Pester Lloyd - Abendblatt, März 1890 (Jahrgang 37, nr. 50-74)

1890-03-01 / nr. 50

HE ; £ ..j. — Der Finanz: Aussc­ung des Abgeordnetenhauses wird am 3. b. um 6 Uhr Abends eine Litung halten. Tagesordnung ; Vorlage über die jenen Geldinstituten zu ge­währenden staatlichen Begünstigungen, welche die heimische Industrie unterstügen. (Einzelne Nummern in Budapest 3 ff., in der Provinz A­fr. in allen Bersschleißlokalen.) — Die Enquete betreffend die Dezentralisation der fon, Tafel, die n­ur im heutigen Morgenblatte nach: , Ügyvédet Zapja” signalisirt haben, wird nicht, mie gemeldet w­urde, Heute, son­dern erst am 3. b., Nachmittags 5 Uhr, im Justizministerium zu­­sammentreten. Nebst den bereits von und genannten Persönlichkeiten sind auch das Magnatenhausmitglied Franz Rh­a­rap, der Senats­­präsident an der Fön. Tafel Eugen Berczello und der Ober­­staatsanwalt-Substitut Julius Wlaffies in die Enquete berufen. Die Goerieser Monofatenkammer hat in Angelegenheit der Degentralisation der Tin. Tafel an den Justizminister eine Repräsen­­tation gerichtet, worin sie die Gründe darlegt, welde für die Errich­­tung eines Obergerichtes in Eperies sprechen, da dieses als Git eines solchen für die oberen Komitate in dem Distrikt Diesseits der Theiß am geeignetsten Sei. agt­etássamá rám temadasn ése nn en aan, Former sast 1. IA lm cetore «.­. .­ aj­nt He et ee augen ren ge Saemenente nennen ee v Budapest,1.März." — Seit einigen Tagen wird wiederholt von ernennung Sophia in offenkundig inspirirter­­ Weise angekündigt, di Bul­­garien sie mit dem Gedanken­ trage, aus Eigenem bei­ den Mächten einen­­ Schritt erzielen. Bisher wie una aus Wien den Bulgaren , Drönung rufen mußte, zu unternehmen, und um die An: des Bringen Ferdinand zu erfolgt, und freundlich gesinnten Mächte sich kaum veranlaßt fühlen die Regierung in Sophia zu ermuntern, einen solchen Weg­ zu betreten. Wohl sei es richtig, da­ die dem F­ürsten Ferdinand fehlende legitime Anerkennung für politischer Abenteurer einen gewissen­ Anreiz zu Komploten und Verschwörungen bilde, der vielleicht nicht mehr­ vorhanden wäre, wenn die Stellung des Fürsten auf un­­anfechtbarer, völkerrechtlicher Grundlage bafirt wäre. Allein die Erfahrungen, Die der Battenberger in den Augusttagen­ 1886 gemacht hat, zeigen, daß Die Abenteurer und Konspiratoren doch nicht immer­ davor zurückschreden, an anerkannte Fürsten, wie es Fürst Alexander völkerrechtlich dazumal nie streitig war, in der Nacht zur überfallen und fortzuschleppen und­­ daß and, ‚auswärtige Einflüsse auswärtiges Geld für ein solches Unternehmen zu haben sind. Man wiürde jonach, ‚auch wenn Fürst Ferdinand die erforderliche Zur­stimmung aller Mächte­­ fn sich hätte, keinerlei­ Garantie befiten, daß Abenteurer und Versch­wörer mit Unterftügung, von „aus­wärtiger Seite" Komplote gegen sein. Regime schmieden. Andererseits: ist es von vornherein " evident, bak in­ der­ gegenwärtigen Situation: die allseitige An­erkennung­­ Des­ Fürsten. „Ferdinand ein nicht erreichbares Biel ist Wäre, sie durchzujegen, so müren Die Freunde Bulgariens: Schon bisher nicht rar: gewesen, Dafür einzutreten. Aber­ es­ kann doch wohl seine Macht gezwungen werden zu einer Zustimmung, die sie aus welchen Gründen immer verweigern zu müssen glaubt. Der angekündigte Schritt Bulgariens minde sonah den angestrebten Zwei nicht erreichen und vielfeigt nine den Effekt haben, die Pforte, die­­ bisher der bulgarischen­­ Regierung Pac feundschaftlich, und mehlmollend, zur Seite gestanden i­, Fibig zu­ machen und zu verwirren. Wenn Jonad . Die Re­­präsentanten der Mächte in Sophia in dieser Sache befragt werden sollten, so werde nach der Meinung umnferes Kor­respondenten ihr Rath Höchstwahrscheinlich in negativem Sinne ausfallen. Insofern es der bulgarischen Regierung um eine bloße Anerkennung „des gegenwärtigen­­ Zustandes in Bulgarien” zu thum­ ist,­­ bedarf­ er wohl ‚einer weiteren Bemühungen. Die Thatsache, daß Repräsentanten der hervor­­ragendsten Mächte als diplomatische Agenten ihrer Regie­­rungen in Sophia ihres Amtes walten und mit der bul­­garischen­ Regierung regelmäßigen Verkehr unterhalten, Tan der Tegteren D Bürgschaft genug dafür sein, daß die ber treffenden Mächte die gegenwärtigen Verhältnisse Bulgariens alsgelnende facto-Zustand­­ gelten lassen.­und am erkennen. Die bulgarische Regierung und das bul­­garische Land haben sich hiebei nicht üt befunden und thäten somit besser, nach den Worten des englischen Sprich­­wortes „schleiende Hunde ruhen zu lassen? Bon­ den beiden Lesarten über die­ sogenannte Bi­s­mard-Krise wird dog wohl die der „Hamburger Made richten” die zutreffende sein. Die Behauptung anderer Sifi- Höfen, daß es sich immer nur um Das Ausscheiden­ des Fürsten Bismard aus dem prenßischen­ Staats­ministerium gehandelt habe, stellt sich ersichtlich nur als das Festhalten an einem Thatbestande dar, der vor etwa 14 Tagen vielleicht der allein richtige gemesen ist. Gene Offizieren, die sie an ihre eingeschränfte Meittheilung kammern, wieder­­holen also in, was man ihnen vor Wochen zuı melden aufgetragen hatte. Insofern sind sie subjektiv wahr. Die vielberufene Depesche der „Hamburger Nachrichten“ aber konstativt einen ent­wickelteren Zustand der Bismarcfrage, und das Neue und Wichtige, was sie gebracht hat, nämlich daß­ der Nachtritt des Fürsten Bismarc vom­ Kanzlerposten beabsichtigt gewesen ist, bleibt für jeden Kenner der deutschen Vießverhältnisse schon darum bestehen, weil gar sein Zweifel darüber herrschen man, woher Diese aufregende Meldung gekommen ist. Richtig it freilich und wird an allen fundigen Stellen bestätigt, daß die Angelegenheit in der langen Dienstags-Konferenz des Kaisers Wilhelm und des­­ Reichs­­kanzlers „vorläufig" vertagt worden “­. Aus dem Reichstage. Den fehlten Zag der Appropriation d­er Debatte in Abgeordnetenlbanfe eröffnete Kai Barasdy mit seinem mehlmotivisten Botum für die Vorlage, worauf Mlerius Bol­os unter ungetheilter Aufmerksamfet des gesammten Hauses für die v­ielfach in Zweifel gezogene Harmonie und Solida­­rität der Liberalen Partei mit ihrem Führer eintrat. Mit Apponyi polemisirend, stellte er das Vorgehen der Regierung in Sachen der Mehrvorlage in der richtigen Beleuchtung dar und machte Fene. Die Desider Szilagyi’s Haltung gegen den 8. 14 nun gegen Tipa aus spielen, darauf aufmerks­am, daß. Szilágyi, eben deshalb herüber­­gefommen, weil er drüben seine Prinzipien nit bethätigen gefonnt. Sodann wies er unter lautem M Widerspruch der Linien nach, daß Zipa von seinem neuen Programm nichts von der Linien entlehnt, sondern daß Dasselbe die Folge seiner­ fünfzehnjährigen ersprießlichen Thätigkeit sei. Wenn Tiba weiter bleibe, so thue er dies nur aus selbstlosem Patriotismus und er thue dies in der vollständigften poli­tischen und moralischen Solidarität mit der Partei, die am besten wille, mie hoch im Ansehen er noch immer siehe. Die Opationen, welche die Rechte dem Vizepräsidenten des Hauses für Dieses schon durch seinen vornehmen Ton imponirende Blaidover bereitete, veranlaßten den Vizepräsidenten­ des Berges, Bolón­yi, gegen die von Bofross verkündete „politische Unmoral" energisch zu protestiren, was selbstverständlich auf der anderen Seite große Heiterkeit machrief, da überdies der Minister-Präsident sofort den Saal vorließ, da Bolónyi das Wort ergriffen. Herr Bolónyi strengte sichsen­ auch an, über den Minister-Präsidenten fi in einer Weise zu äußern, daß ihn der Präsient wiederholt zur Raum fühlte sich auf der anderen Seite. A 35­6 th gedrängt, Koloman Tia gegen Grafen Apponyi zu vertheidigen, was Die Linie ihrerseits als Signal betrachtete, den Saal zu räumen. Um 12 °­ Uhr konnte sodann der Präsident zu allgemeiner Befriedigung die Debatte für geschlos­­­sen erklären, worauf der Minister-präsident seinen Blat abermals einnahm. x a­­ »DersAixsfchußs Referent Alexander Hegedüs beschränkte fi in seiner Schlußrede anfangs darauf, die vom finanziellen Gesichts­­punkte erhobenen Bedenken zu zerstreuen, um dann die Absurdität der gegen den Minister-Präsidenten bei der Opposition beliebt gewordenen Angriffsmethode nachzumeisen. Much Lieb sich der Referent in ‚eine „Widerlegung dessen ein, als ob das­ ‚gegenwärtige Regierungsprogramm dem ' bisherigen Schnurftracs . 'entgegen­­gefegt sei und als ob der Minister-Präsident , wegen §. "14 De Wehrgeieges im Hause “Die ‚Kabinetsfrage gestellt­­ hätte. Redner bot dann eine geistreiche Berfifh­rung der Skandalmauer der Opposition, die sich auf­ eine nicht existirende Empörung der öffentlichen Meinung berufen und einen neuartigen Revolver gegen den Minister-­präsidenten mit, ‚dem ‚Rufe richten: „Die CElbre und das Wortefenilbe!” und schloß mit einer­ Dringenden Einladung an die Opposition, sie auf­ das­ Gebiet der­ prakitichen Thätigkeit zu begeben. »­­ ARCHE Nun hätte die Abstimmung, und zwar auf Antrag von zwanzig Abgeordneten die namentliche Abstimmung folgen­ sollen, ‚während nach einem anderen, ebenfalls genügend unterstügten Antrag die Ab­­stm­mung auf Montag zu vertagen, gewesen wäre. Ehe noch über diese beiden Anträge abgestimmt werden konnte, trat der Minister­­präsident,­ der sich während der Nede, Hegedüs entfernt hatte, abermals in den Saal, von­ dem Berg mit­ dröhnenden Hochrufen bes­trükt, auf welche die Rechte mit nicht minder stürmischen Eisenrufen antwortete. Mittlerweile wurde, nach einigen lärmenden Berathungen der Antragsteller, von der Nechten der Antrag auf namentliche Ab­­stimmung, von der Linken aber der Befragungsantragszunl­c gezogen, worauf mittelst Erhebens von den Siten abgestimmt moitete. Sie­­ duch ihre Kompakttheit imponirernde Ma­­j­orit­ät wurde von der Minorität mit ironischen Opationen be­­grüßt, worauf die Spezialdebatte auf nächsten Montag vertagt wurde. Nachdem noch der Minister Wefer­le, die Sranyi’sche In­­terpellation über­ die Regalien-Entsgädigung­ der­ Szabolcser Roms porle fiotate beantwortet, wurde die Sikung nach 2 Uhr­ geschlossen. Der Sikung hatte Auf der Galerie au­­ der österreichische Sufizminister Sf Schönborn beigemahnt, dem die Minister­­ Szilágyi und Graf Szapori die Hom­e und des Hauses « " . Wien Präsident Thomas Pehy­­ eröffnet die Sigung Des­­ Abgeordnetenhauses nach 10­ Uhr Vormittags. — Schriftführer: Baron Rogner, Darday, Zay — Auf den Minister­­Fauteuils:: Tiba, Weierle, Graf Esáfy Szilágyi," Sosipovich. Das Protokoll der jüngsten Listing wird verlesen und authentizirt. Präsident legt das Mandat des im Bezirke Szirák ge­­wählten Abgeordneten Alfred SrSter vor.«—Da­s Marxdat wird an den Verifikations-Aussch­ 1uss geleitet­­.Präsident meldet ferner,daß der A­geordnete Baron Karl Vornemißa in Folge seiner Ernennung Zaubergespan des Komitats Szolnok Wodoka sein Mandat niedergelegt habe.—Wird zur Kemstniß genommen. " «Folgt die Tagesplanung:Fortsetzung der Debatte über daslssoer Budgetgesetz.· . Kaerarasdy:Die Verweigerung des Budgets besitzt für den Staat dieselbe Bedeu­trcng wie für Zent Einzelnen der Selbstmord, sagt Baron Eötvös.—.th die V­er­weigerung der Appropriationr durchs die Opposikisxk·gpkschkfexk­ igts9 Sichekreichskicht.Als die gregiering imi Jahrelsköan’s Ruder trat,waren die Finanzen des Landes zer­­­­rüttet und eine ganze Menge volkswirthschaftlicher und kultureller Aufgaben harrtender Lösung.Das Kabinet Tipa hat all die Schwie­­rigkeiten überwunden,welche d­es bei seinem Regierungsantritt be­­gegnete.Wer­ gerecht sein«mill,1 mißzugeben,daß während dieser Zeit unsere Gesetze kodifizirt wurden,daß unsere Finanzen geregelt,das Anfekten der Nation vor dem Auslande gehoben wurden.Soll sich die liberale Partei vielleicht deshalb von ihrem Führer trennen,t­eilall diese Erfolge erzielt worden sind.Das Land würde sich bedanken, wenn die Kontinuität der vorhandenen Schöpfung of­ durch eine,an­­dere­ Prinzipien befolgen wie gierigtig unterbrochen würde.Die Oppo­­sition kann­ mit ihren leeren Verschuldigungen höchstens nur sich selbst zum Bestell haben,aber die Nation und das gebildete Ausland wird sie nimmer irreführen können.sZItstimmung rechts.­Der Oppositionist gar nicht­srecht,was Tipa auch thun oder lassen möge.Hätte Tipa wirklich sein Ansehen eingebü­ßt,dann wäre er nicht mehr der Führer einer so großen Partei.Der ganze Kampf der Opposition ist nichts weiter als ein Kampf u­m die Macht.Sie untergräbt den­ Parlamen­­tarismus und will durch Tyrennei die Majorität terrorisiren.Da die gegenwärtige Regierung die Fin­anzen des Landes s geregelt viele schwierige­ Fugen glücklich gelöst­ hat,die Nation an die Reformen vorbereitet und zur Durchführung derselben hervorragende Kräfte ge­­wonnen hat,hält Redner die Votk­ung des Budgetgesetzes umso mehr für eine patriotische Pflicht,als in der gegenwärtig­en Regierung,für welche die Nation ihre Anhänglichkeit so oft dokumentirt hat und an welcher, auch das Ausland Vertrauen befigt, die Garantien für Die glückliche Beendigung der Regeneration U­ngarns vorhanden sind. Er nimmt die Vorlage an. (Lebhafte Zustim­mung rechts.) Alerius Botros: Geehrtes Haus! I der Appropriations- Debatte it die Vertrauensfrage aufgeworfen worden. Das Vertrauen beruht auf der persönlichen Welterzeugung, daher können die persön­­lichen Momente aus der Debatte nicht ausgeschlossen werden. Daß die persönlichen Angriffe mit elementarer Gewalt losgebrochen, sage ich nicht als V­orwurf; der Herr Minister-P­räsident bedarf zu seiner Vertheidigung nicht meiner shm wachen Kraft. Die jeder Begründung entbehrende, gemaltsame Nohheit dieser Angriffe ist zugleich die beste Remedur­ derselben. (Hört! Hört!) Seien sie überzeugt, meine Herren, daß jene oft wiederholten persönlichen Angriffe, in melden nur die Verstärkung des Ausdruchs eine Steigerung bildet, ihre Wirkung nicht nur hier im Hause, Tongern auch draußen im Lande änzlich eingebüßt haben. (Lebhafte BZustimmung rechts. Wider­pruch lint8.) ú » t Ad möchte nur auf die Angriffe politischer Natur reflettiren, melde gegen den Minister-Präsidenten und seine Partei erhoben wurden. (Hört!) Gegen das Verbleiben des Minister-Präsidenten im Amte sind zwei hauptsächliche Gmmendungen vorgebracht und beson­­ders von den Herren Abgeordneten Bela Grünwald und Graf Apponyi hervorgeführt worden. Beider Angriffe bedeuten, hab der Minister-Präsident anläßlich der Wehrgeleg-Debatte Die Korrektheit seiner parlamentarischen Stellung eingebüßt habe. Im feiner legten Rede sagte der Herr Abgeordnete Grünwald Folgendes: „Da fam die Majorität zur a daß die Bohttit des Herrn Minister- Präsidenten nicht nur für das Land, sondern auch für die Majorität selbst gefährlich sei. Die Polität des Herrn een wurde von seiner eigenen Partei, seinen eigenen Minister-Kollegen verurteilt. Da geschah es, das der Minister-Präsident die­deen der OOpposition übernahm und all das, wogegen er fünfzehn Jahre lang opponirte, als sein Programm proflamirte.. Die Frankhafte Seite der age besteht gerade darin, daß wir nicht einem Staatsmanne gegen­­überstehen, dessen Politik in Harmonie ist mit­ der politischen Richtung der­ ihn unterflüsenden Wartet, sondern daß mir an der Spike der rg einen Mann jeben, dessen Politif in der eigenen Partei gefallen­ ist.“ Beehrtes Haus! Ich habe auf al­las nur eine Bemer­­kung zu machen. (Hört! Hört!) Der geehrte Herr Abgeordnete glaube mir, der ich als ein bescheidenes Mitglied Dieter Bartet all das, mas innerhalb und außerhalb derselben geschehen tt, aus unmittelbarer Erfahrung fenne, daß all das, was er hier gesagt hat, Wort für Wort unmwahr it! (Go­ists ! rechts. Bewegung linke.) Ich will damit den Heren Abgeordneten nicht im Geringsten beleidigen. (Zustimmung echt.) Er war damals im Auslande und it nur der irrigen­nfor­­mation eines Anderen aufgeleifen, indem er hier Unmahres sagte. Wir Alle, die wir in dieser ‘Partei . und in diesem Hause waren und den Geschehnissen während der Wehrgefeßdebatte mit Aufmerksamkeit folgten, missen, daß die Politit Koloman Tika’3 in der Liberalen Partei nicht gefallen ist (So ie! rechts), daß, diese Partei auch nicht ein Detail der 16jährigen Politik der Regierung in irgend einer Form verurtheilt hat. (Widerspruc­hinis. So ifte! regts. Karl Edtonst Und im Jahre 18732 Hört! Hört) Ich muß anerkennen, daß der besser informirte Führer der Opposition, Graf Apponni, mit seinem Worte behauptete, daß die Majorität über die Politif Koloman Tipa’s den Stab gebrochen habe und daß zwischen Tipa und der Partei die volle Solidarität auch nur für einen Augenblick erschüttert worden­­ wäre. Graf Apponyi hat aber gegen [ 3 andere Beschuldigung erhoben, indem er behauptete, derselbe sei dadurch, daß er sein P­ortefeuille während der Wehrdebatte an einen Paragraphen eintipft und dann selbst die Modifikation desselben beantragt hatte, in eine schiefe politische und parlamentarische Stellung gelangt. Gestatte mir das geehrte Haus, dab ich gerade, weil die Beschuldigung eine jehmwere­it, met ihre­­ Vortragsform eine so überzeugende logische Kraft besigt, ‚daß­ sie geeignet it auch, die reinste Neberzeugu­ng­u erschüttern, mir mit derselben auf die Gefahr, Wiederholungen nicht vermeiden zu können, einen Augendlich lang beschäftige. (Hört! Hört!) ' It der allgemeinen Debatte über das Wehrgejäß erhob ich der Minister-präsivent," um dem "von den Bekämpfern des §. 14 diesem zugeschriebenen Sinne , gegenüber , die These zu­ erörtern und mit überzeugender Kraft zu unterjrügen, daß der­ ursprünglich ein­­gereichte Tert des 8: 14 nicht im Entferntesten eine‘ Nenderung der verfassungsmäßigen Garantien, des Systems der Theibung der Macht bedeutet. Dieser Interpretation "gegenüber, hat die Opposition sehr ichmere Bedenken vorgebracht. Da erklärte der Minister-präsident mit dem ganzen Gewichte seiner amtlichen­­ Stellung,­­ also unter vorher­ Bir Zustimmung der Reone, daß er nicht nur seine Auffassung und Interpretation aufrecht erhalte,­­ sondern entschieden­­ hinzufügen könne, daß wieder die Regierung, noch die Krone mit­ der Einreichung des §. 14 auch nur im Entferntesten die Absicht hatte, etwas Anderes zu Schaffen, als man in dem entsprechenden Paragraphen des früheren Wehrgewebes enthalten ist. Er war auch bereit, Dieser Grklärung duch Aufnahme ins Broto­oll bindende Kraft zu geben. Diese Interpre­­tation des Paragraphen war Dasjenige, woran der Minister-Präsident sein Portefeuille Tmüpfte. (Bustimmung rechts.) » ; ‚ Diese Interpretation beruhigte die große Masse­ der liberalen Partei, selbst jene, die wenige Besorgnisse hatten, und die Folk­­mar, daß die Majorität den Gelegentmurf im Allgemeinen­ annahen. Damit war die aufgeworfene Kabinettfrage mit allen ihren Konsequenzen edgeschloffen und gelöst.­­Lebhafte Zustimmung rechts. M Widerspruch Infs.) Ehe es zur Spezialdebatte kam, ermittelte der­­ Minister- Präsident, pflichtgemäß . auc) : die Meinung des andern Faktors der Seseggebung. In Folge dieser­ Meinung, welche­ die Besorgnisse theilte, bat er, um, Komplikationen z­wischen den beiden Käufern­­ der­ Gesett­­gebung zu vermeiden, mit staatemännlicher Offenheit und - pflicht­gemaltem Patriottismus den Paragraphen in dem Sinne­ modifizirt, welchen er demselben schon früher zugeschrieben. (Zustimmung rede.) ( 8) Es it demnach­ duchaus unrichtig, als hätte der Minister-präsident die aufgeworfene Kabinetsfrage vereitelt, es is nicht richtig, daß er selbst, áÁrot der­ aufgeworfenen Kabinettfrage, den Paragraphen modifizirre, als die Annahme desselben zweifelhaft ward. Zweifelhaft konnte diese Annahme nur dort sein, wa es nit üblich tst. Die Kabinetsfrage aufzumerfen. (Zustimmung rechts.) Dieses Argument, auf­ welches Graf Apponyi, den Kern seiner Argumentation­ basert, fällt,also ganz meg. (Zustimmung. rechts.) Die zweite Beschuldigung, welche gegen den Herrn Minister- Präsidenten erhoben wird, it die, Daß er durch die Defonstruktion des Kabinets und durch die Annahme des künftigen politischen Brogramms der Regierung mit den­ politischen Handlungen seiner­ eigenen Vergangenheit in Widerspruc­­h gerathen sei und ein Bro­­gramm acceptiri habe, , von welcher die gemäßigte Opposition be­­hauptet, daß er die Ideen " und ‘Prinzipien zu demselben ihr entlehnt habe; ja der Herr Abgeordnete , Cöm­ös geht so weit, " daß er mit sympathischem‘ Mitleid aufseufzt :. Was wird­ nun aus­ dieser ge­mäßigten Opposition, welcher die Regierung alle Ideen weggenommen hat, b daß ihr auch nicht eine; geblieben it? (Heiterkeit rechts.) Dieses Mitleid kann ich nicht theilen. Die Mitglieder der geehrten gemäßigten­­ Opposition merden "bei den in der Tagespolitik auf­­tauchenden Fragen immer ihre eigenen­deen finden und sind daher durchaus nicht zu beuitleiden.. Allein betraf­ten mir, ob die ermahnte Beschuldigung auch nur ein Körnchen Wahrheit enthält. (Hört! Hört!) 5 Mas­st zunächst Die Rekonstruktion? Nach der politischen Theorie hat­ eine Rekonstruktion die­ Bedeutung, daß das Kabinet sich nach prinzipiellen. Differenzen. nem. Konstituirt. Die­ Rekonstruktion pflegt ae eine prinzipielle Basis,zu besiten. Hier it Dies aber durch­­aus nur der ursprüngliche Ausgangspunkt. Die Wehrdebatte ist vorüber und die Regierung und der Minister-Präsident sind mit allen Attributen der politischen Kpntegrität vollkommen unversehrt aus der­­selben hervorgegangen . (So its! rechts; Lärm ,Iinfs und auf der außersten Linien) und sind am Schluffe dem ungetheilten Vertrauen sämmtiiher Faktoren der Gesebgebung begegnet. (So is! rechts.) Da fab der Kabinetächef die Zeit gekommen, im meriger die eingehende Thätigkeit der Regierung und der Gereggebung ihren Anfang nehmen künne. Damals waren zwei Minister­ Fanteuils seit Jahren vasant ; der dritte ist in Folge der zufällig unter sehr besorgniserregenden Symptomen aufgetretenen Krankheit des damaligen Lustigeministers vafant gemordet, der vierte aber it aus Motiven, melde nicht auf politische Grime;" zurückgeführt werden können, frei geworden. (Se­it 3! rechts.) Also blos der Umstand, Pt vier Fauteuils zu bewegen ksekonstruktioydche giekang auf"«Grund politischer Prinzipien vorgenommen-werden-Zustimmung rechts.)« Ich stelle nicht in Abrede,daß die Besetzung der vier Worte­­feuillesein Moment hatte,welches derselbe1teinen wirklich politischen Charakter und prinzipielle Bedeutung verlieh(Hört!s­ ö1ck!),11:1d das ist das Eintreten des neuen Justizm­inisters in das Kabinett(H»rt! Hört!)Wie es scheint,legen auch die Redner der geehrtetk Oppostion darauf ein außerordentliche­s Gewicht und bringext damit die Idee der Rekonstruktion unmittelbar in Verbindung, ja einer derselben a Härt, daß das Eintreten des Heren Luftigministers in das Kabinet eine direkte Verurtheilung des 1djährigen politischen Systems, der politischen Vergangenheit der liberalen Wartet sei. Wenn mir­ solche Behauptungen vernehmen, müssen wir in der That die Ueberzeugung gewinnen, daß die Bolabilität des menschlichen Verstandes seine Grenzen sennt und bis ins Unendliche gehen kann. „(Beifall rechts.) Mas­st das Mejen und was sind die Antezedentien des Eintretens Desider Szilágyi’s in das Kabinet ? (Hört! Hörtl) Der geehrte Herr Minister in nor 12 Jahren megen, der in Betreff des unwirthschaftlichen Ausgleiches und der bosnischen Politik aufgetauchten entgegengefegten Ansichten vom Herrn Minister-Präsidenten geschieden ı und half dann jene Partei bilden, deren Führer fest Graf Albert Apponyi ist. Mit ihnen spielte er lange Zeit eine­ hervorragende Rolle in der Opposi­­tion. Eines schönen Morgens aber hören mir, Szilágyi sei aus irer Partei ausgetreten. Die inneren­ Ursachen dieses Austrittes tenne ich nicht, ich habe. “auch Fein Mecht, nach ihnen zu Forschen; aber ich bin vollkommen­­ berechtigt anzunehmen, daß dieser Austritt auf Grund wichtiger und prinzipieller Motive erfolgte. (So ists­­rechts.) Seit jener Zeit hat der Herr Abgeordnete Desider Szilágyi außerhalb, der­­ Parteien stehend, in unabhängiger Stellung seine Abg­­eordnetenpflicht erfüllt. Und als zu Beginn des vorigen­­ Jahres in­folge der schweren Erkrankung des­ damaligen­ustizministers das Justiz-Portefeuille in Erledigung kam, hatte der Minister Präsident die staatsmännische Inspiration, die jede persönliche Audsicht über­­mindende patriotische Entschließung, Desider Szilágyi das A­ustiz- Bortefeuille anzubieten. Und dieser hat das Wortefeuille angenommen. Das ist der einfache Thatbestand. Ich gebe zu, wenn eine so bedeu­­tende politische­ Persönlichkeit, wie der Herr Justizminister it, dessen riesiges Talent, dessen unbedingt anerkannter Privatcharakter und poli­­teische Vergangenheit ihm in jeder Stellung ein so hervorragendes Her­richt verleihen, — menn also eine solche P­ersönlichkeit aus einer Par­­tei austritt und in eine andere Partei eintritt, so it Dies­­ sicherlich ein hochbedeutsames politisches Ereigniß. (Zustimmung rechts.) Wie stehen wir nun nach Dielen zwei Brämiijen ? Thatfadhe üt, daß der Herr Abgeordnete Desider Szilágyi aus irer Partei aus­­getreten it und Thatjadje ıft, daß er in die Negierungspartei einge­treten it. Kann man nun nach den Gefegen der gesunden Vernunft u dem Schluffe gelangen, daß der Austritt dieses Mannes aus hrer Bart und den Eintritt in diese Bartei eine Berurtheilung unseres tandpunktes sei? (Lebhafte Zustimmung rechts.) Ich habe erklärt, daß ich, obgleich ich von den Motiven des Austrittes des Herrn Mir nisters nichts weiß, diesen Austritt doch auf Gründe zurückführen muß, die auf prinzipieller Basis ruhen und ernstlich ermogen waren. ch muß hinzufügen, daß ich seinen Eintritt in die Regierungspartei eben­­falls auf patriotische, auf prinzipieller Basis ruhende Motive zurück führen muß. (Beifall rechts.) Wenn diese beiden Urtheile richtig sind, ann ist das Urtheil, das in seinem Vorgehen sich äußert, nicht für uie ein verdammendes, sondern für Sie (Lebhafter Beifall rechts), weil es bemeint, daß jener Mann, vor dessen intellektueller und moral­­iicher Größe auch Sie sich beugen, die Geltendmachung seiner Prin­­zipien eher hier und nur hier zu erzielen hoffte. (2ebhafte Zustimmung und Beifall rechts.) Mit dieser eg HAN also läßt si die Beruft­eir­lung: der 15jährigen Bolitis der liberalen Partei und des M­inister- Präsidenten nicht motiviren. (2ebhafte Zustimmung rechts.) Geehrtes Haus! Die leitenden Medner der geehrten Opposition strengen gegen die Ideen, welche in den Programmen der einzelnen Minister sich äußern, einen Paternitäts-Prozeß an (Heiterkeit rechts) ; gleichzeitig sind sie bemüht, nachzumeisen, daß die­deen und Grund­­säße dieser Programme eine direkte Negation jener ’politis seien, welche goi­ und unser Führer, K­oloman Tika, 15 Jahre lang befolgt haben. MWeren wir nicht am sechsten Tage dieser unseligen Debatte, so m wü­rde ich mich bestreben, nachzumeisen, — und Dies märe mir leicht —, daß ziwsichen den Schöpfungen dieser 15 Jahre und den in den Programmen in Aussichr genommenen Reformen keinerlei prinzi­­pieller Gegenfaß bestehe. (So it’ ! rechts.) Darum hat denn auch der Herr Abgeordnete August Pulbry die Lage ganz richtig geiengeicigen, als er all das, was im den Programmen der Regierung in Aussicht gestellt it, als natürliche Ent­wicklung, als die Eindachung der bis­­herigen Schöpfungen hinstellte. (Beifall rechts.) Der geehrte Herr Abgeordnete Graf Apponyi erblicht den Be­­weis für die Richtigkeit­ seines Standpunktes in den Worten: Neue Xera. Er glaubt, dieser Ausbruch involvire die Berurtheilung der Vergangenheit, den Bruch mit derselben und die Einlentung in ein von derselben ganz abweichendes neues politisches System (So ist’s! Imts.) 39 weiß nicht, wer den Autorenanspruch auf diesen Ausdruch erhebt und welchen Begriff der Autor an denselben knüpft. Der ge­­ehrte Herr Abgeordnete Graf Apponyi versteht unter der „neuen Aero” die Berleugnung der Vergangenheit, die Niederlegung neuer­undamente zu­ neuen Bauten. (Zustimmung links.) Ich knüpfe einen anderen Begriff an Diesen Ausdruch. , Wohl gibt er eine, neue: Mera, morin aber besteht diese? Darin, daß Der geehrte Herr Minister-Prä­­sident am ersten Tage der finanziellen Entwirrung:die Zeit genommen hab, Die erforderlichen Reformen, die Weiterentmictlung Der bestehenden Instibutionen, die Sani­ung der Mängel, mit­ größerer­­ Kraft und schleunigeren Tempo beginnen zu können. (Lebhafter Beifall­ und Zu­­simmung rechts.) 2... .­­» Es gibt eine neue Aera,aber sie wurde nicht durch die Reali­­sirung­ Ihrer been eingeführt, ‚Sondern Durch ‚den Herrn Minister-­präsidenten. (Webhafte Zustimmung rechts.. Widerspruch und Heiterkeit auf der Linien.)ı Die Morgenröthe der neuen Aera­ brach, heran, als wir zum ersten Tage der­ Regelung unseres Staatshaushaltes gelang­­ten. (So is’! rechts.) Dem gegenüber machen mehrere von Shen dem Herrn Kabinetschef einen Vorwurf daraus, daß er so spät an die Lösung seines im Jahre 1874 gegebenen Versprechens schritt. Eine fünfzehnjährige Thätigkeit zur Ginlösung ‚eines, Versprecheng provozirt zum. Mindesten die Kritik, ob _Diese, Zeit­ im der gehörigen­ Weile be­wüßt wurde. Wenn mir diese Kritik gerecht üben, kann sie nur , eine billigende, seine, veruntheilende sein. hat Zustimmung und Elsen. zufe rechts. Heiterkeit und Widerspruch auf der Linken.­ Denken wir nur an Die Zeit, da der damalige — jet schon verewigte — Führer der g. Opposition auf seine Fahne das nationale Hungern schrieb. Ihr Programm war damals, in allen Institutionen, in jeder Art von Kpmvestitionen einzuhalten und ‚blos die finanzielle Entwirrung anzustreben. Dagegen hatte der Herr Minister-Präsident anzukämpfen, ab­­er die finanziellen Resultate nicht auf Kosten der Entwiclung erzielen, sondern beide parallel in der Weise erreichen wollte, daß mit der Besserung der Krtanzen Die nationale Kräftigung, die Cnt­widlung der Institutionen Schritt halte. Das war : die Ursache, daß wir den Boden der Bet­eibung günstiger finanzieller Resultate so, spät er­­reicht haben, a­uch bitte nur ein Beispiel anzuhören. Unter der Regierung und Leitung des geehrten Herrn Minister-Präsidenten ist ein im ganz­ Europa. nahezu beispielloses Wert vollbrachigt worden­­, das riesige Merk der­ Verstaatlichung der Eisenbahnen. (So iS! rechts.) Der Ausbau des ganzen Eisenbahnwetes wurde zu einer­­ Zeit vollzogen, die Die Finanzen des Landes in Die Drühendste Lage, gelangten. (Ch­ra! rechts.) Die verflossenen 15 Jahre waren also nicht "eine­ umsonst vernehmendete, sondern mit der fruchtbarsten Thätigkeit erfüllte Tirze Zeit, bab men nicht umhin Tann, den Lorber zu reichen jenem Manne, wer bei paralleler Stichtung solcher, Schöpfungen, menn au erst nach 15 ahren, im Stande war, sein Wort auf Diese Axt einzulösen. (Stürmische Zustimmung und Beifall recht). Bewegung links und auf der äußerten hinten.) Die geehrte Opposition , findet Die fünfzehn­­jährige Negierung überhaupt zu lang. (Heiterfeit recht.) J ... Das tt wirklich nur eine Geschmahhsjabe und ich habe in dieser Beziehung nur eine Bemerkung zu machen. Sie werfen dem Herrn Pinister-P­räsidenten an Sünde immer­ vor, er Hammere sich Eranthaft an die Macht. So kann nicht acceptiren, daß das Anftreben der Macht und das Anklammern an Dieselbe wesentlich verschiedene Be­­griffe sind. Ist das Anstreben der Macht ein edles, patriotisches, lobenswerthes DBestreben, welches nur dann beginnt, ein Fehler zu werden, wenn jemand, in­ den Befig der Macht gelangt, Dieselbe zur. behalten, bestrebt ist ? (Zustimmung rechts.) Leiten nicht dieselben edlen anerfernenswerthen Motive, melde ein und das andere Mitglied der geehrten Opposition bewegen, die Macht anzustreben . (gebhafte Zu­­simmung und Beifall rettet, jenen Mann, der selbst dann auf seinem Date bleibt, da ihm seinerlei menschlich begreifliches persönliches Motiv dazu anspornt (lebhafte Zustimmung und­ Beifall rechts), son­­dern Das einzige Motiv seines Verbleibens das mahre­npatriotiige Erlichtgefühl bildet ? (Stürmische Zustimmung und Beifall rechts.) . Die Opposition behauptet fortwährend, die parlamentarisc­he Lage 965 Herrn Minister-präsidenten sei eine unhaltbare, weil er mit feiner Bartei zerfallen sei: Geben Sie uns doch wenigstens 10 viel zu, meine Herren, daß wir über unseren eigenen Angelegenheiten besser informirt sind, als Sie. (Heiterkeit rechts.) Auf Grund­­ dieser M Wohlinformirtheit kann ich Ihnen. Die Versicherung­­ geben, daß die politische und moralische Solidarität zwischen dieser Partei und dem Herrn Minister-Präsidenten, niemals feiter gebesen, als eben. fest. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Wenn glühende Kohlen auf sein Haupt fallen, nehmen mir uns unser Theil Ianon, und wenn unsere Bolität gelobt wird, reihen wir ihm gern die Palme der Anerkennung. (Lebhafter Beifall rechts; Bewegung auf der Linken) Aus der Debatte, die mir hinter uns haben, gewann ich. Die Ueberzeugung, daß alle die Argumente, welche die Stellung des Herrn Niniker Präsidenten ‚als erschüttert einstellen mollten, bei dem­­ ern­en Hauch der Kritik wie Seifenblasen ‚plagen...­­Die ‘non. Ihnen. ande­grittene Autorität hat nur insofern eine Cinbuke­ erlitten, als Sie sich berufen fühlen, dies fortwährend zu mieverholen. Ich söre Me­iung verleiht dieser Autorität ihr Maß, sondern unsere Anhänglich­­keit, die Achtung des Xn und Auslandes. (Lebhafter Beifall rechts.) IH fege weder die politische, noch Die parlamentarische Position des Heren Minister-Präsidenten, weder sein Ansehen, noch das Ver­trauen in Die finftige Thätigkeit der Regierung erschüttert und nehme daher das Budget an. (Lang anhaltender, lebhafter Beifall und Eljenrufe recht ; Hochrufe auf der Linten.) Weiteres im Morgenblatte.­­»" ans ist ein solcher Schritt nicht geschrieben wird, dürften die | | machten, den Kabinetsdher eine . | | | | ' | | ‚weren, gab Sen Anidhen,. 48. Talk te · « Tagesnettigkeitem (Zur Wahl eines Magistratsrathes.) Der Bezirksnotar Ludwig Kallmann,welcher für die Stelle eines Magistratsrathes an zweiter Stelle kandidirt worden ist,hat, wie wir erfahren,heute Vormittags dem Herrn Oberk­ü­rgemeister seinen Rücktritt von der Bewerbung angezeigt. Meersentanten-Konferenz.­Jacinervots gestern stattgehabten Konferenz der Repräsentanten desl­L Bezirks wurde Obernotc­­ Josef Markus einstimmig fü­r die erledigte Magistratsrathostelle Fandidirt.­­ Der Hauptstädtische Magistrat­ acceptinte die Berschläge betreffs Abfertigung des Bersonalg der zur Stumme­­ichen Beraffenschaft gehöriger M Apothese und Godamafter­­fabrik. I­nsgesammt gelangt ein Betrag von 4070 fl. zur Berheilung und davon entfallen 50 °­, auf den hauptstädtischen Theil der Fswummmes­chen Erbschaft. — Die von uns jüngst mitgetheilte Liste der, an wohlthätige und kulturelle Anstalten zu bewilligenden Subventio­nen wurde unverändert acceptirt. — Dem Bester unwohlthä­tigen Franenverein wurde als Beitrag zur Erhaltung der Theresienstädter Wolfsküche eine Unterstügung in der Höhe von 600 fl. votirt. — Mit Nachsicht auf die PVerminderung des Ber­fehlers S in Ofen wurde bet­loffen,­­ die Zahl der dort postirten einspännigen L­ohnfuhrwerfe von 60 auf 40 zu verringern. — Für das Honned-Denkmal in Temesvár wurde ein Beitrag von 100 fl. bemilligt. — Die P­rivat- PB fandleihgeschäfte wurden mit ihrer Bitte, daß der ihnen bewilligte Zinsfuß von 15 und 24 auf 24 und 36%, erhöht werden sunn, mit der Motivirung abgemiesen, daß die, durchgeführte Unter­­udung Die Begründetheit des gestellten Verlangens nicht Dargethan habe. Dem­ ö­sterreichische- ungarischen Unter­­tagungs-Verein in Dresden wurde eine Spende von 25 fl. bemilligt. — Für die für den Bau der elektrischen Straßen­­bahn bedingte Umgestaltung der Rampe vor dem Aiademie­palaste wird die Bedeckung der auf 24.000 Fl. veranschlagten Kosten nachge­wiesen. — Zur Legung der Kabel in der Ring­­straßenlinie der elektrischen Bahnen wird die Lienz ertheilt.­­ Bollsversammlung. Die für morgen, Sonntag, 2. d., geplante Bollsversammlung wird erst am nächsten Sonntag, 9. d., stattfinden. Die Tagesordnung lautet: 1. Die Sonntagdrube, 2. die Arbeitszeit und die Begehung des 1. Mai 1890 als Arbeiter- Zeiertag. .... (odenfall) Heute Nachts starb im Alter von 67 Jahren eines der ältesten Mitglieder der hiesigen Kaufmannschaft, Herr. Salob Grube­r, Begründer eines alten und gegenwärtig von seinen Söhnen fortgeführten, hauptsächlic­che Relationen mit dem Orient pflegenden Importgeschäftes. Der Verstorbene erfreute sich seiner ausgezeichneten, persönlichen Eigenschaften halber in weiten Kreisen der Sympathien Aller, die ihn fannten und bekleidete in früherer Zeit die Stellen eines Börseraths, Bankzensors, Kultus­­vorstehers der Budapester israelitischen Gemeinde. (Zunk Selbstmorde eines Liebespaares.) Der Infanterist und das Mädchen, Die, je mir im Morgenblatte berichteten, gestern im Stadtmärdchen Selbstmorde begingen, wurden heute bereit agnostirt. Der Soldat it der Stabsführer Gottfried m M­andel, das Mädchen die 22jährige, aus Szobokló gebürtige Solantha Rabolt, melche bei dem Büchermeister Adolf Bresl­­mayer (am Mathiasplas) als Berläuferin angestellt war. Das Mädchen it am 24. v. ZR. nagy Zurüdlassung eines Briefes aus dem Geschäfte verschwunden, in welchem Briefe die Nachort angibt, daß sie sic­h mit ihrem Geliebten gemeinschaftlich tödten werde. Die Anzeige von dem­­ Abgange des Mädchens wurde am 26.D. M. bei der Polizei erstattet; ob die betreffende Bezirkevorstehung, bei welcher die Anzeige erfolgte, Recherchen nach dem Mädchen eingeleitet hat, wissen wir nicht. Gestern meldete der offizielle Polizeirapport einfach das Verschwinden des Rabolt, ohne von den näheren Umständen­ des Berichwindens Er­­mahnung zu thun. Im Befise des Mandel wurde ein Brief gefunden, in welchem er sein und der Geliebten Nationale­ angibt und an die „lieben Entdecker“ ihrer Leichen Die Bitte­ richtet, dieselben zur ewigen Ruhe zu bestatten. Auch eine­ Freundin der Rabolt erhielt ihon am 26. Feber ein Schreiben, in­­ welchem die Rabolt unum­­wunden die geplante That vorhersagt. Das Schreiben­ lautet wörtlich : „Beliebte Marie! Auch zu Dir richte ich einen Brief und­ theile Dir anser trauriges Schieftal mit. Der zeihe uns, daß mir eine solche That :

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