Pester Lloyd - esti kiadás, 1922. december (69. évfolyam, 274-295. szám)

1922-12-01 / 274. szám

» H » k'rsitLx, 1. vsLkmdsr 1922 .................... ....... —. .................. . wiângsloser Ersatz, eine Waffe, die blind geladen sei, und eben Lamm, die Schuldigen nicht schrecken werde. Nach dieser Einleitung wairdte sich Ler Redner der eigentlichen Besprechung der Vorlage zu. um, wie er sagte, deren Män­gel aufzuLocken und gewisse Verschärfungen ihrer Bestim­mungen zu bearrtragen. Zunächst, sagte er, es genüge nicht, den UNlauteren Wettbewerb zu Verfölgen und zu bestrafen, das gleiche müsie auch dmen, die ihn treiben, widerfahren. Abgeordneter Horvath: Dafür sorgt schon Las Straf­gesetzbuch! Mgeordneter Dr. Hegedűs stellte dies in Abrede und fororrte. Laß in den vorliegenem Entwurf die Bestrm­­^ung ausgenommen werde, daß jeder, der wistentlich schlechte Ware als gute verkaufe, nicht nur auf privatrecht­­lichcm, sondern auch auf straftcchilichem Dege zur Verant­wortung gezogen werde. Die Juristen der Linken, die LMeorLneten Dr. Fabian, Hmvâth und Jánosp, riefen dem medner unlssno zu: Das ist jo Ler Tatbestand des Betrugs! Abgeordneter Dr. Hegedűs erwiderte, er kenne keinen , einzigen konkreten Fall, in dem bei ähnlichen Delik­ten auf Betriw erkannr wovLen wäre. Einen besonderen Mangel Les Entwurfes erblickte Ler Redner Larin, daß bloß der Konkurrent oder die wirrfchafklichcn und Fach­körperschaften berechtigt seien, Sttafantrag zu stellen. Der unlautere Wettbewerb und Ler betrügerische Verkauf seien gemeingefährliche Handlungen, und es müßte jedem ein­zelnen Geschädigten das Recht eingeräumt werden, Siras­­amrag zu stellen, ja solche Delikte müßten sogar von Amis wegen verfolgt werden. An diesem Punkte seiner Ausfiihrung angelangt, leistete sich der Red­ner eine Exkursion gegen den Handel überhaupL Er ging zu­nächst davon aus. Laß die Handelsd-slikte in den ungarischen Gesetzen übexhaupt milder beurteilt werdest, als ähnliche Delikte anderer Gesellschaftsklassen. Darin äußere sich der Einfluß Ler Freim-aurer (!). der in der Vergangen' heit oinnipotem gewesen s^i und sich stets für bis Unter­stützung der Handelskreise eingesetzt Habe. Der Natioit sei vorgeipiegelt worLsn, Ler Haâel'bereichere das Land. In Wirklichkeit aber bersichere der Handel bloß Len Kaufnmnn selbst. Während MM so die HanLelskkiste begünstigt habe, fti die Urproduzemenklasse vsrnllchlässtA worden, und es sei so weft gekommen, baß ebensoviele Leute wegen unLe­­frisdigten BodenHungers ans diesem Lande ausgewanLert seien, als die Bevölkerung Rumpfuugariis ausniache. Ohne Larzulegen, in welchem Zusammeirhange diese AuL- wLNdewNF wegen des BoLenhungers mit der angehlichen begünstigten Behandlung der kommerziellen Kreise stehe, sprttch der Redner nuir plötzlich davon, daß die Vorlage keine BDiMmung gegen Aerzte enthalte, die ihre Patlönteli unter, schwindclhaftsr Aichreisung gewisser Spezialmittel an bestimlML Apotheken weiisn. Der Red­ner, Ler bisher trotz ssrner bekamiten Gssinnung zur größten Ucherraschung der Litiken das Wort „JnLe" noch nicht ausgesprochen hatte, mâte hier, in diesem Vorgehen gsirisscr Aerzte äußsrcE sich die Solidarität der Glauibensgeme-inschaift. Dann kam er Widder Lamuf zunirck, daß der Handel eiit Schübling sei, unL verlas ver­­^ schicdsne Zitate ihm gleickgesinnter Auslandsautoren, uiir dann schließlich als cigene EnÄeckung zit eröffnen, daß der .Handel eigentlich nicht produziere, -son!Lern nur das Produkt vorn Produzenten zum .KonsunlMtsn 'beförLerc, ouL welcher BinsenwchrLM er dann das Urteil ableitete, daß d^r HandÄ mithin kein öffentliches Jmsresss, sondern nur idsn Profit ksnne. AbgeorLneter Dr. Fábián: Disselbe har ar; ch der Bol s ch eW 'is m u s behauptet! Gtdlich war Abgeordneter HsgeoiÄ arr das EnLe -ssmsr Naivitäten gslaitgt. und Hattdelsminister Walkö, dsr-seme Expektoratimteit mir emem leisen Lächeln Le­­glsiiet hâe,. atmete erleichrer: aus, als Hegedűs mit sí-nem Hintveis aus sin jüngst enschiensries Buch über die sEthilk dös Talmuds seine Rede schloß. Er zitierte aus diesem Buch eins Stelle, wonach dis Juden irn Altertum dis Äusffrh't von Lèbsnsniittolir aus Palästina verboten, 'die Warenanhäufung als strafbar bszeiichnet urrd die Kauijlsltte, die in Zeiterr der Hungersrwt ihre Waren 'teuerer vevkauftM, in die Reihs der Wucherer gestellt habâ .Hieran knüpfde-Mgeordneter Hsgedüs die Bemer­kung. daß Li« hsutigeir Kaufleute Ungarns Liese „bibli­­schsn" Stellen beherzigen sollten-Nachdem Wgeordneter Perlaky vorn StandpuM der Verbraucher sich gegerr die Theorien des Vorredners ver­wahrt und auègè'Mt hotte, die freie Emwicklurrg Les Handels gehöre mit zur Gesundung Lsr VoWwirtschaft, nahm Abgeordneter Barorr Lers das Wort. Es dralig em ftischer, gesuitdor Hauch durch den Saal, als Barorr Lers, rnit dem Abgeordneten Hegedűs polemisierend, erklärte, mait dürfe , Len ungoinschen Han-! del nicht wirkungsvoller Phrasen zuliebe entstellen und anschwärzen. j Abgeordneter Meèkö uteinte bemerken zu müssen: Er Hot ja nur Lett unlautereir Handel geüranbrnarkt. Wgeordneier Baroit Lers: Damit würde ich mich - Wohl aièfinLkn, Äer Abgeordneter Hegedűs ist sich ja ecgsltüich nicht civniÄ klar über den Begriff Les unlauteren Land-ls. Der uiilantere Handel ist eiit iiiteriiarional Leflnierter Begriff, und das scheint er nichr zu wissen. AIIerLings darf zu seiner Entschuldigung darauf hinge- l i wiesen ivcrdm. daß er noch nicht einmal die Geschichte hieses Begriffes kennt; denn wenn er glaubt, daß Ungarn nun Plöbich durch dieseit Entwurf kompromittiert werde. - so weiß er nicht, Laß dieser Entwurf eigentlich schon auf e-ine zwanzigjährige Geschichte zurückblickcit kann. Dann - weiß er nicht, Laß der Begriff des mUautereit Handels ini Vexlaufe dcr jewciligeit AusgleichsverhanLluiigcn mit ! Oesterreich stets einen Streitpunkt gebildet hat, und er - weiß nicht, daß ein Gesetz über Leit unlauteren Handel ! bisl^r nur deshalb nicht zustande koutMM konnte, weil die i staatsrechtlicheii Bande, die uns ait Oesterreich knüpften, ' Nits zu einer gewisseii Rücksicht verpflichteteit. Es haiidelt ' sich also niiHt darum, den jetziigen unMischen Handel oder ; das gLgemväriiH angeblich medr^e Niveau dieses Handels zu brandmaEn, sondern esnfach darum, daß wir bisher nichr in der Lage waren, eiir Gesetz über den unlauteren Handel zu schaffen. AbMordneter Hegedűs scheint -auch nicht zu wissen, daß uns ein außenpolitisches DL o ment zwingt, dies zu tun. närnli ch Z 2 1 0 L os Vertrages von Trianon. Die Avsfichrungen des Abgeordneten Hegedűs Wen W gewissermaßen in einem Rahmen konfessionell lner BLfangenh elt bewegt. Zwischen Konfession und Ehre besteht aber keinerlei wie immer» gearteter Zusam­­nrenhang. und wenn Herr Abgeordneter Hegedűs meint, unsere Gesetzgebung hatte zum Schutze Les Käufers gegen­über dem Kaufnrann keine Maßnahmen getroffen, so ge­nügt es vielleicht' ans die Bestimmungen 'des Strafgesetz­buches hinzuweisen, die vielleicht in gewissen Belangen novelliert werden'sollten. Wenn über der Herr Abgeordnete Hegedűs glaubt, daß in Frankrsich seit dem Oöäs ^ivll die Berhaltnisie unverändert goblieben sind, so befindet er »sich ebenfalls in einem gewaüigen Irrtum, da schon seit vielen Jahren, besonders seit 18S6, zahlreiche Spezial­gesetze in diesem Belange gsschaffsn worden sind. Die un­garischen Gesetze haben den Gerichten stets hinreichende Grundlagen gegeben, um den unlauteren Handel verfolgen M können. Tie Behauptung nun> als hätte Ungarn den Kaufleuten im Jahre 1875, als das Handelsgesetz geschaf­fen wurde, gine bchondere Ethik geschenkt, :st nichts weiter, als e i nekindis ch eNaivi t ä t, und die weitere. Be­hauptung, als würde sich die Tendenz in der Richtung der Aufhebung des Handelskoder bewegen, ist einfach lächerlich. Es braucht m diesem Hause wobl nicht erst bewiesen zu werden, daß der größte Teil der Bestimmungen des Han­delsgesetzes sich auf sämtliche Bürger des Staates bezieht, und wenn der Herr Abgeordnete seinen Gedanken zu Ende denkt, wird er finden, daß, wemr das Handelsgesetz außer Kraft gesetzt werden sollte, auch das Wechselgesetz, Las Konkursgesetz und alle anderen Gesetze ihre Kraft verlieren müßten, die sich auf Handel und Industrie beziehen. Sollte es denn wirklich notwendig sein, in diesem Hause erklären und beweisen zu müsien^ daß die Behauptung, der Handel wäre nationfeinAich, eine ganz unerhörte Naivität darstsllt? Ist es dmn wirk­lich möglich, daß hier jemand zu kommerziellen Fragen das Wort ergreift, der nicht einmal weiß, welch wichtigen Faktor der Handel für das Gedeihen großer Völker be­deutet? Ich will mich, wenn er es wirklich nicht wisien sollte, auf einen Vergleich zwischen Holland und Ungarn berufen. Die erwerbsfähige Bevölkerung Hollands beträgt 37 Prozent der gesamten Bevölkerung; hievon entfallen 17 Prozent auf den Handel. In Ungarn sind 53 Prozent der gesamten Bevölkerung erwerbsfähig; davoir entfallen 3-3 Prozent auf Len Handel. Was beweist diese Neben­­cinLnderstellung? Sie beweist, daß in Lä n d e r n. wo der Handel zu großer B,lüte gelangt, dieser allein den größeren Teil der er­­werbfähigen Bevölkerung erhält. Es würde vielleicht zir weit führen, wemr ich mich ausführlich mit solchen elementaren Dingen beschäftigen müßte. (Ltürmrsche Ruse links: -Hört! Hört!) Abgeordneter Meskö: Er bedarf des Elsmentar­­uniernchtè. Mgeordneter Baron Lers: Es würde tatsächllch viel zu weit führen, wenn ich hier die primitivsten Theorien der BoWwirtschast erörtern wollte. Erstaunlich aber ist es. daß sich hier jemand finden kann, der behauptet, der Handel wäre im­­proüuNiv. Wer solches behauptet, ist nicht mir den elementarsten Begriffen der Volkswirtschast irn klaren. Abgeordneter HsMdüs: Von Ihnen nchme ich keine Belehrung cnr. ^Schallende Heiterkeit links und in der Mitre.) Abgeordireter Baron Lers: Es würde auf das volks­wirtschaftliche Bilduirgsniveau des ungarischen Parla­ments ein eigentümliches Licht werfen, wenn ich mich hier mit d»r, Frage, ob der Handel produktiv sei oder nicht, besMftigen inützte. Die Frage isr einfach die, ob es liützlich ist, die Ware vonr Erzeuger ehesteirs zum Ver­braucher zu bringen. Tatz diese Frage nur im b ejah en­den Sinne beantwortet werden kann, ist eine elementare Wahrheit, über die zu sprechen Len schuldigen Rejpekr vor­der llLationalversammlung verletzeir würde. Was die Fixrge des unlauteren Wsttbewerbes iil iw iernationalsr Beziehung betrifft, so wsise ich auf die be­züglichen BestimWUNMn des Tiu.ononer Vertrages hin, die in Arriksl 210 niedergelegt sind. Dieser Artikel ver­bietet Ungarn^Waren in Verkehr zu bringen, die fälschlich mit der DLavkc von Produkten der Sisgersraaten verschen sind, oder in Ungarn erzeugte Waven nrit derartigen ! falfchsn Bezeichnungen zu versehen. Der Frieden-verrMg I gewährt aber den ungarischen Erzsugnisien nicht deirfelbsn s Schutz, wie den Prodllkren der Sisgerstaaten. Graf Albert Apponyi bar in Paris auf dis-Ungerechiigke'it hin­­gewiesen, die barm liegt; aber di-e VMrster der Entente konirtsn nur eme auLwsechends. nächtösageirde Antwort, ! geii'Ln. die sich eilgsntlich gar nicht auf das^ vonr Grafen Appomsi vorgebrachtL Gravamen bezog- Die Antwort .der Entente laurere. daß Artikel 210 deshalb nounendig sei, weil in dM vorschtsdenen Staaten verschiedenr Bestim­­s muugen über den unlauteren Wettbewerb bestehen, llnter solchen UurstöiMerr nun ist es eine tvichtiac Kulrura-ufgabe unserer Regierung, zu zeigen, daß wir gute Gesetze zur Berh i- nd cr u n g d es un'lauterorr Wettbewerbes haben. Denn nur mit Berufung auf unsere guten Gesetze werden wir die Gewährung der Reziprozität durchsetzen können. Der zweite Wsatz des Artikels 210 des Trtanoner Vertrages verbietet den salscherr Gebrauch der Bezeichnung der Ursprungsgebiete gewisser Erzeugnisse. Hier ist schon der Grundsatz 'der Reziprozität zur Geltung gekonrmen. Jin Verlaufe der Pariser Verhandlungen erwies es sich übri­gens, Laß die Schöpfer des Vertrages hier nur an geistige Getränke, wrs Kognak.- Champagner-, Pilsner - Bier-nsw. 7 gedacht haben. Man sagte uns, an citren Schutz des Prager ^chrnkens oder ähnlicher Erzeugnisse werde nicht gedacht. Diese Bestimmung Les Trianoner Vertrags hat jedenfalls große Wichtigkeit vom Standpunkte rmsrrer Weinprodukrion. Hier ist es aber, eben weil dis Rezi­prozität gewährt ist, von um so größerer Bedeutung, daß wir über ein ausreichendes Gesetz zur Verhinderung Les unlauteren Wettbewerbes verfügen. Die Regierung hat eine ganz vorzügliche Gesetzesvorlage eingebracht, die ich mir vollkommen zu «gen maâ. und deren Annahme ich dem Hause wärmstens empfeUe. (Lebhafter Beisoll uvd Händeklatschen.) Abgeordneter Stefan Friedrich war der letzte Redner der Generaldebatte. Er wandte sich zunächst den Aps­­fühMNgen seines unmittelbaren Vorredner» zu. Dieser sei in der Verteidigung der Bankm weiter gegangen, als Lurch die Taitsachen begründet werden könne. Es unter­­ilregc keinem Zweifel, daß das volkswirtschaftliche LebM des Landes der Banken bedarf, aber daraus folge noch nicht. Laß alle Barrken jedes Lob verdimhn. Es gäbe ivohl einzelne Geldinstitute, die sich patriotisch verhalten haben,^^ aber nicht jede Bairk habe ihre Pflicht der Oeffentlich­­kett gegenüber erfüllt. Denn wenn in der heutigen schwierigen Lage die Banken der ungarischen Volkswirt­schaft nur in der Weise zu Hilfe eilen, daß sie Geld gegen 40 bis 50 Prozent verleihen, so ist das noch nicht eine patriotische Pflichterfüllung. Ich habe Lies, sagte der Redner, feststellen müssen, damit nicht der Anschein ge­­weckr werde, als würde die ganze Nationalversanunlung die anerkenneirden Worte, die der Herr Abgeordnete Baron Lers der Tätigkeit der Banken zollte-, uneinge­schränkt billigen. Der Herr Abgeordnete sprach über den vorliegenden Gesetzentwurf auch vom Gesichtspunkte der äußeren Politik, insbesondere im Hinblick auf das im Trianoner Vertrag zugesicherte Recht Ler Reziprozität. Ich meinerseits glaube, Laß, wo es sich um den Trianoner Jdesnkreis handelt, niemals von eener Reziprozität Lia Rede sein kann. Was Len unlauteren Wettbewerb betrifft, so kann niemand unlauterer Vorgehen als die Entente mit ihrem Mißbrauch der momentanen Macht­verhältnisse uns gegenüW. Ich will auch Wf einen Mangel des Entwurfes Hinweisen. Fast jeden Rag ent­­stahen in der jüngsten Zeit sogenannte „Kurs-­­gründungen", die zumeist verunglückeri. Gewöhnlich sagt man dann. Las bsireffeNde Urffernehmeni sei verkracht, weil ein Christ an der Spitze gestanden hckbe. Diese Einstellung entspreè âv nicht den Tatsachen, j Die betreffenden linternsh muugen gehen zumeist Lesyoilb zugrunde, weil solche Christen -sich an die Spitze stellen« die nichts davon verstchen. Eben darum möge in dem vor-^ lisgenden Eniwunf eine BestiWmMg Aufnahme finden;, daß es als unlautever Wettbewerb.znöe« z e ich nen wäre, wenn Leute, denen die tige Vorbildung fehlt, Unternehmungen ins Lebsnrufen. Wenn der Herr Abgeordnete Ba­ron Lers die Worte des AbgeoMreten Hegedűs derart: ansgesaßt hat, als wolle dieser Werhaupt keinen Handel " dulden, so liegt , wohl ein Mitzoerstandnts vor. So­wohl'ich wie auch der Abgeordnete Hegedűs wisien sehr gut, daß nicht jeder einzelne sich Kaffee von Ceylon oder Reis von China holen kann, daß wir also des Handels bedürfen. Wer zwischen Handel und Handel gibt es einen Unterschied. Es gibt einen.rechtschaffenen und einen un­lauteren Handel. Und darin hat.Hegedűs allerdings recht. Laß ein Wßer Teil unseres heute bestehenden Handels überflüssig ist. Noch ärger aber als der schlechte private Handel ist der staatliche Handel. Uebcrhaupt Lußerie sich der Redner sehr energisch gegen jedes staatliche und kommunale Unternehinsn. Es freue ihn, daß Lie Reprä­sentanten Ler Hauptstadt Budapest die Absich geäußert haben, alle kommunalen Betriebe in Aktiengesell­­s ch a f t e n umzuwandeltt. Das sollte auch mit den staatlichen Unternehmungen und vor allem mit den StaatKeisenbahnen sch eh en. Diese Bemerkmrg hatte eine große Zahl der ver-­­schiedenartigsten Zwischenrufe zur Folge. Abgeordneter^ Baron Lers meinte, der staatliche Betrieb der Staatsbahnen sei eine Frage der Souveränität. Wgeordneter Rassay fragte, wer wohl Leim PrivatLetrieb der Bahnen die Ta­rife feststellen würde. Auch Abgeordneter Hermmm wandte sich gegen die Aufmachung des Redners, der aber auf seinem Srandpunkte beharrte. Sodann schloß Abgeord­neter Friedrich seine Ausführungen, und erklärte, daß er die Vorlage mit Freuden annehme. Da kein weiterer Rsdnex sich zu Worte meldete, wurde ! die G e nerLldeb a t te ge s chlos s e n. Handelèminister Walkö ergriff nun das Wort: Der Zweck des vorliegenden Emwurses sei, den geschäftlichen Wettbewerb in gewisse Schranken zuävsissrr. Ls jeien^ zwar in einzelncn unserer Gesche, z. B- im HMdels- und Geweröegesetz,^ gewisse bezügliche Bestimmungen . ent­halten. aber sie Laren noch nicht systematisch zusammM- gefaßt.Der Entwurf, fuhr der Minister fort, ist von verschie­denen Standpunkten aus wichtig. Ich bin der Ansicht, daß er im allgemeinen das sittliche Niveau des Handchs und dcr Industrie heben wird. Das ist nötig, und zwar um so mehr, als, waS besonders den Hande! betrifft, dieser eine freie Laufbahn ist. Auf Lieser freien Laufbahn finden sich Männer von verschiedener Befähigimg und verschiede­­ner Kultur zusammen, und es ist daher irötig. Laß auf diesem Gebiete eit-re gewisse Regelung statkfinde. Ich glaâ auch, Laß in vielen Fällen nur insolge Ler Un­­orientierrheit der Kaufleute Handlungen begairgen lvur- Len. die nicht hatten begangen werden dürfen uiw die auch gar nicht geschchen wären, wem: die Regelung schon früher stattgefundm hätte. Es Wrt leicht in Versuchung, zu sehen, Latz einein anderen irgendetwas auf nicht­­geradeut Wege gelungen ist. und dieser Versuchung wer­den nur wenige widerstehen köiMn, da sie niä^ üöer­

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