Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1896 (Jahrgang 43, nr. 227-252)

1896-10-03 / nr. 227

(Einzelne Nnummern in Budapest 3 fr. in der Provinz 4 Er. in allen Berichten­lofalen, ) Budapest, 3. Oktober, — Bei uns ist es sofort erkannt worden, daß der Besuch unsferes Monarchen in Bukarest und die enthusiastische Aufnahme, die ihm dort vom Hofe und von der Bevölkerung bereitet worden­­en politi­­sches Ereigniß ersten Ranges leie. Nun kommt man auch im Auslande allmälig zu der glei­chen Erkemmtniß und beginnt die Wichtigkeit des Freund­­schaftsbundes zu windigen, dessen Existenz nach, den “Säbel­­tagen von Bukarest und Sinaia wohl jedermann Har ist. Dan ist gleicherweise geneigt, der Anwesenheit des Königs Alexander von Serbien bei der feierlichen Eröffnung des Eisernen Thores eine für die Beziehungen Oesterreich-Ungarns zu Serbien freinndliche und günstige Deutung zu geben. Ferner erinnert man sich recht, das vor Kurzem auch Griechenland der österreichisch-ungarischen Monarchie näher getreten ist und daß zwischen Wien und Athen gegenwärtig die freundlichsten Beziehungen bereichen. Alles das Führt zur Konklusion, daß unsere Monarchie im Vertragen der Balfanwölfer Heute viel gefestigter ist, als dies noch vor Jahresfrist der gal gewesen, zumal auch das Verhältnis zu Montenegro um d­er Bulgarien, zu Bulgarien als Staat unnd Nation, das beste ist. Von einem journalistischen Feunde aus Frankreich,­ Der vor Kurzem einige Tage in Cetinje sid aufhielt, wird ıms berichtet, er habe Gelegenheit gehabt, mit dem F­ürsten Nikolaus zu verkehren und sei völlig bezaubert gemesen von dem Tone der Hochschägung und Verehrung, ja Bewunderung, den der Fürst angeschlagen, 10 oft von dem Monarchen Oesterreich-Ungarns gesprochen wurde, und der F­ürst sei zu Diesem Thema immer wieder zurücgekührt, 10 fehr sei es ihm Bedürfnis gewesen, seinen Gefühlen Aus­­druck an geben. Man darf er wohl auch sagen und man gibt Hiebei nur der Wahrheit die Ehre, daß an der so erfreulichen und in der ganzen Meonarchie so unwill­ommen geheißenen Gestaltung unserer politischen Beziehungen. zu Rumänien unier König persönlic einen her­­vorragenden Antheil Hat und daß, abgesehen von­ den sach­­lichen Momenten, die uns zusammengeführt und die aus ihrer latenten Ruhe zur Wirksamkeit erst gewect werden mußten. Die Freundschaft von Hof zu Hof zwischen Wien und Buk­arett die­ beste Förderin des guten Verhältnisses war, das min au von Staat zu Staat besteht und dessen Existenz die Bürgschaften des europäischen Frie­­dens um einen nicht gering zu achtenden Faktor vermehrt. Wenn man erwägt, daß Oesterreich-Ungarns Stellung im Dreibunde seit nahezu anderthalb Jahrzehnten von unerschü­tterlicher, nicht der geringsten Veränderung unterworfenen Festigkeit ist, Daß Die Gegenfäße, Die in früherer Zeit dem mächtigen örtlichen Nachbar gegenüber zeitweilig hervortraten, gegenwärtig Durch­ das beiderseits vorhandene gleichmäßige Bedürfnig nach der Erhaltung des Status quo zurü­ckgedrängt werden und daß bei den hervor­­ragendsten Balkanstaaten endlich jenes Vertrauen zu ı unnserer Monarchie einzieht, welches userer Achtung vor­ der Selbstständigkeit und unseren Wünschen für die Entwickung dieser Staaten entspricht, so ergibt­ sich wohl, daß die Situation Oesterreich-Ungarns in der europäischen Staaten­­gruppirung seit langer­­ Zeit seine so günstige, so allgemein geschäßte und anerkannte gewesen ist, wie jecht. Die an die Ernennnungen bezügliche allerhöchste Entschließung lautet wie folgt : Auf Grund des § 5, 6.­A. VII. 1885 von der Abänderung der Organisation des Magnatenhauses ernenne Sch hiemit auf Borsalág Meines, ungarischen Ministerrathes den Journalisten Sigmund Broda, den pensionirten Richter Meiner Kurie Samuel M­af­ir Tevics und den pensionirten Ministerialrath Eugen Sz­ab 5 auf Lebensdauer zu Mitgliedern des Magnatenhauses, B­ut­a­r­est, 29. September 1896. Franz Fofer m. p. Baron Bonifnm. t. Mahlbewegung. Baia, 2. Oktober. (Drig-Korr) Unser Abgerd­­neter, Staatssekretär Alexander Bliló$ mird einer seitens Der Wählerschaft an ihn ergangenen Einladung Folge leistend, Gude wüdíter Moche hier eintreffen. Das Vertrauen der liberalen Mertei konzentrirt sich and jebt in der Berson Blöß’, dessen politische Dürf­­samkeit so bekannt it, daß er von einem formalen Neb­enschaut3­­ne ebenso wie von einer eigentlichen Programmrede abisen­ürfte. In Szatmár fand am 1. b. M. eine, auf Veranlassung des gewesenen Reichstags-Abgeordneten Valentin Boross einberufene Berlammiıng der Wähler der liberalen Partei statt. Es handelte sich um die Aufstellu­ng eines Abgeordneten-Kandi­daten. Nach einer jeher warmen Empfehlung des­­ Bürgermeisters Michael Hermann und nachdem in gleichen Sie auch die Herren aran Domahidy, Baz­lentin Borols, M­erander Keredtes, Dr. Samuel Kelenen ud Gmerid) Chom­ofy­ich geäußert hatten, wurde einstimm­ig der De- Schluß gefaßt, Dr. Franz Bhorin zu kandidiren. Zu Partei­­präsidenten wurden Borsis und Domahidy, zu Vizepräsidenten Daniel Antal und Bankdirektor Michael Habs, zu Schriftführern die Revoluten Dr. Farkas, Dr. Nagy und Kelemen gemählt. CHR · « " · =Da·s"2hntsblatt Veröffentlicht in seiner heutigen«-Nu­m­mers die Ernennuung dreier hervorragender Männer unseres öffentlichen Lebenssa­ lebenslänglichen Nicttgliedern des M­agnatem­hauses.An erster Stelle steht der Publizist Sigmund Brody, dessen Wirksamkeit auf dem Gebiete der Tagesliteratur sowohl,als auf dem Felde deernanität gleichbedeutendmnd segenbringenders schei1­t.Ihr ältere 11 Garde unserer hauptstädtischen Journalistik gehörend,bat Brody zuerst als Mitarbeiter des»PestiNaple­«­und des»Pester Lloyd«,sowie später­ irr dem von ihm­ h­erausgegeben­­en weitverbreitete 11 Tageblatte,,Neues Peftchourtxal««seit mehr denn drei Jahrzehnten sich als ehrlicher Streiter fü­r den Sieg der liberalenneere,fü­r den­ Fortschritt und für den materiellenthtf­­scinnungl­ngarns bewährt.Diese m ehr­envollen—Plätze,welchen er im Schriftthum einnimmt,hat Brody noch ein besonderesthstre durch seine wahrhaft großartigen Leistungen auf h111nanitärem Ge­s biete zu­ geben verstanden­.Beimts,wo der Wohlthätigkeitssinn noch nicht jene riesigen Dimensionen kennt,wie sie der Westen Europas oder Amerika aufzuweisen hat,gehören die Männer zu den Selten­­heiten, die viele Hunderttausende zur Linderung des Elends oder zur Förderung der Wissenschaft freudigen Herzens zu opfern bereit sind. Brody hat durch seine Stiftungen Für die Ungarische Akademie, für das Pensionsinstitut der ungarländischen Journalisten, für die Versorgung der Angestellten seines eigenen Unternehmens, vor Allem aber durch­ die Erbauung des Adele Brody-Spitals ist in Die erste Reihe jener wahren Menschenfreunde gestellt, deren Zahl seine allzu große­n­, und die Anderen als glänzendes Beispiel voranleugten. Der Schriftsteller und der Wohlthäter ist durch die Berufung ins Magnatenhaus in gleichem Maße geehrt und nicht minder der Stand, dem Brady in so ehrenvoller Weise angehört. Der Zweite unter den Genannten ist­ der pensionirte Kurial­­ritter Samuel Mafirevics ein Bruder des verstorbenen serbischen Batriarchen Mafirevics. Er betrat nach vorzügli absolo­­ten juristischen­­ Studien die richterliche Laufbahn. Der tiefe Grull, mit welchem er­ sich seinem Berufe widmete, der rastlose Fleiß und die rasche Auffassungsgabe, die er in seinem Wirkungstreffe befindete, ließen ihn rasch die höchsten Sprossen der richterlichen Carriere ere Himmen. Bei Errichtung des Kassationshofes wurde er als ordent­­licher Niter an diesen höchsten Senat berufen, wo er bis zur Auf­hebung dieser Instanz unausgejeßt und mit Erfolg thätig war. Wegen seiner noblen Umgangsformen und seines konzilianten Wesens war er nicht nur bei seinen Kollegen hochgeschäßt, sondern er erfreute sich auch der besonderen Wertpfhägung des Präsidenten des Raffations­­hofes teil. Judex Curiae Georg v. Majlát­h. Nach Aufhebung des Raffationshofes wurde Mafirevics Richter am Obersten Gerichts­­hofe, wo er in verschiedenen Senaten Zivilangelegenheiten referirte und wo er mehrere Jahre hindurch erfolgreich wirkte. Seine Referate waren präzis, die Begründung der­­ Urtheile kurz und den Kern der Sache treffend. Vor einigen Jahren trat Mask­enics in den Ruhe­land; nur sein Scheiden verlor die Kurie, welche ihm ein treues Andenken bewahrt, eine bewährte Kraft. Ergenv. Grabó, Ministerialrath in Benfion, dessen Er­nennung ebenfalls erfolgt ist, zählt zu den hervorragendsten Fach­­männern auf dem Gebiete des Kommunikationswesens im Lande. In die Zeit, in welcher Szabó an die Spike der Eisenbahn-Sektion des Handelsministeriums gestellt war, fallen die durchgreifenden Verände­­rungen unserer Verkehrspolitik, die Durchführung des Verstaatlichungs­­gedanken, die Einlösung der garantirten Bahnen und der Anlauf der Linien der Oesterreichischen ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft. Viele befruchtende Ideen, deren Ausführung als das ausschließliche Oberdienst des energischen Chefs, des Ministers gilt, waren das geistige Eigenthm­ dieses tüchtigen Mitarbeiters. Szabol hat sie vor wenigen Jahren vom Staatsdienste zurückgezogen, deshalb aber nicht aufgehört,­­ seine Kräfte dem öffentlichen Wohle zu widmen; als Fachschriftsteller, als Berather und Leiter einiger Institute schafft Szabó emfig fort und gewiß wird er im Magnatenhause zu den eifrigsten Arbeitern, namentlich in allen Fragen der Volkswirthschaft, gehören; auch den­­ Lefern des „Belter Lloyd“ in Szabó dur eine Reihe geistvoller Artikel über Verfehrsmesen schon längst auf das vortheilhafteste ‚bekannt, ’ . . . .­­ Aus dem Reichetage, I. Abgeordnetenhaus. Die Aufregung, welche in den oppositionellen reifen ob der bevorstehenden Auflösung des Reichestage­s hergiht, trat­ in der heutigen, legten Sigung des Abgeordneten“ Kanufes, in erlatanter Weise zu Tage. Kaum hatte Präsident Szilágyi die Zuschrift des­ Minister-P­räsidenten vorgelegt, im welcher mitgetheilt wird, daß Se. Majestät diesen Reichstags-Chyilus am 5. d. ann 11 Uhr Vormittags in der königlichen Hofburg in feiere­­­licher Weise schließen werde, als Graf Appony­i den gewaltsam zurückgehaltenen Entrüstungssturm der Opposition entfesselte. Er erinnerte an seine in Angelegenheit der Diviiote jüngst eingebrachte Interpellation und­ bezeichnete es als eine Anforderung der politischen Aufrichtigkeit, daß gleich dem österreichischen Finanzminister auch unsere Regierung ihren Standpunkt in der Duotenfrage, präzisire. Nach dieser von der ad hoc vereinigten Opposition mit Jubel begrüßten Provokation beleuchtete Minister-Präsident Baron Banffy unter stürmischem Beifalle der liberalen Partei zu nicht geringem Ber druffe der Opposition die Aufrichtigkeit der Intentionen des Vorred­­ner, der­ die Negierung selbst unter Gefährdung des Synteresses des Landes zu­ einer bindenden Erklärung drängen möchte. Er berief sich darauf,­ daß er sich ü­ber die Duotenfrage­ schon geäußert hat und dem heute nichts hinzuzufügen habe, zumal die Negierung vor der Beendi­­gung der Thätigkeit der Duoten-Deputation gar nicht berechtigt sei, in der Duotenfrage Stellung zu nehmen. Da der­­ Minister-Präsident sich auch auf die Unterstügung seitens der­ Majorität berufen hat, sah sich Ugron wieder einmal bemüffigt, ihn in zarter Weise daran zu erinnern, daß die Regierung nicht von der Mehrheit, s­ondern vom Lande, bezahlt wird. Dabei erging er sich in Schmähungen gegen die ihm natürlich mißliebige Majorität, welche ihrer Entrüstung über die unwahren Behauptungen des Redner offen Ausdruck gab, als derselbe mit der Enthüttung debutirte, daß man­ den Kanditaten in „der libera­­len Partei Neversalien abverlange, daß je eine, 35%/gige, Quote bes­willigen werden. Ordnungsmf­­ .». Nachdem sich Herr v.Ugron einen wohlverdienten geholt,setzten­ Helfy,Horänsky und Polónyi die Versuche fort,den­Rinisters Präsiden­ten zu einer neuerlichen Erklärung 3, umwingen.­­ Bolónyi gebrauchte dabei eine neue Wendung, indem er nicht nur den Baron Bánffy aufforderte, sich zu äußern, sondern andererseits auch an die Mitglieder der Daroten-Deputation die Einladung ergehen es, zu erklären, ob sie solidarisch mit der Regierung vorgegangen sind oder nicht. Die gegen die liberale­ Partei erhobenen Verdächtigungen Ygron’s bewogen Aurel Münnich zur Abwehr. Er wies dieselben unter braufen­­der Zustimmung der Rechten mit Indignation zurü­ck Nach einer schwachen Retourfutihe N gr­o.n’g. griff den von, Bolónyi fallen­­­gelassenen Faden Átos Be ötlin auf, welchem gegenüber dann August BoulpEy in zutreffenden Bemerkungen über die Rechte der Majorität und der Minorität im Interesse des Landes die Notwendigkeit der Diskretion der Negierung in der Duotenfrage verfocht. Die Minorität nah seine Ausführungen mit höhnischen Gljen- und Hochrufen auf, aber der Liberalen Partei waren sie unwillkommen, da­ sie­ den Abschluß des Inzidenzfalles bildeten und man nunmehr zur Tagesordnung übergehen konnte.­­Dieselbe bestand in zwei Interpellationen. 9­0 d fragte den Stiftisminister und­ den Minister des Sinnes, ob sie Kenntniß davon haben, daß anläßlich­­ eines Umzuges in Ös-Budavara das Kreuz in einer das katholische ,religiöse Gefühl verlegenden Weise profanirt wurde und ob diese Uebertretung geahndet worden it? Minister VBerczel erklärte, der Oberstadthauptmann habe­­ bereits Ber­fügung getroffen, "damit folde nicht mir die religiöse Empfindung, sondern an den­­ guten Geschmach verlegende Vorgänge sich nicht wiederholen. Auch werde der Minister im Vereine mit dem Justiz­­minister, die zur Bestrafung der Schuldigen erforderlichen Schritte thun. Von dieser Antwort war auch Ó v­d befriedigt. Eine die­ Disziplinarstrafe eines Kreisnotar betreffende Inter­­pellation Gmerch S­za­la­y’3 beantwortete Minister Berczel eben­falls zur Zufriedenheit des Interpellanten und des Hauses, un beschloß das Haus noch auf Auftrag des Präsidenten der Duoten-Deputation Roloman v. © . E LI, die Protokolle und Sc­hrift­­stücke dieser Negril­lar-Deputation in Drud legen zu lassen und im Archiv des Hanfes zu verwahren, und zum Schlusse reichte Bräsident Szilágyi seinen Bericht über die Thätigkeit Dieses Reichstages ein. Bevor der Bräsident jedoch die Sigung und den Reichstags-Cyklus schloß, hielt er, sic "vom Site erhebend,­­ eine Schwungvolle Mode, welche vom ganzen Hause stehend angehört, und mit überaus, großem Beifalle aufgenommen wurde. Er danfte zunächst,für das ihm und seinen Beamtenkollegen geschenkte Vertrauen und warf einen kurzen Nachblik auf­ diesen Reichstag, der­ zu den denkwürdigsten seit der Wiederherstellung der Berfaffung zählen werde. Im feierlicher Weise ermahnte er die Kollegen, auch in dem bevorstehenden Wahlkampfe nicht zu verpeffen, daß Alle im Dienste Einer Sache­ des ungarischen­ Staates stehen und die Grundlagen desselben aus­ dem Kampfe un­­versehrt in das Parlament bringen müssen. Dann gedachte der Prä­­sident in warnen Worten der Millenniumszeitlichkeiten und schloß seine von Beifallsfundgebungen häufig ununterbrochene Rede mit der Verherrlichung­­ des mit der Nation fühlenden Königs. Begeisterte Elsencufe durchbrausten die Luft und „ES lebe der König!" „ES lebe der Präsident !" haffte es durch­ den Saal. Die Verdienste des allgemein verehrten Präsidenten wurden aber auch noch besonders gewürdigt. Von der Nationalpartei feierte sein unparteiisches, gerechtes und meifes Vorgehen Yoránktiv, in Namen der Ugrou-Fraktion, der Unabhängigkeits- und Achtund­­vierziger- Partei gab der Anerkennung und dem Dante Szeder­tén­yi Ausdruck, während der Sprecher der anderen Fraktion dieser Partei, Janaz D­­elfy, betonte, daß Szilágyi’s Name mit­ der Schöpfung der kirchenpolitischen Reformen verschmolzen sei und Béla £­u B­á­c 3 den Präsidenten der Liebe und Anhänglichkeit der liberalen Partei versicherte. ·Wacht diesen den Stempel,woher Herzlichkeit in sich tragenden Ovationen verlas Schriftführer Molnár das Protokoll der heuti­­gen 659. Sigung und um 128/4 Uhr erklärte Präsident Szilágyi den NReibdtan für geschlossen. So endete denn die so stürmisch begonnene legte Sigung in Thönster äußerer Harmonie und selbst die größten politischen Gegner ,nahmen in der Hoffnung auf ein Wiedersehen in rührender Weise von­­ einander Abschied. * Präsident Desider Szilágyi eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhauses um 11 Uhr Mittags. : > ‚Schriftführer: Molnár, B. Berczel, Lalatos. Auf den Minifter-Fanteuils: Baron Banffy, Perczel, MWlafjics, Darányi Lufacs, Dániel, Sofipovid, Baron Fejérváry Erdély. Das Protokoll der jüngsten Gaitung wird verlesen­­ und authentizirt. Präsident theilt eine Zuschrift des Minister-Präsidenten mit, welche dem Hause bekannt gibt, daß Se. Majestät der König den gegenwärtigen W­eichstag, am 5. Oektober um 11 Uhr Vormittag,in der einer königlichen Burg in feierlicher Weise schließen werde. Das Zeremoniel des feierlichen Reichstagsschluffes liegt in der Kanzlei des Hauses. Die Mitglieder des Hauses wollen sich feierlichen Reistagsschluffe in Der füniglichen Burg einfinden. Wird zur Kenntniß genommen. folgt die Tagesordnung. Im Iinterpellation s­­ind noc von der neulichen Lisung zwei Interpellationen und von Sohanın 9­0 d — eingetragen. É Graf Albert Apponyi erinnert, daran, daß er vor Kurzem eine Interpellation eingereicht habe; seither sind zwar die ‚haus­­ordnungsmäßigen 30 Tage, bis zu melden die Interpellation be­­antwortet werden muß, noch nicht verflossen, aber es ist ein Gebot c . Aufrichtigkeit, daß­­ diese ypnterpellation vor dem Schluffe des Reichstages beantwortet werde. Jene Interpellation bezog sic auf die Quote und forderte die Regierung auf, sich zu äußern, ob sie si mit dem Standpuntzen der Duoten-Deputation identifizire, ja oder nein? Die Trage ist Schon an und für sich berechtigt. Damals mußten mir wo nicht, daß die Auflösung des Neichätages nahe be­­vorsteht, jest milfen wir es offiziell, daß die Wähler, aufgefordert werden, ihren Willen zu äußern. Da ist es unmöglich zu übersehen, ‚erihm wert, daß der Österreichische Finanzminister vorgestern weldger Mangel an politischer Aufrichtigkeit darin liegt, wenn die Regie­­rung ihren Standpunkt nicht bekannt gibt. Die Lage wird nach De­­m ges­ordnetenhause des Reichsrathes den Standpunkt­ der österreichischen Regierung in nicht mißzuverstehender Weise prägisirte, indem er erklärte, der Standpunkt der österreichischen Regierung war und ist der, daß die Duote zu Gunsten Oesterreichs modifizirt werden müsse. M Wenn man die österreichische Negierung dur­ das Geld nicht geüi­t wird und durch die Nothwendigkeit Die Verhandlungen fortzufegen nicht geniet wird sich zu äußern und mit einer bestimmten Absicht in die Verhandlungen eintritt, fragt Redner, meine Situation entsteht da und welches Resultat ist von solchen Verhandlungen zu erwarten, wenn die eine Partei mit einer bestimmten Absicht in die Verhand­­lungen eintritt, die andere Partei aber ihre Absicht im Dunkel hält? Er bittet die Regierung, diese legte Sigung dazu zu benühen, ihren Standpunkt zu kennzeichnen. (Lebhafter Beifall linig und auf der äußersten Linken.) Miskiftchräsidixt Baron Bänffy:Geehrtes Hatts!(Hört! Hör­to Die politische Aufrichtigkeit,auf welche der Herr Abgeordnete Graf Albert Apponyi sich berufen"hat,macht es ich­ zur Pflicht,zu erklären­(Hört!Hört!),daß ich allerdings im Rennen hin über­ die­ Intention,mit welcher der Herr Abgeordnete jetzt,in der letzten­ Stunde,diese Frage hier aufwirft.Ich bin im Klaren darüber,daß der Herr Abgeordnete im Interesse der Wahlkampagne es göthig hat(Großer Lärm;links und auf der äußersten Linkew Hört!Hört! rechts),eventuell mit Gefährdung der Interessennngarn,die Re­­gierung zu einer Aeußerungszu drängen. B Atos Bedt­hy: Sie hat die Wlicht, vor den Wahlen si zu äußern ! - Präsident: Ich bitte, den Medner nicht zu unterbrechen. Minster-Präsident Baron Bánffy: Die Regierung fennt ihre Brit und wird sie erfüllen, aber nicht in­ der Weise, daß sie ‚der Standpunkt der Opposition sich zur ’eigen macht,­­ sondern indem­­sie den Standpunkt­ der Majorität vertheidigt. (Großer und auf der­­ äußersten Linken.) « Jot­an11·hock:Sie unterhandeln nicht ein Kosten der eigenen Tasche,sondern 11 der des La11 des!(Lärm.) M­­inister-Präsi0011|Baron Vänffyx Die Regierung ver­­handelt auf Kosten jener Tasche,für welche die Majorität die Vers­antwortung trägt,jene Majorität,deren­ Unte­rstützung ich derzeit gqbke. ()Lebhafte Zustimmung rechts;Lärmlinks und auf der äußersten »men. Lärmlinkä Be­in­glichs der O­ Stote,das ist des Stamdpsztes der Regierung« in der Q1iotenfrach,habe ich mich in deer koW«-Deportation ge­­äußert.Jener Aeußerling habe ich nichts im zmtxssigen und nichts hinwegzunehmetz.(Znstimmu1m rechts·Großer Läism links­ und auf der äußersten Linken.)Ich fühle mich daher nicht vernlaßt,auch nicht verpflichtet,mehrlesagen;hauptsächlich deshalb nicht,weil ich dort den­ Standpunkt der Regierung zum Ausdruck gebratch habe und wir stimmer m­it der österreichisch­en­ Regierung darin völle überein, daß in solange die Quoten-Deputationen ihre Verhandlungen nicht beendigt habe un d die Regierung,welche berufen ist,die U­nterhandlungen fortzusetzen,vielleicht gar nicht berechtigt ist,in der Quotenfrage Stellung zunehmen-Zustimmung rechts-Großer Lärm links-) An diesem Standpunkte halte ich fest;demzufolge fühle ich mich durchaus nicht veranlaßt,bei dieserts Gelegenheit eine Autwort­san­theilen-(Lebhafte Zustim­mung rechts,Lärm links und auf der äußersten Linken.) Gabriel Ugron: Der Herr Minister-Präsident hat im Namen der Aufrichtigkeit Das Wort ergriffen, er hat aber gar nichts gesagt (Rufe Inf: Er hat viel gesagt!) und sich blos auf die Majorität berufen, indem er ihr die Verantwortlichkeit üb­erläßt. Aber die Duote zahlt nicht die Majorität, sondern das Land, die Majorität dient nur daz­u, Die Regierung zu ununterfrügen, damit sie, zur Schande des Landes, ihre Polität weiter treiben künne (Große Unruhe und Bewegung rechts. Ordnung!) präsident: Jch bitte den Herrn Abgeordneten darauf Acht zu geben, daß diese Teste­­ikung ohne parlamentarischen nzidenzfall verlaufe, damit die Nähe von en Seiten gewahrt werde. Gabriel Nyron bedauert dies, denn das Parlament hat nicht den Beruf, die Fehler und Stunden­ zu sehonen, sondern sie offen darzulegen. Das Bolt wird demnächst über die Barteien zu urtheilen haben, und es kann nur so urtheilen, wenn es die Thatsachen fennt, wenn es weiß, was jede einzelne Partei will und was sie nicht will. (Lebhafte Zustimmung [als und auf der äußersten Linken.) Und nun beruft sich der­ Minister-P­räsident auf eine alte, nichtssagende Heußerung, die er in der Dinoten-Deputation angeblich gethan hat. Er wagt es nit, vor der Oeffentlichkeit z­­u gestehen, was sein Standpunkt in der Duotenfrage it (Lebhafter Beifall Iinfs, Unruhe rechts), was er der österreichischen Negierung versprochen hat, mie viel Berzent er, zugesagt (Großer Lärm), um mie viel er das Land verkauft hat. (Stiiemifcher Beifall und Applaus sints und auf der äußerten Linken. Großer Lärm und Unruhe vet." Rufe: Zur Ordnung )) Die Kandidaten der Negierungspartei werden gezwungen, Neversalien darüber zu geben, daß sie in eine höperzentige Date ein­willigen werden. (Große Unruhe rechts. Rufe: Das it nicht wahr! Das ist eine Gemeinheit !) Géza Kudinyi: Beweisen Sie’e3! (Großer Lärm.) Gabriel Nyron: Was unter vier Augen geschieht, das pflegt Rufe: Das ist eine Unverschämtheit­ . Zur „die Regierungspartei, immer zu leugnen. (Großer Lärm rechts. Rufe: zur Ordnung! Beifall Iinks.) Präsident: Für diesen beleidigenden Ausbruch rufe ich den Herrn Abgeordneten zur Ordnung. (Lebhafter Beifall rechts.) Gabriel Ogron bittet den Minister-präsidenten noch einmal, in der Duotenfrage Farbe zu benennen. Er warnt vor den Kon­­sequenzen eines solchen Verhaltens, ie die Negierung es bisher an den Tag gelegt hat. Bei uns wird der Parlamentarism­us verfälscht, nicht die Majorität­­ bildet die Negierung, sondern die Negierung bildet die Majorität ! (Lebhafter Beifall und Eisenrufe Tinte.) Ignaz Helfys Der Herr P­räsident hat uns angezeigt, daß das Haus (Großer Lärne, Präsident läutet) am 5. Oktober aufgelöst werden wird. Wenn etwas die vorzeitige Auflösung des Hauses motiviren kann, so ist dies der Umstand, daß wir vor dem Nusaleich stehen, und daß dem Lande Gelegenheit­ geboten werden muß, in dieser­ Angelegenheit Stellung zu nehmen. Wenn aber dies der Hau­ it, so tt eg Die Pflicht jeder Wartet, ihren Standpunkt im den Aus­gleichsfragen deutlich zu prägisiren. (So ist’3 !) Wenn Die Negierung nicht Farbe benennen will, so wird die Opposition ein Necht haben, zu behaupten, daß die Negierungspartei geneigt u­ in eine Erhöhung­­ der Duote einzumilligen. (Lebhafter Beifall links.) Redner bittet den Minister-Präsidenten, jei zu erklären, was er in 1­2 Monaten zu erklären ohnehin schon jeßt gefonnen it. (Lebhafter Beifall [mt3.) Ferdinand Horankty: 9399 will im­nteresse des Landes einige Umstände in aller Nähe und Kaltblütigkeit konstativen. Der sehr geehrte Herr Minister-Präsident wird mohl nicht in Zweifel ziehen, vor­­gestern im österreichischen Reichsrathe daß der Finanzminister des anderen Staates der Monarchie der dortigen Regierung in der Duotenfrage eine positive und ent­schiedene Erklärung abgegeben hat. Die österreichische Regierung hielt es also mit den elebe nicht für inkompatibel, sondern im Segentheile Für Pflicht der­ politischen Courtoisie,­ die öffentliche Meinung des anderen Staates der Monarchie über den Standpunkt der ‚österreichischen Regierung . aufzuklären (So ifts! links) und seinerlei Zweifel bestehen zu lassen. Ich­­on stau­re ferner, daß wir an die Regierung eine Frage richteten, ob die Regierung den Stand­­punkt theilt, den die­­ Duotendeputation in Sachen der Date eingenommen. Der Herr Minister-P­räsident sagte in jener Kommission, daß er ihr Vorgehen billigt, allein er sagte nicht auch, ob er deren Standpunkt billige und zu dem reinigen­ mache oder nicht. Dieses Verhalten gehört zu den größten politischen Fehlern, denn dies it die direkte Aufmunterung­­ jener umnberechtigten, unbilligen Bestre­­bungen, melde in ‚dem andern Staate der Monarchie wider Die U­nteressen Ungarns zur Geltung gelangen und ins Treffen geführt werden. (Lebhafte Zustimmung links.) Eine Regierung, welche ent» ichlossen ist, etwas zu thum, und welche etwas als im Interesse des Landes gelegen erachtet; eine Regierung, welche Gewicht darauf legt, daß Die öffentliche Meinung des Landes namentlich vor den Wahlen über den Standpunkt der Regierung im Klaren sei, darf so nicht vorgeben; ein solches Verfahren ist nicht angemessen der Wü­rde der Regierung, den­nteressen des Landes, noch den großen Interessen, die hier in Rede, stehen. Jedermann sieht, daß die Regierung in dieser Frage Beritedens spielt ı und nicht Farbe beiennen will. Dies aber ist nicht Aufrichtigkeit und verdient einstrige Rüge. (Lebhafte Zustimmung links.)­­ Gözanlömji sagte,seine Partei­ wolle nur die b0naf 1d98. in dieser Angelegenheit vor den Madlen Konstatiren. Horánkín sagte, die Österreichische Regierung habe es für berechtigt und schidlich­ erachtet, ihren­­ Standpunkt in der Duotenfrage offen Eund zu geben, mwarum sollte dies nicht seitens der ungarischen Regierung auch ber­­echtigt und schicklich Jen ? Wenn die österreichische Negierung jagen kann, sie will die Duote auf 43 Perzent erhöhen, warum soll der ungarische­ Minister-präsident nicht feierlich erklären können, er wolle die jenige Duote nicht um ein halbes Perzent erhöhen. Der Minister- P­räsident sagt, er stehe in Solidarität mit der Duoten-Deputation, der Hedner schon jüngst für ihr beachtenswerthes Operat und für ihre patriotische Haltung Dank ausgesprochen hat. Die Behauptung des Minister-Präsidenten, daß die Regierung nicht berechtigt sei, in dieser Frage fest Stellung zu nehmen, widerspricht dem. Haven Wort. laute des ©.­X. XIL: 1867. 3 kann gar nicht angenommen werden, daß der ungarische Theil der, das Vertrauen der Majorität besigen­­den Negrifolar-Deputation i die Daten gesanmelt und seinen Standpunkt eingenommen hat. .. Hieraus folgt, daß die Regierung ebenfalls auf diesem Stand­punkte steht, also gegen die Erhöhung der Duote­it. Trogdem weiß, Federmann, daß diesbezüglich zwischen der Regierung und der Negri- solar-Deputation Gegenfäse aufgetaucht sind. Wir wollen also missen, ob die­­­egierung im nägsten Reichstag für den jenigen Standpunkt der Negnikolar-Deputation eintreten wird oder nicht. Wenn sie si diesbezinglich nicht äußert, so fest sie sich dem Verdachte aus, sie habe zur Srreführung der öffentlichen Meinung die Regnikolar-Deputation einen richtigen Standpunkt einnehmen lassen, während sie durch die­ Wahlen diesen Standpunkt desavouiren und die Duote erhöhen lassen will. Dies ist der einzige Grund für die Auflösung des Reichstags. "Die Regierung bedarf einer neuen Duoten-Deputation, die, gefragt auf neue Daten, die Erhöhung der Duote motiviren könne, da sie es nie hätte erreichen können, daß die ehrenunwerthen Männer der jebigen Duoten-Deputation morgen das für Schwarz erklären, was sie heute als meiß bezeichnen. Diese Frage interessirt in erster­ Reihe jene Männer, welche Mitglieder der Duoten-Deputation waren. Mögen diese sich erklären, ob sie solidarisch mit der N­egierung vorgegangen sind oder nicht ? Aurel Münnich: Der Abgeordnete Gabriel Ugron hat es für ‚gut befunden, die liberale Partei schwer zu verdächtigen. Er hat gesagt, daß die Negierung, beziehungsweise Die Negierungspartei, von ihren Kandidaten Neversal­en verlangt, laut welchen sie ver­ sprechen, die 359/oige Duote zu votiren; dann hat er gesagt,­ daß die Negierungspartei die unter vier Augen abgemachten Angelegenheiten­­ zu verschweigen pflegt. Für diese ganz unparlamentarische Weußerung wurde der Abgeordnete Ugron bereits zur Ordnung gerufen, und damit in diese Sache erledigt. Redner hat aber als Privatm­ann noch einige Bemerkungen daran zu knüpfen. Nedner ist ein bescreis denes Mitglied der liberalen Partei. . . : Gabriel Nyron: Das ist nicht richtig. (Lebhafte Heiterkeit links. Worm rechts.) Attrel·Orkim­irich­...er besitzt kein Max Idat von der liberalen«­­’-Partei,um wie ihre ZuHVamyydgs alsort zu ergreifen’,aber er ist überzeugt,daß alle­ Mitglieder"Der Par­tei sicht ihm anschließe und werdet,­­­weit er diese nicht inss Parlament sondern in die Kneipe gehörende Verdächtigung auf das­ entschiedenste und mit voller Indignation zurückweist.(Lebhafte Zustim­mung und Beife­llrechts­)Die Nation wird das tiere des­ Redners nach sein­er heutigen Ezleußerung zu beurtheilen haben(Rufe links:Werden Sie die Quote erhöhen oder nicht,das ist die Frage Großer Lärm rech­ts­ und Redner ist ü­ber­­.,zu engt,daß sie das gebührendellrxlgkil auch fällen­ wird­(Lärm.Hört! H.st­ört!)Was aber dichtote betrifft,so kann der Abgeordnete Ugron überzeugt sein,daß zur entsprechenden Zeit und am entsprechenden Orte jeder Kandidat der liberalen Partei seinen Standpunkt darlegen wir­d.(d)infelinks:Wir werden auch danach­"fragen!)Die Wähler· werdett bis in theilemwer Recht haL(Lebhaffte Zustim­mung rechts- Großer Liirikslinkk s mid auf der äußersten Linken.) Gabriel Ugrvit(in Persönliche­r Angelegenheit):Der Abgeord­­nete Murel Mitnnich appellet an das Urtheil der Nation. Redner acceptirt dieses Urtheil, er will auch sagen: an welchen Tage. Wenn im nächsten Neid­dtage die Majorität die 35%Voige Durote nicht votiren ‚wird, wird Nedner — er verspricht dies bei seiner Ehre — öffentlich und feierlich um Betreibung bitten (Heiterkeit und Beifall [int] und auf der äußersten Linken), und zwar wenn Aurel Münnich Mitglied des Hauses sein wird, hier, wenn er es nicht sein wird, in jener Kneipe, in welcher er ihn finden wird. (Lebhafte Heiterkeit links und auf der äußersten Linken, Bewegung reichts.) Aros Beöthy : Der Minister-Präsident hat ostentativ von der Majorität als von einen selbstständig konstituirten politischen Vatter gesprochen. Nedner nennt nach der ungarischen­­Verfassung seinen andern fonstitutien Faktor, ala die Krone und das Parlament. , Was da in Bezug auf die Auflösung des Reichstages geschieht, tt im höchsten Grade unparlamentarisch. Ohne wichtige Gründe darf der Neic­etag nicht aufgelöst werden. Die Regierung müßte in den Ausgleichsfragen Farbe bereimen, ebenso in der Ditotenfrage, undo mehr, als die österreichische Regierung in dieser Frage Ti geäußert hat, und unso mehr, als die­­­egierung in dieser Hinsicht eine sehr mächtige Stüße hat: den Standpunkt der Duoten-Deputa­­tion, welche für diesen forieíten Standpunkt und die Entwicklung desselben mabrlich nur Dank und Anerkennung verdient. (So ist’s­ links.) Wenn also die Negierung Sich nicht äußert, so bemweist dies, daß sie mit Geheimthuerei, Gewalt und Korruption sich eine Majori­­tät machen will, um dann mit Hilfe dieser Majorität die Rechte des Landes zu­­ verschachern. Dies muß man vor den Wahlen den Wählern jagen. (Lebhafte Zustimmung links.) August Wulhty: Geehrtes Haus! (Langanhaltender, Lärm und Heiterkeit YinfS und auf der äußersten Linken.) Auf die Weuße­­rungen des Abgeordneten Beothley muß ich einige machen, welche aus dem Geiste der wirklichen Verfassungsmäßigkeit und unserer Gelege fließen. Man kann die Beschuldigung, daß Die Regierung mit Hilfe der Majorität hier gegen den Geist der­­­er­­fassung vorgehen will, in den Unterhandlungen, welche die Gesebe vom Sabre 1867 deutlich unmsschrieben hat, nicht ohne Widerlegen lassen. Es war oft der Fall, daß die Minorität unduldsam war, da sie die wirklichen Interessen des Landes auf das Spiel legen wollte, weil sie es vielleicht von ganz berechtigtem Gesichtspunkte für nöthig hielt, daß ihre Neugierde vor jener Zeit befriedigt werde, in welcher sich die verfassungsmäßigen Faktoren äußern müssen. Niemals noc­­st aber eine Regierung, welche diesen Namen verdient blos deshalb, daß sie bei den Wahlen nicht angegriffen werden künne, von jener en abgewichen, welche ihr das Steresse des Landes vor­­treibt. Wenn der Herr Abgeordnete sagt, daß der Minister-Präsident sich die Parteiherrschaft selbst mit­ Ankerabtlaffung der­­Verfassung sichern will, so hat er übertrieben. Diese Beschuldigung wurde oft gegen jede Negierung wiederholt, aber weder in der Vergangenheit, noch in der Zukunft hat irgend­jemand dies Glauben geschenkt und dies wird auch in Zukunft Niemand thun. Der Herr Abgeordnete Beöthy hat ferner dem Minister-Präsidenten vorgeworfen, daß er die Herrschaft der Majorität im Parlamente sichern will. Ist denn das auch ein Fehler ? Müßte man vielleicht der Minorität die­ Herrschaft sichern ? (Lebhafte Zurstimmung rechts. Große Bewegung Yint3.) Ist dies die verfassungsmäßige Pflicht? (Lebhafter Beifall rechts. Große Bewegung iin und auf der äußerten Linken) Will der Herr Ab­­geordnete vielleicht mit der Behauptung vor das Land treten, daß in Ankunft im Interesse des Parlamentarismus nicht der Beschluß der­ Majorität maßgebend sein wird, und daß die Wartei, welcher das Land eine große Majorität gegeben hat und voraussichtlich auch in der Zukunft geben wird, und welche im Bemwußtsein ihres wichtigen Mandates mit vollem Gruft und im Gefühl seiner Verantwortlichkeit vorgeht, nicht berufen ist, die wirkliche Meinung des Landes zu ver­­­treten ? (Lebhafte Zustimmung rechts. Große Bewegung links.) Die Frage wird bald entschieden sein, das Land wird auf sie antworten und diese Antwort wird genügen, um die Anklagen des Herrn A­b­­geordneten zurückzumessen. (Lebhafte Zustimmung reits. Lärm und Bewegung links.) Er Folgen die­nterpellationen. EI Johann Hoc interpellirt in der Angelegenheit einer Heber-, zum bude — von Emerich Szalay ‘der politischen Hinsichtlich des Standpunktes nicht mit. Einflußnahme der Negierung. Bemerkungen—­ 3 _ — «

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