Neuer Weg, 1992. április (44. évfolyam, 13205-13225. szám)

1992-04-01 / 13205. szám

Die Zeitung erscheint tSgllch ausser sonntags und montags. Abonnements kosten für einen Monat 150 Lei, für drei Monate 450 Lei, füi sechs Monate 900 Lei, für ein Jahr 1800 Lei. Die Post erhebt für die Heimzustellung eine zusätzliche Gebühr von 50 Bani je Ausgabe. Vertrieb im Ausland: Siehe Impressum (S. 3 bzw. 5) Redaktionsschluss: Vortag, 13 Uhr 44. Jahrgang / Nr. 13205 Bukarest, Mittwoch, 1. April 1992 Redaktion und Verwaltung: 79777 Bukarest Piaţa Presei Libere 1, Telefon: 18 17 23 (Chef­redaktion), 18 18 30 (Sekretariat), 17 2141 (Lo­kalreihe); Telex: 11618; Fax: 18 37 58. — Re­daktionsvertretungen in Hermannstadt; (Tele­fon: 92/41 11 62, Telex: 69230, Fax: 92/41 54 44), Hunedoara. (Telefon: 957/12514), Kronstadt (Te­lefon und Fax: 921/41835), Reschitza (Telefon: 964/l0346; Telex: 74205) und Temeswar (Tele­fon und Fax: 96/13 28 43, Telex: 71262). 10 Millionen Dollar für die Landwirtschaft Bukarest (Rompres). — Die nächsten drei Wochen wird sich eine Delegation der In­ternationalen Agentur für Entwicklung aus den Vereinigten Staaten von Amerika in Rumänien aufhalten, um Möglichkeiten der Unterstützung seitens der USA bei der Entwicklung der Landwirtschaft in unse­rem Land zu erörtern. Es geht dabei um einen Kredit in Höhe von 10 Millionen Dollar. Die von David Marrill, Stellvertre­ter des Beauftragten für Europa der Inter­nationalen Agentur für Entwicklung, ange­führte Delegation hatte am Montag eine Begegnung mit Premierminister Theodor Stolojan, es ging dabei hauptsächlich um die Art und Weise, wie der voá der ame­rikanischen Regierung über die Agentur zur Verfügung gestellte Fonds genutzt wer­den soll, wobei unterstrichen wurde, dass vorrangig die privaten Unternehmer in der Landwirtschaft und agroalimerttaren , In­dustrie unterstützt werden sollen. Etwa neun Millionen Dollar sind für Lieferun­gen aus den USA von Weizen, Saatgut und Landmaschinen vorgesehen, eine Million soll über eine Bank für Kredite an die Privatunternehmer in der Landwirtschaft bestimmt sein. Ebenfalls am Montag wurde die Delega­tion der Internationalen Agentur für Ent­wicklung von Mircea Negriţoiu, Vorsitzen­der der Rumänischen Entwicklungsagen­tur,, empfangen. Bei beiden Begegnungen war John R. Davis, Botschafter der Ver­einigten Staaten von Amerika in Buka­rest, anwesend. Ber uf ungs vert a h re n im Fall Iulian Vlad Bukarest (Rompres/NW). — Der Oberste Gerichtshof verhandelte am Montag die Berufung der Müitärabteilung der Gene­ralstaatsanwaltschaft gegen den Urteils­spruch im Fall des ehemaligen Securitate- Chefs Iulian Vlad, der wegen Begünstigung des Völkermordes zu neun Jahren Haft verurteilt ist; es wurde die Umwandlung Auf Seite 3 und 4: Raketen post der Beschuldigung in Beihilfe zu besonders schwerwiegendem Mord gefordert. In die­sem Fall lautet die vorgesehene Mindest­strafe auf 15 Jahre Raft. Gleichzeitig hatte aber auch Iulian .Vlad Berufung gegen das Urteil eingelegt, sein Verteidiger forderte den Freispruch seines Mandanten. Zum Abschluss der Verhand­lung erteilte man dem ehemaligen Securi­­tate-Chef das Wort. Vier Stunden lang ver­suchte er u. a. zu beweisen, dass — wie er behauptete — seine Leute es gewesen waren, die das Diktatorenehepaar Nicolae und Elena Ceauşescu in Tîrgovişte festge­nommen und an die Armee ausgeliefert hätten, ausserdem, sagte er, sei er der ein­zige Departementchef gewesen, der nicht befohlen hätte, das Feuer auf die Bevöl­kerung zu eröffnen. Der Oberste Gerichtshof kündigte für den 13. April den Urteilsspruch in beiden Berufungen an. Ebenfalls am Montag verschob der Ober­ste Gerichtshof auf den 20. April den Ur­teilsspruch im Berufungsverfahren des Ge- f neralstaatsanwalts gegen den Freispruch ! der ehemaligen Mitglieder des ZK der | RKP. Verbraucherpreise um 12,5 Prozent gestiegen Bukarest (Rompres). — Im Januar und Februar 1992 ist der Warenverkauf im , Einzelhandel um 12,2 Prozent im Vergleich zu derselben Zeitspanne des Vorjahres gesunken, erklärte Vasile Dumitrescu, Ge­neraldirektor der Landeskommission Kür Statistik. Auch sind die Dienstleistungen im Handel um 2,6 Prozent gesunken. Die Lieferungen aus der einheimischen Pro­duktion an den Binnenmarkt waren in den beiden ersten Monaten des Jahres eben­falls niedriger, es gab weniger Fleisch und Fleischerzeugnisse, Milch und Molke­reiprodukte. Mehl und Maismehl. Kartof­feln. Fernseher. Radios und Zement. Die Verbraucherpreise sind um rund 12.5 Pro­zent gestiegen, das Netţodurchsehnittsgehalt sank hingegen um 2,2 Prozent. Heute schickt man den Narren, wohin man will „Heut ist der erste April, da schickt man den Narren, wohin man will.“ Dieser Brauch ist in vielen Ländern be­liebt. Warum aber ausgerechnet an die­sem Tag gescherzt wird, darüber kur­sieren abenteuerliche Gerüchte. So ha­be König Karl IX. das Neujahrsfest 1564 auf den 1. Januar verlegt, das bis dahin am 1, April gefeiert wurde. Um den Brauch des Schenkens beizubehal­ten, habe man Scherzgeschenke ver­teilt. Wer an dem alten Datum festhielt, wurde zum „April-Narren“ erklärt. Aber auch ein Erlass im Augsburger Reichstag von 1530 soll Ideengeber ge­wesen sein. Zum 1. April 1540 sollte das staatliche Münzwesen vereinheitlicht werden. Die Geldspekulanten waren schliesslich die „Angeschmierten“ als der Termin kurz vor dem Stichtag ver­schoben wurde. Sie ernteten Spott und Hohn. Andere bringen den Tag mit Jesus Christus in Verbindung, der am 1. April von Pontius zu Pilatus geschickt wur­de. Für einige ist das Datum sogar ein Unglückstag: am 1. April soll nämlich Judas das Licht der Welt erblickt ha­ben und . Luzifer aus dem Himmel ae­­stürzt sein ... Front-Spaltung vertieft sich EsBIpiäliil Gründung der „FN& — 22. Dezember“ / Sieben Senatoren gaben Austritt aus der FNR bekannt / SPA — durch die Hintertür ins Parlament? Bukarest (Rompres/dpa). — „Front zur Nationalen Rettung — 22. Dezem­ber" — so soll die neue Partei heissen, deren Bildung ein Initiativkomitee Montag im Bukarester „Meridian”-Klub bekanntgab. Einige Hundert Gründungsmitglieder der FNR — hauptsächlich Vertreter der Parteiprogramme, die beim kürzlichen Na­tionalkonvent unterlegen waren, darunter Senatoren, Abgeordnete, Delegierte zum Nationalkonvent — hatten sich hier versammelt. Gerüchten nach sollte — wie die Zeitung „Adevărul“ schreibt —, auch Präsident Ion Iiiescu erscheinen. Petre Ninosu seitens der Einheits- Gruppe eröffnete die Arbeiten und Gheorghe Anghelescu von der FNR-Ju­­gendkommission des Bukarester Sektors 2 verlas eine Erklärung, in der Petre Ro­man heftig kritisiert wird. „Es sei nötig“ — erachten die Teilnehmer — „jetzt eine authentische sozialdemokratische Partei zu bilden, mit einer Zentrum-Links- Orientierung, die die breitesten Schichten der Bevölkerung vertritt.“ Aus Protest gegen den Ausgang des Nationalkonvents der FNR, auf dem sich die Linie von Parteichef Petre Roman durchsetzte, haben sieben Senatoren am Montag ihren Austritt aus der FNR" er­klärt. Es handelt sich durchwegs um Ver­treter des Iliescu-Flügels. Unter ihnen be­findet sich auch der bisherige FNR­­Fraktionsvorsitzende im Senat Vasile Văcaru. Seine Demission aus der Front reichte auch der stellvertretende Senats­vorsitzende Oliviu Gherman ein. Es gab heftige Attacken gegen die Roman-Linie, auf die Ionel Aichimioaie nicht minder heftig erwiderte: Man solle parteiinterne Kämpfe nicht vor dem Senat austragen! Zum FNR-Fraktionsvorsitzenden im Se­nat wurde Petre Negru gewählt, der je­doch laut TV-Parlamentschronik das Amt zurückwies. In einer von Rompres verbreiteten Er­klärung wies FNR-Vorsitzender Petre Roman darauf hin. dass „im Parlament kommunistische Standpunkte aufgetreten sind“, dies führe zu einer parlamentari­schen Krise. Senatsvorsitzender Alexandru Bîrlădeanu meinte in einer kurzen An­sprache, der Ex-Premier habe die Auflö­sung des Parlaments gefordert, und das sei — laut Verfassung — nicht seine Sa­che. Die Bombe in der Abgeordnetenkammer war die Mitteilung zweier Abgeordneten — Ananie Ivanov (FNR) und Silviu $o­­micu (Unabhängiger, ausgeschlossen au« der Rumänischen Sozialdemokratischen Partei) —, dass sie zur Sozialistischen Partei der Arbeit übertreten. Dies löste einen wahren Sturm aus, denn dadurch wäre jetzt die Nachfolgepartei der RKP durch die Hintertür ins Parlament einge­drungen. Der Abgeordnete Petre Ţurlea teilte seinen Austritt aus der FNR mit. Wie die Zeitung „Adevărul“ schreibt, ha­be man erfahren, dass Marian Enache auf seine Eigenschaft als Fraktionsvorsitzen­der der FNR in der Abgeordnetenkam­mer verzichtet. Eine diesbezügliche offi­zielle Mitteilung gab es Montag jedoch nicht. Dan Lăzărescu war auf die Eingabe der National-Liberalen zurückgekommen, die bereits vor fünf Monaten gefordert hatten, dass die Rumänische Kommunistische Partei und ihre Nachfolgeorganisationen (Fortsetzung auf Seite 6) MOLDAUISCHE SICHERHEITSKRÄFTE überwachen das Dnjester-Ufer, wo in den lezte'n Tagen wiederholt Gefechte zwischen ihnen und Gardisten sowie Söldner-Kosaken gemel­det wurden. Präsident Snegur, der am vergangenen Wochenende den Ausnahmezustand in der Moldova-Republik verhängte, forderte die Sicherheitskräfte auf, die sich nicht er­gebenden Kämpfer in Tronsnistrien zu überwältigen und zu entwaffnen (Lesen Sie auf Seite 2) Sogar den Afrikanern unterlegen Jeder hat Monopolstellung / Dem Verbraucher bleibt keine Wahl / Selbst zu nichts imstande / Wirtschaft und Wissenschaft am Kreuzweg (III) Im zweiten Teil des Gesprächs, das Hugo H a u s 1 mit Dr. Ing. Walter Schmidt, Direktor des Temeswarer Chemieinstitus der Akademie und Vorsitzender des Auf­sichtsrates der Banater Stiftung für internationale Kooperation, über einige aktuelle Zusammenhänge zwischen Wirtschaft und Wissenschaft geführt hat, ging es um den Beitrag der Forschung zur Erstellung leistungsfähigerer und kostengünstig erzeugba­rer Produkte, um sie mit grösseren Erfolgsaussichten auf den Märkten des In- und Auslands anbieten zu können. Im dritten Teil des Gesprächs ging Walter Schmidt auf die grossen Schäden ein. die im alten Re gime durch die Missachtung dieser Zusam­menhänge verursacht worden sind und beklagte vor allem, das viele verfehlte Ein­stellungen auch heute noch weit davon entfernt sind, als überwunden betrachtet wer­den zu können. WSch: Bei einigen Farbstoffen — ich ar­beite ja, wie bereits gesagt, auf diesem Gebiet — ist die Lage gleichfalls so. Die Textilindustrie zieht es vor, ausländische Farbstoffe zu importieren. Sie sind besser und billiger. Es ist aber nicht so, dass man hierzulande nicht ebenso gute und dazu auch noch billigere Farbstoffe anbieten könnte. In den vergangenen fünf Jahren sind meine Mitarbeiter wiederholtemale mit konkreten Angeboten cu „Colorom“ Zeiden gegangen. Wir konnten einwand­frei nachweisen, dass wir dem ausländi­schen Standard entsprechen können und man hätte auch nicht unbedingt neue Ma­schinen bringen müssen um unsere Neu­entwicklungen anwenden zu können. Ich habe also versucht, auf dem Gebiet der Farbstoffe wenigstens einige Produkte kon­kurrenzfähig zu machen. Es ist auch gelun­gen. Nur hat die Fabrik es nicht tun wol­len. Es war uninteressant. NW: Was hat diese Haltung bewirkt? WSch: Wenn wir mit einer neuen Tech­nologie für die Herstellung eines Farb­stoffs zu „Colorom“ Zeiden gekommen sind, ist natürlich auch auf die Kosten die Rede gekommen. Also ich sagé: Für die Herstellung eines Kilo Farbstoffs der Kon­zentration so und so benötige ich so und soviel Kilo von drei oder vier Zwischen­produkten und noch vier, fünf andere Che­mikalien. Und ich brauche so und soviel Kubikmeter Dampf und so und soviel Ki­lowattstunden Strom und dazu Wasser, um den Farbstoff zu erzeugen. Die Fabrik hat nachgerechnet und gesagt, das ergibt viel zu wenig. Wenn wir mit diesem Verbrauch, mit den sich aus ihm ergebenden Kosten die Löhne und andere Ausgaben mitge­rechnet, nach Bukarest fahren, wird man sagen, na schön, da schlagt ihr noch 10 Pro­zent drauf, soviel dürft ihr verdienen. Wie soll ich mit diesem Preis meinen mir vor­gegebenen Verkaufserlös erreichen. Ihr verbraucht ja zu wenig. Ich habe dann den Verbrauch mit zwei multipliziert und dann haben din gesagt* ja, jetzt habt ihr einen schönen Verbrauch, wir bekommen einen schönen Preis und- mit derselben Anlage hat die Fabrik statt einer Produktion im Werte von fünf Milionen, eine von zehn Millionen erstellt. Wenn unser Verfahren richtig an gewendet worden wäre, hätte das den Verkaufserlös für den betreffen­den Farbstoff halbiert. Bei einem Gespräch mit Vertretern des Patentamtes habe ich gesagt, dass ich, nachdem ich ein Verfah­ren ausgearbeitet habe, es so abwandeln oder anwenden muss, dass ich, wenn ich den Apparat mit Chemikalien fülle, einen Eimer in den Apparat und einen in den Kanal schütte. Fünfzig Prozent meines Verbrauchs sind ja nicht gerechtfertigt. NW: Das 1st ja ein Schulbeispiel dafür, wie die ganze Unternehmensstrategie vor­wiegend auf die Höhe des Verkaufserlöses ausgerichtet war, ohne zu berücksichtigen, dass eine Senkung der Kosten, unter ande­rem der Materialkosten, doch den Gewinn steigert. Oder: Wer heutzutage auf dem Markt reüssieren will, muss seine Produk- (Fortsetzung auf Seite 5) NW-Gespräch mit Dr. Ing. Walter Schmidt, Direktor des Temeswarer Chemieinstituts der Akademie, über einige ökonomische Entwicklungsfragen Neue Nahostgespräche am 27. April in Washington? Washington (dpa). — Die fünfte Runde der bilateralen Verhandlungen zwischen Israel, Arabern und Palästinensern soll nach einem Vorschlag der Schirmherren USA und Russland am 27. April in Washington stattfinden. Die sechste Runde soll dann an einem Ort sein, der sich „au­sserhalb der Vereinigten Staaten in grösse­rer Nähe zur Region“, dem Nahen Osten, befindet. Das teilte die Sprecherin des US­­Aussenministeriums, Margaret Tutwiler, am Montag in Washington mit. Der genaue Schauplatz für die sechste Runde solle vor dem 27. April bekanntgegeben werden. Die Sprecherin forderte Araber und Pa­lästinenser auf, jetzt ebenfalls Vorschlags­listen für andere Verhandlungsorte als Washington vorzulegen. Keiner der Verhandlungspartner — Israel, Syrien, Libanon und eine gemein­same jordanisch-palästinensische Delega­tion — hat nach Angaben von Frau Tut­wiler schon auf den neuen Vorschlag ge­antwortet. Tirana: Berisha strebt Koalitionsregierung an Tirana (dpa/Romp'res). — Die bisher op­positionelle Demokratische Partei Alba­niens (DP) hat bei den Pariamentswahlen, die mit der zweiten Runde am Sonntag ab­geschlossen wurden, 92 der 140 Sitze in der albanischen Nationalversammlung gewon­nen, teilte die amtliche Wahlkommission' in Tirana mit. Die Demokratische Partei gewann alle elf am Sonntag in einer Stichwahl ermittelten Direktmandate. Da­mit hat die DP die Zwei-Drittel-Mehrheit im neugewählten albanischen Parlament knapp verfehlt. Die bisher regierende So­zialistische Partei wird im neuen Parla­ment mit 38 Sitzen vertreten sein. Dazu kommen noch sieben Abgeordnete der So­zialdemokraten, zwei der Partei der Men­schenrechte und einer der Republikaner. DP-Vorsitzender Sali Berisha kündigte noch am Montag an, dass er die Bildung einer Koalitionsregierung anstrebe, der auch die Sozialdemokraten und die Repu­blikaner angehören sollen. Am kommenden Samstag tritt das Parla­ment in Tirana zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Fünf „Oscars“ für Demmes „Das Schweigen der Lämmer“ Los Angeles (dpa). — Grosser Gewinner der diesjährigen „Oscar“-Vergabe ist mit insgesamt fünf der begehrten Trophäen „Das Schweigen der Lämmer“. Der Thril­ler wurde als bester Film ausgezeichnet, sein Regisseur Jonathan Demme für die beste Regie. Zuvor hatten bereits seine bei­den Hauptdarsteller Jodie Foster und An­thony Hopkins sowie Dehbuchautor Ted Tally „Oscars“ für ihré Leisutgen in Empfang genommen. Verlierer der glanzvollen Zeremonie ist Barry Levinsons Gangsterfilm „Bugsy“, der in insgesamt zehn Kategorien nominiert worden war. aber nur zwei „Oscars“ für Ausstattung und Kostüm-Design gewinnen konnte. „Terminator 2“, der Science-Fiction- und Actionfilm mit Arnold Schwarzenegger er­hielt die „Oscars“ für Maske, Ton, Ge­räusche und optische Effekte. Die italie­nische Produktion „Mediterraneo“ wurde als bester ausländischer Film ausge­zeichnet. Einzelpreis: 7 Lei Zeit reif für einen Wechsel Was die Kommunalwahlen auf ihre Wei­se gezeigt haben, hat der Nationalkonvent der Front am vergangenen Wochenende auf andere Weise bestätigt: Die Zeit ist reif für einen Wechsel. Dass die von Pe­tre Roman der Mehrheit der Delegierten abgerungene Zustimmung zu seinem radi­kalen Reformprogramm, das eine deutliche Abgrenzung gegenüber der kommunisti­schen Vergangenheit bedeutet, automatisch auch die Umwandlung dieser immer noch wählerstarken politischen Kraft aus einer amorphen Massenbewegung in eine mo­derne Volkspartei bewirkt, ist freilich nicht zu erwarten. Dazu wird noch viel politi­sche und ogranisatorische Arbeit nötig sein. Eines aber hat der Konvent deutlich ge­macht — immer vorausgesetzt, dass die Delegierten tatsächlich repräsentativ wa­ren für das Parteivolk —, nämlich d'e dringende Notwendigkeit von allgemeinen Wahlen. Dass sich Roman und seine Mann­schaft gegen ihre Widersacher, die vor allem im Parlament sitzen, auf der ganzen Front durchsetzen konnten, bedeutet doch wohl, dass auch die. jetzigen FNR-Abge­ordneten nur noch sehr bedingt von der Partei getragen werden, wie die Zusam­mensetzung des Parlaments insgesamt ja nicht mehr den politischen Optionen der Wählerschaft entspricht. Was Roman mit seinem Versuch, die Partei zu reformieren, vor allem bezweckt, ist wohl, diese international salonfähig zu machen. Als grössten Stolperstein auf die­sem Weg mag er, wahrscheinlich zurecht, den gegenwärtigen Staatschef empfunden haben. Daher sein Drängen auf einen Bruch mit allem, was an die kommunisti­sche Vergangenheit erinnert. Den Schlag­abtausch mit Iliescu hat Roman vorläufig für sich entschieden, denn die Bedingun­gen für eine Kandidatur auf der Liste der Front kann dieser nur schwer akzeptieren, was noch lange nicht bedeutet, dass er nicht für eine andere Partei kandidieren wird. Und in diesem Falle ist ein zweites Mandat für Iliescu, der beim einfachen Volk immer noch beliebt ist, durchaus nicht ausgeschlossen, zumal wenn er kei­nen überzeugenden und zugkräftigen Ge­genkandidaten hat. Und ein solcher ist noch nicht in Sicht. Roman hat also al­lenfalls eine Schlacht, aber noch lange nicht den Krieg gewonnen. Auf jaden Fall wird der Ausgang des Nationalkonvents nicht ohne Einfluss auf das politische Geschehen bleiben. Die Glaubwürdigkeit der Front in den Au­gen verschiedener Leute wird zunehmen, ihre Koalitionsfähigkeit wächst also. Man kann sich ein Parteienbündnis von der Art der kurzlebigen „Konvention für Demo­kratie und Reform“ (Front, Jungliberale, Agrarier, ökologisten) wieder vorstellen. Andererseits wird der Bruch mit Iliescu die FNR bestimmt Wählerstimmen kosten. Sollten die Nationalliberalen tatsächlich aus der Demokratischen Konvention aus­­scheiden, wären die Chancen der Opposi­tion um vieles kleiner und die der Front würden wachsen. Die politischen Fronten sind also wieder in Bewegung geraten. All das und vieles andere lässt es als durch­aus möglich erscheinen, dass die Wahlen erst im Herbst stattfinden. Emmerich Reichrath Valuta — wie vom Winde verweht? Von Ferdinand Koch V iele der vollmundigen Erklärungen, die von Entscheidungsträgern auf hoher und höchster Ebene abgegeben wer­den, offenbaren ihren wahren Sinn nur dem, der den Chiffre-Schlüssel von Radio-Jerewan kennt, einst Hauptbezugspunkt vieler politi­scher Witze, die man in den Staaten des real existierenden Sozialismus kolportierte. Einer davon lautete etwa so: „Anfrage an Radio-Jerewan: Stimmt es, dass es im Kom­munismus kein Geld mehr geben wird?" Ant­wort: „Ja, auch das wird es nicht mehr ge­ben!” Von viel Geld, das man benötigt, aber nicht hat, war dieser Tage wieder einmal sowohl in der Legislative als auch in der Exekutive die Rede. Dem real existierenden Sozialismus haben wir zwar abgeschworen, doch viele Praktiken, die unter diesem Re­gime wahre Perfektion erlangten, werden nach wie vor angewandt, weil das Umden­ken allem Anschein nach ein langwieriger Prozess ist. Und das vielbegehrte Geld, das bereits zur Zeit der Diktatur immer seltener verfügbar war, weil die einen oder anderen es gekonnt in dunkle Kanäle leiteten, ist heute meist nur noch in Form von Schuld­verschreibungen vorhanden. So klafft bei spielsweise in dem jetzt im Parlament zur Debatte stehenden Haushaltsplan für 1992 ein Loch von rund 89 Milliarden Lei. Wie es dazu geko’mmen ist und wofür die Einnahmen des Staates in diesem Jahr ver­ausgabt werden, steht hier nicht zur Dis­kussion, wohl aber die Frage, was nun doch mit dem Geld geschieht, das durch den Export von Gütern erlöst wird. Dass dafür meist Rohstoffe und Energieträger importiert werden, stimmt natürlich, doch einzelne Branchen realisieren trotz alldem eine aktive Aussenhandelsbilanz. So hat nach Angaben des Ministeriums für Handel und Tourismus unsere Maschinenbauindustrie allein im Zeitraum 1. Januar - 29. Februar einen Au­­ssenhandelsüberschuss vc*n rund 102 Millio­nen US-Dollar erzielt, während die elektro­technische, die elektronische uhd die fein­mechanische Industrie einen Aktivsaldo von insgesamt 15 Millionen US-Dollar verbuchen konnten. So weit, so gut, nur vermag nie mand zu sagen, wo das Geld geblieben ist de*nn die Kassen sind leer. Wirtschafts- und Finanzminister George Danielescu, der eigentlich über den Geldum­lauf hierzulande genau Bescheid wissen müsste, konnte bislang nicht in Erfahrung bringen, wo das Gros der Devisen-Einnahmen aus dem Exportgeschäft hingekommen ist. Nach den Unterlagen des Ministeriums für Handel und Tourismus wurden im Januar und Februar verschiedene Güter im Gesamtwert von rund 700 Millionen US-Dollar ausgeführt, doch an unsere Banken sind nur 200 Millio­nen Dollar überwiesen worden. Möglich, dass in diesen 700 Millionen auch solche Güter einbegriffen sind, die im Zuge von Barter-Geschäften exportiert wurden, doch allzuviele können es nicht gewesen sein, und demnach stellt sich die Frage, was nun doch gespielt wird. In einem Rechtsstaat, wo es mit rechten Dingen zugeht, hat ein Finanzminister über alle bedeutsamen Geldtransaktionen auf dem laufenden zu sein, doch bei uns wurde nach Einführung der pluralistischen Demokratie die Gewaltenteilung derart auf die Spitze ge­trieben, dass jeder nur noch vor seiner Türe kehrt - genauer gesagt, Herr Danielescu vor der des Ministeriums für Wirtschaft und Fi­nanzen, das nach französischem Modell or­ganisiert ist, und Herr Mugur Isärescu vor der der Nationalbank, für deren Organisa­tion die Deutsche Bundesbank als Vorbild gedient hat. Und nach dem Gesetz Nr. 34 ist für die Devisenpolitik sowie die Bewirt­schaftung der Valuta-Mittel exklusiv die Na­tionalbank verantwortlich, während das Wirt­schafts - und Finanzministerium, das nach­weisbar für die meisten Exporte und Importe zuständig' ist, überhaupt nichts zu sagen hat, wenn es um harte Währung geht. Kurzum, die Rechte weiss nicht, was die Linke tut, und umgekehrt. Und diesen Umstand ma­chen sich viele Wirtschaftssubjekte zunutze, die sich geschickt zwischen Paragraphen und sonstigen Verfügungen hindurchwinden, um ihre Devisen ous Exportgeschäften im Aus­land auf Privatkonten zu deponieren. Der vom Gouverneur der Nationalbank ausge­­tüftelte Clou zur Reglementierung des Export­geschäfts durch „Deklarierung der Devisen- Einnahmen” mit genauen Anschriften der (Fortsetzung auf Seite 2) Ankara und Bonn auf Versöhnungskurs Durch Dialog soll gestörtes Verhältnis überwunden werden A n k a r a/B o n n (dpa/Rompres). — Die türkische Regierung will nach eigenen Angaben die Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen beenden und über den Dialog „zur Vernunft zurückkehren“. Reg ierungssprecher Akin Günen erklärte nach einer dreistündigen Sondersitzung des Kabinetts am frühen Dienstag morgen in Ankara, Deutschland sei ein verbündetes Land. Beide Staaten könnten vom guten Ver­hältnis zueinander weiterhin nur profitie­ren. Die türkische Regierung bekräftigte weiterhin, bei der Bekämpfung des „se­paratistischen Terrorismus“ seien weder aus dem Ausland stammende noch eigene Waffen gegen die kurdische Zivilbevölke­rung in ihren Siedlungsregionen eingesetzt worden. Regierungschef Suleyman Demirel be­tonte, Ankara werde weiter alles tun, um die nationale und territoriale Einheit des Landes zu verteidigen. Eine Autonomie für die Kurden lehnte er ab. Die türkischen Sicherheitskräfte setzten am Montag ihre Operationen gegen die militante Arbeiter­partei Kurdistans (PKK) fort. Demirel warnte Deutschland und an­dere europäische Staaten davor, „einen Sturm im Wasserglas“ auszulösen, indem sie die internen Probleme der Türkei in­ternationalisierten. Ankaras Vorgehen stehe nicht im Widerspruch zur UNO-Charta oder den NATO-Verträgen. Es sei legitim, sich gegen separatistischen Terrorismus zu wehren, wobei die Zivilbevölkerung wei­ter geschont werde. „Begriffe wie Auto­nomie und Selbstbestimmungsrecht sind völlig fehl am Platze“, sagte Demirel auf eine Journalistenfrage. Der Krieg der PKK habe auf beiden Seiten bereits mehr als 3000 Menschen — darunter 1000 Zivilisten — das Leben gekostet. Die Türkei wolle das Blutvergiessen beenden. Auch Bundesaussenminister Hans-Die­trich Genscher hat am Montag das deutsche Interesse an einem fortgesetzten Dialog mit der Türkei unterstrichen und angekün­digt, dass er bis zum Juni die Einladung seines türkischen Amtskollegen wahrneh­men und nach Ankara reisen wolle. Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg will nach ungenehmigten Panzerlieferungen an die Türkei ungeach­tet der Rücktrittsforderungen der Opposi­tion im Amt bleiben, Vor Journalisten kündigte der Minister am Montag in Bonn an, er werde den dritthöchsten Beamten seines Ressorts, Hauptabteilungsleiter Wolf­gang Ruppelt (60), in den einstweiligen Ruhestand versetzen lassen. Ruppelt habe zuvor „uneingeschränkt“ die Verantwor­tung dafür übernommen, dass 15 Leopard- Panzer entgegen einem Beschluss des Haushaltsausschusses geliefert wurden, sagte der Minister.

Next