Pester Lloyd - Abendblatt, April 1884 (Jahrgang 31, nr. 76-100)

1884-04-01 / nr. 76

»--f 1884. — Ar. 76. LS ERTEETTIRTETEUNTEETEENE IZ >» x ee fen Berfdleiflvfalen.) «der J = De Minister des Innern hat in Angelegenheit obligatorischen Verpachtung der Gemeinde:Jagdg­ebiete an die ‚Komitatse und städtischen Yurisdiktionen einen inm­nlar-Erlaß gerichtet, in welchem im U­nteresse der Kontrole der Verpagtung der kommunalen Yagdgebiete und jener Yagdgebiete, die unter die SS. 2 und 3 de3 ©. XX. 1883 fallen, alle auf die Verpachtung dieser Territorien bezüglichen Daten abverlangt werden. Und zwar hat jeder Stuhlrichter einen tabellarischen Ausweis auszu­­fertigen und darin folgende Rubriten auszufüllen: 1. Name der Gemeinde, beziehungsweise der städtischen Jurisdiktion. 2. Ausdehnung des verpachteten Sagdgebiets in Katastraljechen. 3. Jährliche V­acht­­summe. 4. Pachtdauer, eventuell Ablauf des noch zu Kraft bestehen­­den Wachtvertrages. · . =Die von der österreichisch-ungarischen Gesandtschaft in Bukarest mit der funäuischen Regieruung in Betreff derZolle Angelegenheit­en gefü­hrten Verhandluungen haben bisher zu keinem Resultat gefü­hr.Von den durch die Delegirtets bereits frü­her er­­zielt.Vereinbarungen für die Verzollung von­ Leder,Eisen­,Glas­­und­ Farbwaar­en wird angegeben,»daß die rumänische Regierung sich «berectgrkig»rt hat,bei der Werthdeklaration von Waarc 11 entsprechend der Konvulxtion vor­zugen.­Erscheixrt eine solche Werthdeklaration. Der rumänischen Donaii­ zu hoch,so ist sie berechtigt­»das Botskkritiksrecht Huszuübeit. s. ar küjniet, der, besonders mit György polemisirend, fire die Vorlage in gnlen trat, deren Nothwendigkeit ex nachzuweisen uchte, hite großem­ Umifall der Reiten erklärte ex, dab wir vor renstionäs =, + alta Dent Beidhkeinge. Nach dem merkmwürdigen Exodus, den der ehrenwerthe Ber­treter der guten Stadt Maid gestern aus dem Abgeordnetenhause gehalten, ah m­an dem Beginn der heutigen Situng wenn auch nicht mit Spannung, so doch mit einer gewissen Neugierde entgegen; in den Gouloirs hatte man bald erfahren, daß der genannte Abgeordnete fr im Hause aufhalte und im Bibliotheksfanle den Beginn der Sitzung entgegensehe, in welcher er seine Affaire zur Sprache bringen wolle. Später erfuhr man, daß Herr Georg Széll sichh in einem an den P­räsidenten des Abgeordnetenhauses gerichteten Schreiben über Die erlittene Mithandlung besehwert habe. Beide Versionen erwiesen sich merkwü­rdiger­weise als richtig; denn nicht nur war Herr v. Rechy in der Lage, dem Haufe zu­ melden, daß eine Beschmwerde Szell’s vor­­siege, Sekterer nahm auch später die Gelegenheit wahr, die Sache in offener Eitung zur Sprache zu bringen, was von allen Seiten mit großer Verwunder­ung aufgenommen, vom Präsidenten aber mit Hinweis auf die behufs Besprechung dieser peinlichen Affaire anberaumte geschloffene Citung noch rechtzeitig unterdrückt wurde, ‚er Die Debatte über den Gewerbegefeg-Entwurf selbst wurde heute mit einer gelungenen Jungfernrede Emil AbonyV8­er = Budapest, 1. April. — Die Gerüchte von der angeblich bevorstehenden Demission des gemeinsamen Kriegs­­minis­ters G­rafern Bylandt, die gestern durch­­ ein Wiener Blatt in die Oeffentlichkeit gebracht worden sind, haben nur ein kurzes Dasein gefristet. Sie haben von vornherein wenig Aufmerksam­eil und wenig Glauben ge­funden und es verlohnte kaum, von der Sache überhaupt noch zu reden, wenn nicht die Häufige Wiederkehr derartiger Gerüchte an sich Bedenken erregen und nothwendig die Ber­euthung nahe legen wü­rde, dab es gewisse Bersonen oder Kreise geben mühe, die an der Verbreitung derartiger Rad­zichten irgend­ein besonderes­nteresse nehmen. Aus bester Quelle wird uns denn auch von Wien aus versichert, daß in militärischen Kreifen absolut nichts bekannt ist von jener (angeblich) bevorstehenden Personal- Veränderung in den Höchsten militärischen Streifen, welche gemeldet wurde. Medrigens trägt die im jener Meldung enthaltene Angabe über den Wechsel in der obersten Leitung des General­­stabes für jeden Senner, der Verhältnisse ohnehin den Stempel dr I ShLle­ten Erfindung an der Stirne. Die geheimen Vorgänge, welche die jüngste Bew­e­gung im DBatifan hervorgerufen und die Eventiali­­tät der Derlegung der Residenz des Papstes zur Diskussion gebracht haben, sind zur Stunde weder in ihren Motiven noch in ihren thatsächlichen Erscheinungen vollständig­ auf­­geklärt. Doch liegen immerhin einige Andeutungen vor, welche das Verständniß der Frage dem allgemeinen Urtheile wenig­­tens einigermaßen näher bringen. Römische Korrespondenten versichern, dab. das­sBerbitt des italienischen Tribunals in Sachen der Propaganda nicht die einzige Ursache der tiefen Verstimmung der vatikanischen Kreise war, daß vielm­ehr das Birtnlar des italienischen Luftigministers in Betreff der relig­giösen Orden und schließlich auch­ der Zwang, den fi der P­apst bezüglich des Empfanges des­ baierischen Prinzen Leopold und dessen Gemahlin, der Prinzessin Gisela, auf­­erlegen mußte, in gleicher Richtung die Gesinnung des Bapstes und seiner Anhänger affizirt haben. Es wird gegen­­­wärtig offen Herausgesagt, daß die Weigerung des Bapstes, das­­ baierische P­rinzenpaar im Vatikan zu empfangen, ihr Motiv in der Mederzeugung hatte, daß der Bapst hiemit ein Präze­­dens schaffen würde für den Empfang des kaiserlichen Vaters der Prinzessin, des Königs von Spanien oder eines anderen katholischen Monarchen, die als Gäste des italienischen Königshofes in Rom erscheinen würden. Indem er es ab­­gelehnt, den Prinzen Leopold und die Prinzessin Gisela zu empfangen, habe Leo XIII. Für die Haltung angezeigt, Die er zu beobachten entschlossen ,­ gegen alle katholischen Souveräne, die nach Nom kommen, ohne dem Vatikan dem ersten­­ Besuch zu machen. Allein es sei ihm nicht Leicht­­ geworden, einen­ derartigen Entschluß zu falle. Der möglicher­­weise die vollständige Stoli­ung des Batikans zur Folge haben könne. Als nun die Frage der Beilegung der­entral-Verwaltung der Propaganda von Mom nach irgend­einem anderen Orte zur Erörterung Ta, da sei wie von selbst die Möglichkeit aufgetaucht, daß früher oder später die Verlegung der Residenz des Wapstes fi als eine unvermeidliche Nothwendigkeit ergeben könnte. Es ist nicht das erste Mal, daß im Vatikan diese Idee in Erwägung gezogen ward. Sie wurde vor Jahresfrist ernstlich Diskutirt, als die Uebertragung der Leiche Pius IX. nah­m. Lorenzo von jenen Störungen begleitet war, die­­ Leo XIII. als eine Sufulte des Papstt­ums betrachtete, ja sie war schon auf der Tagesordnung in der ersten Sigung des letten Konklave­ und als ein­­ charakteristisches Detail wird, hervorgehoben. Dab sie dazumal von dem Kardinal­­ Becci, gegenwärtig Ra­deo XIII. lebhaft befürwortet wurde. Jr Nom pricht man davon wie von einer­ ausgemachten Sache, da wenn der Papst sich im Laufe der Zeit einmal ent­­hlieht, den Batk­an aufzugeben, er nur in Oesterreich seine Residenz aufschlagen werde.­­Brotestantische und orthodoxe Staaten seien von vornherein ausgeschlossen, desgleichen muselmanische und heidnische Länder, Frankreich­ komme wegen seiner antifirchlichen Wolitis nicht in Betracht. Die Wahl stehe demgemäß nur zwischen Spanien und Oester­reich, und da sei es Für, daß Lebteres schon wegen seiner geographischen Lage den Vorzug verdiene. Es wird Hinzus gefügt, daß Oesterreich die Gastfreundschaft, die es dem Bapst gewähren wü­rde, reichlich heimgezahlt erhielte, denn so lange viele Millionen treuer Anhänger der katholischen Kirche leben, wü­rde das Land, welches dem Haupte dieser Lieb­e seinen Schug gewährt, hieraus nicht blos Ehre, son­dern auch Vortheil ziehen. Das Alles klingt ganz verständig und plausibel und wü­rde ernster Diskussion wü­rdig sein, wenn überhaupt die erste Vorbedingung Hiefür zuträfe, wenn nämlich der Bapst wirklich geronnen wäre, den Batifan zu verlassen. Das ist jedoch thatsächlich Brot Der Fall, von Tendenzen nicht zu fürchten brauchen, so lange wir im Besitz unserer liberalen Institutionen sind. ersten oratorischen Versuche Der Redner wurde zu seinem vielfach begfüdwünigt. Und man folgte die schon erwähnte peinliche Szene; zur allge­­meinen Berblüffung erhob sich Georg SzEell, um als Einleitung zu einer Ge­werberede von seiner gestrigen Affaire zu sprechen, doch machte der Präsident, wie gesagt, eine weitere Besprechung der Ange­legenheit unmöglich. Nicht geradezu peinlich, jedenfalls aber Mitleid erwecend war er zu sehen, wie der arme Mann dort fand, von aller Welt genieden. Weit und breit war sein Abgeordneter zu sehen und seine ehemaligen WBarteigenosfen, die sich so weit als möglich von ihn gerückt hatten, maßen ihn mit lächelnden, fixirenden Bliden. Der arıte Mann beeilte sich denn auch, seine Schmährede auf Die Börse und auf Nothfehild zu beendigen, um dieser qualvollen Situation zu entgehen. Noch erklärte sich Georg Szathmáry in einer löblich kurzen und recht sympathisch aufgenommenen Rede für die Vorlage, noch­ pries Me$lenyi von der anderen Seste die Gegnungen des selbst­­ständigen Zollgebietes und der Antisemit Badnan die der d­en­a­­ligen Zünfte, worauf der Präsident endlich­ die Debatte für s­ichlosfen erklären konnte. Nachdem noch Referent Graf Bethlen in glücklicher Sinnpropisation die Einwendungen der Opposition gegen die Vorlage widerlegt, wurde leitere im Allgemeinen angenommen und ging das Haus sofort in die Speziald­ebatte ein. Dieselbe gedieh heute bis zum §. 4. §. 1 wurde nach einer kurzen Diskussion “unverändert, §. 2 mit einer stglarischen Modifikation Bidliczkay's und einer von Bördöffy beantragte Mo­difikation angenom­men, dergemäß minderjährige Gewerbetreibende durch die befugte Eröffnung des Gewerbes großjährig werden; 8.3 wurde ohne Bemerkung ange­­­nommen; bei:8. 4 begann ein ganzer Negen von Amendements niederzugehen, als der Präsident die Debatte abbrach, um­ die Ab­­haltung der geheimen Situng zu ermöglichen.­­ Die geschlossene Situng wurde seitens des Präsi­­denten mit der DBemwerfung eröffnet, daß derselbe im Sinne der Hausordnung eine Entscheidung darüber zu provoziren habe, ob für eine geschlossene Situng überhaupt genügender Anlaß vorhanden sei oder nicht. Um darü­ber entscheiden zu können, m­üsse zunächst der Thatbestand mitgetheilt werden. Der Abgeordnete SzE­SI habe an ihn, den Präsidenten, ein Schreiben gerichtet, um dessen Verlesung im Hause der genannte Abgeordnete bittet. In Diesem Geschrei­­ben erzählt derselbe, gestern sei er im Korridor des Hauses durch die Abgeordneten Holley und Gabriel Broonay angehalten und als „unritterlicher Lügner” bezeichnet worden, welche Benennungen dann der Abgeordnete Gabriel U­gro­n vor dem Thore des­­ Abgeordnetenhauses ihm gegenüber wiederholte. Er sehe sich hiedurch in seiner Abgeordneten-Immunität verlegt und ersuche um den Schuß derselben seitens des Hauses. Nachdem der Wortlaut des Briefes,­­dessen wesentlichen Inhalt wir im Vorstehenden mit­­getheilt, verlesen worden, ergreift Gabriel U­gron das Wort, um zunächst seine gestern an Georg Szell gerichtete Ansprache in dem Sinne richtigzustellen, wie sie von uns im jüngsten Morgenblatte mittgetheilt wurde. Ugron wiederholt, was er bereits früher über die Greglever Vorfälle und über die Theilnahme Szélls an denselben weitgetheilt; was er mit seinen eigenen Augen gesehen, das lasse er sich nicht wegdiaputiren. Uebrigens habe er Alles gethan, an sich im privaten Wege witterliche Satiefaktion zu verschaffen.. Wenn Széll nach dem­ gestrigen Vorfalle noch­ immer nicht wisse,­ was er zu thun habe, werde er (Ugron) überhaupt nicht mehr mit demselben auch nur ein Wort wechseht. Nach dieser Erklärung verläßt Gabriel Ugron den Saal und er entspinnt ei nun eine ziemlich ‚langwierige Debatte darüber, was seitens des­ Hauses. ‘zu than sei. Johann Gallay ‚wirft die Frage auf, ob denn diese Ange­l­­egenheit überhaupt vor das Haus gehöre ; er sei der Meinung, daß sie nicht dahin gehöre. V­räsident: Das Haus mie sig mit dieser Sache beschäf­­tigen, da sie durch einen Abgeordneten schriftlich vor das Haus ge­­bracht wurde und Herr Széll die Verlesung seines Briefes im Hause verlangt. Esanady hält die Angelegenheit auch nicht vor das Haus gehörend, das Haus möge dies aussprechen, damit sei die Gage abgeb­aut. Herman erklärt, daß er und die übrigen Abgeordneten der Unabhängigkeits-P­artei in Ezegled nicht als , Karteffe", wie dies Széll in seinem Briefe behauptet, sondern als Abge­ordnete zugegen waren und er verliert als Beweis die Einladung des Bürger­­meisters, worin die Herren gebeten werden, an der Feier des 15. März t­eilzunehmen. Bolonyi­st der Ansicht, daß die Herren in Ezegled nicht als Abgeordnete, sondern als Privatleute anwesend waren. Das Mandat beziehe sie auf die Wirksamkeit des Abgeordneten im Hause, in den Kommissionen, eventuell in den Delegationen; — jede andere Funktion sei eine private und habe mit dem Mandat nichs zu schaffen. Minister-präsident Ti­a billige vor Allem das Verfahren des Präsidenten. Auch er schließt sich der Ansicht Sener an, die eine Verfügung des Hauses nicht für nothwendig halten, da die be­­treffenden Herren in Gregled doch seineswegs als Abgeordnete funk­­tionirren ; der Abgeordnete nehme zwar überall hin seine Immunität mit, aber er funktionire deshalb nicht überall als Abgeordneter. Schließlich spricht es sein Bedauern über den Vorfall aus und die Hoffnung, daß sich Aehnliches nicht wiederholen werde — m wenigstens innerhalb der Räumlichkeiten­ des Hauses nicht. Esem­ätony­m würde­ es für­ das Klügste halten, wenn Széll aufgefordert würde, in seinem eigenen Sintereffe den Brief zu­­rückzuziehen, so­ daß derselbe im Hause gar nicht­ zur­ Sprache :fäme ; im entgegengefegten Falle möchte er jedenfalls wünschen, bak. Feine Diskussion, sondern eine einfache Ehrkenntnißnahme stattfinde, Desider Szilágyi: Das Haus habe Feine Disziplinar­­gewalt über seine Mitglieder, troßdem dürfe eine Inmulte seiner Mit­­glieder im Hause selbst nicht geduldet werden. Privatangelegenheiten mögen außer dem Hause ausgetragen werden. Er hält es nicht für nöthig, den Beschluß des Hauses in der öffentligen Situng zu moti­­viren, sondern es wäre nur auszusprechen, daß das Haus irgend eine besondere Verfügung nicht für nothbwer­dig halte Minister-präsident Ti­fa würde noch von Zufaß empfehlen : das Haus erwarte von jedem Mitglied, daß sich fol­ge Vorfälle nicht wiederholen werden. D. Szilágyi ist gegen diesen Zufall. Ugron habe ja auch ohnehin für die Zukunft ein öindhaus passives Verhalten ver­­sprochen und sonst sei doch überhaupt sein Grund, eine Wiederholung eines solchen Falles vorauszusehen. Nachdem sich die Diskussion noch eine Weile fortgesponnen, einigte man sich endlich dahin, daß das Schreiben SzEl’3 keinesfalls vor den morgigen Tage im Hause zur Sprache gebracht werden solle, vielleicht werde­ Széll dasselbe zurückziehen. Das Haus möge heute ohne Beschluß zur offenen Sigung übergehen. Falls aber Szél sein Schreiben nicht zurücziehe, würde dasselbe in der morgigen Eitung seitens des Präsidenten angemeldet und hierauf wu­rde als Beschluß ausgesproc­hen:, daß — nachdem die Mitglieder des Hauses von dem I­nhalte des Schreibens in der geschloffenen Sigung Kennt­­niß genommen und auf Grund des hierüber gepflogenen Ideen­­austausches zu der Weberzeugung gelangt­ sind, daß die Sache im Hause keine weiteren Konsequenzen haben werde — irgend melde besondere Versiaina nicht nothiwendig.erscheine,“ .... »««...«». Ez­präsident Wechy eröffnet die Sigungy de gegrdneten­ Hanfes um 10 Uhr. — Schriftführer: Tibad, Berzeviczy, Dufa. — Auf den Minister Fautenils: Tipa, Graf Szapäry, Baron Remény Bauler, Trefort. Das Protokoll Der gestrigen Geiltung wird verlesen und authentizirt. Bräsident legt einige auf den Gewerbegefeb-Entwurf bes­zügliche Eingaben vor, die in der Kanzlei 065 Haufes deponixt werden.” Bräsident meldet, daß der Abgeordnete Georg Sy Ef sich mit einer Beschwerde an ihn gewendet und ihn gebeten habe. Diese Beschwerde vor das Haus zu bringen. Die Sache ist solcher Natur, daß es räthlich scheint, über das zu befolgende Vorgehen in einer geschlossenen Sigung sc­hlüffig zu werden. (Bestimmung.) Präsident beantragt daher, die Sigung um 1 Uhr zu einer geschlossenen umzus wandeln. Allgemeine Zustimmung.­ Alexander Drhagh überreicht die Berichte des Kommunikations- Ausschusses und des Finanz Ausschusses über den Gelegentwurf be­­treffend die Errichtung des Parlamentsgebäudes, ferner den Bericht 963 Finanz Ausschusses über den Gelegentwurf betreffend die Steuer­­freiheit der Neubauten in Fiume. Diese Vorlagen werden mit Umgehung der Sektionen auf die Tagesordnung gefeßt werden. Baron Nyary überbringt ein Nuntium des Oberhauses, wonach die Vorlagen über die Bizinalbahnen, über die Reklamationen gegen die Kataster-Operate, über die Nachtragszahlung zu den 1883er gemeinsam­en Ausgaben, über die Errichtung eines Seeamts-Gebäudes in Fiume, über die Raab-Ebenfurther Bahn, über den Bau der Mostar-Metrovieser Bahn unverändert, die Vorlage über die Ne­­gulirung, der Theiß und ihrer Nebenflüsse mit mehreren Modifikationen angenommen wurden. — Die ersteren Vorlagen werden der aller­­höchsten Sanktion unterbreitet, die Theißregulirungs-V­orlage auf Die Tagesordnung gejeßt werden. Folgt die Tagesordnung: Fortfebung der General­d­ebatte­ über den Gewerbegefeg- Entwurf. Emil Abonyi will sich, da der Gegenstand schon erschöpft erscheint, nur in eine Kritik der Vorlage einlasfen, doch fühlt er sich veranlaßt, auf die V Bewertungen zu reflektiven. Die auf verschiedenen Seiten des Hauses über die Vorlage gemacht wurden. Bei Allen Fons tau­rt er, daß die Nenner der äußersten Linken in die Debatte Gegenstände einbezogen­ haben, die mit der Vorlage in seinem Zusammenhang stehen. Gegen György gewendet, erklärt er, nicht der Hinsicht zu sein, daß die Vorlage überflüssig tt; im Gegentheil habe die Erfahrung be­wiesen, daß das 1872er Gemerbegeies mehrere Lüden enthalte und da that Abhilfe notb. Die neuen Bestimmungen der Vorlage entsprechen offenbar einem vielfach gehegten Bedürfniß und an den Gemerbetreibenden wird es sein, die Vortheile der Dualifika­­ion und des Korporationswesens aufs beste auszu­üben. Ueberhaupt habe György die Sache blos vom akademischen und theoretischen, nicht aber vom praktischen Gesichtspunkt behandelt und Nedner Fann in der Vorlage nicht jene reaktionäre Tendenz er­bliden, welche György in derselben gefunden zu haben glaubt; eine Reaktion sei bei uns überhaupt nicht möglich ; der­ beste Schuß gegen reaktionäre Tendenzen seien unsere freiheitlichen Spnstitutionen und dieses Parlament selbst, das sich stets als das Bochwert des Libe­­ralismus bewährt hat. (Beifall.) Sodann wendet sie Nedner gegen die über das selbstständige Zollgebiet gemachten Bemerkungen und erfärt sich für die Vorlage, weil dieselbe die Lage der Gewerbetreibenden zu verbessern verspricht ; er behält sich jedoch vor, etwaigen in der Spezialdebatte beantragten Berbeiterungen beipflichten zu dürfen. (Zustimmung.) Á Georg Szell: Vor Allem bitte ich das geehrte Haus, mir Hıldvoll zu gestatten, daß ich einer Pflicht gegenüber meinen Wählern genüge. Mac) der gestrigen Sigung ist meiner geringen Person gegen­­über­­ Nufe: In der geschlossenen Sigung! Zur Sache!) .. von Seite mehrerer Abgeordneten ein Betragen an den Tag gelegt wor­­den . . . . (Großer Lärm. Aufes Zur Tagesordnung! Hört den Präsidenten !) Präsident: In der Gab­e des Herrn Abgeordneten wird eine geschlossene Sigung stattfinden; ich bitte daher, die Angelegen­­heit nicht hier zum Gegenstand einer Debatte zu machen. (Lebhafte Zustimmung.) Georg SZEN geht nun zur­­ Besprechung des Gemerbegeseb: Entwiret es über, bekämpft die Bestimmungen desselben und lehnt schließlich die Vorlage ab. »He Georgzathmáry will mir in aller Kürze semn Vormnt nwtiviren.v begrüßt dieL­orlage als Abgeordneter mit Freuden,­ weil diese den meisten Forderungen der Getrerbetreibendens Rech­­­nung trage;. und alsa Mitglied der­ liberalen­ Partei acceptive er sie, weil sie, ein Werk der aus dieser­­ Partei hervorgegangenen Regierung, ein kräftiger Beweis sei für die Heilsamkeit der von der liberalen Partei vertretenen Prinzipien. (Lebhafte Zustimmung.) Ludwig Meflenyi Konstativt mit Freude, daß in dieser Frage nicht das Wartei­nteresse, sondern das w­ohlverstandene I­nteresse unserer Gewerbetreibenden die ganze Legislative leite. Der Verfall unserer Kleinindustrie sei zum großen Theile dem unvermittelten Uebergange vom Zımftigsten zur schrankenlosen Ge­werbefreiheit szuz­uschreiben. Die Einwendungen der Negierungspartei gegen das selbst­­ständige Zollgebiet seien nicht stichhaltig. Reoner polemisirt sodann gegen die Nede des Grafen Theodor Andrasfy und erklärt sic schließ­­lich für die Vorlage. Andor Badnayp sucht die U Ursachen des Verfalls des Gewerbes einerseits in dem 67er Ausgleich, andererseits in dem modernen Liberalismus der hohlen Phrase. Unter dem Schlagworte der Kapitalsfreiheit hat man das Gewerbe dem Wucher, ausgeliefert. Redner preit dann die Zünfte, welche nebst guten sittlichen Christen auch gute Handwerker erzogen haben. Die Vorlage selbst enthält nichts Gutes und hat höchstens den H3wed, die Klagen der Gewerbetreibenden auf einige Zeit verstummen zu machen, bis nämlich der neue Aus­­gleich mit Oesterreich abgeschlossen sein wird. Er lehnt die Vorlage ab. Präsident erklärt hierauf die Debatte für geinlossen.­­ Referent Graf Edmund Bethlen: Obgleich fast sänmtliche Redner sie für die Annahme der Vorlage erklärt haben, will er doc zu einigen Bemerkungen das Wort nehmen. Andreas György und August Buldky haben die Vorlage schon im Allgemeinen ab­­gelehnt; einige Redner der äußersten Linken hingegen haben Die Anahm­e der Vorlage von der Annahme verschiedener Modifikationen in der Spezialdebatte abhängig gemacht. Gegen die Gritere Stellung zu nehmen, wäre einigermaßen schwierig, wenn dem Renner nicht schon Andere in der Debatte die Aufgabe erleichtert ad die Argumente Gydrgy’S widerlegt hätten. In der Theorie mag sich all das, was György gesagt, Fehr schön ausnehmen; in der Brazis ist es fehmer durchzuführen. Der Aus­schuß Feldst wünschte ja, daß die Gewerbetreibenden, wenn sie einmal den Zustand der Bedrängniß überwunden haben, zur Gewerbefreiheit zurückehren. Was die gegen die Details vorgebrachten Einmendungen ber trifft, wird Redner Gelegenheit haben, in der Spezialdebatte darauf zu antworten ;­ hier will er nur so viel­ bemerken, daß die Argumente,­­ w­elche gegen die auf die Dualifikation­ und die S­orporationen bezü­g­­lichen­­ Bestimmungen vorgebracht wurden,­­ ihn­ seineswegs zu gegen­­theiligen Ansichten belehrt haben und er will hier erwähnen, daß im Laufe der Verhandlung von mehreren­ Gemwerbegenossenschaften Bufschriften­ eingelaufen sind, in­­­elchen die Zufriedenheit mit den Verfügungen des Gelegentwurfes Anspruch findet. Redner will nichtmAbrc bestellen­,dchZaxxck­ G­c­knerbe­­treibcr1degelsc,die mchr fordern,als die Borlage bietet.Erweist nichobif­rerViclesis.1d;abi­rccweiß,daßcchutegibhdercil Beschysiftigung darin bessteht,die Unzu­friedenheit in den streischder GEWerbetreibenden zu­schürm(Lebh­afte Zustimmung­) Was die hier gefordertes A­ufhebung der Zollgemeinsamkeit be­­trifft,bemerktåciduen der AufZschist habe sich mit dieser Fmge nicht eingeln oder beschäftigt,wie sie denn auch mitdc­orlage nicht in unmittelbar­em­ Zusammenhange steht. Redner entfiehlt die Vorlage.(Zustimm­ung.) Hierau­f wurde der Gesetzentwurf Basis der Spezialdebatte angewonnen Weiteres im Drorgenblatte, zur bisher einen entscheidenden Schritt zu thun und mit einem Vorsschlag an die Legislative heranzutreten. Sei jedoch ist die Negierung, in Folge der Opferwilligkeit der Hauptstadt, forche zufolge dessen, daß nunmehr aug Der Heft des Nadialstraßenbau-VBorschuffes im Betrage von 1,716.733 ff. 14 fr. baar zur Verfügung Steht, in der Lage, einen Lösungsmodus in Beschlag zu bringen, durch welchen diese schwebende Frage definitiv gelöst und die große Ringstraße mit relativ geringen finanziellen Opfern und ohne neuerliche Belastung des Graat3-Budgets gänzlich eröffnet und hergestellt werden kann. Mierpohl zufolge der bestimmten Disposition des GW. XLI : 1871 und im Sinne der Auslegung des Bunftes d) §. 8 6.A. X : 1870 die Herstellung der großen Ringstraße eine Aufgabe des Staates bildet, hat doch die Negierung — von der Ansicht ausz­iehend, daß die Eröffnung dieser großen Kommunikations-Linie in erster Linie im Interesse der Hauptstadt liege und ihr zugute kom­me und es daher nur billig wäre, daß auf die Hauptstadt zu ihrer Herstellung materielle Opfer bringe — den Baurath angeb­ieten. Die Hauptstadt aufzufordern, das Bustandekommen der materielle Unterftügung zu fördern.­­­­ Diese Aufforderung hatte denn aug einen günstigen Erfolg, insofern nämlich die Hauptstadt, trogdem sie nach dem Geseche zu einem materiellen Beitrage nicht verpflichtet hätte werden können, zwar seinen Beitrag in baarem Gelde, aber doch die folgenden sehr werthvollen Beiträge offerirte ; namentlich 1. hat sie zu Oumnften des hauptstädtischen Baurathes auf alle da­ Die Donauregulirung gewonnenen und Der Hauptstadt zur fallenden Grundfläche Verzicht geleistet, welcher Verzicht nach den Bez­­echnungen des hauptstäd­ti­gen Baurathe eine Spende im Werthe von beiläufig 825.140 fl. repräsentirt ; » 2.hat sie sich­ bereit ersetzt,die Instandhaltung der­ Rahab­straße auf sich zu nehmen,wie auch seinerzeit die Instandhaltung der großen­ Ringstraße,dercxtKoste 11,zu­folge der dem G.­A.X.—1870 gegebenen Auslegung, den durch den Baurath verwalteten , haupt- Städtischen Fonds belastet haben würde,­­respektive Hinsichtlich der’ Radialstraße bisher auch belastet haben: « Dieslebernahm es dieser Straßenerhaltungskosten beireit»de1­ Baurath, beziehungs­weise­­ den durch ihn verwalteten hauptstädtischen Fonds von­­ einer beträchtlichen , jährlichen Ausgabe, deren Kapital­­werth beiläufig 1 Million Gulden entsprint. Die Hauptstadt­ trägt zu den Arbeiten der großen N Ringstraße die folgenden namhafteren bei: Außer dem Haupt-Rezipientenkanäle stellt sie die parallel-Kanäle her, legt­­ sie die Gas- und Wasser­­leitungsrohre, besorgt sie die Baumreihen an den Trottoirs, bringt sie das Niveau der die Ringstraße kreuzenden Gaffen mit denen der legteren in Uebereinstimmung und ordnet sie überhaupt die Ein­­mündung dieser Straßen in die Ningstraße. Mit der Erfüllung der fest erwähnten Nxbesten Hauptstadt beiläufig 440.000 fl. Ausgaben auf sichh, nimmt Die N­AU diese materiellen Opfer indessen hat die Hauptstadt nur unter der entschiedenen Bedingung offerirt, daß hinmieder Die Megter­­ung die zur Herstellung der großen Ringstraße erforderlichen Berz­fügungen unver­weilt effectuire und die Fortlegung und möglichst bal­­dige Beendigung des Werkes dur Boh­rung der entsprechenden Kosten geweglich sicherstelle.­­ Die Kostenfrage der großen Ringstraße steht also nunmehr folgendermaßen: · Für die Expropriationen,inklusive der bereits et­t­­eigneten Grundstücke,zusammenfl.5.077.768.37 Herstellu­­g des Straßenkörpers SIABIL­­Gesammt-Kosten --- --- fl. 6.133.968.37 Nachdem von den für Expropriationen veranschlagten Kosten für bereits effektuiete Grpropriationen bereits 2,203.935 fl. ausgegeben­ worden, sind zur­­ Herstellung der­ großen Ringstraße in Wirklichkeit nur noch 4,530.033 fl. erforderlich Hier indessen, bei der Gegenüber­­stellung von Kosten und Bededung, müßte das Gesammterforderniß ausge­wiesen werden, umso mehr, als der hauptstädtische Baurath die bisher bewirkten Erpropriationen zum Theil aus den erhaltenen und , eben ausgewiesenen staatlichen Vorschüffen, die er der Staatskasse wieder erregen muß, gedeckt hat. « 5 · an Bedeckung der oben ausgewiesenen 67733.908ff.die11611. 1.Die Expropriationsbeträge,welche in Sinne des§.7,G.-Ll.XL11.187.1 und§.3 die­­ses Gesetzentwurfes durch die Baustellen Besitzer zu leisten sind ».· 2.Die durch die Baustellen Besitzer zu leistens den TrottobrlogNOT-Beiträge . 3. Werth der, zur ‚Eröffnung der großen Ringstraße ‘ -ersoorbenen amtl. ‚wieder­­verkäuflichen Grundstüde.-- -- 2... an 4. Werth der durch die Donauregulirung ges­ponnenen Grundstüde 5 fl. 554.164. MEER IN ES aa Nr zusammen --- --- fl. 5,339.038.— Demzufolge stehen 1,394.950 fl. ohne Bedeckung. Nachdem im Westen an einigen­­ Punkten der großen­ Ningstraße, wo gebaut wird, der Straßenkörper provisorisch­ hergestellt werden muß und die Rana­löffrung, Wasser- und Gasleitung zu installiven ist, werden die unbe­­dedten Kosten noch um etwa 300.000 fl. zunehmen, so daß der volle Betrag, für dessen X.dedung Sorge zu tragen it. 1,694.930 ft. ausmacht. (Fortlegung folgt.) er ff. 1,180.901.— ft. 120.000. — u. + + A Matinerbericht zu dem Gesetenumwurf über die Modifikation einiger Bestimmungen des 6.A XLIL: 1871 und über die­ Steunerfreiheit für Die am rechten Donau­-UÜ Ufer in der Hauptstadt zu errigtenden Gebäude. (Fortlegung aus dem Morgenblatte.) Unter solchen Verhältnissen könnte, so glaube ich, weder Die Negierung noch auch die Legislative die Verantwortung darin auf sich nehmen, daß ‚Die Durchführung des Kanalisirungswertes eine Verzögerung erleide, indem­ die erste V­orbedingung: „die Eröffnung der großen Ringstraße, für welche im Sinne des G.A. XLII. 1871 der Staat im Wege des hauptstädtischen Baurathes Sorge zu tragen hat, seitens des Staates nicht erfüllt wird. Sin den mebteren Jahren hat das Munizipium der Hauptstadt Budapest, wie auch der hauptstädtische Baurath wiederholt Vor­­stellungen in Betreff der Eröffnung der großen Ringstraße an die Regierung gerichtet, beziehungs­weise darum, daß die hiefür noth­­wendigen.. Mittel dem­­ hauptstädtischen Baurathe zur Verfügung gestellt werden sollen ; die Regierung indeß zögerte in Anbetracht des noch nicht genügend weit vorgerütkt anwesenen Stadiums der Dinde, " + ++ + + + Die österreichisch-ungerisch-indische Irendshaft, Original-Korrespondenz des „Befter 2[oy 9“) @) Petersburg, 29. März. Die Berftoc­heit der ungarischen Blätter und namentlich die des „Pester Lloyd“, welche von einer rufsischen Friedensliebe nichts missen wollen und die neulichen diplomatisch-militärischen Enthül­lun­­gen des „Beiter Lloyd“ bezüglich des rechten russisch-türkischen Krieges und der Unnerion Merws duch Rußland, veranlasten die russische Regierung, ihren beiden Hauptorganen und zwar dem „Nomoje Mremja“, als Organ­ des Ministeriums des Innern und dem „Jour­nal de St. Petersbourg”, als Organ des Ministeriums des Aeußern, gleichzeitig aufzutragen, den­ ungläubigen und „mißtrauischen Magya­­ren“ den Standpunkt Naßlands „gehörig klarzulegen“. Dass Organ des Grafen Tolstoi entledigt sich dies­ Auftrages seines hohen Protektors in einem drei Spalten langen Leitartikel,in welchem es folgendermaßen beginnt:»Man kann nicht umhin,auf den Umstand die Aufmerksamkeit zu lenken,daß die Verein­ig­ung Merws 111 it unseren Besitzungen nicht so die Csugländer,als die Oesterreich­er und besonders die Magyaren in Angst versetzte (wstrewosc1filo).«Nun folgt eine langmächtige Polemik gegen österreichisch-u­ngarisch­e Blätter­,in welcher geh­t die Behauptung dieserl­ijtercik,daß Rußland nicht aufrichtig an die Erhaltuung des Frieden­s denke­,wackerlos gezogen und geschimpft wird,um schließlich­ zu verfischern,daß es gerade Oesterreich gern­ seit und es heute noch sei,me­d­gech mit seiner Aufrichtigkeit nicht gar so genaumthtc» ssjck desmsellwgereiztetk und feindseligen Tone erwidert auw ask-Ei -"E.»«Organ des Ministers Gier-Zdem,,­kesterlen­d«aus. seine vatisc­h-militäriicchen Enthüllungen, indem es unter Ande­ren (...) schreibt : „uns Scheint es, daß man gegenwärtig noch nicht eine diplor­matische Geschichte des Testen orientalischen Krieges schreiben könne und daß es nicht der Mühe werth­­et, zu versuchen, den Vorhang zu heben, wo man erwarten kann, daß die andere Seite diesen Beispiel nit folgen werde .... Was das Mittelländi­ge M­eer betrifft, welchen nach der Bereicherung des „Generals“ tut „Belter Lloyd“ Durch die Vereinigung Mens mit Aubland eine Gefahr drohen Sollte, so ist der Abstand zwischen diesem Meere und Mer 10 groß, daß man über eine unglaubliche Dosis V­erdächtigung verfügen muß, um dieses Meer für gefährdet zu halten, felbst mit Berücíchtigung der raschen V­erkehrsmittel unserer Zeit. Durch eine solche Berdächtigung zeichnet sich eben der „Wester Lloyd” aus, welcher es nicht verheimlicht daß die Anknü­pfung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen den 9 Reichen nicht seinen Wünschen entspreche. (?) Was folgt den daraus Entweder befaßt sich das Blatt mit Gentimentalität und nicht mit‘ prak­iischer Bolitit und in einem solchen Falle ist dies umso schlechter file dasselbe, oder es scheint ihm, daß das österreichiich-deutsche Biünd­­nis nicht als Bürgschaft des Friedens dienen, sondern gegen dorr­land gerichtet sein müßte und im einem solchen Falle ist seine Ent­täuschung begreiflich, mit können aber nicht mitsympathisieen. Die neuen und festen Grundlagen, auf woelchen heute der europätige Stiede ruht, haben für uns — und überdies noch für viele Andere — eine weit größere Bedeutung, als die angenehme Gemü­hsstimmung des ungarischen Blattes. Möge sie der „Pelter Lloyd“ beruhigen, denn derselbe it nicht im Stande, den­­ allgemeinen Charakter Deu Sacjlage zu ändern. Seine „Studien“ wird, mögen Dieselben eine noch so große „Berühmtheit“ zum Beifaffer haben, eh Shikfal­eretlen, wie die wahnsinnigen (sumasbrodayje) Sinterpellationen des Heren Helfy.” Und mut sage man, Rußland sei nicht von innigster Freund­­schaft und Liebe gegen Desterreich-Ungarn erfüllt! Solche Herzensergaffe­l gegen­­ Desterreich- Ungarn. bringen die ‚ruffischen Blätter seit dem deutschzuffigen Bündnis Tan file Tan, % x ai, b EEE Re"

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