Siebenbürgisch-Deutsches Tageblatt, 1920. Januar (Jahrgang 47, nr. 14021-14042)
1920-01-29 / nr. 14040
;® a . Im- WZ « « IMUM W«W.Ws.Siebenbürgisch-Deutsches DIE-TM Wkun Kelle Kr. 28 eg 2 und jebe = pe dd für_Herm » » .ÆMYEMMYE - « sein«intensivis Mitbrlich...sok » maligen Einräden 2 K. a ee: Pr MkarEhtgn gg Memjähetiä. | OR a l Einzelne Nummer Eriheimt täglich mit Ausweis tier 80 h, auswärts 1 R desme Rr. 14040 Hermannstadt, Donnerstag 29. Januar 1920 47. Jahrgang Zur Verstaatlichung der Somitatsverwaltung, vom Abgeordneten Dr. Hans Otto Roth. &s kann eigentlich über die Verstaatlichung der Komistatsverwaltung im Augenblick nicht viel gesagt werden. 8 gibt in Der Bolitit Meherzaidungen, die zunächst ganz um« verständlich erscheinen, so sehe ichand in der Verordnung über die Verhandigung der Komitatsverwaltung eine Meherzaldung, deren Beweggründe uns völlig unbekannt sind. ‚Wir sind bei Beginn der Parlamentsverhandlungen vom Leiten der Regierung verändigt worden, daß eine derartige Verordnung in Vorbereitung is, doch sollte sie er in einem viel späteren Zeitpunkt ihre emdgiltige Raffung erhalten. Zu der Mederraichung, die uns das Erscheinen der Verordnung bereitet, gesellt sie wir müssen es offen belennen — ein Gefühl jwerer Enttäuschung. Wir sehen durch sie ein großes Stab der erwarteten und an in Aussicht gefellten Leibsverwaltung einfach vom vorneherein ilusorisch gemacht. Es ist nicht zu verstehen, warum die Regierung diese Verfügung, die grundläglich für ein gang bestimmtes Cyfem der Berwaltung entscheidet, vor Regelung der Verwaltungsreform und der Frage des Minderheitskchtiges im allgemeinen treffen mußte. Wir lernen die politischen Beweggründe der Regieung wohl nicht, fürchten aber doc, daß die Zutezessen der SeRigung der eigenen Partei bei der Abfassung des Berordnung eine entscheidende Rolle gespielt haben. . . Meber die Bedeutung der in sechB kurze Artikel gefahten Berordnung if ebenfalls nicht viel zu sagen. Die ficht die Zahhl der Beamten durch das Ressort für Inneres, bezw. disziplinarisch der Regierung, sichert dem Zuner- Rerium ER a Regierungsrat bor, unterfielt die Komitatsbeamten ohne minen se & muß halten echt,diesebibien»«deeseauitengners ««’s,i«-t·" ’s«i—« WH- egierung ermächtigt, neue Beamtenstellen zu schaffen bisher bestandene aufzulassen. Die Beamten sind dadurch im vollstänfige Abhängigkeit von der Regierung gestellt und die Komitatskongregationen haben fast keine Mittel mehr, um die Beamten zur Verantwortung zu ziehen und sie zur Durchführung und Befolgung ihrer Beischläffe an mit Machtmitteln zu veranlassen. Was bleibt von der vielgepriesenen Selbsverwaltung no übrig, wenn die Beamten in dem Siup leichter begirten umb der Komitatsgenitale ohne wirt den Zusammenhang mit der Bevölkerung Arden umb ledigtd als Beauftragte der Regierung ihre Geschäfte führen? Die Beamten sind nur mehr Männer des wirklicher Vertrauens der Bevölkerung, sondern können jederzeit zu Justrmmenten einer von ihr nicht gebilligten Politik gemacht werden. In das ein Mittel zur Gesundung der Öffentlichen Verwaltung, wie es gerade für die Verhältnisse in Aiceamänien von Siebenbürgen aus erwartet wurde? Die erste Maßnahme, die auf dem Gebiete der Verwaltungsreform, also gerade auf dem heitelsten Gebiete de Nationalitätenproblemes getroffen wurde, erfüllt uns mit schwerer Besorgung. Das Recht auf Selbstbestimmung und Selbstverwaltung erschöpft ich nicht in dem Rechte, seine Muttersprache in den Sigungenongregationen frei gebrauchen zu kdmen, sondern e8 u die wesentligen Elemente der Selbstregierung ent- Die politische Kritik ist und im Augenblick fast unmöglich, weil wir die Beweggründe der Regierung nach keiner Richtung Hin kennen. Wir müssen aber schwere Bedenken gegen die Gelegmäßigkeit der Verfügung dochchon Heute äußern. &3 ist an und für sich verfassungsmäßig vollommen unzulässig, eine derartige tiefgreifende, grundmäßliche Frage im Verordnungswege zu regeln. Selbst wenn wir dem siebenbürgischen Negierungsrat auf Grund des seinerzeitigen Defretgejege3 des Königs ein gewisses gesehgneberisches Recht — unter der Vorauslegung der späteren Pstimmmmng der verfassang@gebenden Bersammlung — zugegeben, so könnte die Verordnung auch nur dann umzweifelbar Wege gestraft haben, wenn sie die königliche Sanktion tragen würde, also die Form eines Dekretoefehrs hätte. Tatsächlich aber hat die Veröffentlichung der Verordnung im Anıtzblatt erst am 21. Januar 1. 3. stattgefunden und trägt das Novemberdatum nur als Angabe des Zeitpunktes der feinerstigen Beichlußfassung des Regierungsraeg Wenn deregierungsrat dn Beichluk bereits am 17. November gefaßt, seine Herausgabe bis Ende Januar jedoch nicht für notwendig gehalten hat, so wäre es wohl Pflicht der Re- Die geligge Tassungsgebenden Bersammlung vorzulegen, Trug gewesen,dieVetordminginGetzesforsdervers schen Rechte des Riegierungsrates sind entweder als auf die verfassungsgebende Versammlung übergegauen zu berechten,oder saßien sie durch eine besonderessenburgische parthentaeische Körperschaft ausgeübt worden So sehr wir diesotiendigleit der siebenbürgischen Selbstverwaltung auf einige azenieiie von Gebietmsür notsendig haltein solbiinennir doch die absoluten geseßgeberischen Rechte des Resgierimggrates als solches ncht aliert einem Dieserordnng über die Verstaatlichung der Komistatsvertpaltung ist für das sächsische Volk von asßerordenblickersedennung und es ist selbstverständlich e Pstchis einer parlamentarische Vertretung,allesgntnigiische trage Haare-und-wenn noch-Mich—einer und befriedigenden Lösung zuzuführen Meine Aerführungen können eine endgültige politische Stellungnahme sein,Ieil wir die Beweggründe sind die Absichten der Regierung in dieser Frage noch nicht kennenIber sie sind der reine Ausdruck der Bestrzung und Ueberraschung die die Verordmung in allen Teilen unseres Volles hervorgerufen hat. Europa im Lichte amerikanischer Kritik. Die»Washingtoner Post«veröffentlicht einen sehr berachtenswerthititel eines angesehenen amerikanischen Finanzspannes,der in europa folgendenberanstranrigen Besobachtungen gemachthan Europa ist Zeitschlumeedaraihals wirnui das vorstellen.Die Bdlter geben,sich äußerlich den Inschein der Gleichgiftigkeit und der erztvengenen gntensanngin Wirklichkeit sind sie aber in großer Betzioeiflenn.Das Spiel,die sittenlosiziert,die trnntsucht und die Faulheit sind allgemeines after,die den Tag nichts dienen und überall angetroffen werden.Taisende von anen betteln und obdachlos oder prostituiert,teilstand der Zerstöringer Wohnstätten teils infolge des gewebsamen toder von zehn Millionen Männerm EssGn h ob die Völker sich gegen die Religion nach Sittlichkeit empbren infolge der sukchibae schlimmen Wahlkungen und der Banterott der Religion, Die igniente u ! Tren vermag. Als ob ade Miet, weh Sündflut fommen Diebensmittel, Paris am besten und billigsten. Ale Länder haben Mangel an Stoffen und Bleibungssläden. In dieser Hinsicht ist Deutschland am schlechtesten daran. In ganz Europa it ber meist gemeinsamen zusammenarbeitend verschwunden, dafür hat ein gegenseitiges Wıßtrauen die Gemüter erfaht, dos von dem tötlichen Haß der Gegner im Kriege maflos steigert wird. Diese seelische Demoralisation hindert dieuropäer daran, ihre Lage zu verbessern. Frankreich z. B. hat sich Deutschlands rollendes Material angeeignet, ohne es gebrauchen zu können, und im Aubrtale sind drei Millionen Tonnen Kohlen angehäuft, die Wagenwangelö wegen nicht fortgeschafft werden können. B Deutschland könnte diese KRobie dem Franzosen Liefern. biese geben aber nicht einmal hiefür die Waggons her. So kommt es zu keiner Verbinduung wilchen den Staaten und zu seinem Handelsverkehr, und sie müssen weiter darben. Ist es bei solchen Verhältnissen überraschend, daß die H Amerikaner die Bolitit der Isolierung für vorteilhaft halten ? am . Parlamentsbericht vom 27. Januar, (Telegraphischer Bericht da TU.) Kammerfigung. Der Abgeordnete Enza verlangte auf Anregung des Parlaments einen Geietentwurf über die Gehaltserhöhung der Beamten. Hinangminister Brad antwortete, daß er innerhalb zweier Wochen den Steuergefegentwurf und den Staatshaushaltvoranschlag vor das Haus bringen werde. Der Gehalt der Staaiäbeamten könne aber natürlich nicht ins Unendliche erhöht werden, er werde aber. diese wie schwere Sage zur rechten Zeit getöt werden. Sermer erklärt der Minister, daß er das Streikrecht der Staatsangesellten nicht anerkenne. — Abgeordneter Enza verlangt die Veröffentlichung der Parlamentsdebatten unter der Ministerpräsidentschaft Marghilomans. Der Präsident flimmt diesem Antrag bei. — Der bessarabiische Abgeordnete Onfjaclin entwickelt die Lage in Bessarabien und betont, daß die Direktorate ihre Pflicht nicht erfüllen.Ce bringt verschiedene arge Mißbrände dieser Direkorate zur Sprache. — Der Abgeordnete von Zalen protestiert dagegen, daß die Miederbleibsel der Truppen Denilins nach Zalen gebragt, und verlangt, daß diese Truppen sofort weggeschafft werden. — Mit Bezugnahme auf die vom „Biitoral” vorgebrachten Beschuldigungen richtet Abgeordneter Böta (?) eine Interpellation an denandelsminiter. Minister Bontecken antwortet sofort und führt aus, das die Ausfuhr der Franken Rinder nach Wien eine unbedingte Notwendigkeit geween sei, da die Hauptftadht sich weigerte, hie B Vertragsbedingungen zu erfülen. Der Staat konnte nicht einige Millionen verlieren, die er den Befigern des Salatviehs Hätte zahlen mühlen. Den „Bittorus“ be T&uldigt der Minister der Vereme. Am Schluffe erlärt der Miniser, daß er für politische und wirtschaftliche Vereinigung Me . Wr A 26 der angeschlossenen Gebiete sei. — Bintila, Bratianu erwiebert hierauf, daß er darauf hinweisen mäfe, daß der Berfasser des Artikel 3 nicht anwesend sei,. &8 folgen Interpellationen. Die Situng wird um 5 Uhr aufgehoben, da die Abgeordneten zu einer Bersammlung des Vereins zum Schuße der Kriegswaffen sich bewegen, der auch die königliche Familie beimohnte. . Senatsfigung. Der Vorfigende verliert nach der Eröffnung ein Danktelegramm des italienischen Senats, das mit lebhaften Kundgebungen für Italien zur Kenntnis genommen wird. Genator Benetcen interpelliert den Kultusminister wegen der Abdankung des Erzbischofs (Namen unlesernch) Der Miniser erwidert, daß die Andanktung aus freien Städen erfolgte. — Vladimir Aihanafontoi beantragt die Aufgabe eines Huldigungstelegrammes an Deshhanel; der Antrag wird angenommen. — General Sambru verlangt Aufklärungen über die Verteilung der Unterflügungen an die Armen. Hierauf wird die Sigung geschlossen. Termin bis Donnerstag verlängere Bedentmittel für sind in London am teuneisten, in Seligramme des „Biebenb.D. Tageblattes“. Konstituierung des Botigafterrates, Horala, 28. Januar. Der Botschafterrat, der die Stelle des Obersten Rates in Paris einnimmt, wurde geflernerlich eröffnet. Er steht unter dem Worst des französchen Ministerpräsidenten Millerand. Die Zraft der Jugoslawen. Horsla, 28. Januar. Die englische Regierung teilte gestern der französischen Regierung mit, hab sie darauf rechne, daß auch Frankreich den Jugoslawien gestellten . Die Blätter fiellen 5 Seonbaung. bot Karnamwon, 28. Januar. Die englisch dem österreichischen Staatssekretär 900 Tonnen Fett, 1000 Tonnen konferviertes Scleisch und 500 Tonnen Schinken für die Versorgung Wien an. Die Lebensmittel haben einen Wert von 272.000 Pfund Sterling und werden auch dem Fond der europäischen Hilfskommission bezahlt werden. Räumung Graudenz. Lyon, 28. Januar. Die Stadt Graudenz wurde zeittags ohne Bmwhichenfälle von den deutschen Behörden verlassen. Von jeiten der deutschen Bevölkerung fanden Kundgebungen statt. Die Polen gogen sofort in die geräumte Stadt ein. Ergebnis der italienischen Anleihe. Mom, 23 Januar. Die fette Anleihe Italiens erreicht die Höhe von beinahe 11 Milliarden, Nachlauf der französiscen Eisenbahnen in Griechenland. Lyon, 28. Januar. Benizelos übersandte der Athener Regierung den Entwurf über die in Paris mit einer französischen Gefehfhaft unterzeichnete Konvention wedd Rüclaufes der Eisenbahnlinie Saloniti—Dedenzati seitens Griechenlands. 10.000 französische Eisenbahnwagen für die Nacfolgerstaaten. Horsta, 28. Januar. Frankreich wird den aus der ehemaligen Österreichisch- ungarischen Monarchie hervorgegangenen Staaten außer den bereit versprochenen 5000 gom noch ebenso viele liefern, damit die Transportlinie in diesen Ländern beseitigt werde. Säleifung Helgolanda, Lyon, 28. Januar. Die Befestigungen der Insel Helgoland wurden zerfidrt. Das Homernlo Geld vor der Erledigung. Karnawon, 28 Januar. Das englische Kabinett beschäftigt sich schon fegt mit den Angelegenheiten, die das Parlament in der nächssten Ligungsperiode beschäftigen sollen. Das irländische Homerule-Geieg soll endgültigt erledigt werden. Die dänischen Sozialisten gegen den Bolsewismus. Paris, 28. Januar. Der dänische Arbeiterkongreß im Kopenhagen nahm auf Borschlag von Branting Entschliegung gegen den Bolichewismus an. » cmpsiiiagiinteedensioensenppen in Melken. Kopenhagen, 28. Januuar. Aus Dorpat wird gemeldet, daß zwischen den Roten Truppen der Garnison Moslan eine Empörung amdgebrochen sei. Explosion in der Flugzeughalle Warnemünde, Lyon, 28. Januar. In den Flugzenghallen in Warnemünde fand eine Explosion statt, bei der 70 Flugzeuge zerstört wurden. Die Ursache der Explosion konnte noch nicht entdeckt werden, m... H |