Pester Lloyd - esti kiadás, 1922. szeptember (69. évfolyam, 198-222. szám)

1922-09-27 / 219. szám

Attslattdscha«. — 27. September. — Die Lrientkrise. D:e Änlworl Mustafa Renrats auf die gemcinfame Note der Großmäckie Hafter noch immer aus, doch spricht alle Wahrscheinlichseit dafür, daß sie in der Hauptsache zustimmend ausfallcn werde. Wenn der türkische Nchtio­­nalistenführer auch kaum bereir sein wird, deir ihrn über­mittelten s^-riedensvorschlag toi c^nel anzunehmcn, so wird er ihn doch als Be r h andlungs b a s i s annehnicn müssen. Auch der Umstand braucht vorerst nicht beängsti­gend zu ivirkcn, daß die englische Regierung sortsährt, ihre Landstreitkräfte in der Gefal>renzone durch weitere Truppemrachschübe zu verstärken. Zwar stimmen diese Transporte nicht gut zti der Versicherung des cirglischen Oberbefehlshabers, daß die Stcltung öoi Tschanak stark genug sei, unr unter allen Umständen gehalten werden zu können, doch wird es sich dem .Äabinctt von London bei dieselt piachschü'ben wohl eher darunr handeln, sich gegen die Möglichkeit von etwaigeit überraschenden Handstreicheir von seilen türkischer linterbesehlshaber zu schützen. Aus Paris und London hörr nran noch nichts davon, wie die beiden Staatskanzleien der Westmächte sich zu der Frage der Z ulafsu n<g owse tr u ß la nds irnd der Sowjetrepubliken Ukraina und Georgien zur Friederrskonferenz zu stellen gedenken. Allciit wenn Mustafa Kcnral init Berufung auf seine Per-, tragsverpflichtungeit auf dieser Forderung bestehen sollte, so wird nian schüverlich das Schickai des ganzen Friedens­werkes wegcit dieses Punktes aufs Spiel setzen wollen. Ernstere Beachtung verdiem die Meldung, daß die Türken Feldgeschütze in der Richtung auf Erenköf abschicken. Es ift dies ein Punkt am asiatischelt Ufer der Dardanellen, und so könnte die Vermutuilg entstehen, daß diese tnili­­tärische Maßregel vielleicht aus der Älbsicht hervorgeheir urag, die starke englische Srellung bei Tschanak zu um­gehen. llèicht unbcgrÄndet erscheint jedoch die in Londorr gehegte .Hoffnung, daß diese Diußregel von Mustafa Kcnral noch vor Empfang der Note der Alliierteil anbefohlen wordeit sei. . . Begreiflich ersäjeinr die tiefgetkende Wirkung, die von den Etlcignisseir im lllahen Osten aus die Verhält­nisse in Griechenland ausgcht. Nicht mit Un­recht ist nran iir Athen bestürzt,.denn durch deir Friedens­vorschlag der Großinächte ist nun auch die letzte .Hoffnung geschwunden, sich für den Verlust Snu)ritas wenigstens in Qstthrazien schadlos haltcrr zu kőimen. Der Traum, durch das Wohlwollen Englands wenigstens das europäische llfer der Meerengen bis zur Maritzaliirie als festeir grie­chischen Besitz beruhten zu können, ist nunmehr zerron­nen, tnrd unter solcheir Umständen kann es nicht Wunder- ! nehmen, daß weite .Kreise in Griechenland von der Abdankung des Königs Konstantin und der Rückberufung des Herrn Vcnizelos das rettende Wunder erwarten. Freilich wird auch dieser blaffe Hoffnungsschimmer sich sehr bald als Illusion er­weisen. Von unserem Pariser Korresponden­ten erhalten wir diesfalls folgende telegraphische Mit­teilung: Na.ch Derichwu an-A Achen finden e-ar: fortgesetzte Ver­sammlungen kc-â Ministsrrates in soraeiwoller Ltimmumg stank. .Wiederhvlr ist in diesc-n Sitzungen die Abdankung des .Königs .Konstantin erwogen worderr,^ dock) hak man bisher keinerlei Entschluß gefußt. Es scheint der Wunsch zri hastclfen, daß der König selber die Iinitiative seines Thronoerzichtes Lngr'eisen inöae. Eine halbanüliche Miittailimg widerlege die tzèachricht, als ob die Regicrudg eine Donr.i'vchc bei Venizelios trnternommen habe. Allein auch weitn ein deravtiger Beschluß tatsächlich noch nicht gefaßt worden wäre, so wird in Achen dennoch viel vcm der Rückkehr dieses S^ttratsittonines gesprochen. Der Vor­sitzende. der .Haitdelskanuncr von Atlwn, .Herr .Khirillaris, soll angeblich anaegangen worden sein, bei Benizelos anztrsrayen, ob er bereit sein würde, dir Vertretung Griechenilands auf der bcporste!)enreu Frier-enskonferenz zik übernehnren. .Herr .Khirillaris soll jedoch die Bebin.girug oestellt, l)aben, daß Vcnirelos vorher Verantwortlichkeit als Ministerpräsident besitzen müsse. Z it st- rankreich i. st in an ü b r ig c n s d c r A n - sicht, daß bei dem gcgenwärtige.lt Stande der Dinge die Rückkehr des .Herrn- Veni­­z*elos nichts an den sfriedensbedingungen zu ander ti vermöchte, weil etwir diese Bedingungen eine Fol-ge von mili -târrsche n, nicht aber politischen Ereignissen seren. Tic türkisckie Volksttnrtschaft und der Sieg Kemals. Die Zertrümmerung des Geivaltfriedens voir Sèvres schasst eine vollkornmett geänderte Sachlage für die Aus­sichten der türkischen Volkswirtschaft. Das getreidereiche Anatolieit, das seit 1920 der Angoraregientng. die- Ein; , «rahmen zugeführt hat, ferner die kleinasiatischen Küsten­gebiete, Ostthrazien und die Schlvarze-Meer-Kiüste werden wieder der türkischen Verwalwng einverleibt werden. Daß diese Aenderung viel zu bedeuteir hat, geht schon daraus hervor, daß der jüngst erschienene Bericht Sir Adam Blocks über die Finanzlage der Runrpfrürkei im allgemeiner) nicht ungürrstig lautete, 1915/16 betrugen die NettoeinnalMen 2,157.375, 1920/21 8,187.375 lürkisckje Pfund. Das De­fizit belief sich auf 9,720.000 türkische Pfund, wozri noch liber sechs Alillionen für rückständige Beamtengehälter kamen. Die .Rcineinnahnren für das laufende Finanzjahr werden urn eine halbe Million geringer cingeschätzt, als die des Vorjahres. Mit Slusnahine der Fischerei zeigen alle unter direkter SchulLenverwaltung stehenden Ein­­nahiuen mkr Rückgänge. Die Mehreinnahnien, die gegen­über den früheren Bilanzen in den letzten zwei Jahren zu verzcick)rlen waren, kanren vomsiegend aus der Tabaksteuer und den Zöllen. Der Bericht verwies darauf, daß die von den englisck)en, französischen und italienischen Interessenten im Lepkembcr - 1920 ernannte Finanzkommission lediglich die Einnahmen und Ausgaben über­­priifc,' aber nicht über die Macht verfüge, die Annlchme von Rärjchlägen zu erzilbingen. Zlls eine her­­vorruigcnde Le-svung inüssc anerkannt werden, daß trotz der ininrenseil Sreigerung der. Lcbensinittelpreise, die mitunter das Tausendfache des Friedens­preises berragen, die Notenprèsse seit 1919 nicht in Anspruch genonmren ivurde. Daidurch sei zu erklären, daß die internationale Wermng des türkischen Pfund auf den Welkmäân sich ungsfällfr in der Höhe des Sokol halte. Der ZinsoNdionst für die Auslwtdanlieihe lvurde inik 75 Prozent aufgenonrmen, Mas eine gute Leistung sei. In den Schlußfolgerungen enrpsiahl der Bericht den Mächten, sine weitere finanzisllc linterftützung der Türkei von zivei Bedingungen abhängig zu machen, nämlich von einer namhöftm Vernü'nder'un.g der Zahl der Staatsartgestellten, sowie von der Erzwingung einer stärkeren .Kontrolle der Einnahnren uüd Ausgaben. Eine radi-ka-le Besserung >des tüMschen Gin- und Ausfuhr­­hairdsls ermartetc Sir Mdanr lsdiglich von der Beseiti­­gü-nq des Ehaos in Rußland und rin Kaukasius, sonne vön einer finanziellen Erstarkung der Balkanstaalen. Komal Päschä hat aber dem britischen Finanzmann und ehenmtiigen Vorsitzenden der Kontrollkommiffion be­wiesen, daß es auch noch einen anderen Weg zur Be­freiung der türkisklwn Volkswirffchaft gibt. Schon die Wickderveroin-igung n)it Anatolien, das seit 1920 sechzehn Millionen türkische Pfund der Ungoryregierung an Steuern ablieferre, wird belebend nsirken. Von einer Erweirerunq der Fiiranzájsicht dürfte ebensowenig noch die Rede sein, wie von der Aufrechterhältung, der Be­setzung Konstantinopels. ! dteui: SachlicfcrunKwbkoinnien. Ter -SlinncS-Lubersoc-Vertrag hat Fortsetzungen erhalten, fsirischen ifranzösischen und deutschen ilnter­­nehmerverbänden ist soeben ein neues Abkommen zu­stande gekommen, das das Werk der Reparationszahlun­gen «durch «Sachlieftrungen weiter aclsbaut. Es handelt sich um große Bauten und Materiallieferungen, die nach einem gemeinschaftlichen Programm der beiden Verbände bclverkstelligt iverden und bereits im nächsten Jahr die .Höhe von 336 Millionen Goldfrancs mobilisieren sollen. Die französische Ollamlarc! Sz^nckienls âes cvn8truetsar8 SN ciinsnt arme, der achtnndachtzig der bedeutendsten französischen Baumrternehmungen angehören, schloß am 14. Septernber in Paris mit der Gruppe der Lehrer- Siemens-Baustoffindustrie einen Vertrag über Wie­­dcrausbauarbciten in den zerstörten Gebieten. Als Grund­lage des Abkommens dienen ebenso wie beim Stinnes- Lubeisae-Bertrag die Abkornmsn von Wiesbaden mrd Berlin, der sogenannte Gill-es-Akkord, der Deutsche, Un­­ternehinervcrband, die Ldsi (Abkürzung von Lehrer und Siemens) überniinmt die Beschafsung der gesamten Bau­materialien und ist der Mandatar der deutschen Jndustnel­­len, der im Gilles-Akkord vorgesehen ist. Derftanzösische Unternchmervcrband har sich als Mandatar der französi­schen Industriellen in: französischen Wicderaufbauministe­­riuin einschreiben zrr taffen. Tie beiden, Gruppen wählen eine geniei-nschaftlichc Itrbeiiskmmnission, -die in Paris zu­­sanMientritt und über alle Maßnahincn verhandelt. Bei den Arbeiten dürfen außer deutschen auch internationale Unternchmergruppen beieiligt werden. Die Finanzierung der Arbeiien wird einem ncurralcn Finanzkonsonium übertragen. Deutsche und internationale Arbeitskräfte duffen nur bis zu 50 vom Hundert verwendet werden. Das französische Wiederausbaunrinisterimn hat nämlich, da es sich um 150.000 Arbeiter handelt, dieses Verhält­nis bei der Nüstellung von Arbeitskräften festgesetzt. Noch ein dritter deutscher Unternehmerverband ver­handelt jetzt mit den Franzosen, um an den Wiederaufbau­arbeiten beteiligt zu werden. Es ist das die Wiederaufbau­­organisaffon im Sichel-Konzerrr. Ihre Verhandlungen mit der französischen Gruppe tverden seit Monatm ge­­sührt, wobei zu bemerken ist, daß die Vorarbeiten zu dein Vertrag des Lesi-Verbandes und der Chanrbre Shndicale ,dcs Constructeurs bis^ 1920 zursickgehen,.sie-waren also dein Stinnes-Lubersac-Pertrag und dem Räthen-au-Mkommen vorausgegangen. Wahrend aber dieser Ver-s trag, wie erwähnt, ungefähr 75.000 deutsche Arbeiter inp Nordftankveich verwendm läßt, ist im Vertrag des Sichel- Konzems die Verwendung deutscher Arbeiter nicht vor-s gesehen. Die .Kosten -der WiederaufbauarbeiMn werden auf! die Rechnung der Reparationen gesetzt und von Deutsch­land bezahlt. Nun jünd bereits drei große deutsche und ebensoviel französische Untcr°.i nehmervcrbände am Wiederaufbau umnfttetbari interessiert. Sic bffngen eine große Reihe von deutschen^, nnd französischen llnternehmungen, Jndustffellen unLi .Handelsleuten miiteinander in direkte Verbindung. Diese! Sacksiieferungsabkonmren sind handgreiflich an der Elimi*. nierung der wiffschaftlichen Gegensätze zwisckM Len ssind-»-! lichen Völkern werktätig, betreiben also im befferen Sinns des Wortes Fffedcnsarbeit als die Werke der Politik- Grundlegende Justizrefonnen in Deutschland. Tas deukschc Reichsiustizministerium hat cineNj GesctzentNmrf über die Sleuordnung des Staatsrechtsj sertiggestellt, der die ganze deutsche Oeffentlichkeit, obwohl^ durch die verschiedenartigen inner- und außenpolitischen Krisen stark in Anspnrch gmoinmen, lebhaftes Interests­­znwcnden wird. Diese Vorlage ist nur die Einleitung i eines großen Rcformwerkes, das sich auch auf das Bür-, gerliche Gesetzbuch erstrecken, und Gebiete des Ehercchtes> des Erbr-echtes, des ganzen Zivilprozesses gründlich durch-­­dringen soll. Der Gesetzentwurf über die Neuordnung , des Straftechts , liegt bereits dem Reichsrat^ vor,' wird er dort erledigt, mrd cs ist eine rasche« Erledigung geplant, so gelangt er vor den Reichstag, wo­­er vovaussichtRch nicht nur juvisiisck)cn, sondern ' auch politischen EvivägiMgen unterzogen werden wird. Die Resorin des Strafrechtes schafft sowohl die Todes­­strafe crls äuch di-e Zuchthausstrafe ab, beseitigte die Hrenstrafen utt-d die DuellbslasiMg, schafft neüs- Berufungsinistttnzen und führt die Lai enbe teils» güng auch in höheren Instanzen ein. Reichs-i justizmlnister Dr. Radbruch, der bekanntlich der« ^zialffbesipartei angchört, äußerte sich unlängst:! in AugAhsivg in der SchürWHu-ng, der mehr­­heirssozialtstischen Parteitaglmg über die gepsiwte Neu­­ordmMg des Strafgeisetzes und des Bürgerlichen Gesetz­buches nnd eröffnete mit seinen Erklärungen den Kampf der Juristen und Politiker über die Rechtsfragen, dis für den deutschen Volksgefft, für das große sozialgeistrge Gebilde des Deutschtums Lebensfragen sind. Politisch interessant ist es, daß an dem Entwurf dsL­­Strofrechtsreform die österretchrfche Regie»! rung, wie Minister Ra^bruch erklärte, in hervorvlMrr--! der Weise mitgearbsit-et Mt, was als erster Schritt zupj Schaffung eines gemeinsamen Rechtes für- Deutschland und Oesterreich gewertet werdend kann. Die beiden Staaten werden vorderhmcd ein­­gemeinsames Strafrecht haben, doch auch das­­reformierte Bürgerliche Gesetzbuch ist als ein gemein-: saures geplant und soll mit der Mitarbest der österreichr-! scheu Regierung zuwege gebracht wcrdm. Es ist nicht un-> denkbar, daß der inn-erpolitisck-en Frage der Strafgesetz­reform infolge der triumphierenden Ankündigung' dâ deutschen Reichssusü-zministers auch di-eEntenteregiLrungenj lM)tffteres Interesse entgegenbrftrgen- werden. Daß auch die! Juristen und Politiker dieser Staaten wie der übrigen. Kulturlmrder sich für die bedeutsame Reform iÈveffie-. reu, kann als gewiß angenommen weiwen. Das neue deutsche Strafrecht, das die Zuchthausstrafe! abschafft, kennt nur noch Gefängnis- und Geldstrafen.! Von der Todesstrafe ist in der Vorlage keine Rede mchrZ sie ist mit diesem-Sffllschweigen einfach beseitigt. Und cv^ die Ehrenstrafen, Festungshaft, besondere Befffmumngeni über das Duell srn-d in der Vorlage mcht vorhM-den. Dis­­seit Jahren ins Werk gesetzte Bewegung zur Milderung! der Strafen ftrr Wtreibung konnte stch in der Reform! endlich -durchsetzen: die Strafen für !^ses Vergehen, be-« zichungsweise Verbrechen find stark gemildeff. Dagegen nsird ftir die Bekämpfung der berauschenden Gifte in einem besonderen Abschnitt des neuen Gesetzes gesorgt. Minister Rodbruch gab -der Ansicht Ausdruck, Laß! der Reichstag äußeffte Disziplin üben müffe, wenn er die- Gesetzvorlagc bis zum Jähre 1924 verabschieden wilsij Das Mandat des Reichstages läuift nämlich im Jahre! l924 ab; fraglich aber ist cs, ob die Zeit bis dahin hin-^ reichend ist, um die Vorlage in lden Ausschüssen und im Plmum erledigen zu können. Handelt es sich ja um ge-! radezu uimvälzende Pläne, die voraussichtlich die gcnrze! Bereitschaft Les deutschen juristtschen Denkens uÄ> politischen Wollens ins Feld rücken . lasten werden. Wie .-:der Rcick)sju-stizminister über das Bürger-, kiche Gesetzbuch, das er ebnffalls umgestalten will, denckt, offenbart stch in seiner Aeußermcg, lvon-ach dieses. Gesetz­­brrch mit seinem Parag-raphsngsist nnd seiner toten Sprache wie ein Sargdeckel auf ^der Reform des Straf-! rochts läge. D-er Minister möckste ein Ehescheidungsgesetz schaffen, kann es ober denr Reichstag als Regierungsvor­lage nicht, vorlegen, weil «ilpr daWn -die konfcssionellerff BwenkAr (des -Zentrnms,. dep AvcÄgrvöten Uoalitions--.' /b. -LmtsULvL kin- «,1» lZaLvá LLorLvL- WWW WW8N8 ÍL L u°-nk«>âd>»-k.­­UPI IM'WP^W ä-«-»- sakoi-, s»iUi« èM â so« Lr<>»«n, SN« WW W D M W W ^U 8^ DM DM L«,.L-r7-r.L-.-L-r"L KF 8 W DkM NV t»--»k ,1°. .n.m WM W MM WWSL. «8 WWW HU W W DI 8 W W W A W »M MW WM 1275 lLroQSQ. ^^>ovLsm»vt8 HvèktlvQ »voll» E > Zwâ r 7., âlârir. dtzi.»LmlNrckvn »u»tL/»üi»ot»on bortLmte^n 12.— 69. Jahrgang. HnZtaprst, Mtttmach» 2^. Krptemver 1922 Ur. 219

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