Pester Lloyd - esti kiadás - 1935. április (82. évfolyam, 74-97. szám)
1935-04-01 / 74. szám
Montag, 1. AprS 1936 Die Verfassungsfrage in Polen. Warschau} ‘26. Märe, Wohl kein Staat hat so häufige und langwierige Verfassung.sk risen durchzumachen gehabt, wie Polen. Dies gilt sowohl für das alte Königreich, wie für die gegenwärtige Republik. Jedenfalls ist es eine Tatsache, daß das alte Polen in den zwei letzten Jahrhunderten seines Bestehens aus der Verfassungskrise eigentlich niemals herausgekommen war und daran auch zugrunde gegangen ist. Sein Unglück war damals die Anarchie des Adels, der auf kein einziges seiner mittelalterlichen lind schon längst überlebten Privilegien zugunsten der Zentralgewalt verzichten wollte. Die damaligen Vorkämpfer der Verfassungsrefonm versuchen also in erster Linie diese „goldene Freiheit“ des Adels — eine Bezeichnung, die hier inzwischen zum Inbegriff anarchischer Zustände geworden ist — zu vernichten oder wenigstens einzudämmen. Dieser Rückblick in längst vergangene Zeiten ist deshalb vonnöten, weil auch im neuen Polen während des Kampfes um seine Staatsform mit ähnlichen Begriffen operiert wurde und ähnliche Sohlagworte geprägt wurden, wie damals. Die Befürworter einer Einschränkung der Freiheiten — diesmal nicht mehr des Adels allein, sondern des ganzen Volkes — bezeichneten die Anhänger des parlamentarischen Regimes als die geistigen Nachfolger des alten anarchischen Adels. Ob diese Párái* leie richtig war, kann uns erst die Geschichte lehren: man kann indessen auch jetzt schon sagen, daß die in den ersten acht Jahren des Bestehens der Weicbsefrepublik durch die zügellose Parteienwirtsehaft, für die das Land weder vorbereitet, noch überhaupt reif war, zweifellos eine Menge von Gefahren entstanden ist. Will man jetzt, nachdem durch die endgültige Annahme der neuen Verfassung Polens innerpolitische Gestaltung einen gewissen Abschluß erreicht hat, die zurückliegenden Kämpfe einer Analyse unterziehen, dann muß man sich vor allem die Tatsache vergegenwärtigen, daß die Voraussetzung für die künftigen Verwicklungen schon am 17. März 1921, dem Tage, da die erste polnische Verfassung vom verfassunggebenden Sejm angenommen wurde, gegeben waren. Diese erste Verfassung, die in ihren Hauptzügen der belgischen nachgebildet, und also sehr liberal und demokratisch war, wurde nicht etwa von Linksparteien, sondern, so paradox dies auch klingen mag. gerade von der Rechten besonders eifrig befürwortet. Diese befürchtete nämlich, daß Pilsudski, mit dessen Wahl zum Staatspräsidenten damals allgemein gerechnet wurde, eine zu große Macht erlangen würde, wenn die Verfassung das Staatsoberhaupt nicht nur mit repräsentativen Befugnissen, sondern mit reellen Machtmitteln ausstatlen würde. Die Linke konnte aus prinzipiellen Gründen nicht gegen eine demokratische Verfassung stimmen. Sehr bald nach deren Einführung zog sich Pilsudski aus dem politischen Leben völlig zurück. Die Linke mußte in derselben Zeit sehen, daß die demokratiche Verfassung nicht zu ihren, sondern zugunsten der Rechten sich auswirkte, denn letztere verstand es durch Hervorheben ihrer konfessionellen, katholischen Programmpunkte die Gunst der breiten Volksmassen zu gewinnen. Die große parteipolitische Zersplitterung verhinderte indessen ein glattes Funktionieren des Parlamentarismus und führte zu einer rasch aufblühenden Korruption und zur ständig wachsenden Macht kleiner Gruppen und Parteien und deren Führer, während die jeweilige nominelle Regierung zuweilen überhaupt keine Macht besaß. Dies waren die äußeren Verhältnisse, unter denen da' gewaltsame Umsturz Pilsudskis im Mai 1926 erfolgte. Der Umsturz und auch die erste „Kleine Verfassungsänderung“ vom 2. August 1926, die dem Satspräsidenten das Recht cinräumte, den Sejm auch vor dem Ablauf der Kadenzperiode aufzulösen, wurden noch von der Linken unterstützt. Erst als es sich immer deutlicher zeigte, daß Pilsudski auf die Errichtung eines autoritären Regimes hinsteuerte, verließ ihn die Linke, um bald sein erbittertster Feind zu werden. Die ersten, nach dem Maiumsturz stattgehabten Sejmwahlen -— am 3. März 1928 — wurde bereits unter der Parole einer grundlegenden Verfasungsänderung durchgeführt. Der damals ins Leben gerufene Regierungsblock unterbreitete denn auch im Frühjahr 1930 dem Parlament ein Verfassungsprojekt, das zwar „Korrektur einiger Verfassungsbestimmungen“ hieß, in Wirklichkeit aber etwas ganz Neues darstellte. Es sah eine weitgehende Erweiterung der Machtbefugnisse des Staatspräsidenten, sowie eine Einschränkung des Rechtes des Sejms, der Regierung sein Mißtrauen auszusprechen, vor. An der Wahlordnung zum Sejm wurde indessen noch nicht gerüttelt. Dieses Projekt konnte nicht verwirklicht werden, da die opposibiotelle Parlamentsmehrhleit es verhinderte. Seit dem November 1930 besaß zwar die Regierung im Sejm lie absolute Mehrheit, aber es fehlten ihr noch über 0 Mandate zu der für die Verfassungsänderung erorderlichen Zweidrittelsmehrheil. So wurde denn ie Verfassungsfrage zunächst zurückgestellt: fast rei Jahre lang hörte man so gut wie gar nichts daom. Erst im Spätsommer 1933 trat der Führer des egierungsblocks, Oberst Slawek, mit einem neuen erfassungsentwurf hervor, der in mancher Hinsicht och viel tiefgreifendere Reformen vorsah als das stc Projekt des Regierungsblocks. Gleich nach dier Erklärung Slaweks wurde es klar, daß die Regierung die Verfässungsreförm nunmehr zu forcieren gedachte. Nur wußte man noch nicht, auf welche Weise sie die erforderliche Zweidrittelmehrheit erlangen wollte. Die Antwort darauf erhielt man erst am 26. Januar 1934. An diesem Tage las der Abgeordnete des Regierungsblocks Car dem Plenum des Sejms eine Reihe von „Verfassungsthesen“ vor, die er ais „Ergebnisse der Diskussion im Verfassungsausschuß“ bezieichnete. Darob kam es zu einer sehr lebhaften Debatte, in deren Verlauf die Opposition plötzlich den Sitzungssaal und, zu ihrem Unglück. auch das Sejmgebäude verließ. Dies wurde nun vom Regierungsblock dazu benützt, um die „Thesen“ in einen Verfassungsentwurf zu verwandeln und über diesen schnell abzustimmen. Der Sejmmarschall stellte fest, daß mehr als die Hälfte der nominellen Zahl der Abgeordneten anwesend sei, und daß mehr als zwei Drittel der Anwesenden für die neue Verfassung gestimmt hätten, daß diese somit angenommen Sei. Durch dieses Uberraschungsmanöver wurde die gefährlichste Klippe auf dem Wege zur Verfassungsänderung umgangen. Der Senat bedeutete kein Hindernis mehr, da die Regierung in ihm über eine ZweidritteLsniehrheit verfügte, und auch allfällige .Abänderungsvorschläge des Senats bedurften im Sejm nur einer gewöhnlichen Mehrheit, um angenommen zu werden: die Opposition war zwar in dieser Beziehung anderer Meinung, die Regierung konnte indessen auf einen Präzedenzfall aus der Praxis des oppositionellen Sejms vom Jahre 1926 hinweisen, um ihre Ansicht zu bekräftigen. Parlamentarische Schwierigkeiten standen also der Verfassungsreform schon seit dem Januar 1934 nicht mehr im Wege: wenn sie trotzdem erst dieser Tage endgültig abgeschlossen wurde, sö war das eine Folge der Einwände, die Pilsudski selbst gegen einige Bestimmungen des Verfassungsentwurfes vom 26. Januar 1934 machte. Nachdem jedoch der Senat diesen Einwänden Rechnung getragen hatte, blieb die endgültige Verabschiedung durch den Sejm nur noch eine Formalität, der denn auch in der Nacht vom 23. auf den 24. d. Genüge geschah. Die Hauptzüge der neuen Verfassung lassen sich kurz und bündig zusammenfassen: sie verleiht dem Staatspräsidenten derartige Befugnisse, daß er zu dem alle übrigen Organe des Staates überragenden Machtfaktor wird. Er allein ernennt und entläßt nach eigenem Ermessen den Ministerpräsidenten; er entscheidet über Krieg und Frieden; er ernennt die höchsten zivilen und militärischen Würdenträger, ja, er kann sogar auf die Wahl seines Nachfolgers einen Einfluß ausüben, indem er dem von einem besonderen Wahlgreinium, das sich aus den höchsten Staatswürdeniräger*jv sowie aus zu zwei Dritteln von Sejm und zu rjqein. Drittel vom Senat gewählten Wahlmännern zusammensetzen wird, gewählten Kandidaten seine Anerkennung versagen und von sich aüs einen zweiten Kandidaten auf'-' stellen darf: eine Volksabstimmung muß dann darüber entscheiden, wer von den beiden Staatspräsident werden soll. Der Sejm wird zwar nach wie vor über das Budget, über neue Gesetze und über Steuervorlagen entscheiden, es wird ihm aber sehr erschwert, der Regierung sein Mißtrauen aüszusprechen: dies darf nämlich nur während .der ordentlichen Session geschehen und ist überdies für den Präsidenten keineswegs verbindlich, solange der Senat, der übrigens eher auf der Seite des Staatspräsidenten stehen wird, da dieser ein Drittel der Senatoren ernennt, das Mißtrauensvotum nicht gebilligt hat. Ein vollkommen abgeschlossenes Bild wird man übrigens von der neuen Verfassung erst nach dem Bekanntwerden der neuen Wahlordnung haben, die im Mai auf einer außerordentlichen Tagung des Sejms verabschiedet werden soll. Es ist aber auch .jetzt schon bekannt, daß sie so beschaffen sein wird, daß cs für die oppositionellen Parteien sehr schwer fallen dürfte, Abgeordnetenmandate oder Senatssitze zu erlangen. • a * Vom Tage. Innenminister Kozma wieder in Budapest. Minister des Innern Kozma ist von seiner InspizierungsrCies in Transdanubien, bei der er zuletzt Pécs und die Gemeinden Egyházaskozár, Bikái, Mágnes, Csikásta tt os und Kaposszekcső besucht hatte, Samstag nacht nach der Hauptstadt zurüokgekehrt.. Nach den englisch-russischen Besprechungen. Moskau, ,31. März. (Havas.) Das nach den englisch-russischen Besprechungen ausgegebene Schlußkommunique stellt <u. a. folgendes fest: „Die Besprechungen drehten sich um die wichtigeren Elemente der gegenwärtigen internationalen Lage, so um den Plan des Ostpaktes und um andere durch die» französisch-englische Erklärung vom 3. Februar aufgeworfene Fragen, sowie um die Verbesserung und den Ausbau des englisch-sowjetrussischen Verhältnisses. Beide Parteien kamen in der Feststellung überein, daß die Besprechungen zur Klärung der europäischen Lage beigetragen haben. Eden, Stalin, Molotow und Litwinow waren der Meinung, daß es jetzt notwendiger sei denn je, die Förderung der Ausarbeitung des allgemeinen europäischen Sicherheitssystems fortzusetzen, und zwar Hat dizőz IEVI-Y0IK BilSflir Sonja (orosz—német) paródiák, slágere: „Nichts ist definitiv“ Léda Ray (amerikai) jazz-stihis, slágere: „Miss Otis* Mezey Mária (magyar) drámai sanszon, slágere: „Cocain" Márkus Mária (magyar) sex-appeal 1935, slágere: „Cucaracba* Szentgyörgyi Imola (magyar) lírai sanszon, slágere: „So schön, wie Da“ Avar Antónia (magyar) apacsstilus, slágere: „Én és a kisöcsém* auf der am 3. Febrüar veröffentlichten Grundlage und entsprechend den Grundsätzen des Völkerbundes. Stalin, Molotow und Litwinow betonten, daß die Organisierung der Sicherheit Osteuropas und der Abkonnnensentwurf über gegenseitige Hilfeleistung keineswegs das Ziel verfolgen, irgendeinen Staat zu isolieren oder einzukreisen, sondern im Gegenteil für alle beteiligten Staaten gleiche Sicherheit zu bieten. Unter solchen Umständen würde die Beteiligung Deutschlands und Polens am Abkommen die beste Löung bedeuten. Die Vertreter der beiden Regierungen slcllten fest, daß derzeit in keiner wichtigeren internationalen Frage irgendwelche Interessengegensätze bestehen. Diese' Feststellung schafft die Grundlagen eines fruchtbaren Zusammenwirkens im Dienste am Frieden. Die Vertreter der beiden Regierungen sind überzeugt, daß ihre Länder ihre Beziehungen zueinander im Geiste der Achtung vertraglicher Verpflichtungen entsprechend der Satzung des Völkerbundes regeln werden. Als günstiges Ergebnis dieser Überlegungen sind die Teilnehmer der Unterredungen im Gefühl bestärkt worden, daß-,die freundschaftliche Zusammenarbeit der beiden Staaten im Dienste an der universellen Organisierung de# Friedens und der Sicherheit eine überaus große internationale Bedeutung besitzt.“ Moskau, 31. März. (DNB) Zu Ehren des Lordsiegdbewahrens Eden gab der englische Botschafter Sonntag einen Empfang, an dem von seiten der Sowjetregierung Außenkommissär Litwinow, Außen ha ndelskommitwär Rosenholz, Kriegskommissär Woroschilow, der Volkskommissär für Bildung Bubnow und der Chef des Generalstabes Hegorow teil nahmen, ferner Mitglieder des diplomatischen Korps, der Sowjetpresse und Vertreter von Kunst und Wissenschaft. Weiter wird halbamtlich mitgeteilt, daß Lil: winow Samstag zu Ehren des Lordsiegelbewahrens Eden ein Frühstück gegeben hat, bei dem auch Stalin und Molotow zugegen waren. Sonntag mittag besuchte Eden in Begleitung des englischen Militärattaches die Flugzeugwerke Gorbunow, die bekanntlich Bomben- und Jagdflugzeuge für die Rote Armee herstellen. Außerdem unternahm er eine Besichtigungsfahrt auf der Moskauer Untergrundbahn. Moskau, 1. April. (DNB) Lordsiegelbewahrer Eden ist gestern Spätabends nach Warschau weitergereist. Warschau, 1. April. (©íNB) Die Blätter bringen eine kurze Erklärung, die Eden vor der Abreise aus Moskau dem Vertreter der Polnischen Telcgraphenagcntur gegeben hat und an der er seine Freude über den bevorstehenden Besuch in Warschau äußert, wo er heute abend gegen 9 Uhr eintrifft. Die Bedeutung persönlichen Kontaktes und persönlicher Lindrücke aus den verschiedenen Hauptstädten dürfe nicht unterschätzt werden. Er sei überzeugt, die enge Zusammenarbeit und der Kontakt seien ein wesentlicher Faktor des Völkerbundes und de» kollektiven Systems, auf das sich die Politik beider Länder stütze. Die Beratungen mit der polnischen Regierung müßten eine bedeutsame Rolle bei diesem Werk spielen. • Moskau, 1. April. (Havas.) Hiesige offizielle Kreise sind mit dem Ergebnis der englisch-russischen Verhandlungen zufrieden. Ihrer Ansicht hach übersteigen gewisse Wendungen de* über die Besprechungen ausgegebenen Kommuniqués alle Erwartung. Als besonders wichtig wird der Satz des Kommuniqués betrachtet, daß beide Länder ihre territoriale Integrität gegenseitig achten werden. Liest man das Kommunique aufmerksam durch, so wird es auch klar, daß nicht England, sondern Sowjetrußland den Ostpakt für Deutschland und Polen offenhalten will. Eine Eden nahestehende Persönlichkeit hat erklärt/ daß die Atmosphäre sioh aufgehellt habe und daß es nun PESTÉR LLOYD