Pester Lloyd - Abendblatt, Juli 1903 (Jahrgang 50, nr. 147-173)
1903-07-01 / 147. szám
an geza ta — . " + Aus dem Reidjatage, Die Mitglieder des Abgeordnetenhanses fanden sich auch Heute in großer Anzahl zur Sikung ein, in welcher nebst der gestrigen Rede des Minister-Präsidenten die Krise in der Unabhängigkeits-Partei Gegenstand des allgemeinen Interesses bildete. Die gemäßigten Elemente dieser Partei, die gestern Nachts aus dem Klub ausgetreten sind, haben das Terrain mit Ausnahme von Suid und Romjäthy, die sich in den Gonloirs in Worten der größten Entrüstung über die Haltung ihrer radikalen Kollegen äußerten, ganz den Obstruktionisten überlassen. Koffuth selbst nahm mehr seinen alten Blut ein. Doch erklärten seine intimen Freunde, daß er der Bitte, seine Demission zurückzuziehen, nicht willfahren werde und daß im Diesem Sale noch etwa 20 bis 25 Abgeordnete aus dem Klub der Unabhängigkeits-partei austreten werden. Die Frage, welche die unmittelbare Veranlassung zu der Aufregung bot, die gestern sowohl im Lager der Kosinth-Partei wie im Klub der liberalen Partei hericchte, nämlich die von der Regierung eventuell anzusprechende Ermächtigung, auch vor der Wotkung des neuen Zolltarifs Handelsvertragverhandlungen einleiten zu dürfen, wurde heute schon vor der Tagesordnung zur Sprache gefragt. Ratovicfy verlangte nämlich Beruhigung in der Hinsicht, daß Die Regierung nicht gefonnen sei, die in dem aufgrund der paltartigen Bereinbarung aller Parteien zu Stande gekommenen §.A. XXX . 1899 enthaltenen Garantien aufzugeben, auch wenn sie eine Ausnahme von der dort niedergelegten Regel statiren lassen wollte. Graf Khuen- Hedervary räumte nicht, dem Hause diese Beruhigung zu geben. Er erklärte, er liege ihm fern, irgendein Recht des Hauses preiszugeben, es handle sich nur darum, unsere wirthsgaftlichen Spätereffen auch dann zu wahren, wenn der neue Holltarif nicht vorzeitig zu Stande käme Der Minister-Präsident fabe es am liebsten, wenn das Haus den ganzen Sommer über betsammen bliebe, um den Ausgleich und den Zolltarif zu erledigen. Da er aber darauf nicht rechnen kann, warf er die See auf, von der Geiesgebung seinerzeit die Ermächtigung zu verlangen, auch vor der Fertigstellung des Zolltarifs Handelsvertragsverhandlungen einleiten zu dürfen. Dies mache in erster Reihe der italienische Handels<spertrag nöthig, dem mir selbst gekündigt haben. Wenn die Regierung, aber auch diese Ausnahme verlangen würde, so geschahe dies unter gewissen Bedingungen, melde das Haus seinerzeit feststellen würde, und Die Ermächtigung bezöge ich nur auf die Vorbereitung des zum Abschluffe der Handelsverträge erforderlichen Materials, nicht aber auf den Abschluß selbst. Wenn Nakonply sagt, der GW. XXX.1899 sei ein Partum und könne nur mit Zustimmung aller Parteien geändert werden, so verweilt demgegenüber der Minister- Präsident auf den Ausspruch seines Amtsvorgängers, Daß der Pakt bereit Tonfunkt sei und daß es besser sei, die Angelegenheiten des Landes offen vor der ganzen Nation im Laufe der Gesebgebung zu verhandeln, als daß die Parteien untereinander sie erledigen. Die Ausführungen des Minister-Präsidenten fanden sowohl’ auf der Medien, wie auf den Bünden der Volkspartei — in deren Namen RakovsLy sich beruhigt erklärte — lebhaften Beifall. Die Unabhängigkeits-Wartet schien wohr nicht zufrieden. ‚Doch hörte heute auch sie bereits ruhig zu und einzelne ihrer Mitglieder halfen dem Kabinetschef, der heute. Da er improvisirte, besser sprach als gestern, wo er ein Konzept vor sich hatte, wiederholt aus, als er nach dem richtigen Worte suchte, um sich forrett auszudrücken. Nachdem nohle Koffuth der Hoffnung Ausdruch gegeben, daß die Negierung fi, der ihr im ©.U. XXX.1899 gefigerten kräftigen Waffe nit entäußern werde, war die Angelegenheit vorläufig erledigt. Bei der Tagesordnung rurde jedoch noch eine andere Affaire vorgebracht. Nefft bemängelte nämlich, daß die Erfaßresernisten mehrerer Regimenter während der Erntezeit zu Meinungen einberufen wurden und fragte den Honveominister, ob er Diesen „Mißbrauch“ abstellen wolle, worauf Minister Roloff»&xy. erklärte, er werde sich dringlich orientiren und seine Verfügungen seinerzeit dem Hause zur Kenntniß bringen. Neffi war durch diese Antwort nicht befriedigt, der Minister war jede der richtigen Ansicht, daß er mehr nit thun könne und antwortete ihm und: Erst jegt konnte das Haus zur Tagesordnung übergehen und Barabás den neuen Standpunkt der Unabhängigkeits- Partei darlegen. Er warf dem Minister-Präsidenten vor, daß ihm nur seine Starke Hand die Dualifikation zum Minister- Präsidenten verliehen habe und daß er berufen sei, die ungeweglichen Forderungen Wiens um jeden Preis zu erfüllen. Die Opposition hat sie mohl bereit erklärt, die Obstruktion gegen die Wehrvorlage aufzugeben, allen sie muß weiter kämpfen, wenn sie nicht das bindende Versprechen erhält, dag die nationalen Gravamina sankt werden. Der Minister-Präsident möge also erklären, ob in der endgültigen Wehrvorlage das ungarische Kommando der ungarischen Regimenter, die ungarischen Embleme, der Eid der ungarischen Soldaten auf unsere Berfaslung und die Abswaffung des Gotterhalte enthalten sein werden. Graf Khuen-Hederváry scheine nicht die Absicht zu haben, die nationalen Forderungen zu erfüllen, da er sonst nicht Tomasks in sein Kabinet aufgenommen hätte, welcher der ungarischen Sprache ‚Die Berestigung in der Armee exit für den Fall zuerkennen will, wenn alle Bewohner 868 Landes Ungarn wären. Wenn die Unabhängigkeits-partei aber in Betreff dieser Forderungen seine positiven Bulagen erhält, erde sie den Kampf nicht aufgeben. Nach der von der Unabhängigkeits-partei mit lebhafter Zestimmung aufgenommenen Mede Barabás mollte sofort Minister Tomasics das Wort nehmen, allein der Präsident hatte die Geltung bereits suspendirt. Während der Pause kam es in den Couloirz zeichen Barabás und mehreren Mitgliedern der Kossuth-Partei, melde seine steve minbilligten, zu heftigen Auftritten und er itt zweifellos, Daß es in der heutigen Konferenz der Unabhängigkeits-Partei zu einer Sezession der gemäßigten Elemente kommen wird. Nachdem Graf Apponypi die Sigung wieder eröffnet hatte, verlongte ih Minister Tomasicz gegen die Beschuldigung, als wäre er nit patriotisch gesinnt. Der bemängelte Bassus seiner Rede könne aus dieser nicht herausgeriffen, sondern der ganze Geist der Rede müsse beurtheilt werden. Der Minister stellte den wahren Sinn seiner Mode her und sagte, er habe wieder die Opposition, noch die ungarische Nation verspotten wollen. „Das hätte noch ‚gefehlt !“ rief die äußerte Linke, und als der Minister fortfuhr : „Hätte ich sie verspotten wollen“... riefen einige Mitglieder ‚der Unabhängigkeits-Bartei: „So hätten mir Sie hinausgeworfen !“ Der Minister sagte dann, er misse nicht, ob seine Argumentation Damals eine glückliche oder eine unglückliche, war, toorauf die Unabhängigkeits-Bartei meinte: „Jedenfalls eine glückliche, denn Sie sind dadurch Minister geworden !" Minister Tomasics erklärte jedoch, er sei nicht Deshalb, sondern trug dem Mitglied des Kabinets geworden, denn Graf Khuen-Héderváry habe seine Argumentation als Banus nicht gebilligt. Wenn er ihn troßdem in sein Kabinet aufs genommen, geschah es wohl, weil er weißt, daß Nebner die guten Beziehungen zwischen Ungarn und Kroatien pflegen will. Darin werde er sich denn auch weder doch die Angriffe der ungarischen, wo duch die der kroatischen Opposition beirren lassen. Die Ausführungen des Ministers fanden auf der Neben lebhaften Beifall und ihren guten Eindruck vermochte Barabás in seiner Weise zu vermischen. Der legte Nenner des heutigen Tages war E5tndöß, der das Haus durch seine geistvollen und misigen Einfälle wiederholt laden machte. Er bemängelte die Art und Weise der Berufung des Grafen Khuen, der seine Wurzeln in den parlamentarischen Parteien habe, und ermwedte lebhafte Heiterkeit, al er sagte, im Jahre 1894 habe Darányi alle Thüren des Handelsstandsgebäudes schließen osfen. Damit Graf Khuen-Héderváry nicht in das Haus hineinkommenönne, und fest habe er sich vor das Thor gestellt und gerufen: „Gyere be rózsám, gyere be!“ Dann behauptete er, die liberale Partei sei sofort in drei Theile zerfallen, als sie hörte, der Banus komme, und als man ihm zurief, das sei nicht richtig, denn es geschah, als Graf Tiba zum Kabinetschef designirt wurde, meinte Eötvös gemüthlich. Die Ereignisse hätten sich so überstürzt, daß er nicht willen könne, wann Gries oder das Andere geschehen sei. Ueber den Liberalismus seien "der Minister-Präsident, Graf Zi y und Franz Nagy im Jrithum; bei dem Letteren sei es allerdings sein Wunder, denn er habe viel aus Büchern gelernt. Der wahre Tibera Iismus liege bei uns darin, die Nation von fremden Einflüssen zu befreien, was umso nöthiger sei, als Se. Wiajertät nur bis zu 34 Berzent unter König sei. Die christliche konservative Richtung, melde Grafigg an Stelle des Liberalismus fegen mit, sei auch nichts mertb. Nicht die Konfession, sondern der innere Werth des Menschen müsse entscheidend » sein, und was sollen: wir eigentlich Tonferniven ?. Die Fideifommilie, die Hohen Benefizien der Bischöfe zur Zeit, da die armen Lehrer und Seelsorger am Hungertude wagen? So, in diesem Style behandelte Eötvös unter lebhaften Beifalle der Unabhängigkeits- Partei und der Rechten die Volkspartei, und mit Ausnahme der Gebeteten hörte man ihm recht aufıneifsam zu, obgleich bereits 21/2 Uhr vorüber war, als er seine fünfviertelstündige Rede beendete. Damit war die Situng zu Unde, * Präsident Graf Albert Apponyi eröffnet die Sieung Desgeordnetenhauses um 10 Uhr Vormittags. Schriftführer: Nyegre, Hertelendyg, Endren. Auf den Ministerfautenile: Graf Rhbuen-Hederváry, Zuflacs PBIl5E Darányi BVlajficz Holossevary, Lang. Tomafice. Das Beotofoll der jüngsten Gitung wird verlesen und authentizirt. Breäsicent legt ein Schreiben des Abgeordneten Ludwig Ollan vor, der von seiner Stelle als Mitglied des miunitäts- Jusfuifs abdankt, ferner einen Brief des Abgeordneten pfefert, der seine Stelle als Mitglied des Wehrausschusses niedergebt. Dient zur Kenntnis. Das Haus wird seinerzeit zur Veregung der vasanten Stellen Verfügungen treffen. Präsident legt die Schreiben der Abgeordneten Mar Falk, Alexander Böpörmenggi und Julius Säghy „Dr, die zweimonatlichen, ferner der Abgeordneten Koloman Thaly und Johann Tóth, die sechsmachentligen and der Abgeordneten Albert Berzeviczy und Eduard Szislay, die ein monatlichen Urlaub erbitten. Das Haus gewährt die erbetenen Urlaube. Die Retitionen des Komitats Bács-VBodrogh in Angelegenheit der Gehaltsregelung der Komitatsbeamten, des Genter Komitats in Angelegenheit der Errichtung des selbstständigen Heeres, des Sároser Komitats in Angelegenheit der Geltendmachung der ungarischen Sprache im ‚geschäftlichen Berfeht, der königlichen Freistadt Ozabadta in Angelegenheit der Verstaatlichung der öffentlichen Straßen und in Angelegenheit der Errichtung von Irrenhäusern, der Stadt Sapbereny in Angelegenheit der Weiernahme der staatlichen Agenden zu Xasten der Staatzwaffe, des Notarvereins des Kontitats Rie-Küt und um Dreifache Anrehnung des Millenniumsjahres bei Repets der Bension gehen an den Retitions-Ausscruk. Besuche mehrerer Lehrerkorporationen in Angelegenheit der Hegettag ihrer Bezüge werden mit dem Gefegentmurfe über die Regelung der Bezüge der Staatsbeamten zugleich erlemtat werden: Da heute der Exste Tag des Monats it, wird Die Liste deren Sinterpellationen verlesen. üfident: Bei der Tagesordnung haben sich die Abgeordneten Stefan Nalovßfy und Baul Neifi zum Morde gemeldet. Stefan Malvogly führt aus, daß in der gestrigen Antritts«rede des Minister-Präsidenten, welche sich mit den Erklärungen dedte, die er anläßlich eines Besuches dem Nedner und dem Grafen Sohar in Zichy machte, ein Novum enthalten war. Er erklärte, daß er in geriissen Fällen gezwungen sein wird, den G.U. XXX . 1899 an modifiziren, beziehungsweise durch ein neues Geseb außer Kraft zu fegen. Dieser Umstand bewog Nebner dazu, vor der Tagesordnung das Mort zu verlangen, denn dieses Gejeg ist ein To vitale Interesie des Landes, daß es nicht zulässig ist, daß das Parlament und das Land auch nur einen Augenblick in Dunklen darüber bleiben, wenn eine Wenderung geplant it. G..A. XXX : 1899 it auf Grund einer Vereinbarung zwischen den Parteien zu Stande gekommen, und zwar unter dem Schuhe und der Bürafschaft sämstlicher Barteien. Dieses Gefeg muß Daher unberührt in Geltung bleiben. Redner anerkennt jedoch, daß es Ausnahmsfälle geben könne, wo das Synteresse des Landes eine Abmeidung vom Gefege erfordert, eine Modifikation des Gefeges kann jedoch nicht anders zu Stande kommen, als in der Weise, daß sämmtliche Warteien sich der Modifieation anschließen und Diese accepetzeit. Baron Michur Feiligsch: Das Gefeb ändert nur ein Gefeg ab, nicht aber ein Atomende wischen den Barteien. Samuel Barony im Jahre 1899 wurde paktirt, mir werden es nicht wieder zulassen. Moriz Sgatmari: Das it das einzig Gute, gemacht hat. Stefan Naforgin: : ‚Wenn die Majorität erklärt, daß das Sejeb auch derart nicht modifiziert werden kann, so habe ich seine Einnwendung- Baron Arthur Ferlisfch : Nicht das habe ich gesagt, sondern, daß das Bele; nur durch ein Gefeg geändert‘ werden kann, nicht aber durch ein Uehereinkommen zwischen den Parteien. Stefan Naforgfy erklärt, daß dieses Geiles auch deshalb unberührt aufrespt erhalten bleiben muß, weil in ihm jene im ©.X. XII. 1867 entgaftenen Garantien des Landes niedergelegt sind, m wonach in Falle des Scheitern eine Webereinkommens mit Desterreich das Land fs nicht nur auf die rechtliche, sondern auch auf die thatsächliche Basis des selbstständigen Zollgebietes begibt. Neßner anerkennt, daß die Regierung mit Rücksicht auf den bereits gesündigten Vertrag mit Italien in diesem einen Falle auf Grund einer erzeptionellen Ermächtigung von den Bedingungen dieses Gefetes abweichen kan. Nachdem "Die allgemein gehaltenen Erklärungen des Minister-Präsidenten aber Bedenten hervorgerufen haben, ersucht er ihn, das Haus zu beruhigen. Géza Polsnyi erklärt, zur Bansordnung sprechend, unstatthaft, daß ein Redner sich vor der Tagesordnung mit der Regierungserklärung beschäftige, too Doch die Debatte hierüber auf der Tagesordnung steht. Nedner ersucht das Haus, dies nur als Präzedens zu betrachten. Präsident erklärt, daß die Ertheilung der Erlaubniß zum Sprechen der Tagesordnung ein Diskresionäres Recht des Bronsis denten.hilfe. Er habe in diesem Falle die Erlaubniß ertheilt, weil Nalonfiger michtige frage im Namen Seiner Partei vorlegen mollte. Der Redner hat sich bei der Besprechung der Regierungserklärung innerhalb der Grenzen gehalten, welche er einzuhalten versprach. (Zustimmung.) er Minister-prsident Graf Rhuen-HEederpary: Geehrtes Haus! Ich mill die Frage des Herren Abgeordneten Stefan Rafondky sogleich beantworten, umso mehr, als‘ ich sehe, daß meine Antroort vielleicht nicht nur ihn, sondern das geehrte Haus in jener Gänze darüber orientiren wird, wie ich meine nestrige Aenßerung über diesen Gegenstand verstanden habe. (Hört!) Ich glaube den Herrn Abgeordneten beruhigen zu können. Vorher möchte ic nur noch darauf hinweisen, Daß der Herr Abgeordnete gesagt hat, daß Alles, was ich im Intereffe der Klärung der heutigen Situation aufgezählt habe, dem entspricht, was ich in unseren mündlichen Verandlungen, oder besser Gesprächen, mit den anderen Parteiführern und mit ihm gesagt habe; und er erwähnt, daß er es fir ‚ein Novum hält, mas ihn "dieser Himfig" gesagt habe. Ach gebe zu, daß ich von dieser Sage nit gesprochen habe, d bin erst im Verlaufe der Dinge darauf gekommen, daß er wahrscheinlich auf große Schwierigkeiten gestoßen hätte, wenn mir die Ausgleichsvorlagen noch vor den Ferien hätten verhandeln sollen. Wir Alle werden uns daran erinnern, daß ich in Verlaufe unserer Gespräche auf alle jene Angelegenheiten hingewiesen habe, welche im erster Neihe dringlich zu erledigen wären, unter Diesen als eine der dringendsten im sintereffe des Landes die Erledigung der Ausgleichsvorlagen, besonders im Hinblick darauf, daß mir in unseren Beziehungen zu den "auswärtigen Staaten die wirth Ichaftlichen Interessen des Landes möglichst mirtsam icüten können. ", sage auch heute, wie ich es gestern schon ausgeführt habe, daß er ein sehr großesnteresse des Landes is, durch Annahme der Ausgleichsvorlagen Diese Basis zu Schaffen. Wir werden dann auf Grund der Gehege freie Hand haben, mit den auswärtigen Staaten zu verhandeln, was wir heute nicht tun können. Darum sage ich: ich miürde es auch heute vorziehen und im Interesse des Landes wünschen, daß diese Ausgleichsgelege so bald wie möglich veschaften werden. Wenn das geehrte Haus zustimmt, bin ic sogleich bereit, selbst den ganzen Sommer hier im Hause zuzubringen, damit mir diese Ausgleichsvorlagen eingehend erörtern; aber ich möchte seinestens der Sache den Anschein geben, als wollte ich die Verhandlung Dieser Borlagen zum Nachheil der Beurtheilung derselben beschleunigen. (Zustimmung.) Wenn dies aber soust zu erreichen it, müssen mir eigentlich " Alle dahin streben, mit Beseitigung aller persönlichen Bequemlichkeit (Lebhafte Zustimmung recht3.) Biete Sache, in Angriff "zu nehmen. Dann würde von selbst die Nothmendigkeit einer solchen Beifügung wegfallen, wie diejenige, von der ich gestern gesprochen habe. Wie gesagt, in der Annahme, habe3ung. vielleicht doch nicht gelingt. Diese Vorlagen vor den Serien zu erledigen, glaubte ich, das geehrte Haus aufmerksam machen zu sollen, daß Umstände eintreten können, welche im Sintereffe des Landes solche Verfügungen erheuchen würden, welche es ermöglichen würden, die Hintereffen des Landes — wenigtens , in einem gewissen Rahmen — zu ihnken. Dies wäre nichts Anderes, als daß die Regierung dem GA. AXX : 1899 gegenüber für eine gemiife Ausnahme eine Ermächtigung verlangen würde. M Widerspruch auf der äußersten Linken. SH Habe ichon dann ja meine Erklärung sehr vorsichtig ferinulich und thue dies auch fegt, denn ich könnte selbst nicht sagen, welches Ausmaß diese Ermächtigung hätte, auf was sie si eritreden mücde, ter welchen Bedingungen man sie in Anspruich nehmen könnte, denn ich möchte die Mechte der Landes in unwelcher Richtung immer binden. (Hultimimung bei der Bollspartei.) Sie wollte nur einen Weg zur Wahrnehmung der Interessen des Landes finden. (Bustimmung.) 63. würde fs auch nicht um eine Modifikation des im Gesetz enthaltenen Prinzips handeln, sondern es wäre Dies nur eine ausnahmsweise Verfügung. (Eine Stimme auf der äußersten Linken: Wir gehen nit darauf ein!) Uebrigen-erst der Zweck des GA xxklsqq eigentlich ihon erreicht. (Hört !) Erinnern Koma mut der damaligen Berhandlungen. Dieses Beleg wurde eigentlich deshalb geschaffen, danit in unserem Verhältnisse zu Oesterreich_ die Vereinbarung eines 301 iahres gesichert werde, weiger wenn „sniereffen: Des Mannes, derer entspricht als beliebige. Unter den auf dem Tische des Hauses liegenden Gelegentwürfen hat — forvett man nach den Meukerungen der Breffe e8 beurtheilen fan — dieser sozusagen allgemeine Zuftünmung gefunden. (MAufe auf der äußersten Linken: Man versieht ihn nicht ! "Hört! rechts.) ebenfalls über med erreicht — mie immer " auch Dieter Solltarif, beurtheilt erh mag —, dab ein lebereiskommen zwischen den beiden Regieruugen gelungen ist. (Bewegung auf der äußersten Linken.) Zu diesem Zede wurde der Gl. XXX : 1899 eigentlich geschaffen. Der sehr geehrte Herr Abgeordnete hat erwähnt, daß nachdem dieses Gelb; paltgenäß entstanden ist (Hört! Hört), auch dessen Modifikation nur auf diesem Wege tröglich wäre. Dem gegenüber muß ic) Den geehrte, deren Abgeordneten und Das geehrte Haus aufmerksam machen, hab, wenn ich mich gut erinnere, mein Vorgänger Minister-präsident Szell bei einer ähnlicher Debatte hier im Dane unter Zustimmung des ganzen Hauses erklärt hat, Daß Der Matt bereits fonfumirt set, nachdem er das Biel erreichte, für welches er seinerzeit abgeschlossenurde. (Snitta!reits.) Gabriel Ugron: Die Bedingungen aber bleiben bestehen ! Desider Terczel: Die Konferenz zwischen den Barteten ist sein gejeglicher Sektor!Beifall rechts. Lärm auf den äußersten Rinfen. Präsident lautet:) Minister-Präsident Graf Karl Khuen: Hedervarg: 39 glaube übrigens, eg it nicht im Shtereile des DER (Lärm. Hört! Hört !) die öffentlichen Angelegenheiten in dieser Aberse zu erledigen. (So it's! rechts.) ch glaube, e3 entspricht den Anforderungen des konstitationellen Lebens viel mehr, wenn die Angelegenheiten des Landes offen vor diesem Hanse erledigt werden (Lebhafter Beifall rechts und auf der Äußersten Linien) und die Barteien sie unter sich und der Regierung gegenüber nicht binden. Die Regierung bringt ihre Propositionen auf eigene Verantwortung vor das Haus und Lieder it in der age, sich über an seine Ansicht zu äußern und sein SZE Dana zu richten. (Lebhafte Zustimmung reichte.) Andererseits glaube ich aber nicht, daß es nicht möglich wäre, ein sölches Geieg mit Zustimmung der Parteien zu sraffen- Die Parteien befinden sich ja hier im Abgeordnetenhause und die Mitglieder des Hauses Findeg, Die in, parteien getheilt And und im Mejen it es ihr Uebereinkonnen auf dem offenen Kampfiplake, was hier Deschloffen wird. (So iíte! rechts. Ich. verschließe mic) Dent nicht, daß ich (Hört! Hört!) , bei der Beurtheilung solcher Fragen ohne jedes Online mit den leitenden Männern der Parteien in Berührung trete, denn es wäre ja das Unteresse unser Aller, daß unsere Verhandlungen glatt ablaufen. (Beifall rechts.) Dem zuliebe Bin ich’ meinerseits zu jedem Schritt bereit, aber die Regierung und die Parteien zu binden, das könnte, meiner Ansicht nach, nur zu neuerlichen Mißverständnissen Anlaß geben, welche im Interesse 028 Landes zu vermeiden sind. (Beifall rechts.) Auf die Sache selbst zuriekommend, wurde meine gestrige Erklärung, welche genug vor« fichtig Tonziniet mar, in erster Reihe , den mit Italien abzuschließenden Vertragoetiessen Monz Szatmari.In erster Reihe 9 Nichtaus ich heizlichP (Hörtl Hört!rechts.) Minister-Präsident Greif Khuhn-He"derväry:Ich werde es sofort erkliixen Ichoffe,wir uunden einander verstehen Der Vertrag mit Stalten wurde eben mit Wahrung unserer Interessen von unserer Seite gesündigt. Dieser Vertrag läuft Ende dieses Jahres ab. Man müßte daher dafür sorgen, daß auf Diesen Gebiete zu bent Zmede etwas geschehe, damit wir den Abschluß eines für und naturgemäß günstigeren Vertrages erreichen. Dahin zielte ich mit meiner Erklärung und auf nichts Anderes. Wir haben nicht die Erlaubniß zum Aischlusse eines Vertrages verlangt, sondern nur dafür, daß wir gemisse Verhandlungen eine leiten künnen, welche weder die Negierung, noch das geehrte Haus binden würden, sondern nur vorbereitende, vorherige, jede Gebundenheit ausschließende Schritte mären (Lärm auf der äußersten Linken. Hört! Hört! rechts), zu dem Zwece, daß, wenn die Zeit kommt (Lärm auf der äußersten Linken. Hört! Hört! rechtS), die mir dies Alle hoffen wollen, wo der Zolltarif fertig sein wird, die Regierung dann bereits ein gewiisses verbreitetes Material in der Hand habe, damit sie zum Abschluk des Vertrages schreiten künne. 68 könnte auc ‘ein solcher Fall eintreten, daß auch für die Abschließung eines Vertrages eine besondere Erlaubniß angesprochen werden müßte; bievon könnte jedoch nur seinerzeit, wenn dasnteresse des Landes dies besonders erfordern würde, die Rede sein. Ich hoffe, daß dies nicht nothunwendig sein wird, ich will Zolltarif je eher dafür hoffen, daß wir den Handelsvertrag und den berathen werden und dann hört jede Besorgniß auf diesem Gebiete auf. Ich habe die Umahme eines solchen Gefegentwurfes aber absolut nicht zur Bedingung der Herstellung der verfassungsmäßigen Ordnung gehend habe es als eine dee aufgeworfen, daß eventuell zur Wahrung der Interessen des Landes eine faire Ausnahmsverfügung nothmendig werden könnte, und in diesem Falle wäre ich 10 frei, damit hervorzutreten. Ichm wollte das Land nach dieser Richtung hin nicht im Unklaren lassen, denn menn mir es, nicht sagen, wie wir für Diese ‚ hochreichtigen mirthichaftlichen dann Tanıı mit vollem Nect im Lande sich Besorgniß darüber verbreiten, was für Zustände denn eigentlich eintreten werden. (Zustimmung rechts. Bewegung auf der äußerten Zinsen.) " Ernte zu den Waffenübungen einbexter. Gabriel Haro: Dann műrbde der italienische Mein nicht Sch spreche ; Negierung ein Net einräumen Tönite, Verträge zu schließen, hereinkommen ! (Hört! Hört ! rechte.) . Minister-Präsident Gms Kchuen Hedervaty erpligite — mein in Betreff , des italienischen W Vertrages seinerzeit nicht Sorge getragen wird. Ich mollte nur darauf die Aufmerksamkeit hinleiten, daß mir, wenn es möthig werden sollte, doch eine ausnahmswreise geiegliche Verfügung Dafür sorgen sollen, daß die nteressen des Landes gemahrt werden. Dann werden mir auch jene Bedingungen feststelle, unter melchen eine solche Ermächtigung verlangt werden kann. Dann, wenn die Neide daran kommen mind, beurtheilen sein, welcher Art die amaligen „sein sollen. Heute könnte ich die Form D dieser Sage selbst: in großen Umrissen nicht zum Ausdruck bringen. Darum glaube ich, diese meine Antwort auf Die Frage des Herrn Abgeordneten werde zur Beruhigung dienen; sie geht im Wesentlichen dahin, daß ich mit meiner Meuberung in seiner Hinsicht die Rechte des Landes binden wollte ; nicht im Mindesten dachte ich daran, daß eine solche Ausnahmsverfügung, das im 1899er je niedergelegte Prinzip berühren könnte; ich dachte nicht daran, daß’ diese Ausnahmsverfügung 39 3 Dachte «nur daran, Daß Dies‘ nöthig werden könnte, Damit eine gewisse Basis zur Einleitung der Vertragsverhandlungen geboten werde. Géza Wolónyi: Das gibt's nicht! Franz Kragnay: Das Zolbündnic it Die Vorbedingung des Vertrages ! Minister-präsident Graf Khuen-Hedervary: Wie ich es schon gestern ausdrücklich gesagt habe, wiederhole ich heute, daß ich nur im Hinblick auf die Einleitung der Verhandlungen an den Schus eines großen Landesinteresses dachte. Den wollte ich Ausdruc Ders leihen und ich würde mich sehr freuen, wenn ich mit meiner Erklärung den Herrn Abgeordneten und Durch, ihn auch das geehrte Haus beruhigen könnte. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Stefan Natopgin erklärt sich Dur Die Aeußerung des Minister- Präsidenten in Allgemeinen für beruhigt. Franz Kofjuth bemerkt, der Zolltarif könne die Iinteressen des Landes nur dann schlagen, wenn er richtig festgestellt it. Nedner wird sich darüber dann eingehender äußern, wenn der Zolltarif vorliegen wird: jeßt bemerkt er nur, daßs er in der eben angezogenen Bestimmung des Gefetes ein starkes Vertheidigungsmittel beugt und er kann nicht glauben, daß die Majorität und die Regierung diese Masten aus den Händen geben wollen. (Lebhafte Zustimmung auf der äußersten Linien.) Daul Meffi beschuldigt den früheren Landesvertheidigungs- Minister, derselbe "habe eine offene Gelegennerlegung begangen, indem er die kleinen Zandmirthe und Taglöhner für die. Seit der Gegen die Bestimmungen des §.2 die Mehrinstruktion sind für den heutigen Tag "Tausende von Grjagreservisten zu 28tägiger, Waffenübung einberufen worden, so die zu den Regimentern 39, 44 und 67 eingetheilten Grjabreservisten. Das ist für Die Betheiligten eine gravaminöse Ber"fügung. Er bittet den Minister um Abhilfe und um eine beruhigende Aufklärung: Landesvertheidigungs-Minister Kolosspary: Infolge der Anfrage des Herrn Abgeordneten werde ich mir in dringlicher Weise Informationen über diese Angelegenheit verschaffen und das Resultat einer Verfügungen . seinerzeit dem geehrten Haufe zur Kenntniß bringen. (Muse auf der äußersten Linien: Wann ?) Paul Neffi bittet den Minister, seinen Standpunkt in dieser Sache sogletig zu kennzeichnen und unverzüglich, eventuell telegraphisch Verfügung zu treffen. Damit sind die vorher Heußerungen erledigt. Arpad Szentiványi überreicht den Bericht der VI. Gerichtskonmission in Angelegenheit des Mandat des im Bezirke Nograd gewählten Abgeordneten Kosef Kalofy Da die Liste jener Wähler, welche Kiloiy Kandidisten, mittlerweile eingelangt ist, hat die Berichtskommission Kosef Ralofy , mit dem üblichen Vorbehalte von 30 Tagen verifizirt. ,« Dienteinstwe lenz,irKenntnis«bis die Verständigung der Kurie einlasigtdatz dort keine Petition eingereicht wurde.Im Interpellationsbuhe it ein Interpellation Kal 8er Tad 998, in Angelegenheit der freien Anerztemacht der Arbeiter an den Handelsminister, eingetragen. Die Jiterperation wid am SH 3 werden. Solgt die Tagesordnung: Fortlegung der Debatte über die Verfügungen betreffend die Beratbungsordnung des Hauses. Weiteres. im Morgenblatte. Der Zwiespalt in der Unabhängigkeits:Bartei. Nach , Egyetértés", dem Organ der Unabhängigkeits-Partei, lautet die geitern im Klub dieser Partei abgegebene Erklärung Franz Koffuths wie folgt: ‚Koffuth mollte als Lester das Wort ergreifen, um Niemanden zu beeinflussen. Er sieht mun, daß die getroffene Vereinbarung auf das Land sehr herabstmmend gemimt hat. Das überrasche ihn. Da doch jede an das Haus gerichtete Petition die Zurückziehung der Wehrvorlagen verlangte. Er Ehe sich aber getäuscht. Er sei im besten Glauben, mit bestem Willen vorgegangen. Auch er aron Sejeraary gelagt — obihon er. müsse dasselbe sagen, was geglaubt, diesem niemals in irgend einer Gage zu folgen —: „Ich habe die Schlacht verloren!“ (Lebhafter Widerspruch) Andererseits aber — er sage dies nicht als Vorwurf — habe er sich auch in der Auffassung der Partei getäuscht; denn wenn die Darter ihren Präsidenten damit betraut, daß er etwas thun oder eine Erklärung abgeben soll, wenn ihm sozusagen jedes im „Barlamen“ zu sprechende Wort vorgeschrieben, fest aber wieder die Stage ventilirt wird, ob eine andere Erklärung abgegeben werden soll und dadurch der Präsident desavouirt wird (Widerspruch), 10 sei das’ für ihn sehr unangenehm. Deshalb sage er, ‘daß er sich nach beiden Nichtungen Hin getäuscht habe. Wenn die Bartel etwas Anderes wolle, als was in jenem Beschluß antrage, den sie beinahe einstimmig angenommen hat,enthalten ist, dann hätte sie dies rechtzeitig jagen und ihn — Koffuth — nicht „hereinfallen“ lassen sollen. Wenn die Partei etwas Anderes wollte, als sie, Die mit dem Banıs Ton ferrten und hierüber getreulich berichteten, dann hätte es die Partei jagen, nicht aber den Beschlußantrag einiciussig acceptiven sollen. Gr. werde auf solche Betrauungen nie mehr eingehen, denn nun seien Mißverständnisse entstanden und er Kofith — sei in eine, sehr unangenehme Situation gerathen. Sie — die Berathenden — hatten dem Banus erklärt, daß eine Entwirrung unmöglich sei, wenn aug nur um einen einzigen Rekruten mehr verlangt werde. Und obschon der Fortbestand des Ex-lex-Zustandes von schwerem Nachtheile sei und sogar die Bewaflung des Landes gefährde, haben sie an ihrem Standpumkte dennoch festgehalten. Ex sei nicht gemahnt, sich mit etwas zu brüften, aber er habe verehrt, daß " ein Sieg errungen worden sei. All hierin habe er si geirrt. Aus den heutigen Aeußerungen jede er, daß die Mitglieder der Wärter , anderer Unsicht seien. u der heutigen Nede des Minister-Präsidenten -- jo nicht magyarid amnd jo fonfus dieselbe audy ser — erhlide er seinen Widerspruc mit der getroffenen Vereinbarung. Gerade Der YUnstand, daß die Nekrutenosrlage eingereicht worden sei, bemeise, daß man thatsächlich für ‚dieses „Jahr nicht mehr Nekruten verlangen wollte. Seine Situation in der Bartei fer fon -Teit: Langem sehr schwierig. Er fühle seit Langen schon, daß das Vertrauen zu ihm nicht vorhanden it (Widerspruch), dasjenige Vertrauen, auf welches er rechnet und ,dessen er bedarf. Oft verlauten in der Wartet und namens der Partei Meußerungen, für melche er seine Verantwortung übernehmen könne. Das könne er nicht länger erfragen, das wolle er länger nicht dulden. ES it auch die Ansicht ‚laut geworden, daß Diejenigen, die mit den Banus verhandelten, hiezu_ gar seinen Auftrag hatten. Wenn dem solt, dann hätten sie sich eine Betrauung arrogirt. Das wäre uch uns korrekt und steigere nur noch die Unbehaglichkeit der Situation. Er — Koffuth — habe übrigens vor Dent Banus aug eine Erlärung abgegeben, und zwar Die, daß gegen den Verzicht auf mehr Nekruten die Vorlagen durchgelassen würden und daß er — Koffuth — zu diesem Zwecke seinen Einfluß in der Partei geltend machen werde. Sie — die Berathenden — konnten nur darüber beschließen, was vor ihnen lag, nicht darüber, was in der Zukunft sein werde. Er habe erklärt, daß er seinen ganzen Einfluß Bet werde, um aus dem Ex-lex- »Zustande herauszukommen. Das aber könne nur so geschehen, wenn die erwähnten Geiegesvorlagen durchgelassen wirden. Die Vartei Lümpfe wohl auch gegen Diese, wie unsere glorreichen Vorfahren . . . Ladislaus Ráttay: . Die Haben lange Zeit Hinduckh geschlafen ! Franz Koffruth halt das Andenken verselben — ob sie nun geschlafen haben oder nicht — hoch. Er glaube nicht, daß der Kampf der Unabhängigkeits-Barter nun in der Obstruktion bestehe. Er wolle mit seiner Entsließung die Barter nicht schwächen ; er habe fette Meinung der Ansicht der Barter immer untergeordnet ; in, Dieser Beziehung könne ihm Niemand einen Vorwurf machen. Wenn er auf dem Blase, den er einnehme, verbliebe und der Auffassung der Partei zustimmen würde, müßte er eingestehen, daß er sein Wort gebrochen habe, und wenn er hier verbliebe und N, der hier zu Tage tretenden neuen Strömung unterwerfen wille, müßte er seine Ansicht verleugnen. Er habe sein Vertrauen zu dem Gemeingeist der Pation, daß dieser starf genug sei, um der eventuell konnten der Gewalt Stand zu halten, er wolle daher mit seinem Namen, das Land nicht einer Schimpflichen Niederlage ausfegen oder es nöthigen, in den Kampf zu ziehen, ohne jede Absicht auf Sieg. Sein Pater, auf den er stolz sei, habe selbst zu jener Zeit, als er das Bindnis gefrönter Häupter hinter sich Hatte, gesagt, daß er das Blut Bde Nation für heilig halte und dasselbe nicht gefährden wolle. Das sei auch sein Testament. . Dieser heutige Abend bedeute einen Wendepunkt in jenem — Koffuth’s — Leben. Er fühle sich zur Führung Der Ba nicht fähig und erkläre daher, daß er vom Bräsidbium der Bartei zurücktrete (Lärmender Widersprug.) Sich vom Gige erhebend, mit zitternder Stimme schliebt Franz Roffuth, daß dieser Moment ein feierlicher Augenblick seines Lebens sei. Daher spreche er in einem, bei ihm ungewohnten Tone. 63 gebe Tolche ‚Parteimitglieder, welche ihn lieben, er mwisse dies, und diesen sei er tiefen Dank schuldig. est aber gehe er, weil er nicht anders fühne.Er verläßt den Präsidentenfis. Großer Lärm und Nate: Wir nehmen die Demission nicht an!) Béla Romsänthy identifizirt sich vollständig mit Kosiuth und legt seinerseits das P Vizepräsidium nieder. Begrüßungen. Aus Györ wird berichtet : Im Laufe der nächsten Tunen wird eine Monstredeputation des Komitat und der Stadt Györ nag Budapest fommen, um den neuen Minister-Präsidenten Grafen Ehuen-Hederpáry zu begrüßen. Im Namen der Györer liberalen Partei und im Namen der Stadt haben Dr. Gustav Kramp und Bürgermeister gehmeister an den Minister-Präsidenten Begrüßungsdepeichen gerichtet. Telegramm. London, 1. . Juli, (Meldung des "Ung. Tel.-Korr.Birean".) Die "Times" besprechen in ihrem heutigen Zeitartiel die ungarischen Verhältnisse. Das genannte Blatt sagt, die Situation, melde in Folge der Beendigung der Ministerkrise die Garantie einer dauernden Ordnung zu enthalten schien, Hat eine Wendung genommen, welche Die Freunde Ungarns und der Monarchie mit Bedenken erfaßt. In diesem Augenblicke, so jagt das leitende englische Blatt, wäre es besonders wichtig, daß am gesichts der Wirren im Südostenen der Einfluß der Monarchie frfh mit besonderem Nachbruche geltend mache, während gerade fest ihr Prestige und ihre Kraft unvernünftigerweife Du faltiösen Hwilt und Hader Tompromittirt werden, hofft Ungarn eigentlich “in der Schrift? Ohne Die , was der Part 1 Sntereffen Sorge tragen wollen, ed fei wird zu . Tagesordnung zu geschehenden .