Neuer Weg, 1981. december (33. évfolyam, 10116-10142. szám)

1981-12-01 / 10116. szám

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Dezember 1981 Die Grosse Nationalversammlung billigte einhellig Dokumente und Gesetze von grundlegender Bedeutung BESCHLUSS zur Ermächtigung des Genossen Nicolae Ceausescu Generalsekretär der Rumänischen Kommunistischen Partei, Präsi­dent der Sozialistischen Republik Rumänien, sich an Genossen Leonid lljitsch Breshnew, Generalsekretär des ZK der KPdSU, Vor­sitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, und an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Ronald Reagan, an die anderen Staatschefs der Signatarstaaten der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu wenden, im Hinblick auf die Einstellung der Stationie­rung neuer Mittelstreckenraketen und des Abzugs der vorhande­nen, für ein kernwaffenfreies Europa Die Abgeordneten des höchsten gesetzgebenden Forums des Landes billigten angespornt von dem weiten Widerhall, den die neue Friedensinitiative des Prä­sidenten des sozialistischen Rumäniens auf allen Breitengraden gefunden hat sowie von den begeisternden Ideen des Aufrufs der Grossen Nationalversammlung an die Parlamente, die Regierungen, die Völker Europas und anderer Zonen der Welt, einen Aufruf, der einen neuen und bemerkenswerten Ausdruck des hohen Verantwor­tungsbewusstseins bildet, mit dem das rumänische Volk unter Führung seines Präsidenten für den Schutz des Friedens und die Rettung der Menschheit eintritt, auf Vorschlag einer Gruppe von Abgeordneten aus allen Kreisen sowie aus der Hauptstadt einen Beschluss, der dazu bestimmt ist, zur Erfüllung des Friedens­strebens aller Nationen der Welt beizutragen. Wie auch in dem Aufruf dargelegt wird, den wir gebilligt haben, heisst es im Be­schluss, gewinnen die Verhandlungen, die in zwei Tagen in Genf zwischen der So­wjetunion und den Vereinigten Staaten von Amerika beginnen, im Zusammen­hang mit dem gegenwärtigen internatio­nalen leben besondere Bedeutung, Wir wissen alle, dass von der Entschlossenheit, mit der man an den Verhandlungstisch tritt, von der Art und Weise, in der man an die Probleme herangeht, vor) dem Wunsch, in dem die beiden Seiten sich bemühen werden, die unvermeidlichen Hindernisse und das seit längerer Zeit angesammelte Misstrauen zu überwinden, es abhängen wird, ein neues Kapitel im Kampf für die Einstellung des wahnwit­zigen Wettrüstens zu eröffnen und an die Abrüstung, insbesondere an die Kernabrü­stung geschritten werden kann, eine neue Etappe der Hoffnung und Zuversicht in die Gewährleistung der Sicherheit der Völker des europäischen Kontinents, der ganzen Menschheit beginnen kann. Das ist der Grund, weshalb gerade in diesen Augenblicken, die zu einer Wende für das Schicksal der Menschheit werden können, — in Kenntnis des hohen Ansehens, dessen sich der Generalsekretär der Ru­mänischen Kommunistischen Partei, der Präsident Rumäniens, auf internationaler Ebene als hervorragende Persönlichkeit des weltpolitischen Lebens, als unermüd­licher Kämpfer für den Frieden der Welt erfreut; — ausgehend von dem weiten Wider­hall der Massenbewegung für den Frie­den, die Rumänien in der letzten Zeit­spanne auf Initiative unseres Präsidenten einleitete; — ermächtigt die Grosse Nationalver­sammlung Genossen Nicolae Ceauşescu. sich persönlich an Genossen Leonid lljitsch Breshnew, Generalsekretär des ZK der KPdSU, Vorsitzender des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, sowie an den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Ronald Reagan, mit dem Appell, zu wenden, alles zu tun, was in ihren Kräften steht, um zu konkreten Abkommen über die Einstellung der Sta­tionierung und Entwicklung neuer Mas­senvernichtungswaffen zu gelangen, zum Abzug der nuklearen Mittelstreckenrake­ten aus Europa — vitale Probleme der Sicherheit, der Entspannung und des Weltfriedens. Desgleichen ermächtigt die Grosse Na­tionalversammlung Genossen Nicolae Ceauşescu, kraft des hohen internationa­len Ansehens des Präsidenten unseres Landes, an die Führer aller anderen Signatarstaaten der Schlussakte von Hel­sinki den Aufruf zu richten, alle Bemü­hungen zu unternehmen und alles daran­zusetzen — besonders in dieser Periode —, um in Richtung auf die Förderung des Vertrauens und der Nutzung aller Mög­lichkeiten, von denen bei den Verhand­lungen ausgegangen wird, zu wirken, da­mit alle Staaten in der einen oder ande­ren Form an der Erzielung von Verein­barungen teilnehmen, die für alle europä­ischen Staaten annehmbar sind. Die Grosse Nationalversammlung be­kundet ihre volle Überzeugung, dass in diesen Augenblicken hoher Verantwor­tung für die Geschicke der Menschheit selbst das unmittelbare, persönliche Ein­greifen des Genossen Nicolae Ceauşescu bei den Führern der Sowjetunion, der Vereinigten Staaten von Amerika sowie der anderen Völker der Signatarstaaten der Schlussakte von Helsinki, die einge­hende Darlegung der Erwägungen und Vorschläge Rumäniens sich auf interna­tionaler Ebene weitgehender Wertschät­zung erfreuen und effektive Effizienz auf den Verlauf der Genfer Verhandlungen haben und so einen neuen und wert­vollen Beitrag des sozialistischen Rumä­niens und des Präsidenten unseres Lan­des zur Beseitigung der die Menschheit bedrohenden Gefahren erbringen werden, zur Gewährleistung des Fortschritts, der Sicherheit und des Friedens in der gan­zen Welt. Ich möchte der Grossen Nationalver­sammlung danken für den Beschluss, den sie gefasst hat, und für das Vertrauen, das sie mir gewährte, daţnit ich mich an die Führer der Sowjetunion und der Vereinig­ten Staaten von Amerika, an die Führer der anderen Teilnehmerstaaten an der Konferenz für Sicherheit von Helsinki wende im Hinblick ,guf . gemeinsames Handeln zur Auffindung der besteh Lösungen, die zur Aufhaltung der Sta­tionierung neuer Kernraketen, zum Abzie­hen der vorhandenen, zur Verwirklichung eines Europa ohne jedwelche Atomwaffe führen sollen, (Starker, lang-anhaltender Beifall.) Der Aufruf, den die Grosse Nationalver­sammlung heute an die Völker, Parla­mente und Regierungen Europas, der Ver­einigten Staaten und Kanadas richtete, entspricht der konsequenten Tätigkeit der Grossen Nationalversammlung, des rumä­nischen Volkes, die Solidarität und die Zusammenarbeit mit allen europäischen Völkern, mit allen Völkern der Welt zu festigen, im Kampf für Abrüstung, in er­ster Linie, für Kernabrüstung, für eine Welt der Verständigung und des Friedens. (Starker, langanhaltender Beifall.) Ich möchte Ihnen versichern, Genossen, dass ich der Vollmacht und dem Vertrauen, welche die Grosse Nationalversammlung mir gewährte, unter besten Bedingungen genügen werde, dass ich das Vertrauen des Volkes rechtfertigen und den Bestre­bungen unseres Volkes entsprechen werde, alles zu tun, damit unsere Nation in Frie­den leben und die sozialistische und kom­munistische Gesellschaft errichten kann, damit alle europäischen Nationen, die ganze Welt in Frieden und Zusammen­arbeit leben. (Starker, langanhaltender Beifall; im Sprechchor wird gerufen „Ceauşescu — Frieden!“) Ich möchte auch bei diéser Gelegenheit erneut bekräftigen, was ich auf dem Ple­num des Zentralkomitees der Partei er­klärte, nämlich, dass es in der aktuellen internationalen Lage kein bedeutenderes Problem gibt als die Einstellung des Wett­rüstens, der Politik der Spannung, dass man alles tut für den Übergang zur Abrüstung, für ein Europa ohne Kern­waffen, für eine Welt des Friedens und der gleichen Zusammenarbeit zwischen allen Nationen! (Langanhaltcnder Beifall, Hochrufe.) Wir wişsen, dass1 der Kampf, den die europäischen Völker heute führen — und an dem unser Volk aktiv teilnimmt —, dass der Kampf der Völker der Welt kein leichter Kampf i-st. Es sind viele Schwie­rigkeiten zu überwinden. Es haben sich viele Waffen angehäuft, es hat sich viel Misstrauen angehäuft; aber es ist ein gerechter Kampf und die gerechte Sacue wird triumphieren! Die Macht liegt in den Händen der Völker — und wir sind vollauf davon überzeugt, dass die Völker, wenn sie geeint handeln, die Politik stop­pen, die zur Vernichtung der Menschheit führen kann, dass sie den Frieden durch­setzen werden, dass sie den Nationen die Möglichkeit sichern werden, in Fortschritt, Wohlstand und Glück zu leben! (Starker Beifall und Hochrufe; im Sprechchor wird gerufen „Ceauşescu und das Volk!“) Ich möchte meine Überzeugung bekun­den, dass der Aufruf -der Grossen Natio­nalversammlung, der Beschluss der Grossen Nationalversammlung, die Brie­fe, die an die Führer der europä­ischen Staaten gerichtet werden, bei den Stäatschefs, bei den Regierungen, bei den Parlamenten, bei den europäischen Völ­kern Widerhall finden, dass diese als ein Ausdruck des Wunsches unseres Volkes gedeutet werden, zu den erforderlichen Vereinbarungen hinsichtlich des Lebens und der Existenz unseres Kontinents und der Welt zu gelangen, dass die Staatschefs — und in erster Linie die Staatschefs der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten — so handeln, dass sie der Hoffnung der Menschheit entsprechen, die den Wunsch hegt, dass diese zwei grossen Mächte, die über die Atomwaffen verfügen, sie nie­mals zu militärischen Zwecken verwen­den, dass sie auf die Kernwaffen verzich­ten und dass das Atom nur zu friedlichen Zwecken, für die Wissenschaft, die Kul­tur, für ein besseres Leben verwendet wird. (Langanhaltcnder Beifall und Hoch­rufe; im Sprechchor wird gerufen „Ceausescu, Rumänien — unsere Achtung, unser Stolz!“) Ich danke noch einmal für das Ver­trauen und für den Beschluss, den wir angenommen haben,, und ich erachte, dass die Grosse Nationalversammlung, unser ganzes Volk, unter der Führung der Par­tei, in völliger Einheit alles tun müssen, um ihren Beitrag zum Frieden, zur Abrü­stung, zu einem besseren Leben zu lei-sten! (Starker Beifall und Hochrufe; im Sprechehor wird langanhaltend gerufen „Ceauşescu — Frieden!“ In einer Atmo­sphäre grosser Begeisterung spenden alle anwesenden Abgeordneten starken Beifall für den Präsidenten der Republik, Ge­nosse Nicolae Ceauşescu, für die Politik des Friedens und der Zusammenarbeit des sozialistischen Rumäniens.) Werte Genossen! Rede des Genossen Nicolae Ceausescu \ der Grossen Nationalversammlung der Sozialistischen Republik Rumänien an die Parlamente, Regierungen und Völker der europäischen Länder, der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas Die Grosse Nationalversammlung, die am 27. und 28. November 1981 zu einer Ta­gung zusammengetreten ist und erfüllt ist von grosser Sorge und Verantwortung für die Höchsten Interessen unseres Volkes, für die Sicherheit, den Frieden, das Leben und die Ruhe der anderen Nationen, bekundet ihr ernstes Anliegen im Zusammenhang mit der Verschlechterung der internationalen Lage, die insbesondere vom Wettrüsten, von der Anhäufung eines ungeheuren Arsenals von immer mehr vervoilkommneten Kern­waffen, vom Andauern und vom Auftauchen neuer Konflikte und Spannungszustände zwischen den Staaten, von der Verschär­fung der Gegensätze zwischen verschiedenen Ländern und Ländergruppen bestimmt wird. Mit besonderer Besorgnis erfüllen uns die Pläne zur Stationierung von Kernraketen mittlerer Reichweite in Europa, welche eine grosse Gefahr für die Freiheit, die Si­cherheit und das Leben der europäischen Völker selbst wie auch für den Frieden der gesamten Menschheit bedeuten. Die Grosse Nationalversammlung schätzt f hoch ein. und billigt vollauf die Darlegung des Generalsekretärs der Partei, Präsidenten des Landes, Genosse Nicolae Ceauşescu, auf dem jüngsten Plenum des ZK der RKP, die den Standpunkt Rumäniens zur aktuel­len internationalen Lage, zu den politischen Realitäten auf unserem Kontinent wie auch ^ den Standpunkt unseres Landes hinsichtlich der Wege zur Überwindung der Spannung in den Beziehungen zwischen den Staaten, der Einstellung des Wettrüstens, insbeson­dere des Verbots der Stationierung und Ent­wicklung neuer Kernraketen in Europa, der Befreiung unseres Kontinents von Atomwaffen, der Notwendigkeit der Vereinigung aller po­litischen und sozialen Kräfte, aller Völker für die Bannung der Kriegsgefahr und für die Rettung des Friedens und der interna­tionalen Sicherheit. Die Grosse Nationalver­sammlung schätzt ein, dass die hervorragen­de Friedehsinitiative des Genossen Nicolae Ceauşescu, die durchdrungen ist von hoher Verantwortung für die Geschicke unseres Volkes und der gesamten Menschheit, die Energien und die Kräfte unserşj ganzen Na­tion beflügelt hat im Dienste' der grossen Ideale des Fortschritts, des Friedens und des guten Zusammenlebens der Völker, für die Festigung der Zusammenarbeit Rumäniens mit allen europäischen Nationen, mit der gesamten Menschheit, bei der Verteidigung des wertvollsten Guts - die freie und wür­dige Existenz, das Leben, der Frieden. Unser Volk - wie auch die anderen euro­päischen Völker — erachten, dass unter den gegenwärtig in Europa geschaffenen Um­ständen das zentrale Hauptziel, welches wir, alle Völker des Kontinents, vor uns ha­ben, die Aufhaltung der Stationierung neuer Raketen mittlerer Reichweite ist, der Über­gang zur wesentlichen Verringerung dieser Waffen, aller Kernwaffen auf der einen und auf der anderen Seite, die totale und end­gültige Befreiung Europas von der Atom­waffe. Die Grosse Nationalversammlung begrüsst die bevorstehende Eröffnung der Verhand­lungen in Genf zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten, von Amerika, die der Einstellung der Stationierung und Entwicklung wie auch dem Abzug der Kern­raketen mittlerer Reichweite aus Europa ge­widmet sind. Unser Volk wie auch die ge­samte europäische und Weltöffentlichkeit verfolgen mit besonderem Interesse die Ver­handlungen und erwarten, dass sie zu prak­tischen, konkreten Massnahmen und Be­schlüssen führen in Richtung der konstruk­tiven Lösung dieses vitalen Problems unse­res Kontinents, der Sicherheit, der Entspan­nung und des Weltfriedens. !m Zusammenhang damit hat die Grosse Nationalversammlung die Erklärungen des Generalsekretärs des ZK der KPdSU, des Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, L.l. Breshnew, mit Ge­nugtuung zur Kenntnis genommen, sie be­grüsst sie und schätzt sie hoch ein, die sich auf den Wunsch der Sowjetunion beziehen, zu einem Abkommen über den totalen Ver­zicht der zwei Seiten' — West und Ost — auf alle Typen von Kernwaffen mittlerer Reichweite zu gelangen, die auf Zielpunkte in Europa gerichtet sind, über die Umwand­lung Europas in einen von Kernwaffen freien Kontinent. Die Grosse Nationalversammlung hat desgleichen mit Interesse die Erklärun­gen des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Ronald Reagan, zur Kenntnis genommen und schätzt sie positiv ein, laut "weichen die Vereinigten Staaten von Ame­rika geneigt sind, bis zur Annullierung der Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Europa und zur Verringerung der strategi­schen Kernwaffen zu gehen und bereit sind, über die sowjetischen Vorschläge zu ver­handeln. Obwohl es wesentliche Unterschie­de zwischen den Erklärungen der zwei Stoatschefs gibt, schätzen die europäische Öffentlichkeit und die Weltöffentlichkeit ein, dass sie den Wunsch der zwei Staaten nach Verhandlungen zum Ausdruck bringen, und sie hegen die Hoffnung, dass diese zu ei­nem Abkommen betreffend die Beseitigung der Waffen mit mittlerer Reichweite, jed­­welcher Kernwaffen aus Europa führen wer­den. Es wäre von besonderer Bedeutung, gleich zu Begirm der Verhandlungen den Beschluss zu vereinbaren, dass die Stationierung und Entwicklung neuer Raketen eingestellt und die vorhandenen reduziert werden und dass man zum Abschluss der Verhandlungen zu einem Übereinkommen über die Verringe­rung der Kernwaffen mittlerer Reichweite auf (Fortsetzung auf Seite 2) V Genosse Nicolae Ceauşescu gewährte der Französischen Nationalen Fernsehgesellschaft „Télé-France l" ein Interview FRAGE: Herr Präsident, Sie haben wichtige Vorschläge über Abrüstung und Frieden in Europa unterbreitet. Durch die Forderung, die Stationierung neuer Raketen in Europa zu stoppen und die vorhandenen abzuziehen, könnte man im wesentlichen sagen, dass die sogenannte „Null-Option“ von Ihnen vor Präsident Reagan formuliert worden ist. Wie sehen Sie die Reali­sierung dieser „Null-Option?“ ANTWORT: Rumänien ist zutiefst be­sorgt über die Lage, die in Europa ent­standen ist infolge der Anhäufung grosser Mengen nuklearer Waffen, des Beschlus­ses, neue Mittelstreckenraketen zu statio­nieren und die vorhandenen auszubauen. Dies schafft die Gefahreines Kernwaffen­kriegs, der den ganzen Kontinent in eini­gen Minuten zerstören könnte. Deshalb sprach und spricht sich Rumänien mit aller Entschiedenheit dafür aus, die Sta­tionierung neuer Raketen zu stoppen, die vorhandenen äbzuziehen und zu Verhand­lungen überzugehen im Hinblick auf die Verwirklichung eines kernwaffenfreien Europas. In diesem Sinne begrüssen wir die Auf­nahme der Verhandlungen zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten und äussern die Hoffnung, dass beide Staaten mit höchster Verantwortlichkeit handeln werden, um zu einem gegenseitig annehmbaren Übereinkommen zu gelan­gen. Wenn wir von der „Null-Option“ spre­chen,' bin ich der Ansicht, dass wir dar­unter die Verwirklichung einer allgemei­nen nuklearen Abrüstung in Europa, den vollständigen Abzug jedwelcher Kern­waffen aus Europa , verstehen müssten. Solange verschiedene Typen von nuklea­ren Waffen bes'tehen bleiben, kann man nicht von einer „NulhOption“ sprechen. FRAGE: Was die Abrüstung verhin­dert, ist das Misstrauen. Die Sowjet­union behauptet, dass zwischen der UdSSR und den USA eine Parität be­steht, die Amerikaner sagen, dass die So­wjets stärker sind. Welche konkreten Lösungen schlagen Sie, Exzellenz, vor, damit die am 30. November beginnen­den Verhandlungen Europa und der Welt Hoffnung bringen? ANTWORT : Im Internationalen Leben ist es in der Tat zu einer äusserst ernsten Spannung gekommen. Es besteht ein star­kes Misstrauen insbesondere zwischen der Sowjetunion und den Vereinigten Staaten, man könnte aber — um mich so auszu­drücken — von einer allgemeineren Ver­trauenskrise zwischen Ost und West spre­chen. Deshalb erachten wir es als not­wendig, für die Entwicklung des Ver­trauens durch effektive Massnahmen der Abrüstung, in erster Linie der nuklearen Abrüstung zu wirken. Ich bin der Ansicht, dass die jüngsten Vorschläge des Generalsekretärs der Kom­munistischen Partei der Sowjetunion, Leonid lljitsch Breshnew, darüber, dass die Sowjetunion bereit ist, sehr weit zu gehen, einschliesslich zur Beseitigung al­ler Atomwaffen aus Europa, einen sehr wichtigen Faktor darstellen; ebenso schät­ze ich auch die jüngsten Erklärungen des Präsidenten Reagan, der gesagt hat, dass auch die Vereinigten Staaten bereit sind, die von Leonid lljitsch Breshnew formulier­ten Vorschläge in Erwägung zu ziehen und auf ihrer Grundlage zu verhandeln. Dieses gestattet es, zu behaupten, dass man mit bestimmten realen Möglichkei­ten rechnet, bei den in den nächsten Ta­gen beginnenden Gesprächen zu gewissen Übereinkommen zu gelangen. Angesichts der Tatsache, dass das Pro­blem der nuklearen Raketen und der nu­klearen Waffen in Europa alle Völker des Kontinents interessiert, erachte ich es als notwendig, dass alle europäischen Staaten dafür ein besonderes und stän­diges Anliegen und Interesse zeigen sol­len, dass sie ihre Standpunkte darlegen und in der einen oder anderen Form, zu­mindest als Beobachter, an den Verhand­lungen über die Kernraketen und die Kernwaffen in Europa teilnehmen. Eine Präsenz der europäischen Staaten bei die­sen Verhandlungen hätte einen positiven Einfluss, sie würde zum ergebnisreichen Verlauf der Verhandlungen beitragen und einen positiven Faktor für Europa bilden, denn letzten Endes können die Probleme Europas nicht ohne die Staaten Europas gelöst werden. t Proletarier aller Länder, vereinigt euch t Redaktion und Verwaltung: 79777 Bucu­reşti, Piaţa Scînteii 1, Telefon 1817 23 (Chefredaktion), 181217 (Sekretariat), 1815 32 (Leserbriefe) — Redaktions­vertretungen in Arad (125 54), Braşov (4 37 82), Hunedoara (1 25 14), Mediaseh (1 13 24), Reschitza (1 34 27), Schässburg (7 13 25), Sibiu (1 16 53) und Temeswar (3 28 43) Einzelpreis 30 Bani Programm für die Versorgung der Bevölkerung mit landwirt­schaftlichen Nahrungsgütern und industriellen Konsumgütern im IV. Trimester 1981 und I. Halbjahr 1982 (Auf Seite 3) Genosse Nicolae Ceauşescu empfing den Botschafter der Sowjetunion Samstag mittag empfing Genosse Nicolae Ceauşescu, Generalsekretär der Rumäni­schen Kommunistischen Partei, Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien, W. I. Drosdenko, Botschafter der Sowjet­union in Bukarest auf dessen Ansuchen. Bei dieser Gelegenheit fand ein Ge­spräch statt, das in kameradschaftlicher Atmosphäre vor sich ging.

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