfe und wo alle in den Genuß der Früchte des Friedens und des Fortschritts sowie der Unabhängigkeit kommen müssen. In diesem Geiste nahmen die Außenminister der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages zu aktuellen Fragen der Abrüstung Stellung. Zur günstigeren Gestaltung der Atmosphäre bei Verhandlungen über die Nuklearrüstung würde es beitragen, wenn sich beide Seiten für die Dauer der Verhandlungen auf ein Moratorium der atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa einigten. Die Ankündigung Leonid Breshnews, die Sowjetunion würde im Falle einer Vereinbarung über das Moratorium als Zeichen des guten Willens ihre im europäischen Teil des Landes stationierte Nuklearrüstung zahlenmäßig einseitig reduzieren, wurde von einem großen Teil der internationalen Öffentlichkeit als ein konstruktiver Schritt bewertet. Ungarns Aussenpolitik Ungarn sieht es ebenfalls als sein wichtigstes Ziel an, zur Stabilisierung der internationalen Sicherheit, zum weiteren Ausbau des guten Verhältnisses zwischen den Staaten beizutragen, die Sache des gesellschaftlichen Fortschritts, des Sozialismus zu fördern. Die Entwicklung der sozialistischen Bruderländer, die Verhältnisse dort sind für Ungarn besonders wichtig. Deswegen verfolgte die Öffentlichkeit die Ereignisse in Polen mit äußerst großer Aufmerksamkeit. Der Staatsrat in Warschau verhängte am 13. Dezember den Ausnahmezustand über Polen. Unter dem Vorsitz des Regierungschefs Jaruzelski wurde ein Militärrat für die nationale Rettung gebildet. Es wurden verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung der konterrevolutionären Gefahr, zur Vorbeugung der Anarchie und zur Wiederherstellung der gesetzmäßigen Ordnung getroffen. Nach Ungarns Standpunkt entsprechen diese Schritte — wie Außenminister Frigyes Púja in seinem Bericht über die außenpolitischen Aktivitäten Ungarns vor dem Parlament in Budapest ausführte — der polnischen Verfassung, und alle jene, die sich in die inneren Angelegenheiten Polens einmischten, fügten nicht nur dem polnischen Volk, sondern auch der internationalen Sicherheit und der Entspannung in Europa Schaden zu. Die ungarische Regierung sei überzeugt davon, daß Polen ein sozialistisches Land bleibe und seine Rolle in der sozialistischen Gemeinschaft auch künftig wahrnehme. Auch die Erfahrungen der ungarischen Außenpolitik im Jahre 1981 bestätigen den Standpunkt, daß ungeachtet ernsthafter Gefahren die Möglichkeit besteht, den Krieg zu vermeiden, eine friedliche Zukunft zu sichern. Ungarn sieht der Zukunft auch ungeachtet der gegenwärtigen komplizierten Lage in der Überzeugung mit berechtigter Zuversicht entgegen, daß alle politischen und gesellschaftlichen Bedingungen dazu gegeben sind, die erreichten Ergebnisse zu wahren und auf zahlreichen Gebieten weiter zu entwickeln. Georg Kertész