Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1921. Juni (Jahrgang 48, nr. 14428-14451)
1921-06-25 / nr. 14448
Sen N » ° Weite 2 Germanustabt, Sonnabend anuskrimn Dasein-a. P»-s-«-« -«--«-w- Ins krien meimde Vertretung und ihr verantwortlich sind. Ein embryonaler Anjak dazu findet sich in der Bestimmung, daß die Zahl der Silfsortiker nach Bedarf vermehrt werden kann. Die Einrichtung der Ortsämter und Magistrate hat sich außerordentlich bewährt. Deshalb bedeutet ihre Auflassung und die Uebertragung der vollziehenden Gewalt auf eine Einzelperson, den Ortsrichter oder Bürgermeister, z. B. für Siebenbürgen einen Grücschritt der Ebwichung in längstvergangene Zeiten und ist bei der Biergestaltigkeit der Heutigen Gemeindeverwaltung, zumal in den Städten, geradezu eine Unmöglichkeit. Die Beibehaltung der Ortsämter und Magistrate erfordert die notwendige Arbeitsteilung, sie ist aber auch ein Gebot der richtigen Durchführung des Selbstverwaltungsprinzipes, das nur nur im Besch siehen, sondern auch im Sidi zum Ausdrug gelangen soll und das durch Niedertragung der vollziehenden Gewalt auf ein Kollegium von gewählten Amtspersonen (zumal wenn ihm auch einige gewählte Gemeinderatsmitglieder zugezogen werden) unbedingt besser gewährleistet ist. Der im Entwurfe vorgesehene Machtpreis des Ortsrichters (oder Bürgermeisters) ist zu groß und führt, da es dann eben kein Ortsamt mehr gibt, unbedingt im Willkürbere Schaft eines Einzelnen mit allen unangenehmen Begleiterscheinungen. Die Kontrolle und die Entziehung der’ Vetraing durch den Gemeinderat sind erst nachträglich in Erscheinung tretende Maßnahmen und nicht geeignet, eine eentuelle Schädigung der Gemeinde- und Einzelinteressen vorbeugend zu verhüten. Diese preventive Anssicht kann 'nur'durch die gegenseitige Kontrolle der Ortsamtsmitglieder wirksam gestaltet werden. Der Ortsrichter hat nach dem Entwurfe die gesamte Verwaltung der Gemeinde und ihres Vermögens inne. Er ist Matrikelführer und ihtab, er erteilt die Baubewilligungen, er ernennt fast alle Gemeindebeamten und kann sogar mit Strafsunktion versehene Verordnungen herausgeben. Wenn man die Fülle seiner Obsiegenheiten und Befugnisse aufmerksam durchgeht und dann als einzige Qualifikation für deren Ausübung auch in den Städten, die heute "geregelten Wagistratea ‚die Kenntnis des Redens und Schreibens borgeschrieben "findet, überläuft einen ein gelinder Schauer. An dieser Stelle zeigt es sich am deutlichsten, daß die Verwaltung der Städte und Dörfer nicht ganz gleichartig eingerichtet werden kann. Ein städtischer Bürgermeister, der nur die Kenntnis des Lesens und Schreibens nachweisen muß, i ... eine Unmöglichkeit. Ueber die Art und Höhe der Inilation kann man verschiedener Ansicht sein. Der Sa des Wirkungskreises dürfte die staatswissenschaftliche Vorbildung am besten entsprechen. Der Ortsrichter (Bürgermeister) wird laut Entwurf an in den Städten aus der Reihe der Gemeinderatsmitglieder für die Dauer seiner Mitgliedschaft vom Gemeinderat gewählt. Demgegenüber it zu fordern, da der städtische Bürgermeister aus der Reihe einen Bewerber auf ebenszeit frei weil dies allein die Stabilität und aktie Gemeindeverwaltung verohet. Für die « minnlichkeit seiner Entfernung aus dem e megenichle Fi Verwaltung ist, im Rahmen der Disziplinarvorschriften ausgiebig zu sorgen. Keinesfalls darf diesen Zufälligkeiten einer Gemeinderat sehstginnung überlasfen ‚werden. Für die Städte ist im Gesäße ein größerer Apparat von Beamtenstellen festzustellen. Alle Beamten der Dorfsgemeinden und Städte sind auf Lebenszeit ‚duch den Gemeinderat 'zu wählen, und zwar auch die Gemeindenotäre, weil einerseits nur die Wahl dem Prinzip der Gemeindeautonomie entspricht, andererseits nur durch die Wahl auf Lebenszeit die Stabilität der Verwaltung, ihre Angepaßtheit an die Lokatenverhältnisse, die Unverseßhartei der Beamten , das Vertrauen der Bevölkerung verbürgt und errei werden kann. Ohne allgemeines Vertrauen ist der Beamte in der Verwaltung der Grundlage für seine Wirksamkeit beraubt. Ein von der Regierung ernannter und in die Selbstverwaltungskörder eingesehter Beamter wird zumal in den Gemeinden stets als ein Fremdling betrachtet werden und ist infolge seiner Beziehbarkeit für die Stabilität der Gemeindeverwaltung unbrauchbar. Das Beamtenernennungsrecht des Ortsrichters nuermeisters ist unweigerlich aus dem Entwurfe zu wer Der Gemeindenotar soll von Amts wegen voll berechtigtes Mitglied des Gemeinderates sein. Infolge seiner überragenden Intelligenz und Qualifikation ist er in Wirklichkeit der Leiter der Gemeinde und deshalb nicht unter den Ortsrichter, sondern ihm in jeder Beziehung gleichzustellen. Da er gewählt werden soll, steht diese Erhebung seiner Stellung im Cinslange mit der Gemeindeautonomie. Für den Fall seiner Ernennung durch die Regierung müßte er im Interesse der Gemeindeautonomie dem Ortsrichter unterstellt werden, weil er dann Staatsbeamter wäre. WU Dualifiktion des Gemeindenotars ist als Mindestmaß die im 20. Gesebartikel aus 1900 vorgeschriebene zu fordern, also acht, Massen Mittel- Schule, ein Jahr Praris und ein Ruh 0 "Gemeindever- Energefehrfurs. Eine Uebergangszeit von mehreren Jahren ist festzufegen. Das Statutarrecht der Dorfegemeinden ist, derart zu regeln, daß die Dorfegemeinden nur solche öffentliche Angelegenheiten durch eigene Statute regeln dürfen, die nichtchen durch Komiatsstatute acäich sind oder einer folen. AH Pegelung unbedingt bedürfen, wie z. B. Baıı-, Sanikäkte-, Hiruchfangfehrer-, Polizei- und Siehguchfinte. Diese einheitliche Regelung off den ROMRAFANEHRANN BarbchhtN. Ka. aller m! ==. ae er SIG MÜITESIBSHANDER TI Z GRREER VER meee M- s. Die Spannung in der Re Partei. Wie bereits gestern gemeldet,, hat die Beratung der Agrarreform im Parlament zu ersten Meinungsverschiedenheiten gleichen einer radikaleren Gruppe der Mehrheitspartei und dem Ministerpräsidenten Anerescu geführt, die beinahe eine Regierungskrise zur Folge gehabt hätten und immer noch nicht ganz leeen wurden. Mittwoch nachmittags haben unter dem ornige Averescus Beratungen zur Beilegung des Sons , stattgefunden, die am Donnerstag früh vor derung des Parlaments ihre Fortsegung hatten. General Averescu soll erklärt haben, das, wenn Die genannte radikale Gruppe In Mena wie bei der Beratung des Paragraphen 3 der Agrarreform mit solchen Ueberraschungen kommenwürde, dem ganzen Kabinette demissionieren, müsse er mit . Der Konstikt ist nach außen durch die nachträgliche Annahme des zuerst verworfenen Paragraphen 3 der Agrarreform beigefegt worden, doch besteht der innere Gegensat der beiden Gruppen weiter fort, fo ben Ueberraschungen nicht Befind. Parlamentsbericht Senatsfigung vom 22. uni. Vizepräsident Maitami verkieft ein Telegramm des Präsidenten des italienischen Senates, in welchem dieser‘ seiten ® der italienischen Regierung dem romanischen Volke den Danf angdrüht für die bei Besuch des General Badoglio aufs neue zum Ausdruck gebrachten gemeinschaftlichen Gefühle der lateinischen Rasse. Senator Admiral Gufettus ordert die Aufhebung der militärischen Herrschaft imisenbahnbetriebe, damit das Land endlich von dem twirtschaftlichen Chaos befreit werde. (Großer Beifall.) Nach Eintritt in die Tagesordnung Fortlegung der Spezialdebatte zur Verwaltungsreform. Zu Baragraph 10 sind zahlreiche Baufußanträge en Aa Beten die meilen. En 5 abgelehnt werden. Bei Beg 8 12. Faropin treten verschiedene Kind für das ater Frauen ein. Sinierminister Argetoianu erklärt, dass nicht mehr notwendig sei über diese Stage zu streiten, da alle zivilisierten Wänder für das Wahlrecht der Frau eingetreten seien. Zur Entscheidung Himde nur, ob das Wahlrecht der Frau obligatorisch oder fakultativ gehandhabt werden müsse. Aus diesem Grunde bitte er den Senat, viele Stage, bis zur Sitzung am Freitag zu vertagen. Innerpolitice Nachrichten. Keine Fusion Manius mit den Liberalen. Bukarest, 3. Juni Maniu hat einem Vertreter der Presse erklärt, daß die Meldungen über eine Fusion der siebenbürgischen Nationalpartei mit den Liberalen Tügenhaft und tendenziöß seien. Das Eintreffen der 14 Millionen Goldkronen VukareitO Juni Heute morgen sind in der Hauptstadt 14.300. 000 Goldkronen eingetroffen, welche im Sinne des Friedensvertrages von der Liquidierungskommission in Wien abgeschickt wurden. Das Geld wurde am Bahrhof, von einem Staatssekretär des Finanzministeriums in Empfang genommen und in den Kassen der Banca Nationale deponiert. Hungerstreif in Bacarefti. Bukarest, 23. Juni. Die in Bacarefti eingesperrten Sozialisten sind in den Hungerstreit getreten. Die sozialistischen Abgeordneten haben von der Regierung sofortige Berbefferung der Lage der verurteilten Sozialisten verlangt. « Die britische Reichskonferenz Horsea, 23 Juni. Lloyd George eröffnete die Reichskonferenz der britischen Ministerpräsidenten mit einer großen Nede, in welcher er die Lage Großbritaniens in großen Bügen vorführte. Auf das Verhältnis zu Belind Übergehend, sellte er fest, daß die zivei cicher Probleme, das der Entwaffnung Aa, des, eines denteien nun och die A, in der Fe % der Grene in e winden. die enges set Hof ber Gera! Bot Sin « gege en no endigerakskyche Beendi « ! hernor- Hobestehe große Hrnung auf neige Erakhe dieser rsen. Die erste Bedingung für die Sicherung de eben wäre die Erfüllung Yetriebensverträg. ie Verfassung des großbritannischen Gesamtres übergehen, Nale God: Die heller Höherung L« ‚erweitern, desto erträglicher wird der demokrati dhes Denkens verlangt — mit den zu Beginn angedeuteten Abstrichen. Gerne werden wir mitgehen bei der Forderung, daßs der Anteil an Wissen und Bildung nicht länger das Vorrecht einzelner Gesellschaftsklassen sein solle. Abgesehen von allen andern: je mehr freie Gedanke. Der umgekehrte Weg wäre allerdings uwhnschengiwerter gewesen: zuerst erhöhte Bildung und dann erhöhter Einfluß. Gerne werden wir mitgehen,wo wir für gewisse Dinge darauf hingewiesen erden, daher anschiidrig ist, sie fort und fort zu verhaffen und zuzuheden. Was an ihnen Sünde werden Fanıı, muß an seinem Wesengkern erfannt und gemieden werten. Eine der größten Sünden aber sei es für Frau und Mutter, das Werden des Lebens nicht genau und ehrlch zu kennen und diesen Dingen nicht verantwortlich sein zu wollen, für die Fälle, wo wir das Interesse der Nichtfachsen, insbesondere des nichtjächsichen Deutschen an unseren Verhältnissen wachrufen wollen: wir sollten nicht immer uit erzählen mo[fen, was an unseren Verhältnissert eigenartig sei, sondern worin sie 'troß Eigenart mit Den allgemeinen zu fammen gen. Zrogdem ann Doc), glaube ich, Die eigenartige Gestaltung des Allgemeinen am »meisten in« reversieren, was man alle sonst zu Dugenden findet. Deshalb braucht man nicht zu aan zu kommen. Was suchten Rade, Niedergas usw. bei uns? Eben die doch unsere eigenartigen Verhältnisse erleichterte Lösung eines Problems, das die Zeit auch an die große Allgemeinheit da draußen stellt. Es ist feier freilich ‚problem geworden. Auch von ‚auch für'uns wieder ein: Bei ‚der Kritischen Stellung des Berfassers" an dem reichsdeutschen Wesen gegenüber ist. Das, was er an ihm in scharfen Zügen anerkennt, doppelt" "wertvoll, wenn ‘es auch nur eine Bekräftigung unserer bisherigen Anschauungen ist. Dr. Hagen ist, was seine menschlichen Züge anbelangt, die Ausgabe des Reichsdeutschen, so wie wir ihn im Weltkriege kennen gelernt haben. Vor allem die auch vom Verfasser so dringend getwünschte Klarheit im Denken und Süfigerkeit im Handeln. Die Heldin der Erzählung. findet ich geborgen im ae seiner umsichtigen Entschlossenheit und Kraft. Ein je seiner Zug ist es, daß al auch dem Opergyper Uhrmacher gegenüber das Zutrauen erhöht wird, da er bemerkt, daß der andere während der Arbeit jeder Unterhaltung aus dem Wege geht — eine Bemerkung, die er offenbar aieliaı nicht allgemein gemacht hat. Im übrigen ist Dr. Hagenie der richtige Reichsdeutsche im Grunde seiner Seele Weltbürger und hat auch im Kriege im Wesentlichen nur seine Pflicht getan. Eine feine Andeutung des bekannten: „Vefohrene Linie erreicht“, finden wir in der auf die Minute vorschriftsmäßigen Ankunft des Transportzuges nach Siebenbürgen, im direkten Stolz darüber, der dem Lokomotivführer an seinen Duiden abzulesen ist. Die Hindernisse, die zu überwinden waren, waren jedenfalls nicht geringe. Richtig weicigdeutsch ist der Nat, den Dora erhält: „Sie, Ihren Landeleuten und allen Verwundeten nügen Sie am meisten, wenn Sie in unserer rueneletion bleiben“. Mit den genischten Demokraten, nicht mit dem aufigenbliclichen Besprecher seines Buches hat sich der Verfasser auseinandergejegen ‚wegen den folgenden Ausführen ( eher der einen erhöhten Wert, der Jungen: „Das Problem der Zukunft wird doch das·ennt wenn es auch nicht das Problem der Produktion weniger und wertvoller Men- ehe Sr 2i Digg A v Verfasser unseres Buches sehen, ausgefüllt werden. Was fallen wir mit diesem en dies . hat an! »Dieser: ‚Feststellung ahllosen Haufen minderwertiger Leute in der Welt? aber Bitten kn ital Gigenie vich; von ihnen haben, für das ‚Sehen, unser M-ben, Na engen mer enden eitt ,gehabt?,, deren, haben c3.doch nur Stunde « beiußt “zu Teen Au ‚modes „ut Solanbe. ‚nut; »s. ÆYM - Ein nicht üble Merks bekommen wir wird mit großer Freude jede Anregung der Kolonien für eine je innigere Gemeinsamkeit in der Führung der auswärtigen Angelegenheiten" begrüßen. & gab eine Beit, Schöne und direk Böswilligkeit, mit der sie jede fedbe Hoffnung auf die Zukunft in uns zerstören, verbittert. Nicht mehr Eifer braucht die Erde, mehr Yuserfejene, die echfere Nase. Was sonstwie die Verkündigung von Maltäufischen Grundlagen anbelangt, so bin ich der Meinung, dageben as in erster Linie unter wirtschaftliche Betrachtung gehören. für bestimmte Verhältnisse halte ich einen zu starken Kindersegen allerdings für eine Zettel für die freie Entfaltung des Einzelmenschen, eine Zettel, die auch Für die Lefantheit nicht günstig wirkt. Aber nun steht die Sache so, daß er für Die breiten Bolfsflafjen — insbesondere für unsreien Bauernstand vor allem bei den heutigen Bedatenten — nicht nur wie überall Lebensinhalt, sondern eine inhaltliche Stärkung bedeutet. In einem Land mit noch so vielen ungehobenen Bodenschägen, wie wir es haben, find ‘Bedenken gegen eine zu starke Bevölkerungsvermehrung ei die in heute schon sehr Dicht ‚beöfferten ändern aufgeworfen ierden können. Da es wohl‘ auch, dem’ Berfafser darum zu tun gewiesen ist, ungiele Werte zuzuführen und die bei uns bestehenden einer Kritik zu unterziehen, so ist & nnfig, si in jenes Problem einzulassen. Um zusammenzufassen, muß wiedzwiek werden, daß bon uns, denen Bollstum und Heimat unbedingte Werte sind, alles, was geeignet ist, Diese Werte ,dem Wortebetoußt sein zu unterminieren, ng shärffte abweisungen muß. Ich hatte jene Werte aber noch üt zu fest mwurzelnd, um die Befichtung zu degen, daß in“ tatsächlich unterminiert werden. Anderereits bietet und der DVerfasser manches wertvolle 'Merts. win ist es für uns an und für ich, vernich ötigt werden, arg Aufhaitungswerfen einer , a, ‚iz she der Berner Kr vi "aber hut icher Zektru a, € e ..». »in W ist« dis«