Pester Lloyd - Abendblatt, März 1890 (Jahrgang 37, nr. 50-74)
1890-03-01 / nr. 50
HE ; £ ..j. — Der Finanz: Ausscung des Abgeordnetenhauses wird am 3. b. um 6 Uhr Abends eine Litung halten. Tagesordnung ; Vorlage über die jenen Geldinstituten zu gewährenden staatlichen Begünstigungen, welche die heimische Industrie unterstügen. (Einzelne Nummern in Budapest 3 ff., in der Provinz Afr. in allen Bersschleißlokalen.) — Die Enquete betreffend die Dezentralisation der fon, Tafel, die nur im heutigen Morgenblatte nach: , Ügyvédet Zapja” signalisirt haben, wird nicht, mie gemeldet wurde, Heute, sondern erst am 3. b., Nachmittags 5 Uhr, im Justizministerium zusammentreten. Nebst den bereits von und genannten Persönlichkeiten sind auch das Magnatenhausmitglied Franz Rharap, der Senatspräsident an der Fön. Tafel Eugen Berczello und der Oberstaatsanwalt-Substitut Julius Wlaffies in die Enquete berufen. Die Goerieser Monofatenkammer hat in Angelegenheit der Degentralisation der Tin. Tafel an den Justizminister eine Repräsentation gerichtet, worin sie die Gründe darlegt, welde für die Errichtung eines Obergerichtes in Eperies sprechen, da dieses als Git eines solchen für die oberen Komitate in dem Distrikt Diesseits der Theiß am geeignetsten Sei. agtetássamá rám temadasn ése nn en aan, Former sast 1. IA lm cetore «.. . ajnt He et ee augen ren ge Saemenente nennen ee v Budapest,1.März." — Seit einigen Tagen wird wiederholt von ernennung Sophia in offenkundig inspirirter Weise angekündigt, di Bulgarien sie mit dem Gedanken trage, aus Eigenem bei den Mächten einen Schritt erzielen. Bisher wie una aus Wien den Bulgaren , Drönung rufen mußte, zu unternehmen, und um die An: des Bringen Ferdinand zu erfolgt, und freundlich gesinnten Mächte sich kaum veranlaßt fühlen die Regierung in Sophia zu ermuntern, einen solchen Weg zu betreten. Wohl sei es richtig, da die dem Fürsten Ferdinand fehlende legitime Anerkennung für politischer Abenteurer einen gewissen Anreiz zu Komploten und Verschwörungen bilde, der vielleicht nicht mehr vorhanden wäre, wenn die Stellung des Fürsten auf unanfechtbarer, völkerrechtlicher Grundlage bafirt wäre. Allein die Erfahrungen, Die der Battenberger in den Augusttagen 1886 gemacht hat, zeigen, daß Die Abenteurer und Konspiratoren doch nicht immer davor zurückschreden, an anerkannte Fürsten, wie es Fürst Alexander völkerrechtlich dazumal nie streitig war, in der Nacht zur überfallen und fortzuschleppen und daß and, ‚auswärtige Einflüsse auswärtiges Geld für ein solches Unternehmen zu haben sind. Man wiürde jonach, ‚auch wenn Fürst Ferdinand die erforderliche Zurstimmung aller Mächte fn sich hätte, keinerlei Garantie befiten, daß Abenteurer und Verschwörer mit Unterftügung, von „auswärtiger Seite" Komplote gegen sein. Regime schmieden. Andererseits: ist es von vornherein " evident, bak in der gegenwärtigen Situation: die allseitige Anerkennung Des Fürsten. „Ferdinand ein nicht erreichbares Biel ist Wäre, sie durchzujegen, so müren Die Freunde Bulgariens: Schon bisher nicht rar: gewesen, Dafür einzutreten. Aber es kann doch wohl seine Macht gezwungen werden zu einer Zustimmung, die sie aus welchen Gründen immer verweigern zu müssen glaubt. Der angekündigte Schritt Bulgariens minde sonah den angestrebten Zwei nicht erreichen und vielfeigt nine den Effekt haben, die Pforte, die bisher der bulgarischen Regierung Pac feundschaftlich, und mehlmollend, zur Seite gestanden i, Fibig zu machen und zu verwirren. Wenn Jonad . Die Repräsentanten der Mächte in Sophia in dieser Sache befragt werden sollten, so werde nach der Meinung umnferes Korrespondenten ihr Rath Höchstwahrscheinlich in negativem Sinne ausfallen. Insofern es der bulgarischen Regierung um eine bloße Anerkennung „des gegenwärtigen Zustandes in Bulgarien” zu thum ist, bedarf er wohl ‚einer weiteren Bemühungen. Die Thatsache, daß Repräsentanten der hervorragendsten Mächte als diplomatische Agenten ihrer Regierungen in Sophia ihres Amtes walten und mit der bulgarischen Regierung regelmäßigen Verkehr unterhalten, Tan der Tegteren D Bürgschaft genug dafür sein, daß die ber treffenden Mächte die gegenwärtigen Verhältnisse Bulgariens alsgelnende facto-Zustand gelten lassen.und am erkennen. Die bulgarische Regierung und das bulgarische Land haben sich hiebei nicht üt befunden und thäten somit besser, nach den Worten des englischen Sprichwortes „schleiende Hunde ruhen zu lassen? Bon den beiden Lesarten über die sogenannte Bismard-Krise wird dog wohl die der „Hamburger Made richten” die zutreffende sein. Die Behauptung anderer Sifi- Höfen, daß es sich immer nur um Das Ausscheiden des Fürsten Bismard aus dem prenßischen Staatsministerium gehandelt habe, stellt sich ersichtlich nur als das Festhalten an einem Thatbestande dar, der vor etwa 14 Tagen vielleicht der allein richtige gemesen ist. Gene Offizieren, die sie an ihre eingeschränfte Meittheilung kammern, wiederholen also in, was man ihnen vor Wochen zuı melden aufgetragen hatte. Insofern sind sie subjektiv wahr. Die vielberufene Depesche der „Hamburger Nachrichten“ aber konstativt einen entwickelteren Zustand der Bismarcfrage, und das Neue und Wichtige, was sie gebracht hat, nämlich daß der Nachtritt des Fürsten Bismarc vom Kanzlerposten beabsichtigt gewesen ist, bleibt für jeden Kenner der deutschen Vießverhältnisse schon darum bestehen, weil gar sein Zweifel darüber herrschen man, woher Diese aufregende Meldung gekommen ist. Richtig it freilich und wird an allen fundigen Stellen bestätigt, daß die Angelegenheit in der langen Dienstags-Konferenz des Kaisers Wilhelm und des Reichskanzlers „vorläufig" vertagt worden “. Aus dem Reichstage. Den fehlten Zag der Appropriation der Debatte in Abgeordnetenlbanfe eröffnete Kai Barasdy mit seinem mehlmotivisten Botum für die Vorlage, worauf Mlerius Bolos unter ungetheilter Aufmerksamfet des gesammten Hauses für die vielfach in Zweifel gezogene Harmonie und Solidarität der Liberalen Partei mit ihrem Führer eintrat. Mit Apponyi polemisirend, stellte er das Vorgehen der Regierung in Sachen der Mehrvorlage in der richtigen Beleuchtung dar und machte Fene. Die Desider Szilagyi’s Haltung gegen den 8. 14 nun gegen Tipa aus spielen, darauf aufmerksam, daß. Szilágyi, eben deshalb herübergefommen, weil er drüben seine Prinzipien nit bethätigen gefonnt. Sodann wies er unter lautem M Widerspruch der Linien nach, daß Zipa von seinem neuen Programm nichts von der Linien entlehnt, sondern daß Dasselbe die Folge seiner fünfzehnjährigen ersprießlichen Thätigkeit sei. Wenn Tiba weiter bleibe, so thue er dies nur aus selbstlosem Patriotismus und er thue dies in der vollständigften politischen und moralischen Solidarität mit der Partei, die am besten wille, mie hoch im Ansehen er noch immer siehe. Die Opationen, welche die Rechte dem Vizepräsidenten des Hauses für Dieses schon durch seinen vornehmen Ton imponirende Blaidover bereitete, veranlaßten den Vizepräsidenten des Berges, Bolónyi, gegen die von Bofross verkündete „politische Unmoral" energisch zu protestiren, was selbstverständlich auf der anderen Seite große Heiterkeit machrief, da überdies der Minister-Präsident sofort den Saal vorließ, da Bolónyi das Wort ergriffen. Herr Bolónyi strengte sichsen auch an, über den Minister-Präsidenten fi in einer Weise zu äußern, daß ihn der Präsient wiederholt zur Raum fühlte sich auf der anderen Seite. A 356 th gedrängt, Koloman Tia gegen Grafen Apponyi zu vertheidigen, was Die Linie ihrerseits als Signal betrachtete, den Saal zu räumen. Um 12 ° Uhr konnte sodann der Präsident zu allgemeiner Befriedigung die Debatte für geschlossen erklären, worauf der Minister-präsident seinen Blat abermals einnahm. x a »DersAixsfchußs Referent Alexander Hegedüs beschränkte fi in seiner Schlußrede anfangs darauf, die vom finanziellen Gesichtspunkte erhobenen Bedenken zu zerstreuen, um dann die Absurdität der gegen den Minister-Präsidenten bei der Opposition beliebt gewordenen Angriffsmethode nachzumeisen. Much Lieb sich der Referent in ‚eine „Widerlegung dessen ein, als ob das ‚gegenwärtige Regierungsprogramm dem ' bisherigen Schnurftracs . 'entgegengefegt sei und als ob der Minister-Präsident , wegen §. "14 De Wehrgeieges im Hause “Die ‚Kabinetsfrage gestellt hätte. Redner bot dann eine geistreiche Berfifhrung der Skandalmauer der Opposition, die sich auf eine nicht existirende Empörung der öffentlichen Meinung berufen und einen neuartigen Revolver gegen den Minister-präsidenten mit, ‚dem ‚Rufe richten: „Die CElbre und das Wortefenilbe!” und schloß mit einer Dringenden Einladung an die Opposition, sie auf das Gebiet der prakitichen Thätigkeit zu begeben. » ARCHE Nun hätte die Abstimmung, und zwar auf Antrag von zwanzig Abgeordneten die namentliche Abstimmung folgen sollen, ‚während nach einem anderen, ebenfalls genügend unterstügten Antrag die Abstmmung auf Montag zu vertagen, gewesen wäre. Ehe noch über diese beiden Anträge abgestimmt werden konnte, trat der Ministerpräsident, der sich während der Nede, Hegedüs entfernt hatte, abermals in den Saal, von dem Berg mit dröhnenden Hochrufen bestrükt, auf welche die Rechte mit nicht minder stürmischen Eisenrufen antwortete. Mittlerweile wurde, nach einigen lärmenden Berathungen der Antragsteller, von der Nechten der Antrag auf namentliche Abstimmung, von der Linken aber der Befragungsantragszunlc gezogen, worauf mittelst Erhebens von den Siten abgestimmt moitete. Sie duch ihre Kompakttheit imponirernde Majorität wurde von der Minorität mit ironischen Opationen begrüßt, worauf die Spezialdebatte auf nächsten Montag vertagt wurde. Nachdem noch der Minister Weferle, die Sranyi’sche Interpellation über die Regalien-Entsgädigung der Szabolcser Roms porle fiotate beantwortet, wurde die Sikung nach 2 Uhr geschlossen. Der Sikung hatte Auf der Galerie au der österreichische Sufizminister Sf Schönborn beigemahnt, dem die Minister Szilágyi und Graf Szapori die Home und des Hauses « " . Wien Präsident Thomas Pehy eröffnet die Sigung Des Abgeordnetenhauses nach 10 Uhr Vormittags. — Schriftführer: Baron Rogner, Darday, Zay — Auf den MinisterFauteuils:: Tiba, Weierle, Graf Esáfy Szilágyi," Sosipovich. Das Protokoll der jüngsten Listing wird verlesen und authentizirt. Präsident legt das Mandat des im Bezirke Szirák gewählten Abgeordneten Alfred SrSter vor.«—Das Marxdat wird an den Verifikations-Aussch 1uss geleitet.Präsident meldet ferner,daß der Ageordnete Baron Karl Vornemißa in Folge seiner Ernennung Zaubergespan des Komitats Szolnok Wodoka sein Mandat niedergelegt habe.—Wird zur Kemstniß genommen. " «Folgt die Tagesplanung:Fortsetzung der Debatte über daslssoer Budgetgesetz.· . Kaerarasdy:Die Verweigerung des Budgets besitzt für den Staat dieselbe Bedeutrcng wie für Zent Einzelnen der Selbstmord, sagt Baron Eötvös.—.th die Verweigerung der Appropriationr durchs die Opposikisxk·gpkschkfexk igts9 Sichekreichskicht.Als die gregiering imi Jahrelsköan’s Ruder trat,waren die Finanzen des Landes zerrüttet und eine ganze Menge volkswirthschaftlicher und kultureller Aufgaben harrtender Lösung.Das Kabinet Tipa hat all die Schwierigkeiten überwunden,welche des bei seinem Regierungsantritt begegnete.Wer gerecht sein«mill,1 mißzugeben,daß während dieser Zeit unsere Gesetze kodifizirt wurden,daß unsere Finanzen geregelt,das Anfekten der Nation vor dem Auslande gehoben wurden.Soll sich die liberale Partei vielleicht deshalb von ihrem Führer trennen,teilall diese Erfolge erzielt worden sind.Das Land würde sich bedanken, wenn die Kontinuität der vorhandenen Schöpfung of durch eine,andere Prinzipien befolgen wie gierigtig unterbrochen würde.Die Opposition kann mit ihren leeren Verschuldigungen höchstens nur sich selbst zum Bestell haben,aber die Nation und das gebildete Ausland wird sie nimmer irreführen können.sZItstimmung rechts.Der Oppositionist gar nichtsrecht,was Tipa auch thun oder lassen möge.Hätte Tipa wirklich sein Ansehen eingebüßt,dann wäre er nicht mehr der Führer einer so großen Partei.Der ganze Kampf der Opposition ist nichts weiter als ein Kampf um die Macht.Sie untergräbt den Parlamentarismus und will durch Tyrennei die Majorität terrorisiren.Da die gegenwärtige Regierung die Finanzen des Landes s geregelt viele schwierige Fugen glücklich gelöst hat,die Nation an die Reformen vorbereitet und zur Durchführung derselben hervorragende Kräfte gewonnen hat,hält Redner die Votkung des Budgetgesetzes umso mehr für eine patriotische Pflicht,als in der gegenwärtigen Regierung,für welche die Nation ihre Anhänglichkeit so oft dokumentirt hat und an welcher, auch das Ausland Vertrauen befigt, die Garantien für Die glückliche Beendigung der Regeneration Ungarns vorhanden sind. Er nimmt die Vorlage an. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Alerius Botros: Geehrtes Haus! I der Appropriations- Debatte it die Vertrauensfrage aufgeworfen worden. Das Vertrauen beruht auf der persönlichen Welterzeugung, daher können die persönlichen Momente aus der Debatte nicht ausgeschlossen werden. Daß die persönlichen Angriffe mit elementarer Gewalt losgebrochen, sage ich nicht als Vorwurf; der Herr Minister-Präsident bedarf zu seiner Vertheidigung nicht meiner shm wachen Kraft. Die jeder Begründung entbehrende, gemaltsame Nohheit dieser Angriffe ist zugleich die beste Remedur derselben. (Hört! Hört!) Seien sie überzeugt, meine Herren, daß jene oft wiederholten persönlichen Angriffe, in melden nur die Verstärkung des Ausdruchs eine Steigerung bildet, ihre Wirkung nicht nur hier im Hause, Tongern auch draußen im Lande änzlich eingebüßt haben. (Lebhafte BZustimmung rechts. Widerpruch lint8.) ú » t Ad möchte nur auf die Angriffe politischer Natur reflettiren, melde gegen den Minister-Präsidenten und seine Partei erhoben wurden. (Hört!) Gegen das Verbleiben des Minister-Präsidenten im Amte sind zwei hauptsächliche Gmmendungen vorgebracht und besonders von den Herren Abgeordneten Bela Grünwald und Graf Apponyi hervorgeführt worden. Beider Angriffe bedeuten, hab der Minister-Präsident anläßlich der Wehrgeleg-Debatte Die Korrektheit seiner parlamentarischen Stellung eingebüßt habe. Im feiner legten Rede sagte der Herr Abgeordnete Grünwald Folgendes: „Da fam die Majorität zur a daß die Bohttit des Herrn Minister- Präsidenten nicht nur für das Land, sondern auch für die Majorität selbst gefährlich sei. Die Polität des Herrn een wurde von seiner eigenen Partei, seinen eigenen Minister-Kollegen verurteilt. Da geschah es, das der Minister-Präsident diedeen der OOpposition übernahm und all das, wogegen er fünfzehn Jahre lang opponirte, als sein Programm proflamirte.. Die Frankhafte Seite der age besteht gerade darin, daß wir nicht einem Staatsmanne gegenüberstehen, dessen Politik in Harmonie ist mit der politischen Richtung der ihn unterflüsenden Wartet, sondern daß mir an der Spike der rg einen Mann jeben, dessen Politif in der eigenen Partei gefallen ist.“ Beehrtes Haus! Ich habe auf allas nur eine Bemerkung zu machen. (Hört! Hört!) Der geehrte Herr Abgeordnete glaube mir, der ich als ein bescheidenes Mitglied Dieter Bartet all das, mas innerhalb und außerhalb derselben geschehen tt, aus unmittelbarer Erfahrung fenne, daß all das, was er hier gesagt hat, Wort für Wort unmwahr it! (Goists ! rechts. Bewegung linke.) Ich will damit den Heren Abgeordneten nicht im Geringsten beleidigen. (Zustimmung echt.) Er war damals im Auslande und it nur der irrigennformation eines Anderen aufgeleifen, indem er hier Unmahres sagte. Wir Alle, die wir in dieser ‘Partei . und in diesem Hause waren und den Geschehnissen während der Wehrgefeßdebatte mit Aufmerksamkeit folgten, missen, daß die Politit Koloman Tika’3 in der Liberalen Partei nicht gefallen ist (So ie! rechts), daß, diese Partei auch nicht ein Detail der 16jährigen Politik der Regierung in irgend einer Form verurtheilt hat. (Widerspruchinis. So ifte! regts. Karl Edtonst Und im Jahre 18732 Hört! Hört) Ich muß anerkennen, daß der besser informirte Führer der Opposition, Graf Apponni, mit seinem Worte behauptete, daß die Majorität über die Politif Koloman Tipa’s den Stab gebrochen habe und daß zwischen Tipa und der Partei die volle Solidarität auch nur für einen Augenblick erschüttert worden wäre. Graf Apponyi hat aber gegen [ 3 andere Beschuldigung erhoben, indem er behauptete, derselbe sei dadurch, daß er sein Portefeuille während der Wehrdebatte an einen Paragraphen eintipft und dann selbst die Modifikation desselben beantragt hatte, in eine schiefe politische und parlamentarische Stellung gelangt. Gestatte mir das geehrte Haus, dab ich gerade, weil die Beschuldigung eine jehmwereit, met ihre Vortragsform eine so überzeugende logische Kraft besigt, ‚daß sie geeignet it auch, die reinste Neberzeugungu erschüttern, mir mit derselben auf die Gefahr, Wiederholungen nicht vermeiden zu können, einen Augendlich lang beschäftige. (Hört! Hört!) ' It der allgemeinen Debatte über das Wehrgejäß erhob ich der Minister-präsivent," um dem "von den Bekämpfern des §. 14 diesem zugeschriebenen Sinne , gegenüber , die These zu erörtern und mit überzeugender Kraft zu unterjrügen, daß der ursprünglich eingereichte Tert des 8: 14 nicht im Entferntesten eine‘ Nenderung der verfassungsmäßigen Garantien, des Systems der Theibung der Macht bedeutet. Dieser Interpretation "gegenüber, hat die Opposition sehr ichmere Bedenken vorgebracht. Da erklärte der Minister-präsident mit dem ganzen Gewichte seiner amtlichen Stellung, also unter vorher Bir Zustimmung der Reone, daß er nicht nur seine Auffassung und Interpretation aufrecht erhalte, sondern entschieden hinzufügen könne, daß wieder die Regierung, noch die Krone mit der Einreichung des §. 14 auch nur im Entferntesten die Absicht hatte, etwas Anderes zu Schaffen, als man in dem entsprechenden Paragraphen des früheren Wehrgewebes enthalten ist. Er war auch bereit, Dieser Grklärung duch Aufnahme ins Brotooll bindende Kraft zu geben. Diese Interpretation des Paragraphen war Dasjenige, woran der Minister-Präsident sein Portefeuille Tmüpfte. (Bustimmung rechts.) » ; ‚ Diese Interpretation beruhigte die große Masse der liberalen Partei, selbst jene, die wenige Besorgnisse hatten, und die Folkmar, daß die Majorität den Gelegentmurf im Allgemeinen annahen. Damit war die aufgeworfene Kabinettfrage mit allen ihren Konsequenzen edgeschloffen und gelöst.Lebhafte Zustimmung rechts. M Widerspruch Infs.) Ehe es zur Spezialdebatte kam, ermittelte der Minister- Präsident, pflichtgemäß . auc) : die Meinung des andern Faktors der Seseggebung. In Folge dieser Meinung, welche die Besorgnisse theilte, bat er, um, Komplikationen zwischen den beiden Käufern der Gesettgebung zu vermeiden, mit staatemännlicher Offenheit und - pflichtgemaltem Patriottismus den Paragraphen in dem Sinne modifizirt, welchen er demselben schon früher zugeschrieben. (Zustimmung rede.) ( 8) Es it demnach duchaus unrichtig, als hätte der Minister-präsident die aufgeworfene Kabinetsfrage vereitelt, es is nicht richtig, daß er selbst, áÁrot der aufgeworfenen Kabinettfrage, den Paragraphen modifizirre, als die Annahme desselben zweifelhaft ward. Zweifelhaft konnte diese Annahme nur dort sein, wa es nit üblich tst. Die Kabinetsfrage aufzumerfen. (Zustimmung rechts.) Dieses Argument, auf welches Graf Apponyi, den Kern seiner Argumentation basert, fällt,also ganz meg. (Zustimmung. rechts.) Die zweite Beschuldigung, welche gegen den Herrn Minister- Präsidenten erhoben wird, it die, Daß er durch die Defonstruktion des Kabinets und durch die Annahme des künftigen politischen Brogramms der Regierung mit den politischen Handlungen seiner eigenen Vergangenheit in Widerspruch gerathen sei und ein Brogramm acceptiri habe, , von welcher die gemäßigte Opposition behauptet, daß er die Ideen " und ‘Prinzipien zu demselben ihr entlehnt habe; ja der Herr Abgeordnete , Cömös geht so weit, " daß er mit sympathischem‘ Mitleid aufseufzt :. Was wird nun aus dieser gemäßigten Opposition, welcher die Regierung alle Ideen weggenommen hat, b daß ihr auch nicht eine; geblieben it? (Heiterkeit rechts.) Dieses Mitleid kann ich nicht theilen. Die Mitglieder der geehrten gemäßigten Opposition merden "bei den in der Tagespolitik auftauchenden Fragen immer ihre eigenendeen finden und sind daher durchaus nicht zu beuitleiden.. Allein betraften mir, ob die ermahnte Beschuldigung auch nur ein Körnchen Wahrheit enthält. (Hört! Hört!) 5 Masst zunächst Die Rekonstruktion? Nach der politischen Theorie hat eine Rekonstruktion die Bedeutung, daß das Kabinet sich nach prinzipiellen. Differenzen. nem. Konstituirt. Die Rekonstruktion pflegt ae eine prinzipielle Basis,zu besiten. Hier it Dies aber durchaus nur der ursprüngliche Ausgangspunkt. Die Wehrdebatte ist vorüber und die Regierung und der Minister-Präsident sind mit allen Attributen der politischen Kpntegrität vollkommen unversehrt aus derselben hervorgegangen . (So its! rechts; Lärm ,Iinfs und auf der außersten Linien) und sind am Schluffe dem ungetheilten Vertrauen sämmtiiher Faktoren der Gesebgebung begegnet. (So is! rechts.) Da fab der Kabinetächef die Zeit gekommen, im meriger die eingehende Thätigkeit der Regierung und der Gereggebung ihren Anfang nehmen künne. Damals waren zwei Minister Fanteuils seit Jahren vasant ; der dritte ist in Folge der zufällig unter sehr besorgniserregenden Symptomen aufgetretenen Krankheit des damaligen Lustigeministers vafant gemordet, der vierte aber it aus Motiven, melde nicht auf politische Grime;" zurückgeführt werden können, frei geworden. (Seit 3! rechts.) Also blos der Umstand, Pt vier Fauteuils zu bewegen ksekonstruktioydche giekang auf"«Grund politischer Prinzipien vorgenommen-werden-Zustimmung rechts.)« Ich stelle nicht in Abrede,daß die Besetzung der vier Wortefeuillesein Moment hatte,welches derselbe1teinen wirklich politischen Charakter und prinzipielle Bedeutung verlieh(Hört!s ö1ck!),11:1d das ist das Eintreten des neuen Justizministers in das Kabinett(H»rt! Hört!)Wie es scheint,legen auch die Redner der geehrtetk Oppostion darauf ein außerordentliches Gewicht und bringext damit die Idee der Rekonstruktion unmittelbar in Verbindung, ja einer derselben a Härt, daß das Eintreten des Heren Luftigministers in das Kabinet eine direkte Verurtheilung des 1djährigen politischen Systems, der politischen Vergangenheit der liberalen Wartet sei. Wenn mir solche Behauptungen vernehmen, müssen wir in der That die Ueberzeugung gewinnen, daß die Bolabilität des menschlichen Verstandes seine Grenzen sennt und bis ins Unendliche gehen kann. „(Beifall rechts.) Masst das Mejen und was sind die Antezedentien des Eintretens Desider Szilágyi’s in das Kabinet ? (Hört! Hörtl) Der geehrte Herr Minister in nor 12 Jahren megen, der in Betreff des unwirthschaftlichen Ausgleiches und der bosnischen Politik aufgetauchten entgegengefegten Ansichten vom Herrn Minister-Präsidenten geschieden ı und half dann jene Partei bilden, deren Führer fest Graf Albert Apponyi ist. Mit ihnen spielte er lange Zeit eine hervorragende Rolle in der Opposition. Eines schönen Morgens aber hören mir, Szilágyi sei aus irer Partei ausgetreten. Die inneren Ursachen dieses Austrittes tenne ich nicht, ich habe. “auch Fein Mecht, nach ihnen zu Forschen; aber ich bin vollkommen berechtigt anzunehmen, daß dieser Austritt auf Grund wichtiger und prinzipieller Motive erfolgte. (So istsrechts.) Seit jener Zeit hat der Herr Abgeordnete Desider Szilágyi außerhalb, der Parteien stehend, in unabhängiger Stellung seine Abgeordnetenpflicht erfüllt. Und als zu Beginn des vorigen Jahres infolge der schweren Erkrankung des damaligenustizministers das Justiz-Portefeuille in Erledigung kam, hatte der Minister Präsident die staatsmännische Inspiration, die jede persönliche Audsicht übermindende patriotische Entschließung, Desider Szilágyi das Austiz- Bortefeuille anzubieten. Und dieser hat das Wortefeuille angenommen. Das ist der einfache Thatbestand. Ich gebe zu, wenn eine so bedeutende politische Persönlichkeit, wie der Herr Justizminister it, dessen riesiges Talent, dessen unbedingt anerkannter Privatcharakter und politeische Vergangenheit ihm in jeder Stellung ein so hervorragendes Herricht verleihen, — menn also eine solche Persönlichkeit aus einer Partei austritt und in eine andere Partei eintritt, so it Dies sicherlich ein hochbedeutsames politisches Ereigniß. (Zustimmung rechts.) Wie stehen wir nun nach Dielen zwei Brämiijen ? Thatfadhe üt, daß der Herr Abgeordnete Desider Szilágyi aus irer Partei ausgetreten it und Thatjadje ıft, daß er in die Negierungspartei eingetreten it. Kann man nun nach den Gefegen der gesunden Vernunft u dem Schluffe gelangen, daß der Austritt dieses Mannes aus hrer Bart und den Eintritt in diese Bartei eine Berurtheilung unseres tandpunktes sei? (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ich habe erklärt, daß ich, obgleich ich von den Motiven des Austrittes des Herrn Mir nisters nichts weiß, diesen Austritt doch auf Gründe zurückführen muß, die auf prinzipieller Basis ruhen und ernstlich ermogen waren. ch muß hinzufügen, daß ich seinen Eintritt in die Regierungspartei ebenfalls auf patriotische, auf prinzipieller Basis ruhende Motive zurück führen muß. (Beifall rechts.) Wenn diese beiden Urtheile richtig sind, ann ist das Urtheil, das in seinem Vorgehen sich äußert, nicht für uie ein verdammendes, sondern für Sie (Lebhafter Beifall rechts), weil es bemeint, daß jener Mann, vor dessen intellektueller und moraliicher Größe auch Sie sich beugen, die Geltendmachung seiner Prinzipien eher hier und nur hier zu erzielen hoffte. (2ebhafte Zustimmung und Beifall rechts.) Mit dieser eg HAN also läßt si die Berufteirlung: der 15jährigen Bolitis der liberalen Partei und des Minister- Präsidenten nicht motiviren. (2ebhafte Zustimmung rechts.) Geehrtes Haus! Die leitenden Medner der geehrten Opposition strengen gegen die Ideen, welche in den Programmen der einzelnen Minister sich äußern, einen Paternitäts-Prozeß an (Heiterkeit rechts) ; gleichzeitig sind sie bemüht, nachzumeisen, daß diedeen und Grundsäße dieser Programme eine direkte Negation jener ’politis seien, welche goi und unser Führer, Koloman Tika, 15 Jahre lang befolgt haben. MWeren wir nicht am sechsten Tage dieser unseligen Debatte, so m würde ich mich bestreben, nachzumeisen, — und Dies märe mir leicht —, daß ziwsichen den Schöpfungen dieser 15 Jahre und den in den Programmen in Aussichr genommenen Reformen keinerlei prinzipieller Gegenfaß bestehe. (So it’ ! rechts.) Darum hat denn auch der Herr Abgeordnete August Pulbry die Lage ganz richtig geiengeicigen, als er all das, was im den Programmen der Regierung in Aussicht gestellt it, als natürliche Entwicklung, als die Eindachung der bisherigen Schöpfungen hinstellte. (Beifall rechts.) Der geehrte Herr Abgeordnete Graf Apponyi erblicht den Beweis für die Richtigkeit seines Standpunktes in den Worten: Neue Xera. Er glaubt, dieser Ausbruch involvire die Berurtheilung der Vergangenheit, den Bruch mit derselben und die Einlentung in ein von derselben ganz abweichendes neues politisches System (So ist’s! Imts.) 39 weiß nicht, wer den Autorenanspruch auf diesen Ausdruch erhebt und welchen Begriff der Autor an denselben knüpft. Der geehrte Herr Abgeordnete Graf Apponyi versteht unter der „neuen Aero” die Berleugnung der Vergangenheit, die Niederlegung neuerundamente zu neuen Bauten. (Zustimmung links.) Ich knüpfe einen anderen Begriff an Diesen Ausdruch. , Wohl gibt er eine, neue: Mera, morin aber besteht diese? Darin, daß Der geehrte Herr Minister-Präsident am ersten Tage der finanziellen Entwirrung:die Zeit genommen hab, Die erforderlichen Reformen, die Weiterentmictlung Der bestehenden Instibutionen, die Saniung der Mängel, mit größerer Kraft und schleunigeren Tempo beginnen zu können. (Lebhafter Beifall und Zusimmung rechts.) 2... .» Es gibt eine neue Aera,aber sie wurde nicht durch die Realisirung Ihrer been eingeführt, ‚Sondern Durch ‚den Herrn Minister-präsidenten. (Webhafte Zustimmung rechts.. Widerspruch und Heiterkeit auf der Linien.)ı Die Morgenröthe der neuen Aera brach, heran, als wir zum ersten Tage der Regelung unseres Staatshaushaltes gelangten. (So is’! rechts.) Dem gegenüber machen mehrere von Shen dem Herrn Kabinetschef einen Vorwurf daraus, daß er so spät an die Lösung seines im Jahre 1874 gegebenen Versprechens schritt. Eine fünfzehnjährige Thätigkeit zur Ginlösung ‚eines, Versprecheng provozirt zum. Mindesten die Kritik, ob _Diese, Zeit im der gehörigen Weile bewüßt wurde. Wenn mir diese Kritik gerecht üben, kann sie nur , eine billigende, seine, veruntheilende sein. hat Zustimmung und Elsen. zufe rechts. Heiterkeit und Widerspruch auf der Linken. Denken wir nur an Die Zeit, da der damalige — jet schon verewigte — Führer der g. Opposition auf seine Fahne das nationale Hungern schrieb. Ihr Programm war damals, in allen Institutionen, in jeder Art von Kpmvestitionen einzuhalten und ‚blos die finanzielle Entwirrung anzustreben. Dagegen hatte der Herr Minister-Präsident anzukämpfen, aber die finanziellen Resultate nicht auf Kosten der Entwiclung erzielen, sondern beide parallel in der Weise erreichen wollte, daß mit der Besserung der Krtanzen Die nationale Kräftigung, die Cntwidlung der Institutionen Schritt halte. Das war : die Ursache, daß wir den Boden der Beteibung günstiger finanzieller Resultate so, spät erreicht haben, auch bitte nur ein Beispiel anzuhören. Unter der Regierung und Leitung des geehrten Herrn Minister-Präsidenten ist ein im ganz Europa. nahezu beispielloses Wert vollbrachigt worden, das riesige Merk der Verstaatlichung der Eisenbahnen. (So iS! rechts.) Der Ausbau des ganzen Eisenbahnwetes wurde zu einer Zeit vollzogen, die Die Finanzen des Landes in Die Drühendste Lage, gelangten. (Chra! rechts.) Die verflossenen 15 Jahre waren also nicht "eine umsonst vernehmendete, sondern mit der fruchtbarsten Thätigkeit erfüllte Tirze Zeit, bab men nicht umhin Tann, den Lorber zu reichen jenem Manne, wer bei paralleler Stichtung solcher, Schöpfungen, menn au erst nach 15 ahren, im Stande war, sein Wort auf Diese Axt einzulösen. (Stürmische Zustimmung und Beifall recht). Bewegung links und auf der äußerten hinten.) Die geehrte Opposition , findet Die fünfzehnjährige Negierung überhaupt zu lang. (Heiterfeit recht.) J ... Das tt wirklich nur eine Geschmahhsjabe und ich habe in dieser Beziehung nur eine Bemerkung zu machen. Sie werfen dem Herrn Pinister-Präsidenten an Sünde immer vor, er Hammere sich Eranthaft an die Macht. So kann nicht acceptiren, daß das Anftreben der Macht und das Anklammern an Dieselbe wesentlich verschiedene Begriffe sind. Ist das Anstreben der Macht ein edles, patriotisches, lobenswerthes DBestreben, welches nur dann beginnt, ein Fehler zu werden, wenn jemand, in den Befig der Macht gelangt, Dieselbe zur. behalten, bestrebt ist ? (Zustimmung rechts.) Leiten nicht dieselben edlen anerfernenswerthen Motive, melde ein und das andere Mitglied der geehrten Opposition bewegen, die Macht anzustreben . (gebhafte Zusimmung und Beifall rettet, jenen Mann, der selbst dann auf seinem Date bleibt, da ihm seinerlei menschlich begreifliches persönliches Motiv dazu anspornt (lebhafte Zustimmung und Beifall rechts), sondern Das einzige Motiv seines Verbleibens das mahrenpatriotiige Erlichtgefühl bildet ? (Stürmische Zustimmung und Beifall rechts.) . Die Opposition behauptet fortwährend, die parlamentarische Lage 965 Herrn Minister-präsidenten sei eine unhaltbare, weil er mit feiner Bartei zerfallen sei: Geben Sie uns doch wenigstens 10 viel zu, meine Herren, daß wir über unseren eigenen Angelegenheiten besser informirt sind, als Sie. (Heiterkeit rechts.) Auf Grund dieser M Wohlinformirtheit kann ich Ihnen. Die Versicherung geben, daß die politische und moralische Solidarität zwischen dieser Partei und dem Herrn Minister-Präsidenten, niemals feiter gebesen, als eben. fest. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Wenn glühende Kohlen auf sein Haupt fallen, nehmen mir uns unser Theil Ianon, und wenn unsere Bolität gelobt wird, reihen wir ihm gern die Palme der Anerkennung. (Lebhafter Beifall rechts; Bewegung auf der Linken) Aus der Debatte, die mir hinter uns haben, gewann ich. Die Ueberzeugung, daß alle die Argumente, welche die Stellung des Herrn Niniker Präsidenten ‚als erschüttert einstellen mollten, bei dem ernen Hauch der Kritik wie Seifenblasen ‚plagen...Die ‘non. Ihnen. andegrittene Autorität hat nur insofern eine Cinbuke erlitten, als Sie sich berufen fühlen, dies fortwährend zu mieverholen. Ich söre Meiung verleiht dieser Autorität ihr Maß, sondern unsere Anhänglichkeit, die Achtung des Xn und Auslandes. (Lebhafter Beifall rechts.) IH fege weder die politische, noch Die parlamentarische Position des Heren Minister-Präsidenten, weder sein Ansehen, noch das Vertrauen in Die finftige Thätigkeit der Regierung erschüttert und nehme daher das Budget an. (Lang anhaltender, lebhafter Beifall und Eljenrufe recht ; Hochrufe auf der Linten.) Weiteres im Morgenblatte.»" ans ist ein solcher Schritt nicht geschrieben wird, dürften die | | machten, den Kabinetsdher eine . | | | | ' | | ‚weren, gab Sen Anidhen,. 48. Talk te · « Tagesnettigkeitem (Zur Wahl eines Magistratsrathes.) Der Bezirksnotar Ludwig Kallmann,welcher für die Stelle eines Magistratsrathes an zweiter Stelle kandidirt worden ist,hat, wie wir erfahren,heute Vormittags dem Herrn Oberkürgemeister seinen Rücktritt von der Bewerbung angezeigt. Meersentanten-Konferenz.Jacinervots gestern stattgehabten Konferenz der Repräsentanten deslL Bezirks wurde Obernotc Josef Markus einstimmig für die erledigte Magistratsrathostelle Fandidirt. Der Hauptstädtische Magistrat acceptinte die Berschläge betreffs Abfertigung des Bersonalg der zur Stummeichen Beraffenschaft gehöriger M Apothese und Godamafterfabrik. Insgesammt gelangt ein Betrag von 4070 fl. zur Berheilung und davon entfallen 50 °, auf den hauptstädtischen Theil der Fswummmeschen Erbschaft. — Die von uns jüngst mitgetheilte Liste der, an wohlthätige und kulturelle Anstalten zu bewilligenden Subventionen wurde unverändert acceptirt. — Dem Bester unwohlthätigen Franenverein wurde als Beitrag zur Erhaltung der Theresienstädter Wolfsküche eine Unterstügung in der Höhe von 600 fl. votirt. — Mit Nachsicht auf die PVerminderung des Berfehlers S in Ofen wurde betloffen, die Zahl der dort postirten einspännigen Lohnfuhrwerfe von 60 auf 40 zu verringern. — Für das Honned-Denkmal in Temesvár wurde ein Beitrag von 100 fl. bemilligt. — Die Privat- PB fandleihgeschäfte wurden mit ihrer Bitte, daß der ihnen bewilligte Zinsfuß von 15 und 24 auf 24 und 36%, erhöht werden sunn, mit der Motivirung abgemiesen, daß die, durchgeführte Unterudung Die Begründetheit des gestellten Verlangens nicht Dargethan habe. Dem österreichische- ungarischen Untertagungs-Verein in Dresden wurde eine Spende von 25 fl. bemilligt. — Für die für den Bau der elektrischen Straßenbahn bedingte Umgestaltung der Rampe vor dem Aiademiepalaste wird die Bedeckung der auf 24.000 Fl. veranschlagten Kosten nachgewiesen. — Zur Legung der Kabel in der Ringstraßenlinie der elektrischen Bahnen wird die Lienz ertheilt. Bollsversammlung. Die für morgen, Sonntag, 2. d., geplante Bollsversammlung wird erst am nächsten Sonntag, 9. d., stattfinden. Die Tagesordnung lautet: 1. Die Sonntagdrube, 2. die Arbeitszeit und die Begehung des 1. Mai 1890 als Arbeiter- Zeiertag. .... (odenfall) Heute Nachts starb im Alter von 67 Jahren eines der ältesten Mitglieder der hiesigen Kaufmannschaft, Herr. Salob Gruber, Begründer eines alten und gegenwärtig von seinen Söhnen fortgeführten, hauptsächlicche Relationen mit dem Orient pflegenden Importgeschäftes. Der Verstorbene erfreute sich seiner ausgezeichneten, persönlichen Eigenschaften halber in weiten Kreisen der Sympathien Aller, die ihn fannten und bekleidete in früherer Zeit die Stellen eines Börseraths, Bankzensors, Kultusvorstehers der Budapester israelitischen Gemeinde. (Zunk Selbstmorde eines Liebespaares.) Der Infanterist und das Mädchen, Die, je mir im Morgenblatte berichteten, gestern im Stadtmärdchen Selbstmorde begingen, wurden heute bereit agnostirt. Der Soldat it der Stabsführer Gottfried m Mandel, das Mädchen die 22jährige, aus Szobokló gebürtige Solantha Rabolt, melche bei dem Büchermeister Adolf Breslmayer (am Mathiasplas) als Berläuferin angestellt war. Das Mädchen it am 24. v. ZR. nagy Zurüdlassung eines Briefes aus dem Geschäfte verschwunden, in welchem Briefe die Nachort angibt, daß sie sich mit ihrem Geliebten gemeinschaftlich tödten werde. Die Anzeige von dem Abgange des Mädchens wurde am 26.D. M. bei der Polizei erstattet; ob die betreffende Bezirkevorstehung, bei welcher die Anzeige erfolgte, Recherchen nach dem Mädchen eingeleitet hat, wissen wir nicht. Gestern meldete der offizielle Polizeirapport einfach das Verschwinden des Rabolt, ohne von den näheren Umständen des Berichwindens Ermahnung zu thun. Im Befise des Mandel wurde ein Brief gefunden, in welchem er sein und der Geliebten Nationale angibt und an die „lieben Entdecker“ ihrer Leichen Die Bitte richtet, dieselben zur ewigen Ruhe zu bestatten. Auch eine Freundin der Rabolt erhielt ihon am 26. Feber ein Schreiben, in welchem die Rabolt unumwunden die geplante That vorhersagt. Das Schreiben lautet wörtlich : „Beliebte Marie! Auch zu Dir richte ich einen Brief und theile Dir anser trauriges Schieftal mit. Der zeihe uns, daß mir eine solche That :