Pester Lloyd - esti kiadás, 1935. május (82. évfolyam, 98-123. szám)

1935-05-01 / 98. szám

PESTER LLOYD •2* schließlich die Wahl des Präsidenten, stellvertretenden Präsidenten und von neun Mitgliedern des ständigen In­kompatibilitätsausschusses. Zu diesem Tagesordnungsa n trag erbat Abg. Dr. Eckhardt (Unabh. Landwirt) das Wort. Er begann folgendermaßen: — Ich habe die Ehre, im Namen meiner Partei eine Deklaration zu verlesen. Die Unabhängige Kleinland­wirte und Arbeiteragrarpartei hat in der ersten Minute der neuen Legislative eine schwere Pflicht zu erfüllen. Aus der Haltung der Regierung während der verflossenen Wahlen und in Hinblick auf die balkanhaften Me­thoden ... Ein EntaüStungissturm auf der Rechten verschlang die weiteren Worte des Redners, der wachsbleich vor Erregung das Abflauen dieses Sturmes aJbwartete. Überraschenderweise nahm aber Präsident Sztra­­nyavszky das Wort, um folgendes zu enunziieren: — In der Vergangenheit hat der Präsident die Praxis befolgt, daß man nicht nur unmittelbar zum Ta­­gesordnunigsantragie das Wort nehmen konnte, sondern auch über andere Themen sprechen durfte. Ich bin aber zu dem Entschlüsse gelangt, daß wir die Praxis zu be­folgen halben, die die Geschäftsordnung verschreibt und die auch einer meiner Vorgänger Tibor Zsitvay befolgt hat. Demzufolge bitte ich das Haus, zur Kenntnis zu nehmen, daß im Rahmen der Tagesordnungsdebatte nur das vorgebracht werden darf, was unmittelbar mit dem Thema des Tagesordnungsantrages zusammenhängt. (Starker Applaus rechts, Entrüstungsrufe links.) Abgeordneter Dr. Eckhardt: Ich bitte zum § 132 der Geschäftsordnung um das Wort: Präsident Sztranyavszky: •Ich erkläre den Tagesordniungsantrag für angenoin­­men und erteile nun dem Herrn Abgeordneten zur Ge­schäftsordnung das Wort. Abgeordneter Dr. Eckhardt verlas nunmehr eine Bestimmung des § 132, wonach die vier Redner der Tagesoirdimungsdelbatte in ihren Aus­führungen nur zeitlich beschränkt werden (Redezeit je 15 Minuten). In der bisherigen Praxis sei es aber nie vorgekommen, daß auch der Inhalt ihrer Ausführungen einer Beschränkung unterzogen worden sei. Er müsse daher gegen diese gieschäftsordnnngiswidrige Vorgangs­­wedse des Präsidenten schärfsten« protestieren (Stür­mische Zustimmung links). Präsident Sztranyavszky: W 137 der Geschäftsordnung verfügt generell in der Richtung, daß man vom Gegenstände nicht abweiehen darf. Das muß auch hinsichtlich der Praxis bezüglich der Tagesondnungsdebatte befolgt werden. Im übrigen ver­weise «ch darauf, daß ein Präzedenzfall vorliegt. Am 20. Dezember 1928 bat der Präsident dem damaligen Abgeordneten Josef Pakots, da dieser einen gesohäfts­­»rdnungswidirigen Antrag gestellt hat, das Wort entzogen. (Der Präsident verliest aus dem Diarium den diesbezüg­lichen Wortstreit zwischen dem Präsidenten und Josef Pakots.). Abgeordneter Dr. Eckhardt: Sechs Jahre lang wurde eine andere Praxis befolgt. Präsident Dr. Sztranyavszky: Aber schon in der Vergangenheit sind mehrfach ge­wichtige Stimmen gegen diese Praxis laut geworden, und ich halbe mich bei meinem Amtsantritt nicht dazu ver­pflichtet, die alte Praxis zu befolgen, sondern die Ge­­schälftsondnungssatzungen einzühalten (Stürmischer Applaus rechts), und das werde ich nach bestem Wissen und Gewissen tun. (Der Präsident erteilte hierauf dem Abgeordneten Dr. Ulain (Unabhäng. Kleinlandwirt) das Wort zur Geschäf tsordnung. — Ich will, sagte Ulain, die Gutgläubigkeit und die Loyalität des Herrn Präsidenten nicht in Zweifel ziehen, muß aber feststellen, daß eine langjährige Praxis die Ge­pflogenheit bestätigt hat, daß vier Abgeordnete zum Ta­­gesordmungsantrag des Präsidenten das Wort nehmen konnten, ohne hinsichtlich des Inhalts ihrer Ausführun­gen irgendwie beengt zu sein. loh bedauere, daß das Präsidium es schon bei diesem ersten Anlasse zu einer Kontroverse kommen ließ und ich hoffe, daß Mittel und Wege ■werden gefunden werden, um derlei Kontroverse zu eliminieren. Ich glaube nicht, daß es Absicht der Mehrheit sein kann, der Minderheit das Recht zu freiem Wort zu kürzen. Ich bitte daher den Herrn Präsidenten im Interesse des Zustandekommens einer ruhigen Atmo­sphäre, eventuell in einer interparteilidhen Konferenz dieses Mißverständnis bereinigen zu lassen. Im übri­gen könnte auch ich mich auf Präzedenzfälle berufen, bei denen man seinerzeit Abgeordnete von ihren Plätzen mit Brachialgewalt entfernen ließ. Ich hoffe, daß sich diese Zeiten nicht wiederholen werden ... Stürmische Rufe rechts: Es lebe die Nationale Ein­heit! Nach Verlesung und Beglaubigung des Protokolls war sodann die Sitzung um 1 Uhr nachmittags zu Ende. II. Oberhaus. Das Oberhaus wählte in seiner heute vormit­tag stattgefundenen, sehr stark besuchten Sitzung sein Bureau und trat damit seine normale Tätigkeit an. Die Sitzung wurde um 11 Uhr vormittags vom Alterspräsidenten Baron Paul Fiáth eröffnet, und auf Grund des Berichtes des Verifizierungsaussohus­­ses wurden die bisherigen Mitglieder Graf Friedrich Szapáry, Josef Zelenka und Kornél Zelovich wegen ihres Ablebens, Hyppolit Gergije wegen seines Ver­zichtes auf die Würde des Propstes von Csorna, Nikolaus Kozma wegen seines Verzichts auf seine lebenslängliche Mitgliedschaft des Oberhauses und Graf Max Hoyos, der zum Präsidenten der Land­wirtschaftlichen Landeskammer nicht wiederge­wählt wurde, aus der Liste der Oberhausmitglieder gestrichen. Die Mitgliedschaft des Kronhüters Baron Sieg­mund Percnyi, Stefan Farkas’ und Stefan Shvoys wurde verfiziert und die Oberhausmdtglieder Josef Csik, Stefan Pinezits und Roland Kühne haben sich innerhalb von dreißig Tagen darüber zu äußern, ob sie dem Abgeordnetenhause oder dem Oberhause anzugehören wünschen. Das Haus schritt nun an die Wahl des Präsi­diums. Es wurden gewählt, in namentlicher Ab­stimmung, Graf Bartholomäus Széchenyi zum Prä­sidenten (mit 124 von 125 Stimmen), Ladislaus Beöthy und Baron Albert Radvánszky zu Vizepräsi­denten mit 119 von 120 Stimmen. Nach der Verkündung des Wahlergebnisses legte der Alterspräsident Baron Fiáth seine Würde nach folgender kurzen Rede nieder: — Hohes Haus! Mit der Wahl des Präsidenten sind meine Funktionen zu Ende, und ich bitte, den Herrn Vizepräsidenten Ladislaus Beöthy, sowie die Altersschrift­­füihirer dem Grafen Bartholomäus Széchenyi seine Wähl zur Kenntnis zu bringen. Wir können nun sagen, daß wir mit Gottes Hilfe zu der künftigen Tätigkeit des Ober­hauses den Grund gelegt haben. Wir alle schätzen uns glücklich, daß wir ein Präsidium wählen konnten, das das Vertrauen des ganzen Hauses besitzt. Das Vertrauen ist eine heikle Sache, es ist wie eine feine Uhr, un!d es ist wohl angebracht, daß man eine erprobte, verläßliche und pünktlich funktionierende Uilir erwirbt. (Lebhatte Eljen­rufe.i Und nun flehe ich zu Gott, sein Vertrauen unserem vielgeprüften Vaterlande zuzuwenden und uns alle der ungarischen Auferstehung entgegenzuführen. (Lebhafte Eljenrufe.) Nun betrat in Begleitung des Vizepräsidenten Beöthy der neugewählte Präsident Graf Bartholo­mäus Széchenyi den Saal und begab sich au f die Präsidentenestrade. Alterspräsident Baron Paul Fiáth richtete an ihn die folgenden Worte: „Ich habe die Ehre, Eure Exzellenz im Namen des ganzen Hauses zu begrüßen, als den für den ganzen Reichstagszyklus einstimmig gewählten Präsidenten des Oberhauses.“ \ •>.... Graf Széchenyi dankte für die herzliche Be­grüßung, nahm den Präsidentenstuhl ein und richtete an die hohe Versammlung die folgende Ansprache: „Hohes Haus! In dem Augenblick, da ich den Präsi­dentenstuhl ides Oberhauses einnehme, möge es mir ge­stattet sein, meinen Dank für die hohe Ehre auszuspre­chen, die das hohe Haus mir zuteil werden ließ. Ich bin mir dessen wohl (bewußt, daß die hohe staatsrechtliche Würde des Präsidenten des Oberhauses nicht nur mit vielem Glanz, aber auch mit schweren Verantwortungen verbunden ist, und ich weiß ferner, daß es eine doppelt sch1 were Aufgabe ist, die an meine Person geknüpften Er­wartungen und die meiner harrenden Aufgaben zu er­füllen, nach einem so hervorragenden Vorgänger wie Exzel­lenz Baron Julius WHassics es gewesen ist, der zu unserem aufrichtigen Bedauern, in Anbetracht seines hohen Alters, die Würde eines Präsidenten nicht übernehmen konnte. Es ist meine feste Absicht, das Oberhaus auch künf­tighin in der Richtung weiterzuleiten, die mein ausge­zeichneter Vorgänger in seiner bei der ersten Konstituie­rung des Oberhauses gehaltenen großen Antrittsrede gewiesen hatte und die bereits in zwei Zyklen der Gesetz­gebung sich in der Praxis wohl bewährt hat. Zu der Ein­haltung dieser Richtung verpflichtet mich nicht bloß meine mehr als achtjährige Tätigkeit als Vizepräsident des Oberhauses, sondern auch die feste Überzeugung, daß eine erfolgreiche gesetzgeberische Tätigkeit nur auf die­sem Wege gewährleistet werden kann. Der hohe Geist, der im Oberhause herrscht, ist ein Schatz, dessen Erhaltung ich für meine Pflicht halte. Hohes Haus! Mein Amt als Präsident des Hauses wünsche ich mit der Achtung zweier Leitprinzipien zu erfüllen. Es sind dies die Unparteilichkeit und die Gerech­tigkeit. Die gerechte Unparteilichkeit ist eine Forderung, die man an den Präsidenten jeder Körperschaft stellen darf. Dieses Prinzip ist die felsenfeste Grundlage, die die Wellen der Leidenschaft glättet, die Ordnung der Bera­tung sichert, das Ansehen des Präsidentenstühles schützt, den Präsidenten selbst auf einen höheren Blickpunkt er­hebt und das Zustandekommen unvoreingenommener Be­schlüsse sichert. Ich werde alles daran setzen, um bei der Führung der Beratungen dieses Prinzip vor allem vor Augen zu halten, doch wünsche ich .auch dem Prinzip der Billigkeit von dieser Stelle aus Geltung zu verschaffen. Wie in der Vergangenheit, so können sich auch in der Zukunft Fälle ergehen, da der Präsident in seinem eigenen Wirkungskreis und innerhalb der von den geschriebenen Reohtsquellen gezogenen Schranken dem Hause Gelegen­heit bieten kann, seinen Standpunkt in elastischen For­men zum Ausdruck zu bringen. Eis wäre ein Mißbrauch mit dem Vertrauen des Hauses, der Geltung der Billigkeit Schranken zu setzen, und ich werde nur in einem einzi­gen Falle das Prinzip der Billigkeit außer acht lassen, und zwar wenn höhere nationale Interessen auf dem Spiele stehen. Hohes Haus! Obwohl diese vornehme Körperschaft schon kraft ihrer Zusammensetzung dazu berufen ist, im staatlichen Leben in erster Reihe den nüchternen Kon­servatismus zu vertraten, bin ich dennoch überzeugt, daß dieses Haus, sobald die Interessen der Nation es er­heischen, die (Sache des wirklichen Fortschritts begeistert und selbstlos unterstützen wird. Aufgabe und Mission des Oberhauses war stets und wird hoffentlich auch bleiben, sich hoch über vergängliche Pirivatinteressen, leicht wechselnde 'Volksstimmungen und oft künstlich gezüchtete Leidenschaften ziu erheben und stets bloß die wahren Interessen der Nation zu suchen und ihnen zu dienen. Ich bin überzeugt, daß das Oberhaus, das für seine Daseinsberechtigung bisher schon glänzende Beweise ge­liefert hat, auch künftighin die seiner harrenden großen Aufgaben mit Erfolg lösen wird. Es wird unsere Tradi­tionen pflegen, über die Verfassung wadhen und Hand in Hand mit der Regierung und dem Abgeordnetenhause für die Erfüllung des höchsten Wunsches eines jeden Ungarn, für die Vorbereitung einer besseren ungarischen Zukunft arbeiten. Meiner Ansicht nach ist es über alle Zweifel erhaben, daß das Oberhaus diesen Aufgaben noch vollkommener entsprechen könnte, wenn es ein gleich­berechtigter Faktor der Gesetzgebung wäre. Aus diesem Grunde begrüße ich von dieser Stelle aufis wärmste jene Bewegung die im Kreise der Mitglieder dieses Hauses zwecks Wiederherstellung der vollen verfassungsrecht­lichen Gleichheit des Oberhauses eingesetzt hat, und die ich mit der vollen Autorität des Präsidenten zu unter­stützen gedenke. Gemäß einer Verfügung des Gesetzes über das Ober­haus muß vorübergehend und solange die Geschäftsord­­nung des Oberhauses nicht angenommen ist, die Ge­schäftsordnung des früheren Magnatenhauses angewen­det werden. Obwohl diese alte Geschäftsordnung sich bis­her einwandfrei bewährt hat, erachte ich es dennoch für notwendig, zu erklären, daß ich auf die Verabschiedung der von hervorragenden Fachmännern vorbereiteten Ge­schäftsordnung des Oberhauses großes Gewicht lege, um* zu ermöglichen, daß das Oberhaus in der Zukunft auf Grund der eigenen Geschäftsordnung funktionieren könne. Hohes Haus! Ich habe in einigen knappen Worten die Auffassung skizziert, in deren Geist ich meine Funk­tionen iüs Präsident auszuüben gedenke. Ich bitte noch die hochgeehrten Mitglieder des Oberhauses, mich in meiner verantwortungsvollen Tätigkeit zu unterstützen, und verleihe zugleich unserem gemeinsamen Wunsche Ausdruck, je früher das große gemeinsame Ziel, ein grö­ßeres, schöneres und glücklicheres Ungarn, erreichen zu können. (Großer Beifall.) Auf die Antrittsrede des Präsidenten antwortete unter gespannter Aufmerksamkeit der Gsanáder Bi­schof Dr. Julius Glattfelder mit der folgenden Redet — Hohes Haus! Es sei mir gestattet, auf die An­trittsrede des Herrn Präsidenten mit einigen Worten zu. reflektieren und die Gefühle des Oberhauses zum Aus­druck zu bringen. Diese Gefühle bat das Oberhaus be­reits klar zum Ausdruck gebracht, indem es den Herrn Präsidenten einstimmig gewählt und damit auch gezeigt hat, daß es ihm Vertrauen entgegenibringt. Dieses ein­stimmige Vertrauen ist in der ungarischen Geschichte begründet. Der Herr Präsident ist Erbe eines Namens, dessen größter Träger die vollkommenste Synthese des Fortschrittsiwunsohes und des Bewußtseins der Verant­wortung in unserer nationalen Geschichte darstellt. Der. Herr Präsident wünscht, wie er in seiner Antrittsrede er­klärt hat, ebenfalls seinem Einfluß in der Richtung zu® Geltung zu bringen, daß er nicht bloß seine eigene Per­sönlichkeit, sondern auch alle Kräfte, die sich in diesem Hause melden, in den Dienst des nüchternen und ge­deihlichen Fortschritts stellen will. Zugleich aber hat der Herr Präsident seine Entschlossenheit betont, sich weder Schlagworlen, noch oberflächlichen Gedanken unterz uordmen, und ich glaube, die Gefühle unser aller zum Ausdruck zu bringen, wenn ich erkläre, daß wir trotz unserer Begeisterung für alle fortschrittlichen Ge­danken niemals vergessen werden, daß der richtige Rhythmus des Fortschritts nur durch das Bewußtsein der Verantwortung festgestellt werden kann. Das Be­wußtsein der Verantwortung ist keine Bremse, die den Weg des Fortschritts verriegelt, sondern die eigentliche ernste Garantie des Erfolges jedes Fortschritts. Wir sind alle überzeugt, daß das Oberhaus diesen Gedanken mit der einstimmigen Wahl Seiner Exzellenz zum Präsidenten zum Ausdruck gebracht hat, und daß Seine Exzellenz die Beratungen des Hauses in demselben Geiste führen wird, den er während seiner Funktion als Vizepräsident betätigte, und daß seine ganze noble Per­sönlichkeit den Schutz der edlen Traditionen dieses Hau­ses bedeutet. In dieser Überzeugung wünsche ich im Ein­vernehmen mit allen Mitgliedern dieses Hauses Seiner Exzellenz eine erfolgreiche Arbeit und Tätigkeit. (Große und stürmische Eljenrufe.) Nun sei mir aber gestattet, einen Blick auch auf die Vergangenheit zu werfen. Das Agio der älteren Genera­tion ist heute im Rückgang begriffen. loh glaube indes­sen, daß die ungarische Gesellschaft, wenn sie sich noch so stark regeneriert, sich vor der Anerkennung der Ver­dienste nicht verschließen wird, besonders diese hohe Körperschaft, die kraft ihrer Zusammensetzung und ihrer geistigen und traditionellen Werte ln erster Reihe be­rufen ist, den Würdigen den Lorfoeerkramz der Anerken­nung bereitwillig zu überreichen. Der Herr Präsident ge­dachte bereits mit einigen Worten seines Vorgängers. loh glaube, daß wir uns alle der von ihm ausgesprochenen Anerkennung anschließen. Wir würden aber eine Unter­lassung begehen, wenn wir am Namen des Hauses nicht auch in besonderer. Form die Achtung zum Ausdruck Unsere verehrten Abonnenten 11 werden ersucht, ||| im Falle von Adreßänderungen ihre alte und ihre neue Adresse stets genau und leserlich anzugeben, damit in der pünkt­lichen Expedition des Blattes keine WM Störung eintrete. Hochachtungsvoll Administration des " 1 PESTER LLOYD l|^ __________M Mittwoch, 1. Mai 1935

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