Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1862 (Jahrgang 9, nr. 225-251)

1862-10-14 / nr. 236

Dienstag, 14 Oktober. Br. 236. Yet, 1862. (Die einzelne Hummer Bostet 3 te, ő. Wi.) Abendblatt acs = An der Soige des heutigen „Sürgsny” seien wir­­ A Beschluß des Hauses abgelehnte Ausgaben zu verausgaben“ ; folgende Mittheilung seines Wiener Korrespondenten : „Die Blätter theilen fett einigen Tagen verscriebene Nachrichten Über Se. Erzellen, den Hoftanzler mit, eine sagt, Graf dorgád wolle abbaufen; das zweite wir wissen, daß er fon abgebanft habe, das dritte sahil­­dert die Lage so, als wäre die Stellung des Herrn Hof­­tanzlers unhaltbar geworden. Aus zuverlässiger Duelle fann zu mittheilen, daß all diese Gerüchte unbegründet sind, und zur Beruhigung der Patrioten Fann ich hinzufügen, daß der Herr Hoffanzler , wie bisher, so auch jebt durch die Huld und das Zutrauen Gr. Majestät ausgezeichnet wird. Es gibt und es wird immer Angelegenheiten geben, deren Er­­wägung und Beratsbung bisweilen einen ernsthafteren Cha­­rakter annimmt; es gibt immer Fragen, an welche Staats­­männer von Charakter und Ueberzeugungstreue ihre Ämt­­er sagt : Ide Thätigkeit zu nüpfen verpflichtet sind, wenn sie auc­h II. Oktober. Prinz nicht nur hat hört, die Staatsregierung sei nicht berechtigt , durch den fol nach Antrag des Präsidenten die Bugetfom- Das I misston nach einstündiger Vertagung des Hauses berich­­ten. Der Antrag des Präsidenten wird fast einstimmig angenommen. Die vom Abgeordnetenhause hierauf beschlossene Resolution wurde uns des Nachts telegraphirt ; sie geht dahin : „Der Herrenhausbeschluß , welcher die Regie­­rungsvorlage des Budgets annimmt, ist als gegen­ den Haren Sinn und den Wortlaut der Berfassung versto­­end, null und nichtig ; die Staatsregierung Tönne bar­ber seinerlei Rechte daraus herleiten.“ Wie man in England die preußische V­erfassungs­­relfe beurtheilt, erhellt am besten daraus, daß selbst der turistische „Herald“ dem Abgeordnetenhause zustimmt, sonst unbedingt treue Diener Ihres allerhödsten und aller­­gnädigsten Herrn sind; doc hegen wir den festen ©lauben, dag biese Tragen und Angelegenheiten vermöge der Gnade Gr, Majestät und vermöge der Mitwirkung von Regierungs­­männern, welche auf die Leitung der Angelegenheiten der Monarchie einen hervorragenderen Einfluß ausüben, schlich­­lich ihre Entscheidung in einer solchen Richtung finden wer­­den, welche den Interessen der Monarchie und jenen unseres Vaterlandes gleichmäßig entsprechen werden.” Sz. Paris, Napoleon et­wa­­scheint die Ueberraschungen zu leben; marmora in Neapel überrascht, sondern wie man hat er nunmehr auch sein Projekt einer Reise nach Egypten auf­­gegeben und steuert der spanischen Küste Mehbemed Djiemil Pafka zu, nordamerikanische Küste mahrscheinlich um nach Lisabon zu gehen. — Der neue türkische Gesandte ist geitern Abends hier angelangt. Im Gefolge Sr. Erzellenz befinden sich auch die Trauen Gesandtinen, deren Zahl bis jegt nur sieben beträgt, — Admiral Jurtendbela Craviére an die Wirb Befehl erhalten, sich im Laufe des Novembers mit bedeutenden See­streitkräften zu begeben. Dieses it ein beacienswerthes Symptom, Politische Rundschau, 14. Oktober, Ueber die ges­rige Sigung des grenfischen Abgeord­­­netenh­ausesg liegt ung folgendes aneführliche Te­­legramm vor: Berlin, 13. Mittags. Im der heutigen Sigung des Abgeordnetenhauses waren die Minister nut anwesend. Der Präsident eröffnete die Sigung, Indem er befragte, das Organ sein zu müssen , welches den Beschluf des Herrenhauses, den er für verfassungs­­unwidrig erkläre, dem Hause mitzutheilen hat, Ueber die Resolutionsanträge Simson­ Reichensperger, mo­­tivirte Ungu­ttaleitserklärungen des Herrenhausbeschlusses ent­­haltend, und Onefft’s und Genoffen : „Der Herrenhausbeigruß sei verfassungsmwidrig, daber null und nichtig, und die Staatsregierung unbefugt, hieraus Rechte herzusetzen ; die Staatsregierung, sei verpflichtet, die Staatsausge­­ben für 1862 verfassungsmäßig zu regeln ; 7 Th „Wenn man die Art, wie Herr v. Bismarc die Ber­­afung auslegt, gelten läßt, so I­ die Kammer der Abge­­ordneten nichts als ein fostspieliges Schaufluch, so kann ein Budget genehmigen, aber es muß genau ein solches Bud­­get sein, wie es der König und seine Rathgeber haben wol­­len. Gie kann andere Gefesentwürfe genehmigen , aber der König oder das Oberhaus wird dieselben verwerfen, wie sie dies schon in der jenigen Geition gethan haben. Die Herr­­scaft über die Staatskasse ist die einzige Macht, welche das preußische Haus der Abgeordneten besigt, und wenn man ihr diese Macht nimmt, so fragt es sich, wozu es da if, Das Haus kämpft In der That jegt für Die Anerkennung der Ber­­faffung , und wenn es seinen Zmweg nicht erreicht, so hat­ die Berfaffung für fest ein Ende, Und über diesen Punkt solte die volle Klarheit berrfhen, € 3 mag sein, dag einige M­itglieder der preußischen liberalen Partei demokratische Veränderungen In der Berfaffung wollen. Aber in der Bud­getfrage is es Das ganze Haus, welches die Berfaffung gegen die Angriffe des Königs und seiner Minister vert­eidigt. Nicht 10 unter den 350 Abgeordneten fliehen auf Seiten des Ministeriums. Die Minorität, welche gegen die eben ange­­nommenen Befolgprüfungen geflimmt hat, tat Dies nur, weil sie die Form, nicht weil sie den Inhalt derselben mife billigt. Das Ministerium wagt es nicht durch eine Kammer­­auflösung an das Land zu appellrenz, denn das Land sieht so k­ommen auf Seiten der Abgeord­eten und Neuwahlen würden nur die Kammer mit Männern füllen, die entschlossen wären, die Berfassung ihrerseits zum Nachtheil des Königs zu verlegen. Es ließe fs auf Bismard’sche Weise wohl einige Monate lang HL und ruhig regieren, allein er wäre die Windstile vor einem Sturm. " Der telegraphisch angezeigte Artikel des „Journal de St. Petersbourg” vom 8. b. zur Widerlegung eines Plat­­boyer ber , Débate" für Polen "Liegt uns heute im Terre vor. Lepteres Blatt behauptete , „die Verträge von 1815 hätten, allerdings unter gewissen Eintränkungen, ein Kö­­nigreich Polen hergestellt, welches dann 1831 durch einen von Europa niemals anerkannten Gemah­streich wieder auf­­gehoben wurde." Dagegen will das „Spurn. de St. Peters­­bourg” nachweisen , daß die Verträge von 1815 nichts von dem enthalten, was „Debats“ darin finden. Boreist, sagt Das Petersburger Blatt, wurden zwischen Rußland und O­sterreich , dann Rußland und Preußen am 3. Mai 1815.­wei Verträge abgeschloffen, w­elche über Polen verfügen : „Das Herzogthum Warsgau, mit Ausfällß jener Theile, über welche durch die Verträge anders verfügt Wäre |

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