Neue Zeitung, 1973 (17. évfolyam, 1-52. szám)
1973-03-23 / 12. szám
NEUE ZEITUNG XVII. JAHRGANG, NUMMER 12. Preis: 80 Fillér BUDAPEST, 23. MÄRZ 1973 des Demokratischen Verbandes der Deutschen in Dngarn Wochenblatt Die heilige Sache des Friedens Es sind hundert und aberhundert Millionen von Menschen, denen die behutsame Bewahrung des Friedens eine heilige Angelegenheit ist. Nur für den Bruchteil eines Prozentes der Gesamtheit der Menschen der Welt ist der Krieg von Interesse — solchen Menschen, deren Sucht nach Macht und materiellen Interessen nur durch Blutvergiessen und Vernichtung, durch bewaffnete Gewalt verwirklicht werden kann. Hier erhebt sich automatisch die Frage, wenn nur ein so kleiner Bruchteil der Menschheit einen Krieg wünscht und dieser im Interesse von nur so wenigen Menschen steht, wieso stellt dann der Krieg für die ganze Welt eine so potentielle Gefahr dar, wie er sie wirklich darstellt? Die gründliche, wohlbegründete Antwort auf diese Frage würde Bände füllen, deshalb sei hier in diesem Rahmen nur — ohne Anspruch der Vollständigkeit — eine Feststellung herausgegriffen: der Krieg ist ein Koeffizient, eine Folge des Imperialismus. Dieser geringe Bruchteil der gesamten Menschheit jedoch hält die Macht in jenen Ländern in seiner Hand, die führende imperialistische Mächte sind. Und hieraus ergibt sich sofort wieder eine neue Frage:: Kann der Krieg dann verhindert werden? Darauf jedoch lautet die eindeutige und einmütige Antwort: Ja, man kann ihn verhindern! Die sozialistischen Länder mit der stärksten Militärmacht der Welt, der Sowjetunion, an der Spitze und im Bündnis mit den fortschrittlichen Kräften der kapitalistischen Länder, konnten bisher einen dritten Weltkrieg verhüten und werden auch in Zukunft alle Bestrebungen vereiteln, die darauf abgezielt sind, die Menschheit in einen neuen Weltkrieg zu stürzen. Der Frieden ist eine heilige Sache, ist unsere Angelegenheit, denn in dem Masse, wie der Krieg zum Charakter des Imperialismus gehört, in dem Masse prägt der Frieden den Wesenszug des Sozialismus! Unserem Gesellschaftssystem ist der Krieg fremd. Wir wünschen und wollen unsere Gesellschaftsordnung in Frieden aufbauen und entwickeln und so unser Leben reicher und schöner gestalten. Die Geschichte der Menschheit beweist, dass wirklich Grosses, Gutes und Edles nur im Frieden geschaffen werden konnte. Ein lateinisches Sprichwort besagt „Inter arma silent musae” (Im Krieg schweigen die Musen), denn wenn die Waffen sprechen, verstummt der Dichter, wird kein literarisches Werk geboren. Über dieses Sprichwort könnte man diskutieren, über die Feststellung jedoch, dass im Krieg Hunderttausende ihr Leben einbüssen, menschliche Schöpfungen, bleibende Werte usw. vernichtet werden, kann keinesfalls diskutiert werden. Deshalb kämpfen wir gegen den Krieg, deshalb ist die Sache des Friedens unsere Angelegenheit. Durch die moderne Technik konnte der Mensch nicht nur das Weltall erforschen und andere Erdteile bereisen, sondern die hochgradige Technisierung kann gleichzeitig auch zur Waffe der Massenvemichtung werden. Denken wir nur an Indochina. Die Vereinigten Staaten setzten während ihrer blutigen Aggression „nur” traditionelle Waffen ein, d. h., sie benutzten keine atomaren Waffen — obwohl eine führende Persönlichkeit des amerikanischen Kriegsministeriums auch damit drohte. Der Einsatz der sog. traditionellen Waffen verursachte jedoch in diesem Teil der Welt, vor allem in Vietnam, riesige Vernichtungen. Auf Territorien von enormen Ausmassen wurde durch den Einsatz von chemischen Waffen jegliche Pflanzen- und Tierwelt zum Aussterben verurteilt, Tausende von Menschen wurden durch die Napalmbomben verbrannt und Städte durch die serienweise gelegten Bombenteppiche zu Schutt und Asche, fielen wie Kartenhäuser zusammen. Der imperialistische Koloss konnte diesen Krieg jedoch nicht gewinnen, das heldenhafte vietnamesische Volk erkämpfte sich mit der Pariser Friedensvereinbarung die Bekräftigung seines Sieges in seinem gerechten Kampf. Und obwohl die südvietnamesischen Satelliten der USA die Feuerpause unzähligemale verletzten, so schweigen doch die Massenvemichtungswaffen. Kein einziges Volk kann wohl diesen Frieden so hoch einschätzen wie das Volk Vietnams, wurde er doch um den Preis unermesslicher Opfer erkämpft. In Vietnam sind also derzeitig die Waffen verstummt — und es beginnt der Neuaufbau. Und das ist das erste Zeichen des Friedens. Doch nur dann wird wirklich Frieden auf der ganzen Welt herrschen, wenn die Imperialisten nirgendwo mehr bewaffnete Konflikte heraufbeschwören können. Der Friedenskampf wird erst dann seinen endgültigen Sieg erringen, wenn er universell wird. Heute ist er des bei weitem noch nicht. Denn kaum erglänzte über Vietnam der erste Friedensmorgen, verschärfte sich in einem anderen Teil der Welt, im Mittleren Osten, die Lage. Die dortigen imperialistischen Agenten, die israelischen Habichte, provozierten Kämpfe, mordeten unschuldige Menschen, schossen ein wehrloses Passagierflugzeug ab. Der Friedenskampf darf also nicht an Aktivität und Elan verlieren. Auch dann nicht, wenn in Europa eine Milderung der Lage zu verzeichnen ist, die vom Blickpunkt der Universalität des Friedens her gesehen unbedingt ein grosses Positivum ist. Auch die Beratungen in Helsinki berechtigen zu der Hoffnung, dass die europäische Konferenz, die jetzt dort vorbereitet wird, tatsächlich die Sicherheits- und Zusammenarbeitsprobleme unseres Kontinents löst. Einer der grundlegenden Faktoren der günstigen europäischen Aussichten und des Weltfriedens besteht in der politischen Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten. Ein anderer wichtiger Faktor ist die weltweite Solidarität, an der auch unsere Heimat bedeutenden Anteil hat. Mit Recht schätzte der Ungarische Landesfriedensrat seine Tätigkeit im vergangenen Jahr als erfolgreich ein. Auf der am 28. Februar abgehaltenen Sitzung des Landesfriedensrates wurde auch das diesjährige Programm angenommen. Die Menschheit des gesamten Erdballs wartet auf den Frieden, den universellen Weltfriedßn. Das ist die grosse Sache, für die wir weiter kämpfen müssen! György Gräber János Kádár und Jenő Fock in Warschau Der Besuch der VR Polen durch János Kádár und Jenő Fock war ein hervorragendes Ereignis in der ungarischen Aussenpolitik. Der regelmässige und unmittelbare Kontakt zwischen den Leitern der sozialistischen Staaten wurde bereits zur bewährten Methode, die mit grossem ideologischem und praktischem Nutzen verbunden ist. Diese Methode verstärkt die Solidarität zwischen den Staaten der sozialistischen Gemeinschaft, vereinfacht ihre Zusammenarbeit und hebt sie gleichzeitig auf ein höheres Niveau. Die Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Polen, zwischen der USAP und der PVAP, kann bereits als traditionell bezeichnet werden. Die beiden Staaten und Parteien haben auf allen Gebieten des politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens bedeutende Ergebnisse erzielt. In letzter Zeit haben innerhalb der wirtschaftlichen Zusammenarbeit die Spezialisierung und die Industriekooperationen besonders an Bedeutung gewonnen. Diese Entwicklung der wirtschaftlichen Kontakte entspricht nicht nur den Interessen der beiden Staaten, sie steht gleichzeitig auch mit dem Programm des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe zur sozialistischen Integration in Einklang. Zwischen zahlreichen Industriezweigen Ungarns und Polens entstanden besonders intensive Kontakte. Die auf dem Gebiet der Autofabrikation, der Elektrotechnik und Chemie erzielten gemeinsamen grossen Ergebnisse sind bereits bekannt. Vor kurzem wurde ein polnisch-ungarisches Büro ins Leben gerufen, das auf dem Gebiet der Elektronik — diesem für die Volkswirtschaft so wichtigen Zweig — die Tätigkeit zwischen den beiden Staaten in Einklang bringt. Die Beratungen in Warschau befassten sich auch mit internationalen Problemen. Die Leiter der beiden Staaten hoben die Bedeutung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Gemeinschaft hervor. Sie stellten fest, dass beides nicht nur die Quelle der internationalen Erfolge der sozialistischen Kräfte sei, sondern dass diese Einheit auch, die Prinzipien des friedlichen Nebeneinanderlebens in der Weltpolitik in immer grösserem Masse zur Geltung kommen lässt. In diesem Zusammenhang wurde die Wichtigkeit der Moskauer Beratung vom Jahre 1969 noch einmal besonders hervorgehoben. Die USAP und die PVAP kämpfen im Geiste der Beratung vom Jahre 1969 für die Einheit der kommunistischen und Arbeiterparteien, für den Zusammenschluss aller antiimperialistischen Kräfte, und beide Parteien treten gegen jede Richtung, die die Interessen der internationalen kommunistischen Bewegung verletzt, gegen jede Art von Antisowjetismus energisch auf. Auch in anderen aktuellen Fragen der internationalen Politik war eine völlige Übereinstimmung der Auffassungen feststellbar. Auf den Verhandlungen wurde den Fragen der europäischen Sicherheit grosse Betonung verliehen. Die Leiter Ungarns und Polens nahmen für die gleichzeitige UNO-Aufnahme der beiden deutschen Staaten Stellung und sicherten der Tschechoslowakei in ihren Bestrebungen zur Anulliefung des Münchener Diktats ihre Unterstützung zu. Der Polenbesuch von János Kádár und Jenő Fock war nicht nur für die weitere Festigung und Vertiefung der Kontakte zwischen den beiden Bruderstaaten ein wichtiges Ereignis. Die wahre Bedeutung des Besuches liegt darin, dass er zur Festigung der Einheit der sozialistischen Gemeinschaft beitrug und die Solidarität zwischen den Brudervölkern erneut zum Ausdruck brachte. Am Verhandlungstisch in Warschau. Links die ungarische, rechts die polnische Delegation Provokationen Saigons Mehrere Ereignisse der letzten Tage zeigen, dass die Beschlüsse der sich auf Vietnam beziehenden Pariser Vereinbarung — wenn auch langsam und nicht ohne Schwierigkeiten — immer mehr zur Wirklichkeit werden. Vor allem wird dies durch die unmittelbaren Pariser Verhandlungen der Vertreter der Provisorischen Revolutionsregierung Südvietnams mit den Beauftragten des Saigoner Regimes sowie durch die genaue und vorschriftsmässige Einhaltung des Abkommens zur Freilassung der amerikanischen Kriegsgefangenen von Seiten der DRV und der PRSV bewiesen. All dies bedeutet jedoch nicht, dass das Saigoner Regime und seine amerikanischen Unterstützer gegen die Durchführung der Pariser Vereinbarung keinen Widerstand leisten würden. Im Gegenteil: tagtäglich treffen Meldungen über die schweren Provokationen Saigons ein. Der Vertreter der PRSV in der Vierer-Militärkommission hielt in diesen Tagen seine erste Pressekonferenz ab, auf der er bekanntgab, dass die Streitkräfte des Saigoner Regimes die Feuerpause in mehr als 46 000 Fällen verletzen. Die Lage wird auch durch die Taktik Saigons und Washingtons nicht verbessert, sie versuchen, durch unbegründete Verleumdungen die Aufmerksamkeit von den friedensfeindlichen Provokationen abzulenken. In Frage der politischen Gefangenen ist die Haltung Saigons äusserst besorgniserregend. Das Saigoner Regime sabotiert offen jene Massnahmen der Pariser Vereinbarung, die sich auf die Freilassung der politischen Gefangenen beziehen. Zwei französische junge Männer, die jetzt freigelassen wurden und die zweieinhalb Jahre als politische Gefangene in einem Gefängnis des Saigoner Regimes weilten, berichteten darüber, dass noch immer etwa 200 000 politische Gefangene in den Kerkern des Thieu-Regimes schmachten und sich in ständiger Lebensgefahr befinden. Die Information der beiden Franzosen wird auch durch aus den Kerkern herausgeschmuggelte Briefe bestätigt, die besagen, dass das Saigoner Regime die politischen Gefangenen planmässig ermordet. Die Tatsache, dass das Saigoner Regime bislang keinen einzigen politischen Gefangenen freigelassen hat, zeigt, dass Thieu in Südvietnam keine politische Befriedung herbeizuführen wünscht. Er denkt gar nicht daran, im Geiste des Pariser Abkommens die Vorbereitungen der Wahlen durch Einbeziehung aller politischen Richtungen zu fördern. Die wilde Terrorkampagne Saigons gegen die politischen Gegner des Regimes bezeugt dasselbe. Das Saigoner Regime rechnet nicht nur mit den eingekerkerten Patrioten ab, sondern gleichzeitig damit wird auch das sog. „Pazifizierungsprogramm” Südvietnams vorangetrieben. In den Gebieten, die unter der Kontrolle Saigons stehen, wird die Vernichtung der „unzuverlässigen” Dörfer, die Niedermetzelung der Bevölkerung fortgesetzt. Zehntausende von Menschen werden gezwungen, ihren Wohnort zu verlassen, massenweise werden Verhaftungen vorgenommen. Das bedeutet soviel, dass Saigon die Vorschriften des Pariser Abkommens schwer verletzt und keine nationale Versöhnung herbeizuführen wünscht, sondern bestrebt ist, seine Terrorherrschaft zu festigen. Diese Politik wird noch durch jene Provokationen ergänzt, die das Saigoner Regime gegen die Vertreter der DRV und der PRSV in der Vierer-Militärkommission durchführt. Diese Provokationen gehen soweit, dass in einzelnen Fällen die persönliche Sicherheit der Mitglieder der Kommission schwer gefährdet wird. Es ist klar, dass Saigon diese Politik ohne die Zustimmung der USA nicht fortsetzen könnte. Die Lage ist jedoch die, dass selbst die USA die Pariser Vereinbarung verletzen. Es hat den Anschein, dass zwischen Saigon und Washington sogar eine gewisse „planmäsige Verteilung der Rollen” entstand. Die USA fassten den einseitigen Beschluss, vorläufig den weiteren Abzug ihrer Truppen aus Vietnam einzustellen. Die USA führen in Südvietnam auch weiterhin ein militärisches Hilfsprogramm durch, und einzelne Washingtoner Sprecher behaupten, dass weitere Truppenabzüge schon deshalb nicht notwendig seien, weil das in Südvietnam verbliebene amerikanische Militär bereits im Rahmen dieses Hilfsprogrammes tätig sei. Die eigenartige amerikanische Deutung des Waffenstillstandsabkommens kommt auch in der Tatsache zum Ausdruck, dass von den amerikanischen Stützpunkten in Japan weitere grosse Mengen an Waffen und Munition nach Südvietnam transportiert wurden. Die Abgeordneten der oppositionellen Parteien Japans zogen die Tanaka-Regierung zur Rechenschaft, warum sie die offensichtliche Verletzung des Waffenstillstandsabkommens dulde. Der japanische Aussenminister rechtfertigte sich damit, dass laut Vorschriften des japanisch-amerikanischen Sicherheitsvertrages Japan keine Möglichkeit zur Verhinderung der amerikanischen Waffentransporte hätte. VOM WiCII M WICH |9 undeskanzler Willy Brandt erklärte ” auf einer Unterredung zur Vorbereitung des am 10. April in Hannover beginnenden SPD-Parteitages, er würde als Vorsitzender der Partei zurücktreten, wenn auf dem Parteitag eine eventuelle oppositionelle Mehrheit die Abänderung des Parteiprogrammes erzwingen würde. Westdeutsche Kommentatoren werten die Worte Brandts als eine Warnung an den linken Flügel der Partei, vor allem an die Jungsozialisten. Auf dem Parteitag in Hannover wird das Perspektivprogramm der Partei festgelegt. Viele halten es für möglich, dass bei der Wahl der Parteispitzen auch Vertreter des linken Flügels in der leitenden Körperschaft der Partei Plätze erhalten könnten. Ebenfalls am Vorabend des Parteitages gab Herbert Wehner bekannt, dass er sich nicht für den Posten des Vizepräsidenten der Partei nominieren lasse, er behalte lediglich die Führung der Bundestagsfraktion. Die Parteiführung nominiert als Nachfolger Wehners den Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfahlens, Heinz Kühn. Kühn gehört zu den bedeutendsten Persönlichkeiten der Partei und spielte nach den Wahlen 1969 bei der Übernahme der Regierungsgeschäfte der sozial-liberalen Koalition eine grosse Rolle. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Kühn auch in der Hinsicht ein entsprechender Nachfolger Wehners sein, indem er zum In- Zaum-Halten des linken Flügels entsprechende Hilfe wird leisten können. fl er Generalsekretär der KP Frank reichs, Georges Marchais, bezeichnte in einem Interview das Ergebnis der französischen Parlamentswahlen als einen grossen Erfolg seiner Partei. Die Zahl der kommunistischen Abgeordneten hat sich mehr als verdoppelt und wuchs von 33 auf 73 an. Die Sozialisten und die linksgerichteten Radikalen, die mit der KP im Bündnis standen, gewannen 51 neue Mandate. Unter den Kräften des linken Flügels hat die KP ihre führenden Rolle bewahrt, sie erhielt über fünf Millionen Stimmen, 700 000 mehr als im Laufe der vorangegangenen Wahlen. Marchais war der Meinung, dass das wichtigste Ergebnis der Wahlen darin bestehe, dass über 10 Millionen Wähler für das gemeinsame Regierungsprogramm der Kommunisten und Sozialisten stimmten. D er Generalsekretär der KP Italiens, Enrico Berlinguer, äusserte sich mit grosser Zufriedenheit über seine mit den Leitern der KPdSU geführten Unterredungen. Wie er sagte, entspreche die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der KPdSU den Grundinteressen des italienischen Volkes, „Das Moskauer Treffen reiht sich in die allgemeine Linie jener Beziehungen ein, die wir mit der KPdSU sowie mit anderen Bruderparteien aufrechterhalten und die auf den Prinzipien der internationalistischen Solidarität und Zusammenarbeit basieren”, betonte Berlinguer. Der Generalsekretär der KPI erklärte, die SU trage zu den Erfolgen, die in der Milderung der Spannung erzielt wurden, in entscheidendem Masse bei und sei bereit, die auf die Entspannung und Zusammenarbeit in Europa abgezielte Politik mit allen Mitteln fortzusetzen. Georg Kertész