Pester Lloyd - esti kiadás, 1921. szeptember (68. évfolyam, 193-217. szám)
1921-09-19 / 207. szám
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Roland Heged ü s wird in politischen Kreisen schon seit Wochen als nahe HttwrstehenL betrachtet, und einige hiesige Zeitungen haben gestern das Ausscheiden des Finanzniinisters aus dem Kabinett Bechlen bereits als vollzoMe Tatsache verzeichnet. So ivcit sind die Dinge nach unseren Jnsonnationen zurzeit noch nichi. gediehen. Fina n z m i n i st er .Heged,üs hat allerdings sein Demissionsstesuch in aller Form n n te r b re i t e t,^ eine E n t s ch e i d des Staats ober ha u p tr s über jein t h eb ungj i st abcrnoch nichhetflosse n. Jü^r Nationalversammlung, die im Verlaust dieser WoA^ieder Zusammentritt, wird FinLNMinistsr HcgedjiS^ch einen wichtigen finanzpolitischen Gesetzcrrtstmrsácrbreiten. der dcni staatlichen Noteninstitut die legislatorische- Ermächtigung erteilen soll, die für die Fortfichrimg des Staatshaushaltes iwtweudigen Zahlungsmittel durch Neuemission vonZtaat sai oten herbeiZuschaffeli. Roland Hegedűs wird dem Vernehmen nach diese Gelegenheit ergreifen, mn der Nationalversarmnlung die Gründe mitzuteilen, die ihn ZU dem Entschluß bewogen haben, sein Rucktrit'tsgesuch zu unterbreiten. Als ausschlaggebend nnrd dabei wohl der Umstand bezeichnet werden, daß im Gegensatz zu den Erwartunaen, die der Finanzminister bei seinem Amtsantritt zmn Ailèdruck gebracht hat, die Nötigung eingetretdu ist, die Notcnpresse bis zu einem gcwisicn Grade wieder in Anspruch zu nehnmi, da die Voraussetzungen, an die er ursprünglich jene Erwartmrgen geknüpft hatte, infolge von Vsrhältnisien, deren Verhüiung jenseits des Machtbereiches der ungarischen Regienmg lag. nicht in Erfüllung gegangen sind. Die in der Presie aufgetcmchte Nachricht, die Nationalversammlung werde sostrt nach ihrem Wiederzusammentritt abermals vertagt werden, klingt uMvachrfchsinlick. da die erivähnte Gesetzesvorlage des Finanzministers unbedingt binnen kürzester Frist verabschiedet werden muß. . . In parlamemarischen Kreisen und in der Preße Md auch Gerüchte über weitsrgehendc Personalveränderungen im Kabinett, auch solche über die Utöglichkert einer wtalen Regierungskrise im Umlauf. Wie man uns mitiei-lt. ist an den zuständigen Stellen jetzt weder eine Rekonstruktion des .Kabinetts noch auch ein Rücktritt deL Gemmtkabinetts in Aussicht genommeu. Obzwar nwn dir Schwierigkeiten nichl verkennt, die sich einerseits aus der Finanzlage, andererseits aus den Unstimmigkeiten zwischen den beiden großen Koalitionsparteien und ^den leidigen Korruptionsaffaren ergeben, ist man der Ansicht, Laß in der gegebenen internationalen Lage und namentlich mit Rücksicht auf die noch immer schwebende westungarische Frage dermalen alle innerpolitischen Differenzen zurückzustellen und die Erschütterungen, die eine Nekonstrution des Kabinetts oder Völlens der Rücktritt der Gesamtregierung im Gefolge haben könnte, tunlichst zu vermeiden seien. AnsLandschan. Der Au ß e n m ini st e r I t L l i e nL, dk« d<^ Erbe Les Grafen Sforza übernommen u^^ die PolM seines Landes in neue Bahnen geleiret Hatz ist von s^er Wioner .Reise nach Nom zurückgekchrt. iârcheseMla TorrMa hat noch vor seiner Abreise von 8jM<^ein Interview gegeben, in dem er sich über seine Wiener Eindrücke und seine Stellungnahme zur westungarischen Frage äußert. Der jetzige Leiter der Eonsultti war über ein Jahr Gesandter in Wien geivesen: er hat also Gelegeicheit gehabt, die Bedeutung guter oder schlechter Beziehungen Oosterreichs zu Ungarn und seinen übrigen Nachbarn fiir Italien zu studieren und zu ormessen. Das erste, vom Standpunkte des von uns ehrlich herbeigesehnlen Friedenszustandes, sowie eines wchrhaftig für beide' Teile befriodigenden loyalen Ausgleichs tief berrübende Resultat der Wimer Reise Marchese della Torrettas ist die Tatsache, daß der italienische Außenminister in seiner Aeuße^ rung beinahe wörtlich den Ssterreichschen Standpunkt wiedergibt und dadurch indossiert. Wir hören nun aus seinem Munde die gleichen Phrasen und Beteuerungen, die wir aus dem Mmrde des Bundeskanzlers Schober oft genug vernommen haben. Daß nämlich die Wiener Regierung „lebhaft die Wiederherstellung ftiedlicher Zustände wünscht" und „vom ersten Moment an wahrhaft ftiedlichen Geist bekundete", ist uns in jeder Tonart versichert worden. Wir möchten jedoch dem Herrn königlich italieni- i schen Staatssekretär für auswärtige Angelegeicheiten in aller Ergebenheit nahelegen, einmal auch die Tatsachen näher bezeichnen zu wollen, die das Matz von wirklichem Entgegenkommen der österreichischm Regierung, thron! „friedlichen Geist" und ihrm Wunsch „nach Auftcchterhaltung eines gutnachbarlichen Verhältnisses mit Ungarn" bekunden. Daß sia lebhaft die friedlichen Zustände wünscht, wird man ihr auft Wort glauben; sie ! ist aber, mit politischer Mindheit geschlagen und von niemand eines Bessern belehrt, keineswegs bereit, hiefür auch nur das geriiigste Opfer zu bringen. Marchese della Torretta fährt nun in der bisherigen Haltitng Italiens, die eine berechtigte Erbitterung in lingarn auslöste, fort: er droht llngarn mit der ganzen Pression der Ententemächte und bestärkt dadurch Oesterreich in seiner durch schäle Phrasen verschleierten ablehnenden Sretlungnabme. Auf diese Urgumentation haben wir bereits L^sterreich gegenüber ost wiederholt die gebichrende und richtige Aniivort crteilt.^ Dieselbe Auffassung, vom verantwortlichen Leiter der Politik Italiens ansgvdrückt. böstärkt bloß Oesterreich in seiner Hartnäckigkeit, kann aber niemals zur Aussöhnung der /beiden, einst Verbündeten, jetzt so hart aneinandergeratcnen Nationen führen. Wäre das ! politische Streben Italiens wirklich und aufrichtig auf^ die ...Herstellurig eines freundnachbarlichen Verhältnisses" dieser beiden Nachbarstaaten gerichtet, so wäre der von Italien bisher einge'chlagene und durch die vollkornmen einseitige Aeußerung della Torrettas abermals scharf gekennzeichnete Weg gewiß der am wenigsten gegeignete, um zu dem erstrebten Ziele zu gelangen. Hätten die Ententegroßmächte oder auch nur eine unter ihnen tatsächlich und ehrlich den Ausgleich.zwischen Oesterreich und Ungarn gewünscht, so würde ein leichter Dinick in Wien sicherlich schon längst genügt haben, um dort festes Ausmaß von Nachgiebigkeit herbcizusühren, das die besonnenen Elemente in Ungarn in der heutigen schiveren Lage des Landes hätte beftiedigen können. Von den Altmeistern der itastenifchen Politik köniieit lvir wohl nicht voraussetzen, daß ste.diosen einfachen und einleuchtenden Kalkül nicht auch sâèr aüfgoftellt j)ätten. Preâ aber berechtigt vâuf, daran zu zweifeln, daß der italienischen Politik ein fteundnachbarliches Verhältnis Oesterreichs zu Ungarm in der Tat erwünscht sei. Vielmehr läßt sich seststellen!, daß. wenn die dauerrche Entften^ung der beiden Steurten das Ziel der Politik der Conisulta war, ihr dies mm restlos gelui^en sei. Mmi darf drtbei âr italiemscherseits nicht verlangen, daß wir nicksi an eine „Voreingenommenheit" Italiens zu unseren Unguusten glauben rmd die überlieferten fteuMchaftlichen Gefühle für Jtastsn bewahren sollen. Das läßt sich auch mit Hilfe der glänzendsten politisch-komLinatorischrn Gabe nicht verwiiÄip^n. Ebenso lmderspruchsvoll scheint uns in den Aeußerungsn des Marchese der Passus zu sein, wo er „auf das handgreifliche Ergebnis von Krieg und Sieg" anspielt. Wir dürfen hier den italienischen Außenminister vielleicht doch auf ein historisches Moment aufmerksam machen, das ihm entgangen zu sein scheint und doch seine Bedeutung haben sollte. Es ist nämlich eine kaum wegzuleugnènde Tatsche, daß wir mit Oesterreich nicht im Kriege gestanden haben. Wir waren, darauf möchten wir den Herrn Minister aufmerksam machen, vielmehr engstens Verbündete mit Oesterreich: die .Kriegslage und der Ententesieg konnten also gewiß nicht zu unseren Ungunsten und zugunsten Oesterreichs entscheiden. Daß aber die Verträge vön Trianon und St.-Germain „einen unberechenbaren Wert für die Neuordnung des europäischen Friedens" hätten, daran möchten wir unter Berufung auf sc^- bedeutende politische Autoritäten in Europa und Amerika unsere leisen Zweifel ausdrücken. Aufgebaut auf roher Gewalt und Ungerechtigkeit, haben sie einen Zustand von dauerndem Chaos und ständiger Unzufriedenheit geschaffen, der den Frieden stets bedrohen wird und Stoff für unabsehbare Konflikte in sich birgt. Einen einzigen Satz finden wir in der Sleußermig Marchese della Torrettas, der, falls er in Tatsachen wurzelt und einen wirklich vorhandenen Wunsch ohne Hintergedanken ausdrückt, von uns willkommen geheißen werden könnte. Der Außenminister Italiens erklärt nämlich, Oesterreich sei bereit, „die Frage selbst um den Preis des Aufgebens unzlveiselhafter Rechte zu ordnen". Unseres trachtens kann sich dies bloß auf territoriale Rechte beziehen, da die finanziellen Forderungen Ungarns unzweifelhaft unser Recht und eine Verpflichtung Oesterreichs darstellen. Wirkt die Politik JtaliensoderderGroßmächteinihrerGänze in diesem Sinn^e, dann sind wir gern bereit anzunehmen, daß, wofern sich das Entgegenkommen Oesterreichs rechtzeitig und in g enügende mA usmaßebeku Ilde t, dies zu einem gangbaren friedlichen Ausweg führen könnte. Wir waren jeweils und sind auch heute noch bestrebt, von der Politik Italiens und von den italienischen Staatsmännern zu lernen. Marchese della Torretta spricht anerkennend von den „Männern mit großer politischen Praris", die in der! i Budapester Regierung sitzen. Gern quittieren wir das! Kompliment des italienischen Staatsmannes, bemerken! aber, daß unsere führenden Politiker dieser Anerkennung nicht wert wären, wenn sie und mit ihnen ganz Ungarn i sich lediglich von den Sympathien und der kulturellen Verehmng für Italien leiten ließen, die man hier allgemein empfindet. Die Härte der Zeichen und der Umstände zwrn^ uns, das von Jta! lien gegebene Vorbild rM^zualMen und statt einer Politik j -er Gefühle nücht'ernL Realpoliti-k zu tretben. Mlarchese della Torretta gibt uns nun, wie so viele andeve, den guten Rat, uns vor dem Friedensvertrag und vor der lNacht der Entente zu beugen. Wir sind von dieser NotlvendigSeit nur zu sehr dunhdrungen. Daß wir abs gerade in jeiVm, der uns nicht nur diesen Rat erteilt, sondern uns hiezu nut allcu erdenklichen Dttitcln moralischer und njiaterieller Presyon zwingen will, einen Freund erblicken sollen, kann mau von uns vernünstigerwoise nicht verlangen. Wir Uuirdeu jedoch gclviß gern einen wohlwollenden ^ieund in jenkr Macht begrüßen, die tmsere Motive verjtaMmsvüll erfassen und uns in Verwirklichung unserer unzwoifelhafl berechngtcn Wünsche ihre Untersttitzung gelvahren will. Eine kluge Tat wäre dies ini Jnreresse smsr Großmacht selbst, aber auch in deni des europäischen Mgemeineu Friedens, und eine Wohlrat auch für uns. Der Dank Ungarns rvürde d;esenl Vewikttler gewiß sein^ » Die Zeutrumspartei in Deutschland hatte immer den Ehrgstz. das Spiegelbild alles desien. was in Deutschland Politisches Wüllen ist, und eine Qulmesjenz aller politi- Ichen Kräfte zu sein, zugleich ihre Fähigkeit, aus alle po- Ilftlcheu Möglichkeiten zu reagieren, zu erhalten. Jetzt âr scheint der Vorstoß des Jcutrumsmannes Stegerwald, als preußischen Minister- P r a s l deut e n. g e ge n d e n Z e ntr u ms fü h rer Dr. Wirth, als Reichskanzler, die Anknüpsuna an alle Richtungen auf die Spitze zu treiben. Das Zentrum hat nach links und nach rechts orientierte Fraktionen, und jeine Gruppe der Mitte, es besteht aus Monarchisten, Republikanern, Demokraten und Feudalkonservativen, doch hat es Lis vor kurzem nicht übersehen, daß es eben dieses Mlkrokosmosartige ist, das seine hohe Potenz bedingt. Nim aber stellt sich Zeutrumrecksts gegen Zentrumlinks. Beide wollen, ihres organischen Zusmnmenhanqcä vergesiend, an der großen Entscheidung zwischen Rechts und Links als feindliche Energien teilnehmen. An die bayrische Krise soll sich nun die preußische ebenfalls als Bestandteil der Reichskrise anrsihen. Der Preußische Ministerpräsident Stegerwald war von den Sozialisten verdächtigt worden, denr Zenttumsführer Spahn, der sich unlängst der Deuttchnationalen Partei angeschlossen hat, nahezuftehep und dieselben Velleitäten zil haben; seine Erklärung gegen den Reichskanzler Wirrh. in der er dem Bedauern des preußischen Staatsministeriums darob Ausdruck gab, daß der Reichskanzler den Bericht des Staatskommlsiärs Weißmann über seine Ermittlungen in Myerrr ohne Verständigung der bayrischen Negicruiig veroffentlicht habe, scheint eine ausgesprochene Abschwenkung nach rechts, eine Absage an den linksorientierten Flügel des Zentrums zu sein, und zwar zu einer Zeit, in der der Reichskanzler alle Kräfte zur Abwehr der Angriffe gegen die Verfassung auffordert. Die Bayrische Volksvartei' ist eine Affiliation des Zentrums, die gegen den Reichskanzler und seine Fraktion Stellung nimmt; nun schließt sich die Gruppe um Stegerwald in Preützen dieser Haltung an. Stegerwalds Vorstoß bedeutet zugleich eine ' neue Verwirrung in der Frage der Umbildung des preußischen Kabinütts. Schwer denkbar ist es nach der feindlichen Erklärung Stegevivalds, daß in Preußen eine Koalition von der Volkspaxtöi bis zu den Sozialisten zusiande kommt, wenn sich 'das Zentrum selbst in einander feindlich gegenüberstehendc Rechts- und Linksgruppen zersetzt. Nicht der Widerstand der Mehrheitssozialisten, der vielleicht auf der Görlitzer Parteitagung behoben werdm könnte, vereitelt den Zusammenschluß der Parteien auf der Grundlage der Beschützung der Verstlssung, sondern die Stellungnahme Stegerwalds und seiner sution gegen den llleichskanzler. der zum Schutze der Verfassung ausgezogen ist und das Zentrum mit sich reißen will. Nicht die Frage des Anschiustes der Deutschen Volkspartei ist zu klären, jondsrn die Mion Stegerwalds legt der Neuordnung Hindemisse in den Weg, die scAier zu nehmen sind, wenn — Stegerwald selbst sie überwinden soll. Die preußische Krise ist durch diese Aktion indenMittelpunktderReichskrise getreten. Reich sregierung. preußische und bayrische Landesregierungen haben gegeneinander den Kampf aufgen ommeN. Es ist ein Waffengang, der die Entscheidung zwischen Rechts und Links beschleunigen wird. Möge das Schicksal das deutsche Volk davor bewahren, daß die komplizierte Krise in einen Bürgerkrieg ausarte. Die verantwortlichen Faktoren selbst trachten nicht allzu sehr, das Reich gegen dieses Uicheil zu behüten. Die neuen Nnttägc der Bayrischen Volksparkei z. B,. mit denen sie jetzt hervorgetreten ! ist, scheinen geeignet, die Wirrnis zu steigern. Das Ver! langen, einen Staatspräsidenten an die Spitze Bayerns zu ! stellen, bedeutet eine Umsetzung des alten Organismus mit dem Kaiser und den Landesftirsten an der Spitze ins Unmögliche. Ein Reichspräsident und neben oder unter ihm Staatspräsidenten sind undenkbar. Der Mechanismus mit ' Kai'ser und Lande^ürsten war ein Kompromiß zwischen unüberwindbaren Gegensätzen, zwischen historischen Forderungen und polittfchen Notwedigkeiten. Der Mechmris! mus ins Republikanische übertragen, wäre der Sieg des UiHeÄgemä^, wo dock âs var di« NotwendigLÄon