Neuer Weg, 1992. április (44. évfolyam, 13205-13225. szám)
1992-04-01 / 13205. szám
Die Zeitung erscheint tSgllch ausser sonntags und montags. Abonnements kosten für einen Monat 150 Lei, für drei Monate 450 Lei, füi sechs Monate 900 Lei, für ein Jahr 1800 Lei. Die Post erhebt für die Heimzustellung eine zusätzliche Gebühr von 50 Bani je Ausgabe. Vertrieb im Ausland: Siehe Impressum (S. 3 bzw. 5) Redaktionsschluss: Vortag, 13 Uhr 44. Jahrgang / Nr. 13205 Bukarest, Mittwoch, 1. April 1992 Redaktion und Verwaltung: 79777 Bukarest Piaţa Presei Libere 1, Telefon: 18 17 23 (Chefredaktion), 18 18 30 (Sekretariat), 17 2141 (Lokalreihe); Telex: 11618; Fax: 18 37 58. — Redaktionsvertretungen in Hermannstadt; (Telefon: 92/41 11 62, Telex: 69230, Fax: 92/41 54 44), Hunedoara. (Telefon: 957/12514), Kronstadt (Telefon und Fax: 921/41835), Reschitza (Telefon: 964/l0346; Telex: 74205) und Temeswar (Telefon und Fax: 96/13 28 43, Telex: 71262). 10 Millionen Dollar für die Landwirtschaft Bukarest (Rompres). — Die nächsten drei Wochen wird sich eine Delegation der Internationalen Agentur für Entwicklung aus den Vereinigten Staaten von Amerika in Rumänien aufhalten, um Möglichkeiten der Unterstützung seitens der USA bei der Entwicklung der Landwirtschaft in unserem Land zu erörtern. Es geht dabei um einen Kredit in Höhe von 10 Millionen Dollar. Die von David Marrill, Stellvertreter des Beauftragten für Europa der Internationalen Agentur für Entwicklung, angeführte Delegation hatte am Montag eine Begegnung mit Premierminister Theodor Stolojan, es ging dabei hauptsächlich um die Art und Weise, wie der voá der amerikanischen Regierung über die Agentur zur Verfügung gestellte Fonds genutzt werden soll, wobei unterstrichen wurde, dass vorrangig die privaten Unternehmer in der Landwirtschaft und agroalimerttaren , Industrie unterstützt werden sollen. Etwa neun Millionen Dollar sind für Lieferungen aus den USA von Weizen, Saatgut und Landmaschinen vorgesehen, eine Million soll über eine Bank für Kredite an die Privatunternehmer in der Landwirtschaft bestimmt sein. Ebenfalls am Montag wurde die Delegation der Internationalen Agentur für Entwicklung von Mircea Negriţoiu, Vorsitzender der Rumänischen Entwicklungsagentur,, empfangen. Bei beiden Begegnungen war John R. Davis, Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in Bukarest, anwesend. Ber uf ungs vert a h re n im Fall Iulian Vlad Bukarest (Rompres/NW). — Der Oberste Gerichtshof verhandelte am Montag die Berufung der Müitärabteilung der Generalstaatsanwaltschaft gegen den Urteilsspruch im Fall des ehemaligen Securitate- Chefs Iulian Vlad, der wegen Begünstigung des Völkermordes zu neun Jahren Haft verurteilt ist; es wurde die Umwandlung Auf Seite 3 und 4: Raketen post der Beschuldigung in Beihilfe zu besonders schwerwiegendem Mord gefordert. In diesem Fall lautet die vorgesehene Mindeststrafe auf 15 Jahre Raft. Gleichzeitig hatte aber auch Iulian .Vlad Berufung gegen das Urteil eingelegt, sein Verteidiger forderte den Freispruch seines Mandanten. Zum Abschluss der Verhandlung erteilte man dem ehemaligen Securitate-Chef das Wort. Vier Stunden lang versuchte er u. a. zu beweisen, dass — wie er behauptete — seine Leute es gewesen waren, die das Diktatorenehepaar Nicolae und Elena Ceauşescu in Tîrgovişte festgenommen und an die Armee ausgeliefert hätten, ausserdem, sagte er, sei er der einzige Departementchef gewesen, der nicht befohlen hätte, das Feuer auf die Bevölkerung zu eröffnen. Der Oberste Gerichtshof kündigte für den 13. April den Urteilsspruch in beiden Berufungen an. Ebenfalls am Montag verschob der Oberste Gerichtshof auf den 20. April den Urteilsspruch im Berufungsverfahren des Ge- f neralstaatsanwalts gegen den Freispruch ! der ehemaligen Mitglieder des ZK der | RKP. Verbraucherpreise um 12,5 Prozent gestiegen Bukarest (Rompres). — Im Januar und Februar 1992 ist der Warenverkauf im , Einzelhandel um 12,2 Prozent im Vergleich zu derselben Zeitspanne des Vorjahres gesunken, erklärte Vasile Dumitrescu, Generaldirektor der Landeskommission Kür Statistik. Auch sind die Dienstleistungen im Handel um 2,6 Prozent gesunken. Die Lieferungen aus der einheimischen Produktion an den Binnenmarkt waren in den beiden ersten Monaten des Jahres ebenfalls niedriger, es gab weniger Fleisch und Fleischerzeugnisse, Milch und Molkereiprodukte. Mehl und Maismehl. Kartoffeln. Fernseher. Radios und Zement. Die Verbraucherpreise sind um rund 12.5 Prozent gestiegen, das Netţodurchsehnittsgehalt sank hingegen um 2,2 Prozent. Heute schickt man den Narren, wohin man will „Heut ist der erste April, da schickt man den Narren, wohin man will.“ Dieser Brauch ist in vielen Ländern beliebt. Warum aber ausgerechnet an diesem Tag gescherzt wird, darüber kursieren abenteuerliche Gerüchte. So habe König Karl IX. das Neujahrsfest 1564 auf den 1. Januar verlegt, das bis dahin am 1, April gefeiert wurde. Um den Brauch des Schenkens beizubehalten, habe man Scherzgeschenke verteilt. Wer an dem alten Datum festhielt, wurde zum „April-Narren“ erklärt. Aber auch ein Erlass im Augsburger Reichstag von 1530 soll Ideengeber gewesen sein. Zum 1. April 1540 sollte das staatliche Münzwesen vereinheitlicht werden. Die Geldspekulanten waren schliesslich die „Angeschmierten“ als der Termin kurz vor dem Stichtag verschoben wurde. Sie ernteten Spott und Hohn. Andere bringen den Tag mit Jesus Christus in Verbindung, der am 1. April von Pontius zu Pilatus geschickt wurde. Für einige ist das Datum sogar ein Unglückstag: am 1. April soll nämlich Judas das Licht der Welt erblickt haben und . Luzifer aus dem Himmel aestürzt sein ... Front-Spaltung vertieft sich EsBIpiäliil Gründung der „FN& — 22. Dezember“ / Sieben Senatoren gaben Austritt aus der FNR bekannt / SPA — durch die Hintertür ins Parlament? Bukarest (Rompres/dpa). — „Front zur Nationalen Rettung — 22. Dezember" — so soll die neue Partei heissen, deren Bildung ein Initiativkomitee Montag im Bukarester „Meridian”-Klub bekanntgab. Einige Hundert Gründungsmitglieder der FNR — hauptsächlich Vertreter der Parteiprogramme, die beim kürzlichen Nationalkonvent unterlegen waren, darunter Senatoren, Abgeordnete, Delegierte zum Nationalkonvent — hatten sich hier versammelt. Gerüchten nach sollte — wie die Zeitung „Adevărul“ schreibt —, auch Präsident Ion Iiiescu erscheinen. Petre Ninosu seitens der Einheits- Gruppe eröffnete die Arbeiten und Gheorghe Anghelescu von der FNR-Jugendkommission des Bukarester Sektors 2 verlas eine Erklärung, in der Petre Roman heftig kritisiert wird. „Es sei nötig“ — erachten die Teilnehmer — „jetzt eine authentische sozialdemokratische Partei zu bilden, mit einer Zentrum-Links- Orientierung, die die breitesten Schichten der Bevölkerung vertritt.“ Aus Protest gegen den Ausgang des Nationalkonvents der FNR, auf dem sich die Linie von Parteichef Petre Roman durchsetzte, haben sieben Senatoren am Montag ihren Austritt aus der FNR" erklärt. Es handelt sich durchwegs um Vertreter des Iliescu-Flügels. Unter ihnen befindet sich auch der bisherige FNRFraktionsvorsitzende im Senat Vasile Văcaru. Seine Demission aus der Front reichte auch der stellvertretende Senatsvorsitzende Oliviu Gherman ein. Es gab heftige Attacken gegen die Roman-Linie, auf die Ionel Aichimioaie nicht minder heftig erwiderte: Man solle parteiinterne Kämpfe nicht vor dem Senat austragen! Zum FNR-Fraktionsvorsitzenden im Senat wurde Petre Negru gewählt, der jedoch laut TV-Parlamentschronik das Amt zurückwies. In einer von Rompres verbreiteten Erklärung wies FNR-Vorsitzender Petre Roman darauf hin. dass „im Parlament kommunistische Standpunkte aufgetreten sind“, dies führe zu einer parlamentarischen Krise. Senatsvorsitzender Alexandru Bîrlădeanu meinte in einer kurzen Ansprache, der Ex-Premier habe die Auflösung des Parlaments gefordert, und das sei — laut Verfassung — nicht seine Sache. Die Bombe in der Abgeordnetenkammer war die Mitteilung zweier Abgeordneten — Ananie Ivanov (FNR) und Silviu $omicu (Unabhängiger, ausgeschlossen au« der Rumänischen Sozialdemokratischen Partei) —, dass sie zur Sozialistischen Partei der Arbeit übertreten. Dies löste einen wahren Sturm aus, denn dadurch wäre jetzt die Nachfolgepartei der RKP durch die Hintertür ins Parlament eingedrungen. Der Abgeordnete Petre Ţurlea teilte seinen Austritt aus der FNR mit. Wie die Zeitung „Adevărul“ schreibt, habe man erfahren, dass Marian Enache auf seine Eigenschaft als Fraktionsvorsitzender der FNR in der Abgeordnetenkammer verzichtet. Eine diesbezügliche offizielle Mitteilung gab es Montag jedoch nicht. Dan Lăzărescu war auf die Eingabe der National-Liberalen zurückgekommen, die bereits vor fünf Monaten gefordert hatten, dass die Rumänische Kommunistische Partei und ihre Nachfolgeorganisationen (Fortsetzung auf Seite 6) MOLDAUISCHE SICHERHEITSKRÄFTE überwachen das Dnjester-Ufer, wo in den lezte'n Tagen wiederholt Gefechte zwischen ihnen und Gardisten sowie Söldner-Kosaken gemeldet wurden. Präsident Snegur, der am vergangenen Wochenende den Ausnahmezustand in der Moldova-Republik verhängte, forderte die Sicherheitskräfte auf, die sich nicht ergebenden Kämpfer in Tronsnistrien zu überwältigen und zu entwaffnen (Lesen Sie auf Seite 2) Sogar den Afrikanern unterlegen Jeder hat Monopolstellung / Dem Verbraucher bleibt keine Wahl / Selbst zu nichts imstande / Wirtschaft und Wissenschaft am Kreuzweg (III) Im zweiten Teil des Gesprächs, das Hugo H a u s 1 mit Dr. Ing. Walter Schmidt, Direktor des Temeswarer Chemieinstitus der Akademie und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Banater Stiftung für internationale Kooperation, über einige aktuelle Zusammenhänge zwischen Wirtschaft und Wissenschaft geführt hat, ging es um den Beitrag der Forschung zur Erstellung leistungsfähigerer und kostengünstig erzeugbarer Produkte, um sie mit grösseren Erfolgsaussichten auf den Märkten des In- und Auslands anbieten zu können. Im dritten Teil des Gesprächs ging Walter Schmidt auf die grossen Schäden ein. die im alten Re gime durch die Missachtung dieser Zusammenhänge verursacht worden sind und beklagte vor allem, das viele verfehlte Einstellungen auch heute noch weit davon entfernt sind, als überwunden betrachtet werden zu können. WSch: Bei einigen Farbstoffen — ich arbeite ja, wie bereits gesagt, auf diesem Gebiet — ist die Lage gleichfalls so. Die Textilindustrie zieht es vor, ausländische Farbstoffe zu importieren. Sie sind besser und billiger. Es ist aber nicht so, dass man hierzulande nicht ebenso gute und dazu auch noch billigere Farbstoffe anbieten könnte. In den vergangenen fünf Jahren sind meine Mitarbeiter wiederholtemale mit konkreten Angeboten cu „Colorom“ Zeiden gegangen. Wir konnten einwandfrei nachweisen, dass wir dem ausländischen Standard entsprechen können und man hätte auch nicht unbedingt neue Maschinen bringen müssen um unsere Neuentwicklungen anwenden zu können. Ich habe also versucht, auf dem Gebiet der Farbstoffe wenigstens einige Produkte konkurrenzfähig zu machen. Es ist auch gelungen. Nur hat die Fabrik es nicht tun wollen. Es war uninteressant. NW: Was hat diese Haltung bewirkt? WSch: Wenn wir mit einer neuen Technologie für die Herstellung eines Farbstoffs zu „Colorom“ Zeiden gekommen sind, ist natürlich auch auf die Kosten die Rede gekommen. Also ich sagé: Für die Herstellung eines Kilo Farbstoffs der Konzentration so und so benötige ich so und soviel Kilo von drei oder vier Zwischenprodukten und noch vier, fünf andere Chemikalien. Und ich brauche so und soviel Kubikmeter Dampf und so und soviel Kilowattstunden Strom und dazu Wasser, um den Farbstoff zu erzeugen. Die Fabrik hat nachgerechnet und gesagt, das ergibt viel zu wenig. Wenn wir mit diesem Verbrauch, mit den sich aus ihm ergebenden Kosten die Löhne und andere Ausgaben mitgerechnet, nach Bukarest fahren, wird man sagen, na schön, da schlagt ihr noch 10 Prozent drauf, soviel dürft ihr verdienen. Wie soll ich mit diesem Preis meinen mir vorgegebenen Verkaufserlös erreichen. Ihr verbraucht ja zu wenig. Ich habe dann den Verbrauch mit zwei multipliziert und dann haben din gesagt* ja, jetzt habt ihr einen schönen Verbrauch, wir bekommen einen schönen Preis und- mit derselben Anlage hat die Fabrik statt einer Produktion im Werte von fünf Milionen, eine von zehn Millionen erstellt. Wenn unser Verfahren richtig an gewendet worden wäre, hätte das den Verkaufserlös für den betreffenden Farbstoff halbiert. Bei einem Gespräch mit Vertretern des Patentamtes habe ich gesagt, dass ich, nachdem ich ein Verfahren ausgearbeitet habe, es so abwandeln oder anwenden muss, dass ich, wenn ich den Apparat mit Chemikalien fülle, einen Eimer in den Apparat und einen in den Kanal schütte. Fünfzig Prozent meines Verbrauchs sind ja nicht gerechtfertigt. NW: Das 1st ja ein Schulbeispiel dafür, wie die ganze Unternehmensstrategie vorwiegend auf die Höhe des Verkaufserlöses ausgerichtet war, ohne zu berücksichtigen, dass eine Senkung der Kosten, unter anderem der Materialkosten, doch den Gewinn steigert. Oder: Wer heutzutage auf dem Markt reüssieren will, muss seine Produk- (Fortsetzung auf Seite 5) NW-Gespräch mit Dr. Ing. Walter Schmidt, Direktor des Temeswarer Chemieinstituts der Akademie, über einige ökonomische Entwicklungsfragen Neue Nahostgespräche am 27. April in Washington? Washington (dpa). — Die fünfte Runde der bilateralen Verhandlungen zwischen Israel, Arabern und Palästinensern soll nach einem Vorschlag der Schirmherren USA und Russland am 27. April in Washington stattfinden. Die sechste Runde soll dann an einem Ort sein, der sich „ausserhalb der Vereinigten Staaten in grösserer Nähe zur Region“, dem Nahen Osten, befindet. Das teilte die Sprecherin des USAussenministeriums, Margaret Tutwiler, am Montag in Washington mit. Der genaue Schauplatz für die sechste Runde solle vor dem 27. April bekanntgegeben werden. Die Sprecherin forderte Araber und Palästinenser auf, jetzt ebenfalls Vorschlagslisten für andere Verhandlungsorte als Washington vorzulegen. Keiner der Verhandlungspartner — Israel, Syrien, Libanon und eine gemeinsame jordanisch-palästinensische Delegation — hat nach Angaben von Frau Tutwiler schon auf den neuen Vorschlag geantwortet. Tirana: Berisha strebt Koalitionsregierung an Tirana (dpa/Romp'res). — Die bisher oppositionelle Demokratische Partei Albaniens (DP) hat bei den Pariamentswahlen, die mit der zweiten Runde am Sonntag abgeschlossen wurden, 92 der 140 Sitze in der albanischen Nationalversammlung gewonnen, teilte die amtliche Wahlkommission' in Tirana mit. Die Demokratische Partei gewann alle elf am Sonntag in einer Stichwahl ermittelten Direktmandate. Damit hat die DP die Zwei-Drittel-Mehrheit im neugewählten albanischen Parlament knapp verfehlt. Die bisher regierende Sozialistische Partei wird im neuen Parlament mit 38 Sitzen vertreten sein. Dazu kommen noch sieben Abgeordnete der Sozialdemokraten, zwei der Partei der Menschenrechte und einer der Republikaner. DP-Vorsitzender Sali Berisha kündigte noch am Montag an, dass er die Bildung einer Koalitionsregierung anstrebe, der auch die Sozialdemokraten und die Republikaner angehören sollen. Am kommenden Samstag tritt das Parlament in Tirana zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Fünf „Oscars“ für Demmes „Das Schweigen der Lämmer“ Los Angeles (dpa). — Grosser Gewinner der diesjährigen „Oscar“-Vergabe ist mit insgesamt fünf der begehrten Trophäen „Das Schweigen der Lämmer“. Der Thriller wurde als bester Film ausgezeichnet, sein Regisseur Jonathan Demme für die beste Regie. Zuvor hatten bereits seine beiden Hauptdarsteller Jodie Foster und Anthony Hopkins sowie Dehbuchautor Ted Tally „Oscars“ für ihré Leisutgen in Empfang genommen. Verlierer der glanzvollen Zeremonie ist Barry Levinsons Gangsterfilm „Bugsy“, der in insgesamt zehn Kategorien nominiert worden war. aber nur zwei „Oscars“ für Ausstattung und Kostüm-Design gewinnen konnte. „Terminator 2“, der Science-Fiction- und Actionfilm mit Arnold Schwarzenegger erhielt die „Oscars“ für Maske, Ton, Geräusche und optische Effekte. Die italienische Produktion „Mediterraneo“ wurde als bester ausländischer Film ausgezeichnet. Einzelpreis: 7 Lei Zeit reif für einen Wechsel Was die Kommunalwahlen auf ihre Weise gezeigt haben, hat der Nationalkonvent der Front am vergangenen Wochenende auf andere Weise bestätigt: Die Zeit ist reif für einen Wechsel. Dass die von Petre Roman der Mehrheit der Delegierten abgerungene Zustimmung zu seinem radikalen Reformprogramm, das eine deutliche Abgrenzung gegenüber der kommunistischen Vergangenheit bedeutet, automatisch auch die Umwandlung dieser immer noch wählerstarken politischen Kraft aus einer amorphen Massenbewegung in eine moderne Volkspartei bewirkt, ist freilich nicht zu erwarten. Dazu wird noch viel politische und ogranisatorische Arbeit nötig sein. Eines aber hat der Konvent deutlich gemacht — immer vorausgesetzt, dass die Delegierten tatsächlich repräsentativ waren für das Parteivolk —, nämlich d'e dringende Notwendigkeit von allgemeinen Wahlen. Dass sich Roman und seine Mannschaft gegen ihre Widersacher, die vor allem im Parlament sitzen, auf der ganzen Front durchsetzen konnten, bedeutet doch wohl, dass auch die. jetzigen FNR-Abgeordneten nur noch sehr bedingt von der Partei getragen werden, wie die Zusammensetzung des Parlaments insgesamt ja nicht mehr den politischen Optionen der Wählerschaft entspricht. Was Roman mit seinem Versuch, die Partei zu reformieren, vor allem bezweckt, ist wohl, diese international salonfähig zu machen. Als grössten Stolperstein auf diesem Weg mag er, wahrscheinlich zurecht, den gegenwärtigen Staatschef empfunden haben. Daher sein Drängen auf einen Bruch mit allem, was an die kommunistische Vergangenheit erinnert. Den Schlagabtausch mit Iliescu hat Roman vorläufig für sich entschieden, denn die Bedingungen für eine Kandidatur auf der Liste der Front kann dieser nur schwer akzeptieren, was noch lange nicht bedeutet, dass er nicht für eine andere Partei kandidieren wird. Und in diesem Falle ist ein zweites Mandat für Iliescu, der beim einfachen Volk immer noch beliebt ist, durchaus nicht ausgeschlossen, zumal wenn er keinen überzeugenden und zugkräftigen Gegenkandidaten hat. Und ein solcher ist noch nicht in Sicht. Roman hat also allenfalls eine Schlacht, aber noch lange nicht den Krieg gewonnen. Auf jaden Fall wird der Ausgang des Nationalkonvents nicht ohne Einfluss auf das politische Geschehen bleiben. Die Glaubwürdigkeit der Front in den Augen verschiedener Leute wird zunehmen, ihre Koalitionsfähigkeit wächst also. Man kann sich ein Parteienbündnis von der Art der kurzlebigen „Konvention für Demokratie und Reform“ (Front, Jungliberale, Agrarier, ökologisten) wieder vorstellen. Andererseits wird der Bruch mit Iliescu die FNR bestimmt Wählerstimmen kosten. Sollten die Nationalliberalen tatsächlich aus der Demokratischen Konvention ausscheiden, wären die Chancen der Opposition um vieles kleiner und die der Front würden wachsen. Die politischen Fronten sind also wieder in Bewegung geraten. All das und vieles andere lässt es als durchaus möglich erscheinen, dass die Wahlen erst im Herbst stattfinden. Emmerich Reichrath Valuta — wie vom Winde verweht? Von Ferdinand Koch V iele der vollmundigen Erklärungen, die von Entscheidungsträgern auf hoher und höchster Ebene abgegeben werden, offenbaren ihren wahren Sinn nur dem, der den Chiffre-Schlüssel von Radio-Jerewan kennt, einst Hauptbezugspunkt vieler politischer Witze, die man in den Staaten des real existierenden Sozialismus kolportierte. Einer davon lautete etwa so: „Anfrage an Radio-Jerewan: Stimmt es, dass es im Kommunismus kein Geld mehr geben wird?" Antwort: „Ja, auch das wird es nicht mehr geben!” Von viel Geld, das man benötigt, aber nicht hat, war dieser Tage wieder einmal sowohl in der Legislative als auch in der Exekutive die Rede. Dem real existierenden Sozialismus haben wir zwar abgeschworen, doch viele Praktiken, die unter diesem Regime wahre Perfektion erlangten, werden nach wie vor angewandt, weil das Umdenken allem Anschein nach ein langwieriger Prozess ist. Und das vielbegehrte Geld, das bereits zur Zeit der Diktatur immer seltener verfügbar war, weil die einen oder anderen es gekonnt in dunkle Kanäle leiteten, ist heute meist nur noch in Form von Schuldverschreibungen vorhanden. So klafft bei spielsweise in dem jetzt im Parlament zur Debatte stehenden Haushaltsplan für 1992 ein Loch von rund 89 Milliarden Lei. Wie es dazu geko’mmen ist und wofür die Einnahmen des Staates in diesem Jahr verausgabt werden, steht hier nicht zur Diskussion, wohl aber die Frage, was nun doch mit dem Geld geschieht, das durch den Export von Gütern erlöst wird. Dass dafür meist Rohstoffe und Energieträger importiert werden, stimmt natürlich, doch einzelne Branchen realisieren trotz alldem eine aktive Aussenhandelsbilanz. So hat nach Angaben des Ministeriums für Handel und Tourismus unsere Maschinenbauindustrie allein im Zeitraum 1. Januar - 29. Februar einen Aussenhandelsüberschuss vc*n rund 102 Millionen US-Dollar erzielt, während die elektrotechnische, die elektronische uhd die feinmechanische Industrie einen Aktivsaldo von insgesamt 15 Millionen US-Dollar verbuchen konnten. So weit, so gut, nur vermag nie mand zu sagen, wo das Geld geblieben ist de*nn die Kassen sind leer. Wirtschafts- und Finanzminister George Danielescu, der eigentlich über den Geldumlauf hierzulande genau Bescheid wissen müsste, konnte bislang nicht in Erfahrung bringen, wo das Gros der Devisen-Einnahmen aus dem Exportgeschäft hingekommen ist. Nach den Unterlagen des Ministeriums für Handel und Tourismus wurden im Januar und Februar verschiedene Güter im Gesamtwert von rund 700 Millionen US-Dollar ausgeführt, doch an unsere Banken sind nur 200 Millionen Dollar überwiesen worden. Möglich, dass in diesen 700 Millionen auch solche Güter einbegriffen sind, die im Zuge von Barter-Geschäften exportiert wurden, doch allzuviele können es nicht gewesen sein, und demnach stellt sich die Frage, was nun doch gespielt wird. In einem Rechtsstaat, wo es mit rechten Dingen zugeht, hat ein Finanzminister über alle bedeutsamen Geldtransaktionen auf dem laufenden zu sein, doch bei uns wurde nach Einführung der pluralistischen Demokratie die Gewaltenteilung derart auf die Spitze getrieben, dass jeder nur noch vor seiner Türe kehrt - genauer gesagt, Herr Danielescu vor der des Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen, das nach französischem Modell organisiert ist, und Herr Mugur Isärescu vor der der Nationalbank, für deren Organisation die Deutsche Bundesbank als Vorbild gedient hat. Und nach dem Gesetz Nr. 34 ist für die Devisenpolitik sowie die Bewirtschaftung der Valuta-Mittel exklusiv die Nationalbank verantwortlich, während das Wirtschafts - und Finanzministerium, das nachweisbar für die meisten Exporte und Importe zuständig' ist, überhaupt nichts zu sagen hat, wenn es um harte Währung geht. Kurzum, die Rechte weiss nicht, was die Linke tut, und umgekehrt. Und diesen Umstand machen sich viele Wirtschaftssubjekte zunutze, die sich geschickt zwischen Paragraphen und sonstigen Verfügungen hindurchwinden, um ihre Devisen ous Exportgeschäften im Ausland auf Privatkonten zu deponieren. Der vom Gouverneur der Nationalbank ausgetüftelte Clou zur Reglementierung des Exportgeschäfts durch „Deklarierung der Devisen- Einnahmen” mit genauen Anschriften der (Fortsetzung auf Seite 2) Ankara und Bonn auf Versöhnungskurs Durch Dialog soll gestörtes Verhältnis überwunden werden A n k a r a/B o n n (dpa/Rompres). — Die türkische Regierung will nach eigenen Angaben die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen beenden und über den Dialog „zur Vernunft zurückkehren“. Reg ierungssprecher Akin Günen erklärte nach einer dreistündigen Sondersitzung des Kabinetts am frühen Dienstag morgen in Ankara, Deutschland sei ein verbündetes Land. Beide Staaten könnten vom guten Verhältnis zueinander weiterhin nur profitieren. Die türkische Regierung bekräftigte weiterhin, bei der Bekämpfung des „separatistischen Terrorismus“ seien weder aus dem Ausland stammende noch eigene Waffen gegen die kurdische Zivilbevölkerung in ihren Siedlungsregionen eingesetzt worden. Regierungschef Suleyman Demirel betonte, Ankara werde weiter alles tun, um die nationale und territoriale Einheit des Landes zu verteidigen. Eine Autonomie für die Kurden lehnte er ab. Die türkischen Sicherheitskräfte setzten am Montag ihre Operationen gegen die militante Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) fort. Demirel warnte Deutschland und andere europäische Staaten davor, „einen Sturm im Wasserglas“ auszulösen, indem sie die internen Probleme der Türkei internationalisierten. Ankaras Vorgehen stehe nicht im Widerspruch zur UNO-Charta oder den NATO-Verträgen. Es sei legitim, sich gegen separatistischen Terrorismus zu wehren, wobei die Zivilbevölkerung weiter geschont werde. „Begriffe wie Autonomie und Selbstbestimmungsrecht sind völlig fehl am Platze“, sagte Demirel auf eine Journalistenfrage. Der Krieg der PKK habe auf beiden Seiten bereits mehr als 3000 Menschen — darunter 1000 Zivilisten — das Leben gekostet. Die Türkei wolle das Blutvergiessen beenden. Auch Bundesaussenminister Hans-Dietrich Genscher hat am Montag das deutsche Interesse an einem fortgesetzten Dialog mit der Türkei unterstrichen und angekündigt, dass er bis zum Juni die Einladung seines türkischen Amtskollegen wahrnehmen und nach Ankara reisen wolle. Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg will nach ungenehmigten Panzerlieferungen an die Türkei ungeachtet der Rücktrittsforderungen der Opposition im Amt bleiben, Vor Journalisten kündigte der Minister am Montag in Bonn an, er werde den dritthöchsten Beamten seines Ressorts, Hauptabteilungsleiter Wolfgang Ruppelt (60), in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Ruppelt habe zuvor „uneingeschränkt“ die Verantwortung dafür übernommen, dass 15 Leopard- Panzer entgegen einem Beschluss des Haushaltsausschusses geliefert wurden, sagte der Minister.