Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1882 (Jahrgang 29, nr. 99-123)

1882-05-04 / nr. 102

ge er I (Einzelne Nummern 3 fr. in allen Berschleißlokalen. . Donnerstag, 4 Mai. |, —­ I ; Budapesti, 4 Mai. = Unter den Telegrammen des heutigen Morgenblattes wird auch Notiz genommen von dem in Wien verbreiteten Gerüchte, da das BPortefeuille des gemein­samen Finanzministers, falls sich hiefür sein geeigneter Kandidat aus der Reihe der ungarischen Staats­­männer finden würde, an den früheren Präsidenten des österreichischen Abgeordnetenhauses Grafen Coronimi übertragen werden soll. Wir sind nicht in der Lage, über die auch nur bedingungs­weise Nichtigkeit diese­r Meldung ein Urtheil abgeben zu können. Thatsache ist es allerdings, daß bis gestern Abends ein geeigneter ungarischer Kandidat, der fü­r den durch den Rücktritt Herrn v. Szlávys erledig­­ten Posten befähigt und auch denselben anzunehmen geneigt wäre, nicht gefunden war; allein die Hoffnung, einen solchen finden zu können, it deshalb seineswegs noch­ aufgegeben, und wenn auch das Gefett hierüber seinerlei Verfügung enthält, steht es doch außer Zweifel, daß man die äußerten Anstrengungen machen werde, um es zu ermöglichen, daß wenigstens Ein Mitglied der gemeinsamen Regierung ein Ungar sei. Sollte dies jedoch groß alledem nicht gelingen, und an die Spite des gemeinsamen Finanz­ministeriums ein Nichtungar gestellt werden müssen, dann — wir befinden uns in Dieser Beziehung im offenen Gegentage zu der „Neuen fr. Presse”, deren abfällige Ber­urtheilung der Kandidatur Coronin’s wir im Morgenblatte ebenfalls mitgetheilt haben —, dann wühlten wir Tauın einen­ österreichischen Staatsmann, dessen Ernennung in Mit­garn freundlichere Aufnahme zu ge­wärtigen hätte, als jene des Grafen Coronini, vorausgeseht, daß er mebst dem­ persönlichen V­orzügen, die wir auch schon bisher an ihm sjchägen zu Ternen Gelegenheit Hatten, auch die nöthige Energie besigen wird, den unter den obmalten den Verhältnissen doppelt schwierigen Aufgaben seines neuen Amtes zu entsprechen. Ob Graf­­ Coronini in früheren Jahren „manche, der dualistischen Gestaltung des Reiches geradezu feindliche Aeußerung gemacht habe", wissen " wir nicht ; aus neuerer Zeit ist uns wenigstens eine solche Menferung nicht bestimmt. Dagegen glauben wir uns zu erinnern, daß Graf Coronini sich an mancher ungarfeind­­lichen Demonstration der V­erfassungspartei nicht betheiligt, sondern stets im Geiste der V­erführung und der Harmonie zwischen den­ beiden Staaten der Monarchie gewirkt hat. So viel glaubten wir vorläufig bemerken zu müssen, um nicht durch­ die einfache Reproduktion Der Aeuierungen der „Neuen freien Presse” der Vermuthung Raum zu geben, als ob die Ansichten Des genannten Wiener Blattes in Ungarn getheilt würden , inwiefern die ganze Kombination thatsächliche Be­deutung hat, darüber werden wohl erst die nächsten Tage Aufschluß geben. Die Nenigkeit von dem Sturze des türki­schen Premierministers Said Bafida und von dessen Erregung durch den bisherigen Gouverneur von Bagdad, Abdurrahiman Bafdja, hat, soviel wir wahrzu­­nehmen Gelegenheit haben, in den Hauptquartieren der europäischen Diplomatie nichts weniger als Bestürzung hervorgerufen. Man war auf die Nachricht von seit län­gerer Zeit gefaßt und ihre Eintreffen fan weder unerwartet noch umoillfonmen. Die europäische Diplomatie. Dies ist eine längst bekannte Sache, war von dem Verkehr mit Said Pascha wenig erbaut und der Herr Premier erfreute sich auf den Botschaften der europäischen Mächte nicht größerer Beliebtheit, als im eigenen Lande. Es it wohl rich­tig, daß unter Said Babhas Regime mehrere wichtige Fragen, welche die vollständige Durchführung des Berliner Vertrags betrafen, endgültig erledigt und aus der Welt geschafft worden sind und daß er sich hiemit ein gewisses V­erdienst um die Türkei, wie um den eu­ropäischen Frieden erworben hat; allein die in dieser Hinsicht errun­­genen Resultate sind nicht das Beat. Said Bardjas. Da­gegen darf er wohl die Autorschaft für die Methode, die bei Behandlung dieser Fragen beobachtet wurde, für sich in Anspruc nehmen, diese aber war weder die Flügste noch die beste. Said Bajdhas Stwz­it allem Anschein nach die Konsequenz jenes Konfliktes zwischen der Pforte und dem Balais, der sich seit einiger Zeit herausgebildet und immer größere Dimensionen angenommen hat. Sultan Abdul Hamid hat seit N M Monaten seinen persönlichen Antheil an der Leitung der Staatsgeschäfte in sehr remarkabter Weise hervorgeführt. Er hat sich daran gewöhnt, die Botschafter der Mächte öfter zu empfangen, ihre Meinung über poli­tische Fragen anzuhören und über fchwebende Angelegen­­heiten direkt mit ihnen zu verhandeln. Auf der Pforte wurde Dieses Weitergreifen des Sultans in die Wirkungs­­sphäre der Minister Fehr ungern­ gesehen und es wurden augenscheinlich gewaltsam Verwirrungen herbeigeführt, um dem Sultan das Schädliche seines Verfahrens vor Augen zu führen. Abdul Hamid war jedoch der Logik einer solchen indirekten Beweisführung wenig zugängig. Und die Ge­rechtigkeit gebietet wohl auch, zu sagen, daß des Sultans persönliches Eingreifen in die Staatsgeschäfte, in der legten Zeit wenigstens, ein feinem Neid­e­nügliches, den guten Be­ziehungen zu den europäischen Mächten fürderliches ge­wesen ist. Ii­­onstitutioneller Staaten würde man allerdings die persönliche­­ Intervention des Sou­­veräns im politischen Angelegenheiten­ über die Köpfe der verantwortlichen Minister hinweg, als einen Nonsens, als eine Absurdität erflären, die Türkei aber will nicht nach, dem Maßstabe konstitutionell­­r Monarchien ge mehren werden. I ottomanischen Reiche sind die Staats­­geschäfte immer nie nach dem persönlichen Willen oder Belieben des Sultans geleitet worden und der Unterschied zwischen Herrschen und Megieren, der in der Praxis konsti­­tutioneller Staaten eine so große Rolle spielt, hat in der Türkei niemals erklä­rt. Wenn man überdies die Tihatsachen den Beweis erbringen, daß des Su­ltans Abdul Hamid 3­tervention in Staatsgeschäften­­ zumeist nüglicher und for­zilianter als das Vorgehen seines Premierministers Said Pascha gewesen ist, so wird es ferwer, in dem Konflikt zwischen dem Propheten und seinem Premierm­inister sich auf die Seite des Lehrern zu stellen. Nicht unbemerkt mag bei D diesem Anlasse bleiben, daß die Annäherung der Türkei an­­ Deutschland und Desterreich-Ungarn, die sich im Laufe der legten Monate vollzogen hat, gleichfalls mehr auf Die per­­sönliche Einflußnahme Abdul Hamid’s, als auf die politische Einsicht Said Bajchas zurückzuführen ist. Der Sultan ist es, der auf die Freundschaft Deutschlands den Höchsten Werth legt, seiner Initiative ist die Meiffion Rarifi Bafchas und Reichid Beys nach Berlin und Wien entsprungen und Said Pascha hat auf diese politische Wandlung den alter­­geringsten Einfluß genommen. Wenn man also überhaupt irgendwo in der Welt den Rücktritt Said Paschas bedauern sollte, so haben wir von unseren Standpunkte­n eine Ursache, dies Bedauern zu theilen. fchhen den Ausgaben für Sonvestitionen und andere Zwecke uns möglich ist. .. s Der Entwurf des Strafverfahrens­ wird — wie „P. Hint." meldet — demnach in seinem ganzen Umfange nach publizirt werden. Karl Esemegt, der — wie wir mit Bedauern verneh­­men — wo immer krank ist, Hat die Revision­ bereits beendigt, so­­daß der Publikation nunmehr all seine technischen Schwierigkeiten im Wege stehen. Nach­­ Veröffentlichung des Entwurfs, wahrscheinlich font im Sunn, wird der J­ustizminister eine Enquete einberufen, welche ihre Meinung über den Entwurf abgeben wird. Die Berathun­­gen dieser Engquete werden sich innerhalb des prinzipiellen­ Rahmens des Entwurfs­ bewegen, d. b. die en über die. vage der Schmwurgerichte wird aus denselben ausgeschlossen sein. Den detaillir­­ten Motivenbericht zum Entwurf wird Karl E3emegt erst im Sommer vollenden. Sollte, was nicht wahrscheinlich der Justizmini­­ster, den Motivenbericht abwarten wollen, so wird in diesem Falle die Engquote erst im Selbst zusammentreten. Jedenfalls ist es mehr als wahrscheinlich, daß der Entwurf noch durch den gegenwärtigen Reichstag verhandelt und zur Gefegestraft erhoben werden wird, so Daß die Dezentralisation der Tf. Tafeln spätestens binnen 2—3 Jah­­ren Ddargeführt werden dürfte. — Unter Einen sei erwähnt, daß Stefan Telesky den erbrechtlichen Theil des ungarischen Zivil­­s oder dem Justizminister bereits eingereicht hat ; derselbe umfaßt 480 Paragraphen und wird demnächst in Druck gelegt werden. In einem Artikel des „Befti Naple“ entn­ehmen wir, daß die gemäßigte Opposition an dem, von ihren Mitgliedern in der Delega­­tion vertretenen Standpunkte, wonach die Delegationen nicht kompe­­tent seien, die Summe für die Iuvestitionen in Bosnien und der Herzegovina zu votiven, festhalte und daher im Reichstage gegen die betreffende Vorlage stimmen werde, da vor den Reichstag ur die Hauptsumme gebracht wird und somit eine Scheidung zwi­ · · · 1 Aus dem Reichstage. Vize­präsident Baron Kemeny eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhanses um 10 Uhr. — Schriftführer: Bédy, Tibad, Duke. Auf den Minister­­ Fauteuil: Tipa, Szanpary, Szende, Remeny und Banlen Das Protokoll der Testen Gitung wird verloren authentizirt.­­«=* · —­­Präsident legt ein Gesuch des Komitats Beßtercze-Napod betreffs des Gesetzentwurfs über den Staatshaushalt der Komitate vor.—­Geht an den­ Verwaltungs-Ausschuß. ·Ferner:·die Gesnche der Komitate Arwa und Wieselbu­rg betreffend die Auswanderung 5 das Gesuch des Wieselburger Ko­­mitatsbetreffs Pensioniricitg der Koncitat Z-Bea1 11te 117 der Stadt Kecskemet betreffend die Steuerfreiheit der städtischen­ Einnahmen­. Diese Gesuche gehen an den Petitions-Ausschuß. s­« Emil Alsonyi legt den Bericht des Verifikations-Ausschusses vor,wonach die Mandate der Abgeordneten Kreßties,Peja­­csevich und Baron Desider Bäufe in Ordnung befunden wurden.Die beiden Ersteren werden definitiv,BaronVctnffy mit dem üblichen dreißigtägigen Vorbehalte verifizirt. 1 Folgt die Tagesordnu­ng:Der in der letzten Sitzung erledigte Gesetzent­wurf über­»die Regelung der zur gemein­­samen ungarisch-kroatischen Gesetzgebung gehörigen­ Verhältnisse in der vormaligen kroatischen Militärgret­ze wird in dritter Lesung an­­genommen. · Das Haus zieht die Schlußrechnun­gen pro 1880 in Verhandlung. ‚ Referent Ladislaus Lufacs: Der Schlußrechnungs-Ausschuß hat die 1880er Schlußrechnungen mit dem­ Budgetgefes und den Nachtragskredit-Gefegen sehr eingehend und gemissenhaft verglichen und überall, wo Mehrausgaben oder Mindereinnahmen sich zeigen, die Motive dieser Abweichungen genau geprüft.­­ Aus den Daten und Aufklärungen der Regierung hat der Ausschuß die Ueberzeugung gewonnen, daß diese Abweichungen voll­­ständig motiviert und gerechtfertigt seien. Er hat sich auch Davon überzeugt, daß laut der Einnahmen-Bilanz der 1880er Einnahmen- Ausfall nicht mehr betrage, als 2,264.000 fl. und daß die faktischen Staatshaushalts-Ergebnisse jenes Jahres gegenüber den laut Gefeß votirten Einnahmen und Ausgaben ein blos um 4,126.000 fl. un­­günstigeres Kaften-Resultat zeigen, von welchen 1,591.000 als pro 1879 zum Zmwede o perzentiger Schaganmessungen bemilligte Summe nicht dem Jahre 1880, sondern dem Jahre 1879 zur Last fallen. Daher bittet der Ausschuß das Haus, die Schlußrechnungen pro 1880 zur Kenntniß zu nehmen. .. Redner will sich hier in die Details nicht einlassenx er be­­gnügt sich damit,darauf h­inz­uweisen,daß der Ausschuß in Ange­­legenheit des beim Theiß-Szegedinek Anlehen erweislichen Minus von 742.000 fl.,sowie in Betreff des auf Grund des Gesetzs Artikelsx21870 aufgenommenen 30-Millionen-Anlehens eingehende Untersuchungen gepflegen,sowie daß er hinsichtlich der Steuer-und Gebühren-Rückstände und der Weinzehetzt-Ablösungsgestanzen eine ge­­wisse Initiative ergriffen. »F Zum Schlußpcnkt dechferent die Aufmerksamkeit des Hau­­­ses auf Punkt 7 des Resolu­tioN­Z-Qukttrages,der berufenist in der Einrichtung der Schlußrechnungen eine nach der Men­uug des Ab­­schni ttses·I wesentliche Renderung zu veranlassen.Der Inhalt der Reso­­lutcoutsh Das Haus sprecheatks,daß die außerhalb des Rahmens beandgetgesetzes und der dasselbe ergänzenden Nachtragszkredit- Gesetze aut Grund einer speziellen gesetzlichen Ermächtigung essektier­­ten Ausgaben und Einnahmen,wenn sie auch in de­n Ermäthcing­­gesetze nicht ziffermäßig festgestellt sind,in den Schlußrechnungen als Präliminirte Summen zu verrechnen sind.Dehndeck dieses Antrages ist,dass man authrund der durch die Schlußrechnungen gebotenen Daten allsogleic­­ beurtheilen könne,inwiefern,die,thatsächlich effektiirten Ausgaben und Einnahmen des Staatshaushaltes in einem Sabre den fü­r dasselbe Jahr geiäßlich bewilligten Ausgaben und Einnahmen entsprechen und wie sich das thatsächliche Defizit zu dem präliminirten verhält? Nedner entwickelt in kurzen Zügen das bisherige Vorgehen im Vergleiche zu dem nun proponirten und sagt, die Nachtheile des extern, wodurch das thatsächliche und das präliminirte Defizit einen Foloffalen Unterschied zeigen, am augen­­fälligsten durch die 1880 Schlußrechnungen be­wiesen werden, in welchen das faktische Defizit das veranschlagte um 18,3 Millionen übersteigt. Es würde die Neellität unserer Staatsvoranschläge in einem traurigen Lichte erscheinen haffen, wenn diese Differenz der Wirklichkeit entspräche. Dem ist aber nicht so und die Differenz entstand — abgesehen von dem Minus im Betrage von 7.5 Mill. bei den Einnahmen — dadurch, daß die auf Grund einer besondern Ermächtigung effektwirten Ausgaben, die im Jahre 1880 6.83 Mill. betragen, nit unter die präliminirten Ausgaben aufgenommen sind, so daß, wenn diese mit den früher erwähnten 7.3 Millionen zusammen in Berechnung gezogen werden, das ungünstigere Kaffen- Ergebniß nicht, mehr als 4,126.000 fl. beträgt. Daraus it also er­­sichtlich, daß die gegenwärtige Einrichtung der Schlußrechnungen zu irrigen Konsequenzen führen man. Redner em­pfiehlt die Annahme dieses Punktes der Resolution und die Entheilung des Absoluto­­riums an die Negierung. (Zustimmung recht3.) Hof. Madaraj findet, daß der Referent über eine detaillirte Grörterung der Schlußrechnungen Hinwegschlüpfen wolle. Neoner vermißt die 1880er Verrechnung zwischen Ungarn und Kroatien Die Regierung war vielleicht bisher verhindert, sie vorzulegen, doch hofft Redner, daß sie fünfzig trachten werde, je gleichzeitig mit den Schlußrechnungen des Staatshaushaltes vorzulegen,­­wie das Geseh en vorschreibt. Betreffs der beantragten Neueintheilung in den Schlußrec­­nungen fragt Meder, , ob diese Neuerung dem Staatsrechnungshofe und der Regierung m­itgetheilt wurde? Angesichts einer seit elf Jah­­ren bestehenden Praxis ist es wünschenswerth, hierüber die Ansicht des Staatsrechnungshofes zu hören.­­Thaddäus Brilekty beantwortet die erste Frage Madarap’ dahin, daß technische Schw­ierigkeiten , die gleichzeitige Vorlage der 1880er Abrechnung mit Kroatien verhindert haben. Was die zweite Frage betrifft, will der Ausschuß mit seinem Antrage nicht gesagt haben, daß etwa der Rechnungshof die Defizite nicht Forrest aus­­weise; die Neuerung bezweckt nur eine mehr übersichtliche Gruppi­­rung. Sie ist dem Staatsrechnungshofe nicht nue mitgetheilt, son­dern es ist mit demselben auch darüber berathe­n­ worden und hat derselbe keinerlei Einwendungen erhoben. Nedztee empfiehlt den Resolutions-Antrag zur Annahme. " Präsident­ Dakei N­ Rcdttev mehr vorgemerkt ist,erkläre ich die Debatte für geschlossen.­­ Finanz­minister Graf Szápáry schließt sich den Ausführungen Prilepky’s über die Vorlage der froatischen Abrechru­ng an; es sei physisch unmöglich gewesen, dieselbe gleichzeitig mit den 1880er Staats-Schlußrechtigen vorzulegen, denn die Verrecinung mit Kroatien geschieht auf Grund der 1880er Schlußrechnungen ; sie wird dem N­ehnungshofe mitgetheilt. Dieser hat sich darüber zu äußern . All dies erfordert eine gewisse Zeit. Er bittet demnach, den Resel­­tions-Antrag anzunehmen. (Zusti­mmung.) Der Bericht des Schlußrechnungs-Aus­ Schuisses wird h­ierauf zur Basis der Spezial- Debatte angenommen Bei Titel „Staatsschulden” entspinnt sich eine Kine Debatte. Hinsichtlich der Weinzehent-Ablösungs-Restanzen empfiehlt der Ausschuß, das Haus wolle die Grklärung des Finanzministers zur Kenntniß nehmen, wonach er vorläufig in der Eintreibung dieser Restanzen keine Nenderung eintreten lassen wolle, falls jedoch die Nothbvendigkeit weiterer Erleichterungen sich ergeben sollte, der Gesett­­gebung hierüber eine Vorlage machen werde. Emerich Weiter weist auf den befrendenden Unstand hin, daß vi. Nachstände aus der Weinzehent-Ablösung in einem Beit­­raume von t­at Jahren auf 10 Millionen angewachsen­ sind, während das ganze Arttegennus 2,-Milionen beträgt. Bei einer Portdauer des gegenwärtigen Verhältnisses ist zu befürchten, daß der Staat die gesammte Schuld wird bezahlen­ müssen. Der Redner führt diesen Zustand auf die mangelhaften Dispositionen und auf die Durch­führung des Gefäßes zurück. Es wurden in vielen Fällen die Ab­­lösungssummen außer allem Verhältnisse zum Werte des Beleges festgestellt, so daß die Befiser nicht im Stande sind, die Lasten zu ertragen. Nedner ist der Ansicht, daß den M­ebelständen abgeholfen werden könnte und glaubt, daß Dies zu erreichen wäre, wenn das Weber an der Wurzel gefaßt würde. An Folge der zu hohen Bela­stung der Weingärten haben die Befiger derselben ihr Eigenthum aufgegeben, dasselbe verlassen und es kann auch nicht gelingen, einen solchen Befit zu verkaufen, weil Niemand die Last der Ablösungs­­annuitäten übernimmt. Einen positiven Vorschlag vermag Redner an nicht zu machen, er empfiehlt die Lage der Aufmerkssamkeit­ex Regierung. ·« Alexander Almästi glaubtebestfalls­,daß das bisherige Vorgehentie Sachen der Eintre­ibung der Weinzehent-A·blösung nicht zum Ziele fü­hren werden auch in seinem Wahlbezirke sind mehrere Gemeinden,deren­bewohner Weinbauern ihren Besitz abgegeben haben,um sich der Belastung der Ab·lösung zu entziehen­.Redner ersucht den Finanzminister,von der bisherigejt strengen Eintreibung der faktisch­ unerschwinglichen Ablösungssumme abzustehem es wäre zweckmäßig,in dieser Angelegenheit eine Enquste einzuberufen und ü­ber die Frage zuberathen,In welcher Weise die Uebelstände besei­­tigt werden könnten. · · ·· Karlecskor accept txt den vom Finanzminister vorgeschla­­genen Modul respektive die Erklärung desselben,daß er,im­ Fal­le als sich neue Erleiccttierungen für die Ablösungsschuldigen nothwendig erweisen sollten,dieselbest vorsc­­hlagen werde. Finanzminister Graf Juliu­s Szåpärlj erklärt gegenüber den Ausführu­ngen der Borredner,daß heute auf die ursprüngliche Ab­­schätzung nicht einegangen werden könnte,was die gegenwärtigen Verhältnisse betrifft, so habe die Regiertctng das Jahr J7s0 als ein Uebergangsjahr betrachtet und wollte erst die Resultate des vorige­­ Jahres atwarten,sobald d­ieselben vorliegen­,wird Redner es für seine Pflicht erachten,bezüglich des weiteren Vorgehen­s Vorschläge zu machen.­­ Das Haus acceptivt hierauf die­ vom Schlußrechnungs­­-Ausschusse empfohlene Resolution.­ Hinsichtlich der Manipulation des auf Grund des GW. X . 1870 bi­ld­etes 30-Millionen-Ansehens berichtet der Au­­­scHuß gegenüber den Bewterfungen des Staatsrechnungshofes, daß das Vorgehen bezüglich dieses Ansehens vollständig dem Gefäße ent­­spreche, ferner daß das Abweichen von dem Fundamentalverträge 0090. 12. April 1870 durch die obwaltenden Umstände begründet war und bezüglich des Schlußresultats­ seine Nenderung bemerkte, weshalb der Nusihuk beantragt, das hinsichtlich dieses Ansehens bez­folgte Vorgehen der Regierung zur Kenntniß zu nehmen. Sofjei Wendaraf reicht folgenden Gegenantrag ein: „Das bei diesem Ansehen befolgte Borgehen wird nicht zur Kenntniß ges­nommen.“ Er motiviert den Antrag ganz kurz damit, daß das Berz­gehen mit dem betreffenden Fundamental-Bertrage nicht übereinstimme. Nachdem Referent 2. LaFacs sich kurz gegen den Mapdarap’­­schen Antrag ausgesprochen und Thaddäus Wrilegfy auf die allge­­mein bekannten Verhandlungen im Ausschusse Hinge­wiesen, aus mek­chen der Ausschuß die Meberzeugung gewonnen, daß das Gefet über das fragliche Ansehen streng durchgeführt wurde, daß die Abweichung vom Grundvertrage nothwendig gerwesen, daß die Genurität der %oS- befiger gewahrt und die Manipulation des Neservefonds eine Torrekte sei, wird die vom Aussehuffe beantragte Resolution angenommen. Ebenso wird die Resolution über das bei dem Theiß-Szegedi­­ner Ansehen er­weisliche Minus von 742.180 fl. — mit Ablehnung eines Gegenantrages Madarap’ — angenommen. Bei dem Punkte c) „Gömörer Bahnen” Stellt Gustav Fröh­­lich die Anfrage, was geschehen ist, um die schuldigen Garantie­­summen hereinzubringen und namentlich um den diesbezüglichen, bereits vor fünf Jahren gefaßten Schluß des Hauses zu effekttiren. Finanzminister Graf Szápáry erwidert, er habe einen Bei­trag mit den Interessenten abgeschlossen, und er bezweifle nicht, daß die Summen eingehen werden. · · Gustav Fröchlich nimmt die mit Dank Kenntniß. · Wettec mnn Morgenblatte a Antwort zur Präsident Judex curiae Georg v. Maildäth eröffnet Die heutige Sigung des Oberhauses um 11 Uhr Vormittags. — Schriftführer Nudnyánkíy und Bongracz — Auf der Ministerbant: Tipa, Kemény, Szende. Präsident regt die seit der lechten Sibung a­­b. Orts jank­­­ionisten Gef.-Art. X, XI, XII und XIII: 1882 vor. Graf Johann Ezh­arty legt mehrere Petitionen gegen Die „sogenannte Zivilehe“, gegen 8. 53 des Gef.-Art. XL: 1879 und gegen 8. 12 des Gef.-Art. LIII: 1868, ferner bezüglich der katholis­­chen Fonds und Stiftungen und schließlich bezüglich der Wieder­­herstellung des bis zum Jahre 1879 bestandenen Kaschauer römisch- katholischen Konvikts vor. Sodann richtet Graf Ezh­afy folgende I­nterpella­­tion an den Unterrichtsminister : Gedenkt derselbe das Kaschauer Konvikt wiederherzustellen und welche Hindernisse stehen der Wiedererrichtung dieses Instituts im Wege, welches berufen ist, die Jugend Oberungarns in religiöser, nationaler und patriotischer Weise zu erziehen ? Wird den Unterrichtsminister zugestellt werden. Baron Julius M­yary überreicht den Bericht der Wirth­­schaftaf ern­ten bezüglich der Rechnungen der Duä­tur. Graf Theodor Bejanesevich überbringt die vom Abgeord­­netenhaus angenommenen Vorlagen bezüglich der Smartitulirung des Madrider Vertrages. Wird nach Erledigung der Tagesordnung in Berathung ges­togen werden. Folgt die Tagesordnung: DBorlage über Modifikation einiger Paragraphen des Wehrgefethes vor Beginn der BVBerhand­­lung richtet ·· Graf Ferdinand Zichycm den­ Lakt des vertheidigi­ings-9thtester folgende Frage : ·· Gelegentlich·der letzten Sitzung der Delegation ist·eine neuerliche Reorganisation der Armee mit Rücksiet­ auf die orienta­lischen Wirren in Aussicht gestellt worden.Rech:ers1­agt nun,i­r­­wiefern neue Modifikationen des Wehrgesetzes nothwendig sein,wer­­den un­d bemerktex,eine­ Verfügung thätenoth,weil die Reservisten bei szk gegenwärtigen System über Gebühr in Anspruch genommen werden. Auch fragt er, ob es nicht zweckmäßig wäre, die in Aussicht stehenden Gelegesänderungen­ mit gegenwärtiger Novelle zugleich zu verhandeln und demgemäß die Verhandlung der gegenwärtigen Bor­­lage auf unbestimmte Zeit zu vertagen ? Koloman, Tipe : In den Delegationen war blos von einer i­n der inneren Organisation der Armee die Nede, welche den Zweck hat, die Einberufung der Neserven bei jeder größeren Kraftentfaltung entbehrlich zu machen; doch war von einer neuen Gefeges-Modifikation nicht die Rede ; es sei daher au­f ein Grund PER die Wehrgefeb-Novelle gegenwärtig nicht zu verhandeln. Beifall. Mach einer kurzen Debatte, an welcher sie Graf Johann Ezh­aly, Graf Ferdinand Zichy und der Landesvert­eidi­­gungs-Minister betheiligten, wurde die Vorlage an in der Spezialdebatte angenommen. Sodann wurde die Vorlage über die Mo­difikation des G­%. VI:1375 über die V­erwaltungs-Ausschüsse nach einer Debatte, an welcher sich Ladislaus Szönyeny-Marich, der Handelsm­inister, Graf Ferdinand Zichy, Graf Sodann GSzk­aly betheiligten, angenommen. Näheres im Morgenblatte. Se Majestät der König­ ist Heute Morgens um 5 Uhr 55 Minuten mittelst Separat-Hofzuges der Oesterreichiigen, Staatsbahn aus Wien hier eingetroffen; im Gefolge Sr. Majestät befanden sich: General-Adjutant Baron Mondel, Chef der­ Militär-Kanzlei GM. v. Popp, Hofrath v. Rápay, die Hof, Sekretäre Havella und Demenicz, Kammer Fourier Brando, Hof-Fourier Kállay und mehrere Flügel-Adjutan­­ten. Auf dem Bahnhofe Hat ein offizieller Empfang nicht statt­­gefunden; zur Begrüßung des Königs war auf dem Berron­blog Erzherzog Josef in Begleitung seines Obersthofmeisters Baron Adolf Nyáry erschienen. Se. Majestät drückte dem Erzherzog die Hand und erkundigte sich um Sr. Hoheit und deren Familie Mohlergehen. Nach kurzer Konversation auf den Perron bestiegen die hohen Herrschaften die bereitstehenden Hofmwagen, um in die königliche Burg nach Ofen zu fahren. — Se. Majestät der König wird am Montag, 8. und am Donnerstag, 11. Mai, öffentliche Audienzen entheilen. Vormerkungen werden in der Kabinets- Kanzlei entgegengenommen. — Am Mittwoch, 10. d., findet, wie nun amtlich angezeigt wird, ein Gall bei Hofe statt, zu welchen die Einladungen demnächst erfolgen werden. Herzog Ludwig in Baiern, der Bruder unserer Königin, ist bekanntlich ein aufrichtiger Freund der ungaris­hen Nation und benüzt jede Gelegenheit, seine Sympathien für unser Bolt offen und unverhohlen zum Ausbruch zu bringen. Seines besonderen Wohlwollens erfreuen sich namentlich "der Münchener Ungarverein und dessen Mitglieder, die er nicht selten in ihren Woh­­nungen aufzusuchen pflegt, um mit ihnen über ungarische Angelegen­heiten zu Fouversiren. Ueber einen solchen Fall entnehmen wir einem Briefe eines in München suudirenden­ ungarischen Jünglings Nantend Theodor Kramer die nachstehenden Zeilen : « ’ Am Lä April ward uns—meinem Zim­­erkollegen und­ mir —­die Ehre eines hohen Besucheszutheil-Es besuchte uns nämlich in tmferer Wohnung Herzog Ludwig in BaiernzSg.Hoheit er entt­e­digte sich an gelegentlichst um den ungarischen Verein,als dessen Freund er sich bekannte und dessen Aufblühen ihm so sehr auf dem Herzen liege,nachdem er sich noch äußerst sympathisch über ungarn ausgesprochen und unsicher die Verhältn­isse der hier lebenden Uns­garn befragt hatte,verließ er nach viertelstündigem Verweilen unsere Wohnung,seinen öfteren Besuch im Verein in Aussicht stellend e Er­­wähnen muß ich noch daß der­ Herzog bei einem unserer Kollegen ungarischen Sprachunterricht nimmt und eifrig bestrebt ist,seine könig­­liche Schwester bald mit der Kenntniß dieser Sprache zu überraschen (Personal-Nachricht.)Der Reichstagsabgeordnete Gustav Kammerer ist­—wiewirdem,,Ellener««mitBe-, dauern entnehnte11—a21f seiner Besitzung in Szaiskid in Folge eines Sel­lagflusses,der seine lin­ke Seite lähmte,schwer erkrankt.Die ersten Elkachrichten über die so unerwartet gekommene Krankheit klangen sehr düster,die später eik jedoch konstatirten eine Besseru­­g, die alles Gute hoffen ließt. (Nikola­cs Jankovich,)bekanntlich einer der­­eifrigsten Mitarbeiter des kömKomm­issärs in Szegedi 11,hat—wie· »O.IN berichtet-seine Pi­­ssioIt als Beirath des köw Kommissärs beendet und heute die Stadt, in welcher er durch drei Jahre aufs ersprießlichste gewirkt, verlassen. ·­­(Barote Montague und Dr.Asher,)die Delegirten des Londoner Mansionhouse-Komites für die Hilfeleistung zu Gunsten der russischen Juden, sind aus Lemberg hier eingetroffen. Dieselben haben um eine Audienz beim Minister-Präsidenten Tiba angefucht. Steuer-eintreibung) Im Monat April wurden 28.499 Steuermahnungen zugestellt und behufs Sicherstellung vor 262.716 fl. 6274 Brändungen durchgeführt. Zur Hereindringung vo­n0.144 fl. Radstand wurden 1660 Lizitationen ausgeschrieben, jede nur 12 Lizitationen abgehalten, wobei statt 1446 fl. 879 ff. a fen. Um die Grelation zu vermeiden, haben 3468 Parteien 4­64 fv. eingezahlt. Von 516 in Au­ssicht gewesenen Trans wurden nur 4 d­urchgeführt. Polizei-Nachrichten.­ Die 12jährige Nähe Kindhbager, der 22jährige Bürstenbinder Franz K .­ und der 12jährige Lehrjung Mar Kompress in Geisteskranke gestern auf das Beobachtungszimmer des Hochust gebracht. Der 10 Jahre alte Lehrjunge Ignaz $­il­l, der vorgeite aus der Handwaffe seines Chefs, des Spezereihändlers Karl Ruspig, den Betrag von 20 fl. entwendet hatte, wurde heute im unngarischen­ Staatsbahnhof, von wo er mit dem nächsten Zug abreisen wollte, verhaftet. — Der Taglöhner Stefan Ziember wurde gestört Mittags auf dem Stefansplag dabei ertappt, al er mit eier Schürze, die er von der Thür einer Schnittwaarenhandlung gestohlen, das Meite flichen wollte. Bei der M­olizei entschuldigte er sich damit, daß ihn der Hunger zu diesem verbrecherischen Schritt be­­wogen habe. Während der Predigt­­en der „New-Yorker Handelszeitung“ finden wir folgende Notiz : „Ein Mann in Rhode Island erhielt neulich zehn Tage Ger­fängniß, weil er während der Predigt schwarchend geschlafen hatte. ee der ihn in den Schlaf gepredigt hatte, ist Nichts geschehen, und u­­ y S T Tagesweuigkeiten. (Ernennungen) NIt Beurlaubungsstände der Honved- In­fanterie , zum Oberlieutenant der gewefere Oberlieutenant Gustav Szontagh und zum Lieutenant der geweserne Lieutenant Defider ó­t b. — Zur Eisenbahn-General-nspektion: Ingenieur Michael Sássa zum Ober-ngenieur und August Hamza zum In­genieurs-Adjunktten. — Zur Budapester Wpostdirektion : der Bost- Offizial Ludwig Wenzel zum Konzipisten. — Der Justiz­­minister ernannte: Ambrus Makrsczy zum Konfedlor im Nagy-Engeder Gefängnis; Sam. Thebrer zum Kanzlisten I. KL. beim Szamos-Ujvarer Gefängniß; Moriz Müller zum Kan Tüten beim Sllavaer Gefängnis; Lad. Galy zum Kanzlisten beim Minifácser Zuchthaus. — Die F. ung. Seebehörde ernannte: Blasius Suricevich aus Pigagu, Karl Maraffi aus Perzagno, Binzemz Vicerina aus Draga Inferm­­e, Karl Stangher aus Bolosca zu Schiffskapitänen, Alois DAncora aus Fiume und Biltov N Rottaucher aus Troppau zu Schiffs-Lieutenants. Die Szatmarer Finanz Direktion ernannte­ Ga György zum Steueramt3-Offizialen IV. RL. in M.­Sziget; Karl Betras zum Steueramt3-Offizialen VI. RL. in Muniács. — Die Hermannstädter Finanz Direktion ernannte: Johann Györvrfovát 5 zum Steuer­amt3-Offizialen VI. RL. (Verleibungen) Mit a­b. Entschließung vom 27. April 5. $. wurde dem Großgrundbefiter und Ausschußmitglied des Neograder Komitats Ladislaus Hanzely in Anerkennung seiner Verdienste um Förderung des Gemeinwohles der Titel eines Königt. Reiches­ sarfrei verliehen. Yermer wurde verliehen, für viel­­jährige B Verdienste auf dem­ Gebiete der öffentlichen Sicherheit dem Gendarmerie- Hauptmann I. RE. Ferdinand Ha­la 908 Ritterkreuz des­ Franz Josef­ Divens mit dem Gendarm­erie-Oberlieutenant Franz Bistrics das Militär-Verdienstkgeuz. Velegr. Deperdien d. „Zeiler Lloyd.“ Semlin, 4. Mai. Orig. -Telegr.­ Die Joe und Steuerwache hat einen gegen Waffenschmug­gel— von Revolvern und Karabinern, die als Maschinens­bestandtheile deflarirt und nach Belgrad bestimmt waren — entdeckt. Eine aus zwei Kisten bestehende gleiche Sendung soll per Kahn nächtlicherweise der verfolgenden Zollwache entnommen sein. Ob die geschm­uggelten Waffen für die auf­ständischere Gebiete oder für eine andere Verwendung be­­stimm­t gerwesen, it unoch nicht sichergestellt. Die U­nter­­suchung wurde im Einvernehmen mit der serbischen Negie­rung eingeleitet. el Agram, 4. Mai, (Orig -Teleger) Nn einer Standalszene, der gegenüber selbst die aufregenden und tumultuarischen Auftritte der achten Tage vollkormten in den Schatten treten, wurde der Ausschuße­antrag wegen Sm­artifuhirung der Grenz­verordnungen mit 45 gegen 17 Stimmen zum Gegenstand der Spezialdebatte angenommen, welche sofort begann. RBaris, 3. Mai, Abends. In Berichtigung einer Depesche der englischen Blätter Tagen die Son­nale, daß aus dem Fort Hank, welches seit langem von Franzosen offupirt ist, auf chinesische Pi­ten geschoffen wurde, welche die dem französischen Protektorate unter­worfene Gegend beumrubtigen. Novi,4.Mai.Der Senat genehm­igte im Prinzip dir­ Listenwahl mit 140 gegen 60 Stimm­en.Der Antrag. Briosch­­’s,die Minoritäten Vertretung auf Wahlkollegien­ m­it 4 und 3 Deputirten auszudehnen,wurde abgelehnt und dem ministerielletc"« Entwürfe gemäß die Minoritäten-Vertretung für Kollegien mit 5 Deputisten angenommen. Morgen findet die Fortlegung der Era­thıung statt. Petersburg, 4 Ma. Orig =» Telege) Eine nihilistische Proklamation erlätt die Ermordung des General Strelnisoff aß Folge eines Urtheils des Exekutiv-Komites wegen der grausamer Strenge, mit welcher der General seine Funktionen als Chef der Spezial-Sicherheits-Ueberwachungsdienste im Süden au­s­­übte. — Die „Narodnaja Wolja” meldet der Tod der Seftija Heljmarı. Kiew, 4. Mai. Zu der vertroffenen Woche sind gegen 1500 jüdische Familien von der ausgemiejen wor­den. Viele wandern nach Amerika aus. I: Konstantinopel, 4. Mai. Der „Wafit“ betrachtet die Ernennung Abdurrahbmans als den eklatanten Ausdruck des Wütens des Sultans, das Refor­­werk beschleunigt zu sehen. mp Bufareti, 4. Mai. Die vertraulichen Berathungen der Senatoren und Deputirten Über den Barrer erdjet An­t­rag dauern fort. Bisher wurde seinerlei Antrag gestellt. ft .­­a =

Next