Neue Zeitung, 1982 (26. évfolyam, 1-52. szám)

1982-01-02 / 1. szám

2 NEUE ZEITUNG Der Welt Sorgen und Hoffnungen im Jahre 1981 Der Chefredakteur der in Ham­burg erscheinenden angesehenen Wochenzeitung „Die Zeit”, Theo Sommer, skizzierte am 2. Januar des vergangenen Jahres in einem Arti­kel, was wir von 1981 wohl erwarten könnten. Er stellte dabei auch man­che nicht unbestreitbare Behauptun­gen auf, dennoch läßt sich jetzt nach Ablauf desselben Jahres soviel festhalten, daß sich seine Prognose im Kern als richtig erwiesen hat. Worum es dabei geht, das sagt schon der Untertitel des erwähnten Arti­kels: „Vor uns liegt ein gefährliches Jahr“ — prophezeite damals Chef­redakteur Sommer. Auch die Vor­aussage, in den Vereinigten Staaten vollzöge sich eine äußerst proble­matische Wende, hat sich bewahr­heitet. Das war eine Wende in Rich­tung offener Politik der Stärke. Überhandnahme von Gewalt In der Tat: 1981 barg für die Welt viele Gefahren und Sorgen in sich. Am augenfälligsten war die Über­handnahme von Gewalt, das Be­streben, politische Entscheidungen in kleinerem oder größerem Ausmaß von Gewalt zu erwarten. Eine bloße Aufzählung all der im vergangenen Jahr begangenen Terrortaten würde den Rahmen dieser Übersicht spren­gen; somit sollen hier nur einige herausgegriffen werden. Auf den US-Präsidenten Ronald Reagan, aber auch auf den Papst in Rom wurden Anschläge verübt. Der ägyptische Präsident Sadat fiel ei­nem Mordanschlag zum Opfer. Nord­irland war Schauplatz von An­schlägen und Hur ;erstreikaktionen mit tödlichem Ausgang. So bestürzend die Terroraktionen auch sein mögen, war die größte Sorge der Welt im vergangenen Jahr doch anderer Natur. Die größte Sorge bereiteten zweifelsohne die komplizierter gewordene Weltlage, die Stagnation des Entspannungs­prozesses und die weitere Auf­rüstung, ferner die damit zusammen­hängende Erhöhung der Kriegsge­fahr. Diese Wandlungen lassen sich nicht an ein bestimmtes Datum knüpfen. Soviel gilt jedoch als ge­wiß, daß 1981 zahlreiche derartige in kleinerem oder größerem Maße bereits früher beobachtbare Mo­mente deutlicher zum Vorschein kamen. Die Entspannung, die Zu­sammenarbeit basierten nicht allein auf einer Vernunfteinsicht, sondern auch auf dem in der Welt entstande­nen Kräftegleichgewicht. Ungeach­tet dessen, daß die friedliche Ko­existenz für die ganze Welt Vorteile brachte, schlußfolgerten bestimmte herrschende Kreise des Imperia­lismus, der Entspannungsprozeß ginge für sie, ja für die ganze kapi­talistische Welt mit Verlusten ein­her. So gewann beispielsweise in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten die Auffassung immer mehr an Boden, daß Washingtons ver­schiedene Schlappen und Positions­verluste in Südostasien, Afrika so­wie in Lateinamerika einfach aufs Konto der friedlichen Entwicklung gehen dürfte. Diese Auffassung entstand — wie bekannt — nicht erst 1981. Sie wurde aber im vergangenen Jahr oft erwähnt und gewissermaßen auch weiterentwickelt. Sie wurde immer häufiger zur Erklärung des Verlustes von Indochina, Äthiopien, Angola und Iran herangezogen, aber auf diese Theorie greift man auch jetzt zurück, um den Prozeß in Latein­amerika, in dem Nikaraguas Ver­lust lediglich eine Station ist, zu ergründen; die entspannungsfeind­liche Theorie endet allerdings nicht mit der Erklärung von Erscheinun­gen. Verfechter dieser Theorie for­dern vielmehr, daß die Kräfte des Imperialismus der Loslösung weite­rer Länder vom imperialistischen Kettenbund mit wirksamen Mit­teln Einhalt gebieten und die Orien­tierung junger, vom kolonialen Schicksal befreiter Staaten auf den Sozialismus verhindert werden soll­ten. Neue Theorie: „Der begrenzte Kernwaffenkrieg“ Mit welchen Mitteln können Ziele dieser Art erreicht werden ? Auf diese Frage erhielt man im ersten Präsidentschaftsjahr Ronald Rea­gans eine ziemlich eindeutige Ant­wort. Maßgebende Vertreter der amerikanischen Administration, so z. B. Außenminister Alexander Haig, setzten sich wiederholt für erhöhte Rüstungsanstrengungen ein und ver­suchten die Idee des Atomwaffen­einsatzes, die Theorie über einen begrenzten Kernwaffenkrieg salon­fähig zu machen. Diese Politik läuft darauf hinaus, durch die Verände­rung des internationalen Kräfte­gleichgewichts eine neue Situation zu schaffen. Sie hat das Ziel, eine weitere Rüstungsspirale auszulösen und dadurch binnen verhältnismäßig kurzer Zeit eine militärische Über­legenheit gegenüber der Sowjetunion zu sichern. Die erste und unmittelbarste Aus­wirkung dieses Kurses war es, daß sich das Verhältnis zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten verschlechtert hat. Mit der nach militärischer Überlegenheit strebenden Politik untrennbar ver­bunden ist nämlich ein Nachlassen der Bereitschaft zu Zusammenar­beit, zu Verhandlungen. In den Ver­einigten Staaten wurde ein Militär­budget in Rekordhöhe gebilligt, außerdem eine Reihe von Program­men über die quantitative und quali­tative Entwicklung der strategischen Rüstung ausgearbeitet, gleichzeitig aber praktisch auch unmöglich ge­macht, bei den AbrüstungsVerhand­lungen Fortschritte zu erzielen. Den konkreten Abrüstungsvorschlägen der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder wich man aus oder ließ die Verzögerungs­taktik walten. Amerikanischerseits ergriff man indes keine einzige Ini­tiative, die praktisch hätte ermög­lichen können, Maßnahmen zur tat­sächlichen Rüstungsreduzierung oder Abrüstung zu treffen. Eine charakteristische Manifestation die­ser Politik war es, daß die Billigung des bereits früher Unterzeichneten SALT-II-Vertrages blockiert wurde. Friedensdemonstrationen Die Ereignisse des vergangenen Jahres demonstrierten aber auch, daß die Wandlungen in der amerika­nischen Politik auch das Verhältnis zwischen Washington und West­europa nicht unberührt lassen. Auf die neue amerikanische Politik rea­gierte vor allem die westeuropäische Bevölkerung scharf. Dies ist auch völlig verständlich, sind doch den Völkern Europas die Kriegsgreuel noch sehr deutlich erinnerlich; die amerikanischen und NATO-Pläne über die Aufstellung weiterer Rake­ten in Europa sowie die Tatsache, daß die Vereinigten Staaten we­sentliche Entscheidungen trafen, ohne vorher die Bündnispartner konsultiert zu haben, lösten bei der Bevölkerung der betroffenen Länder Empörung und Zorn aus. Von Skan­dinavien bis zur Iberischen Halb­insel fegte eine Antikriegswelle von bisher unbekanntem Ausmaß über den Kontinent. Besonders scharf wurde in der Bundesrepublik Deutschland protestiert. Diese De­monstrationen riesigen Ausmaßes hatten allerdings nur gemein, daß sich ihre Teilnehmer in Bonn, Lon­don oder Madrid gleichermaßen ge­gen den Krieg, die Hochrüstung ein­setzten. Es gab aber auch beacht­liche Unterschiede: In Madrid de­monstrierte man vor allem gegen den geplanten NATO-Beitritt des Landes. Andernorts griff man auch Umweltschutzparolen auf, oder es wurde mehr oder weniger auch am Verhalten der Amerikaner Kritik geübt. Nach diesen Demonstratio­nen redet man in den Vereinigten Staaten immer mehr von den in Europa entstandenen pazifistischen und antiamerikanischen Strömun­gen. Sozialistische Initiativen Die Sowjetunion und die anderen sozialistischen Länder waren auch im vergangenen Jahr bemüht, den Abbau von Spannungen im militä­rischen Bereich mit einer Reihe von Vorschlägen zu fördern. In die­ser Hinischt kam dem XXVI. Partei­tag der KPdSU im Februar eine herausragende Bedeutung zu. In einer stark beachteten Rede appel­lierte Leonid Breshnew an die Füh­rungsspitze der Vereinigten Staaten, im Interesse des Friedens der beiden Völker und der ganzen Welt den Dialog fortzuführen, gemeinsam Anstrengungen zur Zusammenarbeit zu unternehmen. Der XXVI. Par­teitag der KPdSU knüpfte in seinen außenpolitischen Zielsetzungen an das bei den vorangegangenen Partei­tagen ausgearbeitete Friedenspro­gramm an. So waren auch die Initia­tiven der anderen sozialistischen Länder und des Warschauer Ver­trages auf die Fortsetzung der Friedenspolitik der vergangenen Jahre abgezielt. Diese Initiativen enthalten Forderungen wie die, daß die Nuklearmächte keine Atom­waffen gegen nichtkernwaffenbe­sitzende Länder einsetzen, oder daß sie die Produktion von Kernwaffen einstellen, die bereits vorhandenen Waffen dieser Art reduzieren und schließlich völlig vernichten sollten. Die sozialistische Außenpolitik er­griff indes auch die Initiative, wo­nach sich die kernwaffenbesitzenden Staaten verpflichten sollten, auf den Ersteinsatz von Kernwaffen oder herkömmlichen Waffen gegen die anderen zu verzichten. Von großer Bedeutung ist ferner auch der Vor­schlag, in dem die Errichtung atom­waffenfreier Zonen in verschiedenen Regionen der Welt angeregt wird. kam, erwies sich auch im vergange­nen Jahr als schwerer Hemmschuh für eine umfassende Regelung. Das Programm der militärischen Zu­sammenarbeit zwischen Ägypten und den Vereinigten Staaten ent­faltete sich 1981 umfangreicher denn je. Washington bemüht sich ziel­strebig um die Stärkung seiner Militärpräsenz in dieser Region. Es wurden auch Pläne entworfen, nach denen bestimmte NATO-Länder Truppen in die Grenzzone zwischen Ägypten und Israel entsenden wür­den, wenn Tel Aviv im April 1982 die Sinai-Halbinsel völlig geräumt und diese Gebiete an Ägypten zu­rückgegeben haben wird. Dieser Plan ist mit der Gefahr verbunden, daß die NATO ihren Operations­bereich inkompetenterweise und in­direkt auch auf den Nahen Osten ausdehnt. Infolge des vom israelischen Par­lament am 15. Dezember 1981 ge­faßten Beschlusses, die seit 1967 besetzten syrischen Golan-Höhen zu annektieren, hat sich die Nahostlage besonders verschärft. Wahlerfolge der Linken Trotz des starken Drucks durch die an der Aufrechterhaltung der Spannungen und an der Steigerung des Wettrüstens interessierten Krei­se wäre es völlig verfehlt zu glauben, der Friedenswunsch und der Wider­stand der westlichen Welt hätten keine greifbaren, positiven Änderun­gen gebracht. Die Friedenskundge­bungen und Massendemonstrationen haben wir bereits erwähnt. Die Un­zufriedenheit, der Wunsch nach Wandlungen fanden indes nicht nur in den Demonstrationen, sondern in manchen Ländern auch in den Wahl­ergebnissen ihren Niederschlag. Im Laufe des vergangenen Jahres konnten sich die Linken in Frank­reich und in Griechenland beacht­liche Wahlsiege verbuchen. Die werktätigen Massen fordern vor allem Änderungen, weil sie von der galoppierenden Inflation, der hohen Ärbeitslosigkeit betroffen sind. Diese Probleme, die Stagnation der kapi­talistischen Wirtschaft, die unaus­­gelasteten Produktionskapazitäten, machten die Arbeitslosigkeit selbst im höchstentwickelten kapitalisti­schen Staat Westeuropas, in der Bundesrepublik Deutschland, zu einer großen Gefahr. Krisenherde und Spannungen Die sozialistischen Länder arbei­ten konsequent darauf hin, die Spannungen auch in den Krisen­herden der Welt abzubauen. Hier­auf war auch die Initiative abge­zielt, die Militärpräsenz und die militärischen Aktivitäten im Nahen Osten, im Bereich des Mittelmeeres und des Indischen Ozeans zu ver­ringern. Die um ihre Positionen bangenden Kräfte des Imperialis­mus blockierten aber praktisch die Verbesserung der Lage. 1981 brachte somit keine Lösung für die bren­nenden Probleme in der Nahost­region. Das Separatabkommen von Camp David, das zwischen Ägypten, den Vereinigten Staaten und Israel auf Kosten der anderen arabischen Staaten, insbesondere auf Kosten des Volkes von Palästina zustande­ Helsinki und Madrid In der gegebenen internationalen Lage haben jene Bemühungen an Bedeutung gewonnen, die auf die Aufrechterhaltung des in Helsinki eingeleiteten Prozesses abgezielt sind. Deswegen schenkten die sozia­listischen Länder dem Madrider Treffen der Vertreter von 35 Staaten besonders starke Aufmerksamkeit. Dieses Treffen war dazu berufen, den Entspannungsprozeß voranzu­treiben. Die erste Phase der KSZE­­Nachfolgekonferenz in Madrid fand noch 1980 statt, ihr drückte damals die aus der unberechenbaren Außen­politik der damaligen amerikani­schen Regierung resultierende Un­sicherheit ihren Stempel auf. Die 1981 in Madrid geführten Debatten brachten aber nicht die Wende, die die europäische Öffentlichkeit zu Recht erwartet hätte. Ausgehend von der Erwägung, daß die Ab­rüstung, die Durchsetzung der Ent­spannungsergebnisse auf militäri­schem Gebiet in der gegenwärtigen Weltlage am wichtigsten sind, woll­ten die sozialistischen Länder in Madrid vor allem erreichen, daß sich die Beratungsteilnehmer dem Vorschlag anschließen, eine Kon­ferenz über Fragen der militärischen Entspannung und Abrüstung in Europa einzuberufen. Die sozialistischen Länder vertra­ten im Zusammenhang mit der Kon­ferenz in Madrid den Standpunkt, daß ungeachtet der Verzögerungs­taktik westlicher Länder die Mög­lichkeit bestünde, Einigung über die Einberufung einer europäischen Abrüstungskonferenz zu erzielen. Die sozialistischen Länder unter­stützen den Vorschlag der Volks­republik Polen, diese Konferenz in Warschau durchzuführen. „Das Heim aller Völker Europas“ In den letzten Wochen des ver­gangenen Jahres wurden zahlreiche bedeutende Initiativen auch zur Verbesserung der Weltlage und zur erfolgreichen Fortsetzung des Ost- West-Dialogs ergriffen. Besonders hervorzuheben gilt dabei der Bonn- Besuch Leonid Breshnews. Der so­wjetisch-westdeutsche Gipfel schuf günstigere Bedingungen für einen breiteren Ost-West-Dialog und er­brachte abermals den Beweis dafür, welch große Möglichkeiten für die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwi­schen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung in Europa be­stehen. Ein Symptom für die Bele­bung des Ost-West-Dialogs war auch das Treffen zwischen den Spitzenpolitikern der beiden deut­schen Staaten. Wichtiges Moment des Dialogs im vergangenen Jahr war zweifels­ohne die Tatsache, daß die Verhand­lungen zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten am 1/1982 30. November in Genf wieder auf­­genommen wurden. Die sozialisti­schen Länder sehen das Ziel dieser Verhandlungen darin, die Sicherheit aller europäischen Staaten unter Wahrung des stabilen Kräftegleich­gewichts in Europa auf einem immer niedrigeren Niveau der atomaren Rüstung zu erhöhen. Die soziali­stischen Länder sind davon über­zeugt — wie die Außenminister der Teilnehmerstaaten des War­schauer Vertrages auf ihrer Anfang Dezember in Bukarest abgehaltenen Sitzung betonten —, daß unser Kon­tinent das Heim aller Völker Euro­pas sei, der niemals mehr zum Kriegsschauplatz werden dürfe und wo alle in den Genuß der Früchte des Friedens und des Fortschritts sowie der Unabhängigkeit kommen müssen. In diesem Geiste nahmen die Außenminister der Teilnehmerstaa­ten des Warschauer Vertrages zu aktuellen Fragen der Abrüstung Stellung. Zur günstigeren Gestal­tung der Atmosphäre bei Verhand­lungen über die Nuklearrüstung würde es beitragen, wenn sich beide Seiten für die Dauer der Verhand­lungen auf ein Moratorium der atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa einigten. Die Ankündigung Leonid Breshnews, die Sowjetunion würde im Falle einer Vereinbarung über das Moratorium als Zeichen des guten Willens ihre im euro­päischen Teil des Landes stationier­te Nuklearrüstung zahlenmäßig ein­seitig reduzieren, wurde von einem großen Teil der internationalen Öf­fentlichkeit als ein konstruktiver Schritt bewertet. Ungarns Aussenpolitik Ungarn sieht es ebenfalls als sein wichtigstes Ziel an, zur Stabi­lisierung der internationalen Sicher­heit, zum weiteren Ausbau des guten Verhältnisses zwischen den Staaten beizutragen, die Sache des gesellschaftlichen Fortschritts, des Sozialismus zu fördern. Die Entwicklung der sozialisti­schen Bruderländer, die Verhältnisse dort sind für Ungarn besonders wichtig. Deswegen verfolgte die Öf­fentlichkeit die Ereignisse in Polen mit äußerst großer Aufmerksamkeit. Der Staatsrat in Warschau verhäng­te am 13. Dezember den Ausnahme­zustand über Polen. Unter dem Vor­sitz des Regierungschefs Jaruzelski wurde ein Militärrat für die nationale Rettung gebildet. Es wurden ver­schiedene Maßnahmen zur Bekämp­fung der konterrevolutionären Ge­fahr, zur Vorbeugung der Anarchie und zur Wiederherstellung der ge­setzmäßigen Ordnung getroffen. Nach Ungarns Standpunkt ent­sprechen diese Schritte — wie Außenminister Frigyes Púja in sei­nem Bericht über die außenpoli­tischen Aktivitäten Ungarns vor dem Parlament in Budapest aus­­führte — der polnischen Verfassung, und alle jene, die sich in die inneren Angelegenheiten Polens einmisch­ten, fügten nicht nur dem pol­nischen Volk, sondern auch der in­ternationalen Sicherheit und der Entspannung in Europa Schaden zu. Die ungarische Regierung sei über­zeugt davon, daß Polen ein soziali­stisches Land bleibe und seine Rolle in der sozialistischen Gemeinschaft auch künftig wahrnehme. Auch die Erfahrungen der unga­rischen Außenpolitik im Jahre 1981 bestätigen den Standpunkt, daß ungeachtet ernsthafter Gefahren die Möglichkeit besteht, den Krieg zu vermeiden, eine friedliche Zukunft zu sichern. Ungarn sieht der Zu­kunft auch ungeachtet der gegen­wärtigen komplizierten Lage in der Überzeugung mit berechtigter Zu­versicht entgegen, daß alle poli­tischen und gesellschaftlichen Be­dingungen dazu gegeben sind, die erreichten Ergebnisse zu wahren und auf zahlreichen Gebieten weiter zu entwickeln. Georg Kertész

Next