Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1865 (Jahrgang 12, nr. 226-250)
1865-10-14 / nr. 237
W»«ZHZUWH. Samstag, 14. Oktober, Ar. m Perl, 1865. (Die einzelne Nummer Fortet Ki, 6. 8) in Ahen ZI Wien, 12. Oktober. Bis fest ist keine Anfrage an die Mitglieder der Staatsschulden.Kontrollkommission ergangen, ob sie auch eine Berufung in die von der Regierung zu ernennende Kontrollkommission annehmen würden. Gebrigens darf es als ein nicht uninteressantes Saltum nachträglich hervorgehoben werden, da der Beschluß der Kommission mit gleichgetheilten Stimmen gefaßt worden i und der Präsident, Fürt G Colloredo, zu Gunsten des Herbstschen Antrages dirimirte, welcher dadurch zum Beschluß wurde. Ein Antrag des Grafen Rinzig, das Septemberpatent als nicht rechtswirksam anzuerkennen, hatte ebenfalls gleichgetheilte Stimmen erzielt, war aber auch das postum des Präsidenten beseitigt worden; ebenso ein Antrag des Hofraths Tafhet, welcher mit jenem Kinzty's gleichlautend und nur in dem Punkte differirend war, daß die Nichtanerkennung der Rechtswirksamkeit des Septemberpatentes blos für das Kollegium selbst zur Richtschnur diene, nicht aber in die Oeffentlichkeit gebracht werden sollte. Nach Ablehnung des von dem Grafen Kinzky gestellten Antrages wollte sich derselbe der Abstimmung gänzlich enthalten, da die Kommission entschied, daß er mitstimmen müsse, und so stimmte er ebenfalls für den Antrag Serbsts. Die Herren Freiherr v. Roth, Schild und Sreiber v. Het waren bemüht, die Kommission in Akivität zu erhalten, worauf auch ein ganz selbstständiger Antrag aides, allerdings von einem ganz anderen Rechtsstandpunkte aus, hinauslief. . R Sapodvar, 13. Oktober. Wie zu erwarten war, ist adislaus Yantovichs Ernennung zum Obergespan ber omogy erfolgt, und bis diese Zeilen in den Drud gelangen, dürfte auch schon die amtliche Publizirung vor sich gegangen Bezirkes benachrichtigt hatte, was er die ihm angetragene Kanidatur nicht annehmen könne, it in diesem Bezirk ein neuer Kandidat aufgetreten, nämlich Kacsfovich Ianaz. vanka Emerich sagt in seinem Programm an eWäler des Duna-Patajer Bezirkes unter Andeem:,Nach Herstellung der Integrität des Landes und nach Stellung unserer Verfassung gin ich bereit,mit den übrigen Theilen der Monarchie, wie eine unabhängige Nation mit der anderen, in Verkehr zu treten, und mich in einen Vergleich inzulassen bezüglic der Erledigung jener Angelegenheiten, melde, um von Forderungen der pragmatischen Sanktion zum Morgen, Sonntag , Vormittags 10 Uhr versammeln ich die Wählervder Theresienstadt in der bürgerschießstätte, um sich über die Wahl eines Deputirten zu einigen. Mel großes Gewicht man jenseits der Leitha auf jede Äußerung legt, welche von Seite unserer Kandidaten zum Reihetag Über die gemeinsamen Angelegenheiten gemacht wird, erfeben wir unter Anderem daraus, aß die „Wiener Abendpost“ an der Spike ihres legten Blattes ie bezüglichen Ansichten Tanarky'g Wiedergibt. Um nun tiefem Bedürfnis nachzukommen , heben wir im Nachstehenden aus den uns heute vorliegenden Wahlprogrammen jene Stellen hervor , die ich mit den gemeinsamen Angelegeneiten beschäftigen : genügen, auch die „gegenseitige Vertheidigung” zur Nothwendigkeit werden. Die sonstigen gemeinsamen Angelegenheiten, die ich aus dem Leben unter einem und demselben Monarchen entwickelt, haben und noch entwickeln können, und deren Vorhandensein die 1848er Gefege, unter allen ungarischen Gelegen zum ersten Dale, anerkannten, wünsche ich von Fall zu Fall mit den übrigen Bevollmächtigten der übrigen Völker der Monarchie behandelt zu sehen. 34 lege es anderes Gewicht darauf, bat die gemeinsamen Angelegenheiten nur doch die kontinairliche Berührung der unabhängigen Regierungen und durch die von Fallzufall eintretende der Bevollmächtigten der Repräsentantenkörper geschichtet werden ; wenn jede gemeinsame Legislatur gefährdet unsere nationale Unabhängigkeit. Ein engerer Band kann durch die Zeit herbeiführen, wenn wem sie gegenseitige Medtsachtung das Mibtrauen vernichtet." Im Programme bes Heren Töthb Lärincz an die Wähler in E3äkvär, im Stuhlmeißenburger Komitat, beißt er unter Anderem: „Die Verwaltung unseres Finanzwesens durch ein unabhängiges und verantwortliches Ministerium, welche, bei aufrichtiger Achtung der gegenseitigen Billigkeit, mit den Bedürfnissen der Monarchie in gehörigen Uinslang gebracht werden kann, wird zur natürlichen Folge haben, dass nur eine solche Steuer befehlig ausgeworfen und eingetrieben wird, die, nach vorangegangener besonnener Bröfung des Fwerdes und des Betrages, vom Reichstage aufgeheißen wird. Das nun liegt die Bürgschaft , daß die Steuer überhaupt nur zum Gemeinwohl und zu nationalen Zmweden verwendet wird, wie auch daß die Bürger des Vaterlandes nicht Durch eine unerträgliche Steuerlast erbrüct werden, bak die mit Recht verhaßten Arten der indirekten Steuern, wie z. B. die auf die ersten Lebensbedürfnisse ausgeworfene Verzehrungssteuer der Stempel, vielon am Sarge der Eltern die Kinder erbitternde Erbschaftssteuer und noch somanche der nationalen Industrie nachtheilige Steuergattung vom ungarischen Boden Ihmwinden wereden ; daß Artikel, die — wie das Sal, — für Lebten und Gesumdheit und für die Fehmwirthschaft so unentbehrlich sind, seiner willtürlichen Preigerhöhung ausgelegt sein werden u. s. w. — Die großherzige Nationalvertretung mwird dagegen gewiß nit £ nideriich bei der Votiung jener Mittel sein, die der Glanz,z de3 Throned und dan Wohl des gemeinsamen Baterlandes fordert, und wird die nothmendigen Lasten mit den Brudervölfern brüderlich theilen.” Baron Bela Splényi, im Ezircezer Wahlbezirte, spricht ih über die gemeinsamen Angelegenheiten folgendermaßen an: „In Betreff der unser Vaterland und die Erbländer gemeinschaftlich berührenden, Verhältnisse wir der Reichstag so vorgehen, daß er nur diejenigen Interessen für gemeinsam ansehe,, deren gemeinsame Schichtung in der That beiden Theilen zum Nasen gereicht und bab meber durch den Erledigungsmodus verselben noch durchefften natürliche Konsequenzen dat Selbstständigkeitsgefühl der Nation verlegt und wo weniger unsere Nation von der Gefahr des Absorbirtwerdens bedroht oder auch nur der Ankunft geeignete Mittel zu solchem etwaigen Bersucje geboten werden. Die Erledigung der gemeinsamen Angelegenheiten aber soll so geregelt werden, daß die Hntereffen unseres Materlandes jederzeit eben solches Gewicht befigen, wie Die ver Erbländer und daß überhaupt die jebige offenbare Mederlastung unseres Vaterlandes für alle Zeit aufhöre.” Dagegen enthält ich Béla Märisäffy in Abony — und auch das ist begeichnend — aufs Sorgfältigste einer jeden Wenderung überbiereg Angelegenheiten, Sein Mahltreiben Sagt im Wesentlichen :’ , ·