Neuer Weg, 1981. december (33. évfolyam, 10116-10142. szám)
1981-12-01 / 10116. szám
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Dezember 1981 Die Grosse Nationalversammlung billigte einhellig Dokumente und Gesetze von grundlegender Bedeutung BESCHLUSS zur Ermächtigung des Genossen Nicolae Ceausescu Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, sich an Genossen Leonid lljitsch Breshnew, Generalsekretär des ZK der KPdSU, Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, und an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Ronald Reagan, an die anderen Staatschefs der Signatarstaaten der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu wenden, im Hinblick auf die Einstellung der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen und des Abzugs der vorhandenen, für ein kernwaffenfreies Europa Die Abgeordneten des höchsten gesetzgebenden Forums des Landes billigten angespornt von dem weiten Widerhall, den die neue Friedensinitiative des Präsidenten des sozialistischen Rumäniens auf allen Breitengraden gefunden hat sowie von den begeisternden Ideen des Aufrufs der Grossen Nationalversammlung an die Parlamente, die Regierungen, die Völker Europas und anderer Zonen der Welt, einen Aufruf, der einen neuen und bemerkenswerten Ausdruck des hohen Verantwortungsbewusstseins bildet, mit dem das rumänische Volk unter Führung seines Präsidenten für den Schutz des Friedens und die Rettung der Menschheit eintritt, auf Vorschlag einer Gruppe von Abgeordneten aus allen Kreisen sowie aus der Hauptstadt einen Beschluss, der dazu bestimmt ist, zur Erfüllung des Friedensstrebens aller Nationen der Welt beizutragen. Wie auch in dem Aufruf dargelegt wird, den wir gebilligt haben, heisst es im Beschluss, gewinnen die Verhandlungen, die in zwei Tagen in Genf zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten von Amerika beginnen, im Zusammenhang mit dem gegenwärtigen internationalen leben besondere Bedeutung, Wir wissen alle, dass von der Entschlossenheit, mit der man an den Verhandlungstisch tritt, von der Art und Weise, in der man an die Probleme herangeht, vor) dem Wunsch, in dem die beiden Seiten sich bemühen werden, die unvermeidlichen Hindernisse und das seit längerer Zeit angesammelte Misstrauen zu überwinden, es abhängen wird, ein neues Kapitel im Kampf für die Einstellung des wahnwitzigen Wettrüstens zu eröffnen und an die Abrüstung, insbesondere an die Kernabrüstung geschritten werden kann, eine neue Etappe der Hoffnung und Zuversicht in die Gewährleistung der Sicherheit der Völker des europäischen Kontinents, der ganzen Menschheit beginnen kann. Das ist der Grund, weshalb gerade in diesen Augenblicken, die zu einer Wende für das Schicksal der Menschheit werden können, — in Kenntnis des hohen Ansehens, dessen sich der Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, der Präsident Rumäniens, auf internationaler Ebene als hervorragende Persönlichkeit des weltpolitischen Lebens, als unermüdlicher Kämpfer für den Frieden der Welt erfreut; — ausgehend von dem weiten Widerhall der Massenbewegung für den Frieden, die Rumänien in der letzten Zeitspanne auf Initiative unseres Präsidenten einleitete; — ermächtigt die Grosse Nationalversammlung Genossen Nicolae Ceauşescu. sich persönlich an Genossen Leonid lljitsch Breshnew, Generalsekretär des ZK der KPdSU, Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, sowie an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Ronald Reagan, mit dem Appell, zu wenden, alles zu tun, was in ihren Kräften steht, um zu konkreten Abkommen über die Einstellung der Stationierung und Entwicklung neuer Massenvernichtungswaffen zu gelangen, zum Abzug der nuklearen Mittelstreckenraketen aus Europa — vitale Probleme der Sicherheit, der Entspannung und des Weltfriedens. Desgleichen ermächtigt die Grosse Nationalversammlung Genossen Nicolae Ceauşescu, kraft des hohen internationalen Ansehens des Präsidenten unseres Landes, an die Führer aller anderen Signatarstaaten der Schlussakte von Helsinki den Aufruf zu richten, alle Bemühungen zu unternehmen und alles daranzusetzen — besonders in dieser Periode —, um in Richtung auf die Förderung des Vertrauens und der Nutzung aller Möglichkeiten, von denen bei den Verhandlungen ausgegangen wird, zu wirken, damit alle Staaten in der einen oder anderen Form an der Erzielung von Vereinbarungen teilnehmen, die für alle europäischen Staaten annehmbar sind. Die Grosse Nationalversammlung bekundet ihre volle Überzeugung, dass in diesen Augenblicken hoher Verantwortung für die Geschicke der Menschheit selbst das unmittelbare, persönliche Eingreifen des Genossen Nicolae Ceauşescu bei den Führern der Sowjetunion, der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der anderen Völker der Signatarstaaten der Schlussakte von Helsinki, die eingehende Darlegung der Erwägungen und Vorschläge Rumäniens sich auf internationaler Ebene weitgehender Wertschätzung erfreuen und effektive Effizienz auf den Verlauf der Genfer Verhandlungen haben und so einen neuen und wertvollen Beitrag des sozialistischen Rumäniens und des Präsidenten unseres Landes zur Beseitigung der die Menschheit bedrohenden Gefahren erbringen werden, zur Gewährleistung des Fortschritts, der Sicherheit und des Friedens in der ganzen Welt. Ich möchte der Grossen Nationalversammlung danken für den Beschluss, den sie gefasst hat, und für das Vertrauen, das sie mir gewährte, daţnit ich mich an die Führer der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten von Amerika, an die Führer der anderen Teilnehmerstaaten an der Konferenz für Sicherheit von Helsinki wende im Hinblick ,guf . gemeinsames Handeln zur Auffindung der besteh Lösungen, die zur Aufhaltung der Stationierung neuer Kernraketen, zum Abziehen der vorhandenen, zur Verwirklichung eines Europa ohne jedwelche Atomwaffe führen sollen, (Starker, lang-anhaltender Beifall.) Der Aufruf, den die Grosse Nationalversammlung heute an die Völker, Parlamente und Regierungen Europas, der Vereinigten Staaten und Kanadas richtete, entspricht der konsequenten Tätigkeit der Grossen Nationalversammlung, des rumänischen Volkes, die Solidarität und die Zusammenarbeit mit allen europäischen Völkern, mit allen Völkern der Welt zu festigen, im Kampf für Abrüstung, in erster Linie, für Kernabrüstung, für eine Welt der Verständigung und des Friedens. (Starker, langanhaltender Beifall.) Ich möchte Ihnen versichern, Genossen, dass ich der Vollmacht und dem Vertrauen, welche die Grosse Nationalversammlung mir gewährte, unter besten Bedingungen genügen werde, dass ich das Vertrauen des Volkes rechtfertigen und den Bestrebungen unseres Volkes entsprechen werde, alles zu tun, damit unsere Nation in Frieden leben und die sozialistische und kommunistische Gesellschaft errichten kann, damit alle europäischen Nationen, die ganze Welt in Frieden und Zusammenarbeit leben. (Starker, langanhaltender Beifall; im Sprechchor wird gerufen „Ceauşescu — Frieden!“) Ich möchte auch bei diéser Gelegenheit erneut bekräftigen, was ich auf dem Plenum des Zentralkomitees der Partei erklärte, nämlich, dass es in der aktuellen internationalen Lage kein bedeutenderes Problem gibt als die Einstellung des Wettrüstens, der Politik der Spannung, dass man alles tut für den Übergang zur Abrüstung, für ein Europa ohne Kernwaffen, für eine Welt des Friedens und der gleichen Zusammenarbeit zwischen allen Nationen! (Langanhaltcnder Beifall, Hochrufe.) Wir wişsen, dass1 der Kampf, den die europäischen Völker heute führen — und an dem unser Volk aktiv teilnimmt —, dass der Kampf der Völker der Welt kein leichter Kampf i-st. Es sind viele Schwierigkeiten zu überwinden. Es haben sich viele Waffen angehäuft, es hat sich viel Misstrauen angehäuft; aber es ist ein gerechter Kampf und die gerechte Sacue wird triumphieren! Die Macht liegt in den Händen der Völker — und wir sind vollauf davon überzeugt, dass die Völker, wenn sie geeint handeln, die Politik stoppen, die zur Vernichtung der Menschheit führen kann, dass sie den Frieden durchsetzen werden, dass sie den Nationen die Möglichkeit sichern werden, in Fortschritt, Wohlstand und Glück zu leben! (Starker Beifall und Hochrufe; im Sprechchor wird gerufen „Ceauşescu und das Volk!“) Ich möchte meine Überzeugung bekunden, dass der Aufruf -der Grossen Nationalversammlung, der Beschluss der Grossen Nationalversammlung, die Briefe, die an die Führer der europäischen Staaten gerichtet werden, bei den Stäatschefs, bei den Regierungen, bei den Parlamenten, bei den europäischen Völkern Widerhall finden, dass diese als ein Ausdruck des Wunsches unseres Volkes gedeutet werden, zu den erforderlichen Vereinbarungen hinsichtlich des Lebens und der Existenz unseres Kontinents und der Welt zu gelangen, dass die Staatschefs — und in erster Linie die Staatschefs der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten — so handeln, dass sie der Hoffnung der Menschheit entsprechen, die den Wunsch hegt, dass diese zwei grossen Mächte, die über die Atomwaffen verfügen, sie niemals zu militärischen Zwecken verwenden, dass sie auf die Kernwaffen verzichten und dass das Atom nur zu friedlichen Zwecken, für die Wissenschaft, die Kultur, für ein besseres Leben verwendet wird. (Langanhaltcnder Beifall und Hochrufe; im Sprechchor wird gerufen „Ceausescu, Rumänien — unsere Achtung, unser Stolz!“) Ich danke noch einmal für das Vertrauen und für den Beschluss, den wir angenommen haben,, und ich erachte, dass die Grosse Nationalversammlung, unser ganzes Volk, unter der Führung der Partei, in völliger Einheit alles tun müssen, um ihren Beitrag zum Frieden, zur Abrüstung, zu einem besseren Leben zu lei-sten! (Starker Beifall und Hochrufe; im Sprechehor wird langanhaltend gerufen „Ceauşescu — Frieden!“ In einer Atmosphäre grosser Begeisterung spenden alle anwesenden Abgeordneten starken Beifall für den Präsidenten der Republik, Genosse Nicolae Ceauşescu, für die Politik des Friedens und der Zusammenarbeit des sozialistischen Rumäniens.) Werte Genossen! Rede des Genossen Nicolae Ceausescu \ der Grossen Nationalversammlung der Sozialistischen Republik Rumänien an die Parlamente, Regierungen und Völker der europäischen Länder, der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas Die Grosse Nationalversammlung, die am 27. und 28. November 1981 zu einer Tagung zusammengetreten ist und erfüllt ist von grosser Sorge und Verantwortung für die Höchsten Interessen unseres Volkes, für die Sicherheit, den Frieden, das Leben und die Ruhe der anderen Nationen, bekundet ihr ernstes Anliegen im Zusammenhang mit der Verschlechterung der internationalen Lage, die insbesondere vom Wettrüsten, von der Anhäufung eines ungeheuren Arsenals von immer mehr vervoilkommneten Kernwaffen, vom Andauern und vom Auftauchen neuer Konflikte und Spannungszustände zwischen den Staaten, von der Verschärfung der Gegensätze zwischen verschiedenen Ländern und Ländergruppen bestimmt wird. Mit besonderer Besorgnis erfüllen uns die Pläne zur Stationierung von Kernraketen mittlerer Reichweite in Europa, welche eine grosse Gefahr für die Freiheit, die Sicherheit und das Leben der europäischen Völker selbst wie auch für den Frieden der gesamten Menschheit bedeuten. Die Grosse Nationalversammlung schätzt f hoch ein. und billigt vollauf die Darlegung des Generalsekretärs der Partei, Präsidenten des Landes, Genosse Nicolae Ceauşescu, auf dem jüngsten Plenum des ZK der RKP, die den Standpunkt Rumäniens zur aktuellen internationalen Lage, zu den politischen Realitäten auf unserem Kontinent wie auch ^ den Standpunkt unseres Landes hinsichtlich der Wege zur Überwindung der Spannung in den Beziehungen zwischen den Staaten, der Einstellung des Wettrüstens, insbesondere des Verbots der Stationierung und Entwicklung neuer Kernraketen in Europa, der Befreiung unseres Kontinents von Atomwaffen, der Notwendigkeit der Vereinigung aller politischen und sozialen Kräfte, aller Völker für die Bannung der Kriegsgefahr und für die Rettung des Friedens und der internationalen Sicherheit. Die Grosse Nationalversammlung schätzt ein, dass die hervorragende Friedehsinitiative des Genossen Nicolae Ceauşescu, die durchdrungen ist von hoher Verantwortung für die Geschicke unseres Volkes und der gesamten Menschheit, die Energien und die Kräfte unserşj ganzen Nation beflügelt hat im Dienste' der grossen Ideale des Fortschritts, des Friedens und des guten Zusammenlebens der Völker, für die Festigung der Zusammenarbeit Rumäniens mit allen europäischen Nationen, mit der gesamten Menschheit, bei der Verteidigung des wertvollsten Guts - die freie und würdige Existenz, das Leben, der Frieden. Unser Volk - wie auch die anderen europäischen Völker — erachten, dass unter den gegenwärtig in Europa geschaffenen Umständen das zentrale Hauptziel, welches wir, alle Völker des Kontinents, vor uns haben, die Aufhaltung der Stationierung neuer Raketen mittlerer Reichweite ist, der Übergang zur wesentlichen Verringerung dieser Waffen, aller Kernwaffen auf der einen und auf der anderen Seite, die totale und endgültige Befreiung Europas von der Atomwaffe. Die Grosse Nationalversammlung begrüsst die bevorstehende Eröffnung der Verhandlungen in Genf zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten, von Amerika, die der Einstellung der Stationierung und Entwicklung wie auch dem Abzug der Kernraketen mittlerer Reichweite aus Europa gewidmet sind. Unser Volk wie auch die gesamte europäische und Weltöffentlichkeit verfolgen mit besonderem Interesse die Verhandlungen und erwarten, dass sie zu praktischen, konkreten Massnahmen und Beschlüssen führen in Richtung der konstruktiven Lösung dieses vitalen Problems unseres Kontinents, der Sicherheit, der Entspannung und des Weltfriedens. !m Zusammenhang damit hat die Grosse Nationalversammlung die Erklärungen des Generalsekretärs des ZK der KPdSU, des Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, L.l. Breshnew, mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, sie begrüsst sie und schätzt sie hoch ein, die sich auf den Wunsch der Sowjetunion beziehen, zu einem Abkommen über den totalen Verzicht der zwei Seiten' — West und Ost — auf alle Typen von Kernwaffen mittlerer Reichweite zu gelangen, die auf Zielpunkte in Europa gerichtet sind, über die Umwandlung Europas in einen von Kernwaffen freien Kontinent. Die Grosse Nationalversammlung hat desgleichen mit Interesse die Erklärungen des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Ronald Reagan, zur Kenntnis genommen und schätzt sie positiv ein, laut "weichen die Vereinigten Staaten von Amerika geneigt sind, bis zur Annullierung der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa und zur Verringerung der strategischen Kernwaffen zu gehen und bereit sind, über die sowjetischen Vorschläge zu verhandeln. Obwohl es wesentliche Unterschiede zwischen den Erklärungen der zwei Stoatschefs gibt, schätzen die europäische Öffentlichkeit und die Weltöffentlichkeit ein, dass sie den Wunsch der zwei Staaten nach Verhandlungen zum Ausdruck bringen, und sie hegen die Hoffnung, dass diese zu einem Abkommen betreffend die Beseitigung der Waffen mit mittlerer Reichweite, jedwelcher Kernwaffen aus Europa führen werden. Es wäre von besonderer Bedeutung, gleich zu Begirm der Verhandlungen den Beschluss zu vereinbaren, dass die Stationierung und Entwicklung neuer Raketen eingestellt und die vorhandenen reduziert werden und dass man zum Abschluss der Verhandlungen zu einem Übereinkommen über die Verringerung der Kernwaffen mittlerer Reichweite auf (Fortsetzung auf Seite 2) V Genosse Nicolae Ceauşescu gewährte der Französischen Nationalen Fernsehgesellschaft „Télé-France l" ein Interview FRAGE: Herr Präsident, Sie haben wichtige Vorschläge über Abrüstung und Frieden in Europa unterbreitet. Durch die Forderung, die Stationierung neuer Raketen in Europa zu stoppen und die vorhandenen abzuziehen, könnte man im wesentlichen sagen, dass die sogenannte „Null-Option“ von Ihnen vor Präsident Reagan formuliert worden ist. Wie sehen Sie die Realisierung dieser „Null-Option?“ ANTWORT: Rumänien ist zutiefst besorgt über die Lage, die in Europa entstanden ist infolge der Anhäufung grosser Mengen nuklearer Waffen, des Beschlusses, neue Mittelstreckenraketen zu stationieren und die vorhandenen auszubauen. Dies schafft die Gefahreines Kernwaffenkriegs, der den ganzen Kontinent in einigen Minuten zerstören könnte. Deshalb sprach und spricht sich Rumänien mit aller Entschiedenheit dafür aus, die Stationierung neuer Raketen zu stoppen, die vorhandenen äbzuziehen und zu Verhandlungen überzugehen im Hinblick auf die Verwirklichung eines kernwaffenfreien Europas. In diesem Sinne begrüssen wir die Aufnahme der Verhandlungen zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten und äussern die Hoffnung, dass beide Staaten mit höchster Verantwortlichkeit handeln werden, um zu einem gegenseitig annehmbaren Übereinkommen zu gelangen. Wenn wir von der „Null-Option“ sprechen,' bin ich der Ansicht, dass wir darunter die Verwirklichung einer allgemeinen nuklearen Abrüstung in Europa, den vollständigen Abzug jedwelcher Kernwaffen aus Europa , verstehen müssten. Solange verschiedene Typen von nuklearen Waffen bes'tehen bleiben, kann man nicht von einer „NulhOption“ sprechen. FRAGE: Was die Abrüstung verhindert, ist das Misstrauen. Die Sowjetunion behauptet, dass zwischen der UdSSR und den USA eine Parität besteht, die Amerikaner sagen, dass die Sowjets stärker sind. Welche konkreten Lösungen schlagen Sie, Exzellenz, vor, damit die am 30. November beginnenden Verhandlungen Europa und der Welt Hoffnung bringen? ANTWORT : Im Internationalen Leben ist es in der Tat zu einer äusserst ernsten Spannung gekommen. Es besteht ein starkes Misstrauen insbesondere zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten, man könnte aber — um mich so auszudrücken — von einer allgemeineren Vertrauenskrise zwischen Ost und West sprechen. Deshalb erachten wir es als notwendig, für die Entwicklung des Vertrauens durch effektive Massnahmen der Abrüstung, in erster Linie der nuklearen Abrüstung zu wirken. Ich bin der Ansicht, dass die jüngsten Vorschläge des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Leonid lljitsch Breshnew, darüber, dass die Sowjetunion bereit ist, sehr weit zu gehen, einschliesslich zur Beseitigung aller Atomwaffen aus Europa, einen sehr wichtigen Faktor darstellen; ebenso schätze ich auch die jüngsten Erklärungen des Präsidenten Reagan, der gesagt hat, dass auch die Vereinigten Staaten bereit sind, die von Leonid lljitsch Breshnew formulierten Vorschläge in Erwägung zu ziehen und auf ihrer Grundlage zu verhandeln. Dieses gestattet es, zu behaupten, dass man mit bestimmten realen Möglichkeiten rechnet, bei den in den nächsten Tagen beginnenden Gesprächen zu gewissen Übereinkommen zu gelangen. Angesichts der Tatsache, dass das Problem der nuklearen Raketen und der nuklearen Waffen in Europa alle Völker des Kontinents interessiert, erachte ich es als notwendig, dass alle europäischen Staaten dafür ein besonderes und ständiges Anliegen und Interesse zeigen sollen, dass sie ihre Standpunkte darlegen und in der einen oder anderen Form, zumindest als Beobachter, an den Verhandlungen über die Kernraketen und die Kernwaffen in Europa teilnehmen. Eine Präsenz der europäischen Staaten bei diesen Verhandlungen hätte einen positiven Einfluss, sie würde zum ergebnisreichen Verlauf der Verhandlungen beitragen und einen positiven Faktor für Europa bilden, denn letzten Endes können die Probleme Europas nicht ohne die Staaten Europas gelöst werden. t Proletarier aller Länder, vereinigt euch t Redaktion und Verwaltung: 79777 Bucureşti, Piaţa Scînteii 1, Telefon 1817 23 (Chefredaktion), 181217 (Sekretariat), 1815 32 (Leserbriefe) — Redaktionsvertretungen in Arad (125 54), Braşov (4 37 82), Hunedoara (1 25 14), Mediaseh (1 13 24), Reschitza (1 34 27), Schässburg (7 13 25), Sibiu (1 16 53) und Temeswar (3 28 43) Einzelpreis 30 Bani Programm für die Versorgung der Bevölkerung mit landwirtschaftlichen Nahrungsgütern und industriellen Konsumgütern im IV. Trimester 1981 und I. Halbjahr 1982 (Auf Seite 3) Genosse Nicolae Ceauşescu empfing den Botschafter der Sowjetunion Samstag mittag empfing Genosse Nicolae Ceauşescu, Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, W. I. Drosdenko, Botschafter der Sowjetunion in Bukarest auf dessen Ansuchen. Bei dieser Gelegenheit fand ein Gespräch statt, das in kameradschaftlicher Atmosphäre vor sich ging.